Schiffe, für welches die Eigentümer Apia als Heimatshafen an⸗ gegeben haben, ist von dem Kaiserlichen Konsulat zu Hongkong unter dem 11. Januar 1911 ein Flaggenzeugnis erteilt worden

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 7 des Reichsgesetzblatts enthält unter Nr. 3848 die Bekanntmachung, betreffend Beschränkungen der Ein⸗ und Durchfuhr aus China, vom 18. .

Februar 1911. Berlin W., den 21. Februar 1911. . Kaiserliches Postzeitungsamt. Krüer.

Personalveränderungen.

Königlich Preußische Armee.

Berlin, 16. Februar. Schenk, Lt. im 6. Thüring. Inf. Regt. Nr. 95, in das Inf. Regt. Generalfeldmarschall Prinz Friedrich Karl von Preußen (8. Brandenburg.) Nr. 64 versetzt.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Regierungsrat Waldschmidt in Arolsen zum Ober⸗ regierungsrat, den in die erste Pfarr⸗ und Ephoralstelle in Gollnow be⸗ rufenen Pastor Moehr, bisher in Gr.⸗Garde, zum Super⸗ intendenten der Diözese Gollnow, Regierungsbezirk Stettin,

den in die erste Pfarr⸗ und Ephoralstelle in Pr.⸗Eylau berufenen Pfarrer Ebel, bisher in Tilsit, zum Superintendenten der Diözese Pr.⸗Eylau, Regierungsbezirk Königsberg, und

den in die erste Pfarr⸗ und Ephoralstelle in Usedom be⸗ rufenen Pastor Fricke, bisher in zum Superintendenten der Diözese Usedom, Regierungsbezirk Stettin, zu ernennen sowie

dem ordentlichen Professor in der juristischen Fakultät der Universität in Bonn Dr. Ulrich Stutz den Charakter als Ge⸗ heimer Justizrat zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Baurat Schmid, Vorstand des Militärbauamts in Cöln I, bei seinem Ausscheiden aus dem Dienst mit Pension den Charakter als Geheimer Baurat sowie

den Oberzahlmeistern Moebes vom 3. Magdeburgischen Infanterieregiment Nr. 66, Fiedler vom Niederschlesischen Pionierbataillon Nr. 5 und Marahrend vom Infanterie⸗ regiment Herzog Friedrich Wilhelm von Braunschweig (Ost⸗ srlefischen) Nr. 78 aus dem gleichen Anlasse den Charakter als Rechnungsrat zu verleihen.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinalangelegenheiten.

Dem Privatdozenten in der philosophischen Fakultät der Universität zu Königsberg Dr. Johannes Abromeit und dem Privaldozenten in der medizinischen Fakultät zu Greifswald Dr. Guido Fischer ist das Prädikat Professor beigelegt worden.

Der ordentliche Professor, Geheime Regierungsrat Dr. Otto Krümmel zu Kiel ist in gleicher Eigenschaft in die hälszgphische Fakultät der Universität zu Marburg versetzt worden.

Ministerium des Innern.

Dem Oberregierungsrat Waldschmidt ist die Stelle als “ Dirigent der Kirchen⸗ und Schulabteilung bei der Regierung in2 ensberg übertragen worden.

Bekanntmachung.

8 Die in Gemäßheit der Bekanntmachung vom 13. Juli 1889 (Zentralblatt für das Deutsche hmach S. 421) nach Schluß des laufenden Winterhalbjahrs an der hiesigen Hochschule ab⸗ 1u“ tierärztliche Fachprüfung beginnt am 1. April Die Meldungen zu dieser Prüfung sind bis zum 18. März d. J. an mich einzureichen.

Hannover, den 20. Februar 1911. *

Der Direktor der Tierärztlichen Hochschule. Dr. Dammann. „

Nichtamtliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 21. Februar. Seine Majestät der Kaiser und König hörten heute im hiesigen Königlichen Schlosse den Vortrag des Chefs des Militärkabinetts, Generals der Infanterie Freiherrn von Lyncker. 8 8 1

8

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Scharn⸗ horst“ vorgestern von Hongkong in See gegangen.

S. M. S. „Tiger“ ist gestern in Bangkok eingetroffen und geht übermorgen von dort wieder in See.

““

rsten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und ““ wird die vom Reichseisenbahnamt auf⸗ estellte tabellarische Uebersicht der Betriebsergebnisse Heutscher Eisenbahnen (ausschließlich Bayerns) für den

je gestern an dieser Stelle aus⸗ Monat Januar 1911, auf die gestern se .

züglich hingewiesen worden ist, veröffentlicht.

—

Oesterreich⸗Ungarn. .

Nach Meldungen des „W. T. B.“ ist die Lage in Triest im allgemeinen unverändert. Der Personenverkehr wickelt sich auf der Staatsbahn normal ab, auch sind gestern sämtliche Güterzüge, obwohl mit einigen Stunden Verspätung, abgelassen worden. Die Angestellten der Südbahn haben sich der Resistenz bisher nicht angeschlossen. Die Zeitungsmeldungen über die angebliche passive Resistenz bei den Gerichtsbehörden werden an zuständiger Stelle als unwahr bezeichnet.

— Der Marineausschuß der ungarischen Dele⸗ gation hat gestern das Marinebudget einschließlich der außerordentlichen Erfordernisse für die Marine angenommen.

Im Laufe der Debatte bemerkte der Marinekommandant Graf Montecuccoli, obiger Quelle zufolge, bei den Plänen für die neuen Schlachtschiffe habe sich die gemischte Kommission auf vier Thürme mit je drei Geschützen geeinigt. Der Redner betonte weiter, daß eine Erneuerung der Torpedoflotte sich neuerdings als notwendig heraus⸗ gestellt habe. 8 .

— Im ungarischen Abgeordnetenhause brachte gestern der Abg. Kovacs eine dringende Interpellation über den blutigen Wahlzwischenfall in der Gemeinde Matolecs ein, wo während einer Wählerversammlung im werlauf von Streitigkeiten zwischen Anhängern der Justh⸗ und der Kossuthpartei die Gendarmerie durch eine Salve auf die Widerstand leistende Menge drei Personen schwer und zwei leicht verletzt hat. Der Ministerpräsident Graf Khuen Heder⸗ vary erklärte mit Bezug auf diese Interpellation, er habe einen Ministerialbeamten entsandt, um die Vorfälle zu untersuchen.

Großbritannien und Irland.

In der gestrigen Sitzung des Unterhauses fragte Byles (lib.) den Ersten Lord der Admiralität Me Kenna, auf welchen Ratgeber in der Admiralität er sich bei der In⸗ formation gestützt habe, die er seinem 1909 erstatteten irrtüm⸗ lichen Bericht über die wahrscheinliche Stärke der v Flotte für 1910 bis 1913 zugrunde gelegt ätte

Nach dem Bericht des „W. T. B.“ erwiderte MeKenna, er müsse Byles auf seine am 16. Februar abgegebene Antwort ver⸗ weisen, aus der hervorgehe, daß seine Anfrage auf einem Mißverständnis beruhe. Byles scheine nicht die nötige Unterscheidung zwischen einer tatsächlichen Mitteilung und einer daraus hergeleiteten Schlußfolgerung gemacht zu haben. Die von ihm abgegebenen tatsächlichen Mit⸗ teilungen wären durchaus genau, und er übernehme für die Schluß⸗ folgerung, die er daraus gezogen habe, die volle Verantwortung.

Byles fragte weiter, ob MeKenna den Marine⸗ debatten im Deutschen Reichstag und insbesondere den Versicherungen des Staatssekretärs des Reichsmarineamts von Tirpitz, der jeden Gedanken an eine Suprematie oder an eine aggressive A sicht und jede feindselige Gesinnung gegen England in Abrede stelle, ernste Berücksichtigung angedeihen lasse und ob diese Versicherungen und die geringere Schnellig⸗ keit beim Bau der deutschen Kriegsschiffe genügen würden, um das englische Marinebudget Grade einzuschränken. 1

Me Kenna erwiderte, Byles könne versichert sein, daß jede zur Verfügung stehende Information mit Bezug auf sämtliche Staaten bei der Aufstellung des Budgets in sorgfältige Erwägung gezogen worden sei, um so die nötige ücksicht auf eine sparsame Wirtschafts⸗ führung und zugleich auf die Sicherung genügender Machtmittel zur Verteidigung des Landes zu gewährleisten. Was die im letzten Teil der Anfrage enthaltene Angabe hinsichtlich der geringeren Bau⸗ geschwindigkeit der deutschen Kriegsschiffe betreffe, so zeige der deutsche Marineetat für 1911/1912, daß dieselbe Baugeschwindigkeit inne⸗ gehalten werde, in den letzten beiden Jahren.

Rußland. 8

Ein Antrag, die von den Kadetten eingebrachte Inter⸗ pellation wegen Verletzung der Kaiserlichen Erlasse, die das Uügerss der Hechichihen .gcn Ehe ehinglich zu erklären, ist, „W. T. B.“ zufolge, gestern von der Duma mit 160

109“ Stimmen abgelehnt worden. “

bis zu einem gewissen

8* 88

Amerika.

Nach Meldungen des „W. T. B.“ aus Cap die Bezirke von Trou und Quanaminth in den B zustand versetzt worden. Auch aus Port au Prince werden ernste Unruhen gemeldet. Der Präsident Simon geht gegen die Rebellen unnachsichtig vor. Seine Truppen haben in Quanaminth ein schreckliches Blutbad angerichtet und den Rebellen Fort Liberty wieder abgenommen, wo eine Anzahl von Pers onen, die der Teilnahme an den revolutionären Umtrieben ver⸗ dächtig waren, standrechtlich erschossen wurde. Späteren Tele⸗ grammen zufolge verloren die Offiziere der Regierungstruppen nach Einnahme der Stadt Quanaminth die Herrschaft über ihre Truppen; die Stadt wurde ausgeraubt und in Brand gesteckt und viele Einwohner wurden niedergemacht, darunter auch der Sohn eines Franzosen.

Haiti sind eelagerungs⸗

Serbien. Der König Peter, die Prinzessin Helene und der Minister des Aeußern sind, „W. T. B.“ zufolge, heute früh aus Rom in Belgrad wieder eingetroffen. 1“

8 Der deutsche Kronprinz ist, wie das „Reutersche Bureau“ meldet, von seinem Aufenthalt in Ostbengalen sche

befriedigt und nimmt ein reges Interesse an den Kultivierungs⸗ plänen sowie an den Fragen, die damit zusammenhängen, daß infolge der Veränderungen der großen Flußläufe Inseln bald entstehen, bald verschwinden. Morgen wird der Kronprinz nach Kalkutta “ 8 — Die Antwort Chinas auf die russische Note i

„W. T. B.“ zufolge, gestern dem russischen Gesandten in neräs eingehändigt worden.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Reichstag setzte in seiner heutigen (131.) Si welcher der Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Vung, beiwohnte, die zweite Lesung des Reichshaushaltsetats für 1911

mit dem Spezialetat für die Reichsjustizverw altung fort.

Beim 1. Titel der fortdauernden Ausgaben, „Geha 11“ 8 ℳ;“, bemerlte der 98 „Gehalt des Abg. Dr. Belzer (Zentr.): Die große Reformfrage auf Gebiete der Justizfragen scheidet angesichts der veeen speziellen Gesetzentwürfe aus der heutigen allgemeinen Debatte aus. Was die Erhöhung der Gebühren für Zeugen und Sachver ständige betrifft, die noch immer zu den unerfüllten Wünschen gehört, so hoffe ich, daß die ablehnende Erklärung, die der preußische Justizminister dieser Tage abgegeben hat, diese so notwendige

8 2* 8 ; +½:; 8 en Reform nur um wenige Jahre weiter hinausschieben wird. vorliegenden Etat betrifft, so sind wir mit dem Antrag der, Hüfs⸗ kommission einverstanden, daß die fortdauernden Ausgaben für

leistungen beim Reichsgericht von 1913 ab um 154 000 ringert werden. Die Kommission hat zu der I ordentlichen Forderung von 120 000 ℳ zur Ausarbe

3 2 ; len, des Entwurfs eines neuen Strafgesetzbuchs die Resolution empfoh 2 bei Genehmigung der b 1c Erwartung autzusrrechen daß der Reichskanzler in die Strafrechtekommission mindegeit⸗ drei Rechtsanwälte, die Kriminalisten sind, als ständige es beruft. Der Staatssekretär hat in der Kommission ein n. agende Antwort gegeben; wir werden für diese Resolution stim 2 Die immer größere Ausdehnung der internationalen Beziehungen die sich im Rechtsleben ausbilden, begrüßen wir mit beson 8 Genugtuung. Die Vorschläge der Konferenz, betreffend das nera nationale Wechselrecht, enisprechen zum größten Teil unsen G Wünschen. Die internationale Konferenz zur Bekaͤmpfung de graphie war eine unbedingte Notwendigkeit. Die unst vör Schriften und Bilder werden auch in Deutschland noch in unerh großem Maße fabriziert. Erfreulich ist, daß auch in 898 men dern, wo bisher eine solche Bekämpfung nicht in Angriff gerg ischen war, besonders in Italien und Frankreich, jetzt e. on⸗ Schritte getan worden sind; auch gegen Annoncen und Korrest denzen pornographischen Inhalts wird jetzt entschieden, urg geschritten, Auch Deutschland ist nicht müßig geblieben. dembn hat in Konsequenz des vorjährigen Bürgerschaftsbeschlusses, und Gesetzentwurf gegen die Verbreitung des Schmutzes in rgt sich Bild eingebracht; wir hoffen, daß in aller Bälde der Bundesrat sie

der Beratung des Entwurfs zuwendet und daß wir vielleicht noch in dieser Session mit einer Vorlage befaßt werden. 1“ (Schluß des Blattes.)

2 es

Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Haus der Abgeordneten befindet sich sh der Ersten und Zweiten Beilage. d

— In der heutigen (32.) Sitzung des Hauses, en Abgeordneten, eelce 8 Dninsen der öffent cjen Acheig von Breitenbach beiwohnte, wurde zunächst der Arierung der Abg. Dr. Mizerski (Pole) und Genossen, die Regesiadr zu veranlassen, daß das gegen den Abg. Schroe der⸗Neungen beim Landgericht in Thorn eingeleitete Strafverfahren er der Vergehens gegen das Reichsvereinsgesetz für die Dau Session ausgesetzt wird, ohne Debatte angenommen. ts der Sodann setzte das Haus die Beratung des Ekatsegin⸗ Eisenbahnverwaltung mit einer Besprechung derrkehl,

nahmen aus dem Personen⸗ und Gepäckverh h⸗ 621 200 000 ℳ dgezenabe dem Vorjahr plus 44 89hog

und derjenigen aus dem Güterverkehr, 1 4245 Eine Petition um Ermäßigung des Eisenbahnfahmdger⸗

für Schulkinder bei Massenausflügen beantragt die kommission der Regierung als Material zu überweisen agl Fäglich einer Petition um Fahrpreisermäßigung im Palh ingbahn⸗ und Vorortverkehr bei Schulausflügen vol Tage 1ne beantragt die Kommission Uebergang zur ordnung.

sisch Abg. von Pappenheim (kons.): Die Einnahmen der pri Eisenbahnverwaltung sind dg öd- erchältnis zur Reichegost 8 tung wesentlich vermindert worden. Diese Mindereinna in cöchs Jahr zu Jahr wesentlich gestiegen. Dazu sind auch die Aush 2 Persischen Eisenbahnverwaltung für den Betrieb gewache Verhältnis der preußischen Eisenbahnverwaltung zur beruht auf Rechtsgrundlagen, die aus der Entwicklung h bahnverkehrs stammen, deren Wirkungen aber von Jahr⸗ einschneidender werden. Es ist dringend nötig, dieses Ver üe zuklären und auf feste Grundlage für die Zukanft zu fund habe von meinen Freunden den Auftrag, an die Regierung,n zu richten, dieses Verhältnis zwischen der Reichspostverweingn der preußischen Eisenbahnverwaltung zu klären und in schrift uns näheres mitzuteilen. ch rbeiten von Breitenba

= =

1 8 stell Minister der öffentlichen A w Erfüllung dieser Bitte in Aussicht. entr.); . 8

Abg. Graf Henckel von Donnersmarck (3e wischer än Vorredner stimme ich darin bei, daß das Verhältnis Hung getrin preußischen Eisenbahnverwaltung und der Reichepostverwanr ich mer werden muß. Die oberschlesische Industrie befindeid im be⸗ keiner rosigen Lage, der Export nach Oesterreich Kohlen bhert mehr erschwert, weil Oesterreich seine eigenen⸗ sich dana günstigt. Die oberschlesische Kohlenindustrie mußz stseeprovicos⸗ einen neuen Markt suchen, den sie in den Bsübort Unn⸗ gefunden zu haben glaubt. Nun herrscht 8 en, Uumt ständig die englische Kohle, der man nur Konkurrenz milfe kenicht wenn die Eisenbahnvermalung mit Tarifermäßigungen zu enügt 2 er⸗ Der Opfersinn, den Oberschlesien selbst bekundet, 8 ur sgene Bezüglich der Gaskohle möchte ich den oft geäußcerelin güns

in

neuern, daß für die Zufuhr der Gaskohle nach denn he Tarife für Vberschlchefe gexaäkt 5 werden 2 Wüns Berlin herrscht die englische Kohle vollkommen. die See dem insgsma e enbabnrat 1 Nicnns 9 ohne Grund, grcß 2 W Der

die Flußschiffahet khae wergen, a6⸗ . 8

8

wů mnen können. Z bildet icgh schifabetowog Berlin sdEZtettnu deg hg eraffgehn decb, Zanan neues Einfallstor für die Waren Englands und Schuenge Konkunaf wird der oberschlesischen Industrie eine neue gewar fige 6. erwachsen. Ich bitte daher nochmals, durch Ermäßät sie der oberschlesischen Industrie entgegenzukommen, 1 zande gegenüber konkurrenzfähig ist. Auch die einem sehi Produkt der oberschlesischen Zineindustrie, wird zu esne Verbi günstigen Tarife verfrachtet. Auch hier ist dringen .1.

erforderlich. ng eines lin 8 Abg. Goebel edauert die Ablehnnegach Berzie mäßigung des Tons (Jentr), bohauchtesische Gesköhl⸗ da. er Minister habe in der Kommission rodutt de⸗ Ab. oberschlesische Gaskohle das wertvollste Pr 1 ländischen Kohlenbergbaues sei, während die ebgeitung se 9 fallprodukt, aber ausgezeichnet für die Gasbeperechtigung f die oberschlesische Kohlenindustrie sei von der oölben Forderung überzeugt, und die Erfüllung dhn tri desharb wi 2 Einrsch — vorenthalten werden. 8 Reir t⸗Schiffe müßt Einrichtung ei 9 hi ttsverkehrs si⸗ Kosel undög nes Großschiffahrtsverkeh

0

orden M. stert werden ig i Fhaa unabbäng

Berlin ein, wozu der Klodnitz anaeng

8 komme darauf an, unsere Industrie vom en. 3

Hierauf nimmt der Minister der vh

on- beiten vnt klichen Arbeggorlin

morgen

Freitenbach das Wort, dessen Re⸗ wiedergegeben werden wird.

(Schluß des Blattes.)

Nr. 15 des„Zentralblatts der Baubeen — gegeben im Mi Benntr der öffentlichen Arbeschrziben. —2b at folgenden Inhalt: Amtliches: 15 ube waltung Görliß, an wasserstraßenbeirat für die staatliche Wasserbatadthalle ettbewerochofs, nachrichten. — Nichtamtliches: Die neue Si es: Wen Babndund Der Fifhguardhafen (Süd⸗Wales). — Vermilades neucn Kirche Enkwürfe für die Bebauung der Umgebung vangeli empfangsgebäudes 1 Sotseh. für Bi