taatsanzeiger.

Inserkionspreis sur den Raum einer 4 gespaltenen Petit⸗ zeile 30 ₰, einer 3 gespaltenen Petitzeile 40 ₰. Inserate nimmt an: die Königliche Expedition des Zentschen Rrichsanzeigers und Königl. Preußischen Staats- anzrigers Berlin SW., Wilhelmstraßte Nr. 32.

Abends. 1910.

Der Gezugspreis beträgt wiertelfährlich 5 ℳ 40 ₰. Ale Postanstalten nehmaen g an; für Herlin außer den Postanstalten und Zritungssprditruren für Helbstabhvler b

auch die Expedition SW., Wilhelmstraße Nr. 32. 8s 8 v Einzelne Rummern hosten 25 ₰. “ NESI 8

—— 4 4 8 2 150. Berlin, Mittwoch, den 29. Juni, It des amtlichen Teiles: zu Ellhausen im Siegkreise, Hubert Raspels zu Niedercassel Königrei reun 8 — ¹ B“ im Kreise Neuß und Christian Schlabach zu Melbach im 1“ 4 84 P ber . 1 Kreise Wittgenstein das Allgemeine Ehrenzeichen sowie b. Majestät der König haben Allergnädigst geruht⸗ Deutsches Reich. dem praktischen Arzt Dr. Adelbert von Chamisso de die Geheimen Finanzräte und vortragenden Räte i * 1 3 Sere 1e. Finanz genden Räte im Ernenmungen ꝛc. Boncourt zu Stargard i. Pomm., dem Branddirektor Her⸗ Finanzministerium Biedenweg und Pochhammer und den mann Ruhstrat zu Stettin, dem Schneidermeister Albert Geheimen Finanzrat und Mitglied der Hauptverwaltung der Staatsschulden Dickhuth, sämtlich in Berlin, zu Geheimen

metennechammae Petreffend die Eröffnun neuer Eisenbahnstrecken. Borchert zu Altdamm im Kreise Randow und dem Arbeiter

Bekanmtmachung, betreffend die Ausgabe von Schuldverschrei, Georg Fiefeck zu Stettin die Rote Kreuzmedaille dritter Oberfinanzräten sowie

Bayerische Vereinsbank Klasse zu verleihen. “ den Regierungsrat Henatsch aus Cöln zum Geheimen Finanzrat und vortragenden Rat beim Finanzministerium zu

n auf den Inhaber durch die — 8 Königreich Preußen. Seine Majestät der Kai d Köni aben Al. “

onstige Versonalveräͤndern. 8r 84 Allerhöchstihrem Generaladjutanten, Vizeadmiral von burg Dr. Ludwig Träger rakter ¹ Geseß zar Abänderung der Vorschriften über die Wohnungs⸗ Müller, Chef des Marinekabinetts, die Erlaubnis zur An⸗ F Lemee Mh heschger in der evangelisch⸗theologischen des von Seiner Majestät dem König der Belgier ihm Fakultät der Universität in Vonn D. Dr. Eduard Grafe 8

geldzuschüsse und Mietentschädigungen. 2

6 betreffend die Verleihung des Enteignungs⸗ legin

All e —2 — b aenen Großkreuzes des Kronenordens zu erteilen. Fetnlgit deng Gehelmer Konsisiorialrat zu verleihen. b Kommunalbesteuerung

tmachung, betreffend das für die b

im klaufenden —h 5 1.27 A.. .

einkommen der gesamten preußischen Staatseisenbahnen.. Ddeutsches Rei Seine Majestät ber Rönig haben AIerxgachtast 9. 9.

8 — .hen n “ 8 Seine Majestät der Kaiser 8 . hamen bes dem Bürgermeister Karl Sasse in vnen — 3₰ 9 b * — 8 2 N c . 2 8 1 Re

a 1 . ' Erteilung einer Markscheider⸗ Reichs Allergnädigst geruht: .* Ketgnchen Gelegenheiten die goldene Amts⸗

atbs Hhhe. K. Eete

6-

ession. 6 den Reichsgerichtsrat P ra

en en 8e,Nasgabe ber Nammer 20 der Preußischen dem 8 HSege 2 bes Meyn zum Senatspräsidenten bei

samm c den r Deeelaees e; Dr. Büsing in Gesetz kolmar und den Königlich preußischen Oberlandesgerichtsrat zur Abänderung der Vor riften über die Dr. Schlieben in Frankfurt a. zu Reichsgerichtsräten zu Wohnungsgeldzuschüsse 88† keln azehge

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: ernennen. V om D. Juni 1910.

₰ 2 E Del kus, Fefbeee 8n Feldtelegraphie, i, Roten erorden zweiter Klasse mit Eichenlaub, Sein,. S 58 . ir Wilhelm, von ttes 8 2 —* 12* , der Militäreisenbahn, Cer 8 111““ eee ; in 8 82482 2 1 enschbrt s 2 worden ee mit der Schleife, 8 1 2 . Fö— verordnen, mit immung der beiden Hä 2 den Oherzollinspektoren, Zollräten Hermann Haß. zu Puns. und Osnabrück, Bankdirektoren Mylius und der Monar chie Zus fwigt⸗ g der b Häuser des Landtags lensburg, Karl Herbst zu Glogau, Hugo Stoß zu Düssel⸗ Wulff bei ihrem Ausscheiden aus dem Dienst den Charakter E dorf und dem Oberzollrevisor Hermann Ladewig zu Groß⸗ als Geheimer Regierungsrat zu verleihen. Das Gesetz vom 26. Mai 1909 (Gesetzsamml. S. 91) zur Ab⸗ g eicheecle 5 Roten Adlerorden vierter Klasse, 5 — änderung des Gesetzes, betreffend die Crlbelan von Wohnungsgeld⸗ dem früheren vortragenden Rat im Reichspostamt, Wirk⸗ Dem türkischen Konsul Edwin Kalischer in Leipzig ist e —2 E — “ 1 Artikel I1I.

Geheimen Oberregierungsrat Karl Elsasser zu Berlin namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.

den Königlichen Kronenorden zweiter Klasse mit dem Stern, deur des Eisenbahn⸗

Das Gesetz, betreffend die Gewährung von eexg Ease

84 an die unmittelbaren Staatsbeamten, vom 12. Mai 1873 (Gesetsamml.

dem Obersten Wilhelmy, Komman regiments Nr. 1, und dem Obersten non⸗ 8 Shcn en, Bekanntmachung. S. 209) wird abgeandert, wie folgt; . Kommandeur der Hauptkadettenanftalt den Königlichen Kronen⸗ Am 1. Juli d. J. sollen für den I Den- R.Sen , dir selhe,, gehes Zäbazen es es orden zweiter Klasse, ₰ [Schuch zu Cöln den werden: setze Hfigefaehen tem Gesetze beiliegende vari. 2 dem Oecrregsennge de 25, Fhe ul Schuch zu Cöln de im Bezirk der Königlichen Eisenbahndirektion in Bromberg reten an die Stelle von Abs. 4 und 5 folgende Be⸗ Königlichen Kro ollrendanten Gustav Möller die 17,48 km lange Reststrecke Steindorf— Obornik der Die Stellung der Orte in den verschiedenen im Tarife im übrigen schon im Betriebe befindlichen vollspurigen Neben⸗ bezeichneten Ortsklassen bestimmt sich nach dem Ortsklassen⸗ 1 verzeichnis, wie es nach reichsgesetzlicher Rehelun für die 5

dem Oberzolleinnehmer, 9 Berli Zollsekretär ugust Ohnesorge zu Ver 25 bahn Wronke Obornik mit den Stationen Stobnitza, Kischewo, 1 währung von Wohnungsgeldzuschüssen an die Reichsbeamten

S — indevorsteher, Bauern. utsbesitzer Johann Feeimndevoteen ⸗Feiß zniali Bomblin und Rotenstein i. Pos.; währum 8 berae.n . Fclenn im Bezirk der Königlichen Eisenbahndirektion in Elberfeld jeneidige esg hene st e Kronenorden vierter Klasse, 5 . dor Schwar die 19,20 km lange vollspurige Nebenbahn Ober⸗ in 5 See 2q nn 1e 2 e 12 nd SCh 88 brügge Wipperfürth mit den Stationen Vollme⸗Ehring⸗ preußische Beamte übren vbienstlichen Wohnst 122 2 dfe .Fee Fg, ne Peschnen Landt dhe hausen, Halver Staatsbahnhof, Anschlag, Kupferberg Wund ist, wird durch den beteiligten Re nrtninfber im — en Friedrich Schulze e Bertau im sene reise Wasserfuhr sowie die 10,390 km lange Abzweig trecke An-: mit dem Finanzminister —— ge

8 — n Ferere 1 899 en n ber schlag Radevormwald mit den Stationen wenke und Hafs 3 Abs. 2 wird das Wort „Servisklasse“ durch „Orts⸗

genannten Kreise, dem 22—2 Hahnenberg:; 8 ersetzt. b Oberzolldireklion in Cassel, dem pensionierten Eisenbahn⸗ bmna⸗ Veirt der Königlichen Eisenbahndirektion in Saar⸗ 2 9) Im § 6 Abs. 2 werden die Worte „der Durchschnittssatz des en i. W. und dem pen, brücken die 18,04 km lange Reststrecke Manderscheid⸗ Wohnungsgeldzuschusses für die Servisklassen I bis V durch die on im Betriebe Worte „der pensionsfähige Durchschnittssaß des Wohnungsgeld,⸗ für sämtliche Orisklassen, wie er im Tarif angegeben ist⸗

ugführer Karl Müller Hagen i. W. und sonierten Cerld hamelcenfeler Frtedn Töͤlkner zu Fantenburg⸗ Wittlich der im übrigen 89 - 2 Wittlich mit den

Milspe im Kreise Schwelm das Kreuz des Ugemeinen Ehren⸗

efindlichen vollspurigen Nebenbahn Daun W. 8 ersetzt. * Laufeld, Hasborn, Plein und Wittlich (Lungenheil⸗ 8 8 Artikel III. Die für unmittelbare Staatsbeamte an Orten der Servis⸗

1 — 3 c.. Stati 2 x 8 Kaufmann 5— Prinz zu Neuenrade im Kresse Femeeeen eec dem Kirchene ltesten Haveraltsitber Fe.ns, Ben Berlin, den 28. Juni 1910. klassen A, 1, II, III, IV vorgesehenen Mietentschaädigungen gelten in . zussow im Kreise. andow, dem Gemeinde iene —8——Der Präsident des Reichseisenbahnamts. Zukunft für die Orte der Ortsklassen A, B, C, D, E. und Ortserheber Anton Baute zu Bavenstedt im Landkreise Wackerzapp. 3 Artikel Iv. 2 Hildesheim dem stüä Steuererheber Wilhelm Kah⸗ Beamten, für welche die Einführung der neuen Ortsklassen⸗ p vziettin, dem Ackerbürger Karl Siewert zu Flecken 2 einteilung eine Verringerung ihres Bezugs an Wohnungsgeldzus 7 Güͦ 3 in Kr se Kammin dem Bureaubeamten Fritz 3 Bekann tmachung oder Mietentschädigung mit sich bringen würde, wird bis zum Zeitpun ülzow im reise Ode ke“ in Stettin dem bis⸗ 11““ 24½ einer etwaigen Versetzung der bisherige Betrag fortgewährt, soweit Rettig bei der Schiffswerft „Oberwerke 3 Innes Frande betreffend Ausgabe von Schuldverschreibungen auf nicht durch eine Steigerung ihres Diensteinkommens an Gehalt, Zulagen herigen Zollaufseher, fetigen vllassistenten Jghan 1 . Perlin den Inhaber. Wohnungsgeldzuschuß voder Mietentschädigung ein Ausgleich eintritt. Wandsbek, den Zollaufse Anguß Blober zu SCeln Vereinsbank in Münd Mit entsprechender Beschränkung ist auch den im Staatsdienste udwig Jussek zu Elberfeld, Withelm Klein zu Cöln Der Bayerischen Vereinsban 22 . ün 9 wurde wiederangestellten Pensionären ein etwaiger Ausfall an Fension zuc und Rid laus Toͤullen zu Saarbrücken, dem pensionierten die Cenehwigung, erteilt, inn⸗Fas 5* geset schen 8 eeee Diensteinkommen, den sie infolge der Vorschriften dieses Gesetzes 3 einrich un zu Hagen i. W., mäßigen Umlaufsgrenze na hstehende, — Inhaber erleiden, zu ersetzen. henzadalademeiter Heihnich ande osenh Rensmann — tende, in senas zu 5000, 2000, 1000, 500, 200 und Diensteinkommenfteiggrungen (Abs. 1), die vor dem 1. Juli 1910 iser v Archen dem pensio⸗ 100 ℳ eingeteilte Schuldverschreibungen in den Verkehr eintreten, bleiben außer e 6

In den §8§ 17 Abs. 1, 18, 19 des Gesetzes über das Dien einkommen der Lehrer und Lehrerinnen an den öffentlichen Vol schulen vom 26. Mai 1909 (Gesetzsamml. S. 93) werden die Worte „Servisklasseneinteilung“ dur „Ortsklasseneinteilung“, Servisklassen⸗

dem nbahnofene cgesen zu Günnigfeld im v 8 4 —

1 h schensteler Justus Ochs zu zu bringen: 2. 8 Mnen Gzenbahnstelwerko weisgen, ss dem pensionierten 1) vier weitere Serien (94 97) unverlosbare, vom Aus⸗

Fassel, 8 9 kündi Feezeheih den Landkretse Füüfie Johann Heck⸗ stellungstage an innerhalb 70 Jahren im Wege der Kündigung S Rückkaufs einzulösender, sedoch in den ersten 10 Jahren

Eisenbahnweichensteller erster 1 Fan 3 6 im Kreise Neuß, dem eensionierten oder des einzul — Seses, See ae, e 82 im Kreise seitens der Bank nicht kündbarer 4 prozentiger chaes berzeichnis“ durch „Ortsklassenverzeichnis“, „Serpisklasse (Servit⸗ z wa Wilhelm briefe im Gesamtbetrage von 10 Millionen Mark, . klassen)“ durch „Ortsklasse (Ortsklassen)“, „Servisklasse IV“ Ios 1) jederzeit, längstens jedoch inner⸗ „Ortsklasse E. ersetzt. b erhält folgende Faffung:

Eisenbahnbureaudiener Fran Angermünde, den penstonierten Bahnwärtern 1 mntbetrage — 2 3 Fe Josepl 2) eine weitere Serie (II 6 Maaß zu Westerboönen im Landkreise Hene eene halb 70 Jahren vom Ausstellungstage an im Wege der Kündi⸗ Der § 17 Abs. 2 N Rückkaufs seitens der Bank ein⸗ Die Mietentschädigung darf 1) für Lehrer in Ortschaften

der Ortsklasse A nicht weniger als 800 der Ortsklasse B nicht weniger als 630 *

der Srea

ilenkirchen, Mines zu Würm im Kreise Geilenkir eodor Schmitz gung, Verlosung oder des 8 se⸗ 1 1 A prozentiger Kommunalobligationen im Betrage von

Schirm zu Fahr im Kreise Neuwied und Zer — . s ter und zulösender a Päperich örderungsauffeh du millionen Mark.

im Kreise Soest, dem 8 Mans⸗ 2 aterialienausgeber Hermann Rose zu Leimbach im Mande Mü 27. Juni 1910. * 8 b Pangert München, 27. Juni 1910. ““ e C nicht weniger als 57 füher Geheheri, Fee. Xinhenne Kugass Königlich bayerisches des Innern. der Ortsklasse D nicht — al 80 4 8 1 5 1. 1 , S. 2. 8 W“ 88 8 Klanber Karl. Scharfe, u Eisleben Stijaatsrat von Kraze *) Hier nicht mitabgedruckt; bereits in der Nr. 146 des „Reichs⸗ und Staatsanzeigers“ mitgete 3

Fahnert, dem 1 Siegen dem bisherigen Badewärter Heinrich Schneider zu 2 3 den bisherigen Bahnunterhaltungsarbeitern Joseph. Esch .

.“