E1““

zum Deutschen Nℳ9o) 28.

Der Inhalt dieser Beilag Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse 2

wie die

Selbstabholer auch durch die Kön Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,

Genossenschaftsregister.

Stettin. [281 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 36 (Firma „Gastwirtevereinigung für Brauereibetrieb und Beschaffung von Gast⸗ wirtschaftskedarf, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Stettin) ein⸗ getragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 16. Februar 1909 sind im § 2 des Statuts betreffend „Gegenstand des Unternehmens“ das Wort „Nahrungsmitteln’ gestrichen und die §§ 23 und 24 geändert. Bekanntmachungen der Genossenschaft er⸗ folgen jetzt im „Stettiner Generalanzeiger“ unter der Genossenschaftsfirma, gezrichnet vom Voastand. — Stettin, 26. März 1909. Königl. Amtsgericht. Abt. 5.

Tauberbischofsheim. [458] Genossenschaftsregister Band I wurde heute zu O. Z. 6 — Winzerverein Beckstein, e. G. m.

Su. H. in Beckstein — eingetragen: Bekannt⸗

machungen sind künftig im Wochenblatt des land⸗

wirtschaftlichen Vereins im Großherzogtum Baden

aufzunehmen. 8 Tauberbischofsheim, den 24. März 1999.

Großh. Amtsgericht.

Traunstein. Bekaunntmachung. [283]

Betreff: Handwerker⸗Kreditgenossenschaft für

den Amtsgerichtsbezirk Prien, E. G. m. b. H. in Prien.

Für den Pfarrer Herrn Sebastian Fischer wurde Herr Oskar Raquet, Sägebesitzer in Prien, in den Vorstand gewählt. „

In der Generalversammlung vom 8. März 1909 wurde die Höchstzahl der Geschäftsanteile auf 10 —

zehn — erhoͤht und als Veröffentlichungsorgan für den „Wendelstein“ die „Prienerzeitung’ bestimmt. Traunstein, den 29. März 1909.

Kgl. Amtsgericht.

Registergericht. Waldbröl. Bekanntmachung. [284]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 34 eingetragen worden die „Wasserleitungs⸗ genossenschaft Oberagger“ eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Oberagger. Zoec der Genossenschaft ist die An⸗ lage und der Betrieb einer Wasserleitung in der Ortschaft Oberagger.

Der Vorstand besteht aus: Heinrich König, Kauf⸗ mann, Friedrich Schmalenbach, Schreinermeister, Albert Dresbach, Bäckermeister, in Oberagger.

Oeffentliche Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Grenossenschaft mit Unterzeichnung von drei Vorstandsmitgliedern in der Waldbröler Zeitung oder dem Waldbröler Anzeiger. Die illens⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen durch 3 Vor⸗ standzmitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem diese der Firma der Genossenschaft die Worte „Der Vorstand“ und ihre Namensunterschriften beifügen.

Die Liste der Genossen kann während der Dienst⸗ stunden des Gerichts eingesehen werden.

Waldbröl, den 26. März 1909.

Königliches Amtsgericht. IV.

Wertheim. [285] In das Genossenschastsregister wurde zu Q. Z. 17 „Laudwirtschaftlicher Eonsum, und Absatz verein Eichel e. G. m. b. H.“ heute ein⸗ getragen: . 1. 8 lipp Dinkel, Bürgermeister von Eilchel, ist E—. ausgeschieden und an seine Stelle Heinrich Kunkel von da in den Vorstand gewählt. Wertheim, den 27. März 1909. ellerfeld. [286] 8 biesigen Genossenschaftsregister ist bei der Ge⸗ nossenschaft: Altenauer Eonsumverein, einge⸗ tragene Seasllewschatg. mit beschränkter Haft⸗ icht in Altenau eingetragen: pfliche in Ertener Ey ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und an seine Stelle ist Bergmann Hermann Wellner in Altenau getreten. .

Das dä gmc Hä Fäas

Id, den 19. März 1909. 8 ö Königliches Amtsgericht. ’ 1

Zweibrücken. 1287]

irma: „Landwirtschaftlicher Konsum⸗Verein, T“ Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“. Sitz: Althornbach. Vorstands⸗ veränderung. Ausgeschieden: Bernhard Bruck. Neu beestellt. Jakob Lauer, Ackerer in Althornl ZWweibrücken, den 27. März 1909. Kgl. Amtsgericht.

Musterregister.

(Die augländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Baden-Raden.

[13] um Musterregister Bd. I ist eingetragen:

hans Jose g8ilde Bilbganer in Baden⸗

Beaden. Ein offenes Paket, enthaltend 4 Muster⸗

zeichnungen für Grabdenkmäler, Fabriknummern

8 dha 8,18 89 3 Jahre, angemeldet am 4. art 9, Nachmitt Baden, den 4. Mä “ 43 Uhr

82—

ernen h gertegis

in das Musterregister ist ei een:

Nr. 88. Georg veeast eingetragenn, Regie⸗ rungsrevisor und Turnlehrer in Bayreuth, a. zwei Listen zur Wertung für Sechs⸗, Fünf⸗ und

Neichsanz

in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ 1 und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen entha

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche

ter für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten gstee sc pedition 8 Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.

arif⸗

Elfte Beilage eiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 1. April

in Berlin für

Mehrkampf der Deutschen Turnerschaft mit Um⸗ rechnung in Punkte samt Mappen hierzu, Geschäfts⸗ nummer 170, b. zwei Modelle (das eine von Holz,

81] das zweite von Eisen) Universal⸗Hang⸗Stützhantel,

Geschäftsnummern 171 und 172, ad a Muster für Fehgaltenamafhe ad b Muster für plastische Er⸗

zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 5. März 1909, Nachmittags 3 ¼ Uhr. 8 8 Bayreuth, den 9. März 1909. 8

“

Kgl. Amtsgericht.

Biedenkopf. [25]

In das Musterregister ist heute bei dem Eintrag Nr. 54 vom 10. März 1904 — Firma F. C. Klein in Carlshütte — eingetragen, daß die Schutzfrist für die am 8. März 1904, Vormittags 9 Uhr, über⸗ reichten Abbildungen Irischer Ofen Nr. 10 mit Kuppel und Spitze und Landherd Nr. 22 am 9 März 1909, Nachm. 5 Uhr, auf weitere 5 Jahre angemeldet ist. 8

Biedenkopf, 9. März 1909.

Koönigl. Amtsgericht.

ocholt. [75]

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 61. Firma Bocholter Buntweberei Georg Meyer &⅞ Co. in Bocholt, 50 Muster für bunte baumwollene Flockonays zu Unterröcken, Schlasdecken und Kapuzen ꝛc, Fabriknummern 200, 209, 211, 213, 214, 217, 218, 220, 230, 231, 236, 237, 240, 244, 247 — 249, 252, 254, 257.— 260, 262, 264, 267, 269, 270, 274 — 276, 280, 283 — 286, 288, 290, 293 — 304, Flächenerzeugnisse, 1 versiegeltes Paket, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. März 1909, Nachmittags 3,15 Uhr.

Bocholt, den 17. März 1909.

Königliches Amtsgericht.

Bochum. [84] Eintragung in das Musterregister des Königlichen Amtsgerichts Bochum: am 8. März 1909: Firma Dr. Dannenberg & Co. zu Bochum, ein Paket mit 2 Mustern für Etiketten mit der Bejeichnung Tenia bestes Farb⸗ band“ und der Abbildung einer Schlange und einem Muster für eine Glasdose zur Aufbewahrung und Verpackung von Schreibmaschinenfarbbändern, Flächen⸗ bezw. Muster für plastische Erzeugnisse, Geschäfts⸗ nummern 1, 2, 3, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. März 1909, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten. M.⸗R. 59. [436]

Eonn.

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 1. F. Svennecken Bonn: Briefordner⸗ plakat, für Flächenerzeugnisse, Geschäftsnummer 57, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 11. März, Nachmittags 3 ½ Uhr.

Bonu, den 12 März 1909.

Königl. Amtsgericht. Abt. 9.

Bonn. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 685. Franz Anton Mehlem, Bonn:

„Anita“ mit der Fabriknummer 8982, „Mistel“ mit

der Fabriknummer 8983, Entwürfe für Flächen⸗

erzeugnisse, das Ganze darstellend eine Dekoration für Waschgarnituren, Küchengeschirre, Tafelgeschirre usw., Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. März

1909, 12 Uhr Mittags. 4

den 16. März 1909.

Königl. Amtsgericht.

Braunschweig. [30]

In das hiesige Musterregister Band II Seite 135 Nr. 135 ist heute eingetragen:

Spalte 2: die Ehefrau des Goldschmieds Carl Dammeyer, Willine geb. Dettmer, hier⸗ selbst, Spalte 3: am 9. März 1909, Vormittags 10 Uhr 15 Minuten, Spalte 4: ein verschlossenes Kuvert, enthaltend 2 Muster für Schmucksachen (Anhänger und Brosche) unter den Geschäftsnummern 1 und 2, Spalte 5: plastische Erzeugnisse, Spalte 6: Schutz⸗ frist 3 Jahre.

Braunschweig, den 10. März 1909.

Herzogliches Amtsgericht. 24. onyv.

[437]

Bonn, j Abt. 9.

Bruchsal. 110] In das Musterregister ist eingetragen: Privatmann Simon Schwanuinger in Bruchsal,

1 verschlossener Briefumschlag mit fünf Mustern für

Kerzenhalter, Muster für plastische Erzeugnisse,

Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. März 1909

Nachmittags 3 ½ Uhr. 1 Bruchsal, den 1. März 1909.

Gr. Amtsgericht. II.

Coburg. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 451. Firma Wm. Gpvebel in Oeslau. Ein mit 5 Sesenn verschlossenes Kuvert, enthaltend angeblich 2 Tafeln Photographien von 50 Gegen⸗ ständen aus Porzellan, und zwar: Tafel I. Fabrik⸗ Nrn. 7288, 7289, 7512 — 7519, 7524, 7525 A & B, 7526, 7098 A & B, 6898 A & B, 6899 A & B, 6999 A & B, 8061 A & B. Tafel I1. Fabrik⸗ Nrn. 7286 A & B, 7509 A & B, 7510 A & B, 7511 A & B, 7520 — 7523, 7527 A & B, 7528 A & B, 7530 A & B, 7531 A & B, 7533 A & B, 8065 A & B, 8071 A & B. Das Recht auf Musterschutz wird in Anspruch genommen für ganze oder teilweise und jegliche Ausführung, in seglichtr Größe und Ausführung und in jeglichem Material, Muster plastischer Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 1. März 1909, Vorm. 10,02 Uhr. Coburg, den 22. März 1909. Herzogl. S. Amtgsericht. 2.59

[82]

1909.

Güterrechts⸗ Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, lten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem .

Titel Reich. Ar. 780) Der

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. —

Bezugspreis

eträgt 1 % 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —

Infertionspreis für den Raum einer 4gespaltenen Petitzeile 30 ₰.

Coburg. [83]

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 452. Firma F. Baudler in Coburg, ein verschlossener Umschlag, enthaltend angeblich auf 4 Blättern die photographischen Abbildungen von 10 Rohrmöbels, nämlich von 2 Kinderbetten, Ge⸗ schäfts⸗Nrn. 851, 856, 1 Wickeltisch, Geschäfts⸗ Nr. 860, 4 Babywäscheständern, Geschäfts⸗Nrn. 870. bis 873, 3 Wäschetruhen, Geschäfts⸗Nrn. 3313, 3314, 3317, Muster plastischer Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 10. März 1909, Vor⸗ mittags 9 ¼ Uhr.

Coburg, den 22. März 1909.

Herzogl. S. Amtsgericht. 2.

Detmold. 19]

In unser Musterregister ist eingetragen:

Nr. 429. Gebr. Klingenberg in Delmolb, offener Umschlag mit 38 Mustern lithographischer Erzeugnisse, Fabrik⸗Nrn. 16302, 16817, 17080, 17084, 17088, 17089, 17090, 17091, 17092, 17094 17095, 17098, 17099, 17100, 17101, 17103, 17104, 17105, 17106, 17107, 17108, 17021, 17022, 17110, 17112, 17114, 17115, 17118, 17119, 16851, 17120, 17121, 16852, 16857, 16858, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 8. März 1909, Nachmittags 12,30 Uhr.

Detmold, den 8. März 1909.

Fürstliches Amtsgericht. II.

Detmold. [20]

In unser Musterregister ist eingetragen:

Nr. 430. Eichenmöbelfabrik Detmold Otto Gößling, verschlossener Umschlag mit 6 Zeichnungen von Schlafzimmereinrichtungen, Fabrik⸗Nrn. 120, 121, 122, 123, 124 und 125, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 8. März 1909, Nachm. 12,30 Uhr.

Detmold, 8. März 1909.

Fürstliches Amtsgericht. II.

Detmold. 8 [21] Zu den unter Nr. 256 unseres Musterregisters eingetragenen Mustern, Nrn. 10086, 10096, 10100, 10104, 10108, 10116, 10120 und 10124 ist seitens der Firma Gebr. Klingenberg die Verlängerung der Schutzfrist um weitere fünf Jahre heute bemerkt. Detmold, den 8. März 1909. Fürstliches Amtsgericht. II. Detmold. [22] Zu den unter Nr. 356 unseres Musterregisters eingetragenen Mustern Nrn. 14572, 14672, 14676, 14680 und 14681 ist seitens der Gebr. Klingen⸗ berg die Verlängerung der Schutzfrist um sieben Jahre angemeldet. . Detmold, 8 März 19909. Fürstliches Amtsgericht. II. Detmold. 11“ [23] Zu den unter Nr. 364 unseres Musterregisters ein⸗ getragenen Mustern Nrn. 14552, 14556, 14588, 14596, 14597, 14600, 14601, 14604, 14626, 14645, 14646, 14648 und 14642 ist von den Gebrüdern Klingenberg die Verlängerung der Schutzfrist um sieben Jahre angemeldet. Detmold, den 8. März 1909. Fürstliches Amtsgericht. II.

Detmold. [42] In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 431. Wiegand & Frank in Detmold,

offener Umschlag mit 12 Mustern lithographischer

Erzeugnisse, Fabrik. Nrn. 1573, 1574, 1575, 1576,

1577, 1578, 1579, 1580, 1581, 1582, 1583, 1584,

Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet

am 13. März 1909 Nachmittags 3,30 Uhr. Detmold, 13. März 1909.

Fürstliches Amtsgericht. II. Döhlen. ([80] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 137. irma Bombastus Werke Pot⸗ schappel Dresden Emil Adolf Bergmann in Zauckerode, ein verstegecte Papierbeutel, enthaltend das Modell einer Dose mit Deckel, Fabriknummer 33, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet

am 23. März 1909, Nachm. ½5 Uhr. Döhlen, am 25. März 1909. Königlich Sächsisches Amtsgericht.

Eilenburg. [438]

Im Musterregister ist beute eingetragen:

Nr. 21. Chemische Fabrit Max Bischoff in Eilenburg, ein Verpackungsmuster für Seifen⸗ pulver, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗Nr. 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. März 1909, Vormittags 11 Uhr.

Eilenburg, den 30. März 1909.

Königliches Amtsgericht. Eisenach. [73]

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 226. Flußspatwerk und Ofeufabrik Weißenburg H. F. Boller & C. Michels in Farnroda, 1 versiegelter Umschlag, enthaltend 1 Abbildung eines viereckigen irischen Ofens aus Gußeisen, Fabriknummer 250, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. März 1909, Vormittags 10 Uhr.

Eiseuach, den 24. März 1909.

Großherzogl. S. Amisgericht. Abt. IV.

Eisfeld. 41 ist unter Nr. 18 eingetragen worden:

Firma Glasfabrik Marienhütte, Willy Genßler, in Fehrenbach, 1 versiegeltes Paket mit 12 Modellen für Glaskugeln, plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 00, 0, 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10.

7 97 7

Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. März 1909, Nachmittags 4 Uhr. 8 8 Eisfeld, den 15. März 1909. 3 Herzogliches Amtsgericht. Abt. I. Emmerich. 79] In das Musterregister ist eingetragen am 20. März 1909: Firma H. von Gimborn zu Emmerich, Muster für Verhüllung für Lakritzfabrikate, offen, Fabriknummer 46, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. März 1909, Vor⸗ mittags 11 Uhr. Emmerich, 20. März 1909. Königliches Amtsgericht.

Erkelenz. 8 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 35. Firma Jos. Michels & Halcour in

Erkelenz, Umschlag mit 34 Mustern für Moiree,

versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 2316 bis

2329, 2334 — 2345, 2348 — 2355, Schutzfrist 3 Jahre,

angemeldet am 3. März 1909, Nachmittags 4 Uhr

40 Minuten.

Königl. Amtsgericht Erkelenz.

Frankfurt, Oder. [59]

In unser Musterregister ist eingetragen:

Nr. 95. Firma Glashüttenwerke Wilhelm Kralik et Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Finkenheerd, Mark, Paket mit 6 Vasen, Muster für Flächenerzeugnisse, offen, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 6. März 1909, Nachmittags 5 Uhr 50 Minuten.

Frankfurt a. O., den 16. März 1909.

Königliches Amtsgericht.

Freiburg, Breisgan.

In das Musterregister Band II O.⸗Z. 25 ist getragen:

Firma Gebr. Dreyfuß, Freiburg, Muster einer Reserveflasche mit Tornister, Fabriknummer 18309, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. März 1909, Vormittags 11 ¼ Uhr.

Freiburg, den 18. März 1909.

Großh. Amtsgericht.

Freiburg, Schles. [81

In unser Musterregister ist am 4. März 1909 folgendes eingetragen worden:

Nr. 207. Vereinigte Freiburg'’er Uhren⸗ fabriken Aktiengesellschaft inel. vormals Gustav Becker zu Freiburg i. Schl., Photo⸗ graphien von: a. 4 Regulateuren, Fabriknummern 1630, 1632, 1633, 1635, b. 6 Freischwingern, Fabrik⸗ nummern 2632, 1642, 1643, 1645, 1648, 1649, c. 3 modernen Wanduhren, Fabriknummern 2634, 2635, 2636, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. März 1909, Vormittags 11 ½ Uhr.

Königliches Amtsgericht Freiburg i. Schl.

Freiburg, Schles. [18]

In unser Musterregister ist am 6. März 1909 . eeingetragen worden:

tr. 208. Hermann Ohme, Porzellaufabrik in Nieder⸗Salzbrunn, 15 Tafeln mit litho⸗ graphischen Abbildungen von Flächenmustern, Fabrik⸗ nummern 5412, 5413, 5414, 5415, 5416, 5417, 5418, 5419, 5420, 5421, 5422, 5423, 5424, 5425, 5426, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 1. März 1909, Nachmittags 3 ½ Uhr.

Königliches Amtsgericht Freiburg i. Schl.

Freiburg, Schles. [70]

In unser Musterregister ist bei Nr. 181 am 24. März 1909 eingetragen:

Die Schutzfrist bezüglich der von der Vereinigten Freiburg'er Uhrenfabriken⸗Aktien⸗Gesellschaft inel. vormals Gustav Becker in Freiburg i. Schl. angemeldeten Muster, Fabriknummern 1345, 1346, 1347, 1348, ist vom 24. März 1909, Vormittags 11 ¼¾ Uhr, um weitere drei Jahre ver⸗ längert worden.

Königliches Amtsgericht Freiburg i. Schl.

Gehren, Thür. [5] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 195. Freitag & Lux in Langewiesen,

ein versiegelter Briefumschlag, enthaltend vier Zeich⸗

nungen nebst Beschreibungen zu vier Gehäufen für

Sprechmaschinen, Fabriknummern 45, 46, 47 und 48,

Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre,

angemeldet am 1. Märi 1909, Vormittags 11 Uhr.

Gehren, den 2. März 1909.

Fürstliches Amtsgericht. II. Abt.

Geldern. 8811“ [2] In das Musterregister ist eingetragen:

Am 1. März 1909 unter Nummer 31, Gebr. Steeger, offene Handelsgesellschaft, in Gelbern, ein offener Umschlag mit Abbildungen von 25 Modellen für Grabdenkmäler, Geschäftsnummern 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, plastische Erzeugnisse⸗

angemeldet am 1. März 1909,

[67] ein⸗

Schutzfrist 3 Jahre, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.

Geldern, den 1. März 1909.

Königliches Amtsgericht.

Geldern. 11“ [38]

In das Musterregister ist unter Nr. 33 ein⸗ getragen:

Firma Heinr. Hoß in Kevelaer, ein offener

Umschl t Abbildungen v. In das Musterregister des unterzeichneten Gerschn ag mit. vhst gh ,. 28S

4 Modellen für 7 Schreibzeuge, Geschäftsnummern 824, 825, 826, 827, 828, 829, 830, 2 Brieföffner, Geschäftsnummern 784, 785, 2 Briefbeschwerer, Ge⸗ schäftsnummern 406, 407, 2 Weihwasserbehälter, Ge⸗ schäftsnummern 246, 248, 1 Schmuckkasten, Ge⸗ schäftsnummer 483, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist