1914 / 59 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 10 Mar 1914 18:00:01 GMT) scan diff

Ministerium der geistlichen und Unterrichts⸗ angelegenheiten.

Dem Abteilungsleiter am Kaiser Wilhelm⸗Institut für

Physikalische Chemie und Elektrochemie Dr. Richard Leiser in Berlin⸗Dahlem ist das Prädikat Professor beigelegt worden.

Ministerium des Innern.

Der Regierungsrat Mücke in Aurich ist zum Mitgliede des der Regierung in Aurich angegliederten Oberversicherungs⸗ amts ernannt worden.

Finanzministerium. Das Katasteramt Trier I ist zu besetzen.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 10. März 1914.

Seine Majestät der Kaiser und König statteten, W. T. B.“ meldet, gestern dem Reichskanzler Dr. von nn H Il g einen längeren Besuch ab.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Handel und Verkehr, für Eisenbahnen, Post und Telegraphen und für Rechnungswesen hielten heute eine Sitzunununug.

In der Vierten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staatsanzeigers“ ist eine Genehmigungsurkunde, betreffend eine Anleihe der Stadt Renscheid, ver⸗ öffentlicht.

Oesterreich⸗Ungarn. .

Zu dem österreichisch⸗montenegrinischen Zwischen⸗ all teilt die Wiener „Allgemeine Zeitung“ nach der Fest⸗ solnna daß Metalka zur Monarchie gehöre, mit, daß auch Serbien seinerzeit versucht habe, diesen Ort militärisch zu be⸗ setzen, aber auf einen Einspruch von österreichisch⸗ungarischer Seite darauf verzichtet habe, da der Rechtstitel Oesterreich⸗ Ungarns auf Metalka unanfechtbar sei.

Großbritannien und Irland.

Im Unterhause standen gestern zunächst zwei nfragen und darauf die zweite Beratung der Homerulebill auf der Tagesordnung.

Nach dem Bericht des „W. T. B.“ fragte der Unionist Kewman, ob es zur Kenntnis des Staatssekretärs Grey gebracht worden sei, daß alle zivilisierten Länder mit dem in Mexiko herrschenden Zustand der Anarchie unzufrieden seien, und ob zweitens Grey auf die Ver⸗ einigten Staaten einwirken wolle, um sie zu veranlassen, die mexi⸗ kanische Bundesregierung anzuerkennen und Huerta zur Wiederher⸗ stellung der Ordnung in Merxiko freie Hand zu lassen. Der Par⸗ lamentsuntersekretär Acland erwiderte, auf die erste Frage könne er mit ja antworten. Die Vereinigten Staaten hätten indessen bereits ihren Entschluß bekannt gegeben, Huertas Präsidentschaft nicht an⸗ zuerkennen. Sie hätten auch keinen Zweifel darüber gelassen, daß es nicht ihre Ansicht sei, daß der gegenwärtige Zustand nur die Alternative lasse, Huerta anzuerkennen. Es würde daher nutzlos sein, bei ihnen über diesen Gegenstand Vorstellungen zu erheben. 8

Der Unionist Arthur Lee fragte, ob die Zahl 70 000, die man der Stärke einer Invasionsarmee, der die Verteidigungsarmee gewachsen sein würde, zugrunde gelegt hätte, auf Grund der jüngsten Nachprüfung der Invasionsf age durch das Reichsverteidigungskomitee erhöht, vermindert oder unverändert belassen worden sei. Der Asquith erwiderte, die Zahl sei unverändert ge⸗

eben.

ierauf ging das Haus zur Beratung der Homerule⸗ bill über.

Der Premierminister Asquith leitete die Beratung ein und er⸗ klärte, die Vorlage enthalte nach seiner und seiner Anhänger Ueber⸗ zeugung keine Ungerechtigkeit oder Beschwernisse für irgend eine Klasse oder eine Einzelperson. Aber in Ulster bestände die Ge⸗ fahr eines akuten Konfliktes, ja selbst von Unruhen, und dasselbe gelte für ganz Irland, wenn die Bill ver⸗ stümmelt oder auf unbestimmte Zeit hinausgeschoben werde. In beiden Fällen sei die Gefahr groß genug, um allseits zwar nicht ein Aufgehen von Grundsätzen, wohl aber die Annahme einer praktischen

ormel zu rechtfertigen, die zu einem Ausgleich führen könnte. Solch ein Ausgleich müßte seitens der Unionisten die Annahme einer gesetz⸗ gebenden und einer ausführenden Gewalt in Dublin und seitens der Ministeriellen eine besondere Behandlung der Minderheit in Ulster zur Voraussetzung haben, außer den Schutzmaßregeln, die die Bill bereits enthielte. Die Regierung habe auf drei verschiedenen Wegen versucht, den Schwierigkeiten von Ulster zu begegnen. Er, Asquith, neige persönlich zu einer gewissen Ausnahmestellung (exemption) von Ulster egenüber der Dubliner ausführenden Gewalt und Verwaltung, wobei Fllster ferner ein Einspruchsrecht gegen Dubliner gesetzgeberische Maß⸗ nahmen haben sollte (Homerule innerhalb Homerule). Aber dieser Vorschlag habe nicht die Zustimmung der beteiligten Parteien ge. funden. Ein zweiter Vorschlag ginge dahin, das neue System völlig den, ihm aber nach Verlauf von einigen Jahren auf Ulster anzuwenden, Pach derlau von nigen ehre den Austritt zu gestatten. Dieser 2 ersch ag hãj 1 8 8 3 unannehmbar erwiesen. Ein dauernder Nchch ster G Konflikt dauernd machen und ernstliche nbinf rati b 8 nüeh Schwierigkeiten mit sich bringen. Aber 1“ d. in einem vorläufigen Ausschluß Ulsters einen Mitte w6g 2 lee 8. Aufgabe ihrer Grundsätze und der Anwendung von 1 f Die Regierung sei zu dem Saeuf gekommen, daß den Grafschaf g von Ulster freigestellt werden solle, zu entscheiden, ob sie zunäch dusgeschto⸗ een bleiben wollten. Jede Grafschaft von lster sollte über abstimmen dürfen, bevor die Bill in Wirksamkeit trete. ce Mehrheit würde entscheiden. An der Wahl dn das Parlament Stimmberechtigten teilnehmen und die usschlusses würde sich auf 6 Jahre erstrecken, von dem

Eüverischen gesetzgebenden Körperschaft an gerechnet. wärne Periode von sechs Jahren gewählt, weil

n denntear ieser 1— 1 8 Keiches 8 8 eil die Wähler des Vereinigten Zeit sicher G enheit haben he auf Grund

er nicht. den, ob der Ausschluß Ulst November 1915 aufgelöst 8 Reichsparla EE“ Die Legislaturpentegef werden nent würde spätestens im

bis November 1920 dene

Wahlen stattfinden, bevor ginge. Die ausgeschlossenen im Reichsparlament behalten. Unterrichtswesen in Ulster würden be

1 vermutlich aber 2 folgenden Parlaments eer der Ausf dn alss zwei allgemeine Grafschaft ers

di

Für

Die Regierung halte dies für ein billiges und gerechtes Ueber⸗ einkommen und habe es um des Friedens willen vorgeschlagen. Asquith schloß, er erwarte nicht, daß dieser Vorschlag Be⸗ eisterung I werde, aber er bitte um sorgfältige, leidenschaftslose rwägung. Nach dem Premierminister ergriff Bonar Law das Wort und erklärte, wenn diese Vorschläge das Letzte seien, was die Regierung zu sagen habe, so erscheine ihm die Lage sehr ernst. Die Regierung könne die Gefahr auf diese Weise nicht abwenden. Die Vorschläge seien zwar darauf berechnet, Ulster zu befriedigen, aber sie könnten diesen Zweck nicht erfüllen. Er selbst habe kein Recht, im Namen Ulsters zu sprechen, aber wenn die Regierung darauf be⸗ stände, daß ein Teil von Ulster nach Ablauf von sechs Jahren mit dem übrigen Irland vereinigt werden solle, obwohl seine Leiden⸗ schaften dann vielleicht größer wären als je, so sehe er keine Mög⸗ lichkeit, die Vorschläge anzunehmen. Wenn die Regierung an diesen Gesinnungen festhalte, so mache sie ein Anerbieten, von dem sie wisse, daß es unannehmbar sei, und das nur den Zweck habe, ihre Stellung zu verbessern. Wenn sie daran festhalte, bleibe die Stellung ÜUlsters genau wie sie heute sei, und die Haltung der Unionistenpartet gegenüber Ulster bleibe unverändert. Bonar Law forderte zum Schluß die Auflösung des Parlaments oder ein Referendum. Hierauf führte der Nationalist Redmond aus, die Regierung sei mit ihren Zugeständnissen bis zur äußersten Grenze gegangen. Falls

ihre Vorschläge von den Bewohnern ÜUlsters offen als Grundlage

einer Verständigung angenommen werden würden, würden die Nationalisten ihren Einfluß aufwenden, um ihre Landsleute zu ver⸗ anlassen, in loyaler Weise nach dem Uebereinkommen zu verfahren. Wenn aber die Vorschläge zurückgewiesen würden, so sei es Pflicht der Regierung und der Mehrheit, die Bill zum Gesetz zu machen, ohne eine einzige Stunde zu verlieren, und mit furchtloser Entschlossenheit und allen verfügbaren Hilfsmitteln einer Bewegung die Stirn zu bieten, die vielleicht entstehen würde, um durch Drohung mit Gewalt das Parlament einzuschüchtern oder das Gesetz umzustoßen. Auf Redmond folgte Sir Edward Carson, der erklärte, die An⸗ erkennung des Grundsatzes des Ausschlusses Ulsters sei ein Fortschritt. Dies sei von Bedeutung, denn wenn ein Grundsatz zugestanden sei, könnten die Einzelheiten durch Verhandlungen erledigt werden. In diesem Falle sei jedoch dem Zugeständnisse eine Bedin⸗ gung hinzugefügt worden. Er glaube, dies sei geschehen, um es un⸗ möglich zu machen, daß überhaupt in Verhandlungen über die Frage des Ausschlusses eingetreten werden könne. Ulster verlange diese Frage jetzt und für immer entschieden zu sehen. Es wolle kein Todezurtell, dessen Vollstreckung auf sechs Jahre hinausgeschoben sei. Es ziehe vor, die Frage schon morgen zur Entscheidung gebracht zu sehen, als daß sie eine Figur im politischen Schachspiel bleibe. Er, Carson, lehne den Sechsjahrvorschlag ab, wolle aber einen Konvent von Ulster einberufen, um die Vorschläge der Reaterung zu erörtern, falls diese die Sechsjahrfrist für den Ausschluß Ulsters fallen ließe.

Nachdem noch einige Abgeordnete gesprochen hatten, ver⸗ tagte sich das Haus.

Frankreich.

Die Senatskomission hat nach einer Meldung des „W. T. B.“ die neuen Vorschläge Caillaux, betreffend die Besteuerung von Einkommen aus der französischen Rente, gestern einstimmig abgelehnt.

Spanien.

Wie „W. T. B.“ meldet, sind nach den bisher bekannt

gewordenen Wahlresultaten 199 Konservative, 95 Liberale, 21 sozialistisch⸗radikale Republikaner, 8 Unabhängige, 19 Re⸗ gionalisten, 7 Reformrepublikaner, 4 Katholiken, 5 AüHes Dom Jaimes gewählt worden. In 38 Wahlkreisen steht das Wahlergebnis noch aus. Neue Wahlen werden in 9 Wahl⸗ kreisen stattfinden müssen, weil die betreffenden Kandidaten in zwei Wahlkreisen zugleich gewählt worden sind.

Portugal.

In Beantwortung einer Interpellation hinsichtlich der Meldungen über ein englisch⸗deutsches Abkommen be⸗ treffs der portugiesischen Kolonien erklärte in der gestrigen Sitzung des Senats, wie „W. T. B.“ meldet, der Miiniserprästden, Bernardino Machado:

Die Meiiehungen Portugals zu diesen beiden Mächten seien gegenwärtig noch besser als in den letzten Zeiten der Monarchie. Die Regierung habe das größte Vertrauen zu der Freundschaft mit Deutschland und dem Bündnis mit England, aber sie könne über die schwebenden Verhandlungen keine Antwort erteilen.

Türkei.

Gestern ist der endgültige Abschluß des türkisch⸗ serbischen Friedens vertrages nach einer Zusammenkunft zwischen dem Delegierten der Pforte Reschid Bei und dem serbischen Delegierten Stefanowitsch erfolgt. Wie „W. T. B.“ meldet, schlugen die letzten Instruktionen Stefanowitsch⸗ folgende von der Pforte angenommene Abänderungen vor:

Die Urteilssprüche der Muftis in dem abgetretenen Gebiet werden nicht dem Scheich ül Islam in letzter Instanz unterbreitet werden dürfen. Der Obermufti bleibt die oberste Instanz, die Parteien können jedoch darüber hinaus die serbischen Gerichte anrufen, die als schiedsrichterliche Organe entscheiden können. Der Lehrplan der muselmanischen Volksschulen soll dem der serbischen entsprechen. Die Unterrichtssprache wird die türkische sein mit obligatorischem Unter⸗ richt in der serbischen Sprache. Die in den einverleibten Gebieten geborenen und in der Türkei wohnhaften Personen werden für die serbische Staatsangehörigkeit optieren können, falls sie die Türkei ver⸗ lassen. Sie werden aber später zu vorübergehendem Aufenthalt dort⸗ hin kommen können. Der lürkische Delegierte wird an den serbischen Delegierten einen Annexbrief richten, worin gesagt wird, die Türkei werde in dieser Hinsicht alle Erleichterungen gewähren. Ein anderer Annexbrief bestimmt, daß in der Türkei serbische Schulen errichtet werden können. Serbien mußte auf die Forderung der Anerkennung der serbischen frommen Stiftungen in der Türkei verzichten. Es soll nur eine einzige solche Schule in Smyrna bestehen, die dem serbischen Kloster Hilander auf dem Berge Athos untersteht.

Die Unterzeichnung des Friedensvertrags wird vollzogen werden, sobald die Abschriften fertig sind.

Das Syndikat der belgischen Gläubiger hat bei der Pforte seine früheren Schritte wegen Aufnahme belgischer De⸗ legierten in den Verwaltungsrat der Dette publique er⸗ neuert. Das Syndikat begründet obiger Quelle zufolge seine

orderung damit, daß besonders durch die im Prinzip angeb⸗ ich bereits zugestandene Aufnahme der russischen Delegierten eine Abänderung des sogenannten Muharremdekrets in Aus⸗ sicht gestellt sei, das sich auf die Gründung der Verwaltung der Dette publique bezieht.

Griechenland.

Zwischen den Vertretern des jungtürkischen Komitees und der griechischen Regierung ist, wie „W. T. B.“ meldet, über die teilweise Rückgabe der dem Komitee gehörenden Liegenschaften in Saloniki ein grundsätzliches Einver⸗ nehmen erzielt worden. .

In der Deputiertenkammer gab gestern der Minister des Aeußern auf eine Interpellation bezüglich der Blockade von Santi Quaranta obiger Quelle zufolge nachstehende Erklärung ab: 8 1“

länder in Mexiko

Die Blockade bezwecke, Zwischenfälle zwischen den Aufständischen und fremden Schiffen zu verhüten, durch die eine fremde Intervention hervorgerufen werden könnte. Der Minister brachte dem Hause den Briefwechsel mit Zographos zur Kenntnig, aus dem hervorgeht, daß die Absetzung der griechischen Behörden ohne Wissen der provisorischen Regierung von Epirus erfolgt sei. Die Behörden würden durch die griechische Regierung wieder eingesetzt werden.

Der Minister des Aeußern teilte ferner eine Verbal⸗ note mit, die ihm die Gesandten Oesterreich⸗Ungarns

und Italiens mit Zustimmung d über⸗ mittelt hatten. Zus g des deutschen Gesandten über

Danach hat auf Vorschlag ihrer Regierungen die Internationale Kontrollkommission in Valona den Beschlaß gejast, in nem Prokokoll die vollständige Gleichberechtigung der Kulte und der Sprachen in Albanie n zu gewährleisten. Die beiden Mächte werden diesen Beschluß veröffentlichen und ihren ganzen Einfluß für seine vollständige Durchführung ausüben. Zweitens betrachten nach der Mitteilung der beiden Gesandten deren Regierungen die Grenzberichtigung, die mit Venizelos vereinbart worden sei, als gültig. Die Berichtigung wird sofort nach der Räumung Albaniens durch die griechischen Truppen stattfinden. Drittens ist die von Griechenland in der Kasa Koritza geforderte Grenzberichtigung abgelehnt worden. Viertens sind die beiden Regierungen bereit, die anderen Wünsche Griechenlands, insbesondere die Einreihung

er Eingeborenen Südalbaniens in die albanesische Gendarmerie, in Erwägung zu ziehen und dem Fürsten von Albanten zu empfehlen. „Der Minister schloß, diese Mitteilung be⸗ stärke die griechische Regierung in ihrer Hoffnung, daß die Antwort der Mächte den Wünschen Griechenlands günstig sein werde.

„Im weiteren Verlaufe der Sitzung antwortete der Minister⸗

1“ 9 Angriffe der Opposition und 1 itik der Regierung i iroti

Frage. Er erklärte: 8 beekeiret h. .

Die Interessen zweier Großmächte seien in der epiroti Frage

1 1 e ischen Frage

1 den Interessen Griechenlands zusammengestoßen, 888 Shabe

1“ sich 88 Enscheidungen der Großmächte u, unterwerfen. Er müsse den Epiroten n. den d

nicht in ihrem Widerstande 11ö“

1 nde zu beharren, da sie nichts zu ewinnen hätten. Er habe es für seine Pflicht gehalten, die Blochde über Santi Quaranta zu verhängen, um internationale Verwicke⸗ lungen zu verhindern. Auf einen Zwischenruf der Op r⸗

klärte Venizelos, daß Griechenla Aegäischen Meer besessen habe, haupten werde. Der Ministerpräsident gab zu, Bildung der Heiligen Bataillone in Epirus zwar nich aber sie auch nicht unterstützt habe. Das griechische Volk Notwendigkeit ein, daß seine Interessen in Epirus zurückstehen müßten, und mache die Regterung nicht dafür verantwortlich. Auf einen Zwischenruf Theotokis’, die Regierung solle eine tatkräftigere Unterstützung seitens gewisser Mächte sichern erklärte Venizelos mit erhobener Stimme, Rußland tr warm für die Interessen Griechenlands zu allen Zeiten ein, besonders aber sei dies während der beiden letzten Kriege geschehen. Venizelos sprach sodann von der Begründung des albanischen Staats und er⸗ klärte, daß Albanien trotz der Meinungsverschiedenheiten zwische Albanien und Griechenland hinsichtlich der albanischen Grenze sicher feh könne, bei Griechenland und Serbien aufrichtige Freundschaft zu finden. .

nd die Vorherrschaft zur See im zur Stunde noch besbe 1 be⸗

Rumänien.

In der gestrigen Sitzung der Abgeordnetenkammer wurde ein aus der Initiative von Parlamentariern hervor⸗ gegangener Gesetzentwurf verlesen, der eine Revision der

erfassung fordert, um die Agrarreform durchzuführen.

ie „W. T. B.“ meldet, soll das gegenwärtige Miß⸗ verhältnis 8S großem und kleinem Grundbesitz beseitigt und die Regierung ermächtigt werden, an

Bauern unter gewissen Bedingungen gegen eine billige, im voraus zu zahlende Entschädigung Ländereien von Gro grundbesitzern zu verkaufen. Der Entwurf bezweckt ferner die Durchführung einer Verfassungsreform durch Aufhebung der gegenwärtigen Wahlkörper und deren Ersetzung durch einen einzigen Wahlkörper mit Vertretung der Minderheiten und Wahlpflicht. Mehrere andere Artikel der Verfassung sollen mit dem Entwurf in Einklang gebracht werden. Der Entwurf wurde unter Beifall sofort zum Beschluß erhoben.

Bulgarien.

ö

Ueber die Ergebnisse der Wahlen in den Bezirken der Städte liegen der „Agence Bulgare“ zufolge bereits ziemlich genaue Berichte vor. Danach erlangt die Regierung in diesen Wahlbezirken eine große Mehrheit. Die sozialistische Partei hat eine Niederlage erlitten. Dagegen erscheint e schon jetzt als sicher, daß die demokratische und die nationale Partei eine Verstärkung erfahren und in der neuen Sobranje

besser vertreten sein werden als in der letzten.

Der Regierung ist nach einer Meldung des N C. mitgeteilt worden, daß die Hamburg⸗Amerlta⸗Enge 85 schlossen habe, eine neue Linie zwischen Nem Vore.. den Häfen der Levante einzurichten. Die Dam ürden die bulgarischen Häfen Dedeagatsch, Burgas und; be⸗ rühren. Dieser neue Dienst werde den Erport aus Bulgarien der bisher über Triest oder Hamburg geleitet we 82 Hün is 1 auf direktem Wege ermöglichen sowie den Aus 2 zin vont Balkan eine direkte Fahrt nach der ears wand .

neu r erste Dampfer werde am 15. April abgeh Welt gestatten. De

Montenegro. In der Skupschtina bra des Grenzzwischenfalles chte gester

Interpellation ein, deren Verles genommen wurde.

n die Mehrheit wegen Metdie Dehabtel eine ung ohne jede Kundgebung auf

8 1 Amerika.

Im amerikanischen Sena 8 republi⸗ bünishe ertene Reunerkog, Cenmtrr F 2serhahir en baß

b von ihrer und acht Ge⸗

Sic e achen 1it. wm e Arne ande 11“ 1 3 8

F chützen. Wie „W. T. B.“ meldet,

olle mit der bestimmien Versicherung vor⸗

mit der mexikant daß die Vereinigten Staaten keinen Krieg

führten und a ranischen Nation oder dem mexikanischen Volke h kein mexikanisches Gebiet erlangen wollten.

fatge acvele üiihenhchuerte hat gestern obiger Quelle zu⸗

entschiedenen Befehlöls aber von nbbbenee im Felde den

s gehen lassen, mit dem Ungriffsfeldzug 1e die Rebellen in Aasbn; n zu beginnen. Die ve⸗ kündigt anhält die Behnung, bis Mnetümzer, an 7839 ie Befehlshaber verantwortlich gemacht würden für jede Nichtachtung dieses MWefehls. G

ie aus Tampico gemeldet wird, haben die Rebellen Altamira geschlagen, der sich dann nach Tampico zurück⸗ zog. Der britische Kreuzer „Hermione“, der deutsche Kreuzer