△ „ ; 8 42q,85 8 v 3 . v eer: . . Rei Der Abg. r. Virnich unterstützte das Verlangen des Abg. realisiren. Es sind Berichte von Seiten der Könzglichen Regierung in Ich bin auch meinerseits durchaus damit einverstanden, daß die v6““ . 8 ““ ““ b eichensperger nach Pumpwerken zur Vorbeugung von Grund⸗ Trier schon vor Wochen hier eingen angen bei den betheiligten Ministerien, Generaldiskussionen über die ganze Gruppe von Gesetzen, welche hi aller dieser Dinge die Erwägungen hin und der geschwankt haben;] dieser Provinzial⸗Landtage, den man wohl mit Recht als einen mehr] Armer, der unterstützungsbedürftig ist, kein Klagerecht hat, aber daß die darauf hinwiesen, daß die nasse Witterung während der Erntezeit vorliegen, mit einander verbunden werden, da es au⸗h meine Absscr mit wie vnsicheren Gesichtevunkten man zu rechnen hatte und wie ie dffentlichen Armenverbände die Verpflichtung haben, der Unter⸗ ₰ 8 x. bsicht schließlick die Majorität, die sich zusammenfand, doch unter dem Flar alb würd

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— 2 — 1 zball Frh . b würde

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Wit konservativ gerichteten bezeichnen kann, der pommersche, die von der d 1 i i 8 b 1 . „

wasserschäben. Namentlich im Bezirk Cleve⸗Düsseldorf seien die darauf hinwiesen, f tterung währ 2 2. — — — t nicht in die für die dortige Gegend so wichtige Futterernte großen⸗ var, in den möglichst kurzen Ausführungen, die ich mir zur Einlei⸗ die lat, c. 2 Staatsregierung gestellte Frage geglaubt hat verneinen zu müssen, stützungsfürsorge zu entsprechen — — „ Bewuß'sein stand: wir befinden uns vor noch ungelösten Räthfeln, ungsgerichtsbehörden z2

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844 2— Sgeas e 4. . pass B.een in sol Sr,; 3 3 . ndrage ein solcher Streit an sich Verwaltun tsbehörde den sein.

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1 wurde darauf unverändert einstimmi K e 5 8 n 8 e, daß. u” §. 2, welcher lautet: uen 18 angenenumen H tfrüchte, die neben der Futtererzeugung in der dortigen Gegend gesetz einzugehen, sondern auch, wenn auch nur flüchtig, in die andern der Führer der Minderheit — ein, ich kann l sagen, hervor⸗ entschei Das üzirt werden, zum Theil gar nicht gereift, zum Theil gefault seien. vorliegenden Entwürfe miteinzugreifen, weil sie zu dem Organismus werden muß 3 8 8 1 „— Bernein

bis zum Gesammtbetrage von 1 200 000 ℳ ohne 38 also „v ierung in Trie 4 8 Ich könnte — ich will das einstweilen unterlassen — wört⸗ aussprach, — gerade diese Thatsachen beweisen meines Erachtens, Armenverband zum Gesammtbetrage von 1 20 * ohne Zeit darauf hingewiesen worden, daß es förderlich sei, insbesondere in öͤren. t Par⸗ schwerden, di in dieser Di selbst noch 1881, als es sich um die Kreis⸗ und liegen,

solche Vorrichtungen unentbehrlich. 8 eils zcrü5 at. sondern 5 „ Haf M’ 8. ; . 8 — 1 5 5 s 8 schleßs 9 theils zerstört hat, sondern daß auch Hafer und Kartoffeln, die beiden tung der Dehatte gestatten will, nicht nur auf das Organisations⸗ 8. A rte erner die Thatsache, daß auf dem schlesischen Prorinzial⸗Land ons ceinem Probleme gegenüber, dessen Lösung der Zukunft überlassen Das Wi b̃ülf * 3 ; 1 ragend konservativer Mann — sich für die Vernein der Frage die Bzeihülfen an einzelne Personen und Gemeinden (la. (s zs. „i, 1—2%. än in Se b en 8 1. btens, Ar P n - ist also schon von Seiten der Regierung in Trier zur richtigen des ganzen Systems, welches sich die Regierung vorzuschlagen erlaubt — jtali jti F bis zum ind age: . 2 dicha chg⸗ dübes . ie Ausfübrungen hervorragender Mitglieder zitiren, welche Frag itischen Rückgewähr, darüber hinaus nur als Darlehn be⸗ den Kreisen Pri d Daun Maßre Ff 1 u Frag Sta igkeit, un Kreisen Prüm und Daun Maßregeln zu treffen, um dem voraus⸗ Meine Herren! Die Gruppe von Vorlagen, in deren Berathun Saimnfile föl 5 21 — —umnnn 8 ung Provinzialordnungsnovelle bandelte, am Schlusse ihrer Ausfübrungen die Frage wir es länger verantr 1— n, eir t 8 tig t . örr Fällen es chen und mündlichen Streitrerf

34 12279 IAIIr .

62

. —’ usehenden Notbstande zu begegnen. Soweit es sich also um das hohe Haus jeßt eintritt, stellt sich zur Aufgabe, das bisherten vFee. haser. 68 Pchlusie lrer Ausfüübͤrungs ran an Gemeinden mit mindestens 3 % zu verzinsen das Ses n,, B akuter Nothstände bandelt, ist bercits Sostem unserer Gesetzgebung in Bezug auf Verwaltungsrechtspflege mit einer gewissen eleuischen Refignation eeböAäee icht h —2 n . Auf S. innerhalb 10 Jabren zurückzuzahlen. Die Beibhülfen das Nötbige gescheben und angeordnet worden, daß „Fonds re⸗ wieder an den staatsmännischen Gedanken anzuknüpfen, welcher in der schließen, ist unzweifelbaft en .b. 2 berzer Bat de, gen err e — d 8 örer Schlichtung gar nicht bedarf. Man wird diese zeichneten Zwecken sind in der Regel als Dar⸗ servirt werden, die zunächst, wie auch Hr. Abg. Knebel selbst schon Kreisordnung von 1872 enthalten war und welchen sie meiner Ansicht Revision unterliegen müssen; indenen wir sind jetzt n zu weit ssung der Staatsregierung im Wid u . Generaldiskussion ni zu weit ausdehnen dürfen, ¹ & Fe Da richtig bezeichnet hat, dazu verwendet werden sollen, um Arbeits⸗ nach niemals hötte verlassen sollen Sie stellt sich zur Aufgabe, diesem auf dem betretenen Wege vorgeschritten, um zurück zu koͤnne gen Das ist also die Erwägung, aus der Re lau jssionsberathung und der dara 8 len. S Ut sich zur Aufgabe, diesem wir also so zu sagen den Sprung ins Dunkle und schließen wir ei Vorgänge, die ja vielleicht auf das Gegentheil führen sich sich knüpfenden Speiialdiskussion. Ich will ier nur zu de 15

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lehne zu gewähren, für welche die Verzinsungs⸗ und Rückzahlungs⸗ hr . Arbeir⸗ls! fin 8 S e

zinsungs⸗ und Rückzahlungs, gelegenheit zu schaffen und Arbeitslöhne zur Unterstützung der Bevöl⸗ Spstem diejenige Einfachbeit, Klarheit, Uebersichtlichkeit und Verständ⸗ Für auf bi 8 flich

87 System ab, welches wir demnächst auf die ganze Monarchie anwenden vervpflichtet glaubt, Ihnen nochmals vorzuschlagen, ge

bedingungen von der Staatsregierung festgestellt werden, doch ist kerung auszugebe zs ist ferner in dieser Bezi Auss schkei 1 b 5 11ö1u1u“X“ Aeen erung auszugeben. Es ist ferner in dieser Beziehung Aussicht ge⸗ lichkeit zurück zu gewähren, welche dass l ie aaf die eseueeeee — — 1 — tet glaubd⸗ 11“] ohne nommen, Forstkulturarbeiten, Forstwegebauten zu machen, iaa, Beheh hees 2, 23 Fre end zieEhdi trcschenen wollen; wir werden dann die Kreikordnungsprovinzen mit dem Westen ihr in eine Prüfung darüöber einzutreten, ch das jetzige Srstem in di ichtige Struktur der Selbstrerwaltungsbehörden in der Mittel⸗

g zweckentsprechend zu verwenden. nicht nur in Königlichen Forsten — soweit solche dort hohem Maße eingebüßt hat und ohne welchen Wiedergewinn meines Er⸗ und den neuen Provinzen das gemeinsame Geschick tragen seben, der That noch länger beibehalten werden darf. ins au nunhaltbaren tbeoretischen Ge⸗ Nothwendig⸗ 1 ate v“ A recht gründlich die G einer Revision und Vereinfachung Ich will daran gleich noch die Bemerkung knü 1 G f ber gerade der Punkt, in s

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rücklich dagegen verwahre, d

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önne doch als E rechen. Die Ostseeküste sei j jeselben Arheite rHüts 28 †. 591 ; ; an, könne aber doch als Experte sprechen. Die Ostseeküste sei im dieselben Arbeiten unterstützt und zwar durch Gaben à fonds perdu, bewußtsein der Nation in einem Grade entfremden würde welcher .F je sie i 2 2 von ürmflut ngesr 1 2 r in 4 runalfor ar en sind. Also in dieser Be⸗ ibrer Weiterentwicklung und ersprieslichen Wirksamkeit auf die Ge⸗ vvT—— f h e V betroffenen Distrikten ebenfalls eine Beihülfe aus der Staats⸗ ziehung ist schon Seitens der Staatsregierung das Nöthige veranlaßt. sammtinteressen der Bevölker ng nur nachtheilig sein könnte. Es mich vertreten ist, ganz anderer Meimung sein muß. Es ist sa bereit, gegeben wird; im Gegentheil kasse gewahrt. Die heutige Vorlage schließe sich jenem Ge⸗ Es wird auch kaum erforderlich sein, mit besonderen Anträgen an die wird die Aufgabe der Organe der Königlichen Staatsregierung sein, willig anzuerkennen, daß ein offens vrehat⸗ tem; so und besser wie das b bler des Landtags hier vorzugehen, weil die vorhandenen Fonds in allen Stadien der vor uns liegenden Diskussionen nachzuweisen, Gesetzget - ZEEEEEEEEEö1qETöö“ . r. 1 — *⸗ 8 8 4 . .12 8 7 4 h aus irft m a en MNothst 8 188 1 5 5 18 8 S mmonen 1 2 Üweisen, e b. 5 S . . ¹ —; Ev i 11.““ sich eine wichtige Abweichung, nämlich nach dem Gesetz von Den “ Ie9g Nothstand zu begegnen. Es daß dasjenige vereinfachte System der Organisation der Selbstver⸗ Eristen Gesi ar b un das icht auk kut daß die Strult 1873 habe die Rückzahlung der den Gemeinden und Verbän⸗ — Leute von der Regierung zu Trier ein Bericht ein⸗ waltungsbeböͤrden, welches die Staatsregierung vorschlägt, weit daro ründeten Anspruch auf Schonung hat, und daß man nicht gut thut, das die S ruktur n d 2 ahlung Derban⸗ egangen, worin sie besonders hervorhebt, „daß ihrerseits hereits Alles entfernt ist, irgend eines der wes ntlichen Schutzmittel des öffentlichen Weiteres an Verbesserungsanträge und Vor ei en wünschen, eine solche ist, nne 2 d 0 de S ) 8 8 ropinzieImittoeln Ffübr. „ Nonbe 8 5 8 . 7 6 ebe 8 7, don das † 2 üng seien 25 N — *A. r. nach dem vorliegenden §. 2 aber sei es völlig rovinzialmitteln zur Ausführung von Wegebauten und Meliorationen biete der Verwaltung zu mindern, welche lisher in dem Svstem ent⸗ beg sei denn, das die Mängel e klar seien, daß “ ber ntj heidung der Staatsregierung überlassen, wenn Ver⸗ g z1 beitsv 5 Echch Seseen man mit gutem Gewissen mit der Abhülfe nicht zögern Den wesentlichsten Mange FS 7oz 8 ebe z 8 2 steln b S 10 zde 31 —:7 8 8 2 e 5 das tehende Spstem unser gi ng i der Doppelrei entschiedener Vorzug dieses Entwurfs “ bn zum Bezuge der Kartoffeln und Saatgetreide zu nachzuweisen versuchen und hoffen auch nachzuweisen, daß dasjenige Nerwaltungegesetzgebung und der cbent. eaae Eangft eltin n wie cen die cbrigkeitlicke Selr lschiedene Vorzug diese ¹ itte le 2 E 1 „ e N 88 Verwaltungsg sgebung und der obngteitlichen Selbstverwaltung, Staatsregierung in dieser Beziehung, nicht in die Fußstapfen E1ö1X“ hohe Haus darf daraus entne daß die Königliche Grade und besser als das bisher in Geltung befindliche diese Aufgabe 8 au 111X“ Köäg. vonem erstene des Gesetzes von 1873 zu treten, wie das ja nahe liegen Regierung in Trier in dieser Beziehung ihre gkeit gethan hat, zu erfüllen im Stande sein wird. 1 8 ist, in der ganzen v — “ tsächlicher Gel⸗ gericht, Ober⸗T 8. 2 “] . 4. * z sich befände, so würde der Satz richtig sein: inen wir diese könnte, sondern von jener freien Befugniß den umfassendsten Alles geschehen wird, um dem dortigen Nothstand Ab⸗ allgemeii⸗ U. S icht no BE.“ . 0 Gebrauch zu machen; denn eine Frist von 5 Jahren sei eine Sec. e’ hen wird, urn ortigen Nothstand Ab⸗ iigenein⸗ — ““ 8 unleugbar in diesem Augen⸗ Sebe Probe; wir werden ja sehen, wie es si rren! Hieraus entsteht ein derartig e-M. mM. 1 s. 4 b 4 g. — g88 . . 3 olicke in em öffen lichen Zewußtsein N tion . 1 7. 247, brauchen 1 88ʃ9 * 1 2 112 . 844 en⸗ — lüer 12 71¹ e9n 412 2nlg sehr kurze. Manche Grundbesitzer würden sich zu Deichbau⸗ 8 ner eigenen Kenntni V mistische Auffassung ö e I‚amerü⸗ immer weniger bewäh denn das ist aus den Aeuzerungen d er Zuständigkeiten und Ko oder Meliorations⸗Verbänden vereinigen, und vielleicht kost⸗ it Hrn. Abg. ir mit Abschluß unserer Verwaltungsgesetzgebung orhanden. Man sagt bedne 8 14 8 mnl Abschluß Uerer Zerwaltungsgesetzges 3 vorhanden. Man] jagt Ie. S SFeeee Pn 28 ; 5 0 . ; rchar * ; PeerPr 8 n 39 111*“ 8 einerseits, wenn nicht bald das in den großen Massen, nicht nur der “ III14“ 161686*“ “ 98 eSig ⸗ ja zunächst das Geld her und 5 Jahre seien eine lange Zeit. rtigen Nothständen nicht begegnen, sondern daß a Bevölkerung im Ganzen, sondern auch bei den Sachverstaͤndigen vor⸗ 1 8—492 ““ 1 I. ET“ ¹ 5* 8 1u 8n “ wh ⸗ 8 8 86 ; ; 8 8 . 8 nas 2 ndesthe S SSe9. ee 1] fe; ⸗ ma o. 5 8 1 Sanz Pnbern Uch . achb andige vor 5 g⸗ en 2 ab 8 sond 3 fabrunge üunde 23,5„5 . 3 89 1 —2 e- M Aber ehe sie sichs versähen, seien die 5 Jahre dahin und plötz⸗ 12hes — 1 E11ö1 8 die Eu“ handene Bewußtsein von der Nothweilddigkeit einer Vereinfachung “ HbEE1 8-T die “ 8 ff⸗ A. BL- Brt. . tdS 11u13“— 116“”“ die Mahnung zur Rückzahlung. In seinem Kreise Hi wie das- in fruüberen Jahren durch eine besondere Vorlage stems erfüllt wird, dann werden wir in Zustände gerathen 6*“*“ “ — en. FFrn- 2*8 Se 2 müs “ in Ostholste ist für Oberschlesien, der Fürsorge und der aktiven Hülfe ag zu Tag und von Jahr zu Jahr unhaltharer werden u 68 Sachverstär für 6 eminent mangelbaftes und beserungs in reichli Dri 1 Zei en zubring nüsse nit de . taatsbeamten, dem Landra Dulbo 1 Igr 1 C v 8 ag und von Jahr zu nhal den un Fürftiges erkennt und bezeichnet, auf diejenigen Provin . rüfun Frag ¹ und inwiefern wi “ Srean 18 1 Zeit infach von ihrem Hofe abziehen müssen, wenn die Rück⸗ eeen. eeg 3 128IbH F.,r 42 2 erkennt 1 ezeichtn s jenig P ovin 2 U 3 ind nwi n wi ungsgericht, denn das ist der zahlungsfrist von der Regierung stre durchgefü 1. bis zu einem gewissen Grade in der Ausführung begriffen. . ndigen; man sagt von der anderen Seite: wir haben doch 8 2. 18 — 38 s v E ich bei d nur zu besleite: 3 gsfr don der Regierung strenge durchgeführt und Es sind in der dortigen Gegend weite Flächen, die größere holten parlamentarischen 8 Spfteun⸗ zanz anders! 2 Zausdrücklich betonen, daß nach meiner Auffaffung en en m b “ E111en eltehen , das in der untere t 5 I . 1 n8 ie Fragen entscheiden b gewährt worden wäre, und manche würden wieder in ähnliche 8 we en, sie sind zum il abgeholzt worden; es haben sich haben uns niemals über eine Organisation verständigen können welche . “ . 6 A⸗d S h — . w Sngn adurch klimatische Nachtheile herausgebildet, Nachtfröste, stockende besser wäre wie die, welche jetzt in Geltung ist; wozu nun das fort⸗ erworbenen Provinzen dies zuzumuthen. Bedenken Sie, meine Herren Febiet beute de das für einen großen T 2 EETETIEIZ11“ 88An daß wir genöthigt gewesen sind, den neuen Provinzen, welche un gentlich eine n Rechtsverweigerung un f si chterdings nicht wissen, an welche In

bemerkte der Abg. Hansen, er gehöre nicht der Rheinprovin banden si neegx b 4 8 — Se 1 2 H . 9g T z vorhanden sind sondern auch dadurch, daß man achtens unsere gesammte Selbstverwaltung unrettbar sich dem Rechts⸗ bereiten.“ Meine H Das ist abe Z 874 ²nk.— ; 7 9„ . 2. 8 vorzubereiten. Meine. T. g. * . E“ 85 1 Jahre 1872 von einer Sturmfluth heimgesucht, und 1873 den welche in Kommunalforsten auszuführen sind. ibren Anschaunngen durch lich freiheitlichen. Errungensch offenbar naoollkommenes System der setze eng an, theilweise sogar wörtlich. Nur im §. 2 finde ten Gültigkeit ei ich s „ 19 3 8 find ü ic enz und unzweifelbaften Gültigkeit einen in hohem Maße be⸗ ntlich deshalb besser, h berausstellen w is- Bezirksverr ng 9 7122 21 . sbebo n z randel! relchen b 1 1 z0 b gg, schläge zu gehen, weil den gewährt e j Apl on 5 Frejjahr Fg 2 1“ 5 8 d ohne We⸗ 2 —2 de- 8.2ge.seead a 8 ¹ 242 gewährten Dartehne schon nach Ablauf von 5 Fretjahren gescheben ist mas geschehen knnte, um, durch Beantrazung von Rechts, eint der wesentlicher Setohner e⸗h amittele ennf sentlicen 1ö1““] “ 2 208 Gelegenheit zu Arbeitsverdienst zu eröffnen und zinsfreie Nothstands halten si Ja, i s s 889g — 8 8 enb. ist z nen und zins Nothstands⸗ balten sind. Ja, ich gehe getrost noch weite 2 ; 1 zinsung und Rückzahlung beginnen sollten. Bes . 1 und ch. weiter und sage, wir werden arf. Also, meine Herren, wenn heut das S D bi gungen sind in den näch agen zu erwarten. System, welches unsere jetzigen Vorlagen enthalten, in vermehrtem es aus der Kreisordnung und den folgenden Gesetzen . 1.“*“ 1ꝑ z s aus Kreisorbnungd nb m Olgend 2 SUnle n nur meinerseits versichern s auch von Seit 2 ine Herren! Es ist j f 3,ITei 1n 1 meinerseit rsichern, daß auch von Seiten der Meine Herren! Es ist ja — ich darf das vielleicht noch als eine System lassen Sie mich den populär gewordenen Ausdruck g vstem — laf 1 müte Un 92 Lene Ansborn 9 2 enn in Bezn † 8 Me; 1 * 1 ezug auf Wei 9 . „„ don 8. . 0 Pf . 8* 8* verein ns at bis tterentwickkung und den Herren Redner von dar zu entnehmen, — und wenn wir dann a auf diesem ganzen Gebiet, spielige Werke aufführen, weil sie dächten, die Regierung gebe pfung des jetzt herrschenden akuten No lich komme h Istein haätte ej 8 hesi lstein hätte eine große Zahl von Grundbesitzern seiner “ Se b ens zierun Auch diese Arbeiten sind vorbereitet di ch mit einer di ife Ref s ges jetzi das ist der 4 Auch Arbeiten sind vo mit einer durchgreifenden Reform des gesammt zige sese Aweifel 8 8 1 m des gesammten jetzigen agen sicht gilt, und da liegt denn do Wenn diese Zweifel nicht dem betreffenden Verbande noch eine weitere Beihülfe Melioration fähig sind. Es sind diese Höhen zum Theil früher b welches jetzt zum Angriffsobjekt ““ “ ewissen, will 2 jagen — 88 r großer untn 8 den, 7 8. 1 Benbnile O9, vurll ell, — 8 8 88 IFssonseBßuüung g8 n unmsa ; js ntl; †, 8 Ieberzeuaung ben 8 8 1 2 33 2zmten 1 an der Gesetzgebung es ganz unmöogli ist, namentlich Ueberzeugung stehen n au tesen irksbeamten, Lage kommen, wenn die Rückzahlung streng genommen wer⸗ varlicher I üß 1m * is. e, lauerer pärlicher Futterwuchs und dergl. mehr. Es ist also währende Rütteln am Ves⸗ 1 I 1 81. mehr. E e Räütteln m Bestehenden b 8 — S 2 scichtli s f eil se sa ” den, welches nur zur Un⸗ durch eine große geschichtliche Thatsache angefügt worden sind, 0 weil sie schlechterdings nicht wi Horn

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den sollte. Freilich dürfe die Bewilligung à fonds perdu nicht eleigeneiinsen d. “ lel e. scheh r übertrieben werden, aber dann müsse das ausgleichende Mo⸗ eigentlichsten Sinne eine Gegend, wo viel geschehen ko⸗ sicherheit im Rechtsbewußtsein führen kann ?/ Ja erke itis — 3 111““ EETT11““; urch forstliche un dwirthschaftlj eheee“ 88 “] “ Ich ertenne ine funda le Aenderung ihres ganzen politischen Systems, ih sollen ann man ein solches System änder 1 bei der Darlehnsbewilligung in der längeren Befristung 111“ ““ “ bis zu “ gewissen diesen Einwand an, ich werde “ “ xcen.. I1u““ Ihns NaA 8 bestehen. Möge die Staatsregierung in dieser Hinsicht mit ZAZ11111414A14A“]; ihn auch noch widerlegen, aber ich möchte doch bei dieser AISS1ö1“ E-e 3213. e 4 Rnnich äf t bevölkert, sondern das Gemeindeeigenthum Grund Gelegenheit glei ornherein davor e“ hat geschehen müssen, um des Staates und seiner Ein vil zu vermindern, so ist es doch unsere Pflicht, hie möglichster Latitude verfahren, und dadurch dieser Gabe und ist ein so großes 8 “ 8- C4“ warnen, daß wir uns ciner ich glaube, es wird je länger je mehr bei unseren Mitkürzern einzuge 8 1 28 4 . „ b 2 ’1 4 — Zkoößes, 22 ine. Leeigneten nbe edigt 5 ig in Bezu s etziges baltungs ““ 1 8⸗ 8 8 8981 18 8 vE 88 1 = für die Rheinprovinz einen wahrhaften, dauernden Werth zweckmäßigen Verbesserung desselben jedenfalls die Landwirthschaft, ins⸗ fostem und in Bezug 8n dasje de8 “ deeas n. Ies ges Verwaltu diesen Provinzen das Bewußtsein durchdringen, daß damit W beruht denn nun der Gedanke un verleihen e Vi einer ganz erbeblichen “ fäbig ist 72 18 . E— belmst 5 88 1 haben und 1 gescheben ist, was unvermeidlich war. Aber, meine Herren jetz U behörden? Ich glaube, ich brauch . 44 ☚ — . 3 8 2 3 chen Slte 8 ung 1 „ als ge e — S U eingeheimf fin en inge en Belch s „ —9 aAns Reibe?I ar. 4 88 1 8b “ ZI — N EEE11““ ,9 1“ mch⸗ ₰ aun 1 1 ; m Stand ” 8 Morgis. “ 8 88 ing 1 „Ding 1“ rhehen 8 r Satz ch s 8 b Fenschsfilich rio Str Der Abg. von Kesseler beantragte, im §. 2 zu bestimmen, “ würde, den Wohlstand der dortigen Gegend Meine Herren! Ich glaube, die Auffassung, daß eine so funda⸗ “ ö Grabe verbigfe ds behe 8 11 E. daß die den Gemeinden zu gewährenden Nothstandsdarlehne b “ diese Rücksichten und diese Arbeiten falle 8 mentale Umgestaltung. unseres ganzen öffentlichen Lebens und aller EEE E111“ “ Sg” 6 & †,; 8, hexe “ statt mit „mindestens“, mit „höchstens“ 3 Prozent verzinst ““ hh O 1““ unserer Verwaltungsinstitutionen, wie die ist, welche wir theils Eöö“ Fefbaiden ö die Mängel vrbescbrei e 4 ““ 8. vhe Streits werden sollten. Redner führte ferner aus, daß die mangelhafte wiederbolt hier besprochen haben, und für die ja auch in dem dies⸗ e .-. u theile hinter, uns haben, daß eine in den Kauf zu nehmen, — den neuen Provinzen eine prorisorische ukt handelt, um die Frage der Prüfur Provinzial⸗ und Kommunalverfassung der Rheinlande vielfach jäbrigen Etat eine größere Summe ausgesetzt worden ist. Auf diese EcgeI “ im Handumdrehen zu Inkraftsetzung, und dann nach wenigen Jahren ihnen wieder eine um die der Wiederherst EEEAI1“ Seeeen; b 3; 3 ö 8.. 1““ 8— läacen are, vill sag n tnem Jahrzehnt, — würde groß F. Fee S Ferbhde 9 2 2ℳ 1 der schnellen und segensreichen Verwendung der in der Vor⸗ Mittel würde man also auch vorzugsweise rekurriren, indem man BJerthum sein. Solche Dinge reifen und bef stigen “X“ 8Aaf⸗ Aenderung dieses eben auf sie ausgedehnten Systems zuzumuthen, — ien So sagt auch §. 8 8 Weg verd I uU auch dauernd V. sserung 8 tja⸗ gend zu schaF⸗ 5 : 8 ve 5 8* . vas wir, glaub nit gu 8 ot thuꝛn chtsverf g der Verwaltungsgeri lage gewährten Mittel im Wege stehen werde, und daß endlich cht auch dauernd Verbesserungen in der dortigen Gegend zu schaffen. fassung nach im Bewußtsein eines Volkes, in der Nation doch 8s 4 J11861P“ ““ :. — 8 8 e9. 8 vürd g 8 8 - 2 . 8 . 92 g. 2 es DB S allbon Dch=h m znn D — für esentli † Leajtimati 8 Fntschei Verwa ng erich unt liege die in gach die “ des Kulturkampfes zur Erhöhung der v n eb . 88 der Annahme dieses sehr langsam, und wir hätten, glaube ich, vielleicht besser gethan “ “ 1— ““ L.“ “ Insl “ dbenin Noth wesentlich beitrage. Insbesondere sei die thätige Mit⸗ ntrages nicht bedarf, um allen den Intentionen zu dienen, die der wenn wir dieser Ausreif in Sssesrtid Ie taatsregierung, jetzt mit der Sache vorzugehen. Es wird ja darau Streitsachen über Ansprüche und Verdind, 8 8 ge. 0 21 kit⸗ 35 8 15 . eses b 1“ enn wir dieser Ausreifung in dem öffentlichen Bewußtsein eine öö1“ EZ1“ “ 8 ; F FFr. r S n. 8 82 wirkung der Geistlichkeit in den betroffenen Bce h gelähmt verfolgt, 8* die die ö““ Staatsregierung größeren Spielraum gelassen hätten, eer wir zu weiteren Stadien ae “ v L 8. 888 “ Fn 1. — ante 8ZE 8. 2 Wren in de⸗ 1 8 zm in vollem Maße theilt. Ich v. sen werg feh EIZEZ1111“ “ 4 ee Forenn abe ja in den früheren Diskussionen schon hervorgehoben, daß es Neine Herren! Das ist ein da man die katholischen Geistlichen de ;ö 99 7 mit ihm 1 5 ilt IJ ann die Bemerkung nicht in der Gesesgebung übergingen. Ich habe scho ZEE“ 2 85 II1“ S 7 82 42 durch das Sperrgesetz aus unterdrücken 8 2 7 7.; . 8 . 2 “ eb g- be gingen. — habe schon früher bei einer anderen 54 — 88 1982 M runase vogbuns „ VYrari Er* 2 8 s 8 55 icken, daß es doch sehr seine Beden t, we e ner Gelegenheit, wenn auch nur schritli 8 Se. esee 1 8 ich um eine Ausdehnung unserer Verwaltungsgesetzgebung auf die Praxis lehrt das Geg Almosengebern zu Almosenempfängern gemacht habe. Nothstandsvorlage, die für 8 besmfer eh be te nwenn. det einer :elegenheit, wenn auch nur schriftlich ausgesprochen, daß meiner Auf, venen Pröwistes deehs das Hease mesgeses dacbete ean be⸗ bt. Hälte „Der Abg. Dr. Hammacher erklärte, er müsse entschieden be⸗ aus allen Landestheilen, wo etwa gleichartige Verhältnisse vorliegen “ die Kreisordnung aber geglaubt, Abstand nehmen zu müssen von der Ausdehnung, weil usdenken wollen, hätte man, glaube i 8 1 52 1. - 8 8 EEEEA“ L 3 ve De mntf- g8ell, Iah 502 nm 8 „ 7 atte vollig Fleit 11 82 311 ; 3₰3 28 Se 1 ½ .] Ss. 1 Sten. daß die Mängel der rheinischen Provinzial⸗ und bus der Initiative der Häuser des Landtags gleichartige Anträge und Blut der Nation übergehen lassen sollen EEöö 1 811161616“A“X“ Hheh ees Kommunalverfassung die Ausführung des Nothstandsgesetzes hervortreten. 8 bau verfuchte; aber das ist nun ei v““ ständigen konnte; und wenn erwidert wird, daß das, was . nalr sung 9 8 zes 85 ¹ 8 8 ““ 8 au versuchte; aber das ist nun einmal geschehen und ich glaube, es 1 885 LEE“ 8 r Ie e irgendwie lähmen könnte e V 9 8 2 Ich würde in der Lage sein, fast utscher jttelaebiras ob sich 8 88 ; g: . E11131“ 1 hier jetzt hervorgehoben wird, ja nur eine Wiederholung dessen ist e F n S en. Auch den vom Vorredner zu §. 2 gen 8 hier anzuführen, die (ic LE“ Scs Eö lohnt sich doch einen Rückblick darauf zu werfen, was jet 1, parlamentarischen Diskussionen bereits verworfen gestellten Antrag bitte er abzulehnen, da das Haus bei allen gegenden bier anzufusren, die sich großentheils in der gleichen Lage in den letzten 12 Jahren in Preußen durch gemein⸗ dcccc1XAX*X“ früheren Nothstandsgesetzen, beispielsweise dem für Oberschle⸗ ir wie etwa die Eifel. Es ist ja gewiß, eine größere oder same Arbeit von der Regierung und der Volksvertretung Ü111X“I sien, eine Verzinsung der Darlehne mit mindestens 3 Prozent gerin bö der Nothstände mag hier oder da vorhanden auf diesem Gebiete als gemeinsamer Besitz — and ich nes e an ö111X1“ ““ veme 16“ “ Füraeh Prozen glaube, die gleiche Begründung ließe sich anführe A 1I1“ 111“ trotz alledem und alledem, wenn wir uns — und ich glaube, das ist festgesetzt sei und die Rheinlande hier nicht bevorzugt 4 Faude, die gleiche Begründung lieze sich anführen als unabänderlicher, dauernder Besitz — an unserem ganzen Rechts⸗ “” 284 e Mhe zugt werden f ld, für Gegenden in Hessen, vielleich fü ; 6 Iö“ der Fall — von der Revisionsbedürftigkeit des jetzigen Zustandes — er Ug 5 rwald, fu hegenden in Hessen ielleicht auch für zustande gewonnen worden is Mesne He 8 1“ 5 der Fe von er evinmonsbedur⸗ tigkei⸗ es jepis n Zustaͤͤndes 6 Dem Minister gegenüber halte er seine Behauptung, ger Wald und andere Gebirgsgegenden. Ich würde des⸗ unsere Krerse und ö ““ b überzeugt haben, Ihnen den Vorschlag machen müssen, nunmehr an aß die Vorlage noch nicht genügende Mittel gewähre, voll halb glauben, es ist richtiger und zweckmäßiger, wenn das hbohe Haus aftlicher und ethischer Interessen gemacht; u She hee aufrecht; namentlich die zweite Hochfluth habe unberechenbare d. rauen zur Königlichen Staatsregierung haben wollte, d Gewinnung eines gemeinsamen Rechtsbewußtseins “ der Vereinfachung zu gehen, um dann, wenn wir, wie ich ho e und ferner auf den Fal b . Verp Nechtsbewugtrseins zu Wege ge wünsche, uns darüber verständigen werden, mit gutem Bewußtsein eit über Ansprü . echt handelt, wie aus

erpflichtung, Hülfe zu leisten, bewußt ist, un 9

Schäden verursacht, und hoff jedenfalls g dis ( 2 een. ;9 1 * „ un ffe er jedenfalls, daß die Gegenden 1 44 lung, racht, daß die Betheiligung des Laien entes, der Nicht⸗Berufs — I” EEEEE66868 Sern 3 g Sa öre Forderungen selbst stellen wird, wenn sie glaubt, mit 88g. zeiligung des Laienelementes, der Nicht⸗Berufs⸗ 8 sagen zu können: hier ist eine wirkliche Gabe für die neuen Provinzen; u der Kreis⸗ überwiesen wird. Ich

welche insbesondere von dieser zweiten Ueberschwemm im t m zen öffentli Verw ü 2 Sbeson w der ung heim⸗ 2 4 we 1 t eamten, in der ganzen öffen n Ve gz n 2 8 2 gh ork litteln den betreffenden Nothständen nicht gerecht werd 1 g entlichen Verwaltung zu einem anerkannten dann erst werden wir daran gehen können, den Unterbau 8 über

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nnen. öI1 Rech 11“ und Provinzialordnung für sie nachfolgen zu lassen.

ö’ baben die Rechte des Feudal⸗ und Patri⸗ Meine Herren! Zu dieser Ueberzeugung von d

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gelder berücküicchtigt würden “ 1 üin diesem Sinne würde ich meinerseits glauben, die monial⸗Staates in der Polizeiverwaltung benfalls durch bedürftigkeit des jetzigen Zustandes ist die Königlich — Lurftigteit des jetzigen Zustandes is Koniglich

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Der Antrag von Kesseler wurde darauf abgelehnt; darauf wurden 8. 2 und die folgenden Paragraphen des Gesetzes un⸗ verändert mit großer Mehrheit angenommen.

1 Es folgte die Diskussion des von dem Prinzen von Aren⸗ berg und Genossen gestellten Antrages; derselbe lautet:

92 ich den Eindru einer Härie in der Hestenilis ns Fe⸗ ;e, F. rr — 1 n sie beran “ E druck einer Härte in der Oeffentlich haben außerhalb der Diskussion gestellt eine Reorganisation wesentlich hestärk en S 1 lein ich muß doch wiederholt konstatiren e No r gesa n Staats altunga- mi 8 8 ;„,54 Elentlich bestarkt worden. Ich wie ler 5, d en, eine No der gesammten Staatsverwaltun wir haben erreicht, daß man jetzt 3 ; EEEbö1 Annahme dieses Antrags liegt nicht vor, weil di 4 3 SHa s “ EEEE1 zelnen nicht als maßgebend binstellen. 88 keses Antrags lieg sicht vor, weil die nicht mehr darüber streitet, daß in dem Bezirk der Mittelpunkt der Augenblicke — 982. 8 Fe“ “ 1 ung nicht nur die nöthigen Ermittelungen bereits an⸗ höberen Staatsverwaltung liegen muß, ein Punkt, der bekanntlich 8- ase eet sich darum handelte⸗ 1 Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen, an die König⸗ fat, sondern noch in der Ausführung derjenigen Maßregeln be⸗ früher in hohem Maße bestritten wurde. Wir baben das Ober⸗ Preußen. 5 sche Staatsregierung das dringende Ersuchen zu richten, schleunigst griffen ist, die geeignet sind, den Nothständen in der Eifel ab⸗ verwaltungsgericht als den in anerkannter Autorität stehenden Regu⸗ E“ die anßerordentlichen Nothstände in mehreren Eifelkreisen feststellen zubelfen. lator des öffentlichen Rechts, den Wächter der öffentlichen Rechts⸗ d “ 8 und zu deren Beseitigung die geeigneten Anträge a je 9 2 D. 1 9. n 1 8 Asles †,s 1 1““ ch des Gelingens aus ge vertretung eeevien — lsssen geeigneten A träge an die Landes⸗ 8 De Abg. Broekmann befürwortete den Antrag, da der “ Alles dies, meine Herren, sind Dinge, die einer . en Aufbau der Mittelinstanz betrifft, so sind nach ö 9. 1 ete den An rag. Die auf dem Brod, noch Kartoffeln noch Geld hätten bleibt, ist doch wirklich nur ein verhältnißmäßig geringer Theil der Thatsachen an das Licht getreten, welche es der eeee b Hochplateau der Eifel bestehenden Nothstände seien ganz außer⸗ Der Abg. Dr Lotichius bat, bei der Vertheilung der Mittel aee 5 Differenzen. Sie reduziren sich, glaube ich, im 8. ingenden Pflicht machen, der Landesvertretung eine Umarbeitun “ 8 8 8 ¹ e wesentlichen auf die Frage einer praktise Fenen Oraanifatton E1“ Pmcht machen, der Landesvertretung eine b8sg Frage einer praktischen angemessenen Organisation Daß in immer weiteren Kreisen der Streitsachen u

ordentlich; der größte Theil der letzten Ernte habe d s M h g insbesondere auch die im Regierungsbezirk Wiesbaden herr⸗ der Mittelinstanzen, denn daß die Kreisordnung und das, was sie an 1 igen, welche mit der unmittelbaren Theilnahme an . 8 1 85 c belche 1 der unmitte en 2 lahme a der 6 Ab gung von der Unhaltbarkeit halten. Meine

s empfehlen zu müssen. Obgleich ein solcher T ein gemeinsames Zumbewußtseinkommen glücklich beseitigt; wir nun durch die inzwische 9 ; r nun durch nzwischen a Gebiet des Auffassung, wonnen hat,

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der anhaltenden Nässe nicht eingefahren werden können: di vs ““ 8 Kartoffeln seien total “ g. Nahrung Berelee schende Noth zu berücksichtigen. 8 Rechtskontrolen und an Betheiligung des Laienelements in der Hand⸗ 1 tung befaßt sind, die Ueberzeu aufrecht zu er rung bestehe wesentlich aus Haferbrot und Haferkleie, und gi Der Staats⸗Minister b Puttkamer erwiderte, die Re⸗ habung des öͤffentlichen Rechts geschaffen hat außer Diskussion steht, nehme es jetigen Spstems durchdrungen ist, das läͤßt sich ja nur setzige Zuständigkeitsgesetz ansehen, so finden wir, zwar von Hafer, der erst geröstet werden müsse um derselser gierung werde den Bezirk Wiesbaden nicht vernachläffigen. ich von vornherein an. Wenn dies richtig ist, meine Herren, so n. aus dem Austausch der Mittheilungen, einen Streitbehörde, an das Verw 2 2 D en Der Abg. Frhr. von Schorlemer⸗Alst erklärte, der vor⸗ glaube ich, dürfen wir doch mit einiger Zuversicht an die Frage ie darüber epflogern 852 Aber w meine Herren air . e Pe tss . . aus diesem G

gehen, jetzt noch einmal prüfen, ob denn diejenige O ganisation de haben auch fftsel⸗ Beurkundungen in dieser Beziehung ine Sache im eminenten Sinne aus Gründ den des

2 mEBUʒ 5 . 8 S mst dabei er l e 2 s ines d jtiati n 8 8 d 1 7 leg de A: itrag solle keineswegs der Initiative der Regieru g 9 ittelinst mze in d b igk jtliche Selpst na G 1 1 8 8 ch d I ovinziagl⸗La 23 2 12* istar zen in er obrig eitlichen Selbstverwaltung, welche jetzt 18 und 18◻ muß bäer erinnern an die Gutac ten e Pr vi zi l⸗Landt g8 14 8 — 39% n 3 M 8 8 9 isch en Fälle di 1 5 z sich nach

24

—gz 19 .

daß die Existenz der Eifelbewohner bereits seit J äußers E 5 d reits seit Jahren äuß “ : 1 Jah zerst vorgreifen, sondern nur eine erneute Anregung geben, um die in den Kreisordnungsprovinzen in Geltung ist, in der That eine „ 1öö

“ 8 g ist, Th e ge⸗ n Kreisordnungs⸗Provinzen. zen regelt, n ic 2 ob ei

dürftig und prekär gewesen sei, und daß 5 n s st 8 I. 6 Bie S run es ch b 11% mn Deser „ B sich der Bevölkeru g schlimms e if s 1 tü f st Iun h 2 el, 1 I n einer msg ichen Verbesserung der Eö G . 2 9 2T: 0 s — dch che Gesammtbesitz es Gesammtbestandes der Monarchie halten inzelne, de Drovir sial. dtage eis - ngs⸗Pro großen Inte nzelnen Rechts * Lage verzweifle. Ueberall amn J thein werde ei gen lich Hun⸗ e e ete ig rh denen kittel machen konnen. 2 vinzen Ee Kr⸗ n1 16 as jetzige System fü verbesfe 5 üpft, dazu angethan ist, i inem Verf n erö nd entschiede 8 gentliche zur Beseitigung der Noth in der Eifel ausreichen würden, und die Meine H erren! Es ist wohl noch in aller Erinnerung, daß diese vnn gseef sig h. Zere lege nac. S Rüchtun 8 “ ö1u66“”“ deen 2 Fhhefascnns lso mü er E — 1: Ist de mde „ 1* 8 9s 2₰ 8 b 5 . 8 Ungsded. „ Und la we 2 SKüukgen, Delch ber⸗ ' 9U T Disschütes lso . K 21 1. Zll den:. er Lan Frage, die Ia den T ittelpunkt unserer Diskussion bilden wird, in einfachungen sie für angezeigt halten würden. Nun, —

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gersnoth sich nicht zeigen; wohl aber drohe sie in der Eifel. V 6 müse 92 rqIADme.; — . Verallgemeinerun . Wüns 8 — Es müsse daber dort schleunigst geholfen werden, nicht nur narr 8 8 8 gabaß Luch von anderen Gegenden Wünsche Sieecto lhen Si. r1 II“ meine Herren, Verhandlung, des durch baares Geld, sandern Z“*“ dach außerordentlicher Staatshülfe an das Haus gelangen 2 erholten Pha n unserer parlamentarischen Arbeiten, zu den er⸗ sind in den Provinzial⸗Landtagen der Kreisordnungs⸗Provinzen — Sitzung bietet. Wie gelnden Lebensmittel, durch Gewährung von Arbent und — H hindere ihn nicht, einem Antrag zuzustimmen, wonach “ ‚und “ 1 und das darf ich wahl ohne Widerfpruch behaupten — fast alle poli⸗ weise Schulbausachen 1 2 1 5 a ein 2 2 s Ni „ j sj G 8 54 0 venn ich mi. recht n sin e 8 ische Richzn 9 85* 9 K 8 sin⸗ ines egs jejenige Strömun zon sich p⸗ nd um Hdie Tron gegriffen werden solle, wo die Nothwendigkeit sicher des Ganges, den die früberen Wiskufjonen sgenommen hüͤben⸗ 1 5 2. ftichangen EEöö.“ EEö 8 w n, — U sie einma 1 analen, 8 s hier die Verwaltungsgerichte kommen! um Fragen der Zweckmäßigkeit

reichenden Arbeitslöhnen, durch Aufforstungen, We statirt sei en. Arbeits 1 gebauten konstatirt sei. Das ü ine s und Beseitigung von Oedländerei 8 7à 1 1 atirt sei. Das Haus übernehme eine schwere Verant⸗ so glaube ich all; ße versichtlichkeit 5 v. * . 1— — punkt aus sei der Asgan- v wortlichkeit, wenn es den Antrag ablehne, und würde die schuldig zu EEE111“” Iö Lar nicht zutreffenden Ausdruck bezeichnen, — keineswegs die konfer⸗ in der Zwo denselben dringend. ; p Herzen der schon schwere Noth Leidenden noch verbittern. und Abstimmungen früherer Zeit den Stempel des Ungewissen 8 ebö vertreten, im G p. kommen, ich bin Sewvbn M G . Der Antrag wurde darauf mit großer Mehrheit an⸗ tragen, ob das, was man vonlrte und einführte das ricteiee 1 e be S enen die Liberalen die Majorität ha en; indessen ich bat, indem man sie dem Streitverfa Hierauf nahm der Staats⸗Minister Dr. Lucius, wie genommen. will hier nicht an die Ausführungen d nhaftesten Redner à⸗ in ketonen, daß bei denfelben der politische Parteistandpunkt völlig dafür ist schlechterdings d folgt, das Wort: 1 “ Es folgte die erste Berathung der drei Verw altungs dem Hause anknüpfen; Wich e“] Mäden ee Meine Herren! Es ist eine mißliche Aufgabe für die Köniali se ämlich * c 1 1 3⸗ holen, der sich mir aus iebium jener We . vers Männer, welche in den Previnzial⸗Landtagen sitzen und welche fast eine Schulbausache Herren! Es iit eine mißliche Aufgabe für die Königliche gesetze, nämlich der Entwürfe, betreffend die Abänderung . as das ts 1 n C“ unab⸗ ausnahmslos eminent Sachverständige auf diesem Gebiete sind, weil von so gr „ daß d jeßzt bestehende System der sie als Amtsvorsteher, als Eutsvorsteher, als Mitglieder der Kreis⸗ liche Eristenz von ganzen Bevölker gen des Schwergewichts

Staatsregierung, einem a- iderspreche cser 8 ⸗ 5 „heN 23 - 2 8 g, Antrag zu widersprechen, der durchaus von des Gesetzes über die Organisation der allgemeinen Landes⸗ Doppelreihigkeit unserer Verwaltungsbelörden danais 8. 8 3 als Amts — Eutsvo t 1 rr igsbehörden damals nur deshalb ausschüsse, als Mitglieder des Bezirksverwaltungsgerichts, des Bezirks. Grunde wegen wic die Einzelnen daran knüpft,

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den wohlmeinendsten Tendenzen getragen ist, und dessen Tendenzen zu verwaltung, betreffend die Verfassung der Verwaltungsgerichte und t d indru g unter em Eindru den — ich nehme an, vor⸗ raths, des Provinzialraths, kurz auf dem gesammten Gebiete der 18 1 Kräften des Rechtsschutzes

verfolgen und zu verwirklichen die Staatsregierung f selbst 5 8 z 1 1 zatsregierung schon selbst be⸗ und das Verwaltungsstrei ie Zustän⸗ lö Si 1 88 gsstreitverfahren und betreffend die Zeistän⸗ läufigen — Sieg errungen hat, weil die Königliche Staatsregie 2 Selbstverwaltung dabei thätig sind, ohne sich in politische Partei⸗ eg ür s andpunkt der Prüfung des waltungsbehörde zu versehen. erinnere umgekehrt

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müht ist. Wenn ich das thue, so thue ich es, indem i s igkei Are“ Dalb e, 1 1 versuche . 2 1 nachzuweisen, daß das, was der Antrag will, berlits 5 lgrsuche digkeit der Verwaltungs⸗ und Verwaltungsgerichtsbehörden⸗ rung damals nicht glaubte, die Initiative zu andere G diskufsionen einzulassen, sondern vom St Be cicsts diefes nichhen wird 1-Agee ““ eaaf eines Mi Die Debatte leitete der Vize⸗Präsident des Staats⸗ 1 “ sich z 1 praktischen Bedürfnisses sich dahin ausgefprochen, daß das jetzige Streitigkeiten zwischen Armen und Armenverbänden wegen 88 es hohen Ha ncht bedarf, as Gewollte zu in 5 it f ae 1“ Be ot on über den Entwurf zum System e S gs⸗Reihtapfleae ebenso verbesserungs⸗ abrei g öffentliche nterstützung Es ist j kan 28 1 8 einisteriums von Puttkamer mit folgenden Worten ein⸗] Orzanisationsgesetz, in der Kommission, in der zweiten Be nübung säbig wie dad CCs“” “ — “ v11“ u ie bedürftig sei. Gerade die Thatsache, daß einer * will hier gleich den Einwand abschneiden, daß nach unserm Recht e

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