an den Landrentmeister Henselmann bei der Königlichen Regierung in Sigmaringen, — aan den Fürstlichen Oberförster Pfeiffer in Hechingen, an den Fürstlichen Domänenrat Schroth in Köslin, an den Fürstlichen Hoftierarzt, Departements⸗ und Bezirks⸗ tierarzt, Veterinärrat Deigendesch in Sigmaringen,

an den katholischen Geistlichen Dr. Frins in Berlin,

an den Rechtsanwalt Dr. Vogl in Prag, 8

an den Bildhauer und Medaillengraveur Tony Szirmai in Paris, . .

b den Hofrat Petersen, Geheimen Registrator im Kriegs⸗ ministerium, beschäftigt im Militärkabinett, und . an den Königlichen Büchsenspanner Rollfing in Berlin; des goldenen Verdienstkreuzes:

an den Hofbuchhändler Karl Liehner in Sigmaringen, an die Privatiers Albert Seelow und Friedrich Lorch in Sigmaringen,

an den Fürstlichen Hofwerkmeister Emil Steidle in Sig⸗ maringen,

an den Fürstlichen Hofjuwelier Gustav Zimmerer in Sigmaringen, an den Konditor Eduard Schwarz in Sigmaringen, an den Hoflithographen Lutz in Sigmaringen, an den u“ Graf in Sigmaringen, an den Königlichen Kammerdiener Wiese in Berlin und an den Botenmeister Kraus, Geheimen Kanzleidiener im Kriegsministerium, beschäftigt im Militärkabinett.

Der bisherige badische Gerichtsassessor Hermann Lauter⸗ wald ist zum Marineintendanturassessor ernannt worden.

“ — 8

Bekanntmachung, 1 betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und 1“ auf der Fachausstellung bemalt 8 Wohnräume in Hamburg 1911. 1 Vom 22. Januar 1911. 8 Der durch das Gesetz vom 18. März 1904 (Reichsgesetzbl. S. 141) vorgesehene Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen tritt ein für die in diesem Jahre in Hamburg stattfindende Fachausstellung bemalter Wohnräume. Berlin, den 22. Januar 1911. Der Reichskanzler. Im Auftrag: von Jonquidres.

Bekanntmachung,

betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen au der Dritten Bureauausstellung in Berlin 1911. Vom 7. Februar 1911. Der durch das Gesetz vom 18. März 1904 Reichgesetzbl. S. 141) vorgesehene Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen tritt ein für die in diesem Jahre in Berlin statt⸗ findende Dritte Bureauausstellung. Berlin, den 7. Februar 1911. u“ Der Reichskanzler. Im Auftrag: Richter.

—

66

Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung der Reichsbankanteilseigner (§ 18 des Statuts der Reichsbank vom 21. Mai 1875/3. September 1900 Reichs⸗ gesetzblatt Seite 203 /Seite 793) wird hierdurch auf

Freitag, den 3. März d. Vormittags 11 ½ Uhr, berufen, um den Verwaltungsbericht nebst der Bilanz und Ge⸗ winnberechnung für das Jahr 1910 zu empfangen und die für den Zentralausschuß nötigen Wahlen vorzunehmen (§ 21 a. a. O.).

Zur Teilnahme ist jeder männliche und verfügungsfähige Anteilseigner berechtigt, welcher durch eine spätestens am Tage vor der Generalversammlung im Archiv der Reichsbank, Jäger⸗ straße Nr. 34/36 hierselbst, während der Geschäftsstunden abzu⸗ hebende Bescheinigung nachweist, daß und mit welchem Nenn⸗ betrage von Anteilen er in den Stammbüchern der Reichsbank als Eigner eingetragen ist.

Die Versammlung findet im Reichsbankgebäude, Jäger⸗ straße Nr. 34/36 hierselbst, statt.

Berlin, den 9. Februar 1911. Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Delbrück.

Ceöe‚chu n g.

Der Reichstag hat beschlossen, die zu dem Entwurfeines

Fanscsste Hsrefeßes eingegangenen Petitionen durch 111““ über den Gesetzentwurf für erledigt zu

erklären. 8

Eine weitere Benachrichtigung der Petenten erfolgt nicht.

Berlin, den 7. Februar Lorg 8 “ Bureau des Reichstags.

Jungheim.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 5 des Reichsgesetzblatts enthält unter Nr. 3844 das Gesetz, betreffend Abänderung des Militär⸗ strafgesetzbuchs und der Militärstrafgerichtsordnung, vom 6. Fe⸗ ar 1911, unter 2 1 Nr. 3845 die Bekanntmachung, betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der Fachaus⸗ stellung bemalter Wohnräume in Hamburg 1911, vom 22. Ja⸗ 1911, und unter 1“ 3846 die Bekanntmachung, b ceeh . erfindungen, Mustern und Warenzeichen a er Dritten Frfennungsstelung in Berlin 1911, vom 7. Februar 1911. *ꝙ Berlin W., den 13. Februar 1911. Kaiserliches Postzeitungsamt. Krüer.

u6“

Königreich Preußen.

8 Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den bisherigen Professor an der Medizin zu Cöln Dr. Max Matthes medizinischen Fakultät der Univer

Akademie für praktische utlichen Pro⸗ sität zu Mar⸗

chen Professor in der philo⸗ Dr. Georg Lands⸗ derselben Fakultät zu

fessor in der

den bisherigen außerordentli sophischen Fakultät der Universitä berg zum ordentlichen Professor in

Auf Ihren Bericht vom 15. De Kreise Hersfeld, welcher die G Betriebe einer Kleinbahn von Her⸗ erhalten hat, das Enteignung zur dauernden Beschränkung des zu nehmenden Grundeigen Karte erfolgt zurück.

Neues Palais, den 19. Dezember 1910. Wilhelm R.

zember 1910 will Ich dem enehmigung zum Bau und sfeld nach Heimboldshausen Srecht zur Entziehung und für diese Anlage in An

itums verleihen. Die eingereichte

An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und

ngelegenheiten.

ssel aus Otterndorf ist zum ltung des Kreisarztbezirks

Der Kreisassistenzarzt Dr. Re⸗ Kreisarzt ernannt und mit der Ver Kreis Rotenburg i. Hann. beauftragt

Der Oberbibliothekar an der Unive Dr. Dorsch ist zum 1. April die Königliche Bibliothek in Be

der Hilfsbibliothekar an der Berlin Dr. Oehler zum 1. April 1. an die Universitätsbibliothek in Bon

versitätsbibliothek in Bonn 1911 in gleicher Eigen

Königlichen Bibliothek in 911 in gleicher Eigens i versetzt worden.

ür Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

rstelle Lichtefleck

Ministerium fi

Die Oberförster bezirk Frankfurt a. O. ist zum 1. Juni 1911 werbungen müssen bis zum 10. M.

im Regierungs⸗

ärz eingehen.

In der Vierten Beilage zur heutigen Nummer des und Staatsanzeigers“ sind Gene treffend eine Anleihe des P Provinz Posen, und betreff

kend eine Anleih Stadt Mülhe im am Rhein, ver ihe der

zungsurkunden, be⸗ rovinzialverbandes der

Nichtamtliches.

Deutsches Reich. Berlin, 14. Februar.

Preußen.

Bevollmächtigte

von Glasenapp aus Arolsen ist in Berlin angekommen.

Der Regierungsrat Wangemann in Aachen Königlichen Regierung in Münster, der Regierungs herr von Borcke in Gumbinnen dem Königli präsidium in Berlin, der Regierungsassess Frankfurt a. M. der Königlichen Regierun der Regierungsassessor Freiherr von Dwick Königlichen Regierung in Stade, Dilthey aus Allenstein der König burg, der Regierungsassessor Wehr lichen Polizeipräsidium in Frankfurt a. M assessor Julius Schultz aus Pos

in Bromberg zur weiteren dienstlich

or Dr. Czéh in g in Wiesbaden, el aus Köslin der der Regierungsassessor Dr. lichen Regierung in Magde⸗ chütz dem König⸗ R. und der Regierungs⸗ en der Königlichen Regierung en Verwendung überwiesen Zur Hilfeleistung in den landrätlichen Ge geteilt worden: der Regierungsassess Braunsberg dem Landrat des essor Dr. Bödiker in elzen in Oldenstadt, der Regierung aus Hannover dem Landrat des assessor von No erg⸗Haynau, der Regierun Landrat des Kreises

schäften sind zu⸗ or Joachim Karbe in Landkreises Hanau, der Re⸗ a Nauen dem Landrate des sassessor Kreuzberg

stitz in Militsch dem Landrat gsassessor Goedecke Geldern, ferner der assessor Dr. Friese aus Stettin dem Leobschütz und der neuernannte Hülshoff aus M

V schen Handels

Regierungsassessor

Freiherr von Droste zu Üünster dem Landrat

Kreises West⸗Prignitz.

g des „W. T. B.“ ist S. M. S. ton eingetroffen und hat den Haf

Laut Meldun vorgestern in Can wieder verlassen.

Handels dienen.

Oesterreich⸗Ungarn.

gestrigen Sitzung des Heeres⸗ gation stand die

Auf der Tagesordnun ausschusses der Beratung des Mari

Bericht des „W. T. B.“ Bienerth aus,

Grundstück, auf dem sich das Prasidentschaßfionee

österreichischen Dele befindet, eine Reihe bisher unaufgeklärter

er Ministerpräsident daß die Regierung pflichtgemäß die der Kriegsverwalt chtgemäß die

eingeschränkt habe.

ursprünglichen 200 Millionen haften Kreditüberschreitu

bisherigen nam⸗

der Heeresver

wendige, insbesonde des

„ 87 8 3 8 1 i 3 reich, Feil der Aufständischen, die Sana belagern, verlust übj Belagerer von Jerim sind nach mehree Zemma sammenstößen zurückgeworfen worden. 28 während gekämpft. “

zur Nachholung

1916 könne keineswegs al Die Regierung vorstehenden Heeresla orderungen der Be

üherer Versäun Quinquennium 1911 — oder sprunghaft bezeich einen billigen Aus⸗ den volkswirtsch herbeizuführen. lich ein Karte

gleich zwischen den be aftlichen und kulturellen Der Abg. Steiner ford einzubringen, und beantragte,

wenn möglich, das notwendige Schiffbaun

naterial aus dem

8 rach sich Auslande zollfrei beziehe. — Der Abg. Elle 1 8 88 sozial gegen die Marineforderungen aus und befürwor nit talien. Er demokratischen Antrag, betreffend ein Einvernehmen wir anzse 65 sagte, wenn nach den Erklärungen des deutschen 9 gland als nich derartiges Einvernehmen zwischen Deutschland nh und Italien unmöglich erscheine, müsse es zwischen Oesterreich aae wies auf die um so leichter möglich sein. — Der Abg. Kozloms n interessterten Kurssteigerungen der Aktien der an den Schifsbzntertinit bestritt. Unternehmungen hin. — Der Abg. Graf Clam ⸗N2. virs außerordent⸗ daß das Eisenkartell aus den Lieferungen für die M dg leien allerdings lichen Nutzen ziehe. Die Preise für die Kriegsmarin, eren Anforde⸗ höher als für andere. Dies entspreche jedoch I des gelieferten rungen, welche die Kriegsmarine an die Qualitä Materials stelle.

— Das ungarische Abgeordnetenhaus er

gestern die Generaldebalte über die Bankvorlage. Budapest — Gestern ist, wie „W. T. B.“ meldet, den gemein⸗ eine bosnische Deputation eingetroffen, die rischen und samen Ministern und den Mitgliedern der Ucgah die bos⸗ österreichischen Regierung ihre Wünsche, betreffan en, vu⸗ nischen Zollangelegenheiten und Eisenba

trugen.

ledigte

Großbritannien und Irland. Iesahie Im Unterhaus teilte der Premierminister die Adrep⸗ „W. T. B.“ zufolge, gestern mit, er hoffe, 2. Donnerstag debatte Mittwoch abend beendet werden würde. Am ünterbreiten, würde die Regierung dem Hause eine Resolution 1 der R nach der alle Sitzungen bis zu Ostern der Berassten Munlag gierungsvorlagen gewidmet werden sollen. Am nã Hjbringen beabsichtige die Regierung, die Parlamentsbill einzu

Frankreich.

Die Deputiertenkammer hat gestern unter der Dringlichkeit den Gesetzentwurf angenommen, brenner ch⸗ im Generalzolltarif die Sätze auf einfache Azetylen geändert werden. 8 stimmik — Nach den Ausführungen des Marineministers 2. 8 die Budgetkommission der Deputiertenkammer, i viffe sir zufolge, dem Vorschlage zu, den Bau zweier Panze⸗ te ferner 1911 an die Privatindustrie zu vergeben, und Ah ür de den Minister, einen Kostenanschlag zu macher enal ni Mittel, die erforderlich sind, um die Martnece tungen! den zur Ausführung großer Bauten nötigen Einrichtuns versehen. lge, ¹

— Der Kolonialminister hat, „W. T. B.“ Ffeg Meldung erhalten, wonach am 13. November v. Ig gnasstt nach dem Kampf bei Dridjele, in der Nähe von va Senes weiteres Scharmützel zwischen der aus hunder ”dv schützen bestehenden Truppe des Hauptmanns Vaure⸗ un ert Mun leuten stattgefunden habe. Letztere hätten weitere hun en. 8 verloren und seien in die Flucht geschlagen wor Franzosen hätten keinerlei Verluste gehabt.

Zubillgug

Italien. hmnnistiyg,

Der Senat hat gestern die Debatte über die Kühngh 11; beschlüsse, betreffend die Senatsreform, begonn Arbelb „W. T. B.“ meldet, wurde der Beschluß über die 8 nge. teilung zwischen den beiden Kammern des Parlamen, 3 dr nommen. Ueber den Kommissionsbeschluß, der den n die v Berufung in den Senat und die Kategorien, aus denes bhafi natoren entnommen werden sollen, ändert, entstand Linaldin be Debatte. Schließlich billigte der Senat den von ategvrt antragten Beschluß. Diesem zufolge sollen einige fgesth von Senatoren, die im Artikel 33 der Verfassung a rehe sind, mittels eines Interpretationsgesetzes erweiter! miste Der Kommissionsvorsitende Finali erklärte, die datschene wünsche noch einmal zusammenzutreten, um sich zu emduge ob sie ihre Beschlüsse, betreffend den Ernennungsmone verschiedenen Senatorenkategorien und die Za der. Stärkeverhältnis der verschiedenen Kategorien zueinandegg⸗ rechterhalten solle oder nicht. Darauf wurde die beratung auf heute vertagt.

Bulgarien. lat, ig Die Sobranje hat gestern, „W. T. 2e fesehas von der Presse lebhaft kritisterten Gesetzentwurf, beimmig 1 Revision der Verfaffung, im Prinzip einstin sch lc genommen, nachdem der Ministerpräsident Malino mens

einigen Amendements einverstanden erklärt hatle, gesthe, Fen⸗ damit, daß der König das ihm in dem Entwurf 9 Aschlchte Recht, geheime Verträge ohne Wissen der Sobranje ahhg ausi unter Mitwissen und Verantwortlichkeit der Regierund

Amerika. rerikang Der heache Taft hat gestern den Panqnf gühan ongr. öffne er Sögesl 2 Beratung der nehese dagen für die BKongr des Panamakanals zusammengetreten ist. An nehmen etwa tausend Vertreter der Handelsweg amerikanischen Kontinents sowie Diplomaten zelt eine ama lateinischen Republiken Amerikas teil. Taft hie naman hes prache, in der er, „W. T. B.“ zufolge erklärte, der ederung, fül salle Ficht poliischen Zwecken, sondern, der Feäseha 2 „Dienen. Des weiteren sprach sich 9. de 1 Gegenseitigkeitsübereinkommen mit allen Länder en hans g

Das amerikanische Repräsentan Debalte

mit 195 gegen 121 Stimmen beschlossen, in Fis 3 gen 12 1 7 n. 1” den Gegenseitigkeitsvertrag mit Canada einzutrele na, bebg

— In Mana dt von Niecrthat aufm es wieder zu h B“ Hauptsta " meldet, ⸗ eba 3 7ꝙ☛☛ ;

Exp Die iden. en dort gelegenen Munitionsschuppen statigefunzgräͤstdenf 9

plosionen dauerten über zwei Stunden. Dan Konsula⸗ seine Familie befinden sich im amerikani

triegsrecht ist proklamiert worden. 8

ldn- 8 Asien. h einer N. 68 In milttärischen Kreisen hält man fär gehessaor. g „W. T. B.“ die Lage im Yemen für t abgezoschen 1”