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önigreich Preußen. auch dafür Sorge zu kragen, daß die des Wortes weniger gewandten

iserli Königliche Hoheit der

Beteiligten volle Gelegenheit zur Darlegung ihrer Interessen er⸗ ö Fasisaslche 1 C Hoh Be he

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: halten. Zu dem Termin sind im Sinne der unter Ziffer 5 ge⸗ entzündung 1111“ 8

den Oberamtmann in den Hohenzollernschen Landen von troffenen Anordnungen auf Antrag auch solche Bekeiligte, zuzulassen b1“ — in Hajaere 1 5 Regierungsrat zu und zu hören, die bisher noch keine Einwendungen erhoben hatten. Schulz⸗Hausmann in Haigerloc zum g Sowohl die Beauftragten des Regierungspräsidenten als auch die Ver⸗ Das Königliche Staatsministerium ernennen. treter der Eisenbahndirektion haben bei dieser meine Entscheidung einer Sitzung zusammen 1“

E1““ 88 Fei n tätig zu sein 1 . 1 önigli 5 ür I Kaiserliche und die rundsätze meines heu igen Erlasses — V. 54. D. 1 —, be⸗ 3 “ Frmügliche Hof legte “ treffend die Behandlung der Entwürfe für neue Eisenbahnen sowie Der Prinz zu Wied i

8 tra heute zun

st aus Wien gestern hier ein⸗

G 6 —2 83 ür di staltung und die Ergänzung von St⸗ tseisenbahnanl⸗ etroff b G men. Baden die Trauer auf eine Woche — bis einschließlich den ö1“ insbesondere auch” dürch vsenzahtcnlagen, getroffen und hat im Hotel Esplanade Wohnung genomme 22. d. M. — an. Seteege n Fee Na hangennassiga — ee; Luch dort, — 8 8 wo ihren Wünschen nicht en prochen werden kann, die Ueberzeu u 1 . 8 21 Nh⸗ den 16. Februar 88 S“ zu verschaffen, daß eine ihnen ungünstige Entscheiduns dich Der Entwurf zu. der deutsch⸗französischen Vh Der Oberzeremonienmeister. mangelndem Wohlwollen entspringt, sondern durch die Lage der Ber. machung über kürkische Eisenbahn⸗ und Finanzfragen ꝛFreiherr von Reischach. 8 hältnisse geboten ist. ist nach einer Meldung des „W. T. B.“ gestern mittag im 3 10) Ueber die Verhandlung ist eine in alle Punkte eingehende Auswärtigen Amt von den beiderseitigen Unterhändlern para⸗ “ Niederschrift aufzunehmen, bei der insbesondere au darauf Bedacht phiert worden. Der Entwurf hat die Form eines Abkommens Ministerium der öffentlichen Arbeiten. zu nehmen ist, daß darin alle von den Beteiligten vorgetragenen Ge⸗ zwischen der D

ch 8 eutschen Bank, die gleichzeitig die Anatolische und Betrifft: das bei der landespolizeilichen Prüfung Uör penet⸗ 8 “ Abebeg egehe Pie hie dchite e bei meiner Zagdadbahn⸗Geselschaft vertritt, und der Kaiserlich der Entwürfe für Fee⸗ Eisenb ahnen sowie für die Beauftragten des Regierungspräsidenten und der Eisenbahndirektion „die gleichzeitig für die Syrische Eisenhahngesellschaft un Umgestaltung und die Ergänzung von Staatseisen⸗ ü b

gemeinsam zu vollziehen. Die Eisenbahndirektion erhält Abschast en die zu gründende Eisenbahngesellschaft für das Schwarze Meer⸗ bahnanlagen zu beobachtende Verfahren. Niederschrift. Den Beteiligten ist auf Antrag eine Abschesthrft sie ecn handelt Die deutsche und die französische Regierung Nach § 4 des Eisenbahngesetzes vom 3. November 1838 betreffenden Teils zu übersenden. absichtigen,

11) Sosern im Verhandlungsternin die Crört dessen Vichant nach endgültiger Prüfung des “ von ; 8 1 85 1 olern im Verhandlungstermin die Erör erung einer Ein⸗ Inhalt durch ei izie Ft zu nehmen. steht die Feststellung der Entwürfe zu bEC“ pendung nicht stattgefunden hatz neff ine derh den ETb1““ Voraussetzar fürch 11A1A“ 9 die zu. In dem heutigen Erlaß — V. 54. D. 1 —, be ressend klärung der Vertreter der Eisenbahndixektion erledigt war, so ist vor Einigung der bei een Partei nit der türkischen Regierung die Behandlung der Entwürfe für neue Eisenbahnen sowie für einer abweichenden Feststellung des Plans der Beteiligte nochmals zu über G vasth 86 mit de L die Umgestaltung und die Ergänzung von Staatseisenbahn⸗ hören. 5 chwebenden Fragen. anlagen, habe ich darauf hingewiesen, daß diese Aufgabe von 12) Nach Erledigung der Verhandlungen hat der Regierungs⸗ mir in meiner Eigenschaft als Staatsminister nach den Er⸗ präsident in einem an die Eisenbahndirektion zu richtenden Schreiben Laut M fordernissen des esamten Staatswohls zu erfüllen ist. Im iu den Erklärungen seiner Beauftragten Stellung zu nehmen und die au eldung des Anschlug 8 S. et Erlaß besti ich zur Einführung vorgelegten Entwurfstücke, nachdem die Mläne mit dem sn Zisfer 6 am 13. Februar in V nschluß Sb 86 bese I“ 8 vloß estimme —h bre K d 9 Be⸗ vorgeschriebenen Vermerk versehen sind, unter Beifügung der schrift.. eines einheitlichen Verfahrens bei Prüfung der von den “ Protokoll erhobenen Einwendungen (endarden ii.,. 8 hörden der Staadtseisenbahnverwaltung aufgestellten Bauentwürfe Original oder in Abschrift) an die Eisenbahndirettion “ ir die Staatsbahnlinien auf preußischem Staatsgebiet in An⸗

„W. T. B.“ ist S. M. S. „Dresden“ eracruz eingetroffen. dis Kne

zurückzugeben. “.“

Diese hat die Aenderungen, über die Einverständnis mit dem Regie⸗ ; Bavern. lehnung an die bisher schon bestehende Uebung folgendes: 82 rungspräsidenten vorhanden ist, mit blauer Farbe in den Plänen F. erkläco 8 Migestigen izung des Abgeordnetenhau 1 es ’1“] keststellung eines Eisenbahnbauplans auf Grund des § zutragen. 8 8 ie F. Minister des Innern Dr. Freiherr von Soden des 111¹“] Seeach 1838 hat in allen Fällen, in 13) Die Eisenbahndirektion hat die landespolizeilich geprüften hkuf die Frage des Abg. Segitz übexo 1 militärischen denen durch den Plan kandes n1erg n schützende Inter⸗ und gemäß Ziffer 6 oder 12 ergänzten Pläne mir zur vorläufigen Waffengebrauch, wie „W. “ Interessen der benachkberten Grundstücke Feststellung einzureichen. Dem Bericht

stel e 3 sind beizufügen eine Abschrift Aenderung der betreffenden bar e 1“ niht berührt werden, ein landespolizeiliches Prufungsverfahren voraus⸗ droei erschrtft über die stattgehabten Verhandlungen, die Schrift⸗ beabsichtigt sei. Von geplanten Bfähen venecin nngenn . zugehen. Unter benachbarten Grundstücken sind hierbei nicht nur die hüce 2 er die Füohehen Einwendungen (im Original oder in staatlichen Kriegsminister sei ihm ni⸗ vetmmgen der hem. räumlich an die Eisenbahnanlagen unmittelbar angrenzenden, sondern Abschrift), eine Abschrift des nach Ziffer 6 oder 12 ergangenen 1 m nichts bekannt. alle in der näheren Umgebung belegenen Grundstücke zu verstehen, Schreibeng des Regierungspräsidenten und die in dem Erlaß Baden die durch die Ausführung des Eisenbahnbauentwurfs tatsächlich be⸗ dont A8b Juli 1913 — 1. 5. D. 9555 — (E. N. Bl. S. 97) bezeichneten en. troffen werden. 8 . rei Abdrucke des nach dem Ergebnis der landespolizeilichen Prü⸗ 1 polizeiliche Prüfung ist von der Eisenbahndirektion fung ergänzten Verzeichnisses der nach 4 8 gel 1 omanowsky, Herzogin teilung eines Lageplans, dem geeignetenfalls die erforder⸗ vorzisehenden Anlagen. In dem Bericht hat sich die Eisenbahn⸗ von Leuchtenberg, ist, wie „W. T. B. meldet heute morgen ichen Schnitte Hehifügen find, und eines Verzeichnisses der nach § 14 86 8 Sache zu zußern. Sind Meinungsverschiedenheiten im 73. L sruhe verschieden. des Eisenbahngesetzes vorzusehenden Anlagen bei dem Regierungs⸗ bn 88 er Eisenbahndirektion und dem Regierungspräsidenten ver⸗ 8 Präsidenten *) zu beantragen. In dem Lageplan sind die von dem üe en, so hat die Eisenbahndirektion ihre Stellung im Hinblick 1““ Eisenbahnbau und den dücssörhen Pi ges Seeegch e he. Grundsäge 88 f I bezeicneten Fälsste ein⸗ “ . . ichtlich zu machen und die Eigentümer na amen un 9 en. ie für die Plangesta tung in solchen Fälle “ jch⸗ 8 3 . “ “ müssen so deutlich sein, daß sich die Be⸗ aednachenden Abänderungsvorschläge sind mit blauer Penss ene Die seit eini Oesterreich Ungarn. 1 teiligten daraus genau unterrichten können, ob und inwieweit ihre weder auf einer Klappe oder auf einem besonderen Plan darzustellen. He stell einigen Tagen gepflogenen Verhandlungen weg Interessen in Betracht kommen. 3 4) Von einer solchen Vorlage bei mir kand nur dann ab. . rstellung der Arbeitsfähigkeit im steierischen Landtage 3) Sind auf Grund einer Durchsicht der Pläne durch den Regie⸗ d. werden, wenn ich mich bei kleineren Ent haben, wie „W. T. B.“ meldet, zu einer Einigung über rungspräsidenten etwaige Rückfragen bei der Eisenbahndirektion zu fü rung bereits unter der Voraussetzung, daß landespolizeiliche Be⸗ das Arbeits G G stellen, so sind diese zunächst zu erledigen. Andernfalls ordnet der denken nich

programm geführt. Die Einberufung des t vorliegen, einverstanden erklätt habe Einwendungen nicht Landtages ist ungefähr zum 18. d. M. j ssi 2 n - . 6 3 72 vabé, Einwendung L 18. d. M. in Aussicht genommen. R ugspräsident die Offenlegung der Pläne ꝛc. und den Erlaß erhoben sind, Einverständnis zwischen der Eisenbahndirekti 8 88 L v an. fegegis, der he hat in jedem einzelnen Regierungspräsidenten WMeirektion und dem — Der galizische Landtag hat

1 besteht und die Einleitung eines Enteignungs⸗ refor S 8 vorgestern die Wahl⸗ Gemeinde, oder Gutsbezirk zu jedermanns Einsicht während zwei verfahrens nicht erford 9 formvorlage im Sinne des nisch⸗ nisch K

. 8* K 8 Ihre Kaiserliche Hoheit die Prinzesst ilheln des tentotwgtsehe von Baden, geborene Prinzessin 8 Frassin W

ebensjahre in Karl

würfen mit der Aus⸗

erlich ist. römvo h Wochen stattzufinden. In besonders gearteten Fällen kann die Zu⸗ „ 15) Aus allen wegen der Feststellung von Entwürfen gemäß »vromisses in allen Lesungen angenommen. sammenfassung eines Bezirks mit dem Nachbarbezirk ausnahmsweise in Ziffer 13 an mich zu erstattenden Berichten muß hervorgehen, aus Frankreich Frage kommen. In der Bekanntmachung ist darauf hinzuweisen, daß welchen Mitteln die Kosten .

zu entnehmen sind und ob die vorgesehenen O0 „ und wo die Offenlegung erfolgt ist und daß „In des vargestrigen Minister

es jedem Betetligten Mittel für die Ausführung augreichen. 1 2 errat unter dem Vorsitz des

fret steht, wahrend der Offenlegungsfrist im Umfang seines Interesses 16) Ist die Angelegenheit auf Grund zdes mir vorgelegten Präsidenten Poincaré gab der Ministerpräsident Doum bei einer in der Bekanntmachung zu bestimmenden Stelle Einwen⸗ Materials zur Entscheidung reif, so treffe ich diese, indem ich zu den Kenntnis davon, daß der König und die Königin von England dungen gegen den Entwurf schriftlich oder zu Protokoll geltend zu einzelnen Punkten Stellung nehme und den Plan — erforderlichenfalls am. 21. April und der König und die Königin von Däne mark machen. Die Bekanntmachung ist durch die für die amtlichen Ver⸗ nach Vornahme der nötigen Aenderungen — feststelle. Die Pläne am 15. oder 16. Mai nach Frankreich komn Urdee ffentlichungen bestimmten Bläͤtter und in ortsüblicher Weise zur gehen an die Eisenbahndirektion zurück. Diese und der Regierungs⸗ — Der Bericht, den d —. kommen würden. allgemeinen Kenntnis zu bringen. Dem Vorstande des Gemeinde⸗ präsident erhalten von meinen zu den einzelnen Punkten getroffenen des Heeresausf H sses ; S. Deputierte Bénazet im Namen oder Gutsbezirks ist besonders mitzuteilen, daß auch er Ein⸗ Entscheidungen Kenntnis. Der Regierungspräsident hat den Beteiligten, ird.2 Esausschusses in der heutigen Kammersitzung verlesen wendungen gegen den Plan erheben könne. Von der Bekannt⸗ die Einwendungen erhoben hatten, von den sie berührenden Ent⸗ wir 9 teilt laut Meldung des WIWäS. „ mit, daß die machung hat der Regierungspräfident der Eisenbahndirektion Kenntnis] scheidungen Mitteilung zu machen. Die durch mich erfolgte Feststellung Regierung anstatt der ursprünglich angekündigten er⸗ zu geben. der Pläne ist insofern eine vorläufige, als sie im Enteignungs⸗ ordentlichen militärischen Aus 8 dn igten auß n

4) Eine Abkürzung der vorbezeichneten Offenlegungsfrist ist nur verfahren unter den im Erlaß vom 5. März 1875 — V. 639. 11. 3956 rund 1410 Millionen verlangen gaben von 860 Million bei Gefahr im Verzug zulässig. Die Ostenlegungsfrist soll aber auch — (M. Bl. f. d. i. V. S. 90) angegebenen Voraussetzungen noch eine Francs anstatt 440 Milli werde, und zwar 655 3110 8 in solchen Fällen, soweit nur irgend angängig, mindestens eine Woche Abänderung erfahren kann. Bedarf es keines Enteignungs⸗Planfest⸗ Friedensstandes und 754,5 äleh für die Erhöhr des etragen. Bet derartigen Abkürzungen ist für eine besonders aus⸗ stellungsverfahrens, so wird meine zunächst als vorläufig bezeichnete für die Verb 5 604,5 Millionen anstatt 420 Milhltonen giebige Bekanntmachung zu sorgen. eststell ng ohne weiteres zu einer endgültigen. In diesem Fall sind A erbesserung des Kriegsmaterials Di Er vhung b

5) Wenn auch zur Erzielung eines ordnungsmäßigen Geschäfts⸗ die Pläne von der Eisenbahndirektion nach dem Erlaß vom 28. August Ausgaben für die Vermehrung des Mannsch de Erhöh z wird ganges den Beteiligten in der Bekanntmachung die Offenlegungsfrist 1889 — II. a. (17 11 957. 1. Ang. — unter dem durch mich voll. insbesondere dur ie Annahme Sö haftsbestandes 2 als Zeitraum für die Erhebung von Einwendungen zu bestimmen ist, zogenen Vermerke über die vorläufige Feststellung mit der Bescheinigung ursacht, durch den die vollständige (G es Antrags Vincen ner so dürfen solche im Sinne einer vollkommenen Aufflärung der Ver⸗ zu versehen: estgesetzt und jede vo rzeitige e ge Gleichheit in der Diensthadas hältnisse, solange das Verfahren sich noch im Gange befindet, nicht „Von einem Planfeststellungsverfahren konnte abgesehen werden.“ das Kriegsmaterial bo; fülassung abgeschafft wird. We lediglich aus dem Grunde zurückgewiesen werden, weil sie nach Ablauf Wegen der nach einem erledigten Planfesistellungsverfahren durch dar Frankre⸗ an elangt, so legt ünaget eingehend der Frist erhoben worden sind. die Cisenbahndirektion au die Pläne zu setzenden Bescheinigung ver⸗ bedenkedch Frankreich sich gegenwärtig unzweifelhaft in einem

6) Sind Einwendungen gegen den Plan nicht erhoben, so gibt weise ich auf den gfnannten Erlaß und auf den Erlaß vom 24. April f en Zustand der Rückständi 8 8 Ferner der Regierungspraäsident die Entwurfstücke nach weiterer nach dem 1890 — 1I. a. (1v) 3271. weist der Berichterstatter auf die Noß eit besinde. garoße Grundsaß der Ziffer 1 vorzunehmenden Prüfung, und nötigenfalls 17) Ein verständnisvolles Zusammenwirken zwsschen den Regie⸗ Uebungsplätze zu beschaffen. Di oiwendigkeit hin, g ncs nach weiterem Benehmen mit der Eisenbahndirektion, an diese mit rungspräsidenten und den Eisenbahndirektionen sowie zwischen 888 veranschlagten Kosten wurben ie auf 130 Millionen Fra einem seine etwaigen Bemerkungen enthaltenden Schreiben zurück, beiderseitigen Beauftragten und eine sorgfältige Behandlun 89G

0 u ehandlung der zur Punkte des rogr. 1 auf fünf Jahre verteilt. „ nachdem er die Pläne mit dem Vermerk: „Landespolizeilich geprüft Erörterung kommenden größeren 5 8 gramms gemäß meinem Schreiben vom .. . . izei

9. 1 und kleineren Fragen muß dafü ebieteri schließt der Bericht,, entsprechen Fassung des Vermerks ist in den Fällen, in denen nur au tere arten Grundstücke im landespolizetln IE“ es unerläßlich. Wir fordern d einen Teil des Planes bezieht, entsprechend zu ergänzen. Aenderungen] fungsverfahren voll zur Würdigung kommen. bolizeilichen Pr d⸗ Regierung au 8 ihr nerläßlich. Wir forde

zuführ 5 ihr festgestellte Programm durch⸗ der Pläne, die sich aus den Bemerkungen des Regierungspräsidenten Berlin, den 7. Jehr zuführen, und verl gestellte Progr⸗ ergeben und gegen die keine Bedenken vorliegen, sind von der Eisen⸗ 7Den 7. Februar 1914.

d in; ““ dazu bewillige.“ erlangen von der Kammer, daß sie die Mitte Pehageäten 86 ble le Farbe bncuraßge Ie 7 Der Minister der öffentlichen Fbeiten v 16 Fa S ind Einwendungen gegen den Plan er oben, so sind solche von Breitenbach. 12 riand, Barthon d Chéron in vom Regierungspräsidenten alsbald der Eisenbahndirektion bekannt zu 8 Le 888 eingetroffen, b thou und 81 geben und soweit sie nicht von dieser ohne weiteres er

Gs ;5 1. — Nonpir⸗ g. Ver⸗ als berechtigt An die Königlichen Eisenbahndirektionen, die Herren Regie⸗ dan artekorträge zu halien füͤr den P anerkaant werden, durch Beauftragte des Regierungspräsidenten und rungspräsidenten un

. üken Parteien. Vor rund 3000 Personen d den Herrn Polizeipräsidenten in] entwickelte zunächst Che ie ieeee en⸗ der Eisenbahndirektion in einer nöligenfalls an Ort und Stelle ab⸗ — je besonders —. zeipräsidenten in Berlin bureau berichte . ö wcis das obengenannte 1 zuhaltenden Verhandlung unter Leitung eines Beauftragten des Re⸗ nicht den Kassenhaß ziale Programm des Verbandes, olle gierungspräsidenten zu erörtern. Der Regierungspräsident hat die⸗ Mini 8 Barthou hob di predige, sondern eine feste Republik w 9 jenigen, die S — haben, fn 9** vrcch 8 Ein⸗ inisterium des Innern. 1 sauf dem r der d e. sas sich wendungen betroffenen Grundbesitzer sowie den orstand des Der Regierungs “ 8 ährliche Oheder Opposition gegen das Dreijahresgesetz al Gemeinde⸗ oder Gutsbezirks von dem mit der Elsenbahndirektion zu glied des 86 Regterun 8n 68 bin Gumbinnen ist zum Mit⸗ bies gefährliche Maßregel gewandt hätten und schon am Tuge, nach⸗ vereinbarenden Termin zu benachrichtigen. Etwa noch weitere versicherungsamts mbinnen angegliederten Ober⸗ a sie durch einen Streich der Ueberraschung zur Macht Geteiligte sowie Sachverständige können zugezogen werden. Ber ver⸗ erungsamts ernaunt worden. “ gelangt wären, die Notwendigkeit des Gesetzes behauptet und Eisenbahndirektion sst von dem Veranlaßten Kenntnis zu geben. “ 8 seine loyale Anwendung versprochen hätten. Sodann besprach⸗ —” nf EE deisestahnenion 8 1 Finanzministerium. wrtho Finanzfragen und stelte tronsch fest, daß das, was eellten Antra 1 e⸗ e afrac id stell 6 WE“ legenheit zur Prüfung und Aeußerung zu geben ist, sowie ob und „ Das Katasteramt Pr. Holland im Regierungsbezirk “ rüheren Ministerium als ein Uebel Hetäche inwieweit solche Behörden, auch wenn sie keine Anträge gestellt Königsberg.⸗ ist zu besetzen. beö ohltat i, sich mit dem Ministerium Doumergue in eir haben, zu dem Verhandlungstermin zuzuziehen sind, bleibt dem Er. 1 8 grat verwandelt habe. Briand erklärte, daß die Mit messen des Regierungsprästdenten nach Benehmen mit der Eisenbahn⸗ des Verbandes sich vereinigt hätten, um die Größe Frankr direktion im einzelnen Fall vorbebalten. Wegen Zuziehung der zu verteidigen, und daß sie niemals erlauben würden, daß gege Wasserbaubeamten und Meliorationsbaubeamten, wenn Deicht

1t — interessen as Gesetz über die nationale Verteidigung Sabotage ge⸗ erührt werden, verweise ich auf den Erlaß vom 16. Juni 1902 — trieben würde. Die gegenwärtige Regierung verhabeäh⸗

8

M. d. ö. A. IV. A. 2957/TIII. b. 4738 —, M. f. L. — I. C. 4411. (E. V. Bl. S. 307; M. Bl. f. d. j. V. S. 138.)

8 Nichtamtliches.

W“ 8 as Dreijahresgesetz loyal anzuwenden. Gegenwärtig würde

Deutsches Reich. aber aus Anlaß des Gesundheitszustanden 9— eere eine

9) In dem Verhandlungstermin sind die Erschienenen mit ihren E11A“ 9 8 ie si bzuß S 8

Erklärungen zu hören und es ist die ganze Angelegenheit nach allen Preußen. Berlin, 16. Februar 1914 ampagne getrieben, durch die sich das Land nicht irre machen Richtungen eingehend zu erörtern und außzuklären. Insbesondere ist Seine Majestät de 3

. lassen würde. Briand leugnete, das Spiel der Rechten zu⸗ i 1 wie „W. T. B.“ mel r Kaiser und König statteten, treiben, betonte aber die Notwendigkeit einer Beruhigung *) An die Stelle des Regierunggpräsidenten tritt im Landes⸗ „W. T. meld 8

8 det, heute vormittag dem Reichskanz Schließlich wurde eine Tagesordnung angenommen, in der die polizeibezirk Berlin der Polizeipraͤsident in Berlin. Der Kürze halber/ Dr. von Bethmann Hollweg einen Besuch ab. ichskanzler von plutokratischen und revolutionäreg d veranstalteten ist in dem Erlaß stets nur der Regierungspräsident genannt. Kundgebungen gebrandmarkt

4 werden und die von Chéron, Barthou und Briand dargelegte Politik voll decbi iot wirh