8 1
Der Kreisassistenzarzt Dr. Felgentraeger aus Reckling⸗ hausen ist zum Kreisarzt ernannt und mit der Verwaltung des Kreisarztbezirks Kreis Heiligenstadt beauftragt worden. Am Lehrerseminar in Homberg ist der bisherige Mittel⸗ de und stellvertretende Rektor Schwabe aus Greifs⸗ wald un am Lehrerseminar in Aurich der bisherige Volksschullehrer Wüeher aus Celle als ordentlicher Seminarlehrer angestellt worden.
NAitchlamtliches. Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 25. Juni.
In der am 24. d. M. unter dem Vorsitz des Staats⸗ ministers, Vizepräsidenten des Staatsministeriums, Staats⸗ sekretärs des Innern Dr. von Bethmann Hollweg abge⸗ haltenen “ des Bundesrats wurde dem Abkömmen zwischen dem Deutschen Reiche und Dänemark, be⸗ treffend den gegenseitigen Schutz der Muster und Modelle, die Zustimmung erteilt. Mit der Ueberweisung des Entwurfs eines Gesetzes über die Ausgabe von kleinen Aktien in den Konsulargerichtsbezirken und im Schutzgebiete Kiautschou an die zuständigen Ausschüsse erklärte die Versammlung sich ein⸗ verstanden. Demnächst wurde über verschiedene Eingaben Be⸗ schluß gefaßt.
Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Handel und Verkehr und für Justizwesen sowie der Ausschuß für Handel und Verkehr hielten heute Sitzungen.
Das Kaiserliche Aufsichtsamt für Privatver⸗ sicherung hat in diesen Tagen ein umfangreiches Werk: „Versicherungsstatistik für 1907 über die unter Reichs aufsicht stehenden Unternehmungen“ heraus⸗ Fgeben. Diese Veröffentlichung, die bei J. Guttentag, G. m. . H. in Berlin erschienen ist, weicht von den in den vorhergehenden Jahren herausgegebenen Versicherungs⸗ statistiken nur insofern ab, als in den etwas gekürzten Text mehrfach Vergleiche mit den Vorjahren eingeflochten und von den Tabellen einige minder wichtige fort⸗ gelassen und einige andere zusammengezogen oder vereinfacht worden sind. In allem Wesen licher aber ist Form und In⸗ halt der früheren Statistiken erhalten geblieben, und der An⸗ schluß des neuen Jahrgangs an die vorherigen kann ohne Schwierigkeiten erfolgen. Es werden in dem vorliegenden Bande alle größeren deutschen und die im Inlande zum Geschäftsbetriebe zuge⸗ lassenen ausländischen privaten Versicherungsunternehmungen in umfassender Weise behandelt. Eine Einleitung von 68 Seiten bringt zuerst einen Ueberblick über die Entwicklung des gesamten unter Reichs⸗ aufsicht stehenden privaten Versicherungswesens während des Berichtsjahres und daneben Zusammenstellungen und Er⸗ läuterungen der Hauptergebnisse des Geschäftsbetriebs in den einzelnen Versicherungszweigen, vielfach im Anschluß an die kürzlich vom Amte in demselben Verlage herausgegebene Schrift „Die Entwicklung des privaten Versicherungswesens unter Reichsaufsicht in dem Jahrfünft 1902 bis 1906“. In dem Texte sind wie auch in dem Hauptteile des Werkes, der 330 Seiten statistischer Tabellen umfaßt, die Ver⸗ sicherungszweige in folgender Anordnung behandelt: Gruppe I Lebensversicherung, Gruppe II Unfall⸗ und Haftpflichtversiche⸗ rung, Gruppe III Landwirtschaftliche (Vieh⸗ und Hagel⸗) Ver⸗ sicherung, Gruppe IV Feuer⸗, Sturm⸗, Wasserleitungsschäden⸗ sowie Einbruchdiebstahlversicherung, Gruppe V Sonstige Versicherung. Die Tabellen Seeche sich auf den Ver⸗ sicherungsbestand Ende 1907 und auf dessen Bewegung inner⸗ * dieses Jahres, ferner auf die Ergebnisse des Versicherungs⸗ hetriebs und der Vermögensverwaltung und endlich auf die Bilanz für den Schluß des Berichtsjahrs. Das allmähliche Anwachsen der wichtigsten Versicherungszweige in den letzten fünf Jahren ist auf einer Tafel bildlich dargestellt. Ein aus⸗ führliches Inhaltsverzeichnis erleichtert den Ueberblick über as Ganz 8 “
Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. sstern von Siakwan nach Tsingtau (nicht, wie gestern gemeldet, heute nach Tschinkiang) gegangen. 8
Oesterreich⸗Ungarn.
— Das österreichische Herrenhaus hat in seiner gestrigen
Sitzung „W. T. B.“ zufolge das Tierseuchengesetz und as Gesetz über das Verbot der Phosphorverwendung in der Zündhölzchenfabrikation angenommen.
— In der gestrigen Sitzung des österreichischen Ab⸗ geordnetenhauses wurde die Budgetdebatte fortgesetzt.
Wie das „W. T. B.“ berichtet, wies der Finanzminister von Bilinski auf die Konsequenzen hin, die eine Verschiebung der Beratung des Finanzplanes auf den Herbst insbesondere für die Land⸗ tage haben würde, weil die Landtagsbeschlüsse denen des Reichsrats vorangehen würden. Der Minister gab eingehende Aufklärungen über die Verhandlungen, die mit den Rohölproduzenten gepflogen worden sind, um sie vom Abschlusse eines schädlichen Vertrags mit den Amerikanern abzuhalten, und kündigte für heute eine Vorlage an, durch die es der Regierung ermöglicht werden foll, Roh⸗ ölreservoire zu bauen, deren Betrieb gemeinwirtschaftlichen Korporationen übertragen werden soll. Der Minister wandte sich sodann gegen den Vorwurf, daß er Oesterreichs Großmachtstellung auf Schnaps und Bier stellen wolle und meinte, dies wäre gar nichts Schlechtes; auch in Deutschland — und die Großmachtstellung Deutschlands sei etwas in Europa — werde die Bier⸗ und Brannt⸗ weinsteuer erhöht. Es wäre also kein Unglück für Oesterreich, wenn er wirklich dessen Großmachtstellung auf den genannten zwei Steuern aufbauen würde. Auf einen Zwischenruf des sozialdemokratischen Abgeordneten Seliger: „Mit Deutschland sollten wir uns nicht vergleichen“, bemerkte der Minister, das tue er ja gar nicht, weil seine Vorlagen über die Bier⸗ und Branntweinsteuer sich auf die Landes⸗ finanzen, nicht auf die Reichsfinanzen beziehen; er wolle also nicht die Großmachtstellung Oesterreichs, sondern die finanzielle Lage der Länder
des deutschen Elements aus den südlichen Alpenländern und dem Küstenland durch die Slowenen und griff den Slowenen Hribar wegen der Interpellation an, worin den deutschen Professoren Be⸗ günstigung der deutschen Studenten vorgeworfen wird. Für alle diese „Gaunereien und Lumpereien“ gebühre Hribar eine solenne Ohrfeige. Stürmische Proteste bei den Slowenen. Malik ruft Hribar ein grobes chimpfwort zu, was der Slowene Bomkovic ebenso erwidert; an⸗ haltender Lärm; Malik erhält einen Ordnungsruf.)
Die Sitzung wurde hierauf nach zwölfstündiger Dauer geschlossen.
Großbritannien und Irland.
Auf der Tagesordnung der gestrigen Sitzung des Unter⸗ auses standen verschiedene Anfragen über die Lage auf reta.
Nach dem Bericht des „W. T. B.“ erklärte der Staatssekretär des Auswärtigen Amts Sir Edward Grey in Beantwortung der Anfragen, daß die Schutzmächte beabsichtigten, ihre Truppen um den 27. Juli zurückzuziehen. Die vier Mächte würden zusammen vorgehen. Sie hätten sich entschlossen, Stationsschiffe in den kretischen Ge⸗ wässern zu unterhalten. Einzelheiten seien aber noch nicht festgesetzt. Auf die Frage des Abg. Anstruther Gray (Kons.), ob jede der vier Mächte ein Kriegsschiff in den kretischen Gewässern unterhalten werde, wiederholte der Staatssekretär, er könne nicht sagen, wie das Abkommen im einzelnen sich gestalten werde, bis es tatsächlich abge⸗ schlossen sei; aber die vier Mächte würden die zur Aufrechterhaltung des status quo erforderlichen Schritte übereinstimmend tun.
Frankreich.
In dem gestern abgehaltenen Ministerrat ist, „W. T. B.“ zufolge, beschlossen worden, daß der Marine⸗ minister Picard sich Abends nach Marseille begeben solle, um dort für die Beilegung des Ausstandes der eingeschriebenen Seeleute durch einen Schiedsspruch zu wirken. 8
— Der Senat verhandelte gestern über die Ergänzungs⸗ kredite, die sich unter anderem auf die marokkanischen Ausgaben beziehen.
Nach dem Berscht des „W. T. B.“ hob der Senator Riou (kons.) hervor, daß Frankreich schon 58 Millionen für Marokko aus⸗ gegeben habe, konstatierte, daß die Lage Mulay Hasids schlecht sei, und stellte an die Minister Pichon und Picquart die Frage, wie die Lage in Marokko zurzeit in Wahrheit beschaffen sei. — Der Minister des Auswärtigen Pichon erklärte, die Lage des Sultans sei zurzeit schwierig; aber er halte es für die Pflicht der Regierung, sich nicht auf die Person des Sultans festzulegen, sondern mit Marokko zu ver⸗ handeln, gleichviel welches Oberhaupt sich das Land auch geben möge.
— In der gestrigen Sitzung der Deputiertenkammer beklagte sich Varenne (Soz.) als Interpellant darüber, daß der Generalsekretär des Arbeitsverbandes Marck, im Widerspruch mit dem Gesetz, zur Zeit des Ausstandes der Postbeamten während der Nacht in Rouen verhaftet worden sei.
Der Ministerpräsident Clemenceau antwortete, obiger Quelle zufolge, Marck sei auf frischer Tat ergriffen und in gesetzlicher Weise verhaftet worden. — Allemane (Soz.) behauptete, in Frankreich werde die individuelle Freiheit nicht respektiert; selbst die Parla⸗ mentarier seien Gegenstand der Spionage. Er nannte dabei den Namen Dumonts, über den bei Gelegenheit der Marineunter⸗ suchung ein Bericht aufgefunden worden sei. — Der Ministerpräsident Clemenceau bemerkse dazu, er habe niemals irgend eine Nachforschung über Parlamentarier anstellen lassen. — Der frühere Marfneminister Thomson erklärte, es hätten immer derartige Aufzeichnungen im Marineministerium existiert, aber er habe ihnen keinerlei Beachtung geschenkt. — Der frühere Kriegsminister Berteaux betonte, daß er als Minister niemals Polizeiberichte erhalten habe. — Leboucg (Soz. rad.) bestätigte, daß die Untersuchungskommission ein Berichte entdeckt habe, die sich auf den Admiral Bienaimé ezögen.
Die Kammer lehnte mit 333 gegen 194 Stimmen die einfache Tagesordnung ab, die von der Regierung nicht an⸗ genommen worden war, sodann mit 316 gegen 190 Stimmen eine Tagesordnung Binet, die das in der Debatte geschilderte Vorgehen der Polizei tadelt und die von der Regierung ebenfalls bekämpft worden war. Da⸗ gegen wurde mit 332 gegen 178 Stimmen eine von der Re⸗ gierung gutgeheißene Tagesordnung Pozzi (Radikal) an⸗ genommen, in der es heißt, daß die Kammer der Regierung ihr Vertrauen ausspricht, ihre Erklärungen billigt und jeden Zusatz ablehnt. Die Sitzung wurde sodann aufgehoben.
Italien.
Die Deputiertenkammer hat nach einer Meldung des „W. T. B.“ gestern in geheimer Abstimmung das Budget des Ministeriums des Auswärtigen mit 207 gegen 64 Stimmen angenommen.
Türkei.
Nach einer Meldung der „Agence Havas“ hat der Finanz⸗ minister Rifaat Bey seine Entlassung gegeben. Dschawid Bey, dem der Großwesir das Portefeuille der Finanzen angeboten hat, hat dessen Uebernahme abgelehnt.
Serbien. Der Minister des Innern Milosawliewitsch hat, „W. T. B.“ zufolge, gestern wegen Meinungsverschiedenheiten mit einem Ministerkollegen seine Demission gegeben.
Asien.
Der Schah von Persien hat nach „St. Petersburger Telegraphenagentur“ Wahlgesetz unterzeichnet.
einer Meldung der gestern das neue
Wegen der Annäherung der vierhu Bachtiarenreiter an die Stadt Kum h Gouverneur von Kum nach Teheran geflohen. Von
Kaswin sind Fidais in der Richtung auf Teheran gerückt und passen ihren Marsch dem der Vechttan, 8 Die Bevölkerung der Residenz ist sehr beunruhigt. Ein Teil ist nach den Schamranbergen geflohen, ein anderer rückt den Bachtiaren und Fidais entgegen. 1 — Bei Medina überfielen, „W. T. B.“ zufol e, Beduinen türkische Truppen, zogen sich aber zurück, als die Truppen Verstärkung erhielten. Auf beiden Seiten gab es mehrere Tote
und Verwundete. Afrika. Zwischen den Negern des Roghi und der Mahall Sultans unter dem Besehl Said Bagdadis hat 15 lahe säbdes von Fes ein Kampf stattgefunden, bei dem einer Meldung der „Agence Havas“ zuͤfolge die Leute des Roghi er
zurückgeworfen wurden. Sieg der Sultanst wurde in Fes mit allgemeinem Jubel begrüßt ruppen
auf diesen zwei Steuern aufbauen. — Im weiteren Laufe der Budget⸗ deser uen Stfuern waföeube. Mfalir uber die Wenhune
debat eerdrä
beim Mietstempel eine Grenze bei einer solchen Zahl wie 360 machen,
Parlamentarische Nachrichten. Die Berichte über die gestrigen Sitzungen des Reichs⸗
tags, des Herrenhauses und des Hauses der Abgeord⸗ neten befinden sich in der Ersten und Zweiten Beilage.
— Das Herrenhaus verhandelte in der heutigen (18.) Sitzung, welcher der Finanzminister Freiherr von Rhein⸗ baben beiwohnte, zunächst wiederum über den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Abänderung des Stempel⸗ steuergesetzes vom 31. Juli 1895, der vom Abgeordneten⸗ hause üa. abgeänderter Fassung an das Herrenhaus zurück⸗ gelangt ist.
Berichterstatter Graf von Reichenbach⸗Goschütz beantragt, die gestern vom Abgeordnetenhause beschlossenen Abänderungen des Stempeltarifs (zum neuen Stempelsteuergesetz) gutzuheißen. Nach neueren Nachrichten werde die Automatensteuer mehr einbringen, als man vermutet habe; deshalb habe das Abgeordnetenhaus eine Milderung in der Weise beschlossen, daß bei Warenautomaten bis zu 4 Warenbehältern 1 ℳ jährlich erhoben werden solle.
Herr von Buch: kann in den Abänderungen des Abgg.
ordnetenhauses keine Verbesserungen sehen. Wie kann man j. B.
warum nicht runde Zahlen? Es scheint nur darauf angekommen zu sein, die Beschlüsse des Herrenhauses wieder abzuändern. In letzter Zeit nahm das Abgeordnetenhaus mehrfach eine derartige Haltung ein. Ich würde es bedauern, wenn es auf dieser Bahn fortfährt.
Darauf nimmt der Finanzminister Freiherr von Rhein⸗ baben das Wort, dessen Rede morgen im Wortlaut wieder⸗ gegeben werden wird. 11 “
(Schluß des Blattes.) “ — “
8 .
— In der heutigen (100.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Justizminister DBr. Beseler beiwohnte, stand zunächst wieder der Gesetzentw urf über die Haftung des Staats und anderer Verbände für Amtspflichtverletzungen von Beamten bei Ausübung der öffentlichen Gewalt zur Beratung, der vom Herrenhause in abgeänderter Fassung an das Abgeordneten⸗ haus zurückgelangt ist. 8
Das Herrenhaus hat die Beschlüsse des Abgeordneten⸗ hauses dahin geändert, daß für die Amtspflichtverletzungen von Lehrern und Lehrerinnen der Volksschule nicht der Schul⸗ verband, sondern der Staat haften soll. 8
Der Abg. Boehmer (kons.) hat mit Unterstützuing von Mitgliedern aller Parteien den Kompromißantrag ein⸗ gebracht, den darauf bezüglichen § 5 ganf zu streichen, sodaß die Lehrer aus dem Gesetz überhaupt ausscheiden.
Abg. Boehmer (kons.): Die Stellung meiner Freunde, die wir bei der früheren Beratung dargelegt haben, hat sich nicht geändert. Wir sind auch heute eigentlich noch nicht von der Notwendigkeit und Nützlich⸗ keit dieses Gesetzes überzeugt; auch im Herrenhause ist von einem Redner die Meinung ausgesprochen worden, daß dieses Gesetz nicht einem Verlangen des Volkes, sondern nur einem solchen der Juristen entspricht. Die Regierung hat nun im Herrenhause den § 5 mit der Bestimmung über die Haftung des Staats für Amtspflichtverletzungen von Lehr⸗ personen für unannehmbar erklärt. Deshalb haben wir den Kom promißantrag gestellt, den § 5 ganz zu streichen.
Abg. Reinhard (Zentr.): Die Regierung will das Gesetz, wenn die Fassung des Herrenhauses nicht abgeändert wird, überhaupt fallen lassen, und das können wir nicht verantworten. Wir haben aber auch die Ueberzeugung, daß die Majorität des Herrenhauses ihre Meinung nicht ändern wird, und da bleibt nichts anderes übrig, als auf den Boden des Kompromißantrags zu treten. Es ist ja sehr peinlich, auf diese b eine Lücke in dem Gesetz zu schaffen; aber bei der Zwangslage, in der wir das Uebrige retten wollen, müssen wir dem Antrage zustimmen. 8 8
Abg. Boisly (nl.) spricht sich gleichfalls für die Annahme des von ihm unterstützten Kompromißantrags aus.
Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (freikons.): Der Not gehorchend, nicht dem eigenen Triebe, werden meine Freunde gleichfalle für die Streichung des § 5 stimmen, um das Gesetz zu verabschieden. Die in das Gesetz gerissene Lücke sehen wir als sehr mißlich an; wir halten den Herrenhauebeschluß für allein richtig sowohl für die Lehrer und die Schule wie für die Schulverbände und die Geschädigten, aber das ganze Gesetz würde fallen, wenn wir diesen Be⸗ schluß annehmen wuürden. Hoffentlich bekommen wir in der nächsten Session von der Regierung einen Vorschlag, der dem Standpunkt des Herrenhauses Rechnung trägt; das wird hoffentlich um 12 eher der Fall sein, als wir dann einen Unterrichtsminister haben werden.
Wenn die Regierung einen solchen G twurf nicht p herde beeibeee aer solchen Gesezentwurf wlicht vorlent, so wennh
Hierauf nimmt der Justizminister Dr. Beseler das 185 dessen Rede morgen im Wortlaut wiedergegeben werden wird.
(Schluß des Blattes.)
8
“
Statistik und Volkswirtschaft.
Zur Arbeiterbewegung. 8
Von streikenden Arbeitern der städti faastalt be Kselr wuden gestem abend geymn ic br asc medäsrn er eene Sdt kleinere Tiuups Arbeitswilliger, überfallen. „.
„W. T. B.“ meldet, wurden acht von ihnen verletzt darunter einige schwer. Von den Angreifern konnte bi⸗ 1 omme werden. Ein junger Mann und eine Feünben 1s g
die in der Zeit des 8 feh.s 18 Straße dort passierten, wurden ebenfalls dan Jele h 3
Das Syndikat der Marseiller Reeder hat sih,W⸗T. B. zufolge, bereit erklärt, sich 88 faseögerbat sihchen Ent⸗ cheidung des Marineministers zu unterwerfen, dabei a zugleich den Wunsch auggesprochen, daß diese Entscheidung sie vo⸗ weiteren Forderungen und treikörohungen der eingeschriebene Seeleute schützen möchte. (Vgl. Nr. 146 d. Bl.)
(Weitere „Statistische Nachrichten“ s. i. d. “
Kunst und Wissenschaft.
Die Königliche Akademie der Wissenschaften hielt 10. Juni unter dem v ihres Sekretars genschafäe eyer EE Fner⸗ le von . R. Neovius (1. Zt. in Kopenhagen) an del le Minimalflächenstücken. 89 vdebelcbah⸗ 29” verschiedene Modelle vorgelegt und kurz erläutert, die sich auf eine von Riemann im Jahre 1861 behandelte Aufgabe beziehen: Ein Minimal⸗ flaͤchenstück gnalytisch zu bestimmen, welches von drei geraden Linien begrenit wird, deren Richtungen zu je zweien einen rechten Winke miteinander einschließen, während die je, Unendliche sich erstreckenden Sektoren sich wie Schraubenflächen verhalten. Diese Modelle sind nach einem neuen Verfahren hergestellt. Die verschiedenen Minimalflachenftücke werden zunächst durch je eine an einem geeigneten Drahtgestelle adhäͤrierende, aus flüssiger Gelatine bestehende dünne Lamelle dargestellt. 1 besß ein
am eine
las über neuerdings von dem Senaton
starrung der Gelatinelamelle wird Eintauchen in bereitete Lösung von Wachs und gees 8 enehabalsam mit einem⸗
8