weite Beilage

en Reichsanzeiger und Königlich Preußischen

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Herren so ausgiebig gerade über Jorte dazu sagen. Meine quidität ihrer Einlagen Sparkassen kann es sehr ßere Anforderungen an sie gestellt ihre Einlagen in potheken sind nur nach einer ar, und wenn nun plötzlich an erantritt, bestimmte größere Be⸗ dazu außerstande, denn die Hypo⸗ im allgemeinen Interesse ein n Papieren angelegt sein, weil inen jederzeit lombardiert oder twendig, daß sie in genügender

eine gewisse Li agen notwendig; denn bei den ß plötzlich grö erfüllen könne angelegt haben. ndigungszeit rückzahlb Anforderung h

ein, wenn sie alle

ten zurückzuzahlen, Es muß als

rozentsatz in verzinslichen sofort liquid sind. Sie kz es ist unbedingt no

ie Staatsregierung nicht au daß sie Staatspapiere in Die Staatsregierung chüsse der Sparkassen bis on den Gemeinden

sie; uch nicht, daß es igkeiten für ihre

us den Sparka meine Herren,

den 8 hs ja d dem Standpunkt,

Unf sen anzu ganz erheblichem verkennt in keiner dahin in durchaus und Verbänden benutzt bei manchen Gemeinden een Etat herbeiführen würde, wenn die entlichen entzogen werden ger steht doch obenan gesorgt werden muß. Wenn in as Gesetz aufgenommen der Abnehmer für die rt, als auch den Interessen e Sparkassen, die sich einen

ssen ihnen im wes nichtsdestoweni eine maßvolle Bestimmung in d I der feste Kreis e erheblich erweite Es gibt sehr viel Staatspapieren idität einsehen.

rkassen gedient.

e ahr der Illiqu In der früheren Vorlage

einen Prozentsatz von apiere reservieren müßte. Das ist ihr viele Sparkassen, welche weit keren angelegt haben und si welchen manche Sparkassen vom Staatsaufsichtsstandpunkte (Sehr richtig!) Je höher der Zinsfuß für ein um so größeres Risiko besteht für die An⸗ Wenn eine Sparkasse 4 % Zinsen g haben von mindestens 4 ½ in dem eigenen Gebiet,

Einlagen für Staatsp

Ich kenne se inlagen in Papi Den hohen Zinsfuß, gen geben, halte ich

bis 4¼ %. Ob sie das sie überschauen für 4 ¾ % Zinsen, möchte ich hebiet, welches der Herr Abg. angeführt hat, besteht die Konkurrenz nicht Depositenkassen, sondern unter den Sie schrauben, um sich die Kunden die Einlagen durch höheren Zinsfuß in die ch dadurch selbst, ihre Kapitalanlagen unsicherer entferntere Kreise ehen, leidet die Die Sparkasse ist nicht imstande, selbst wenn Objekt in entfernt liegenden Orten beleiht, ändet ist, auch realisiert Praxis Fälle bekannt, in denen Ich glaube auch nicht, daß die Sparkassen enbanken in Konkurrenz kommen, denn die Welche Depositenbanken können 4 % viel geringere Prozente. Also von anken mit den Sparkassen ist nicht und Sparkassen. Die den Sparkassen empfohlen worden sind, verschlagen. Es ist seit einigen Jahren den gserwerbspreis bei Neuemissionen von Staats⸗ Außerdem bekommen sie für die Ein⸗ ch noch eine besondere Bonifikation. Ob⸗ geholfen hat, hat es doch den hat gerade die letz taatsanleihen abgenommen

schen Maßnahmen,

serade im westlichen C

untereinander.

mit Hypotheken⸗ ugen hinein g

8g n Sorgsamkeit. eur cheinbar solides

bjekt, wenn es verpf ir sind aus der

i mit den Deposi n geben dort 4 0⁄9. 2 Sie geben sehr der Depositenb nur zwischen Sparkassen

1 5 vnkurrenz Sparkastder nicht viel

S. Staatsschuldbu Erwartungen nicht daß trotzdem worden sind. Auch die die empfohlen worden sind, ihnen erhofft er Sparkassenstatuten, die darauf ab⸗

te Zeit bewiesen,

M Aenderung d

der Sparkassenüberschüsse zu verschaffen, damit einverstanden erklärt, daß ein rschüsse für kommunale Zwecke mit aarf, wenn ein bestimmter Betrag an Staats⸗ er Sparkasse vorhanden ist. olg noch nicht gehabt. Das ist erden muß, ein so

S 7 taatsregierung

Auch das hat einen auch gegenüber dem,

ins angest nicht Fucestrbt n kleines Mittel, daß man damit

uns ganz erheblich getroffen werden: sie müßten die Pensions⸗ erhöhungen für die Staatsbeamten, die Gemeindebeamten und die Reichsbeamten tragen. Meine Herren, eine derartige Tragweite muß man sich vorstellen, ehe man den Weg beschreitet, der hier angedeutet worden ist. (Sehr richtig! rechts.) 10,30 ℳ, Frankreich nur 9,25 ℳ

kann mei 1 Gesetz eine Herren, ist auch davon gesprochen worden, daß man

te, wonach die großen Aktiengesellschaften ihre papieren anzulegen haben. Meine Herren, auch ich und nicht Preußen zuständig ch dieser Gedanke ist, so stehen ihm doch che Bedenken entgegen.

Interesse der derzeitigen Beamten höchst bedenklich wäre, diesen neuen (Sehr richtig!) weittragenden Folgen verbunden sind, dann ist es natürlich in Zukunft sehr viel schwieriger, an den bisherigen Besoldungen irgend etwas zu einen Vergleich ändern (sehr richtig! rechts); denn dann würde der Staat

1 8 scheuen hat. gezwungen sein, mit viel größeren Summen zu rechnen, interessen.

rhöhten Zinsfuß verschaffen. hier ernstlich überlegen, ob man nicht den austreibt und mehr Schaden wie Nutzen

(Sehr richtig!)

sehr sorgfältig erwogen worden. Die vor⸗ e S ergen jedoch zum Teil so schwerwiegende Bedenken in ch sehr überlegen muß, sie anzu⸗

gesetzgeberische Aktion, die jetzt verlangt wird, ganz bedenkliche Folgen haben würde, und ich möchte dringend abraten, diesen gesetz⸗ geberischen Weg zu beschreiten.

aa sregierung es si

Berlin, Mittwoch, den 8 Müärz

wenden. Sie muß aber versuchen, wenigstens die übersehbaren Wege zu beschreiten, nämlich diejenigen, wodurch ein fester Kundenkreis herangezogen wird, ohne daß die Allgemeinheit gefährdet wird. (Bravo!) Was dann die von den beiden Herren Vorrednern angeschnittene Frage anlangt, ob für die Altpensionäre in dem diesjährigen Etat genügend gesorgt sei, so möchte ich hierzu folgendes bemerken. Die Frage der Erhöhung der Pensionen der Altpensionäre ist von weittragender Bedeutung, und zwar nicht allein für die Pensionäre, sondern auch für unsere Finanzen und für die Zukunft. Meine Herren, ich möchte Sie bitten, hier nicht allein das gute Herz reden zu lassen, denn das gute Herz drängt leicht dazu, etwas zu tun, was man, wenn man sich die Folgen überlegt, nicht ganz verantworten kann. Für die Pensionäre ist seinerzeit durch Gesetz gesorgt worden; die Pensionen sind nach dem Gesetz bemessen worden, welches damals galt, als die Pensionäre noch Beamte waren. Es ist bisher in Preußen stets Grundsatz gewesen, daß der Pensionär mit dem Augenblick der Pensionierung in seinen Rechten und Pflichten dem Staat gegenüber endgültig ab⸗ gefunden ist. Wenn man nun von diesem Grundsatz abgehen und gesetzlich bestimmen wollte, daß die Pension der Altpensionäre infolge einer späteren Besoldungserhöhung erhöht werden solle, so wärde man sich auf einen Weg begeben, der eine außerordentliche Belastung des Staats zur Folge haben würde. Ich will zunächst mal davon absehen, daß die Maßnahmen, die wir ergreifen, natürlich sofort ihre Konsequenzen sowohl für das Reich wie für die Kommunen haben würden, denn sowohl das Reich wie die Kommunen müßten dann die Pensionen auch erhöhen. Ich will nur dartun, was allein für Preußen an weiteren Aufwendungen dadurch notwendig wird; ich glaube, meine Herren, daß Sie sich dann doch wohl die Sache überlegen und sich sagen werden, daß, so gut diese Wünsche gemeint sind, es doch nicht möglich ist, sie zu erfüllen. Ich habe ein⸗ mal ausrechnen lassen, wieviel der Antrag Aronsohn kosten würde. Der Antrag Aronsohn verlangt bekanntlich, daß den Pensionären mit einer Pension bis zu 3000 ℳ ein gesetzlicher Pensionszuschuß in Höhe von 10 % gewährt werden soll. Dieser Pensionszuschuß würde nach der Berechnung allein schon 6,8 Millionen ausmachen. (Hört, hört rechts.) Dabei sind noch nicht die Pensionserhöhungen berücksichtigt, welche nötig sind, um auch die Pensionen und Reliktenbezüge der Lehrer in die Höhe zu setzen. (Hört, hört! rechts.) Es sind nur diejenigen Beamten berücksichtigt, welche auf dem preußischen Etat stehen. Meine Herren, für die Lehrer und ihre Relikten bestehen besondere Kassen, welche eine eigene Verwaltung haben. Also 6,8 Millionen wären bei 10 % Zuschuß für die preußischen Beamten notwendig, die eine Pension bis zu 3000 ℳ haben; dabei würde sich ergeben, daß bei manchem Pensionär überhaupt nur sozu⸗ sagen ein Trinkgeld herauskommen würde, nämlich ein Betrag von xetwa 30 oder 40 ℳ. Dadurch wird keine Zufriedenheit erweckt, sondern nur Unzufriedenheit. (Sehr richtig!) Unter diesen Pensionären sind ja natürlich auch solche, die so gestellt sind, daß sie eine Erhöhung ihrer Pension direkt nicht nötig haben. (Sehr richtig! rechts.) Wenn diesen gesetzlich noch etwas zugelegt werden würde, so würde der Staat über das Maß dessen hinausgehen, was er zu leisten eigentlich be⸗ rechtigt ist. Meine Herren, es ist eine Teputation der Altpensionäre unlängst im Ministerium gewesen und hat mit dem Herrn Ministerialdirektor darüber gesprochen; die Herren haben ausdrücklich gesagt: mit einer Pensionserhöhung von nur 10 % können wir natürlich uns nicht ein⸗ verstanden erklären; wenn eine Erhöhung, die unseren Wünschen ent⸗ spricht, eintreten soll, muß sie weit mehr, zum Teil 40 % betragen. (Heiterkeit rechts.) Wenn nun bei den Pensionen bis zu 3000 ℳ bei 10 % allein schon 6,8 Millionen herauskommen, welche Beträge werden dann erforderlich sein, wenn man für alle Altpensionäre die Bezüge ausreichend erhöhen wollte? Meine Herren, wir würden uns da auf einen Weg begeben, der unseren preußischen Staat ganz

Aber auf der anderen Seite hat die K. in keiner Weise verkannt, daß in sicherlich Not herrscht, schlossen, die Fonds, die dafür vorhanden sind, sondern, wenn sich ein Bedürfnis herausstell stärken. Die Staatsregierung hat sich auch sätze, welche für die Bewilligungen sind, erheblich zu vereinfachen und den Altpensionären und vorhanden ist, mehr zuzuführen, als sie etw gesetzlichen Pensionserhöhung beziehen w

Es ist vorhin erwähnt worden, pensionäre wäre, verweisen wollte, Unterstützung einkommen müßten. In den Grundsätzen ist bestimmt, daß Antrag auch für die folgenden Jahre mit genügt, da stützungen über ein einzelnes Jahr hinaus weiter Es ist ferner vorgesehen, daß keine den Antr anderer Leute herabs in ihre persönlichen stützungen sollen ger den glaubwürdigen Angaben der Antra daß eine Unterstützung angebracht ist.

Meine Herren, die Königliche Staatsregierun daß sich die Altpensionäre und ihre vertrauensvoll an sie wenden, Antragstellern gern diese Unterstü darauf bedacht sein,

önigliche Staatsregierung weiten Kreisen der Altpensionäre auch ganz ernstlich ent⸗ nicht nur aufzubrauchen, t, auch noch mehr zu ver⸗ entschlossen, die Grund⸗ solcher Unterstützungen aufgestellt zu mildern und es zu ermöglichen, wenn wirklich Not da bei einer schematischen

und sie ist deshalb

ihren Hinterbliebenen,

daß es sehr mißlich für die Alt⸗ wenn man sie lediglich auf die Unte

rstützungsfonds daß sie dann all

jährlich um Neubewilligung der Meine Herren, diese Annahme ist der einmalige ß also die Unter⸗ gewährt werden. agsteller in den Augen etzende Erörterung stattfinden und nicht indiskret Verhältnisse eingedrungen werden soll. Die Unter⸗ ch nach den Akten und nach gsteller als richtig herausstellt,

währt werden, sobald si

g hat die Hoffnung, Hinterbliebenen im Falle der Not regierung wird den und sie wird auch in zur Verfügung

die Königliche Staats tzungen gewähren, wenn diese Fonds, die bis dah gestellt sind, nicht ausreichen, sie zu verstärken.

Meine Herren, daß die Fonds von vorn Summen ausgestattet worden sind, hat d bis dahin die Altpensionäre nur in be haben. Aber es ist doch eine erfreuli dings die Anträge vermehrt haben, und Wege den Altpensionären gerecht werd gesetzlich ein erhöhter

herein nicht mit höheren arin seinen Grund, daß sich scheidenerem Umfange gemeldet che Erscheinung, daß sich neuer⸗ wir hoffen, daß wir auf diesem een. Aber den Weg, daß ihnen ird, können wir taatsregierung außer⸗

Pensionsanspruch zugebilligt w t, so leid es i stande. (Bravo! rechts.)

43. Sitzung vom 7. März 1911, Vormittags 11. Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Ueber den Beginn Beratung des Staatsh nungsjahr 1911 bei geistlichen, heiten fortgesetzt wird, berichtet worden.

findet die bei dem ersten Titel des Ministers“ ultusetats statt. and und der La Arbeit und geistigen „wenn wir uns diesen Etat anseh daß es dem Kultusminiz er eine ganz bede

der Sitzung,

aushaltsetats dem Etat des Mi Sund Mediz der gestrige

in der die zweite

nisteriums der inalangelegen⸗ iIn Nummer d. Bl.

Unterrichts⸗

der dauernden übliche allgemeine

a (kons.): Es ist ein ortschritts, das sich ehen. Es gereicht uns zu ster gelungen ist, auch in utende Erweiterung der Fo Es sind das nicht weniger als namhafter Teil davon auf das onderen Wert legen, auf die Ausbildun

Wir freuen uns,

Ausgaben „ Besprechung des ges Abg. Dr. von Heydebr erfreuliches Bild geistiger

besonderer Freude,

diesem Jahre wiede — erreichen, die ihm zur Verfügung ste und wir freuen uns, daß ein Kapitel fällt, auf das wir bes 1 des Elementarunterrichtswesens. daß es mögli

Schulverwaltung wieder über een gegenüber dem vorigen Etat. Wir die Einstellung eines besonderen Fonds serer Jugend die Fürsorge zuteil wie sie sein sollte; ich schulentlassene In

2 Millionen mehr zuzuwend freuen uns auch, daß durch von 1 Million einem Teil wird, die bisher vielleicht nicht

meine die Fürsorge für unsere männliche

enorm belasten würde, und das würde in keiner Weise zu rechtfertigen Es ist ein Zeich sein. Wir sind zurzeit noch in der Defizitwirtschaft, und wir haben maͤnn ichen

keine Veranlassung, nun schon wieder willkürlich unsere Aus⸗ 8

en unserer Zeit,

Jugend in bedenklich amilie, Haus und Autoritäten gelten ganze preußische Vaterland und für die K

ei der schulentlassenen Weise eine Abneigung gegen as ist eine Gefahr zultur, und wenn es

gaben in die Höhe zu setzen. (Sehr richtig! rechts und dem Minister möglich geworden links.) Ich möchte auch darauf hinweisen, daß es durchaus so erhebliche Mittel flüssig zu

unbillig wäre, die Pensionserhöhungen nur auf Beträge bis zu 3000 ℳ zu erstrecken. (Sehr richtig! links.) Wir sind in ver⸗

ist, für die Zwecke der Jugendfürsorge hat er sich damit ein wir werden ihn gern unte wie er diesen Fonds verwenden wird. daß der Kultusetat

roßes Verdienst erworben, und ei der Art und Weise,

sollte es kaum glauben, gegenüber den übrigen

schiedene Bevölkerungsschichten geteilt, die alle ihre besonderen Be⸗ Forderungen des Staatshaushaltsetats so er

dürfnisse haben, und da gibt es Bevölkerungsschichten auch bei den

heblich vermehrt werden nämlich auf 260 Mil⸗

konnte, wie es tatsächlich geschehen ist, 26 „daß wir im Jahre

enn wir uns vergegenwärtigen

— 8 4 Pensionären, welche eine höhere Pension als 3000 ℳ beziehen, die stonen Mark. und n

eine Pensionserhöhung mindestens so nötig haben wie die Pensionäre

1900 überhaupt nur für Landeskulturzwecke 140

9 Millionen zur Ver⸗ fügung hatten, so kann man wohl sagen, daß wi

rr uns vor der

mit Pensionen bis zu 3000 ℳ. (Sehr richtig! rechts.) Es würde Welt sehen lassen können. Es würde von also unbillig sein, wenn man nur die letzteren berücksichtigen wollte; wir 85 bEbb maget. infolgedessen würden ganz außerordentlich hohe Beträge heraus.] imn Vergleich

kommen. Da nun bei uns in Preußen die Steuerzahler für das

Reich und die Gemeinden immer wieder dieselben sind wie die sege eder Sa⸗ geschehen, vor aller Welt, 2 für uns selbst gewinnen könnten. mir gemacht habe, läßt sich aber s größeren Ländern der Erde es keines und Unterricht

während Großbritan

Steuerzahler für den Staat, so würden durch eine gesetzliche Er⸗ höhung der Bezüge der Altpensionäre die einzelnen Steuerzahler bei

letzten Tagen Mühe gegeben, eine solche Zusammenst es ist mir aber nicht vollständig gelungen.

che ihre Aufmerksamkeit zuwenden; die

weil wir damit Zusammenste

Kunst diese

aus,

der Bevölker ir geben für

1 V 3 e. Ich möchte dann noch darauf hinweisen, daß es doch auch im Preußen,

als alle anderen

mehr leistet denn es gibt Strömungen un

Grundsatz einzuführen. Wenn mit einer Besoldungserhöhung solche seler. als ob der preußische

in geistigen B

ßischer Staat eistungen der

auch von unserer weniger als 165

tändig gegenüber anderen S minister gezeigt,

Dasselbe gilt g der 1n

mit denen er zu rechnen hätte, wenn dieser Grund⸗ das Elementa

nicht Platz griffe. Deshalb glaube ich, daß diese ich

Millionen allein für werden fast ausschließ⸗ können wir stolz sein. ich hier jetzt nicht ein⸗

rschulwesen aus

ehen. HDeffentlichke

die Kundaeßmma⸗

seit Jahresfüist