“ hat — um das bei dieser Gelegenheit einzuschalten — der landwirt g. Molkenbuhr auch von einer Arbeitslosigkeit bei den 8 Arbeitern gesprochen, das heißt nicht von sedem von derjenigen Arbeitslosigkit — die er in au 9 Bereich seiner Betrachtungen gezogen hat —, welche bei allen 8 sonarbetern — und ein Teil der landwirtschaftlichen Arbeiter sind aisonarbeiter — einzutreten pflegt. Ich glaube doch, daß die braltischen Verhältnisse etwas anders liegen. (Sehr richtig! rechts.) Ich wüßte nicht, daß, wenn wir die landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland als großes Ganzes auffassen, dort durch das natürliche Zmrückgeben gewisser Arbeitsgelegenheiten im Winter eine Art von rbeitslosigkeit erzeugt würde, welche gar dahin führte, daß, wie Herr olkenbuhr es uns darstellte, die landwirtschaftlichen Arbeiter im Frühjahr verschuldet wären und sich wegen dieser Verschuldung nach inderer Arbeit umsehen müßten. Das wird den praktischen Verhält⸗ rissen nicht gerecht. Gewiß nimmt, wie ich soeben sagte, ein Teil der ndwirtschaftlichen Arbeit im Winter einen geringeren Umfang an 88 er im Sommer gehabt hat; aber der Arbeitermangel in der Landwirtschaft ist, obwohl gleichteitig die gewerbliche Arbeit siockt, velanntlich andauernd ein so großer, ein so bedrohlicher — er hat 8 die Landwirtschaft genötigt, mit einer großen Anzahl von aus⸗ ündischen Arbeitern zu arbeiten (sehr richtig! rechts) —, daß ich nicht recht begreife, wie der Herr Abg. Molkenbuhr von einer landwirt⸗ ürftlchen Arbeitslosigkeit hat sprechen können. Und dann, be⸗ enken Sie eins, bitte, dabei: wir haben gerade in diesem Winter — und das ist auch im vorigen Winter der Fall gewesen — infolge weitgehender Verwüstungen in unseren Wäldern durch die Nonne, 88 den Spanner usw. einen großen Mangel an Forstarbeitern. Es 8 in Königlichen und in privaten Forsten diejenigen Abtriebs⸗ arbeiten, welche eine notwendige Folge des Raupenfraßes sind, nicht vorgenommen werden, zum Schaden des Forstbetriebes, weil keine rbeiter da sind. (Widerspruch und Zurufe von den Solialdemskraten.) Und gerade diese forstlichen Arbeiten sind sehr gut von denjenigen landwirtschaftlichen Arbeitern in verrichten — ich spreche nicht von den gewerb⸗ Arbeitern —, die etwa wegen der saisonartigen Natur gewisser landwirtschaftlicher Arbeiten ün Winter in der ge⸗ wöühnlichen landwirtschaftlichen Arbeit kein Unterkommen finden. r richtig! rechts.) 8 Meine Herren, ich wende mich zu den Vorschlägen, welche von en beiden Herren Vorrednern zur Abhilfe gegen die Arbeitslosigkeit jer gemacht worden sind. Beide Herren haben eine alljährliche, veriodische Arbeitslosenzaählung als etwas Wichtiges der Reichsregie⸗ rung anempfohlen. Wir haben uns im vorigen Jahre hier bei der Statsberatung ausführlich darüber unterhalten — und zwar sind die nträge aus der Mitte des Hauses an mich herangetreten —, daß wir 4 er Veranstaltung von Statistiken doch nicht zu weit gehen möchten. Wit sollten meines Dafürhaltens nur solche Statistiken ins Auge fassen, welche uns wirklich brauchbare Werte schaffen koͤnnten. Ich ill mich heute noch nicht endgültig äußern. Aber gegen⸗ wärtig, auf den ersten Eindruck kann ich mir keine rechte Vor⸗ ellung machen, ob es möglich sein wird, allzährlich eine Arbeits⸗ losenstatiftik in solcher Gestaltung aufzustellen, daß sie wirklich brauchbar ist. Die Zeitdauer, der Grund der Arbeitslosigkeit, die Schuldfrage usw. müßten doch dabei berücksichtigt werden, und sollen es ja auch unzweifelhaft nach dem Wunsche der beiden Herren Vor⸗ tedner. Aber wenn wir solche Statistiken aufstellen, dann werden Sie mir zugeben, daß die Aufarbeitung der dabei erzielten Ergebnisse iedesmal eine lange Zeit beansprucht, und daß, wenn wir die Auf⸗ arbeitung schließlich haben, die Zeiten, wo die Betreffenden gezählt wurden, längst vorüber sind und wir uns möglicherweise in einer Lanz anderen wirtschaftlichen Konjunktur befinden. Es ist mir also nzerordentlich zweifelhaft, ob wir zu brauchbaren Resultaten kommen

Nun meinen die beiden Herren Abgeordneten, welche bisher ge⸗ srochen haben, es würde diese Arbeitslosenzählung uns eine gute Grundlage geben, um die Nützlichkeit oder Schädlichkeit der Politik in beurteilen, welche unsere Kartelle getrieben haben, und um uns

undlagen für eine Arbeitslosenversichtrung zu geben. Ob die Nbeitslosenftatistik uns die Möglichkeit bieten würde, in der sehr schwierigen und verwickelten Frage der Kartellpolitik zu end⸗ gültigen Schlüssen zu kommen, will mir- doch sehr zweifelhaft erscheinen. Ich möchte heute die Frage der Kantellpolitik so nebenher Rerhaapt nicht anschneiden — ich glaube nicht, daß das zu einem eesaltat führen würde. Gewisse Grundlagen für die Arbeitslosen⸗ erung würde eine regelmäßig wiederholte Arbeitslosenzählung

— liefern. Wenn aber dem Herrn Abg. Molkenbuhr die Arbeits⸗

aug versicherung als ein sofort erreichbares Ziel voeschwebt ind heebrt wird, die Erlangung dieses Zieles könne auf diese Weise 8* Fünch gefördert werden, so bin ich mit dem Herrn Abg. Pieper * nsicht, daß die Frage einer reichsrechtlichen allgemeinen obli⸗ eo ischen Arbeitslosenversicherung durchaus noch nicht reif ist, daß 8 robleme vorliegen, für deren Lösung die Grundlagen zum Teil anderen Gebieten liegen und bisher noch in leiner Weise feststehen⸗ ander er Herr Abg. Pieper meinte, der Reichstag habe mit den din 8 Gesetzen, die ihm vorliegen, gegenwärtig zu viel zu tun. Ich bhander Ansicht, wenn eine solche Frage — die schließlich, wenn sie dels werden könnte, nicht im Sinne des Herrn Abg. Molkenbuhr werden könnte, was ich hier in Parenthese bemerken will —, age, wenn eine solche Frage spruchreif wäre, würden sie die gesetz⸗ aden Körperschaften erledigen können, auch wenn sie noch so große vor sich haben. Aber, obwohl ich die Literatur, die Ver⸗ fola ungen in andern Parlamenten mit der größten Sorgfalt ver⸗ * habe ich einen irgendwie praktisch greifbaren Plan für eine 2 itslosenversicherung, die auf die Schultern des Reichs genommen 8 8 könnte, noch nicht gefunden. Ich glaube einstweilen nicht, bei den Schwierigkeiten, die dabei zu überwinden sind, bei der

85 Kontrolle der Arbeiter, bei der Frage der Bemessung der Fältn len, bei der notwendigen differentiellen Behandlung der Ver⸗ nisse, bei der Frage, wie die Beiträge aufzubringen sind — keitewiederbole, ich kann einstweilen nicht erwarten, diese Schwierig⸗ 8 . auf dem Wege der Gesetzgebung so überwinden zu können, daß üllgemeh absehbarer Zeit zu einer durch das Reich auszuführenden (Hört. nen obligatorischen Arbeitslosenversicherung kommen könnten. das Hört ¹ bei den Sozialdemokraten.) Ja, meine Herren, hahe meine Ueberzeugung, und ich muß aussprechen, ich nicht den Optimismus des Herrn Abg. Molkenbuhr, der

Frag

uten Arbeitslosigkeit bei den landwirtschaftlichen Eeand.

der Ansicht ist, daß diese Frage von heute auf morgen im Wege der reichsgesetzlichen Versicherung gelöst werden kann (Abg. Singer: Es kann auch bis übermorgen dauern! — Heiter⸗ keit.) — Ich glaube, der Gegenstand, über den ich spreche, ist doch wohl zu ernst (lebhafte Zustimmung rechts), um derartige Scherze darüber zu machen. (Abg. Ledebour: Dann machen Sie doch nicht solche Bemerkungen: von heute auf morgen!)

Also, meine Herren, ich wiederhole, daß ich trotz des Wider⸗ spruchs, der dagegen erfolgt, die Frage nicht für eine solche ansehen kann, die gegenwärtig gelöst werden könnte. Ich sehe keinen Weg, der es ermöglichte, und ich bin deshalb der Ansicht, daß wir uns gerade bei einer Frage, die das Leben der Nation so nahe berührt, wie die Arbeitslosenversicherung, uns auf diejenigen Gegenstände beschränken sollen, die einer konkreten Lösung fähig sind. 8

Meine Herren, der Herr Abg. Pieper hat des weiteren von dem Ausbau der Arbeitsnachweise gesprochen. Es ist erwähnt worden, daß der Antrag auf reichsgesetzliche Regelung des Arbeitsnachweiswesens nach der Richtung vorliegt, daß wir auch die obligatorische Einrichtung von Arbeitsnachweisen in Gemeinden von über 10 000 Einwohnern ins Auge fassen sollen. Wir stehen unmittelbar vor dem Kongreß der Arbeitsnachweisvereine in Leipzig — ich glaube, er findet in Leipzig statt —, und es werden gerade dort die Vereine, welche am besten be⸗ rufen sind, zu der Frage Stellung zu nehmen, ihr Urteil abgeben, das von der Reichsverwaliung mit Sorgfalt geprüft werden wird.

In Verbindung mit den Arbeitsnachweisen ist der Abg. Pieper auch auf die Einrichtung von Wanderarbeitsstätten und Verpflegungsstationen gekommen. Meine Herren, das ist ein Gegenstand, der jedenfalls nicht zur Kompetenz des Reiches gehört, und ich bin der Ansicht, daß bei dem geringen Umfange, den die Einrichtung von Wanderarbeitsstätten und Verpflegungsstationen bisher in den einzelnen Staaten genommen hat, es unmöglich wäre, die Frage gegenwärtig reichsgesetzlich zu regeln. Bekanntlich ist in Preußen im vorigen Jahre ein Wanderarbeitsstättengesetz erlassen, das aber zu meinem persönlichen Bedauern noch nicht zu denjenigen Ergebnissen geführt hat, die die Freunde des Wanderarbeitsstättenwesens erhofft hatten.

Meine Herren, ich komme zu demjenigen Punkte, der das Reich in seiner Kompetenz am nächsten angeht: das ist zu der Stellung, welche das Reich in seiner Eigenschaft als Arbeitgeber zu der Arbeits⸗ losigkeit einzunehmen hat. Ich kann auf Grund der Ermittlungen⸗ die ich bei den übrigen Reichsressorts angestellt und auch in Ver⸗ bindung mit den preußischen Ressorts gepflogen habe, nach dieser Richtung hin folgendes mitteilen.

In den Reichsressorts haben Arbeiterentlassungen und Lohn⸗ kürzungen nicht stattgefunden, und das Gleiche ist mir von den preußi⸗ schen Staatsbetrieben mitgeteilt worden. In der Heeresverwaltung sind die Bekleidungsämter und technischen Institute voll beschäftigt. Bei den technischen Instituten hat seit Mitte Oktober die Einstellung von 700 neuen Arbeitern erfolgen können. (Hört, hört! rechts.) In der Marineverwaltung ist die Arbeiterzahl von rund 18 000 im Jahre 1906 auf 20 000 im Jahre 1907 gestiegen. (Hört, hört! rechts.) Eine Einschränkung der Arbeiterzahl ist in nächster Zeit nicht zu er⸗ warten; die Lohnsätze haben dort eine weitere Steigerung erfahren.

(Hört, hört! rechts.) Die Reichstelegraphenverwaltung, welche rund 12 000 Arbeiter beschäftigt, ist bemüht, diesen auch im Winter Beschästigung zu geben. Im vorigen Winter

sind circa 8 % der Arbeiter, teils auf eigenen Wunsch, ohne Beschäftigung gewesen. In den preußischen Staatsbetrieben — in der Berg⸗, in der Eisenbahn⸗, Bau⸗ und Forstverwaltung — sind die Beschäftigungsverhältnisse durchaus günstig. In den Bergbetrieben des Saarreviers und Oberschlestens besteht noch ein gewisser Arbeiter⸗ mangel. Sichtbarer Mangel an Arbeitern besteht — was ich vorhin schon bemerkt habe — bei der Forstverwaltung. Die Eisenbahnver⸗ waltung in Preußen, welche 487 000 Köpfe beschäftigt, hat zwar den Süterzugkfahrplan etwas einschränken müssen, hat aber um deswillen keine Arbeiterentlassungen vorgenommen, sondern beschäftigt das Ar⸗ beiterpersonal anderweit. (Hört, hört! rechts.)

Was die Vergebung staatlicher Aufträge anlangt, so sollen und werden Anordnungen getroffen, die Vorbereitung für die Vergebungen der im Jahre 1909 vorgesehenen Arbeiten derart zu beschleunigen, daß unmittelbar nach Genehmigung der Etats die Arbeiten in Angriff ge⸗ nommen werden können.

Der Herr Abg. Pieper hat den Gedanken in die Debatte ge⸗ worfen, ob nicht ein Notetat für diejenigen Positionen vorgelegt werden könnte, deren Annahme gewiß sei und auf die Gestaltung des Etats im übrigen keinen grundlegenden Einfluß ausüben würde, damit mit der Vergebung und der Ausführung dieser Arbeiten schon jetzt begonnen werden könnte. Ich kann mich aus erklärlichen Gründen zu diesen Vorschlägen nicht ausdrücklich äußern, da ich darüber mit der Reichsfinanzverwaltung selbstverständlich zuerst ins Benehmen zu treten haben würde.

Im einzelnen möchte ich folgendes bemerken. Die Heeresver⸗ waltung hat zur Linderung der Arbeitsnot in der Maschinenindustrie Sonderaufträge gegeben, und auch in der Textilindustrie namentlich zur Linderung der Not unter Handwebern Aufträge in Höhe von 80 000 ℳ vergeben. Die Reichs⸗Post⸗ und Telegraphenverwaltung hat Anordnuͤng getroffen, daß bei den begonnenen Bauten im Winter weiter gearbeitet wird, soweit die Witterung es irgend gestattet. Für 1908 sind für Bauten 10,2 Millionen Mark bewilligt; für das künftige Rechnungsjahr werden bei der Post⸗ und Telegraphen⸗ verwaltung 9,6 Millionen Mark ꝛzur Verfügung stehen, falls der Reichs⸗ tag die vorzulegenden Etatsanschläge genehmigen wird. Die Marine⸗ verwaltung hat die für 1908 zur Verfügung stehenden Mittel mit dem

Auftrage angewiesen, sie im Laufe des Rechnungsjahres aufzubrauchen. Es wird damit der Wunsch des Herrn Abg. Pieper auch erfüllt sein, daß nicht etwa Restbeträge gerade

in diesem Winter verbleiben. Bei den preußischen Verwaltungen ist von besonderem Interesse die Eisenbahnverwaltung, welche ihre Bau⸗ tätigkeit in hohem Umfange weiter steigern wird.

Bei uns in Deutschland, meine Herren, spielen ja selbstverständ⸗ lich die großen Betriebeverwaltungen der Einzelstaaten eine bedeutende Rolle auf dem Arbeitgebermarkt, und es ist daher gewiß erfreulich, daß sich in Preußen die Mittel, welche für Bauten zur Disposition standen, von 146,8 Millionen im Jahre 1903 auf 338 Millionen im Jabre 1908 gesteigert haben. Es ist dies doch ein sehr bedeutender Betrag, zu dem die preußische Eisenbabnbauverwaltung in der Lage ist Arbeit zu schaffen. Durch Erlaß schon vom 8. August d. J. ist eine Erhöhung der Bautätigkeit in der preußischen Eisenbahnbau⸗ verwaltung angeregt worden. Die preußische allgemeine Bauverwaltung

hat für das Jahr 1908 54 Millionen zur Verfügung, und zwar 14 Millionen Mark mehr als im Vorjahre. (Hört, hört! rechts.) Auch dieser Betrag wird also nutzbar gemacht werden, um arbeits⸗ losen Personen, soweit sie bei den Bauten in Frage kommen, weitere Beschäftigung zu geben. Meine Herren, alle diese Anordnungen sowohl in der Reichs⸗ verwaltung wie in der preußischen Verwaltung sind getroffen worden, bevor der Reichstag diese Interpellationen gestellt hatte, und es ist nicht richtig, wie der Herr Abg. Molkenbuhr meinte, daß die staat lichen Verwaltungen und auch die Verwaltung des Reichs erst hätten darauf aufmerksam gemacht werden müssen, daß es gelte, die be⸗ stehende Arbeitslosigkeit zu lindern. Soweit es innerhalb des 8 Rahmens unserer Kompetenz und innerhalb des Rahmens der be. willigten Mittel möglich war, sind, sobald die Arbeitslosigkeit eingesetzt hat, alle Vorkehrungen getroffen worden, welche geeignet waren, dazu beizutragen, sie in geringere Grenzen zurückzuschrauben. (Bravo! rechts.) Der Herr Abg. Pieper hat bezüglich der Vergebung von Bauten auf zwei Spezialfälle aufmerksam gemacht, die Vergebung von Uniformstücken bei der Reichspostverwaltung an Handwerkervereine, den Bezug von Steinen aus Skandinavien. Mir sind die Einzel⸗ heiten nicht bekannt, ich kann darauf nicht im einzelnen eingehen. Nur zu dem einen, was in Verbindung hiermit der Herr Abg. Pieper vorgebracht hat, möchte ich noch Stellung nehmen Es ist von ihm sowohl wie auch in der Presse über die Beschäftigung 8 von ausländischen Arbeitern geklagt und bedauert worden, daß gerade in den Zeiten der Arbeitslosigkeit nicht darauf verzichtet würde, aus⸗ ländische Arbeiter zu beschäftigen. Meine Herren, die Frage der Beschäf⸗ tigung ausländischer Arbeiter hat ja den Reichstag wiederholt beschäftigt. Wir haben die gleichen Vorgänge auch in Zeiten früherer Arbeits⸗ losigkeit. Sie werden sich entsinnen, daß, als vor einigen Jahren der Teltowkanal hier gebaut wurde, im wesentlichen ausländische Arbeiter bei den Wasserarbeiten verwendet wurden, auf Grund der Erfahrung, daß es schwer hält, Arbeiterkräfte im Inlande zu finden, welche diese außerordentlichen schwierigen und unangenehmen Arbeiten so gut und so willig verrichten, wie es vielfach ausländische Arbeiter tun. Es ist damals während der Bauperiode auch eine Zeit der Arbeitslosigkeit gewesen, und es ist damals von der preußischen Verwaltung die Bau⸗ verwaltung des Teltower Kreises angewiesen worden, ausländische Ar beiter bei Seite zu stellen und inländische Arbeitslose zu beschäftigen Es wird Ihnen in Erinnerung sein, meine Herren, daß diese Versuche damals leider nicht zu dem gewünschten Erfolge geführt haben, daß di inländischen Arbeitslosen, namentlich aus Berlin und der Umgegend, die sich gemeldet halten, schon nach ganz kurzer Zeit die Arbeit wieder verließen und sie zum Teil auch deshalb wieder verlassen mußten weil ihr Körper vielfach nicht in der Lage war, diese schwere Arbei zu vollziehen, und daß die Bauverwaltung, sollte der Bau überhaupt vorwärtsgehen, gezwungen war, auf die auswärtigen Arbeiter wiederunm zu rekurrieren. — Meine Herren, derartige Erfahrungen haben wir wiederholt ge. macht. Es war deshalb auch von der preußischen Wasserbauverwaltung in Aussicht genommen, beim Bau des Großschiffahrtsweges vo Berlin nach Stettin im wesentlichen ausländische Arbeiter zu be⸗ schäftigen. Es war dies auch um deswillen nötig, weil es ium Schutze der landwirtschaftlichen Interessen durchaus notwendig war, zu verhüten, daß nicht etwa aus der ganzen Umgegend die gesamten landwirtschaftlichen Arbeiter ihre Stellen verließen, um bei diesem

Kanalbau beschäftigt zu werden. Als die Arbeitslosigkeit so stark eingesetzt hatte, wie es leider der Fall wesen ist, hat jedoch die preußische Wasserbauverwaltun

Anordnung getroffen, daß bei diesem Bau überall da Kolonnen in ländischer Arbeiter eingerichtet werden, wo es irgend zur Befriedigung der Arbeitsnachfrage erforderlich und geboten erscheint. auch nach dieser Richtung hin auf die gegenwärtigen Verhältnisse de Arbeitslosigkeit Rücksicht genommen worden.

Meine Herren, der Herr Abg. Pieper ist in seinen Schluß⸗ worten, wie mir scheint durchaus zutreffend, kursorisch auf eine ganze Reihe anderer Gegenstände zurückgekommen, deren Regelun ihm geeignet erschien, für die weitere Zukunft die Schädlichkeit ähn⸗-⸗ licher Krisen, wie wir sie jetzt erleben, abzuwehren. Ich bin mit ihm der Ansicht, daß es kein spezifisches Mittel gibt, um gewerblich Stockungen und in ihren Folgeerscheinungen Arbeitslosigkeiten zu be seitigen und in ihren schlimmen Folgen gänzlich zu heilen. Es gehört zu einer richtigen Politik in dieser Beziehung, daß wir in erster Linie die Industrie und damit auch die Arbeiterschaft auf einem leistungsfähigen Standpunkt erhalten. Unsere Wirt⸗ 8 schaftspolitik ist bestrebt, unserer Exportindustrie in langfristigen Handelsverträgen eine feste Grundlage zu bieten. Unsere Wirtschafts⸗ politik ist weiter — und wie ich glaube, mit Erfolg — bestrebt ge⸗ wesen, den inneren Markt, der in Zeiten der Krisis von ganz be⸗ sonderer Bedeutung ist, zu stärken. Wenn wir an diesen Grundlagen unseres Wirtschaftslebens festhalten, dann werden wir nicht, wie es die Gegner unserer Wirtschaftsordnung meinen, Krisen, wie die gegen⸗ wärtige, verstärken, sondern wir werden in Voraussicht kommender 88 Ereignisse die Wirkungen derartiger Krisen abschwächen

Abg. Singer (Soz.) beantragt die Besprech pellationen.

Der Antrag findet genügende Unterstützung.

Abg. Dr. Stresemann (nl.): Wir befind Konjunktur, aber den Charakter einer 1 hat sie nicht. Die Lage ist in den einzelnen einzelnen Teilen des Vaterlandes verschieden. zeigt keineswegs ein gehäuftes Angebot von 8. vamathic, von EE1’“ di and zeig zum ersten Male ein Rückg

Beweis, daß die Arbeiter anderwärts Böschgegn h nwobhneraßl ein Lausitz wird fast nur noch vier Tage in der Woche gearbe sr 1 in der ist es, unsere Wirtschaftspolitik für ige Krisis eitet. Falsch 8 zu machen. Es wirken die internationalen Verhält vers hnc. Stillliegen der Seeschiffahrt ist nicht auf den Nied

sondern auf das Rück der amerlk ischer zuführen. I

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