leihen man, daß es nicht vorwärts konnte. Das Verhältnis des Kriegs⸗] Geld ist gerade so eine Ware wie alle anderen Waren, auch die Dann ist empfohlen worden, man möchte die Konget. ministeriums zur Stadt Berlin ist in der ganzen Kaufangelegenheit, Staatspapiere sind eine Ware, und nach Angebot und Nachfrage beschränken und den Kommunen die Möglichkeit d als wie ich noch einmal feststelle, ein sachlich korrektes und entgegen⸗ reguliert sich der Preis. Die Nachfrage nach preußischen Staats⸗ Kommunalanleihen aufzulegen. Ja, meine Herren, 88 ß es eine kommendes gewesen. (Sehr richtig! rechts!) papieren ist nicht derart, daß dadurch der Kurs steigt; denn Bürgermeister immer auf dem Stundpunkt gestanden, da

Abg. Dr. Wiemerffortschr. Volksp.): Ich spreche hier nicht als Mit⸗ das Publikum hat die Möglichkeit, sich durch andere An⸗

8 ältig ernste Aufgabe des Staates ist, bei den Fen . shgn in gewisser zu prüfen, ob auch alle die Beträge, welche aus Anleihen

glied des Berliner Magistrats, sondern als Abgeordneter. Das Urteil des lagen höhere Einnahmen zu verschaffen, welche icht besser nen nancher. Hinsicht aber auch werden sollen, wirklich auf Anleihen gehören, und ob sie n

lbg. Dr. Arendt über mich läßt mich kalt; wenn er das Auftreten des Hinsicht ebenfalls sicher sind, Abg. Fischer für das bessere hält im Vergleich mit dem meinigen,

5 1 8 ; weit diese Prüfung so läßt sich über den Geschmack nicht streiten. Berlin hat weniger, welche aber jedenfalls einen höheren Gewinn zurzeit ver 18 laufenden Mitteln aufzubringen Lhes die Möglichkeit nie verlangt, auf Kosten der Steuerzahler begünstigt zu werden. Die sprechen. b 8 aber abgeschlossen ist, muß man auch den . Kor 8 Es ist auch her etung ö“ ernendieges kommt diebshet das 8 Nun ist es allerdings Aufgabe der Staatsregierung, dafür zu lassen, ihre Bedürfnisse im Wege der Anleihen zu decken. kauft; aber wissen die gg. Erzberger un rendt nicht, daß

1 1 — für orgen, daß der Kundenmarkt ein größerer wird, als wir ihn bis dahin bei de arf vorhanden, und zwar Berlin den Schillerpark angelegt hat, dem Staat den Botanischen sorg 8 Kommunen ein großer Geldbedarf

3 8 darf in⸗ 3 . ; stenf haben. Der Absatzmarkt für die Staatspapiere muß erweitert werden, Zwecke, welche 1 b ützli d notwendig sind. Man darf i 8 8 tspflege O 3 1 e, he werbend, nützlich und n 1 z lich 11“ 1““ Ahfat 8 denn der preußische Staat ist immer wieder (von Jahr zu Jahr oder folgedessen den Kommunen den Geldmarkt nicht ng den ernsten Een für hygienische nnn soztalpelitische mindestens alle zwei Jahre) an 8 E heran⸗ im Interesse der Staatspapiere. Also man würde auch m auf dem Tempelhofer Felde das möglichste zu leisten, mehr zu utreten und neue Emissionen vorzunehmen für alle die vielen An. Maßregel ni b 1 leisten, als es nach dem später zu stande gekommenen Vertrage Freg nicht sehr viel weiter kommen

möglich ist; der Vertrag mit der Darmstädter Bank hätte viel lagen, welche bei uns “ und im Interesse des Weiter ist gesagt worden, es müßte die Zulassung der en. mehr geboten. Gewiß hat Berlin 1901/03 in der Eingemein⸗ Staats und der Landesku tur no wendig sind. 8 Wertpapiere im Inland verhindert werden. Ueber diese Frag dungsfrage geschwankt; 1904 haben sich die Gemeindebehörden Es ist in der Wissenschaft die Frage sehr oft erörtert w b

orde 19g id ich möchte bereit erklärt, wegen der Eingemeindung Tempelhofs 8 “ welche Maßnahmen man treffen könnte, um den Kurs der Staats⸗ en Eäasbansagsnfarmegköig veüandet waden die preußis en. G 2 1 Morh⸗ . 2 ; 8 8 . 2 — 7

8 u⸗ Re g Finanzverwaltung hat an der Zulassung oder Nichtzulassung a etwas wirklich Tüchtiges auf dem Tempelhofer Felde zu schaffen. geworden. Wenn ich sie einmal klassifizieren darf, so möchte ich 8

8 In “ 86 8 ländischer Wertpapiere das wesentliche Interesse, daß die Bamigh Bei gutem Willen der Beteiligten könnte noch eine Einigung erzielt sagen, sie zerfallen in drei Klassen von Vorschlägen. Die eine Klasse auf einen Umfang beschränkt wird der eine Schädigung ihres eig werden. In dem Vertrag mit der Darmstädter Bank ist an die Ein⸗ bezieht sich auf die Emissionstechnik. Sie sagt, die Art und Weise 5 gemeindung gedacht. Den Versuch zu nochmaliger Verständigung soll

neu Marktes ausschließt. Wenn Preußen Geldbedarf hat, wenn es jere 5 diesen unsere Resolution unterstützen. Die Verzögerung der Verhandlungen der Herausgab 8 der 11 9 dis praktisch, GX Anleihen auflegen muß, dann muß es auch in der Lage sh die mit Berlin mag ja zum Teil wirklich von der Stadt verschuldet/ Papier sehr viel begehrter gemacht wer en, wenn in anderer eise Geldbedarf im Inlande zu decken. Das Ausland darf nicht

worden 8n aber es sind doch neben den schriftlichen auch fortgesetzt verfahren würde. Der Herr Vorredner, der Herr Abg. Schmedding

mündliche Ver

F Se d das Emission ausländischer Papiere in Preußen und Deutschland d handlungen geführt worden. Den Ausdruck „Engels⸗ darau ingewiesen, daß na einer Auf⸗ 1 geduld gegenüber Berlin“ kann ich also nicht als berechtigt gelten hat ja schon 1“ 8. a.

1 2 Kapital an sich ziehen, das für un ere eigenen Anleihen notwendig is⸗ lassen. Auch wenn unsere Resolution abgelehnt werden sollte, stelle fassung die Staatspapiere viel leichter gekauft werden würden, Soweit diese Grenze beobachtet 6 hat die Finanzverwaltung ang ich fest, da die große Mehrheit des Hauses den Wunsch einer Ver⸗ wenn sie in kleineren Stücken zur Verfügung ständen, wenn ihrem Standpunkt weniger ein Interesse daran, gegen die Zulassu 1 ständigung hegt. also wie in Frankreich eine Rente von 3 oder 5 oder 10 ℳ ausländischer Paplere zu wirken; denn man kann sich dem doch ni

Damit schließt die Diskussion. dadurch erzielt werden könnte. Diese Einrichtungen haben wir schon. verschließen, daß es unter gewissen Voraussetzungen sogar wünschenn⸗

Persönlich wendet sich der “ WMir haben bereits Stücke über 100 ℳ, welche zu 3 % eine Rente wert und notwendig ist, daß auch Deutsche im Besitz „Abg. Dove (fortschr. Volksp.) gegen mehrere Mißverständnisse, von drei Mark bringen, und Stücke von 300 ℳ mit 9 oder 10,50 ℳ ausländischen Papieren sind, daß wir zum Teil Gläubiger des denen seine Ausführungen bei dem Reichsschatzsekretär begegnet seien. Rente. Aber nichtsdestoweniger werden doch nicht diese Papiere in

— landes sind, um zu gewissen Zeiten Geld flüssig machen zu ang⸗Die von der Kommission vorgeschlagenen Resolutionen ge⸗ erhöhtem Maße verlangt. Im übrigen möchte ich mich “ beschekanne auf die Erklärungen⸗ langen zur Annahme, die Resolution Wiemer wird abgelehnt, Dann ist darauf hingewiesen worden, man möchte doch andere die hier in diesem hohen Hause von dem Herrn Handelsminister un die Einnahmepositionen im ordentlichen und außerordentlichen Rückzahlungsbedingungen schaffen, man möchte das Papier nur auf 1 —

Etat werden nach dem Entwur genehmigt. Unter den

3 * 9

b im Reichstag von den verbündeten Regierungen abgegeben sind, Petitionen soll diesenige der Stadt Oberglogau um Ge⸗ 5, auf 10 Jahre 18 8 dann zum Emissionskurs zurück⸗ dieser Frage hinzuweisen. Sans währung einer Garnison dem Reichskanzler zur Erwägung zahlen. Es ist Häbei duf Lem. vorgang in England hingewiesen Dann ist — und zwar bei der ersten Beratung des wiesen überwiesen werden. Der Abg. Strzoda (Zentr.) befürwortet worden, daß dort bei den Annuitäten, die dort herausgegeben werden, von dem Herrn Abg. von Dewitz (Oldenburg) darauf hinger 8 8 lebhaft dieses Petitum. Das Haus beschließt nach dem Kom⸗ jedesmal nach 5, 10 oder 20 Jahren die Tilgung eintriit. Das worden, daß ungemein viel Kapital durch die Ausgabe von Indu hoch missionsantrage. 8 1 englische Verfahren ist folgendermaßen. Die Verzinsung ist von obligationen angezogen wird. Ich habe schon erwähnt, daß die

Hinsichtlich der übrigen zahlreichen Petitionen zum Militär⸗ vornherein so bemessen, daß zu gleicher Zeit eine Amorti⸗ verzinslichen Industrieobligationen manche anziehen, welche son etat werden ebenso die Kommissionsanträge angenommen. Der sationssumme in den Zinsen enthalten ist, und infolgedessen Flleicht unsere Papiere kaufen würden, Aber es ist auch hier be⸗ Antrag der Sozialdemokraten auf Ueberweisung der Petitionen tilgt sich das Papier in bestimmten Annuitäten von selbst Fenklich Vorkehrungen zu treffen welche die Ausgabe der Industrie⸗ der Arbeiter der Bekleidungsämter in Breslau und Leipzig zur 1. Z tisati ; ; Hich, 1 SiIe Ausg rf e Berücksichtign ird abgelehnt d über di se Petitioner dadurch, daß die Zinsen plus Amor isationssumme einen bestimmten obligationen verhindern. Die Industrie hat für ihren Geldbeda 1 8 Facbsszlhuns beschlossen erdie Petttiot ben Zeitraum hindurch gewährt werden. Diese Maßnahme hat aber das unbedingt nötig, daß sie ihr Geld auch durch Obligationen bekommt⸗ Droschkenkutschervernses in Darmstade die Benutzung der eine Bedenken gegen sich, daß gerade de kleineren Sparer in Gefahr In dem Bürgerlichen Gesetzbuch ist nun allerdings die Ausgabe hn Krümperfuhrwerke zu anderen als dienstlichen Zwecken zu ver⸗ kommen, unwirtschaftlich zu verfahren; denn wenn sie in den Zinsen Inhaberpapieren an die staatliche Genehmigung geknüpft. Aber, me 8 bieten, wird dem Reichskanzler zur Berücksichtigung überwiesen, zugleich die Amortisationssumme bekommen, liegt immer die Moͤglich⸗ Herren, die staatliche Genehmigung für die Industrieobligationen ebenso die Petitionen von Militärarbeitern wegen Bezahlung keit voi, daß die Amortisationsrate nicht wieder angelegt, sondern der orm, in der sie jetzt auf den Markt gebra t werden, einzuführen, Form, sie jetzt auf den Markt gebrach

der gesetzlichen Wochenfeiertage. verbraucht wird. Die größeren Sparer laufen dabei weniger Gefahr,

de ichen Wocheng — unterliegt doch schweren Bedenken; denn der Staat ist außerstm Damit ist die zweite Lesung des Militäretats erledigt. die unterliegen nicht so der Versuchung und können den betreffenden 1eh sa EE111“

Die einmaligen und außerordentlichen Ausgaben für die

3 zu prüfen, ob die Industrieobligationen gut oder nicht gut sind, 5 1“ 4 5 Teil eher wieder anlegen. Bei dem kleineren Sparer, der mit dem wenn der Staat selbst diese Prüfung nicht vornehmen sondern si 1 Eise „ 2 öö“ 1 vc veihtn en in Jüteresse Groschen rechnen muß, liegt die Verführung zu nahe, daß die Be, lediglich auf die Frage beschränken wollte: kommt die Industit⸗ Es folgt die dritte Beratung des Gesetzentwurfs über] träge gleich verbraucht werden. Auch dieses System, so verlockend obligation etwa unseren eigenen Interessen ins Gehege? — so In die Friedenspräs enzstärke des deuts chen Heeres. Eine es erscheinen mag, hat daher seine Bedenken, jedenfalls muß es näher das doch nach außen hin dahin ausgelegt werden, als ob der Snn Generaldiskussion findet nicht statt; ohne Spezialdebatte wird durchgeprüft werden, bevor es eingeführt werden kann. eine Prüfung der Bonität vorgenommen hätte, und das würde sehl die Vorlage im einzelnen und darauf im ganzen gegen die Dann ist darauf hingewiesen, daß man die Tilgung der Anleihen bedenklich und verhängnisvoll sein. (Sehr richtig!) Man muß uf “ Beseldeaktaien ahcültig C“ das niccht durch entsprechende Verminderung von Neuemissionen, sondern überhaupt bei diesen Maßnahmen immer fragen, ob sie, wenn fihenm eich smilitärgerichch in ngrig ööG “ so vornehmen müsse, daß der Staat in Höhe der Tilgungssummen der einen Seite einen gewissen Vorteil bringen, nicht auf de. 8 erhält der Abg. Dr. Will⸗Straßburg (Zentr.) Derselbe ist als Käufer seiner Konsols auftrete, um so jederzeit zu zeigen, daß Seite auch große Schäden im Gefolge haben können (sehr 8 nicht anwesend. 8 Nachfrage nach den Konsols ist und dadurch den Kurs zu stärken. Seit und ich meine, wenn man der Industrie den Kredit, den Gel⸗ hen Der Etat wird ohne Diskussion unverändert bewilligt. einigen Jahren verfolgen wir diese Taktik auch. Es werden die zu wesentlich erschwert, dann fügen wir unserm Staat auf der 8 e⸗⸗ Schluß nach 7 ½ Uhr. Nächste Sitzung Mittwog 1 Uhr. 11“ 1 8 zur Eee hhenns 85 in Seite auch wieder Schaden zu, darum müssen wir sehr sorgfältig 3 Postetat.) 8* 1 — er For endet, daß neue Emissionen um diesen etrag

1 wägen, wie weit wir da gehen können. Ich glaube Uinfolgedessen, 8 unterbleiben, sondern es werden in Höhe der Tilgungssumme man auch mit dem empfohlenen Vorgehen gegen die Industr Staatspapiere an der Börse gekauft. Aber unsere Tilgung ist ja obligationen nicht weiterkommt.

viel zu klein gegenüber dem großen Betrag, der an Staatsanleihen Ich möchte aber auch betonen, daß eine solche Frage ja gar 88 umläuft, daß sie mit ihren 60 Millionen einen großen Einfluß auf zur Zuständigkeit des preußischen Staates gehört, sondern zur 3 die Steigerung der Kurse haben könnte; denn auf dem Markt be⸗

8 äre⸗ ständigkeit des Reiches, und daß da ein Reichsgesetz notwendig waö finden sich über 9 Milliarden, und da spielen 60 Millionen Tilgung Fesece⸗

—

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 42. Sitzung vom 6. März 1911.

; zationen Es ist angeregt, man könnte vielleicht bei den Industrieobligation Nachtra g S Rolle. Es fi.hh sehr viel 1e Tilgungsraten in eine Art Couponsteuer einführen, aber das würde auch wine 1 8 8 etracht kommen, wenn eine urssteigerung dadurch hervorgerufen Schwierigkeiten bieten, weil eine sol⸗ t ine direkte zu dem in Nr. 57 d. Bl. enthaltenen Berichte. werden sollte. Also diese erste Kategorie von Vorschlägen, die Aende⸗ salche Steuer eine

Auf die Ausführungen der Abgg. von Arnim (kons.) rung der Emissionstechnik, kann zwar in der einen oder anderen Weise in das Steuergebiet der Bundesstaaten hinüb iffe. Ich gla und Schmedding (Zentr.) zum Etat des Finanzmini⸗ vielleicht förderlich sein; aber einen großen Nutzen werden die . 4 hinübergriffe. steriums hat der Finanzminister Dr. Lentze folgendes er⸗ groß t en diese Vor infolgedessen, daß auch diese

leicht 1 er Weg kaum angbar sein wird⸗ „ eriu schläge nicht zur Folge haben können. . Der einzige Weg, der noch irgendwelchen Ers verspricht, ist widert: . “ Der zweite Vorschlag, der gemacht wird, bewegt sich auf dem der, dem Staate einen festen Kreis von Abnehmern für sei

Ich stimme mit den beiden Herren Vorrednern darin überein, Gebiet, man möchte

die Konkurrenz unterbinden. Es unterliegt keinem Obligationen zu schaffen; un in erst verzinslichen Papieren ein sehr starkes Angebot Linie die Svertase 8 “ 8 Sac 6 lebhaften ¹ anden ist, und daß, wie auch vorhin seitens der Bedauern vorhin gehört, daß die beid Herren Vorredner au Mittel und Wege zu sinnen, den Kurs zu beben. Die Frage ist aber Herren Vorredner betont ist, an Staatsanleihen, Kommunalanleihen dem Standpunkt stehen, daß ste nicht 48 8 den Sparkassen leichter aufgeworfen, als praktisch gelöst (sehr richtig!), denn sie enthält und Pfandbriefen zusammen Riesenbeträge auf dem Markt sich befinden, die Pflicht aufzuerlegen, einen 5 8. 1 Einlagen ein sehr schwer wiegendes volkswirtschaftliches Problem. Es ist wohl die an der Börse gehandelt werden. Allerdings möchte ich zum Ruhm Staatsobligationen anzu Feane . 8 keiner unter uns und auch wohl im ganzen deutschen Vaterlande, der unserer Staatsanleihen hier feststelle

n Nit zulegen. Mei , dies hat mich umse⸗ — 1 r n, daß von allen fest verzinslichen mehr überrascht, als im vorigen Habre vesa bohe Haus an die Staaats⸗ nicht davon durchdrungen wäre, daß unsere preußischen Staatspapiere inländischen Papieren unsere Staatsanleihen weitaus den besten Kurs regierung die Resulution gerichtet hat: die allerbesten und allersichersten Papiere sind, die man überhaupt —haben. Von neueren Publizisten ist darauf hingewiesen, daß man hat:

die Königli ie erforderlichen kaufen kann (sehr richtig!); denn der preußische Staat steht hinter nicht davon sprechen könnte, daß unsere Staatzanleihen Not litten. Schritte 1 nun de nutegermg zu Sb F rungs⸗ diesen Papieren mit seinem großen Vermögen, das mehr wie doppelt Sie hätten im Gegenteil einen sehr guten Kurs. Sie hätten nur insofern anstalten gegenüber erlass 8 eb 8 1 rmögensbestände zu hinausgeht über die Schulden, die er besitzt. Trotzdem nun jeder im einen schlechten Kurs, wenn man sie mit ausländischen oder mit In⸗ einem Teile in Rei 8 68 Vorschrift, die fs en, auch anderes Lande davon durchdrungen ist, daß unsere Staatspapiere dustriepapieren vergliche. Wenn man sie mit ausl Intewre Dder Staatsanleihen anzulegen,

ändischen Papieren Anstalten u 1G 1 deren so sicher sind wie kein anderes Papier auf der Welt, werden vergliche, so sei das absolut ungerechtfertigt; denn die Verhältnisse asten eh enetechnunxen 18 UNa 1eccd staat⸗ sie nicht so begehrt, daß dadurch ein höherer Kurs herbeigeführt des Auslandes lägen wesentlich anders als die des Inl urch besondere Vorschr

2 1 andes, und in⸗ lichen Aufsicht unterliegt würde. Das muß doch andere Ursachen haben als die Ueber⸗ sofern verböte sich ein Vergleich. Also, meine Herren, zum Ruhme Meine Herren, di gt. de solche Anstalten zeugung, ob ein Papier sicher ist oder nicht. (Sehr richtig! links.) der preußischen Staatspapiere muß ich doch feststellen, daß ihr Kurs, Unternehmungen 8 e Sparkassen sind 788 e 2 unterlieg Die Ursachen liegen meines Erachtens ziemlich klar auf der Hand. soweit wir die festverzinslichen Papiere ansehen, weitaus der beste von und die unter ewife 1 besonderen infolgedessen wür Wenn jemand die Möglichkeit hat, für sein Geld erheblich höhere allen ist. die Resolution gewisser Staatzautorität arbe SIS eute Zinsen zu bekommen, als er sie bei den festverzinslichen Papieren, den Es ist nun angeraten worden, man möchte verhindern, daß die aben die He Sparkassen Ir gü handeln; preußischen Konsols, erhält, dann wird er (ohne Zweifel) dazu greifen, Hypothekenbanken ihr Kapital erheblich vermehren, und dadurch die aber ich möchte edenken im Sinne dieser 78* 8 uge noch einmal sich die höheren Einnahmen zu verschaffen. (Sehr richtig! links) Konkurrenz abschneiden; denn je höher das Kapital der Hypotheken⸗ zu erwz e Sie doch ernstlich darum bitten, die Fr. biesens Wege Bei uns in Deutschland haben wir jetzt bei dem Aufschwung unserer banken ist, um so mehr Pfandbriefe können sie ausgeben, um so mehr tgen, ob es nicht doch notwendig ist, auf

g 8 . 1 tsregierun Industrie Gott sei Dank die Erscheinung, daß überall Geld gebraucht können sie als Konkurrenten auftreten. Ein solcher Vorschlag hat vorzugehen. Meine Herren, innerhalb der preußischen Staa err wird, und zwar daß das Geld nicht allein

ter daß es durchaus betrübend ist, daß unsere Staatsanleihen einen so, Zweifel, daß an fest

tiefen Kurs haben, und daß wir ernstlich bemüht sein müssen, auf auf dem Markt vorh

1 und em

; schweben über ei 2 it Erwägungen. es

zu unsicheren, sondern auch aber doch etwas sehr Bedenkliches; denn der Bedarf an Hypo⸗ ein solches Gesetz zurzeit C 5 finister d

zu guten und nutzbringenden Anlagen gebraucht wird (sehr richtig! theken ist vorhanden und muß auch befriedigt werden. den Arnim zutreffend ausgeführt hat, ist der Herr NM inister links), und weil die Industrie überall nach Geld verlan 1

gt, so zieh Es würde also zu ungesunden Zuständen führen, sie das Geld an sich, und das Geld wird knapper für die

b lichen weniger Zinsen versprechenden preußi

w Innern dafür zunächst zuständig, und dieser und der Fnange, wrenn müßten gemeinsam ein solches Gesetz einbringen, welches die Rvats, heken⸗ assen zur Anlage eines bestimmten Teiles ihrer Einlagen geIae. papieren zwingen wür (Schluß in der Zweiten Be

82 1 1““ 8

festverzins⸗ man in dieser Weise eine künstliche Begrenzung d

es Hypot schen Staatspapiere Das kapi herbeiführen wollte