an ein solches Märchen glaube, wie es ier der Ab t sondern daß sie auch n hend rtni Ver⸗ ntes sei ß der Bar an ner 1 1 ö1— ; ;8 ch chen gl ie es hier der Abg. Liebknecht auf⸗ de e icht einmal eingehende Kenntniß seiner Ver⸗ wohntes sei, daß der Bauer sich n nu⸗ schwer an neue Institutioren nun wird auch daraus jetzt ein Vorwurf hergeleitet. Ich glaube, daß; gen worden, ein für diesen kleinen Kreis und die Kürze der im Leben ist, darf man billigerweise nicht erwarten, daß 7 —₰ st
getischt habe. Seine politischen Freunde und er v sich handlungen genommen habe, ist — wenn begründet — ein so schwerer, gewöhnt und daß er sic schwer der Mühewaltung, auf das Ger Ibst in diesen h * 2 2 3 2 as Geri Kommission selbst in m Punk ihren eigenen Deduktionen nicht, Zeit ganz erheblicher Satz. Es würden ungefähr 11 ozent schon weitgreifende W ß n 8 der Resolution Lipke anschließen, da sie glaubten, daß auf daß es wohl gerechtfertigt sein wird, wenn ich zunächst die Staats⸗ zu gehen unterziehen würde, auch die damit verbundenen Kosten 8 s konsequent geblieben ist; denn * 8 liect doch auf der Hand: der vorkandenen 8 öfe in diesem Falle .. tagen Prchämr Stunde 22 und ich füae i S 5 8
diese die meisten Stimmen den sozialdemokratischen Tendenzen regierung Phen rifsee Vorwurf verwahre. Meine He en. dazu wird 3 ℳ — „obschon wesentlich niedriger als die Gerichtskosten für Auf⸗ Will man eine In ttestaterbordnung einführen, dann muß die Werth- da 2748 eintragsfähige Stellen überhaupt vorhanden 125 fälischen Bauern. Ich darf wohl en, ohne daß gegenüber sich vereinigen würden. lauf, 8 lien führen, Antele⸗ —22 uns 8. —2 . Ver⸗ nahme eines T Testaments — sei geeignet, die Ausführung des Geseßes kestimmung. eine verhältnißmäßig hobe sein, eine solche, daß dem An. Wie das Verhältniß des Areals in beiden Fällen ist, kann ich nicht widerlegt zu werden, daß der Versuch. vinehn Schlage in irgend ein Der Abg. Dr. Windthorst erklärte, der Abg. Liebkneckt ₰ e g. efee 8 18., * 25 5 Im Uebri gen hat die eingesetzte Kommission des erben kein übermäßiges Präzipuum zu Theil wird, und das ist auch öbersehen. Das scheint aber 2 hier wieder der Fall zu sein, 8 Gebiete der Monarchie das Intestat⸗ „Erbrecht über den Haufen habe ihm vorgeworfen. er betrachte die Sozialdemokraten als kier zunächst vergeg genwärtigen. Der märkische Prori einig al Landiat E1“ 24 — die Direkti 85 wie * ibr der Gedankengang gewesen in dem P rovinzial⸗ Landtag. Will man es entspricht der bäuerlichen Natur, daß immer die Eintragungen in werfen, wie es bier jetzt versucht wird, ohne Vorgang in der Gesf Menschen zweiter Klasse. Er erkläre, daß er durchaus nicht kat sich zum ersten Male mit der ganzen hier in Rede stehenden Der von ihr ausg Ae. Ent J— 1„ ee 8 regefübn. dagegen * Sesgenn. ginfübrer, die⸗ zt, bels at * ns. m— Gegenden sich konzentriten, Lemtern. g wabrschei n. gebung sein würde. Wenigstens ist mir nicht bekannt, daß irgende eine irgend einen sonst — werthen M. tmenschen deshalb, weil —BFrage beschäftigt im Jabre 1880; es lag ihm damals der Gesetz⸗ im Jahre 1881 dem brandenburgi gis scen Provinzial⸗Landtage r — Eeng b v i 2* Hsfero ₰ ] Se alle mRnifeftrt 5 Amtfrichter füngiren, 1 2 n 27 enar ereffinae. b8 “ 2— 427 ₰ derselbe zu seine 2m Bedauern Sozialdemokrat sei, geringer entmurf, resp. der Antrag des Hrm. Abg. von Schorlemer ⸗Alst vor, Bei dieser zweiten Verbandlurg sind Beschlüsse gefaßt worden 1 dins unbedenklicher, inen niedrigeren Guts zwerth anzuseßen ür die tragung in die Häferoll⸗ kürieh 2 Sse Kernsde Gi 8 *.⸗e vc scisgen 9 Jhen Hoben He⸗ .422— Srel⸗ achte. Seine (de 8 Nedners) freundliche Ermahnungen habe welcher dahin gerichtet war, für die Provinz Westialen eine Intestat⸗ B⸗ Itlichen die Grundlage der heutigen Beschlüsse der Kom⸗ Aufnahme der Erbschaftsmasse. Dieselben Gesichtspun kie sind auch on 11 Prozent betragen, dann kann ich nicht fin den, daß das ge⸗ gerade bier haben 55 8 men
richlte 8 der Abg. Liebknecht leider zurückgewiesen; derselbe habe von erbor dnung für den ländlichen Grundbesiß einzuführen und welcher mission dieses hohen Hauses bilden. Es ist bei der zweiten, 1881 durchaus dieselben gewesen bei den Berathungen im Westfälischen ing ist. gebung für das richtige gehalten und immer davo 2 — 8—22 — 28 281. 82 ½888ö—
neuem Symwath hien mit Nihilisten und Kommunisten ge⸗ 2 b
zugl s er 59 MN Gnterrechts berührte. Auf Veranlassun id 8 Land⸗ di b b 8 2 1 bloßen Prinzipienfragen Versuche in der se äußert. Durch ein solches Auftreten werde das Centrum ge⸗ 8 e A eranlassung beider Häuser des ie Fragc üͤber die Einführung 88 Ho ferolle nicht mehr eingehend der 58 ein erhebliches Präzipuum haben solle. Ich halte das enigen Eintragungen Pherichtet, und es ie Annahme nabe, machen. — wird denn nun die Höfeordnung, vin 9 9 8 Ea & 222 . . “ Auch der Abg. Richter abe offene und versteckte Bemerkungen gleichartige Verhältnisse vor orl; ägen, ob es motivirt erschiene, in ähn⸗ e, gefunden, daß der Hr. Referent Lazarus nur ausführte, wir ich meiner eits die vährun ines 2 uums, wie es in rt sind weil⸗ die nöthigen Einrichtun noch nicht ge⸗ wird in der 2 b icht zu Kräft inde 1 n. 118 1 I. in. , 5 4† ’1 ine, en 89 02** rrUluan 8‧0 wird in rov nz nburg nich zu ter ko mmen, weil
eich s bi 8 v ß 5 p ;5 wesentliche Gebiete des dortigen provinziellen, ehelichen stattgehbabten pieraebkeathung, des Märkischen Provinzial⸗Lan dtages Landtag. Dort dat man sich überhaupt nicht dagegen verwahrt, daß Was die Provinz Westfalen betrifft, so isher nur von sehr age 1 ges wurde die Staatsregierung bestimmt, die sämmtlichen Pro⸗ skutirt worden. Ich habe ämmtlichen stenographisch 2 7 Ff I g picht
wiß nicht geneigter fü ein 8 2 ge 1, . “ w mtlichen sten hischen Be⸗ auch ollständig zutreffend und ichtig. Wenn man den Be⸗ aß noch nicht bei allen Veundkucheämtera bis rolle etablirt ist. in dem Entwurf Hüne * v 9 ür eine Aufhebung des Sozialistengesetzes —2 — der Monarchie darüber zu hören, ob etwa in ihnen die ich nicht einmal, .Kaee mehrere Mal⸗ durchgeseha siter leift ungsfähig, nicht überschuldet — will, dann st mglic, aß vielleicht Anträge gestellt 2 sie aber noch mission enn. c9n: 1 E öfeordm gegen das Centrum gema acht, jedenfalls um die Verlegenheit licher Weise auch dort ge efetzgeb 528 vorzugehen. Mit diesem wollen die Höferolle richt. weil sie sich nicht einbürgern wird, weil eamerg. m 1⁄ des Gutswerths geschehen ist, m märkische B E“ 5 zu maskiren, die für i hn (b en Abg. Richter), darin bestehe, ö sich also damals der Provr vinzial ⸗ La Landtag der Mark sie etwas Ung gewohntes ist. Eine Diskussi on hat über im westf fälischen “ 1 Ansatz des 18— 20 fachen 8 1 I 35b — b z TTee 1 4 2 g⸗ neratese daß derselbe nicht so austreten könne, wie er wohl möchte, Knveen 8 urg v2 kei vs —2 Königliche Staats regierung * diesen Punkt im Jahre 52 nich mehr stattgefunden, und Grundst uerreinertrags gesche für vollständig gerechtfertigt. 2 Üüberbar 1 il zu fällen, im müßte. 8 . 1 5
8 —— E. 2 ntraçg n 1 84 72 „ 2,2 ;4 + *¼½ 6½ 8₰ ᷣ 4 : . 2 2 s 86,28 ) —2 8* 1* vl 223 d 8 da derselbe seiner Freunde dann nicht sicher sei. vollständig 8 8 Natur n-, e ung deewtüebe Ii 8 doch 8 * 3 Lecer nicht Vo sein, daß diese Frage llein einerseits eine Intef nung einzuführen und abweichend e ge mi Hoffnung n daß, wenn ungenügen bei i ntwurf wie 1 eiter Der Näch ter (Hagen) bemerkte, die e „Aeußerung riee ne M Leinung ron den Han er kehn eE wende lcht von der hes⸗ als nicht mehr in den 5— ist. Weenls k konnte von den Heschlüfsen des und 96 9. eenbenoen ben ron dem di n aus Heeehale. ieselb ung 8 sie bier Wenn auf vgeantro ortet wi il wir ni
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agt, w orauf sich der An griff fonst Beeher könnte. Wo Ln Rec Regelun 8 bandis,; det vesre . de 8 Feite 1.2* 8 din 1“ baens lin Pr eers Fif Eahh 5 bans. wreoe ah ne 2 Ben 11“ fele 1e schsen 888. veats 8s 1“ 5 -* — 1 wden n übrigens der Antrag, den der Abg. Windthorst vinzial⸗Landtage extrabirt werden sollten. Ich meine, der märkische kage, di 8. annz ge für ein offene 8 bakten, nich 1 ü v. 5 ran. ve ee.ns diese ganze Gesetzgebung Gefetz erst seit “ reird. ae u. testiren! if Aufh hebung des Expatritrungsgesetzes angekün dig 5 habe? Provinzial⸗ Landtag wü ürde es mit vollem Recht als eine ver⸗ König gliche Staats it finden lassen werde, ein der 0 die Ein nführun ng einer Höferolle e überhaurt E Nas gane e. 882 11.“ 8 ziel Zelt für solche Anträge habe der Reichstag nicht; ; also bee Beeinflussung aufgenommen haben, wenn man in dem kestaterkordnung cgvinzen einzuführen. 62 krauch dieses Gesetzes beei inträchtigen, beschränken, daß es Wi — Recierungsvorlaze ¹ m ebebe schres Gntes in die 8. Frele ge der Abg. Windthorst sich nur beeilen. So ganz ein Märchen damaligen Fen Landtag di rage 1 ihn u unwirksam machen würde. Dieser Einwurf ist auch hier n Sitte, wie sie sich im nde de laube ich, daß w 4 er das .c iicht: denn doch das nicht, was der Abg. Liebknecht über die — der “ I1I1“ Prandenäerg 1b . adlage. nicht thun wi so dies
Werbung der Konservativen um sozialistische Stimmen gesagt inzial⸗Landtage gewesen? Obwohl säm A. g durch Lan 19 rt worden ist. allerdings einig ermaßen ersta un Wir geben das, s wir zu geben können, und ich wi ine ich, widerlegen Sie selbst durch eigenen — habe doch schon der Reichskanzler einst mit Lassalle wie v- en en Geg genstand äußerten, “ San⸗ ee . ne vvnnes Suwpathle — 8₰ zial⸗ sen darüber, ih b bestät tigt zu bören r on einem Verte ter de schwere E ung 8 stande . 18 Zesetzet Wie beden klich aber es ist, au 5 einem befreundeten Gutsnachbar verkehrt und der Ge⸗ m Antrage des Hrn. von Schorlemer⸗Alst gezenübertraten, so ist der Kö Staatsreg gierun he. n see Bar ben .- n b “ . 8 ckerische Versuche zu mochen, rrc th Wagener mit von Schweitzer verhandelt. Fe Fen. 1411““ o8 2e. aene 8 * & — N * ageeeh. w,Jh 8sa⸗ n
Ie. weitzer ver! ch in den damaligen Verhandlungen — und ich bitte, mir eventuell nde in Berich Aus Fes 8 5 ovi eLandtages. sem Punkte, glaube ich, gleichartig, — corlage, wie dies durch in 8 EAEb Der Abg. Kayf ser bestritt, daß die Sozialdemokraten nach zäh ochen i r s gewaltsamer Empörung gestrebt hätten. In diesem Sinne
bar en sie das Wort „Revolution“ nie gebraucht; man spreche
28 auch von einer „elektrotechnischen Revolution“, ohne hier
gewaltsamen Umsturz irgend einer bestehenden Einrichtung 8. die Revolution zu denken. Es sei ein Merkmal des gren konstitutionellen Staates, daß jede politische Richtung
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en Gegenbeweis zu führen — von keiner Seite, auch von den zen ch kei 8 2 8 wenig igstens — Mi ittheilung daß geneig “ schnell anzunehmen, daß er zähe e dem Entwurfe am sympathischsten gegenüberstanden, be⸗- an die Fönighche⸗ Stmatsreg er 8 gelan gt, die irgend wie einen
worden, daß in der Mark irgendwie ein Nothstand auf diesem Wunsch einer Betheili nigliche en S taatsregiern ung durch 1 der einer sofortigen Abhülfe bedürfte, im Gegentheil Kom missarien ausgerre eitens des Landtags. Daß also alige Refer ent im Prorinz ial⸗Landtage hat ganz ausdrücklich darin ein Mangel an Rücksichtnahme für die Vertretung⸗ der Provinz
8 xen daß es sich hier nicht um d ee Abstellung einer Nothlage handle, Brandenburg liegen se . glaube i ist ein 1 schwerer, und II
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n alter Gewohnheiten — wenn das eine Thatsache Bürg rmei truck Hildesheim) bem 8. es meines Erachtens — dann kann mar 8 13 einbern Gesetz, *2 verlangen, daß ein Gesetz entwurf so 1. sage n sol ue“ 81* Provinz g solle, von dem Votum des Landtages abzuweichen; allein ein solche
s gehört doch überhaupt eine ge ewisse 1 8 zliche Institntion bekannt wird, und noch doch an Wer 9, wenn dieselbe Körperschaft
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sie sich überhaurt einlebt. Mit de schiedenartig über eine Frage ö habe. lung ist doch noch keineswe handle es sich um eine Angelegenheit nicht 8 güahige ind Lerade 88 provinzieller, sondern von allgemeiner Bedeutung, um Regerten c. ertraut. Allo tiefen Einschnitt in das generelle Erbrecht. Dafür müßten isheri⸗ vgSs ee Scg . doch zwingendere Gründe beigebracht werden. Daß ein Noth⸗ . . G stand in Brandenburg nicht vorhanden sei, beweise der Be⸗
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der Mark Brandenburg in Bezug auf Parz zellirungen und vie ich glaube nac esen z ta elle Veränderungen des Grundbesites durch Erbtheilu ingeine Nothlage völlig un beregtiiterVerrar⸗ Wenn diese 4 eben werden karn ihn Grundsätze f frei vertheidi igen “ Wer daher nicht für teingetreten fei; sondern es wurde vielmehr 8b d sämmtlichen 98 s ih nin ster Linie selb sõ eatarr Aufhebung des Sozialistengesetzes stimme, verleugne den konsti⸗ betont, daß es ee ein Ge bot der Zweckmäßigkeit ich i önigli inis tutionellen Staat. Doch der deutsche Arbeiter werde Freund sei, dem Erbrecht, welches sich Gegensatz zur Joachi mica in der b 8eveeesg 5 ; . 8 Mark Brandenburg durch J 2 habe, eine bessere an und Feind schon zu unterscheiden wissen. dem Gewohnbe itsrecht ent e. „ Grundlage ju Pv Hierauf ergr iff der Bevollmächtigte z0 “ diesem Sinne den Tendenz ntf des G esetzentwurfs hn hn tai 8 Königlich säͤchsische Geheime Rath Held, 83 3 Wort: den damaligen Rednern des Pro vinzial- Landtages, zu Meine Herren! Ich melde mich erst zum We Vorredner auch gehört hat, hab ben sich im weil ich in der ersten Lef ig durch den iskussion daran oder vie r sogar gan 3 a verhindert war, und weil ich in der zweiten Fsung nich Strom Zeäußert, der großen Berathung du eine untergeordnete Fr nterbrecher lle mit in 85 u vollte. Wenn ich vorhin dem Hrn. Abg. Liel n 3 8 für den 61 inzia chte da er durch seine Behauptung 8 ũ anderen Provinzial⸗ Landtage . muß ich jebt, grächdem er seine 8 ier zenrenz, ßig neuer gewesen ist, is its bestätigen. Einige von den damalig gen n ur 1 Frage der Ein fführung einer Höferolle uü⸗ üt ber ber i 1 iederholt aus den angegebenen Grün⸗ ; und einige — es gehört dazu der Lan — ti es ein Man ckfsicht auf die Beschlässe des Pro⸗ 8 Referent und noch 22 od der 3 Heren — lerdings vinzial⸗Landtag s Rücstar wesen di⸗ 68 heute rie ü 1 he 8 g ief ich 1 schon damals ausdrücklich gegen die Einfüh igli natsregierung zurückge ie Stellung, il zutrit 824 5 Formulirung versicherte. Hiernach ging lärt. 8 wurde dem damaligen Provinzi i vvin zitIh ne ag selbst noch im Jahre 1880 ein⸗ uf prer Hrn. Abg Liebknecht dahin, - ie sächsisch enten des Ausschusses oder der Kommifsion “
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bg. p meine ich, vi ganz unanfechtbare ver: son thor gewinkt und zu erk kennen 1ge n er i 8 bestimmten Resolution gppfelte, we in der Kerserman “ kegt. siacream “ fe daß ein Attentat verübt 1j vi I Landtages zu der ganzen Frage erf 2 85 8 . 1u“ N. eunentbor winken“ bedeutet ee dinem ganz ir erlauben, diese seelationen “ uch das grobverständlich nerkennen eben sowohl den damals vor Provinzia l⸗L 5 und so aufgefaßt ie U. bGunkt, sowie der Standpunkt, Wirksamk 8. knech gegen die Dresdener Polizei ihrer heutigen Vorlage 8 rn. Fenden exschen auf welchem e und aus diesem Brief 1 nicht ausgesprochen noch mehr daraus und wird vi rgab sich daraus, daß unsere Poliz r . sie um einige Groschen Porto mi vähren und sich damit dem Vorwurf ausz n, da ch Einfuͤh nach welcher der sämmtliche ländliche Grundb 3 den gleich . 8681 Besitzungen zrun merbftellen“ kons ls sol n aus in Erbordnung die kriger Nite ir Bestim mun gen, der gleichen Successtons 1 nte kellar . Se. * 8 zu erf . bengetbeie n. op v“ nf hne daß um, welches ü n ng von Geunder! b grün der Resolution darauf hingewiesen üi ei Stiftung von e 1n2. uchli ist, umfassen diese 86 esitzungen der Zahl nach efühlt, de nn n Beschlußfassung über diese Resolution durchaus richt än irgend ei sönliche Willens b 8 sammtlüche 420 Seit dem IJahre 1874 er bielt die nd zaghe u sein b auche, weil es sich ja zur 88 nicht um An n kann ja persöalich sich der Frag dCegen 8 diß Zasl, er Grun enstellen um etwas nämlich efunden 8 be, nahme blehnung ³ Geseßentwurfes Fier. 8 sond ern nur süberstellen, ob es ni ichtig sein wi uͤberhar 1 eiese ö 8 6 sich das Flachena eal, veaches 2 1“ b88e - . shuß bestimmte Direktiven zu geben, nach ung es Gru esipes ein 8 gbred E- worfen ist, um 2340 ha vergrößert. Es sterburg dem Landtage vorzu Vorlage auszuarbe habe. Es ist sasn vi fü bilien; das i ine Frage, di Ehs Fenisate ven nertes vüir Eereeh F 18 (Coblenz) ddeht auf — br- br. eine provinzielle Regelung des Erbrech habe, 8 “ “ Bedürfnißfrage
ingewiese en worden, d erst der Provinzial⸗ h 8 böses sein rürde meines Erachtens rrichtet, klein 9 8 Die meisten S te ellen 10 inrn . „;2 †F . Lbe Dtet, ein 8 ge! daufgegang. 1 — 9 üätnan über die ganze Frage zu diskutiren und ind ein gemeine an erweit echts; 358 (ar zanzen ), a in der Gesamm wo ein Civi dlgese tbuch i in Ausarbeitung in Gaft⸗ und S Scha ankwi rth bafts⸗Konzessionssache Zu 88 61, 62 und 58 v b diese Be⸗ sternehmen, e woh sein, wie gerads aller ie Besitzunge ni r 1 Herr von Kleist⸗ Retzo w richtete an de x Hauget die Bitte, Reichs⸗Unterstützungswob nsigef ges. F ter Ali⸗ ge9 .2. vürhen, zegen; 111“ 8. Ubrigens auc is ganz kleinen, sowi be seiner Kommission beizustimmen und Anerbenrecht für 1““ g un tenden! 8 8 8 Feiben 1“ ba “ nvon der Fakultät die setzes weniger Gebraue Brandenburg obligatorisch zu machen. Es handele sich hier Entschädigungsanspruch aus dem annn 81 fes r. Juli 1875. Fönen ge und lich in ein en teibe 1 n mt ber ss⸗ biermit “ T.S. 8. um die Frage, ob römisches oder deutsches Recht bei uns Berücksichtigung der (früheren 1 .“ 8 8* 1* G 8 he 1 . 1 1 N. 8 958 Hzͤf 1 5b2 2 0% „ ’ 1 8* 25 b 8 1551 8 18 5½ EA⸗ g i Feas . 8 1 8 Rans die Be⸗ ; - 8 gesommten 8 fe und vW1n“ gelten solle. Das römische Recht habe uns unsäglichen der Entschädigung Entziehnn 5 bums. — Haftur 3 t 1 8 ihm unterliegen kann, unter dieses Gese es g 8 t. w d in England, wo do üuͤch deutsches er juristischen Person fü 8 so en ihrer Ver⸗ . nd i in de eig enen Auf⸗ Regelung g, di Hbe chli 8. des Best 8 ers Mir schein t da 28 Sche den gebracht, während in “ „wo doch ar eutsches 3 In* b 1 1ö. — 2 b Rinder⸗ r Herr Mi 1 2 5 tigen Fus Auf 11 P iu 1 35, 1 ien ung de mBers. “ g b“ Bl t herrs 8 An rheur üt aller Ve r. äl tni en zum eter un igestellte Enitse 1g nös⸗ F 8 e in ₰ ureschtig gen Fuz stellt. Auf ein Uenie 28 Pr 1 1 einer 8. euen S 8 iese Instit ution genomme n hat. U 4* che, das nerbenrech erbalt nsse 1 bv z April 1859 9. 1 88 24. Mai wie sie Pro⸗ z schaffen E 8 nerkenswerthe Aeußerung findet sich in dem m ni voꝛ größter n Segen g ereiche. Der r M kinister habe die Ko ommi sions⸗ 861, b ni Erweiteru e8 Rechteöweges Vertretung der 9 henücsft “ nrch Gefälligkeit zugegangenen Berichte des dortige beschlü üsse nicht für una nnehmbar erklärt, 89 rn nur Staatsbahr s ate verw alieten Privatbahnen im in —
derns “ 28 ich muß anderweitiger gesetz⸗ Die Königliche E sre. ierung 8 wie ja auch in dem Kom 8 tati tische en; us, worin Folgendes gesagt ist: von a ier schwe en Gefährd dung des Entwurfs gesprochen. Prozesse. Besserungs⸗? Erziehungsanstalt. Veranstaltung
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vorgreifen. Von diesem Standpunkte aus 8 man gefcbrt werden ist. Man kann gewiß das, was jetzt außerhalb des Gesetzes geschehen, auf w Und auf ] dieser Boden des Gesetzes sich vollziehen lassen. Ein Bauernstand, v13“ 2 Ieb 85*8 mv “ . gesetzt habe, werde auch die Landgüterrollen benutzen, selbst Vond 8. en dier, Schuhmannschen Antrages. bea vornehmsten Pflichten; sowohl der Justiz⸗ als der Land⸗
richt des Kammergerichtes. Da eine Ne keuregelung des Lanzen Erbrechtes bevorstehe, so sollte man nicht an einem Punkte eines Erachtens ein auch zur Abl⸗ ehnung der Regierunger orlage ge. aller Betbeil igten un d Gingang in den eilen g so weit wolle er nicht e „ sor ndern er woll 1 wäre. mnb. emein doch. wenn gie eeeee,, ee der bis jetzt unter Beugung des Rechtes seinen Willen durch⸗ die Kuf ber⸗ aige, orz gfübren vergegenwärtig en 8 n 2 s⸗ wenn er sie zu nächst mit Mißtrauen betrachten sollte. In Hannover sei die Sache zuerst auch nicht ganz glatt gegangen; alle Beamten hätten daran gearbeitet, die Sache zu fördern. Schließlich empfahl der Redner dringend die Annahme des Graf von der Schulenburg⸗Beetzendorf erklärte, die Fürsorge des Staates für die Erhaltung des Grund bbesizes sei eine irthschafts⸗Minister müßten es als ihre Aufgabe betrachten, wir n Ihnen wollen, ge ede Provinz diejenige Form der Vorsorge zu finde 2 us getrübt und gelähmt wird.
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en bezüglichen Interessenten am besten entspreche. Vo b tandpunkte aus könne man sich mit dem Linse n⸗ den aröhe “ elbe, wie es später für Hannore gerichte der Vorlag ge nicht begnügen, müsse vielmehr den Kom⸗ vndern Uengr inbegteifen wol I an ba u sind v chtig 1-2gs 1 1“ 1e . Frere ern “ hee . 4 — missionsbeschlüssen den Vorzug geben. Redner empfahl eine dem Anerben ein über Präzipu zu g “ “ Sie wollen eine Imtestat. E nordnung einfüh is jetz ielmehr bis 8 vse isr. e. — nan . „ D Das F n 1„ 8 —
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Der Abg. Günther (Sachser zusprechen, daß ein nis ande Kön
8 9 1 d 1 2 7 andgi n T sber 88 ent r9g *† — nn son * 5 Sos 23 79 + 5 r. J. vworfranes 28 Reichspartei aus ähnlichen Grün ben, wie Dr. Stephani ent⸗ .116* 8 9 1 ütera Leees. Z 1uö“ asen 1 G1“ 88 glen un r vielfach abhält, die Handbabe er⸗ Der Mi inister und die Regie erung würden schließlie 9 auch ihre einer öffentlichen Lotterie. Verbindung des Lotterievertrages mit * 2 iischt loritat angenommen. jeden Punkten den ere chtigten Wünschen des Provinzia and ag greif fen, ift üg nkemntnie und mehr noch S S chwe rfälligkeit und Saum⸗ Einwilligung nicht zur ückhal ten, mit Fn Komm issio isbesch chlüssen eren Verträgen. ag ergehen. — Beamt enbestechunn. — 8 .
vickelt habe, gegen die motivirte Tagesordnung stimmen sich fü Eb . 80* e 3 . hüeetzat h 2 : „Den Proꝛ vinz zialausschuß zu Rechnung getragen, was ja auch schon dadurch bewiesen wird, daß der seligk 2 —wS —* Es ist denn auch be⸗ B ü Schl bth 8 werde. Seine Partei verwerfe den Antrag nicht nur, weil beauf “ 8. S.. 8 w;8 3 ess. 1“ An seligkeit, die erforderlichen Schr eitte zu thun. Es enn auch be⸗ werde unser gutes alt 6, deutsches Intestat⸗Erb 8 g zurück⸗ v Zur Schlacztzausira ’ eauftrage nen rovinzial.L andtage einen Gesetzentwurf Entwurf der Regierung fast in allen wesentlichen Punkten mit Aus⸗ eits Bezirke elch Uagh⸗ “ 8 8 ig aus privaten oder munalen Mitteln? Bedeut
. tas 1 legierung e kte t Aus 8 its die Beob achtun g gemacht daß in den B Bezirken, in welchen gew vonnen. Das hab e so gar H Bern Dr. Beseler anerkannt stimm Er tung aus aten g 5 .. Fre eschehs Bedeut tung
en. 12 S aIac-lIha gesetz.
in demselben die verschiedenartigsten Materien durcheinander zer die anderweitige Regelung der gesetzlichen Erbfolge en Land . 81* a ge 1 über die a eitig gelun ig der geset n erh folge in den Land⸗ nahme der Ein fführung der Höferolle Seitens der Kommisst on dieses ie b nden Verw ch der Sache angenommen N. 1 1. die betreffenden scbenc ltungsbeamten si dieser für die Kommission, so könnten seine Gesi⸗ nnungsg genof ssen Deursche Landwirt!schaftliche Prejse. Nr. 2.—8
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geworfen seien sondern weil sie den Antrag überhaupt nicht gütern zur Berathung und Beschlußnah hme vo zulegen“, eine bedeu⸗ hohen Hauses bestätigt worden ist. 1 und gder bäuerlichen Bevölkerung durch wiederholte Vorstellungen
für berechtigt halte. Die Gründe, die das Sezialif stengesetz tende Majorität. Nun ist von dem Hrn. Grafen Brühl der Staa gierung a die Bedeutu des Grunderb enschis klar gemacht und sie bei gewiß beruhigt sein. — Die Rübensteuerfrage. Oekonomie⸗ Rar h M. A. Nob
othwe ndig ge macht häͤtten, dauerten heute noch fort. Gin folgender Antrag des Abg. von Gerlach lautet: „in der noch sogar ein Vorwurf gemacht worden, der mich allerdings einige passender Gelegen heit d dazu 88 bracht haben, Grunderbenstellen zu Hierauf führte der Justiz⸗Minister Dr. Friedberg aus: topf fütedt — Ueber die nischen Verschiedenheiten des
8 Diskussion wurde geschlossen. ütt. a. des Antrages der Kommission statt des V „nicht noth⸗ maßen überrascht hat, nämlich der, daß die Staatsreg : gera rrich s Gesetz größere Ausdehnung genommen hat.“ Meine Herren! Da h als Justiz⸗Minister den Gesetzentwurf der Blü⸗ der Kart offelsorten. Von L. Wunderlich, Assist
Persön lich bemerkte der Abg. Liebknecht, er halte die Be⸗ vendig, zu sebem die “ 8 nicht unbe edingt abzulehnen“ 82 in einem chen Punkte den Beschlüssen des se in 8 Der Verlauf wird bei uns ganz derselbe sein. mitvroponirt habe, so wollen Sie mir erlauben, mit ein, paar Ve anbw.¹ itut der Königlichen Universität zu Breslau.
hauptung aufrecht, daß die sächjische e Polizei sich bemuht hab Dieser5 Beschluß hat folgende 8; eutung: war unter Litt. a. Provinzial⸗Landtages auch deferirt hat, nämlich in dem n 8 ei uns Beenis en Kreise, welche dazu berufen sind, durch merkungen persönlicher Art zu beginnen. Nach den Berichten, 1— s — Personalien. — Lite
ein Ar te ntat in Scene u Ab M 82 — richts des Aus schusses ge sagt „die ö“ in die Güter⸗ Werthbe stimmung der X* ndgüter. Bei der letzten Berathun — oziale, wirthschaftlt he und sonstige Stellung auf die bäuerlichen Ihnen mit dem Ge ssezentwurf als Anlage vorgelegt worden sind Fischerei. Landwirthschaftliche Lehranstalten. — Aus demn
habe allerdings “ 2 3 Der 1 g. verg tinnigerode r t nicht nothwend * märkischen Provinzial⸗L Landtag war es gerade die ser ise einzuwirken, sich dem ganzen Institut der Höferolle haben sich die Justizbebärd en der Provinz in ihrer großen M t gebie Miszellen. — Rundschau Antwort des Ministers abe d 3 . it den Sozialdemokraten verhandelt, . obwohl der Ausschuß beantragte, die Ein ekung welcher am meisten und eingehendsten diskutirt iber ablehnend oder feindlich verh so gebe ich zu, werden absolut gegen den Gesetzentwurf überhaupt 8 sie babe vom landw. V zu Lebus eingegangene Petition. — Spre⸗
wohl aber andere Konservative, wofür auch Beweise vor⸗ entschieden abzulehnen oder wenigf stens als nich — Es sind damals die Schätzungen ziemlich weit “ gesee allerdings todter Bu zcgstabe leiben und, wenn dies der das Bedürfniß dazu verneint, und es gehörte vie lleicht fi 1 z 8 — Handel und Verkehr. — Baumarkt.
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lägen. 1— zu bezeichnen, erhob sich im Gegens 2 zu diese war schon damals darin einig, e bwohl abweichende Meinungen sollte, dann wären diese Se fär die Provinz a..s; Minister ein gewisser Muth dazu, den Stimmen sei Zeilschrift für Forst⸗ und Jagdwesen. 1. Heft. — Inhalt:
Hierauf wurde die vom Abg. Lip bean ntragte mo otivirte eine bedeutende Majoritä guf den ntrag des Herrn Finzelheiten, daß man nicht eine Taxe haben wolle, sondern daß urg, d. ich nicht anstehe zu sagen, vollkommen üüberflüssig. Das genossen en atgegs n an dieser F setgebung theilzu nehmen. Ich Hab Abhandlungen: Untersuchungen über r Mineralstoffbedarf d der Wald⸗ agesordnung angenommen und! da on Gerlach, dafür, daß man sich nicht egen die Einführung der es zweckmäßiger sei, eine Herechtnas des “ 3 Beste, was man dann sagen könnte, wäre dann, daß sie 8 . das d dennoch gethan, weil ich allerdings von der üer s allgemein bäume und über die Ursachen, seiner Verschiedenbeit. Von Pr. C hee . icht schãdlich sein können. theilten ausging, daß es ein richtiger Weg der Gesetz Ramann, Assistent an der Fere kndemie Eb erswalde. — Verminde⸗ nsportkosten. Vom Königlichen Forstmeiste r Runnebaum 8
Pach 9 ürr ½ N 8 the grs. 8 zmals l⸗ er ¹ Ich komme nun zu den Erfahrunge n, die in Hannover au gebans⸗ ei, das Erbre cht in Bezug auf den ländlichen Grundbest rung der Tr Nach Annahme eines Vertagungsantrags theilte der Prä⸗ sächlich diskutirt worden, es ist vielmehr die Bedeutung der die Werthbestimmung der 40fache Grundsteuerreinertrag genommen — Zur Ver tilgung der Borken⸗ und Rüsfelkäfer durch.
F99% ; * IF r⸗ 2 4 Höferolle en großen den kleinen, in andere Bahnen zu leiten, als es b S berewalde sident mit, daß er Freitag und Sonnabend und dann mit öf ihrer Tragweite völlig gewürdigt worden. Es ist diese werden sollte. Von einer Seite wurde dieser Betrag zu boch, von “ 1 inzt
teem Gebiete 9 sind. vSür Hannover, ist e b H dieser Gedanke legte mi P Al Eb I ¹ b 2 w urch Gesetz a 1874 führt, also vor 8 Jahren. Bis er gegangen ist. Aber, meine Herren, dieser Gedan te Fang e. Vom Professor Dr. Altum zu erswa de. — Beiträge R 9 85 2 93 8 m 2. Juni 1874 eingefü 2₰ gegan K gbäum Näücksicht auf das Abgeordnetenhaus erst wieder Mittwoch eine ge a so entschieden worden vom Provinzial⸗Landtag, wie anderer zu niedrig gefunden. Es wurde dagegen gesagt, daß dieser Betrag 2. Z 8 andererseits doch auch die Verpflichtung auf, nun bei dem Versuch * bistorisch en En twicklung einzelner forstlicher Lehren. Vom Fürst⸗ Sttzung abzuhalten gedenke. Königliche Staatsregierung proponirt. für manche Landestheile, bei der nicht ganz gleichmäßigen Einschätzung
um Schluß des Jahres 1879 sind in die Höf ferolle im Ganzen etwa ng eines neuen Weges mit der größten Vorsicht zu Werke zu gehen und lich hohenzollernschen Ober⸗Forstrath Dr. Carl von Fischbach in Sig⸗
4, 2000 Höfe eingetragen worden — da erwa 100 000 eintragsfähige Hierauf vertagte sich das Haus um 3 ¾ Uhr auf Freitag übrigen Beschlüsse des Provinzial⸗Landtages sind hier von der Grundsteuer zu hoch sein würde, für Andere auch zu niedrig, und f die Gesetzgebung richt etwa in einen sprungweisen Gang hineinzu⸗ we-ee saen Mittheilungen: Gerbstoffgehalt einer auf Moorboden
vorhanden waren — ziemlich 60 %. Seitdem sind in den letzten zesetz 1 Uhr. keiner Bedeutung, da in diesen eine Differenz zwischen der gegen⸗ es wurde von denjenigen, die zFiesen Multiplicator zu boch erachteten, 5 bringen. Wir A den Vorgans der Gesepgebung von Hannover, erwachsenen Cichenrinde. Von Dr. 8. Ueser wärtigen Regierungs vorlage und den „„Beschlüssen der Kommission beantragt, daß der 35, oder fache Grundsteuerreinertrag als Norm
rthalb Jahren — bis Ende 1881 — 2186 Höfe eingetrag en — der Gesetzgebung von Lauen⸗ Forstliche Bestrebungen in Amerika. Von v. Alten. — Zur Wichg⸗ nicht vorliegt. In Folge dieser Beschlüsse vom Jahre 1880 aufgenommen werden sollte. 29g. dieser Antrag, den 35fachen . 8 — 8
— im Ganzen 62 bis 63 %, der eintragsfähigen Höfe. Wenn ein wir hatten den Vorgang jtor 2 2 2 2 2 2 2 2 Im weiteren Verlaufe der gestrigen (3.) Sitzung wurde eine Kommission Seitens der Provinz eingesetzt, die Grundsteuerreinertrag anz von einem der wesentlichsten Träger
so kultatives Gesetz innerhalb 7 Jahren eine solche Wirksamkeit ge⸗ burg und von Westfalen als Präcedenzen vor uns, und tigkeit der Kern ertniß, des Entwicklungsganges und der Lebenseicen⸗ 8 Herrenhauses nahm nach dem Grafen von Brühl der mit der weiteren Ausarbeitung betraut war. In dieser dieses ganzen Gesetzentwurfs Provinzial⸗Landtag ausgegan⸗
2 ann doch gewiß von keinem Mißerfola die Rede sein, 88 da 12 8 88 gan W1“ E schädlicher Forstinseften. Fenfe e den berf lister W 9 he 28 2 b 1 ndern vielmehr von einem entschiedenen Erfolg ie neue Gesetzgebung für die Pro 8 4 zichhoff zu Mülhausen i. E. — Holzverkauf auf dem Stock Sracde iüeisür Dr. Lucius das Wort zu folgender Aus⸗ Kommission ist mit 8 gegen 4 Stimmen die Frage gen war von dem Hrn. Landes⸗Direkior von Levetzow, wurde Endlich Lauenburg. Für Lauenburg ist ein gleichartiges Gesetz schließen. welche schon früher die Genehmigung der Königlichen Staats⸗ Von A. Deuzin. — Statistik: Lobrindenverkäufe im Regi eru. gsͤ bez irt gierung und der Landesvertretung gefunden hat. Wenn jetzt dagegen Trier 1882. Von v. Alten. — Literatur. — Notizeg.
führung: der Höferolle negativ entschieden worden. Wie Sie aus den An⸗ doch mit erheblicher Majorität die Herabsetzun v ers J 8 1 g auf den 35fachen ist durch das Gesetz vom 21. Februar 1881 vom 1. Juli 1881 a keine Herren! Der von dem derra Vorredner aus gesprochene Vor⸗ lagen der Regierungsvorlage entnehmen können, ist dabei als Gesichts⸗ Grundsteuerreinertrag abgelehnt und dagegen der 40 fache acceptirt. In eingeführt e. der. also vor ** 1 ½ Jahren. Nach den amtlichen iingewende t wird, in Westfalen sei diese Gesetzgebung bisber noch sehr enig praktisch geworden, so beirrt mich dieser Einwand 2 gar nicht;
gebung, welche erst 6
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m 8 war der Antrag Lieb⸗ 8 öferolle aussprechen wolle. Gö 8 . ööö.“ e der Güter zu Grunde zu legen. Nach Es ist damals vom Provinzial⸗Landtage dieser Provinz nicht eingehender Diskussion gelangte der Antrag zur Annahme, eraß fůt e
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n wurf, daß die Faigliche. Stoagtsregterung es nicht blos an Rücksicht⸗ punkt . worden, — ebenso wie heute — nämlich daß diesem Punkt ist die Staatsregierung, wie es meines Erachtens ganz Ermittelungen des Ober⸗Landesgerichts zu Kiel sind in diesem kurzen nahme gegen die W e des? rovinzial⸗ Landtages habe fehlen lassen, diese Institution für die Mark Brandenburg etwas Neues, Unge⸗l! naturgemäß war, den ES; des Provinzial⸗Landtages gefolgt und Zeitraum bis zum 1. Oktober 1882 367 Höfe in die Rolle eingetra⸗ ben von einer so tief eingreifenden Gesetzgeb