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felde, Dr. Bartmann bei dem Amtsgericht in Gelsenkirchen, Lembke bei dem Amtsgericht in Oldesloe, Jacoby bei dem Amtsgericht in Gumbinnen, Mertens in Eilsleben bei dem Amtsgericht in Seehausen, Kreis Wanzleben, und Plieg bei dem Amtsgericht in Tremessen. 8
Mit der Löschung des Rechtsanwalts Plieg in Tremessen 8 Rechtsanwaltsliste ist zugleich sein Amt als Notar erloschen.
die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: die Rechtsanwälte Jungfer vom Landgericht III bei dem Land⸗ gericht I in Berlin, Dr. Bartmann aus Gelsenkirchen bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Dortmund, die Gerichtsassessoren Laschke bei dem Kammergericht, Dr. Max May bei dem Landgericht I in Berlin, Hannes bei dem Landgericht II in Berlin, Dr. Pfafferott bei dem Amtsgericht in Charlottenburg und dem Land⸗ ericht III in Berlin, Schlote bei dem Amtsgericht und dem 1. in Altona, Anacker bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Danzig, Wollny bei dem Amtsgericht in Ohlau, Wiesner bei dem Amtsgericht in Wittlage mit dem Wohnsitz in Bad Essen, Dr. Termeer bei dem mtsgericht in Gelsenkirchen und Dr. Blum bei dem Amtsgericht in Tremessen.
Der Amtsgerichtsrat Schreiner vom Amtsgericht Berlin⸗ Mitte und der Rechtsanwalt und Notar, Justizrat Heß in Gelsenkirchen sind gestorben. 8
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Ministerium der öffentlichen Arbeiten.
Verliehen ist: dem Regierungs⸗ und Baurat Grafe die Stelle eines Mitgliedes der Eisenbahndirektion in Halle (Saale), den Regierungsbaumeistern des Eisenbahnbaufaches Hermann Struve die Stelle des Vorstands des Eisenbahnbetriebsamts 2 in Osnabrück, Schlott in Berleburg die Stelle des Vorstands eines Eisenbahnbetriebsamts, Zeitz in Hannover und Katz in Breslau die etatsmäßige Stelle eines Regierungsbaumeisters bei der Staatseisenbahnverwaltung.
Der Baurat Lefenau ist von Plön nach Buxtehude und
der Regierungsbaumeister Friedrich Schmidt von Berlin nach Plön versetzt.
Bekanntmachung, 1 betreffend Reklamationen vom Militärdienst.
Es wird hierdurch in Wiederholung der im Januar d. 8 erfolgten öffentlichen Bekanntmachung noch einmal besonders in Erinnerung gebracht, daß Reklamationen (Anträge auf Zurück⸗ stellung bezw. Befreiung von der Aushebung in Berücksichtigung bürgerlicher Verhältnisse — § 32, 2a— g der Deutschen Wehr⸗ ordnung) — bezüglich aller Militärpflichtigen, auch der Ein⸗ jährigfreiwilligen, vor dem am 23. Februar d. J. be⸗ ginnenden Musterungsgeschäft, spätestens aber im Musterungs⸗ termine bei den Ersatzkommissionen anzubringen sind.
Nach der Musterung angebrachte Reklamationen haben eine Berücksichtigung nur dann zu erwarten, wenn die Ver⸗ anlassung zu denselben erst nach der Musterung entstanden ist. Berlin, den 12. Februar 1911.
Die Königlichen Ersatzkommissionen der Aushebungsbezirke Berlin. 1““ T“
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 11. Februar. 2.
Seine Majestät der Kaiser und König haben eine dreitägige fieberhafte Grippe überstanden. Die letzte Nacht war gut, die Temperatur ist nicht mehr gesteigert. Die Be⸗ seitigung der katarrhalischen Erscheinungen wird noch eine Reihe von Tagen erfordern. “ .
= 1“ “ 8 11.“
Der Ausschuß des Bundesrats für Zoll⸗ und Steuer⸗ wesen, die vereinigten Ausschüsse für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Justizwesen, die vereinigten Ausschüsse für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Rechnungswesen sowie die vereinigten Ausschüsse für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten heute Sitzungen.
Das Königliche Staatsministerium trat heute zu einer Sitzung zusammen.
Die amtliche Ausgabe der „Jahresberichte der Königlich preußischen Regierungs⸗ und Gewerberäte Sund Bergbehörden für 1910“ wird Ende März 1911 im R. v. Deckerschen Verlage, Berlin SW. 19, Jerusalemer Straße 56, erscheinen. Die bis spätestens zum 28. Fe⸗ bruar 1911 unmittelbar bei der Direktion der Reichsdruckerei, Berlin SW. 68, Oranienstraße 91, bestellten Exemplare des Werkes werden zu einem Vorzugspreise abgelassen werden, der auf 2,75 ℳ für ein broschiertes Exemplar und auf 3,25 ℳ für ein in Ganzleinen gebundenes Exemplar festgesetzt ist. Die nach dem 28. Februar 1911 bei der Reichsdruckerei eingehenden Bestellungen werden von dieser dem genannten Verlage über⸗ wiesen werden. Für die Ausführung solcher Bestellungen wie für alle Lieferungen im Wege des Buchhandels ist der Laden⸗ preis zu zahlen, der 5,25 ℳ für ein broschiertes und 5,75 ℳ für ein gebundenes Exemplar beträgt. 11 1u“
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Der Senatspräsident des Oberverwaltungsgerichts, Wirkliche Geheim s Söerr ee unzerat Dr. Strutz hat sich behufs Leitung der Studienreise der Vereinigung für staatswissenschaftliche Fortbildung auf 8 Tage nach Lübeck Kiel und Hamburg be⸗ geben
Oesterreich⸗Ungarn.
Das österreichische Abgeordnetenhaus verhandelte gestern über eine Interpellation, betreffend die Aus⸗ chreitungen an der Krakauer Universität im Zu⸗ sammenhang mit der Berufung des Professors Zimmermann.
Nach dem Bericht des „W. T. B.“ erklärte der Kultusminister Graf Stürgkh, die Bewegung unter den Studierenden sei auf ge⸗ wisse Agitationen zurückzuführen. Sachliche Gründe seien nicht vor⸗ handen, denn von einer Absicht oder einem Versuch sogenannter Verklerikalisierung der weltlichen Fakultäten könne nicht die Rede sein. Er verurteile das Vorgehen der Studenten, die, statt gegen ein Disziplinarerkenntnis gesetzliche Rechtsmittel zu ergreifen, mit dem Streik begonnen und die Vorlesungen vereitelt hätten, und habe Vor⸗ sorge getroffen, um die Schuldigen ihrer gebührenden Bestrafung zu⸗ zuführen und die überwiegende, den Ausschreitungen fernstehende Mehrheit der Studentenschaft vor Schaden zu bewahren.
Nachdem das Haus sodann das Hausiergesetz in der zweiten und dritten Lesung mit einigen Abänderungen ange⸗ nommen hatte, referierte der Abg. Pernerstorfer über seinen Antrag, M“ die Abänderung des Vereinsgesetzes, durch die auch Frauen die Teilnahme an politischen Vereinen gewährt werden Koll. Hierauf wurde die Sitzung Feschlosfen
— Der Heren der Ungarischen Dele⸗ gation hat, obiger Quelle zufolge, in der gestrigen Sitzung das gesamte Heeresbudget unverändert angenommen, ein⸗ schließlich der außerordentlichen Kredite für die Aus estälcung
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des Heeres. 8 8 Großbritannien und Irland. 8
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Das Unterhaus beschäftigte sich in der gestern wieder aufgenommenen Adreßdebatte nur mit der Frage der Arbeits⸗ losigkeit und vertagte sich darauf bis zum Montag.
Frankreich.
Der Senat hat gestern, wie „W. T. B.“ meldet, in zweiter Lesung den Gesetzentwurf angenommen, der die ge⸗ setzliche Zeitbestimmung für Frankreich abändert, um sie mit dem in Europa herrschenden Zeitsystem in Einklang zu bringen, und ferner den schon in der Deputiertenkammer genehmigten Gesetzentwurf über die Bezeichnung der Champagnerweine.
— Die Deputiertenkammer hat in ihrer gestrigen Sitzung mehrere Paragraphen des Finanzgesetzes angenommen, die sich auf die finanzielle Reorganisation der Staats⸗ eisenbahnen beziehen.
Bei der Beratung erklärte der Finanzminister Klotz, obiger Quelle zufolge, daß zum Ausbau des b nach Bedarf Obligationen ausgegeben werden sollen, deren letzte Serie frühestens nach 35 Jahren amortisierbar sein soll. Die Rückzahlung durch den Staat soll zum Nennwert erfolgen. Danach wurde das Ausgaben⸗ budget für das alte und neue Staatsbahnnetz angenommen.
Hierauf richtete der Abg. Paul Meunier an den Justiz⸗ minister eine Anfrage bezüglich des Standes der Angelegen⸗ heit Durands, des Sekretärs des Syndikats der Kohlen⸗ Keheer dh Hadg. za, nschnh .
Meunieur erklärte, die Unschu zurands sei in Anbetracht der festgestellten neuen Tatsachen unbestreitbar. Durand sei hacht ien worden, weil er nicht die Mittel gehabt habe, Entlastungszeugen vor⸗ laden zu lassen. Meunier verlas sodann den Bericht der Polizei, in dem gesagt wird, es sei niemals eine Abstimmung über die Tötung des Kohlenarbeiters Dongé erfolgt, und erinnerte zum Schluß daran, daß Clemenceau nach der Verurteilung von Dreyfus durch den Gerichts⸗ hof in Rennes im Jahre 1899 das Todesurteil gegen den Unschuldigen zerrissen habe. Er fordere, daß man sich nicht weigere, ähnliche Maß⸗ regeln zu ergreifen, weil Durand nur ein Kohlenarbeiter sei. — Der Justizminister Girard erklärte in Beantwortung der Anfrage, daß der Antrag auf Revision des Prozesses Durand seinen regelrechten Verlauf nehmen werde. — Der Abg. Paul Meunier trat noch⸗ mals zugunsten Durands ein und verwies mit Nachdruck auf den Präzedenzfall der Affäre Dreyfus. — Als der Abg. Joseph Reinach sprechen wollte, erklärte der Präsident, daß die An⸗ frage erledigt sei. — André Hesse beantragte darauf die Um⸗ wandlung der Anfrage in eine Interpellation. — Der Minister⸗ präsident Briand erklärte, daß die Revision des Prozesses Durand ihren regelrechten Gang gehen müsse und noch keine Verzögerung statt⸗ gefunden habe. Zur äußersten Linken gewandt, sagte Briand, sie sollte am allerwenigsten wollen, daß die politischen Versammlungen Recht sprechen. Andererseits könne man von einem Minister nicht verlangen, daß er seine Verantwortlichkeit einsetze bei einem Gnadengesuch, das dem Präsidenten der Republik vorliege, dem dieses Recht verfassungsgemäß vorbehalten sei. — Der Justizminister Girard erklärte, die Regie⸗ rung könne die Umwandlung der Anfrage in eine Interpellation nicht zulassen. — Der Sozialist Vaillant bestand auf der Umwandlung. — Briand sagte, er würde die Interpellation später annehmen, aber nicht jetzt. (Zwischenrufl) — Der Präsident Br isson erklärte, daß die seit langer Zeit wiederholten Präzedenzfälle bewiesen, daß Interpellationen, betreffend die Ausübung des Begnadigungsrechts, gestattet seien. — Der Ministerpräsident Briand erwiderte, man könne keine Interpellation über einen Akt zu⸗ lassen, der noch nicht vollendet sei und dessen Ausübung nach der Ver⸗ fassung ein Reservat sei. Er stelle die Vertrauensfrage. — Der Abg. André Hesse forderte, daß der erkrankte Durand in Freiheit gesetzt werde. — Briand antwortete, daß die Initiative dem Gewissen und der Humanität der Regierung überlassen bleiben müsse.
Hierauf wurde die Umwandlung der Anfrage in eine Interpellation mit 340 gegen 168 Stimmen abgelehnt und die Sitzung sodann aufgehoben.
S1 Portugal.
Bei em wöchentlichen Empfang der auswärtigen Journalist erklärte, wie „W. T. B.“ meldet, der Minister 8 Machado bezüglich der vorgesehenen Trennung von Kirche und Staat, daß der Entwurf die Freiheit des Gewissens, des Unterrichts und der kirchlichen Propaganda unter einer einfachen Kontrolle des Staats wahre. Er halte die Vorrechte des Klerus aufrecht und stelle die Kirchen zu seiner Verfügung, so⸗
“ Klerus genügende Mittel zu ihrer Unterhaltung haben
Niederlande.
Bei der gestrigen Beratung über das Budget des Kriens⸗ ministeriums in der 11“ mer fragte van den Fcg⸗ (Kathol.), warum man der Küstenv erteidigung den Vorran
gebe vor der Vollendung der Amsterdamer Festungsw
Wie „W. E. B. meldet, erwiderte der e“ der Plan der Küstenverteidigung bezwecke nichts Neues, die Be⸗ festigungen beständen bereits an der Küste, man wolle die Verteidi ꝛu 6 der Küste nur in Einklang mit den zeitgemäßen Anforderungen br 89 um die Aufrechterhaltung der Neutralität in Kriegszeiten sicherzufteln 8 Uebrigens würden die Amsterdamer Werke bald feediggeffech sein. 5.
Türkei.
Einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge hat der Nyinisiw⸗ des Innern Talaat sein Amt niedergelegt. e der Minüten Bulgarien.
Der Minister der öffentlichen Arbeiten hat der wie „W. T. B.“ meldet, die Forderung eines 1 ab
unterbreitet.
Kredits von 25 000 000 Francs für Eisenbahnzwecke
Amerika. i einne Der Präsident Taft hat gestern in Columbus h Rede gehalten, in der er, „W. T. B.“ zufolge, eqhülione von Er habe in den letzten Monaten veranlaßt, daß tion entzogen Aeres Land, die Phosphat enthielten, der Kolonisch mem Wn würden, um das Privatkapital an ihrem Erwerb zu ver 88 amerike⸗ Amerika am meisten brauche, sei Kali, und es köͤnne urseler der Grund und Boden gefunden werden, wie der
geologischen Landesaufnahme ihm versichert habe. efordert Der im Etat für das Ackerbaudepartement ansifalzen Betrag zur Forschung nach etwaigen Lagern von Ke0. Dol- beläuft sich auf 12 500 Doll. Davon sollen nenomnek sofort zur Verfügung stehen, sowie der Etat ang worden ist. ldungen an — Vom „W. T. B.“ verbreiteten amtlichen Me haeh in da San Antonio (Mexico, Chihuahua) zufolge hat gest Regie⸗ Nähe von Mulata zwischen Revolutionären drnden rungstruppen ein zwölfstündiger Kampf scattaejrgen dem die letzteren mit starken Verüusten geschlagen me Zegishe — Die Revolution auf Haiti ist nach eine des „W. T. B.“ unterdrückt. Das Land ist ruhig.
Asien. rneut
Wie amtlich gemeldet wird, hat der Generalgouvern el⸗
von Niederländisch⸗Indien den Sultan „ gel
gruppe Lingga im Sundaarchipel und den Throcle u
wegen wiederholter Verletzung der bestehenden. 87 seht Widersetzlichkeit gegen die niederländischen Behörden a
8 8 Parlamentarische Nachrichten.
Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen de tags und des Hauses der Abgeordneten befinden der Ersten und Zweiten Beilage. Sitzung
195 Sit — Auf der Tagesordnung der heutigen (125) nnen des Reichstags, welcher der Staatssekretär ösjufiönne Dr. Delbrück und der Staatssekretär des Reichsnölafig Dr. Lisco beiwohnten, stand zunächst die Interp des Abg. Grafen von Kanitz (bkons.): Reidglbul „r. Die Unterzeichneten erlauben sich, an den Herrn folgende Anfrage zu richten: sermngen Welche Maßregeln gedenken die verbündeten Reshednh ergreifen, um einer Ueberschwemmung des deutschen 1h dülte mit fremden Wertpapieren und einem übermäßigen Abflu Kapitals nach dem Auslande vorzubeugen?
S chellis Auf die Frage des Präsidenten Grafen von Schgpp⸗ Loewitz erklärt der Stellvertreter des Reichskanzlers, Sg boe⸗
sekretär Delbrück, er gedenke, die Interpellation antworten.
gort Zur Begründung derselben erhielt hierauf na. Ieang in Abg. Graf von Kanitz: Die Inpestierung, deutschegm, g in auswärtigen Papieren ist eines der größten Pri nelha⸗ Volkswirtschaft. Im Zusammenhang damit stehen in helu nh Fragen, welche Anforderungen an die Emissionshäufer stellen sih die Sicherheit der von ihnen emittierten Papiere zu olidität, ob und inwieweit sie eine Verantwortung für die lastungfe Effekten zu tragen haben, und die Frage, wie die Zuh re LI sich dazu zu verhalten hat, wie ihr Geschäftsgang düfordeng und welche Garantien sie von den Enisseünedäusern zu der Tal Die Interpellation, die uns heute beschäftigt, ist von Mohlwon⸗ presse überall mit Verständnis, aber nicht überall mit wir. bänh. aufgenommen worden, indem man uns vorwirft, daß la dige feindliche Absichten verfolgen oder gar die Zulassung 8 Man Werte zum einheimischen Geldmarkt verhindern wollten. nölänbi- auf die großen Vorteile hingewiesen, die der Besitz fir in kritischen Zeiten, insbesondere im Kriegsfalscher 9 haben würde, auf die Vorteile, die die Anlage deutt vgg; alien im Auslande auch unserer Exportindustrie bringt. 1o3 sich von selbst, daß die Anlage deutschen Kapitals inm alah vorteilhaft sein kann, und daß auch unserer Industrie mg Vorteile erwachsen können. Ich betone das Wort: ücag 9 Emissionen amerikanischer Eisenbahnwerte den zbinn 9 oraussetzungen genügen, ist noch besonders zu erör Fatgsgu
uns hauptsächlich veranlaßt hat, diese Interpellation ennste ist die Befürchtung, daß durch die stark angihg 8 Emissionen ausländischer Werte unser Kapitalmarkt übe⸗ uül ge lastet werden könnte. Wir stellen uns hier auf den Stan 2 ban kürzlich in der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“ vertrich, 199 ist. Um welche Werte handelt es sich hier? Es fragt sa ea darüber eine zuverlässige Statistit besitzen. Man könnte nghsga, man brauchte bloß die bei den einzelnen deutschen Börsen Vnnenfin Emissiongwertpapiere und die Emissionskurse zu aber oh dann wäre die Statistik fertig. Diese Statistik bem dn Ae auch Mängel. Man kann auf dieser Grundlage die Zisschlaga 2 und auch zu niedrig ansetzen. Man hat seinerzeit vorgesda leiczn Bestimmungen des Börsengesetzes dahin zu erweitern,⸗ eingurectt rospekten, die das Emifftonshene der Zulassungsste sian bal eha at, auch der Uebernahmepreis angegeben werde. - vna 1 ien kieser Vorschrift abgesehen, weil sie leicht zum elgne
Emi 38½ 1 zu fpop „ niedrigen Schäche Emissionsstatistik kann desbalth, Wel dde he
2,79 8 land hen von deutschen Kapige tfü rren, weil viele ausländ im Aus Eftch⸗
ten im Auslande gekauft und im hjiese si lassen werden, um nicht d welpfliebr n verfallen, Bio hitsigh 2 e allen 2 be⸗ werden von der Statistit niStenpelyf lche zu h. Henndeh, ge
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es war noch ni 1 gereicht hich aih inmal ein Prospekt an die 8
eicht . Die vor der Emissi ichneten t. gestellt, die ihre Ziffern auf die “ Aus diesen Einnahme senn sich fvamn füs llen ahral, g⸗ ficuig dhscie Rienge be ausländischen Paxiert sesegten Ihusg mir, übe ewaltigen S „die in en 1 Heutschland in das Ausland “ einige 929 ilenengsh für 974 Pentlichen Statistik wurden 1908 für (46 deutschegine h 1 Millionen ausländische Wertpapiere an dere chnet. (ehh, spee assen; für 1910 ist die Zahl noch nicht ber⸗ führi jil spirc 8— Htatistk des Deulschen Sekonomisten 2iah shrh „Bet u/ an; danach wurden 10 „st, 1 ucländische Wertpapiere in Deutschland abgesehe, daß nccg St für 545 Millionen Mark Bemerkenswert in, meht gteg, tatistitk von 1908 bis 1910 eine Steigerung u auf dir giht h happelte stattgefunden hat. Die berelts erwähn Zeitung 77-p hügeher gegründete Statistik der „Frankfurten für 72 nsich 9 gende Zahlen: 1908 für 198 Millionen Mark, lgr, mit Bater, - Meillionen Mark. Wenn auch alle diese Zahlen n — zunehmen sind, so ist ihr Wert doch nicht zu Aehen fich ganz vortrefflich zum Vergleich v indern; wenn eine Statistik Jahr füͤr Jahr nis siges endet zut äßen aufgestellt wird, muß sie ein zuverla absteige rücklo 7 n. ob sich die Emission in auf⸗ vens oder eohe- Beweguna welchem Tempo die vorschreitendend lash ten Phh Bewegung sich vollzieht. Ganz übereinstimmen den lehiche lun⸗ Ziffern eine rapide Steigerung der Emissionen „ ausloͤngg Micoir erkennen. An der Berliner Börse waren on I0F g
felle seg ungss nn; drage vngh
on. ein werdesen egh abzuhelse lo
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papiere im Betra Milli 1910 von nchr g, von 507 Millionen, n m. zugelassen, also in einem Jahre eine Steigerung von