1909 / 33 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 08 Feb 1909 18:00:01 GMT) scan diff

o erreicht, eine Krönung des Gebäudes, das vorbildlich für die Glaubt denn der Abg. ganze Welt sein wird. Vielleicht können wir nach öster⸗ ahl der Zetaunfäne W“ Hhechenn Iu die F auf jeden werden kann? Der preußische Bergbau befindet sich in den 65 Jahre festsetzen, weil bei der, immer größer wervenven in annung vetmiede des Mennisters Daibrig, 12 bis jet noch keine Gelegenheit der Kräfte diejenigen, die das 70. Lebensjabr überschreiten, nur von zur Klage gegeben hat. Die beste Garantie für den Bersbau ist die geringem Einfluß für die finanzielle Gestaltung sein können Aufrechterbaltung einer straffen Disziplin. Ich kann nur wieder⸗ Wir werden erwarten können, daß dann eine Periode der Ruhe ein⸗ holen, daß die Resolution des Zentrums wegen der reinen Walzwerke treten wird, und daß wir die Entwicklung unserer Exportindustrie die Roheisenindust ie schwer schädigen würde Das wäre wirtschaftlich erst abwarten, bevor wir im gleichen Tempo in der Sozialpolitik und politisch im höchsten Grade bedenklich. Ich kann für meine fortschreiten wie bisher. Ist es nicht ungetecht, die Berufsgenossen⸗ Person für diese Resolution nicht stimmen, weil ich mir einen schaften durch die Vorschrift des § 34 über die Ansammlung des Erfolg davon nicht versprechen kann. Reservefonds weiter so zu belasten? Das Umlageverfahren wird g. Dr. Stresemann (nl.): Meine Freunde haben zu dem⸗ dadurch gewissermaßen zu einem Kapitaldeckungsverfahren, und das selben Gegenstande folgende Resolution beantragt: . sollte es nicht sein. Wenn man überhaupt den Glauben an die „den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, möglichst noch in dieser Beständigkeit der deutschen Industrie und des deutschen Handwerks

auch nicht, daß die einzelnen Bundesregierungen ein wichtiges Recht sich werden nehmen lassen. Golhein, daß durch ein Reichsberggesetz die 3

Stimmrechts geplant ist. In dieser Bez'ehung stimme ich mit dem Vorredner nicht überein. Nicht nur die sozialdemokratischen, sondern auch die christlichen Gewerkschaften und die Hirsch⸗Dunckerschen haben sich gegen diese Halbierung ausgesprochen. Von den Arbeitge bern haben sich nur wenige dafür erklärt. Ich habe mir die Aufgabe ge⸗ stellt, die Resolution meiner Partei zu begründen, die eine Novelle zum Zolltarifgesetz fordert, wonach den Inhabern von Rein⸗ walzwerken, Eisen⸗ und Stahlgießereien usw. bei der Ausfuhr ihrer Erzeugnisse Einfuhrscheine zu zollfreiem Bezuge des Einstands⸗ materials für ihre Auslandsproduktion verliehen werden können. Die Taktik des Stahlverbandes und des Roheisensyndikats ist dadurch ggekenn eichnet, deß diese Kartelle das für die reinen Werke notwendige Reohmaterial für Halbzeug zu höherem Preise verkaufen als selbst an das Ausland, und auch die mit eigenem Halbzeug bergestellten Fakrikate wie Stabeisen unter dem Preis im Inland abgeben und so den

in e ine inländi iten. Es Session eine Denkschrift über die Lage der reinen hat, muß man sich sagen, daß mit dem Umlageverfahren die Ge⸗ sein⸗ 8— 8 Werke Nae e4“ W 2 zwerke, Eisen⸗ und Sta hlgießereien, währ dafür gegeben ist, daß dasjenige geleistet wird, was geleistet leiden nicht unter dieser technischen Rückständigkeit, sondern durch die Martin⸗Stahlwerke und Puddelwerke und über werden kann. Weit mehr als die Industrie leiden gerade

Rar bin gkeltt von staatlichen Maßnahmen zu ihrer Erhaltung und die Handwerkergruppen unter dieser Vorschrift. Im Januar die, iögric nnäashan d ne ac 8 v. J. hat der Staatssekretär Berechnungen darüber in Aussicht ge⸗ Ich möchte in diesem Zusammenhange über die Beteiligung des stellt; vielleicht kann er über deren Ergebnis uns jetzt Mitteilung Deutschen Reichs an der Weltausstellung in Brüssel sprechen. Trotz machen. Die Sozialdemokratie stellt es so dar, als ob Kleinindustrie der dem Weltausstellungswesen gegenüber hervorgetretenen Müdigkeit und Handwerk dem Untergang geweiht seien, und daß es hoffen wir, daß es unserer deutschen Industrie auf der Brüsseler Aus⸗ vergebliche Liebesmühe wäre, diesen absterbenden Körper neu zu be⸗

Kartelle. Selbst die „Rheinisch⸗Wöstfälische Zeitung“ hat geschrieben, daß der Stahlwerksverband mit seiner Preispolitik auf die Ver⸗ nichtung der reinen Werke hinarbeite, und Hugo Stinnes hat sich in einem in der Zeitschrift „Dahem' veröffentlichten Interview dahin aus⸗ gesprochen, daß nur noch die gemischten Werke Daseinsberechtigung aben, und daß es nach seiner Ansicht das Beste wäre, wenn sie die

85 G Syndi li tellung gelingen wird, ihren Absatz zu vermehren. Es wäre zu er⸗ leben. Nach der Arbeit des Abg. Dr. Hitze über das Alter der

sich in einer Abhandlung über Kattelle und Trusts im Juli ausstellung veranstalten g In Se en 8 deeascen vFtehnden. EE113“ ven Lerrirdet, ug, e seit Si ie i . arüͤber hervorgetreten, daß in eestehenden Betrieben „1 % ndungen

1907 dahin aus, daß die keinen Werke nur nochͤzur Sscherung ger Industii 1S narnhiesng vgn af von hseen Seite nicht dar. Die Ergebnisse der neuen Berufsstatistik zeigen nicht, daß die

dem deutsch⸗portugiesischen Vertrage denheerssihg Konzessionen gemackt worden und daß Kompensatlonen für uns nur für Artikel zugestanden sind, die für uns wenig möchte mit dem Handelsvertragsverein den Wunsch

beberrschenden Stellung der großen gemischten Werke auf dem Ge⸗ sete der Fertigerzeugung dienten. Es fragt sich, ob wir diesem Vor⸗ gehen der großen Werke, die sich im Stahlwerksverband

Zahl der Betriebe zurückgeht, und die Großbetriebe alles aufsaugen, sondern daß in Sachsen die Gewerbebetriebe sich gegenüber 1895 um 18 % vermehrt haben. Wir sehen heute noch den Uebergang von

ispoli 8 dikats t hätten. V - 8 ¹ 1

eeöenengach lossen sbengin E1““ E“ G vest hätte , Zühne recht bald der Inhalt dieses Vertrages mitgeteilt Handwerk zur Industrie. Gerade diese neuen Betriebe sind Klei lommen ungefähr 20 000 bodenständige „Arbeiter in Betracht, die werde, damit wir in der Lage sind, uns über die Tragweite dieses Ver⸗ betriebe. Daß die Heimarbeit von den Arbeitern nicht als etwas zu fluktuierend ban damit unzufrieden gemacht werden. Die reinen trages klar zu werden. Der Wirtschaftliche Ausschuß hat sich aller⸗ Verabscheuendes, Ueberwundenes angesehen wird, das möglichst Werke petitionieren selbst um Aufhebung der Zölle auf Roheisen und dings für den Vertrag Knsgesprachen, vprer Fühme 8 für Ie baldt, 1“ 1“ ; 8 5 inzugehe . ebend sein wie die betreffenden Interessenten. müßte, 1 1 1 1 1“ J“ eCCC1“ Abschluß normaler handelspolitischer Be⸗ Glauchau⸗Meerane über 1000 Stühle in den letzten Jahren

aus den Fabriken in die Heimindustrie übergegangen sind.

Von einer Novelle zum Zolltarisgeseß etwas, denn wenn die gemischten Werke - se den reinen Werken gewähren, zurückziehen, so sind die verbündeten

egierungen im stande, die reinen Werke durch einen Ersatz in Form von Einfuhrscheinen, die natürlich auf den Inhaber lauten müßten, unabhängig iu machen. Ich bitte Sie, unserer Resolution zuzu⸗

mmen. Abg. G ns): Eb wie der Vorredner schließe ich .eenib een Feebfane der reinen Werke an. J

mich der Beschwerde über die 3 ; wünsche eee 8 daß ihr abgeholfen wird, aber bei der Wichtig⸗ erfolgen, ehe wir

keit der Sache muß erst eine gründliche Prüfung der Fiegferrg nuß geofenions zur Nachachtung empfeblen können. das Rohessen gehört nach meiner Anschauung nicht zu den Gegen⸗ tänden, für die die zollfreie Einfuhr verlangt werden kann. Das Roheisensyndikat oder vielmehr die drei Syadilate dieser Art sind aufgeflogen und werden so bald nicht wieder aufleben. Infolge davon nd die Roheisenpreise bei uns sehr tief gesunken. Das hat bereits dahin geführt, daß die englische Roheiseneinfuhr bei uns erheb⸗ lich nachgelassen hat. Das Roheisen dürfte also von vornherein aus dieser Reihe zu streichen sein. Anders liegt die Sache beim Halbzeug. Die Geschäftspraxis des Stahlwerksverbandes in dieser Hinsicht ist ja cuch von mir oft genug gegeißelt worden. Ich nehme bezug auf die Kölnische Volkszeitung“, die schon im November 1907 sich scharf darüber ausgelassen hat, wie sie den Syndikaten überhaupt scharf auf die Finger sieht. Die „Rheinisch⸗Westfälische Zeitung“ nimmt den Syndikaten gegenüber eine andere Stellung ein; aber auch 18 schrꝛitb im April 1908 in ähnlichem Sinne. Diese Preßstimmen ritisieren also die Praxis des Stahlwerksverbandes recht abfällig; die Gerechtigkeit erfordert aber auch, die Verteidiger des Syndikats zu hören. Da hat Herr Beumer, der frühber unser Kollege war, erklärt, er habe sich durch Einsicht der Bücher des Stahlwerks⸗ verbandes überzeugt, daß dieser in Zeiten der Hochkonjunktur das Halb⸗ zeug nach dem Ausland nicht billiger als an das Inland verkauft hat. Dann möchte ich zurückgreifen auf die kontradiktorischen Ver⸗ handlungen, die im Herbst vorigen Jahres in Düsseldorf im Beisein der Minister Delbrück und von Bethmann Hollweg statt⸗ gefunden haben. Es wurde dort festgestellt, daß der Unterschied in den Selbstkosten zwischen den gemischten Werken und den Reinwalzwerken auf 8,40 bis 9,40 für die Tonne, das ist ein ungeheurer Unterschied, zu stehen kommt. Im ganzen, den Transport mit eingerechnet, stellt sich der Preisunterschied so beträchtlich, daß man sich nicht wundern kann, daß die Reinwalzwerke in ihrer Prosperität so erheblich binter den gemischten zurückbleiben. Früher hat ja der Stahlwerks⸗ verband nach dem Auslande billiger verkauft, augenblicklich ist das aber nicht der Fall. Das einfachste Abhilfemittel für die reinen Walzwerke würde die Anlage eigener Hochöfen und eigener Stahlwerke sein; ich kann allerdings nicht beurteilen, wie weit das möglich ist. Der Stahlwerksverband würde damit ganz einverstanden sein; denn das Quantum Halbzeug, das er an die Reinwalzwerke abgibt, ist nur 8 % der ganzen Produktion. Sehr wesentlich kommt hier aber die Praxis des Kohlensyndikats in Frage. Dessen Preispolitik verteuert die Arbeit der reinen Werke mindestens ebenso wie die Preispolitik für das Halbzeug. Warum wird nun hier die Preris des Kohlensyndikats nicht erwähnt? In den letzten Tagen erst ging durch die Presse eine Notin, daß das Rheinisch⸗Westfälische Kohlensyndikat 15 000 t besserer Qualität für einen Buchpreis von 6 franko Rotterdam verkauft hat! Die inländischen Werke aber müssen mehr als das Dovppelte bezahlen. Man sollte sich also doch mehr gegen die Praxis des Kohlensyndikats wenden. Wie liegen denn die Verhältnisse? Ueberall werden Feierschichten eingelegt, die Arbeiter entlassen oder ihre Entlassung zum 1. April in Aussicht genommen; anderswo werden die Kohlen auf Lager genommen und geraten in Brand; so wird das kostbare Material vergeudet und vernichtet, anstatt daß man zu einer Preisermäßigung übergeht. Ganz abgesehen davon, daß die ausländische Industrie durch den Bezug der billigen deutschen Kohlen uns übermächtige Konkurrenz macht. Die Resolution will die zollfreie Einfuhr von Robeisen. Welches wird die finanzielle Wirkung sein? Es handelt um ein Gesamtausfuhrquantum von 3— 3 ½ Mill. Tonnen jährlich;

vse gehören über 4 Mill. Tonnen Robeisen. Wird die zollfreie zugestanden, dann würden Einfuhrscheine in Höhe von 8 Mill. Mark ausgegeben werden müssen. Ich möchte doch auch Seend davor warnen, ein solches riesiges Quantum Roheisen zoll⸗ F. einzulassen, denn das wäre gleichbedeutend mit der völligen Auf⸗ 8. ung der Eisenzölle, und die wünschen wir nicht. In den siebziger brachte die Aufhebung der Eisenzölle über die deutsche Eisen⸗ ndustrie eine der schwersten Kalamitäten, und dieses große nationale glück war die Ursache, daß die Regierung unter Bismarck sich wieder der Schutzzollpolitik zuwandte. Von dem Veredlungs⸗ verkehr wird ja doch auch ein umfassender Gebrauch gemacht. zu der gestrigen Rede des Abg. Gothein muß ich noch nünr kurze Bemerkungen machen. Der Abg. Gothein meinte wieder, 2 genen Schutzzölle seien nur der Großindustrie zu gute gekommen. 8 beert das, so sind sie doch auch den Hunderttausenden von rbeitern zu gute gekommen, die diese Großindustrie beschästigt. ine einseitige Bevorzugung der Großindustrielen liegt also nicht . Aber auch die Kleinindustriellen haben einen Nutzen von dem Uschutz. Ich gehe noch weiter: Die Sätze in unseren olltarisen sind noch viel zu niedrig, die müßten weit höher sein. das Schubmache gewerbe wird geschädigt durch den massenhaften nport amerikanischer Schuhwaren. Amerika hat einen fünf⸗ bis

ihre Ausfuhrvergütungen, die

jehungen erwünscht. Was wir erreichen wollen, ist, daß wir bei der wirtschaftlichen Entwicklung deeses Landes beteiligt werden, innerhalb des Rahmens der Leistungsfähigkeit des Deutschen Reichs. Unter dem Zollkampfe leiden beide Teile. In Canada ist man uns jetzt entgegenzukommen bereit, und es ist zu hoffen, daß ohne Verletzung der nationalen Würde den Interessen beider Länder gedient werden wird. Der Abg. Gothein hat sich gegen meine früheren Ausführungen über den Nutzen der Erhöhung der Kaufkraft der deuischen Landwirtschaft gewendet. Gewiß wh- wir suchen, uns unseren Auslandsmarkt zu erhalten, wir sind aber an sich gar nicht in dem Maße zu einem überwiegenden Exportstaat prädestiniert, daß wir der Entwicklung im Auslande ruhig zusehen könnten. Wir müssen uns gegen die Isolierung wehren, gegen Auslandsbestrebungen, die deutschen

Wettbewerber veszaschlichen. Wenn das bisher so manchester⸗ liche England dazu übergeht, seine Schiffe zu subventionieren, so ist das ein Zeichen dafür, daß man immer mehr schutz⸗ zöllnerischen Bestrebungen sich zuneigt. Wir können nicht alles auf eine Karte setzen und uns nicht allein auf Industrie und Handel stützen. Das kann allein England, und doch ist es

England, das unter der Weltmarktkrise zehnmal so viel zu leiden

gehabt hat wie wir. Wir wollen eine kaufkräftige Landwirtschaft und

eine entwicklungsfähige Industrie; das ist kein Widerspruch. Wir

heit, und nicht zuletzt im Interesse der Industrie selbst. Ich komme

eine industrielle sind im Kampfe um den letzten Kunden.

Mittelstandsfrage. Der Lieferant

handelt sich hier um Es

und der Abnehmer

scheidend sind. Die Staatshilfe einen übermächtigen Es fragt sich, ob es staatsweise sein würde, Werke, wenn sie auch nicht so zahlreiche Arbeiter beschäftigen wie der großmächtige Stahlwerksverband, so ganz ohne Hllfe zu lassen. Der Stahlwerksverband sagt, für die Arbeiter wird gesorgt werden;

hat die berechtigte Tendenz, gegen

unter. Aber da kommt eines in Betracht: wir haben bei Gelegen⸗ heit der schwarzen Listen die fluktuierende Arbeiterschaft bedauert, die Wandervögel, wie man sie nannte. Solche Arbeiter sind die Sieger⸗ länder nicht. Wenn überhaupt ein Volk an der Scholle und Heimat hängt, so sind es diese bodenständigen Siegerländer Arbeiter, die zum Teil lange Jahre an derselben Arbeitestelle gewesen sind und durch ihre werlvollen Eigenschaften den Kampf der Walzwerke erst ermöglicht haben. Die Natur hat dort die Erle gelagert, und es will einem nicht in den Sinn, daß sie nicht dort auch verarbeitet werden sollen, daß die Verarbeitung auswandern soll. Es fragt sich, ob man das Prinzip der Staatshilfe bejahen und sich zu einer so einschneidenden Maßnahme wie der Auf⸗ hebung der Eisenzölle entschließen will. Man hat die Empfindung, als ob ein Rütteln hieran dazu führen könnte, eine Bewegung zu

hinarbeitet, und zu einer solchen würden sich

nicht verstehen können. Wir sind der Meinung, daß die große Ent⸗ wicklung des deutschen Wirtschaftslebens unter einer Politik des mäßigen Schutzzolles sich vollzogen hat, daß namentlich die inzwischen

Werke, die heute von einzelnen so hoch eingeschätzt werden, daß man glaubt, sie hätten die englische Konkurrenz überhaupt nicht mehr zu fürchten, nur möglich war unter der Herrschaft eines Zolles, der eine gewisse Stetigkeit des Absatzes verbürgt und dadurch die einzelnen Unternehmungen veranlaßte, unter dem Schutze dieser Stetigkeit große Kapitalien an die technische Vervollkommnung zu wenden. ibt es

eigener Kraft werden sie sich, in gemischte Werke umwandeln können. Ich glaube, daß die Walzwerke im Siegerländer Revier es mit außerordentlichem Dank begrüßen würden, wenn, nicht unter alleiniger Haftung, aber unter Beteiligung des Staates ein Stahlwerk errichtet werden könnte. Es fragt sich, ob nicht unsere Reichsbehörden, die als Besteller aller dieser Produkte vorzugsweise in Betracht kommen, diesen not⸗ leidenden Werken durch ihre Vertragspolitik ihre Unterstützung zu teil werden lassen könnten. Alle diese Fragen bedürfen der Klärung. Aus diesem Grunde wünschen meine politischen Freunde, daß uns die Reg erung eine Denkschrift vorlege über diejenigen Ergebnisse, die die Inspektionsreise in das Siegerländer Revier gezeitigt hat, und über die kontradiktorischen Verhandlungen in Düsseldorf. Wir bitten, in dieser Denkschrift die Fragen, die ich angeregt habe, zu behandeln, und diejenige, wie es nach Ansicht der Regierungen möglich wäre, diesen Werken zu helfen. Wir können uns zu einer so weitgehenden Maßnahme, wie sie die Resolution des Zentrums fordert, erst entschließen, wenn wir genügend unter⸗ richtet sind. Nach den Erklärungen des Staatssekretärs haben wir den Entwurf über die Pensionsversicherung der Privatbeamten in nächster Zeit zu erwarten. Ich glaube, daß die Hindernisse, die ihm biesher entgegenstanden, im wesentlichen als überwunden angesehen werden können. Die letzte Denkschrift hat in den Kreisen der Privatbeamten eine sehr sympathische Aufnahme gefunden, und ihr Ausschuß hat sich mit ihren Grundzügen einverstanden erklärt. Bei dieser auch finanziell so wichtigen Frage müssen Unternehmer und An⸗ gestellte zusammenarbeiten, auch die Handelskammer Plauen hat sich

sechsmal höheren Zoll darauf als wir. In Amerika und ren 8 1 3 trika rankrei plant man noch weitere Zollerhöhungen, und da verstehe ich 818 an sagen kann, unsere Zölle seien zu hoch. Wir befinden uns eem Auslande gegenüber in einer recht unbequemen Situation. Der bg. Gothein sprach gestern auch über die Berggesetzgebung; 8 wiederholte sein altes Petitum auf ein Reicheberggesetz. Ich dann ein solches unter keinen Umständen gutheißen, ich glaube

ür die Idee der Pensionsversicherung ausgesprochen und die Regierung in⸗ möglichst Felnhes Vorlegung des Entwurfs gebeten. Wir werden allerdings zu prüfen haben, ob die geforderten Beiträge geleistet werden können, und ob wir mit der vollen 5 %higen Belastung nicht erst bei denjenigen Klassen aufsteigen sollen, die diese Rücklage ohne wesent⸗ liche Beeinträchtigung ihres Auskommens machen können. Dann ist ein gewisser Abschluß jener großzügigen Idee des Kaisererlasses

b technische Vervollkommnung der großen gemischten or sich gegangene techni 8 im kapitalistischen Deutschland.

Die Katastrophentheorie ist nur zu einer Katastrophe für Ihre ( den Sozialdemokraten) eigene Theorie geworden, ebenso wie die von ; oft aufgestellte Behauptung von der fortgesetzten Verelendung der Geschlecht, Familienstand und sonstige Merkmale Rücksicht nimmt⸗ kein zutreffendes Bild. ein Einkommen von 800 zu verzeichnen. Einkommen des Haushaltungsvorstandes und kombiniert es mit den Einkommen der Familienglieder, so sinkt diese Zahl auf 22 %, während anderseits die Zahl der mittleren Einkommen von 1250 bis 5300 sogar auf 63 % steigt. ständige Sozialpolitik dafür sorgen, daß nicht der einzelne zu einem Pessimismus der 1 diesem Zeichen der Verständigkeit steht aber auch unsere Sozialpolitik der ganzen letzten Zeit, 8 dadurch werden die wertvollen Kräfte unseres volkswirtschaftlichen Lebens uns erhalten bleiben.

wollen keine Abschließungspolitik, aber keine Forcierung der Industrie auf Kosten der Landwirtschaft, und zwar im Interesse der Allgemein⸗

zu dem Verhältnis der reinen Walzwerke zum Stahlwerksverband. Es

hat jene Ankündigung nicht überrascht, wir sind auf alles gefaßt, vor⸗ fragt sich, ob hier wirtschaftliche und nationale Gesichtspunkte ent⸗

Konkurrenten den Schwächeren zu schützen. diese Siegerländer

die paar tausend Arbeiter bringen wir in unseren großen Betrieben

Ministerium nur eine Komödie gewesen sind,

i

um den Zolltarif durchzubringen, daß man es damit nicht so bitterernst

entfachen, die überhaupt auf eine Beseitigung des Eisenzolles ch meine politischen Freunde

denn nicht andere Mittel, den Walzwerken Hilfe zu leisten? Aus wie der Graf Kanitz ihnen riet, nicht 1 2 sich dort in guten Zeiten nicht von Kartoffeln und Fleisch, sondern von

und Eisenmagnaten ist doch kaum ein Unterschied; die ersteren setzen hier die Zölle fest und stecken dann die Ausfuhrprämien in die Tasche,

Rheinbaben festigte und feierte das Band zwischen Regierung und Groß⸗ unternehmertum;

Massen. Die Einkommensteuer gibt, da sie weder auf Alter, Bei 53 % der Zensiten in Sachsen ist nur

Nimmt man aber das

auf 45 %, in den Großstädten

wie Leipzi Wir müssen nur durch 292

eine ver⸗

Lebens⸗ und Staatsauffassung kommt. Unter

und sie wird auch in Zukunft darunter stehen,

Abg. Zubeil (Soz.): Zwischen den Agrariern und den Kohlen⸗

und die setzteren machen es in ihrer Art ebenso. Also sie sind all⸗ zumal Sünder. Nach den Ausführungen des Staatssekretärs darf also wirklich die Rede des Reichskanzlers im preußischen Abge⸗ ordnetenhause keine Autorität mehr beanspruchen; man denkt an⸗ geblich an Ausnahmegesetze gegen die Sohzialdemokratie nicht. Uns

bereitet und gerüstet. Der Staatssekretär hat uns gestern die Augen geöffnet über das, was in der Reichsversicherungsordnung zu er⸗ warten ist. Trotzdem er hat zugeben müssen, daß er in den in seinem Ministerhotel veranstalteten Besprechungen ausgiebige Aus⸗ kunft über die tatsächlichen Verhältnisse erhalten hat, trotzdem selbst die Vertreter der Arbeitgeber ihm erklärt haben, die Kranken⸗ kassen würden durch die Arbeiter ausgezeichnet verwaltet, trotzdem teilt er mit, daß den Arbeitern das letzte Stückchen Selbstverwaltung ge⸗ nommen werden soll. Es scheint, als ob diese Konferenzen im 9 um die Arbeiter einzulullen. Und warum soll es ihnen genommen werden? Aus Rücksicht für die Arbeitgeber und Großunternehmer in Deutschland. Auf die wird jede Rücksicht genommen. So waren im November bei dem Festessen der Großindustriellen im Hotel Adlon nicht weniger als zwei Minister und drei Staatssekretäre zugegen, und der Minister von

bei dem Bergarbeiterkongreß hatte man keine Zeit übrig. Daß die lex Trimborn seinerzeit bloß ein Verlegenheitsakt

gemeint hat, hat die gestrige Rede des Staatssekretärs bestätigt. Die Witwen und Waisen der Arbeiter werden nichts von dem basictige haben, das man ihnen damals so großmütig zuzuwenden schien. Der Kollege Mugdan machte die Sozialdemokraten für das Entstehen der gelben Gewerkschaften verantwortlich. Den Beweis dafür wird er wohl schuldig bleiben müssen. Noch zu keiner Zeit hat die Sostal⸗ demokratie die Arbeiterschaft aufgefordert, den Weg übers Meer anzutreten und nach Amerika auszuwandern. Beim Ausbruch großer Krisen hungern die Arbeiter im kapitalistischen Amerika genau so wie

Aber Amerika unternimmt jetzt wenigstens die ersten Schritte, die Arbeiterschutzgesetzgebung anderer Länder auch für zu sichern; der Stein ist also ins Rollen gekommen. In Amerika ist man auch sonst vielfach sozial⸗ politisch uns voraus, dort werden die Lehrmittel den Schulkindern unentgeltlich geliefert; die Allgemeinheit sorgt für die ärztliche Für⸗ sorge bei ansteckenden Krankheiten, die Arbeiterschaft hat dort nicht unter Zöllen auf die notwendigsten Lebensmittel zu leiden; sie ernährt

leisch und Kartoffeln. Wie steht es dagegen bei uns mit der Hand⸗ aabung der so gerühmten Arbeiterschutzgesetzgebung? Tagtäglich werden die Schutzvorschriften hundertfach übertreten, und die Gerichte erkennen gegen die Arbeitgeber, die aus Selbstsucht gehandelt haben, auf minimale Strafen, die höchstens zur Wiederholung der Uebertretung reizen. Wir haben selbst in Berliner Fabriken Justände, die aller Hygiene Hohn sprechen, wie die Berichte der Gewerberäte ergeben; und wie siebt es erst in der Provinz aus, wenn das schon am grünen Holze in Berlin der Fall ist? Noch immer hat man die Frauen⸗ arbeit in den Steiabrüchen nicht verboten, gbwohl die Fabrik⸗ inspektoren ständig auf die Gesundheitsgefahr in diesen Betrieben hinweisen; die Regierung sieht gleichgültig zu, trotzdem doch gerade sie als ein Organ des alles beherrschenden Militarismus ein Interesse daran hätte, daß das Volk über gesunde Mütter verfügt. Noch unzulänglicher ist die Fabrikaufsicht selbst. In weiten Bezirken Deutschlands findet eine Revision der Betriebe nur in einem ganz geringen Prozentsatz statt; mancher Betrieb wird jahrelang überhaupt nicht revidiert. Die Einstellung ungelernter und ungeübter Arbeiter in gefährlichen Betrieben, wie der 1 der Steinhauer, steigert die Unfallgefahr in außerordentlichem Maße; ebenso greift die lange Arbeitszeit hier mörderisch in die Reihen der Arbeiter ein. Die für diese Berufe ergangene Bundesratsverordnung genügt nicht; die Arbeits⸗ zeit muß auf 9 und 8 Stunden verkürzt werden. Außerdem sind in der Verordnung die Gzanit⸗ und Marmorarbeiter überhaupt nicht berücksichtigt. Einen höheren Prozentsatz an Erkrankungen und Unfällen als die Granit⸗ und Marmorarbeiter weisen nur noch die Arbeiter der Knappschafts⸗ und der Fuhrwerkeberufsgenossenschaft auf. Ganz be⸗ sonders gesundheitsgefährlich ist durch ihre intensiven Staub⸗ entwicklungen diesen Arbeitern die Verarbeitung des Kunststeins und des künstlichen Marmors; die Verordnung muß also in diesem Sinne

erweitert werden. Ein sächsischer Unternehmer Schröder gesetzlichen Vorschriften dadurch, daß er die zu eee