italmarktes zulässig. Zweitens, internationale Emissionen rfen immer nur die Mittel zur Erreichung nationaler Ziele, nationaler Arbeit gewähren; drittens, auch wenn diese Vor⸗ aussetzungen gegeben sind, ist auf Grund der bei uns mit argen⸗ tinischen, serbischen usw. Papieren gemachten Erfahrungen vor allem

verlangen, daß bei der Auswahl der zu emittierenden Papiere mit der größten Sorgfalt vorgegangen wird. Ich ent⸗

nehme diese drei Vorschläge dem Buch des Geheimrats Rießer. Ich befinde mich also damit in einer für Sie (links) un⸗ angreifbaren Position. Wenn diese drei Richtlinien bisher besolgt worden wären, so wären die Friscobonds bei den deutschen Börsen niemals zugelassen worden. Ich möchte aber bitten, daß an die Zulassungsstelle die Anweisung ergeht, nur solche ausländischen Papiere zuzulassen, die auch in ihrer Heimat an der Börse notiert werden. Das ist von besonderer Wichtigkeit im Hin⸗ blick auf kritische Zeiten, wenn wir gezwungen sind, unseren Kapital⸗ besitz an ausländischen Werten zu veräußern. Die notwendige Vor⸗ aussetzung ist, daß diese Papiere eine internationale Kaufkraft haben. Deshalb müssen sie unter allen Umständen auch an den Heimathbörsen zugelassen sein. Die Verhinderung der Zulassung von Aufsichts vwegen ist zweifellos zulässig. Ich möchte mit der Bitte schließen, daß von diesem Rechte rücksichtslos Gebrauch gemacht wird. Es handelt sich hier um eine der wichtigsten vaterländischen Interessen, und deshalb müssen Schritte getan werden, solange es noch Zeit ist. Stellvertreter des Reichskanzlers, Staatssekretär des Innern, taatsminister Dr. Delbrück:

Meine Herren! Der Herr Graf von Kanitz und seine politischen Freunde befürchten eine Ueberschwemmung unseres Kapitalmarktes mit ausländischen Werten und eine unserer Volkswirtschaft abträgliche wanderung unseres einheimischen Kapitals in das Ausland; und sie ünschen zu wissen, welche Maßregeln die verbündeten Regierungen ergreifen wollen, um diesen Mißständen entgegenzutreten. Diese Fragen sind in neuester Zeit nicht Gegenstand der Erörterungen mit den verbündeten Regierungen gewesen, und ich kann sie also zunächst nur beantworten vom Standpunkt des Herrn Reichskanzlers.

Im übrigen möchte ich bitten, ehe ich auf die tatsächlichen Ver⸗ hältnisse eingehe, und ehe ich auf die Einzelfälle komme, die der Herr Graf von Kanitz soeben erörtert hat, einige allgemeine Bemerkungen, insbesondere auch über die Rechtslage, vorausschicken zu dürfen. Ich nehme an, daß sie mich der Notwendigkeit überheben werden, auf einen großen Teil der Details einzugehen. 1

Meine Herren, ein Mittel, die Bankwelt und einzelne Kapita⸗ listen zu hindern, ihr Geld in ausländischen Werten anzulegen, gibt es nicht. (Sehr richtig! links.) Generell oder unter gewissen Voraus⸗ setzungen zu verbieten, daß inländisches Kapital in ausländischen Werten angelegt werde, würde ein Versuch mit untauglichen Mitteln sein und wahrscheinlich nur zu unerträglichen Erschwernissen unseres Wirtschafts⸗ lebens führen. (Sehr richtig! links.)

Aber auf der anderen Seite sind wir in der Lage, die Ein⸗ führung ausländischer Werte auf den inländischen Markt zu er⸗ schweren, indem wir ihnen die Zulassung zum Börsenhandel und damit alle diejenigen wirtschaftlichen Vorteile und Erleichterungen versagen, die mit dieser Zulassung verbunden sind.

Die Versagung der Zulassung liegt nach dem jetzt geltenden Börsenrecht, das sich in diesem Punkt von dem von 1896 nicht unter⸗ scheidet, in der Hand der Zulassungsstellen. Die Zulassungsstellen sind Börsenorgane. Die Börsen können nur mit Genehmigung der Landesregierung errichtet werden, sie können durch die Landesregierung aufgelöst werden und stehen unter deren Aufsicht. Unter dieser Auf⸗ sicht stehen die Zulassungsstellen wie alle übrigen Börsenorgane. Daraus ergibt sich, daß die Landesregierungen im Wege ihrer mittel⸗ baren oder unmittelbaren Aufsichtsbefugnis in der Lage sind, die Zu⸗ lassungsstellen über die Handhabung ihrer Befugnisse mit Anweisungen zu versehen, und zwar nicht nur unter rechtlich formalen, sondern auch unter Zweckmäßigkeitsgesichtspunkten. Es ergibt sich aber hieraus auch ferner, daß die Verantwortung für die Durchführung des Börsengesetzes im allgemeinen hier wie bei anderen Reichsgesetzen prinzipaliter bei den Landesregierungen liegt, und daß der Herr Reichskanzler nur dafür verantwortlich ist, daß die einzelnen Landesregierungen in Uebereinstimmung mit den Gesetzen und mit der grundsätzlichen Auffassung handeln, die der Herr Reichs⸗ kanzler und die verbündeten Regierungen über die Interpretation dieser Gesetze haben. Schon aus diesem Grunde glaube ich mich zunächst auf einige allgemeine Ausführungen beschränken zu können.

Meine Herren, § 36 des Börsengesetzes enthält eine Reihe von Vorschriften über die Voraussetzungen, unter denen die Zulassung er⸗ folgen darf und nicht erfolgen darf. Darunter befindet sich, abgesehen von formalen Vorschriften, auch die Bestimmung, daß solche Emissionen nicht zuzulassen sind, die eine Uebervorteilung des Publikums befürchten lassen oder aber erhebliche allgemeine Interessen schädigen könnten. Was für allgemeine Interessen das sind, welche Tatbestände eventuell die Nichtzulassung einer Emission begründen können, hat der Gesetzgeber nicht angegehben, und mit gutem Grunde nicht angegeben; denn er konnte es nicht angeben. Denn, meine Herren, Sie werden aus meinen jetzt folgenden Ausführungen ent⸗ nehmen, daß nach ihren äußeren Merkmalen völlig gleich gelagerte Fälle unter Umständen einer vällig verschiedenen Beurteilung unter⸗ liegen müssen.

Vorab muß man sich aber bei Erörterung dieser Frage darüber klar sein, daß die Anlegung deutschen Kapitals in ausländischen Werten unter normalen Verhältnissen ein natürlicher Vorgang ist (sehr richtig! links) und sehr häufig aus mancherlei Gründen wirt⸗ schaftlicher und auch politischer Natur notwendig oder doch zweck⸗ mäßig sein kann. Das deutsche Volk erspart alljährlich beträchtliche Summen. Diese Ueberschüsse unserer Volkswirtschaft werden wohl nicht zu hoch auf 4 Milliarden im Jahr geschätzt. Diese Ersparnisse müssen selbstverständlich angelegt werden, und soweit sie unser ein⸗ heimischer Markt nicht aufnimmt, soweit unsere eigene Industrie, die Bedürfnisse des Reichs, der Bundesstaaten und der Kommunen diese Ersparnisse ihrerseits nicht in Anspruch nehmen, wandern sie natur⸗ gemäß in das Ausland. Und Sie wissen, meine Herren 1. Herr Graf von Kanitz hat es eben selbst angeführt 5 daß dieser Besitz an ausländischen Werten, soweit sie einen inter⸗

1 ar e Bedeutung ist für die nationalen Markt haben, von großer 2¹ sogenannte finanzielle Kriegsbereitschaft. Vor allem aber sind die Revenuen dieses Besitzes an ausländischen Werten in

Anbetracht der Passivitüt unserer Handelsbilanz ein wertvoller Faktor in unserem Wirtschaftsleben; denn 8 in erster Linie tragen dazu bei, unsere Zahlungsbilanz aktiv zu machen. 8

Im übrigen drängen die Interessen unserer Fencth der Herr Graf von Kanitz hat vorhin einen solchen Fall angeführt, es gibt deren sehr viele — sehr häufig zur Hereinnahme ausländischer

Anleihen, weil wir damit unserer auf den Export angewiesenen Industrie erhebliche Aufträge aus dem Ausland zuzuführen in der Lage und zuzuführen gewöhat sind (sehr richtig! links), ganz abgesehen davon, daß die starken Guthaben, die eine auf den Export ange⸗ wiesene Industrie im Auslande hat, aus mancherlei Gründen auch auf die Anlegung in auswärtigen Werten hindrängen.

Dazu kommt ferner, meine Herren, daß wesentliche politische Gesichts⸗ punkte, Rücksichten auf verbündete oder befreundete Staaten, Rücksichten auf unsere politische Weltgeltung überhaupt die Anlage deutschen Kapitals in auswärtigen Werten notwendig machen können auch unter Verhältnissen, unter denen wir vielleicht aus rein wirtschaftlichen Erwägungen heraus das Geld lieber im Inlande behielten.

Auf der anderen Seite ergibt sich aber aus diesen meinen Aus⸗ führungen klar, daß das Hereinnehmen auswärtiger Werte unerwünscht, den öffentlichen Interessen abträglich sein kann oder sein muß, wenn der Bedarf des Inlandes an Kapital, der Bedarf unserer Industrie, der Bedarf unseres Reiches, der Bundesstaaten und der Kommunen so groß ist, daß wir, ohne diese in erster Linie beteiligten Interessen zu schädigen, von unseren Ersparnissen nichts in das Ausland abführen können (sehr richtig! rechts), und es ist an sich vollständig richtig, wenn man die Forderung aufstellt, daß unter solchen Voraussetzungen der Ausfuhr von Kapital, wenn ich mich dieses Ausdrucks bedienen darf, gewisse Schranken auferlegt werden. (Sehr richtig! rechts.) Vor allen Dingen ist dies zweifellos auch der Fall im Interesse des Kurses unserer Reichs⸗ und Staatsanleihen. Denn wenn man auch vielleicht mit Recht einwenden kann, daß unsere einheimischen Staats⸗ anleihen und minder sichere, aber höher verzinsliche auswärtige Papiere, einen verschiedenen Käuferkreis haben, so kann es doch keinem Zweifel unterliegen, daß eine starke Inanspruchnahme der Aufnahme⸗ fähigkeit unseres Marktes durch ausländische Werte naturgemäß indirekt auch die Aufnahmefähigkeit speziell für die Reichs⸗ und Staatsanleihen leschränken muß. (Sehr richtig! rechts.) In solchen Fällen, in denen man der Anlage deutschen Geldes in aus⸗ wärtigen Werten Schranken auferlegen muß, müßten verständiger⸗ weise in erster Linie diejenigen ausländischen Papiere aus⸗ scheiden, die für uns weder wirtschaftliche noch politische Vorteile bringen. (Sehr richtig!)

Wenn man versucht, diese Grundsätze, die ich eben entwickelt habe, auf die augenblickliche Sachlage anzuwenden, so trifft man ja auf die Schwierigkeiten, die, wie der Herr Graf von Kanitz eben zutreffend ausgeführt hat, einer zuverlässigen Feststellung der Lage unseres Kapitalmarktes und einer zuverlässigen Feststellung der Beträge ent⸗ gegenstehen, die das Inland braucht, die verfügbar sind und die tatsächlich im Auslande liegen bezw. in das Ausland gehen. Der Herr Graf von Kanitz hat schon darauf hin⸗ gewiesen, daß eine allgemeine Emissionsstatistik, die lediglich die Zahlen gibt, die nominell an einheimischen Börsen zugelassen sind, absolut kein Bild gibt über die Summen, die effektiv aus land in das Ausland gegangen sind, und zwar aus den vers⸗ Gründen. Zunächst pflegt heute nicht annähernd der no deutschen Börsenhandel zugelassene Betrag tatsächlich in inländischen Besitz überzugehen. (Sehr richtig! links.) In der Regel — und vom deutschen Standpunkt ist das ein wünschenswerter Zustand — werden Anleihen, die an mehreren Börsen zugelassen sind, an allen Börsen mit dem Gesamtbetrage zugelassen. Die Zulassungsstatistik gibt also ein ganz falsches Bild. Andererseits fließen große Beträge der tatsächlich von Deutschland erworbenen Wertpapiere wieder in das Ausland ab. (Sehr richtig! links.)

Endlich kommen in einer allgemeinen Emissionsstatistik mit zur Erscheinung Konvertierungen, die ebenfalls eine Vermehrung der Kapitalsanlage oder eine Verminderung derselben nicht zur Folge haben.

Die allgemeine Emissionsstatistik können wir daher bei unseren heutigen Erörterungen meines Erachtens vollständig ausschließen, und ich komme mit dem Herrn Grafen von Kanitz und mit der „Frankfurter Zeitung“ (Heiterkeit) zu dem Ergebnis, daß ein relativ richtiges Bild im allgemeinen diejenige Statistik gibt, die die Anlage ausländischer Werte nach den gezahlten St rechnet. Aber auch die so ermittelten Beträge geben kein zu⸗ verlässiges Bild, wenn man sie nicht in Beziehung zu den übrigen hier in Betracht kommenden wirtschaftlichen Faktoren bringt. Der Umstand allein, daß wir im Jahre 1906 weniger zugelassen haben an ausländischen Werten als im Jahre 1910, ist an sich kein hinreichen⸗ der Grund zu der Annahme, daß diese Zulassung aus wirtschaftlichen Gründen unzweckmäßig gewesen ist. Man muß vielmehr zunächst die in ausländischen Werten angelegten Beträge in Vergleich stellen zu denjenigen Beträgen, welche an inländischen Werten in dem gleichen Zeitraum auf den Markt gekommen sind. Man muß endlich versuchen, diese Beträge noch in Relation zu setzen zu den allgemeinen Verhält⸗ nissen unseres Geldmarktes und zu den einheimischen Bedürfnissen des deutschen Wirtschaftslebens. Ich muß Sie also schon um Entschuldi⸗ gung bitten, meine Herren, wenn ich Ihnen — was ich immer sehr ungern tue — mit einigen Zahlen komme.

Diese Zahlen geben die Gesamtanlage von Kapital in inländi⸗ schen, in ausländischen Werten, im ganzen und in Prozentsätzen, und sie sind auf ähnlichen Grundlagen festgestellt wie die mehrfach zitierte Statistik der „Frankfurter Zeitung“, aber geprüft und berichtigt in dem Statistischen Bureau der Reichsbank.

Meine Herren, wenn Sie sich hiernach die Din sehen Sie folgendes. Im Jahre 1900/01 — 1908 die Etatsjahre an — betrug der versteuerte Gesamtbetrag an inländischen und ausländischen Papieren 2462,4 Millionen, die Gesamtsumme der inländischen Effekten einschließlich der Staats⸗ anleihen 2166,5 Millionen, die Gesamtsumme der ausländischen Effekten 295,9 Millionen, das sind also 12 % des von mir vorher angegebenen Gesamtbetrages.

Im Jahre 1901/02 stellen sich die Summen in derselben Reihen⸗ folge, wie ich sie vorhin angegeben habe, wie folgt: 2630,1, 2287,4 342,7; d. h. die letztere Summe beträgt 13 % der ersten.

Im Jahre 1902/03 lauten die Zahlen: 3386,4 2332,2, 10542 (hört! hört! rechts); d. h. die letzte Summe beträgt 31 % der ersten (Hört! hört! rechts.) 3

Im Jahre 1903/04 lauten die Zahlen: 260. die letzte beträgt 16 % der ersten.

Im Jahre 1904/05: 3182,3, 2598,3, 584; das sind 18 % ersten.

Im Jahre 190 ersten Summe.

dem In⸗ chiedensten minale zum

empeln er⸗

. ge ansehen, so ich gebe bis zum Jahre

2,8, 2178,4, 424,4;

der

706: 3787,4, 2959,4, 828; das sind 21,8 % der

ersten Summe.

1906/07: 4037,5, 3703,7, 333,8 oder 8 % der der ersten Summe⸗

1907708: 3162,3, 2994,3, 168; das sind 5,3 % Ich gebe nun die Zahlen nach Kalenderjahren.

r;. 0%0. Im Jahre 1908: 4261,2, 40225, 238,7 oder 56 % ,9, un Im Jahre 1909: 4867,1, 4146,3, 720,8, das 1 9⁰ im Jahre 1910: 3382,5, 2854,1, 528,4, das sind 15 %h. so finden

Meine Herren, wenn Sie sich diese Zahlen nses gelangten Sie in dem gesamten Betrage der bei uns zur Verssenehe. eine inländischen und ausländischen Werte im großen wn das ist konstante Steigerung. Besonders hoch ist das Jahr 19 Markt kam. das Jahr, in dem die große russische Anleihe an den das sind die Dann sind besonders hoch die Jahre 1904/05 und 18 hebliche An⸗ Jahre, in denen infolge des russisch⸗japanischen Krieges 8 1906,07, leihen auf den Markt kamen; dann kommt das Bacgh 1n darauf geht es 1907/08 etwas zurück, steigt im Jahre 1908, es tritt wieder ein Rückgang ein im Jahre 1910l... klen. Lie

Anders verläuft die Kurve bei den ausländischen Effe Gesant, ausländischen Effekten machen im Jahre 1901. 2 Fahre 1903 betrages aus, sie steigen dann auf 13 % und erreichen im rus den höchsten Betrag von 31 %. Das ist das Jahr 8 au Anleihe. Sie gehen dann herunter auf 16 %, steigen 88 Kriegk⸗ und auf 21,8 %, das sind wieder die Einflüsse auslFndischeg am anleihen, und nun kommen die Zahlen, die uns augets Gesamt⸗ meisten interessieren: der Anteil der ausländischen Werte an v. summe fällt im Jahre 1906/07 auf 8 %, im Jahre 1907/08 i „auf do trägt im Jahre 1908 5,6 %, um dann im Jahre 1909 nehn Be⸗ Dreifache, auf 14,9 % hinaufzuschnellen und im Jahre 191 trag von 15 % zu erreichen.

Meine Herren, diese Zahlen erhalten aber eist üüteg eneang Wert, wenn Sie berücksichtigen, daß die außerordentliche ittelkan der Einführung ausländischer Werte in eine Zeit fällt, die unt sonder anschließt an die Krisis von 1906/07. Sie erhalten eine at set Beleuchtung, wenn Sie berücksichtigen, daß sich unser Gedn in der Krisis noch nicht beruhigt hat, daß wir uns heute noch Iamarkte einem Zustande der Spannung nicht nur unseres Ge 1 1 Fts. sondern auch unseres Kapitalmarktes befinden. (Hört! hört! an ein⸗ Wenn Sie berücksichtigen, daß die erheblichen Emissionen en, in heimischen Werten, die in die Jahre von 1907 bis 1910 8 8 In⸗ wesentlichen dazu verwandt worden sind, um die Bankkredite wiceln dustrie, die noch aus der Zeit der Hochkonjunktur datierten, abin Hulde also gebraucht wurden, um, wenn ich mich so ausdrücken darf chůige aus der Vergangenheit zu bezahlen, und wenn Sie endlich berü de veina daß wir, wenn nicht alle Zeichen trügen, am B8g er gel aufsteigenden Konjunktur stehen, die wahrscheinlich in na⸗ xnark steigende Anforderungen unserer eigenen Industrie an den Ge aß in bringen wird, und wenn Sie dann endlich noch berücksichtigen, sscha der allerletzten Zeit von ausländischen Werten an den ein ken os Markt Ansprüche gestellt worden sind, die erheblich größer O griß in der gleichen Zeit des vergangenen Jahres, und daß no nd mit Ansprüche unmittelbar bevorstehen, so werden Sie mit nir⸗ 8 cß dem Herrn Abg. Grafen von Kanitz zu der Erkenntnis vonm soll dies eine Situation ist, in der man warnend darauf hinweise esagt, daß die Verhältnisse unseres einheimischen Marktes, gelinde 8 Auf⸗ eine gewisse Reserve empfehlenswert erscheinen lassen bel de nahme ausländischer Werte. (Sehr richtig!) ängen

Nun, meine Herren, diese Vorgänge und die aus diesen Vorbsye sich ergebenden Erwägungen haben die Finanz⸗ und Wirtschafto⸗ gal sowohl des Reichs, wie insbesondere Preußens seit geraumas di dauernd beschäftigt. Der preußische Herr Handelsminister, bei vdahg Aufsicht über die Berliner Zulassungsstelle liegt, hat wiederho zubs genommen, einzugreifen. Es ist im Einvernehmen mit den Bgg ressorts im Laufe der letzten Jahre die Zulassung einer erhe ausländischen Anleihe inhibiert worden. (Hört! hört! ncche Der Herr Handelsminister hat dann in Konsequenz der Erö 8 dichh die ich eben gegeben habe, als das Gerücht auftauchte, daß die 1 d erwähnten Aktien der Chicago⸗Milwauke⸗St. Paul Bahn Filun Markt kommen sollten, in der „Norddeutschen Allgemeinen 3 bei 8 darauf aufmerksam gemacht, daß das ein ungeeignetes Papier g augenblicklichen Lage des Geldmarktes sein dürfte. Diese Kun wie sh des preußischen Ministers für Handel und Gewerbe ist also, dieles ausdrücklich hervorheben möchte, die Konsequenz einer erammen⸗ Monaten überlegt befolgten Politik. Sie steht nicht im 89 1. hang mit der zeitlich annähernd zusammenfallenden Publi V1 n höct, „Deutschen Tageszeitung“ und mit den Vorgängen, die, wie n bhönbig dieser Publikation vorausgegangen sind. Sie sind völlig 8 von ihr und vor ihr eingeleitet worden.

Meine Herren, aus alledem können Sie wohl entnehn sich der Herr Reichskanzler der Verantwortung völlig Prse die ihm in der Ueberwachung der Durchführung des Fangen auferlegt ist. Sie können ferner aus meinen Ausführden gesch nehmen, daß wir der Ansicht sind, daß die bestehen § 36 59 lichen Bestimmungen, insbesondere der § 1 und der 8 gandeg Börsengesetzes dem Herr bezw. den um in

gesetz im Herrn Reichskanzler 98 sind, un n regierungen diejenigen Handhaben⸗ geben, die notwendig in ostelle 3 gegebenen Falle regulierend in die Tätigkeit der Zulassung tnonne zugreifen, und Sie werden aus meinen Ausführungen au d, vo 86 haben, daß die zuständigen Organe auch entschlossen sines die alh ihnen gegebenen Befugnissen Gebrauch zu machen, falls meine Lage erfordern sollte. an

ichskanzler g Aber, meine Herren, umgekehrt ist der Herr Neich im eineln

der Ansicht, daß jedes Reglementieren in dieser Bezie häbae duteg Falle eine überaus verantwortungsvolle Sache ist, die Herr Ni sie Vorteile hat, auch Nachteile bringen kann, und die P 1 7 kanzler ist ferner der Ansicht, daß es in erster Linie erücsch 8 jenigen ist, alle die eben erörterten Gesichtspunkte 96 sind, ch übet die von Berufs wegen in erster Linie auch in der Ie⸗ tr

sequenzen ihres Tuns zu übersehen, und die in der 1 in 2 un die allgemeinen wirtschaftlichen, politischen und inforn kommenden Gesichtspunkte an geeigneter Stelle zu heute hien ich gebe mich der Hoffnung hin, daß diese Erörterunge Gewisse en. wird, um denen in⸗ der Bankwelt, die es angeht, daran ¹ be 1nj diese ihre Pflicht zu schärfen (sehr gut! rechts), sie 8 ten ha b geach daß sie die Ersparnisse des reutschen Volkes 81 cg nur ilrl, rai⸗ daß sie bei der Begebung dieser Ersparnisse 1I national⸗ haben. Geschäftsinteressen, sondern in erster Linie allgemeuei fichtige ländische und wirtschaftliche Gesichtspu 8 (Bravo! bei den Nationalliberalen, rech

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