1 folgt das letzte Schreiben des Kriegsministeriums, welches Die Gründe dafür sind von mir schon dargelegt worden. Bei Die Resolution der

ommission stößt kei egs offene Türen Fht 8 6 C gleichzeitig, als der vorbereitende Vertrag Beratung des Ce“ 8 88 “ 82 . Fe.heen 8 v. 8 noch. 2 negt genchurit ndevorstan 1 i desrats und des Reichstags als V 3 ) Magistrat hen eeena 1. von Tempelhof geschlossen wurde. Der stimmung des Bundesre

halten wir nicht für angängig. hatte unterm 27. August an das Kriegs⸗ Rechtsgültigkeit festgelegt haben wollte, abgelehnt worden aus dem die ihrerseits offene Türen einstößt,

ministerium geschrieben . 1 ; 8 änk für praktisch un⸗ Von einer ausgeprägten Abneigun man bäte mich, ihm noch eine rist von Grunde, weil man eine derartige Einschränkung für p on e Z ich - Wochen zu lassen und keine Encsließung zu 1he P durchführbar hielt. Ich habe den Herrn Abg. Dove so verstanden, weiß ich mich und meine ude vollständig frei; aber in

Freu 8 3 4 5 . bezug auf den Wasserkopf sehe ich keinen Unterschied zwischen follte; d Sache nochmals mündlich dargestellt hätte. Was als ob er gemeint hätte, ich meinerseits hielte die Durchführung für Biastn 1 Tempelhof, denn beide sind Groß⸗Berlin. Die Schwierig⸗ wie Die Verhandlungen mit Tempelhof waren so gut praktisch unmöglich. Nein, ich habe erklärt, daß diejenigen, die an keit, die hier vorliegt, ist die Rache für schwere Schuld in der Ves⸗ geschlossen, aber sie

waren geheim zu halten. Ich hatte sowohl der Beratung des Gesetzes von 1873 beteiligt gewesen sind, sich mit gapgenbect 85 Pelinekechthe tg,⸗ 8 8 8 86 wie überhaupt allen gegenüber, mit denen Bestimmtheit in ihrer großen Mehrheit dahin ausgesprochen hätten, nicht aufgetaucht. Der Schwerp Be gt in der Ein⸗

85 emeindung des Tempelhofer Feldes; Berlin konnte es ohne Ein⸗ d1 worden ist, versprochen, die Verhandiungen geheim es sei unmöglich, in einem so großen Gemeinwesen wie demjenigen Se nicht ankaufen, und diese Eingemeindung wollten Gemeinde, vechhgen as sollte ich Berlin darauf antworten? Am sym⸗ des Deutschen Reichs, wo sich auf ein Jahr im voraus gar nicht über⸗ Kreis und Provinz nicht zulassen. Was sollte unter solchen Umständen mthischsten wäre e⸗ ben ;

ie S. s mir gewesen, wenn ich hätte schreiben können: sehen lasse, was für Besitzveränderungen vorzuneh men sind, eine der⸗ das “ 5 waachheeehheeea cte, ees das Vhe ist erledigt, ihr geht uns nichts mehr an; wir haben artige Zustimmung als Voraussetzung für die Rechtsgültigkeit zu “ 8 odells- er hat zwischen — hh 88 eresse von Berlin voll und ganz gewahrt, haben aber nun fordern. In kleinen Ländern und bei industriellen Etablissements möge beiden gleichberechtigten Gemeinden diejenige gewählt, die kauf⸗ ie Genpelhof abgeschlossen. Das durfte ich nicht. Also ich lehnte dies tunlich sein, hier nicht. Werde die Rechtsgültigkeit von der Zu⸗ fähiger war, weil sie von der Eingemeindungsfrage un⸗ 8 ewährung einer Frist von einigen Wochen ab. Das Verschieben stimmung des Bundesrats und des Reichstags abhängig gemacht, während abhängig delner e9, sti Entscheidung bis zu dem erbetenen Vortrag habe ich ganz be⸗ doch selbst bei Gesellschaften und Kommunen der Vorstand nach duncen fänfiaeh dgec zoftr v Vhen 292 8 — viultmt ab it meines Erachtens eine völlig ehrliche außenhin rechtsgültig verpflichten könne, so sei die Beweglichkeit der —

t . ügat, e ß soll. Wenn Fr Stadt Berlin 88 ssehr 8 8cehene . Licht . ituation mit Berlin geschaffen. Die Unterred — den Verwaltung in unverhältnismäßigem Grade gehemmt un eine große Luft zu schaffen, warum verkauft sie dann as S heunenviertel, wie Berlin es nannte 8 mit einem Mitaliede meines Schädigung der Reichsfinanzen unvermeidlich. Diese Erwägung war das Aufmarschgelände? Und hätte der Kriegsminister nicht

Ninisteri 3 ; — erade von den Sozialdemokraten die schärfste Kritik erfahren, h setiums wollte ich nicht ablehnen, erstens um nicht die Ver⸗ dafür maßgebend, daß man im Jahre 1873 einen Antrag, 8 8 — n er ungezählte Millionen für neue Truppenübungsplätze fordertes e mit Berlin brüsk abzubrechen ; denn wie die Sache mit Verwaltung eine solche Beschränkung auferlegen wollte, mit großer Und ho

Für die Resolution Wiemer, können wir uns nicht erwärmen. ng gegen die Reichshauptstadt

nd auch die Darmstädter ix2 8 lnders —

weiterlief, konnte damals j Mehrheit ablehnte. wie Haberland. Für die eurteilung der Baupläne sin wir

überse een 8 68 8 2 Kriegsministerium nicht 1 b z ; nicht das zuständige Forum. Will Berlin den Kostenunterschied

h 85 Hinterher natürlich ist es ja leicht Ganz richtig ist schon erwähnt worden, daß im Laufe der Geltungs⸗ 5 d mrun bof und die Deutsche dos A daß die Sache ganz klar und fest war. Wir wußten dauer des Gesetzes⸗von 1873 wiederholt, und zwar mit Zustimmung de

ü he für den Janssenschen Plan entscheiden. Daß die öffentlichen hath ie der Gemeindevorstand Tempelhof sein Geschäft finanziert des Reichstags und seiner Kommissionen, die Rechtsauffassungen, welche Gebäude nicht an den Hauptstraßen, an den teuersten Plätzen Kelton Vir vußten nicht, ob die Gemeindevertretung und der Kreis 1873 zum Ausdruck gelangt waren und welche ich hier zu vertreten stehen sollen, ist doch ein sehr vernünftiger G.

edanke. Wenn die ü - 3 ni a ger wäre, hätte Berlin dem Reiche keine duß vir ei immen würden, und wir mußten uns darauf einrichten, die Ehre habe, als die richtigen bezeichnet worden sind. Fxfn. 2 Vefe hͦ 85 lin d Füsine hac drei bis vier Wochen wieder da waren, wo wir vor dem Auch ist unbestritten geblieben, daß der Reichstag niemals Ver⸗ esse verlangt. Auf drei Viertel des

Tempelhofer Feldes bleiben Licht

Lempelhof 1“ Vertrages mit dem Gemeindevorstand anlassung genommen hat, gegen das Verzeichnis aller im Grundbesitz und Luft nach wie vor frei. Wir können dem Krieg

uns standen. Dann war Berlin diejenige Stelle, an die wir

sminister zu halten mußten. Wer objektiv die

30. August beurten 8 ses mein Schreiben vom des Reichseigentumgesetzes dem Reichstage vorlegen, eine Einwendung einlegen dagegen, daß dem Kriegsminister noch ein Dank dafü fegales eurteilt, wird mir recht geben, daß dies ein durchaus zu erheben. ausgesprochen wird, daß er bei einer rein geschäftlichen Trans und loyalen Verhalten gegen Berlin war.

1 ktion die Rechte des Reichstags unbeachtet gelassen hat. 8 Nun verstand ich es so, als ob der Herr Abg. Dove meinte, eine a Fenjetene Ansicht nach geht aus den Denkschriften mit unbedingter vinhec 5 H

8* 86 ” i Auch ein nur vorläufiger Verkauf ist auf Grund des bestehenden t hervor daß das Krieagsmini 11 derartig wichtige Betätigung wie die um das Tempelhofer Feld sei Re⸗ htes einzig und allein zulässig, wenn ein äußerer zwingende ie Heeresverwe⸗ 1her riegsministerium, wie überhaupt immer eben bisher noch nie vorgekommen. Da muß ich doch widersprechen. Grund nachgewiesen werden kann. Das ist hier nicht der Fall, und parteipolit‚ erwaltung, ganz zweifellos nicht unter irgendwelchen

3 in Objekt von 72 Millionen Mark auf einmal ist wohl noch nicht was die prinzipielle Regelung der Frage anbetrifft, so ist gerade die 3 schen Gesichtspunkten gehandelt hat. Das sind Feinneet orden. Aber, meine Herren, wenn Sie die ganzen Finanz- Unklarheit darauf zurückzuführen, daß man in dem § 10 de spunkte, die dem Kriegsministerium absolut fern liegen.

8 1 . 1 Reichseigentumsgesetzes Gegenstände zusammengefaßt hat, die ihre

Kriegsminist 1 8 8 aktionen berücksichtigen, die sich an das Gesetz über die Umgestaltung Natur nach ohft über einen Leisten geschlagen werden. De

die Interesse 8 hn. hrt lediglich sachlich gehandelt, hat und Ausrüstung von deutschen Festungen vom 30. Mai 1873 knüpfen, Kriegsminister hat ganz recht, wenn er sagt, man könne ihm zutrauen eis des Reichs gewahrt und ist in keiner

; 1 Verkauf ganzer Umwallungen, die umfassende Erweiterung fast daß er das Reichsinteresse wahre. Aber es ist eine der bedenk⸗ geves cen Berlin feindlich gewesen. Wenn das der Fall b“ Festungen seit dem Jahre 1870, so bekommen lichsten Erche engen, daß jeder freie Platz verschwindet, und gegen hätten aäre, wenn wir gegen Berlin irgend eine Animosität gehabt

8 e4 8 2 dieses bewußte Zerstören der Volksgesundheit, wie es beispiels

schge dann hätten wir ni cht bis Ende August 1910 mit dem Ab Sie insgesamt Flächen und 1 bese 1 vele auch ducch ge Verschacherung 1eSes verüht ist, muß hlu — b „was hier in Frage kommt. Auch für die einzelnen ich au eer Kriegsminister im öffentlichen Interesse wenden. ben Vertrages mit dem Gemeindevorstand Tempelhof zu warten übersteigen b 1. Feeh ch —

n; z 4 1 estungen sind die Summen doch als recht beträchtlich zu bezeichnen. Die Vorredner haben mit Recht mit einer gewissen Ironie von de alz dnn ”. hätte ich schon Ende April Berlin abschreiben können⸗ man den Grundsatz, den Sie vertreten, bei 72 Millionen Sau dernefcaag geheechen, ban ienn man sber v bat⸗ den 8 1 2 78 Mill Snee; vorlag und Tempelhof darum adoptieren, so würde es doch wohl auch nötig gewesen sein, bei 4 dempel rag abzuschließen. Ich hätte auch im Juni schon mit

Ger Ent it 31,5 Millonen Se 5 Hn an. man 5 deß er die 8 1 9 änd Öum Cöln mi keillionen Berliner Verwaltung gehöri bineingelegt hat. Das Verlangen an Fevartet rabschließen können. Der Umstand, daß ich immer wieder dem Verkauf von Geländen 1 288 gegs 8

8 it 15 Millionen Mark und um Königsberg die Verwaltung, mehr ges⸗ äftlichen Sinn und mehr geschäftliche gehalte 8 hinausgeschoben, Tempelhof zum Teil künstlich hin⸗ 11 nhchee Masr E zur Anwendung zu bringen. Gerissenheit bei ihren Transaktionen zu zeigen, bezieht sich nur Häfnzzen, auf der anderen Seite aber Berlin bis an die Grenze des 8

88 8 auf die privatkapitalistischen. Unterne mungen, man hat aber ülihen gedrängt habe, zeigt deutlich, daß wir eine Engelsgeduld mit Metz und Posen und eine ganze Anzahl von ähnlichen Umgestaltungen bnhe nicht an 8. Behörden 8 Organisationen gedacht,

erlin gehabt haben Ceh g .5 tt), daß wir seh it aus früheren Jahren brauche ich hier gar nicht zu erwähnen. die ebenfalls öffentliche Interessen zu beobachten haben. Die Verlin abgeschloss Ittes richtig! rechts), daß S ür⸗ lern 88 Weder der Reichstag, meine Herren, hat bei dieser Gelegenheit Berliner Stadtverwaltung konnte so viel öffentliches Interess Räälchkit näachen 88“ s ch ügeänt 86 irgend eine Einwendung zu erheben für nützlich oder auch nur für zu⸗- beim Kriegsminister voraussetzen, daß er den schleppenden Geschäfts⸗

5 8 8 1 gang der Berliner Verwa stung nicht dazu ausnützen würde, Ig. 16g. Dr. W 11 8 lässig erachtet, noch hat jemals, soviel bekannt, ein Grundbuchrichter düe Berliner übers Ohr zu hauen und hinters ühüben führen⸗ 1 Frage k. eber (nl.): Durchaus eklärt ist die etatsrecht⸗ oder ein Prozeßrichter sich dieserhalb gerührt. Es ist kein Fall be⸗ ꝑAus den ganzen Verhandlungen geht hervor, daß der Kriegsminister diee 8 der ber der. n acbedce n Abg. Fischer; nich tahrdas kannt geworden, wo eine Eintragung abgelehnt worden wäre wegen unbedingt mehr Fühlung hätte nehmen müssen mit den Magistrats⸗

9 2 9 ( Lc 9 2 21 enr eigentümlichen Koggehuenkg, denen wir nur entgegentreten Mangels der Genehmigung von Bundebsrat und Reichstag. Hierauf

kreisen. Damit meine i nicht etwa, daß er ein Sonntagnachmittags⸗ 2 1 8 b 1 rendezvous mit d Hau eines Stadtrats oder Bürgermeisters 2 n Reicvenn endlich ein Ge etz über die Ausgaben und kommt es allerdings für die Zukunft in hohem Maße ndezvous 1 eer Fre nes Sta germeisters haben salten wes zustande gebracht wird. Den Vertrag mit; rbempelho

au

k ich d lebhaft Hoff bi 85,2 n. man 89 nicht vmbin 5 8 Seen . ann m. nur der lebhaften oftnung hin⸗ Stadtverwaltung einen Ta bel auszusprechen, daß sie das öffent⸗ vir formell juristisch für unanfechtbar; daran halten wir fest, an Ich g zusp

5S 9 ie je liche Interesse nicht genügend sewahrt hat, so stehen ihr do die Stenn wir für die Resolution Wiemer stimmen. Polemik gegen geben, daß nicht etwa die jetzt 1ee Müder sagncht, ven ggd, 8 NeSeeee r Sa 6 8 ealin liegt mir fern; der Kollege Fischer follte aber und die Rechtsgutachten, die durch sie beraclaßt wochen stic 2 verordnetenversammlung mit ihrem unglücklichen Wahlrecht und dem 6 % ilkachten, daß Berlin vom Aufmarschgelände, das es für irgend einer Aenderung der bestehenden Praxis führen werden. Träte Hausbesitzerprwileg und weiterhin, daß noch heute das Berliner Mark ; gekauft hat, nur einen Teil im Werte von. 1¼ Mill. das ein, so würde unbedingt alsbald Abhilfe geschaffen werden müssen. ingeesie beni vertraut, daß in der Snsiach von Berlin fiska⸗ enpvelhafe Ferriapark schlägt,. “ omn Ob und in welcher Weise eine Regelung der ganzen Frage einzufügen — und cn 1 Seesheses. in cllend E t wird also den Bewohnern nicht geraubt. Ob Berlin wäre in das von Ihnen gewünschte Gesetz über die Einnahmen und vr. dn hce gees eraen dene jeßt Eee n der vorhandene beteili fen dien richtig gehandelt hat, müssen wir dem Urteil der Ausgaben des Reiches und über den Rechnungshof, darf ich für jetzt Rest unter keinen Umständen mehr bebaut und verkauft wird. 8— moglie mäcsnftanzen überlassen. Wenn es 8 11 dahingestellt sein lassen. Zunächst aber möchte ich die feste Ueber⸗ dürfte höchstens geschehen an die Gemeinde Berlin und Mteege eineichen dadur 11““ sFeien 8 kahen 88 Nlübe, 1u zeugung hegen, daß die Gerichte an der bisherigen konstanten und Bedingung, daß saenan encllceh FFrenr pleleh esftscre 9 so wi Streifens, vom Fstlichen Teile des geldes entgegenkäme, wohlbegründeten Praxis festhalten werden. Sch Foffe sicht deh in höheree tse ziaee h wie Pens der nit diesem nan ioh immerhin nur begrüßen können, Verhandlungen Daß die verbündeten Regierungen ihren etatsrechtlichen Ver⸗ Kriegsminister von Heeringen hinsichtlich der Erklärungen des Reve, 1 dns Aenuialent danrgrir schitie Zaneresen aünschenh mhs zu pflichtungen nachgekommen sind, meine Herren, das ja doch wohl von bon Zefpkan, 8 Pr asanst osh sts banhihe Cecrnns 9ed di den G anfecn Wahnungsverhältnisse Herlins find insbesondere keiner Seite bestritten worden. Ich verweise einfach auf den Nach⸗ bleibt. Die Bevölkerung müßte ungehindert Zutritt zu ihm haben, Iü Recht becansern zund auf den Höfen Ffine günstigen Per ist 1 tragsetat von 1909, auf die Erklärungen, welche im Februar 1910 von

licht es Reichstags, auf eine Besserung hinzuwirken, un

und es dürfte nicht vorkommen, daß das Publikum durch Wachtposten

B iten der Reichsverwaltung abgegeben worden sind, und auf den von dort vertrieben wird, auch zu einer Zeit, wo gar keine Uebungen

vora auch der Reichsregierun dabei mitzuhelfen. Von vornherein seit F ü 1 8. 5 .. t brauchte der andere Teil des

Fandefbus vhcdaß, 28 1 b⸗ um ein unglaublich gutes Geschäft jetzigen 8 der dir Kadelegecheit ius W“ üeg uz ebrssche et Hfde 8 man konnte warten,

sich die’ doch von dem bg. Fischer sehr voreilig geurteilt; es kann. Was diejenigen Einnahmen anlangt, welche bereits in früheren Jahren bis der Reichstag zusammentrat und dazu Stellung nahm Wir

bätte den unktur so gestalten, daß Tempelhof wünschen möchte, es gemacht waren, so werden wir sie entsprechend den Vorschriften des werden nur für die Resolution stimmen, die ein. Reichs⸗ Berlin ec 88 geschlosser⸗ 8e I Reichseigentumgesetzes in der Uebersicht der Einnahmen des be⸗

ertrage Berlins mit der Darmstädter Ban

bewirtscha tungzgese Sügt. Der Heerresesola znahe fühet dazu, 8 . it i veit Verpfli lle berechtigten kulturellen Forderungen beiseite zu 3 Uügrundch das Gerlachsche Projekt mit 41,8 % freier Fläche treffenden Jahres bringen. Damit ist, soweit Verpflichtungen der alle berechtigten kulturellen F. g

riegsmin; vwiederholen also den Wunsch, daß der verbündeten Regierungen vorliegen, meines Erachtens in vollem Maß Preußischer Kriegsminister, General der Infanterie von Aakaäpjtister, trotz seiner ablehnenden Erklärung sich die dem Gesetze Genüge geschehen. Heeringen:

denusseßun etcr. bEEEE1“ 8 Lasse; v5- Abg. Dr. Arendt Fhn⸗ Diese Fatae klichen Frcaan Meine Herren! Sie werden nicht von mir erwarten, daß ich auf Kriegeminfstit nach dem geschlossenen VFertroöge die Zustimmung des sind von der großen Mehrheit der Budget ommission unterstütz

— 1 . die Ausführungen des Herrn Abg. Ledebour eingehend antworte.

worden; ich stimme denselben in vollem Maße zu. Wenn das * 1 8 -

Staat 2 vorlie “ sich ac in der Größe besonders auszeichnet, (Sehr richtig! rechts.) Ich glaube, nach den Darlegungen, die in den ssekretär des Reichsschatzamts Wermuth: so do

nicht in der Art, denn solche vee sind häufig emmacht Denkschriften gegeben 1 88 -s Sen ; 2 8 den zwei⸗ nime eine Her ; 8 8 und ihre Rechtsgültigkeit niemals angezweife worden. Das Geschä tägigen Reden in der Budgetkommission zum Ausdru gekommen und minist ren! Der Herr Vorredner meinte, der Herr Kriegs⸗ v. 3 8 5

1 8 V nit dem Tempelhofer Feld verdient nur noch eine retrospektive 8 . Nehrzahl aus dem Hau gescheh 6 etatsrechtliche Frage nur obenhin gestreift. Das ist Betrabökun 89 fer ein Komptabilitätsgesetz die hier ent⸗ auch heute von der großen Mehrzah Hause hier bekundet sich dabe eils weil der Herr Kriegsminister der Meinung war und

Schwieriakei kti 5 ird sind, ist es unmöglich, ihn zu bekehren. Für ihn besteht das Faztt

tandenen Schwierigkeiten werden beseitigt werden können, wird sind, is 3 az

daß die er Zustimmung dieses hohen Hauses zu erfreuen schien, “ sein. Wenn der Abg. Weber eine Verständigung unter allen der Verhandlungen des Kriegsministeriums in der ganzen Verkaufs⸗

veil 8 tage schon recht reichlich erörtert worden ist, teils auch Beteiligten jeßt noch wünscht, hüt di nre 92 . 88 angelegenheit mit Berlin darin, daß er sagt, das Kriegsministerium rfolgen. f Web 1 nein Berlin ü

nir übe oweit noch Erörterungen zu machen waren, diese Erörterungen Reichs zu erfolgen. Das will auch der Abg. Weber nicht, troßzdem me hat die Stadt Berlin übers Ohr geh

auen. Derartige Unterstellu

e er, es würde möglich sein, von 41,8 auf 46 % unbebauten 8 8 1 5 rstellungen

nelegenasen vangte da es sich ja um eine allgemeine etatsrechtliche Landes zu steigen, Lgn er dem Reiche zumutet, noch etwas Land muß ich für meine Verwaltung auf das allerentschiedenste zurückweisen. Au andelt.

mehr herzugeben. Das würde doch auch eine S. des (Sehr richtig! rechts.) Wenn er sagt, das K.

D . 1 — S. Fühl b riegsministerium hätte zur ach allen bin nun der Meinung, daß die Frage in der Kommission Betrages, den das Reich erhalten soll, bedeuten. Die Wo hnungsfrage Stadt Berlin engere Fühlung nel,

f men sollen, ja, mei 8

Seiten grü ist gewiß eine der brennendsten sozialen Fragen, für die Reich, Staat wann nimmt der Verkäufer mit dem Käuf jc meine Herren, seit ü sagen jj ri kn gründlich behandelt worden ist und nicht mehr viel und Gemeinden ihr Interesse betäͤtigen müssen; hier aber handelt es int mir doch das Verhältnis * er Fühlung? In der Regel se entgegenfteh leibt. Immerhin ist es, namentlich mit Rücksicht auf sich nur darum, ob das Reich für eine einzelne Gemeinde besondere schein e. wig, h as umgekehrte zu sein, daß derjenige, Futacht astehenden Rechtsgutachten und um zu vermeiden, daß diese Opfer im sanitären Interesse bringen soll. Was für Berlin recht der etwas kaufen will, zum Verkäufer kommt und mit ihm Fühlung en Nachteile i r Behö ist, ist für alle deutschen Gemeinden billig. Müßten nicht sonst nimmt. Trotzdem hat das Kriegsministeri 1 ben, vielleicht ne in der Handhabung der Behörden zur Folge auch die siskalischen Waldungen für die Gemeinden hergegeben genommen. Jett, nachdem all isterium Fühlung mit Berlin he große Mhan gut, wenn ich auch hier im Plenum feststelle, werden? ei den Reden der Abgg. Wiemer und Fischer sind doch a.

een

ische N kenne ich emn aes klar liegt, alle Karten auf dem sehrheit des Reichstags mit den verbündeten Re⸗ der Berliner Stadtrat und der Verliner Stadtverordnete zu sehr Tische liegen, er enne ich für Berlin an, daß es nicht vorwärts gehen en orschri n einig ist, daß bei Veräußerung von Grundeigentum hervorgetreten, und der letztere hat seine Sache 1 ge⸗ konnte wegen der leidigen Eingemeindungsfrage. Aber warum hat 5. Mai niften der §§ 10 bis 12 des Reichseigentumgesetzes vom macht als der erstere ... wenn der Abg. Fischer nicht kteils. Berlin nicht gesagt, wie vorher schon: ich kann nur kaufen untet 1. et i 1873 8 I11“ verordneter ist, so ist er doch Vertreter des betreffenden Stadtteils. Bedingung daß el 8

reffenden V achzukommen ist, daß aber die Rechtsgültigkeit des Das eine können wir unbedingt voraussetzen: kommt eine Ver⸗ 2 ngemeindet wird, statt zu sagen: ich will auch kaufen, 5 aufsvertrages von der Zustimmung des Bundesrats ständigung zustande i ge berührt wird. Man mußte eigentlich

„ dann wird der Kriegsminister nicht eine ohne daß die Eingemeindungsfra gtags nicht abhängig ist. sministerium annehmen, es wollte nicht vorwärts, jetzt weiß 1“

¹eigensinnige Haltung einseitig zugunsten Tempelhofs einnehmen.] im Krieg