1“ Justizministerium. Der Rechtsanwalt Dr. Josef Friedrich in Carlsruhe O. S. ist zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts zu Breslau mit Anweisung seines Amtssitzes in arlsruhe O. S. ernannt worden.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Der Gewerbeinspektor Lohmann ist zum 1. Januar 1. S. von Berlin 80. nach Flensburg in der bisherigen Amts⸗

eigenschaft versetzt worden.

r Landwirtschaft, Domänen

und Forsten.

Der Oberleutnant d. R. Riedesel Freiherr zu Eisenb ach, bisher im Leibdragonerregiment (2. Großherzoglich Hessischen) Nr. 24, ist zum Direktor des Landgestüts Braunsberg ernannt

worden.

Ministerium fü

Ministerium des Innern.

Der Regierungsrat Dr. Mackensen in Wiesbaden ist zum Mitglied des der Regierung in Wiesbaden angegliederten Pberversicherungsamts ernannt worden.

. Tagesordnung

für die Sitzung des Landeseisenbahnrats am Dienstag, den 17. Dezember 1912, ormittags 10 ½ Uhr.

1) Anträge auf Gewährung von ermäßigten Kohlen⸗ ausfuhrtarifen nach Italien, “ und der Schweiz. 2) Weitere Ermäßigung der Ausnahmetarife für Eisen⸗ erz und Koks (auch Kokskohle) zum Hochofenbetrieb im Verkehr zwischen Lothringen und Luxemburg einerseits und dem Ruhr⸗ bezirk anderseits. . 3) Frachtermäßigung für Bananen. 4) Von der ständigen Tarifkommission vorberatene, für die Beschlußfassung der Generalkonferenz der deutschen Eisenbahn⸗ verwaltungen vorbereitete Anträge, betreffend a. Frachtermäßigung für Weiderindvieh und Wander⸗ schafherden; b. von frischem Spargel (mit zeitlicher Be chränkung) in den Spezialtarif für bestimmte Eil⸗

güter. 5) Ermäßigung der Frachtsätze für Eisen u nd Stahl des Spezialtarifs I usw. von Berlin nach Stettin zur Ausfuhr über See nach außerdeutschen europäischen Ländern.

6) Anträge der Hüstener Gewerkschaft auf Frachtermäßigung für ihre Bezüge an Brennstoffen und Erzen. 7) Uebersicht der Normaltransportgebühren für Personen und Güter. 8) Mitteilung über genehmigte Ausnahmetarife. Berlin, den 5. Dezember 1912. Der Vorsitzende des Landeseisenbahnrats:

Stieger,

Unterstaatssekretär, Wirklicher Geheimer Rat.

Bekanntmachung.

46 des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli

S. 166) wird zur öffentlichen Kenntnis gebracht,

laufenden Steuerjahre zu den Kommunalabgaben

einschätzbare Einkommen der Eisenbahnstrecken Landes⸗

grenze — Elsterwerda der Linien Zeithain-— Elster⸗

werda und Dresden — Elsterwerda aus dem Jahre 1911

für den Bahnhof Elsterwerda auf 146 507 ℳ 23 ₰ und für

den Bahnhof Prösen auf 11 621 ℳ 52 ₰ festgesetzt worden ist. Halle (Saale), den 3. Dezember 1912.

1 Der Königliche Eisenbahnkommissar.

J. V.: Föéaux de Lacroix.

HGeS 1893 (G.⸗S. daß das im

5

Nichtamtlliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 6. Dezember 1912.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Handel und Verkehr und für Justizwesen und der Ausschuß für Handel und Verkehr hielten heute Sitzungen. “

1“

In der am 5. d. M. unter dem Vorsitz des Staats⸗ ministers, Staatssekretärs des Innern Dr. Delbrück ab⸗ gehaltenen Plenarsitzung des Bundesrats wurde der Vorlage, betreffend Festsetzung des Gesamtkontingents der Brennereien für das Betriebssahr 1912/13, die Zustimmung erteilt. Zur Annahme gelangten ferner die Anträge Preußens, Sachsens und Badens, betreffend Anerkennung der von Studien⸗ anstalten ausgestellten Reifezeugnisse für die Balagung zu den ärztlichen 2c. Prüfungen sowie die Vorlage, betre eend die Ein⸗ teilung des Gesamtumlaufs an Reichskassenscheinen. Demnächst wurde über die Festsetzung des Ruhegehalts von Reichsbeamten und über verschiedene Eingaben Beschluß gefaßt. 8

In der Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staatsanzeigers“ wird eine Uebersicht über die Ernte der wichtigsten Feldfrüchte im Jahre 1912 im Deutschen Reiche, zusammengestellt im aiserlichen Statistischen Amt, veröffentlicht. 8

8

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Schaumburg⸗Lippe.

Seine Majestät der Kaiser und König ist, wie W. T. B.“ meldet, gestern nachmittag in Bückeburg ein⸗ fen und auf dem Bahnhof von Seiner Hochfürst⸗ lichen Durchlaucht dem Fürsten sowie Ihren Durch⸗ lauchten den Prinzen Adolf und Hermann empfangen

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meldet, daß die der Einbringung daß daher das

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Graf Stuͤrgkh Ahgeordnetenkonferenz gemachten Ausführungen ab.

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es würde verfrüht s ebentuell vor das Forum einer Konferenz kommen. sei kaum möglich,

Moment für eine Kon egierung das Komitee Beratung heranziehen werde, ehe irgend eine Entscheidung in bezug auf Zypern getroffen werde. für Reichsverteidigung zur Beratung herangezogen werden würde, wenn, was bis jetzt noch nicht ge Frage zu besprechen. Der

die cyprische nicht von der werden könnten. cch, daß, we sse Gegenstände in die Beratun geschlossen werden würden, aber hin entschieden habe, Frage nicht eing gangen werden. ees fragte den

Sykes, ob die R

andere von ihr aus blick, wo man sich da

hinsichtlich des Kri doch werde der Kri

der Bulgaren un nicht ausschließen, auch das

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weit von einer en den Mächten gepflogenen Abkommen bekannt gegeben werden. Er sei also einzig mit Bezug auf die Politik der französischen Regierung frei, vollständige Aufklärungen zu geben, 1 nicht ohne Unzuträg

Schwierigkeiten Pe nchs mstände nötig gema Uebereinstimmung sie auch eine Stetigkeit ihrer ihre Bündnisse und Freundschaften bei der Zwischenfälle neuerlich ihre abe bei den gepflogenen diplomatischen Besprechungen sie

türkischen Krieges in Mazedonien eine der Reformen eintreten ließen,

nun gleif härtst ainh h Lag des Kriegsleistungsgesetzes ell- unter dem Vrrsige des Ministerpräsidenten Grafen eine Konferenz statt, minister von Georgy, und die Vertreter nahme der Sozialdem E Der Ministerpräsident erklärte, allgemeine

des Gesetz Gesetz

e Aenderungen an er Möglichkeit lägen, windung sehr erheblicher S chen Punkten d G tonten Wünschen durch interpretative Ergänzung Rechnung zu tragen.

Wege der Durchführun Der Wehrauss geordnetenhauses hat stützungsgesetz mit mehrfachen und die Verhandlung über das

8 Im Justizausschusse über das Kriegsleistungsge ericht des „W. T. 1 mann, daß die polnischen Sozialdemokraten nicht geneigt seien, den serbischen Imperialismus zu Oesterreich Ungarn angreife,

zur Seite stehen. D

deutschen Sozialdemokr sischen Zarismus w

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wie ein Mann bereit sein, tschechische Sozialdemo

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Sir Edward Grey, 98 die Poli es no. Politik Englands sei, so weit als möglich das dauernde

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Wohl der Bulgaren und Hell Frage führt Worte an, die Rede gebrauchte).

eges sei fortgesetzt eine

in, wen

Der Ministerpräsident Poincaré Kammerkommision für die auswärtigen ü

er die flikt u

könnte,

klar charakterisieren. Der Ministerpräsident führte sodann

laut Bericht des „W. T. B. 8

Frankreich habe alles, den Konflikt der Balkanstaaten vor seinem Au Als er dann unvermeidlich wurde, habe Frankreich alle seine An⸗ strengungen ein Absichten na

nfang

täglichen teilgenommen.

noch, in werde

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zuerst über die Gefühle von Seit langer Zeit schon dem Balkan befürchtet und schon seit vergangenem J mit Rußland wegen der ver der später im Orient gegenüber Rußland habe freiwillig die seitdem veröffentlichte 0 bleiben würde.

und die an der

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die unsicher

krat Dr Witt erklärte, seine Partei erblicke

Koalitionsrechts, daß sie au bekämpfen, nicht zurüuckschrecke.

vative Abg. S allgemeine europäische Konferenz zur Besprechung Balkankrieg, geschaffenen Lage vereinbart werde, Cyperns in diese Besprechung des Auswärtigen Amtes Grey erwiderte laut Bericht des „ ein, Mitteilungen über Dinge zu machen, die

eg nicht ewig dau

d Hellenen zu fördern,

aufzuerlegen, denn die Phiftogarnis der ch bereits mehrfach sehr schne dgültigen Festlegung entfernt, und die zwischen

er Lokalisierung sch und nach zu verwirklichen, habe Frank⸗

in diesem Sinne

Beratung nachmittag Stürgkh der Landesverteidigungs⸗ der Präsident des Abgeordneten⸗ sämtlicher Parteien mit Aus⸗ okraten und der Tschechisch⸗Radikalen teil⸗

wie „W. T. B⸗ politische Lage seit dem Zeitpunkte Kriegsleistungsgesetzes sich nicht geändert, an Aktalität nichts eingebüßt habe. In erklärte der müin erpräidem, wenngleich dem Gesetzentwurf außerhalb des sei die Regierung nach Ueber⸗ chwierigkeiten in der Lage, einigen von den Parteien besonders be⸗ en der Vorlage Eine Reihe anderer Wünsche solle im gsvorschriften erfüllt werden. chuß des österreichischen Ab⸗ in der gestrigen Sitzung das Unter⸗ Abänderungen angenommen Rekrutenkontingent be⸗

ür die

klarzustellen, fand gestern

an der

wurde gestern die Verhandlung

setz fortgesetzt. g sagte der Abg. Lieber⸗

stärken; sie würden, falls Rußland ihre Pflicht erfüllen und Oesterreich treu

er Abg. Renner schloß sich namens der aten den Ausführungen Aebermanns an und ürden alle Sozialdemokraten ihre ganze Kraft einzusetzen. — Der elastung der Bevölkerung und sch vor den äußersten 1 Der Ministerpräsident darauf Erklärungen im Sinne seiner in der

folgenschwere B

wurden gestern Anfragen, betreffend s und die Politik Englands hin⸗ an die Regierung gerichtet. ob in dem Falle, daß eine der durch den die Zukunft einzubeziehen sei. Der Staatssekretär W. T. B.“,

kankrieges, ykes fragte,

Die Besprechung bevor darüber entschieden sei, ob ferenz günstig sei. Ferner fragte für Reichsverteidigung zur Grey erwiderte, er denke, daß das Komitee schehen sei, beabsichtigt werde, die zyprische Abg. Lloyd fragte an, ob solche Fragen wie Beratung auf einer Konferenz aus geschlossen Staatssekretär Grey erklärte hiera: f, es sei unn das Programm der Konferenz zur Veratung h einbezogen und jis zu dem Augen⸗ daß eine Konferenz zweckmäßig taatssekretär des Auswärtigen tik Englands hinsichtlich des immer eine Politik strikter Neutralität sei, enen zu fördern (der letzte Teil der der Marineminister Churchill kürzlich Grey erwiderte, die Politik Englands solche strikter Neutralität, ern und dann würde die Regierung Macht läge, das dauernde Wohl doch werde dies den Wunsch Wohl anderer Staaten zu fördern.

i; es in ihrer

Frankreich.

machte gestern in der

8 Angelegenheiten Mit⸗

Politik der Regierung in dem betonte, daß er gehalten sei, sich große r⸗

geändert habe, sei

nd

Unterhandlungen könnten nicht ohne

kläru 3 und wenn er auch sie lichkeiten befürchten zu müssen, voll ins

so könne er sie wenigstens in ihren Grund⸗

B. aus was in seinen Kräften stand, getan, um sbruch zu beschwören. des Streites gewidmet. Um diese an dem regel⸗ allen Mächten immer geglaubt daß die Lösung der gegenwärtigen einer gemeinsamen und übereinstimmenden i,I müsse. In diese allgemeinen Besprechungen, cht hätten, sei Frankreich nur in voller t seinen Freunden und Verbündeten eingetreten fortführen. Die Regierung halte äußeren Politik für unerläßlich und wolle, daß Regelung der gegenwärtigen Kraft und Wirksamkeit bewiesen. sü tets England und Rußland vergewissert. habe Frankreich ernste Schwierigkeiten auf anuar habe es schiedenen Möglichkeiten verhandelt, denen befinden könnte. Zu⸗ des territorialen status quo auf Die Verlängerung des italienisch⸗ montenegrinischen Grenze und Albanien vorgekommenen. us⸗ Verzögerung in der Verwirklichung hätten jedoch den Frieden mehr

an mit gutem Willen Meinungsaustausch zwischen rankrer habe

es der Idee

11““ 8“ Bö

serbisch bulgarzsche und griechisch⸗bulgarische Konvention französischen Regierung für neue Krisen, zefahren und Fien möglichkeiten geeignet erschienen. Im aufrichtigen Geiste de wollens für die Türkei, habe die französische Regierung sie auf die Gefahren der Lage hingewiesen und ihr geraten, den Fr schluß mit Italien zu beschleunigen und Reformen auf dend üe ins Werk zu setzen. Aber die Verwicklungen seien immer bed geworden. Poincaré erinnerte sodann 3 Berchtold im letzten August. Briand, der ihn damal seiner Reise nach Rußland vertreten habe, habe die Berchtolds mit Interesse aufgenommen und erklärt, die Frankreichs sei vor allem bestrebt, den Fgene Frieden wahren und den status quo auf dem Balkan aufrecht zu e und er sei glücklich, sich darin mit dem Wiener Kabinett r wissen. Poincaré habe telegraphisch seine Uebereinstimmung⸗ Antwort Briands erklärt. 1““ habe in Uebereinstimmu Poincaré eine Antwort im gleichen Sinne gegeben. Mächte sich jedoch über das Reformprogramm hätten können, sei die Bewegung auf dem Balkan beunruhigend 8 Angesichts der nahenden efahr habe Frankreich eg für wünsch gehalten, daß Europa, während es in Söche Belgrad Cetinje friedliche Ratschläge erteilte, der Pforte die Reformen auf dem Balkan empfahl. Frankresch habe im mit seinen Freunden und ünde denen eine allgemeine Uebereinstimmung gest Aber in Bulgarien, Serbien und Griechenland und am 1. Oktober mobil gemacht worden.

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ei am 30.

Er sei Ser

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des Friedens die größte Anstrengung zu

ltun 1““ den Mächten dann einen Vorschlag unterbreite

Frankreich habe 2 en abgeändert worden sei. Der Vorschlag habe schlik 8 mührenat bt, daß Oesterreich⸗Ungarn und Rußland vaschlieh

dem bekannten Sinne

während die Formel des status quo,

erhalten hätten, in Schritte zu unternehmen, unternommen hätten. Dier überlebt erscheine, habe damals die 2 r S selben friedlichen Willen zusammengeschlossen. Unglücklicherweis an demselben Tage, an dem der österreichisch⸗ungarisch⸗russische

erfolgt sei, Montenegro der Türkei den Krieg erklärt, und es weiter keine Hoffnung geblieben, als den Krieg nach Zeit und Raum Müttelr Die Kabinette, hatenittlung, in, Nis Wege, zu ! Mi eine¹ die et

Fäeetg c. e isch⸗türkischen Frieden 98

nach dem italien r schcch nder Lägke 18 Griechenland der Krieg enthrannt. Die

n eien einander schnell gefolgt, . den wüiss sge am 29. Oktober mehr und mehr augenscheinlich g hätte, daß ein großer Teil der europätschen ürkei in den der Verbündeten verbleiben würde, die sich des Sieges gezeigt hätten. Bei dem Suchen der Mächte nach e mittlungsmöglichkeit auch gezeigt, daß keine päische Großmacht nrachtete, die Früchte shre⸗ 8 ganz oder tei weise reißen. Frankreich habe am 3 1 G England den Mächten vorgeschlagen,

usatz dieses Inhalts anzufügen. ußland

weesihha eüs vsentcriale Uninteressiertheit erklärt und 7

habe die Genugtuung gehabt, feststellen zu können, daß diese

bei keiner Großmacht auf Widerspruch gestoßen sei, wie die

mächte ja au seither ausnahmslos öffentlich bezeugt hätten 1 iterungen an

düne Gebictsernse egten Gebieten, die ganz oder teilweise

Balkanstaaten besetzten L scti 1161“ e könnten, wichtige Interessen un

niemals daran gedacht, sich an d 8 zu erklären. Es sei der Hauptgläubiger der Türkei, und sich als notwendig herausstellen, den Anteil der B. an der öffentlichen Schuld der Türkei zu b. tr Mächte bemühten sich bereits um eine passende Lösung Frage. Weiter sei Frankreich an der Tabakregie und an zah Konzessionen für öffentliche Verkehrsanstalten interessiert, hätten französische Gese oder in Vorbereitung befindlichen Arbeiten. lichen, industriellen und finanziellen Interessen habe moralisches und traditionelles Erhe zu wahren. Keines dieser zur Sicherung französischen Ein zuopfern. Frankrei materielle Rechte,

die heute

Erfolge

7

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und es rechne darau

In gleicher Weise werde sich früher oder später in der ein anderen Form eine allgemeine keiten ergeben müssen. Bisher wären sich einig, anzuerkennen, daß die fait accompli ergeben hätten, beraten, keine gesonderte Maßnahme oder nicht wieder gut zu machen wären. Das Ergebnis einer

aft für den europäischen Fr

danken. Aber eine gemeinschaftli in ihrem Zusammenhang ins Schriftstücke vorgelegt würden, licher Weise die Gegensätze zwischen gewissen Cfesfane ten und den den Großmächten selbst

Diskretion nachahmen, hätten, und er könne nur Frankreich seinen Rang 1 seine Stimme zu Gehör zu bringen. Interessen seiner Verbündeten und seine eigenen, für den die Zivilisation eingetreten. Ueber den Waffenstillstand Poincaré, er glaube, s er hoffe, die Verbünde sich in Europa erworben Zwistigkeiten nicht schwächen lassen; erquicklichen Frieden bald wieder zur Wohlfahrt komme. Regierung lasse es sich lebhaft angelegen sein, die überlieferten Bez zu der Türkei aufrechtzuerhalten. Der Ministerpräsident schlo er sich von neuem zu der aufmerksamen und beharrlichen P französischen Allianzen und Freundschaften bekannte, sowie zu setzung der aufrichtigen Bestrebungen für eine europäische Ente für den Frieden; er versicherte esonders seinen festen und Entschluß, den Rechten Frankrei nationale Würde des Landes dur

werde voraussichtlich all der Ansichten lösen khne Balkanstaaten oder

Es sei ohne Schwäche

889

ten würden sich die moralische 2 bälten, durch die bedauer,

nichts antasten zu lassen.

gelegenheiten Barthon warmen Worten für seine Darlegungen. auf eine Frage Barthous von neuem, da vor den Weihnachtsferien Aufklärung über die äu geben werde, ohne ich jedoch für verpflichtet zu alle etwaigen Fragen zu antworten.

In der Budgetkommission der Kammer

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Marineetat, und der Marineminister Delcassé. Die K. stellte fest, daß die Marineverwaltung für die stellung der Flotte zweckentsprechende Maßnahmen habe und daß die gegenwärtige Lage befriedigend sei

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Belgien.

Parlament das neue Militärgesetz u W. T. B.“ meldet, wird danach 11 1J gee

gemacht. Die im April abgeschlossene

der allgemeinen Wehrpflicht. E

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ferner die ein

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8 an die Initiative des vhlize

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9 mit d g Bevor

Verbündeten über die Mitiel beshe

bei den B aan Mächte bei der Pfürteafgat d

Vereinigung der Mächte z8 se S sei der Folgezeit fast täglich 2 ahg

bis der Rückzug der “

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30. Oktober im engen Einverne dem Peechan

habe a rantteich

strebten. Frankreich habe in den v 6

an der Balkanfrage selbst unintere

llschaften Interessen an bereits konzessionig Außer diesen virtsheh Frankreiche

flusses sei die Regierung gesonnen ih ch habe in den 2g Ländern moralischei

kauf, daß sie geachtet wünted Wahrscheinlich werde es mit den vier verbündeten Staaten wer seiner legitimen Interessen besondere Konventionen abschließen müßs

Regelung der bestehenden Schwi

rer die Mächte d militaͤrischen Operationen und sie wären glücklich den Initiative zu ergreifen

S8g ieden sei besonders dem üe e des Meinungsaustausches der Kanzleien in der letzten Woche zu che Besprechung, in der alle Proh Auge gefaßt und alle ausgetausch

üchenden. Er werde, erklärte Poinca eche die die auswärtigen Feriern cpohnehs de sagen, daß es eine Ehrensache gewe

im Konzert der Großmächte zu erhalt

Frieden uh Griechenland werde nicht zögern, sich anzuschli 8 e

3 beda er wünsche, daß die Türker 8 e

Die fran iehunge

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Der Kriegsminister de Broqueville hat gestern

33 000 Mann gebracht, das bedeutet im Prinzip die Cigen a 8 ng

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Sasonow, der sich damals in Paris aufgehalten habe, übereingekonf m wid

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