1911 / 39 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 14 Feb 1911 18:00:01 GMT) scan diff

..“ Zweite Beilage 2 zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

N 39. Verlin, Dienstag, den 14. Februar

sische S i den haben, sondern auch schweren erst zugelassen worden, als die Rolle des Pfarrers in die Rolle eines Se. 1111.“ hean. Hesbet⸗ habe ich diese Dieners verwandelt war. Das Verbot von Wedekinds „Frühlings 8 Ab 9 Ftürnen en gemacht Erwachen“ beFenigaberg hat Se Feber Nach vverr Abg. Linz hat dan 1 izeipräsidi 1 rei von Zedlitz und Neukir (freikons.): Die letzten Verbot einer Zirkuspantomime durch den Berliner Polizeipräsidenten, eine schwierige 1 daage Eht das biesige P Vnci . 8 Fücben bün Zecti srunen Bkerch fräran wünschen eben⸗ in der russische Sänger in der Tracht sibirischer Gefangener auf⸗ tovinz die A ge Lage geraten könne, wenn die Polizeibehörden der .S küngeeh dcbs preußische Landratsamt, das Fundament unserer treten sollten, hat direkt lächerlich gewirkt. In einem Theater⸗ und ufführung von Stücken in Theatern genehmigt hätten 1“ 5 geführt wird, daß es zum Wohle des Volkes dient. stück durfte die Rolle eines Gendarmen nur beibehalten werden, vürde vem Berliner Polizeipräsidium die Möglichkeit entzogen Für den höheren Verwaltungsdienst müssen vor allen Dingen wissen⸗ nachdem die Uniform 81 E Gendarmen dfe⸗ wütde, die Aufführung solcher Stücke im Bereiche der hiesigen schaftliche und persönliche Tüchtigkeit verlangt werden, die sozialen wählt war; bei einem anderen mußte der Name von Zedlitz dandespolizeibehö 18 9 3 1 heren Rücksichten müssen mehr zuruͤcktreten. Bis vor einiger in von Wedlitz umgeändert werden. Solche schikanöse Behandlung 1 hörde zu untersagen. Dieser Gefahr ist gleichfalls bis und anderen Rücksichten rb ber 6 Tat lächerlich. Unerhört ist das polizeiliche Aeinem gewiss 9 Zeit ist allerdings die soziale Stellung bei der Bewertung der höheren wirkt in der Ta lächerlich. Unerhört ist das polizeilich een Grade dadurch vorgebeugt worden, daß wiederum schärfer ins Gewicht gefallen, seitdem aber Herr von Beth. Vorgehen gegen die Berliner Freie Volksbühne. Die neue en Runderlaß meines Ministeriums die Regierungsbehörden Minister des Innern wurde, hat man von oben her darauf Freie Volksbühne ist so organisiert, wie das Ürteil des Ober⸗

denen 1 rovinzen angewiesen sind, in allen Fällen, in hingewirkt, daß die persönliche Tüchtigkeit, der Charakter und wissen⸗ verwaltungsgerichts es verlangt hat. Erst dem Polizeipräsidenten ie Bedenken 8

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

daß die 8 je letzte Verfü ieb es vorbehalten, die Freie Volksbühne wieder als der . Ss f 2 sschlaggebend sind, und die letzte Verfügung von Jagow blieb es vorbehalten, 8 fär kin Peseh der Genehmigung solcher Stücke schaftliche 8 892b nach besonders diejenigen berücksichtigt Zensurpflicht unterworfen hinzustellen. Nach der Erklärung des fir rmatographische Theater (Zuruf aus dem Zentrum) des jetzigen Ministers, wonach besonders diejenige G 1

5 Pe l die der Unnvpersität staatsrechtliche Studien ge⸗ Ministers werden jetzt die Berliner Zensurmaßnahmen auch auf die präͤsidi e überhaupt hegen, sich mit dem Berliner Polizei⸗ vae G besucht äö liegt in der Richtung, Provinz ausgedehnt werden, da wird die deutsche Kultur noch einen Uafüim vorher (hört, hört! bei den Sozialdemokraten) in Ver⸗ daß die persönliche Tüchtigkeit und nicht die sathale Stsluug DL 111“

1 t 8 ei 2 8 ich ni hat einen durchaus reaktionären C kter. Es üblich, daß Sennn 88 ün richtig! und Bravo! E111“““ nügoebend sein sint Der Lrnrät die Gemeindebehörden alles für Vorwände finden, um die Wähler⸗ r deshalb zugelassen werden könnten, weil sie in der 8 1 3

1 ) 1 Iö.“ is 8 8 Reihe von Gemeinde⸗ rovi 3 1 in M von Energie und rascher Entschlußfähigkeit sein, listen nicht auslegen zu brauchen. Eine ganze 8 also beeacchmg seien, trotzdem sie hier bedenklich erscheinen, ist S. Männ 0s 8 gerohl 11 Källegium Blüßen faßen Fehürden. L Mhan tnich den,ghescang 85 ich abgeschwächt, rater des Mannes sein kann, der den Entschluß zu fassen hat. Vorgehen des Rin 188 8 8 8 8. 5 von Tak Wählerlisten ist geradezu typisch gewesen. Das Gesetz be⸗ eine ; ; Fer t zum Landratsamt ein gewisses Maß von Takt, eine 1 3 1 reankomne derren zum Schluß spreche ich meinen Dank für die ent⸗ Fernes gehörh za Neben der wissenschaftlichen Qualität und den stimmt und das ist auf Antrag des Zentrums Gesetz geworden,

tersönlih, enden Worte aus, die die Herrn Vorredner an mich hft. b tereigenschaften ist also auch besondere persönliche um den plutokratischen Charakter des Dreiklassensystems c gerichtet haben. Ich bin mir vchl bewußt, daß mir eine uüten 11“ . In bezug auf die 1“ des aiedeer , unde STö eßliche Taä ; ; z teile ich dur 3 di Ministers. enn alle die gehören, die 8 d S 3 sͤgemg 8 Tätigkeit dadurch erleichtert wird, daß ich auf die Unter⸗ Faeh 111““ 9 üdagh agjtatorish Der Rürborfer hagistat hat oer das Gesiß gerne anüehehen den (Bnvol aus den Reihen dieses hohen Hauses rechnen darf. betätigen so kann man davon unmöglich den Landrat aus⸗ alle, die weniger als den Durchschnitt zahlen, in die dritte l rechts.) SH8. Er hat dieselben Rechte wie jeder andere, und man kann Klasse gebracht. Das Oberverwaltungsgericht 1 1908 ngac. d r. Lohmann (nl.): Einzelne Fragen wollen wir hier von einem S eine 8 1 vhr⸗ der ö“ ag g II nalen hier num sie bei den speziellen Titeln zu behandeln, und wir feste politische ebergengurhß t. . der Landrat Liste falsch auf. Von den Amtsvorstehern werden sozialdemokratische Staaksvier nur die C ätze des isters bei der Bes der 2 olitischen Gebiet zurückzieht. Was der Landra iste falsch auf. en 2 1 1 Flatänie 8 dieGnn säze ze⸗ Meinestar heit aessahe secgreeer ihh 88 hin. von Amts wegen Politik zu treiben. Die Versammlungen hee. füiss Hehene cMacat Hehan b dber eg erkläre daß big neafschen Klagen des Abg. Nissen Politik muß vom Amt fernbleiben. Der Beamte darf nicht 11“ 1 hunigte v 85 sin, und dleinbahnangelegenheiten im Kreise Hadersleben unbegründet glauben, 8 er WE““ 1“ nicht der Genehmigung bedürfen. sten wir sase 11 6 dies hed, paterer Chelrgenben Rtest dieser alten Gewohnheit ist noch geblieben. unsere Klage in einem Fanl in Peuenhagen in der; 2 vgggie Ftenendrat des Kreises 9 Eö““ Gemeindediener ver. Wir haben zu dem Minister das Vertrauen, daß er nach dieser Rich⸗ E“ ernt deene hat, sozialdemolratische Vers mmlungen auszuschellen. Ich tung hin die bessernde Hand anlegt. Eines der wesentlichen Ziele Weise künst ich on 55 8 5 1“ ehih e, daß e deschehe eit 8 Gemeindediener eine der Verwaltungsreform muß das sein, daß mit dem Prinzip, daß der uns recht gege 88 1 ie 81* 29 g. 7* Anntar ufg 28 d gnüge trägt, und der Faaörs⸗ es nicht für angemessen hält, Landrat einen politischen Charakter hat, gebrochen wird, damit er ein aber was nübe 1 F m9.gee Sns Oberverwaltungsgerich bancer kann mit der Di stmütze sich in den Dienst der Sozial⸗ Verwaltungsbeamter ist, der in dem Wohl und Wehe seines Kreises oder zwei Eegden. ausgeho er sschieben daß auf Tatsachtn Bagtnc V bäie Wer geschen lat 11121312131ö434““ . 1 Gtaiberihe Leere s Besarnalan e b angegeben nden maßte 3 1 sovohl Postkarten öffentlich in den Läden ausgestellt werden, beruf sehen können. Abgesehen von den Fällen, in denen ei G Die Sihfeltemomuste anrd. eunes Bnßer de sene

88 literarischer wie in abbildlicher Beziehung das Gröbste an zentrale Behandlung nötig ist, muß der Landrat vollkommen f Das fördert nur den Zustrom zu unserer Partei; solche Beamte, di

nuß nt liefern, und wie die Jugend sich diese Dinge ansieht, der Hand haben. Gerade die besten müssen gut genug sein, um dieses

8 irFs 8 9 ; b p 1 räte etzli deln, gehören zu unseren besten Agitatoren ge dar wirksame Maßrege en diesen Schmutz eintreten. Amt innezuhaben. Die Dienstaufwandgelder für die Landräte uns ungesetzlich behandeln, gehören 1 unseren bef konedfr 11“”“ der müssen höher angesetzt werden. Auch nach dieser Richtung vin znuß. Wüter den 98 S caee 111“ düche sa er Minister, es seien ihm Tatsachen nicht bekannt, dafür gesorgt werden, daß der volle Dienstaufwand entschädigt Versammlungen Fraue ht zu, 6

es, wün 9 2 wendi 2 wird. Ich würde es vermieden haben, eine Kündigung der Kreis⸗ heute besteht die umgekehrte Praxis, man erklärt unsere Vereins fiehnc eh e under necveegischme hebe ngen n eh⸗ gegen den E . TT“ 11“ 82 E“ d nur Legenzutrete Diese Erkla ist sehr vorsichtig, wenn geordneten auszusprechen. Das sieht nach parteipolitischen Rück⸗ lungen werden ü⸗ r. B. . 2 Be 8 von „hafen. eneeeee vorsichtg,. he sichten aus. D. Zeitungsberichte“ sind einer der unnützesten Zöpfe, verwaltungsgericht noch nicht entschieden habe, ob⸗ gewerkschaft rp „besonderen Maßnahmen“ spricht. In dem Fall sichten aus. Die „Zeitungs 8 ünde v1 ! ch dem Gesetz zu überwachen seien oder nicht sebaht dat der Minist kein Wort des Padels für den Landrat die wir noch haben. Vielfach hat man die Empfindung, daß die liche Versammlungen nach de t z rwachen seien h Bemeder in seinen 18 EEE 5 Wißbegier d t nden Räte Anlaß zu allen möglichen Er⸗ Man will uns zwingen, das erst durch eine Klage festzustellen inem Bericht an den Regierungspräsidenten von seinen Wißbegier der vortragenden R. 9 da, wo es Eine Gedenkseier einer Gewerksehaft wurbe uberaahch. Bei. pricht, den liberalen Mann auf die rechte Seite herüber⸗ hebungen gibt. Seitens der Ministerien b nur da, I“ beß es vine berlliche vehthsehe, eenleme Fnd. Dieer wenigsten u erreichen, daß er in seiner Agitation loyaler unbedingt nötig ist, Erhebungen angestellt werden, damit nich viele Zegründung, 8 e wüng sügee gnemestente,⸗ ist veichent abder Le nur den rechten Schreibereien veranlaßt werden, die zu dem Resultate in keinem sei. In Beuthen i. O.⸗S. bekommen wir überhaupt keine Ver

eiber, S t Mo⸗ Formi izeilichen Führung

ie G 1 89 3 Verhältnis . Der Polizeipräsident hat mit Recht seine Organe sammlungssäle. In einem Formular zu einem polizei 1 lin ker zNerch 8 1— 8 1 8 88 derSgzatzemoheaen ““ 9 Pitest das uns drch in die Hande cuch 2 varte; Flügel 8 318,9 Krij ie Volks⸗ enommen. Er hätte sich aber nicht in Widerspruch mi emerkung: „An ordnu 2 nge 1 5 bäfhe für .“ 1“ 88— Schuh gen der Gerichte setzen dürfen. Das hat er auch sicher keiligt gewesen.“ Wir müssen ule 85 11“ nan öühlige⸗ das hatte fich 8 bi 1906 schon geändert. Wenn nicht gewollt. (Lachen bei den Sozialdemokraten.) Nein, das war wenn es den Herren auf der Rechten 3

8 1153. ss 1b ie Polizei kriti für zu sorgen, daß die T 11 Werne 3 sicher eine Absicht, er hat sich nur fortreißen lassen durch die Polizei kritisieren, so haben sie daß r, zu soc die Lüich des Landrats schern sehe in Schutz nehmen zu müssen. Es bleibt Regierung von hs her 1“ vI 8 se n daß der 2. 1” bemnühen wollte, den Becker auf aber auch so noch genug Anerkennung für die Polizeibeamten übrig. stätigungsrechtes der Regierung dfie ggke vda zni 26 1.e Mit⸗ d nüeat sich. wenggh, Seite herüberzuziehen. Der Tadel über die Auszeichnung der ö“ 8* drceh vlaier dnhs. Best Mratlgchle 88 Väneber 3 eit. Vent gemeinen 8 f Mei daß auch unbegründet, denn die Polizei saß nicht auf der Anklagebank, sondern glied er Sch on bestätigt wor ist. ¹ 91 Arboft demte sich en sind wir durchaus der Meinung, Ih; eLeute. Die sozialdemokratische Eecachih⸗ hat nur diesen Glauben haben wir über den Legitimationszwang für ausländische Arbeiter ibn, politisch betätigen dürfen, gerade durch Männer, andere Leute. Die sozialdemokre gest u fliczter klagen; befonders schlecht scheinen die Tschechen behandelt ggitach ihrer Vera twort bewußt sind, wird der Ton in der hervorgerufen. Die Regierung war berechtigt und sogar verpfli htet, zu klagen; 18 Halbwachs ”” lich wegen 1 lüorische Sin itwortung bewußt sind, d ohne Agitation den Beamten, die sich ausgezeichnet haben, ihre Anerkennung zu teil zu werden. Der französische Professor Halbwachs ist lediglich wegen fonnserhaupt kein Ffeit bet den Wahlen und ghne Ag r 8 E t einen wenig erfreulichen Eindruck, daß seiner Kritik, der Moabiter Vorgange und der Rede des Reichs⸗ en. ein Mandat zu erringen lediglich verbessert werden werden zu lassen. Es macht ein blich kanzlers darüber ausgewiesen worden; das ist ein Rückschritt in den emter Der Minister h ine Tabelle über die Besetzung der die Berliner Stadtverordnetenversammlung einen so wenig freundlichen kanz 4 v ie Vorize wohl aut e diß der mit Adligtnister hat eine Tabelle übe 9. E4“ t. Die Stadtverordneten internationalen Beziehungen, den die Polizei wohl aus Angs 8 ürgerli 5 B ndpunkt gegen die Polizet eingenommen hat. Die Stadtver 1 2 1 gsfess ächlich nij 1 Nir Fap HT616 lizei gegeben ist. Davon könnte höchstens di des Poliz d 1 1I1“ 8 iätloren bslch 1cht ethracht d Wi .“ h eeese⸗ 11“ Wolei geg Stadtverwaltung sich eine andere Organi⸗ und den Ausführungen des Freiherrn von Jedlis eHgr 990. atz noch grö d steigt bei den Ministerien bis zu die mitkleren und größeren ädte net, aber . 1 2 3 l von Sozialdemokraten gezüchtet. Nelg, Ich r größer und steigt bei de 8 ür eine Stadt, wie sie Berlin geworden ist. Der Magistratskörper seiner Garde hat eine große Zahl von Sozi⸗ nokraten gezücht eseg stattsindemuß daran festhalten, daß eine Bevorzugung des für eine Sta veräcnt pa ist eice vier zu große Zahl von Mitgliedern. Freiherr von Zedlitz hat mit semen Aeußerungen über die Moabiter 1 bicgemeft; damen 8 such d 1' baccenh, G Ni pies zugchaerfän g de ö“ bei der Ver⸗ Zeugenaussagen die Redefreiheit agnerdes Tadels 3e in n n 8 den cüüsftn der Feren waltung kann nicht dauernd bestehen bleiben, wenn anders die Ver⸗ Moablt auf ganz Unbeteiligte eingesch sägen 88 un 16 sühten ung, bdie Leitung de Kr. bökra 8 1 1 28 8- nommen hat, eine Hand⸗ waltung glatt und rasch erledigt werden soll. Es kann also zurzeit nicht. Redensarten traktiert. e mishandelt nEgenh tcher⸗ erner die sicherlich auf e dien en Han es abgenom ück fführen ist. in Frage kommen, die Zuständigkeit der Berliner Stadtverwaltung zu niederträchtiger Weise 89 6 vgn lithe helt. 1 ein nutzung ist es zu verwerf bEöö“ Hndräle 8 8 ö Be⸗ erweitern, sondern wir müssen sie zunächst so organisieren, daß sie Zweifel darüber, daß in Moabi Locspihe sütig sind. Wie tberen g de Portofreih Fene. wenn die Landräte, Völtsf d“ agi⸗ wirklich auf der Höhe ist. Der Abg. Cassel wird über meine Ansichten siebt es jetzt mit dem preußischen Wahlrecht aus? ( achen rechts.) dn ded die Lehrer r sr Sehütprenfisch h pers E“ ja einigermaßen entrüstet sein, aber ich übe die Kritik ebenso wie der CEs ist charakteristisch, daß Sie sofort wenn vom Wahlrecht da ein Hudgetkommissunn ai der Nin eSn hr Lerüber Zelage geführt, Vorrenner nur in dem Sinne, daß die Eematung der Stadt Berlin die ist. 11““ Foffe ant bae seiner Nat in stpreußen, der auch Mitglied dieses Hauses ist, auf der Höhe stehen möge, nicht aus der bloßen Lust an der Kritik, für Zentrum un g

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ift für die i aoiti it Berlin wirklich würdig ist, die Haupt⸗ und Residenz⸗ im preußischen Wahlrecht ein Ge engewicht gegen das Reich Feamt Der Mintitrterschäft si g konsenvative h löbbitient shüdern Fengsszsehseh h i9 1b behalten. Wir werden also auf absehbare Zeit kein besseres Wahlrecht dun . olche partei has⸗ gen g 6 . fangt bhn R1ö161656 bhens 2n Prenn. (Soz.): Von den Provinzialregierungen sind in Preußen bekomren. Die Sozialdemokratie wird aber trotzdem un⸗ 8 . e ische 2 nter 8 2 .C. 5 2 & 2 8 92⁄ 576 1u 1 dit hier duch hei onservatiden Wehenfen geschehen. Der Abg. Bell 2500 Exemplare des Werkes des Reichsverbands zur Bekämpfung ablässig dafür kämpfen

8 3 jtse 1 kratie bezogen worden. Wollen die Regierungs⸗ ; s Haus t üästhetischem ge 161““ 85 F elöst vtudieren, um sich darauf vorzebereiten Darauf vertagt sich das Haus. 1 Mo, nicht as ganze Behe 18 ncde A Bel war mohl daß sie hier einmal vom Ministersessel aus die Sozialdemokratie Präsident von Kröcher erteilt dem Abg. Hirsch einen Be fätgage bg. 8 Nug. für die Massen!) bekämpfen können? Wir müssen bägeher iptestieren, daß die G Ordnungsruf, weil er gesagt habe, daß die Polizei die Ver⸗ behagen e wohl sagen, daß er nur die Absicht hatte, dieses deüt Steuftstiger 8 1“ Cecr E6“ ö in EE11“ und niederträchtiger Weise auf der an der 86 ferre. Wir üben unsere Kritik nicht aus will, ein eitig zur Bekämpfung L venet] Wache mißhandle. 8 3 zuücht harteer Kritit, sondern weil wir 18 für eine öö werden. Die Landräte sollen sich nicht nur, wie Freiherr von Zedlitz 9 58

r b . b 2 s er amtlichen Eigenschaft der Parteipolitik enthalten, Persönlich bemerkt 1u“ 1 Rieusstrn wenn wir Pe die Justcn 86 9 nserenl Sanüe ööö iihege gn Her Parteipolitik fernstehen. Im Anschluß Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch rreikons.), Nahter nns demoktrefen. Dabat b olitischen sstokre lische sondern an den Kopenhagener Sozialistenkongreß sollte in Frant⸗ nicht davon gesprochen habe, daß die Aussagen von Zeugen in Moabit dd makratische Prinzip h arf nicht das aristo van u geistigen furt a. M. eine öffentliche Protestversammlung stattfinden. minderwertig gewesen seien. Er habe nur darauf biigewiesen, 2 die tellngralischen F 11“ der G b sn.g Der Gebrauch fremder Sprachen er Versammlung wurde unter⸗ Zeugenaussagen von ehialSrnc h,. E. bnseges 21 8 16 fie se erlich 8 Familie, als vielmehr die Individualleistung fagt. Was war der Erfolg? Die Reden wurden in deutscher Sprache don der sozialdemokratischen Presse (Abg. Dr. L 3 G

zpälch. 8 Tei ers 1t 3 4. is eden beeinflußt gewesen dh 8 8 ten so von allen Teilnehmern verstanden werden, heit!), daß sie von sozialdemokratischen Reden rfluß 6 sesebüheren Stellen hünacg. Aufstieg aus den 11“ ““ unvollkommene Uebersetzung nötig gewesen seien. (Erregte Zurufe von den 111 üenrshebetg ohn Vertrauen ist nicht hcfrtranen 1“ Wenn der wäre. Außerdem mußten sich 8n 1 verpflichten, nicht Ich weise daher den eg des Mißbrauchs der Redefreihei auern Lehrer” wigh. der Sohn des Lehrers Ser e esüisch. e sür Verlin seägöö 8 8 Plerengsciedenste url,)⸗ Ich halte den Vorwurf des Miß⸗ Fbtige die Bevölt enndas, eine glückliche vaüicle eFchichtung, Janros sprechen sollte. Statt daß nur zweitausend oder drei⸗ brauchs der Redefreiheit vollkommen aufrecht. Das, was ich gesagt 2. neistungen 18 Hie ge sehh daß 8 jidem. bas ein⸗ Grund tausend Hörer die Rede hörten, bekamen durch dieses Verbot hundert⸗ habe, entspricht den Tatsachen. 4 1 saß alte Vns zwischen Se h Schichten des Volkes. tausend Leser Kenntnis davon. an dernselbem Tage stand die Schluß nach 4 ½ Uhr. Nächste Sitzung: Dienstag, dandes in Preipräsident von Westfalen von Vincke hat einmal gesagt, Rede im „Vorwürts⸗. Wenn es sich bei Theaterstücken nur um das r. (Etat des Ministeriums des Innern.) 1““ nnügtat reugen zwei 1““ Aemter gäbe, den Sexualleben vergiftende Stücke so würde auch Zu⸗ Uhr. 0. g . Oberpräsidenten; weshalb er den Regierungs⸗ 1“ 11““ 1 en ich nicht, ich würde ihn mit hinein⸗ solchen Wunsch ausspricht, 1 aben S th weiz ich nicht ich gelrtZunsgh daß das Daß der Geistlichkeit kein Unhes- delchsebt, dafür pergt. schen die te Amt des Landrats so verwaltet wird, daß der Zensur. Im Berliner Residenz⸗Thea „Dam Maxin

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