beschränkt sich aber nicht auf einfache Wiedergabe der erlassenen Vor⸗ zu bringen.
ders aber hervorzuheben ist, daß das Werk eine vollständige Uebersicht der maßgebenden Vorschriften bringt und der Hinweis auf diese sich
stellung unserer öffentlichen Rechtszustände und verbindet damit eine gleich⸗ mäßig geordnete Zusammenstellung aller in den verschiedenen Samm⸗
allgemein verständlich und im guten Sinn des Wortes populär.
das Aktienkapital der Gesellschaft bis auf 15 000 000 ℳ zu erhöhen. werden. glieder des Verwaltungsraths von 8 auf 9 zu erhöhen.
Börsen⸗Kommissionsvank genehmigte den vorgelegten Ge⸗
ist von beute ab an der Kasse der Bank zahlbar.
(q(ä
die Vertheilung einer Dividende von 5 % beschlossen.
Angeboten 2316 Ballen, verkauft 1551 Ballen.
Die Zinszahlung hört am 1. Mai auf.
Julius Springer.
mehr zuwendende Gunst des reisenden Publikums zeigt am besten, wie dasselbe in der That jetzt allen Ansprüchen genügt und Korrekt⸗
8
1
8
fabrikate, in Betracht.
—
8
Spinnerei, welche gerade im Moment der Ordre⸗Ausführung
5
8
theiligten sich vorzugsweise Altona, Hamburg und Berlin.
meinen Steaatszwecke
auf die Aenderungen, die sie später erfahren haben, und bei den um⸗
kalien, Leder, Felle u. s. w.
dritter Auflage vor. Für die bewährte Brauchbarkeit des Buches liefert den besten Beweis der Umstand, daß binnen des kurzen Zeitraums von etwa einem Jahre (die erste Auflage erschien am Schlusse des Jahres 1881) nun schon die dritte Auflage nothwendig geworden ist. Anlage und Anord⸗ nung des Stoffes sind auch in der neuen, vorliegenden Ausgabe un⸗ verändert geblieben; der Text aber hat mehrfache Verbesserungen und Erweiterungen erfabren. Auch finden sich die inzwischen erschienenen Vorschriften, sowie die Ergebnisse der neueren statistischen Aufnahmen nachgerragen. Die dritte Auflage schließt mit dem Jahre 1882 ab. Das Werk bietet eine vollständige, jedem Gebildeten ver⸗ stöndliche und zugängliche Darstellung unserer gesammten öffentlichen Verhältnisse. Unsere Gesetzgebung ist im Laufe der Zeit immer verwickelter, ihr Verständniß in Folge umefeassender Organisationen immer schwieriger geworden. Ein 7 mittel, vermöge dessen jeder Betheiligte sich leicht schnell auf dem w iten Felde unseres öffentlichen Rechts zu orientiren vermag, ist kaum noch zu entbehren. Es gilt dies für die Beamten; es gilt in noch höherem Maße für die Laien, die sich in stets ausgedehnterem Umfange zu den Geschäften des öffentlichen Dienstes herangezogen sehen. Das Interesse am Staatsleben, welches Ver⸗ fassung und Selbstverwaltung in immer weitere Kreise unserer Be⸗ völkerung hineintragen, kann erst fr chtbringend werden, wenn es mit Verständniß und unbefangener Beurtheilung verbunden wird. Hierzu trägt das Werk bei. Nur ein Theil der allge⸗ findet seine Erfüllung zur Zeit noch in Preußen; ein anderer ist auf das Reich übergegangen. Dabei ergänzen und durchdringen sich beide Rechtsgebiete bereits so vielfach, daß nur bei ihrer organischen Zusammenfassung ein vollständiges Bild unseres Staatswesens entrollt werden kann. Das Werk erstreckt sich dem⸗ gemäß sowohl auf die preußische wie auf die Reichsgesetzgeburg. Es
schriften, sucht diese vielmehr nach Entstehung und Bedeu ung, sowie nach ihrer Gestaltung im praktischen Leben zur Anschauung Zur Klarstellung sind vielfach vergleichende auf die Gesetzgebung fremder Länder, statistische
Hinweise und technische Erläuterungen eingeflochten. Beson⸗
Daten
zugleich auf die Sammlungen erstreckt, in denen sie veröffentlicht sind,
fassenderen Bestimmungen auf die Abschnitte und Paragraphen, welche die einzelnen Gegenstände betreffen. Das Werk entspricht hiernach einem doppelten Zweck. Es enthält eine fortlaufende systematische Dar⸗
lungen zerstreuten Vorschriften. Es wird damit ebensowohl dem ger cht, der über die maßgebenden Grundsätze Aufklärung sucht, als demjenigen, der die Gesetze selbst einsehen und wissen will, an welcher Stelle er die einzelne Bestimmung zu suchen habe. Fassung und Ausdrucksweise sind kurz und einfach gehalten; die Darstellung ist
Gewerbe und Handel. Der Verwaltungsrarh der Bank des Berliner Kassen⸗ vereins hat beschlossen, eine außerordentliche Generalversammlung auf den 6. März einzuberufen und derselben den Antrag vorzulegen,
Von den hiernach neu zu kreirenden 12 0600 000 ℳ Aktien sollen zu⸗ nächst nur 6 000 000 (2000 Stück „Aktien à 3000 ℳ) ausgegeben Ein weiterer Antrag wird dahin gehen, die Zahl der Mit⸗ — Die ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der schäftsbericht nebst Rechnungsabschluß pro 1882 und ertheilte ein⸗ stimmig Decharge. Die auf 7 % festgesetzte und bewilligte Dividende
— Die Direktion der Die konto⸗Gesellschaft, die Bank für Handel und Industrie, das Bankhaus S. Bleichröder in Berlin und M. A. von Rothschild u. Söhne laden zur Subskription auf ein 4 % An⸗ lehen der K. K priv. Oesterreichischen Staats⸗Eisenbahn⸗ Gesellschaft in Höhe von 20 000 000 ℳ deutscher Reichswährung Die Subskription findet am 5. und 6. d. M. bei den oben ge⸗ nannten Firmen zum Course von 94 % statt.
— Der Aufsichtsrath des Dortmunder Bankvereins hat
Antwerpen, 1 Wollauktion.
6— Gute Wollen fest, andere vernachlässigt.
Washington, 1. Februar. (W. T. B.) Schatzsekretär Folger hat 15 Millionen prolongirte 5 prozent. Bonds einberufen.
Februar. (W. T B.)
Verkehrs⸗Anstalten.
Reichs⸗Kursbuch. Herausgegeben von der Kaiserlichen Post⸗ verwaltung. Bearbeitet im Kursbureau des Reichs⸗Postamts. 1883. Ausgabe Nr. 1. Februar⸗März. Winterfahrpläne. — Berlin. Preis 2 ℳ — Die erste diesjährige Ausgabe dieses zuverlässigen Verkehrsbuches berücksichtigt sämmtliche bis zum heutigen Tage eingetretenen Veränderungen der Winterfahrpläne der deutschen und ausländischen Eisenbahnen, Dampfschiffe und Posten und enthält auch bereits die neuesten Nachweise üver Retour⸗, Rund⸗ reise⸗ und Saisonbillets. Die sich dem amtlichen Kursbuch immer
heit, Vollständigkeit, Uebersichtlichkeit mit einer guten Auesstattung
Tri 1. Februar. (W. T. B.) Der Lloyddampfer „Austria“ ist heute Mittag aus Konstantinopel hier eingetroffen.
Berlin, 2. Februar 1883.
Konsulatsberichte.
Jahresbericht aus Moskau für 1881.
Der Import nach Moskau zeichnet sich durch große Mannigfaltigkeit aus. Die werthvollsten und wichtigsten Ar⸗ tikel für den Mosk uer Markt sind: Rohbaumwolle, Thee, Indigo, Maschinen, Garne, Wolle, Baumöl, künstliches Ali⸗ zarin, Anili farben, Manufattur⸗ und Kurzwaaren, Chemi⸗
Für das Deutsche Reich kommen namentlich — abgesehen von Hopfen — Industrieprodukte, und zwar Halb⸗ und Ganz⸗
Was zuvörderst den Import von Textilstoffen betrifft, so war der Umfang in Kammgarn im Jahre 1881, da die Mode Kammgarnfabrikate begünstigte, ein nicht unbedeutender. An dem Import beihe iligte sich außer dem Deutschen Reiche (hier namentlich das Elsaß) auch Oesterreich. Das Garn der fran⸗ zösischen Spinne eien, namentlich in Roubaix und Umgegend, ist in Rußland nicht beliebt, weil der Export von dort aus⸗ schließlich in den Händen von Kommissionären liegt, die russi⸗ schen Konsumenten daher auf Garn von einer und derselben Spinnerei in der Regel nicht rechnen können. Der Kom⸗ missionär entnimmt bekanntlich die Waare derjenigen
die niedrigsten Preise fordert. Die englischen Botany⸗Wefte finden sast gar keinen Eingang in Rußland.
— etwa ⁄⅞ des Bedarfs — muß noch aus dem Auslande
halb⸗ und ganz wollenen Stoffen ungünstig ist.
Moskau und Lodz schlanken Absatz, da der hohe Zoll den Import Barmer Bänder, Kordel, Litzen u. dgl. fast zur Un⸗ möglichkeit macht, und der hiesige Konsum in den letzteren Ar⸗ tikeln von den vergrößerten und neu errichteten Fabriken ge⸗ deckt werden muß. Zephirwolle (hier „Berliner Wolle“ ge⸗ nannt) gelangte in großen Posten hierher. So z. B. aus Hamburg allein für 4 — 500 000 Rbl. jährlih. Wollenwaaren. 1
DTuche können wegen des hohen Zolles feinen Qualitäten importirt werden, desgleichen Kamm⸗ garnstoffe, Buckskins ꝛc. für Herrenbekleidung. An dem Import in diesem Artikel betheiligt sich auch Deutschland (Hückeswagen, Kettwig, Werden Aachen) Das Geschäft liegt hauptsächlich in den Händen Pariser Großhändler, die mit Herrenkleidermachern in den bedeutenderen Städten Rußlands im Verkehr stehen. „
Kammgarnstoffe für Damenbekleidung, als Cachemire, Satin ꝛc., werden so gut wie gar nicht mehr importirt, da der Zoll darauf zu hoch ist. Nur in hochfeinen Qualitäten ge⸗ langen noch kleine Partien, vorzugsweise aus Roubaix und Gera, hierher. Couleurte wollene, halbwollene, mit Seide ge⸗ mischte Stoffe, die früher namentlich aus Glauchau stark be⸗ zogen wurden, sind im Jahre 1881 wegen des hohen Ein⸗ gangszolls fast gar nicht eingefüht; auch war die Mode diesem Genre ungünstig.
Bedruckte Cachemiretücher, früher ein bedeutender Artikel und vorzugsweise aus Böhmen, Baden und Sachsen bezogen, gingen zurück, da der Zoll zu stark darauf lastet und einhei⸗ mische Fabriken dieselben billiger liefern können.
Baumwollgarne zu Webzwecken fanden nur Absatz in Double Nr. 44, 60 und höheren Nummern, Medio 50, 70, 80 und 90. Dieselben wurden ausschließlich aus England be⸗ zogen. Das Geschäft darin war jedoch ein schleppendes.
Türkischroth⸗Garn ward in früberen Jahren stark im⸗ portirt, namentlich aus Elberfeld und Barmen. Der Import ist jedoch im Jahre 1881 erheblich zurückgegangen. Der Be⸗ darf wird jetzt meistens von einheimischen Firmen gedeckt.
„Gefärbtes Eisengarn wird hier nicht fabrizirt; an der Einfuhr beth⸗iligen sich Barmen und England.
Baumwollenstrickgarn wird hier bereits fabrizirt. Aus Schweizerthal werden noch höhere Sorten importirt.
Baumwollene Webwaaren: Weiße (Shirtings, Mull ꝛc.) wurden von Deutschland so gut wie gar nicht importirt. Kleine Partien gelangten noch von England hierher. Dasselbe gilt von bunten Webwaaren.
In Baumwollensammet hat der Import aus Deutschland stark nachgelassen, weil theile die Mode diesem Artikel nicht günstig war, dann aber auch, weil England dem deutschen Fabrikat eine starke Konkurrenz machte, und zwar mit Erfolg. Die Deutschen waren den Engländern schon lange in der Färberei, nicht in der Weberei dieses Artikels überlegen; deutsches Fabrikat war daher wegen der Farbe bevorzugt. Seit einigen Jahren liefern jedoch englische Färbereien eine gleiche, wenn nicht bessere Färbung wie die Deutschen. Da der englische Stoff preiswerther, so geht die Einfuhr allmählich in die Hände der Engländer über. Im Ganzen ist der Import kein 1“ da der Zoll auch auf diesem Artikel zu schwer astet. .
Gewebe aus Seide und Halbseide fanden außer einigen kleinen Partien ganz seidener Sammete, die aus Lyon bezogen wurden, fast keine Beachtung auf dem hiesigen Markt.
Lustrine (Mützenfutter) trägt den Zoll nicht und wird
daher stark eingeschmuggelt; das hiesige Fabrikat färbt noch immer ab. Leinengewebe in feinen Sorten werden noch fortwährend aus Bielefeld, Oberschlesien, Belfast, auch aus Courtray (feine Damastgedecke) eingeführt. Besonders beliebt sind die in Oberschlesien für den hiesigen Markt hergestellten Handtücher, in welche an beiden Enden Ornamente in den Farben der russischen Handelsflagge (weiß⸗blau roth) Nachahmung russischer Stickereien eingewebt sind. Die russischen Bleichen werden und können nie — bei den bekannten klimatischen Verhältnissen — das reine Weiß der Bielefelder oder Bel⸗ faster Gewebe erzielen.
Posamentir⸗, Tapisserie⸗ und Strumpfwaaren. Bänder, Litzen, Kordel (geflochtene Waare), die früher aus Barmen stark bezogen wurden, finden kaum noch Be⸗ achtung, da die durch den hohen Zoll geschützten einheimischen Fabriken nahezu im Stande sind, den Konsum zu decken. Gewebte baumwollene Bänder im slavischen Geschmack wur⸗ den dagegen ziemlich stark aus dem Wupperthale importirt. Stickereien auf Canevas gingen, wie gewöhnlich, in be⸗ scheidenen Quantitaͤten vorzugsweise aus Berlin, Dresden und Frankfurt a. M. hier ein. Desgleichen mechanische Stickereien, Bandes brodées auf Cambric, vorzugsweise aus St. Gallen. Spitzen, namentlich billige Genres, wurden verhältnißmäßig stark importirt, namentlich aus Nottingham und Pas de Calais; auch Sachsen betheiligt sich an dem Import von Guipurespitzen. “ 1
Strumpfwaaren. Gestrickte wollene Tücher, vorzugsweise aus Liegnitz und Berlin, fanden schlanken Absatz. Baumwollene Chenille⸗ Tücher wurden in größeren Quantitäten aus Oesterreich be⸗ zogen, da die deutschen Fabrikanten die Preise zu hoch hielten. Strümpfe kamen in kleinen Partien vorzugsweise aus Nottingham, Handschuhe aus Sachsen. Konfektion. Herrenbekleidung wurde stark importirt, doch led glich aus Wien. In fertiger Wäsche war der Import gleich Null. Vigogne⸗Garn — süchsisches Fabrikat — war nach wie vor ein beträchtlicher Importartikel (circa 120 000 Pud). Nach den neuesten Bestimmungen ist der Zolltarif vom 1. Juli 1882 dahin deklarirt, daß Prima⸗Vigogne (als Wollengarn) 9 Rbl. Gold, Secunda⸗Vigogne (als reines Baumwollengarn) 4 Rbl. 70 Kop. Gold Eingangszoll zahlt. Dasselbe wird nament⸗ lich zu Bekleidungsstoffen verwebt. Am Import von Stoffknöpfen ist ausschließlich Deutsch⸗ land (Barmen und Geldern) betheiligt. Eine seit einigen Jahren hier unter Leitung eines Barmer Werkmeisters ein⸗ gerichtete Fabrik ist bisher außer Stande gewesen, die aus⸗ ländische Konkurrenz zu verdrängen. Steinnußknöpfe werden jetzt auch in Moskau von einem Deutschen fabrizirt (monat⸗ lich über 5000 Groß à 75 Kop. bis 4 Rbl.). Feinere Waare
nur in hoch⸗
Strickwollen fanden schlanken Absatz; an dem Import be⸗
Böhmen).
In englischen Wollengarnen, als Colots, Melanges, Mixtures, hat der Import stark nachgelassen, da die Mode couleurten
Genappes, Imitation von Genappes⸗Garn, fanden für
1 Eisen⸗ und Stahlwaaren gelangen aus dem rheinisch⸗ westfälischen Industriebezirk hiecher, namentlich aus Remscheid (schwere Handwerkszeuge und Gußstahl), aus Solingen (Messer, Gabeln, Scheeren), aus Hagen (Ambosse, Schraubstöcke, Federstahl, Gußstahl), aus Oberhausen, Schalke ꝛc. (Sorten⸗ eisen, Fagoneisen, Eisenbleche). Billige Waaren, namentlich Schuhmacherwerkzeuge, kommen aus Schmalkalden. Der Werth dieser Einfuhr dürfte sich auf mehrere Millionen Mark belaufen. Allein der Werth des Sorteneisens, des Facon⸗ eisens und der Eisenbleche wird von Sachkundigen für 1881 auf 10 Millionen Mark (ab Fabrik) geschätzt. Die Einfuhr von Eisenblechen wird sich voraussichtlich im Jahre 1883 bedeutend heben, da der Bedarf an diesem Artikel zum Bau von Naphta⸗Reservoiren in Nischni, Zarizin, Baku ꝛc. sehr erheblich sein dürfte. England macht in allen diesen Artikeln scharfe Konkurrenz. Dachbleche gelangen fast ausschließlich aus Belgien hier⸗ Sibirische Bleche sind besser, aber theurer. Eine deutsche Fabrik schmiedeeiserner Röhren (zu Gas⸗ und Naphta⸗Leitungen, Lokomotiven ꝛc.) hat im Berichtjahr in Moskau eine Niederlage eingerichtet. Die Einfuhr soll stetig zunehmen.
Ir Sensen wird hauptsächlich steyrisches Fabrikat eingeführt.
„Geldschränke gelangen aus England, Deutschland und Wien hierher. Die inländische Fabrikation macht jedoch solche Fortschritte, daß der Vertrieb des ausländischen Fabrikats er⸗ heblich erschwert wird.
Zinnerne Löffel mit Eiseneinlage werden hier nicht fabri⸗ zirt und bilden einen verhältnißmäßig bedeutenden Import⸗ artikel, der aus Westfalen und Wien bezogen wird.
Der Import von Petroleum⸗Küchen steigt bedeutend und hat eine große Zukunft. Es ist ausschließlich Deutschland (Berlin, Nürnberg und Hamburg) betheiligt.
(Fortsetzung folgt.)
Preußische Klassenlotterie.
““ (Ohne Gewähr.) “ Bei der heute fortgesetzten Ziehung der 4. Klasse
167. Königlich preußischer Klassenlotterie fielen:
1 Gewinn von 120 000 ℳ auf Nr. 34 850.
her.
2 Gewinne von 6000 ℳ auf Nr. 5166. 71 6690.
42 Gewinne von 3000 ℳ auf Nr. 350. 2913. 3368. 5115. 10 428. 10 474. 10 651. 11 357. 11 442. 11 626. 14 024. 16 026. 20 679. 25 785. 31 633. 35 068. 35 795. 37 715. 40 853. 43 433. 43 765. 43 886. 50 930. 51 423. 52 890. 59 492. 59 902. 63 948. 63 972. 66 074. 73 077. 78 642. 78 800. 79 460. 79 946. 82 001. 83 749. 85 327. 87 636. 87 996. 92 589. 93 423.
40 Gewinne von 1500 ℳ auf Nr. 410. 1182. 3234. 4223. 4343. 4423. 4760. 7229. 9407. 9456. 11 204. 15 308. 17 762. 21 606. 21 815. 22 421. 25 986. 35 615. 39 337. 45 382. 47 154. 47 755. 49 628. 51 058. 52 705. 58 094. 60 199. 60 760. 62 883. 64 334. 64 815. 66 829. 67 341. 68 606. 70 712. 77 738. 84 695. 88 579. 90 414. 91 184.
61 Gewinne von 550 ℳ auf Nr. 561. 770. 1665. 1746. 2898 3311. 3400. 4975. 5600. 10 403. 10 987. 11 308. 11 374. 11 523. 12 578. 13 483. 17 236. 17 560. 19 096. 19 312. 20 626. 20 918. 21 768. 21 831. 30 742. 32 055. 39 110. 40 191. 40 385. 41 717. 42 113. 42 426. 48 328. 51 959. 52 566. 56 634. 57 022. 57 489. 62 776. 63 313. 64 130. 64 772. 67 971. 68 090. 69 403. 69 911. 71 673. 72 626 73 082. 77 749. 78 279. 80 068. 80 160. 82 422. 86 064. 87 090. 88 634. 89 558. 91 847. 91 885. 93 226.
New⸗York, 1. Februar. (W. T. B.) Die an der Landes⸗ stelle der Inman⸗Linie befindlichen Baulichkeiten sind durch eine Feuersbrunst in Asche gelegt worden. Der Dampfer „Egypt“, der dort angelegt hatte, wurde beschädigt und die bereits ausgeladene Ladung der „City of Brussels“ vom Feuer verzehrt.
New⸗York, 1. Februar. (W. T. B.) [Weitere Meldung.] Der durch die Feuersbrunst an der Landestelle der Inman⸗ Linie verursachte Schaden wird einschließlich der Waarenverluste auf eine Million Dollars geschätzt. Die Beschädigung des Dampfers „Egypt“ (National⸗Dampfschiffs⸗Compagnie, C. Messingsche Linie) ist eine sehr erhebliche.
New⸗York, 1. Februar, Abends. (W. T. B.) Wie jetzt fest⸗ gestellt ist, war der größte Theil der Ladung des Dampfers „Egypt“ vor dem Ausbruch des Feuers in Sicherheit gebracht worden. Der Schaden wird trotzdem auf ½ Million Dollars geschätzt. Der „Egypt’“ ist nur wenig beschädigt und in den Strom bugsirt worden; die Ab⸗ fahrt ist auf Sonnabend festgesetzt. Das deutsche Schiff „Henry“ ist ebenfalls beschädigt. “
Am Sonntag findet im Krollschen Theater die letzte Auf⸗ führung der „Reise durchs Märchenland“ statt und hiermit der defini⸗ tive Schluß der Weihnachtsausstellung.
Im Saale des Hotel Imperial gab gestern Abend der Concert⸗ sänger Hr. Martin Plüddemann ein Concert, in welchem außer kleineren Liedergaben der „Erlkönig“ und das „Hochzeitslied“ von Löwe zum Vortrag kamen. Der Concertgeber verfügt über einen ansprechen⸗ der Baryton mit heller tenorartiger Färbung und würde mit diesem eigenen Material gewiß viel mehr erreichen, wenn er es nicht durch allerlei Zuthaten verbildet hätte, die nicht immer blos den Vorzügen, sondern auch den spezifischen Eigenarten des berühmten Ba⸗ rytonisten unserer Hofoper abgelauscht erscheinen. Auch hätte der Vortrag der beiden Balladen im Einzelnen, namentlich was das ge⸗ heimnißvolle, märchenhafte Element und die Gegensätze in der Charakteristik betrifft, wohl noch feiner ausgearbeitet sein können und nicht in so überhastetem Tempo gehalten sein sollen. In mehreren Liedern stellte sich der Concertgeber zugleich als Komponist vor und fand als solcher besonders mit der Ballade „Jung⸗Dietrich“ von Felix Dahn wohlverdienten Beifall. Auch die anderen Proben seiner kompositorischen Thätigkeit zeugten von einem achtungswerthen Talent. Unterstützt wurde Hr. Plüdde⸗ mann durch die Concertsängerin Fr. Dr. Paula Gierke, welche, von dem Concertgeber sehr geschmackvoll am Flügel begleitet, mehrere Lieder von Löwe und Plüddemann sowie eine Ballade („Vineta“) von Rob. Emmerich vortrug. Leider schien die Dame sich mit den akustischen Verhältnissen des Saales nicht recht vertraut gemacht zu haben, sonst würde ihr zarter Mezzosopran, den sie übermäßig anstrengen zu müssen meinte, worunter Vortragsnüancen und Aussprache zu leiden hatten, zu besserer Wirkung gekommen sein. Fer⸗ ner wirkte Hr. Heinrich Ordenstein mit, welcher sich nament⸗ lich mit der „Irrlichter“⸗Etüde von Liszt als technisch durchgebildeter Pianist erwies. Hr. Kapellmeister Wilhelm Bruch hatte die Be⸗ gleitung des Concertgebers übernommen, der auch einige hübsche Lieder⸗ kompositionen desselben sang.
Redacteur: Riedel.
Verlag der Expedition (Kessel). Druck: W. Elsne Vier Beilagen
Berlin:
bezogen werden (Schönebeck, Berlin
WW
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[ovorzügliche Waare] und
(einschließlich Börsen⸗Beilage).
Preußen.
zum
1“] ““
Erste Beilage
Berlin, Freitag, den 2. Februar
Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
Staats⸗Anzeiger. —
Nichtamtliches.
Berlin, 2. Februar. Im weiteren Verlaufe der gestrigen (44.) Sitzung des Reichstags wurde die zweite Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Feststellung des Reichshaushalts⸗Etats für das Etatsjahr 1883/84, mit der Diskussion des Etats der Post⸗ und 11161“”“ (fortdauernde aben Tit. 1) fortgesetzt. Ausgee Tit. 1 8. Ausgaben „Staatssekretär“ 24 000 ℳ sprach der Abg. Prinz zu Schönaich Carolath sein Bedauern darüber aus, daß trotz wiederholter Zusagen das langsamere Tempo bei der Errichtung neuer Postbauten noch immer nicht eingeschlagen werde. Im Etat ständen wieder für Terrains und Bauten 4 Millionen, viel zu viel im Verhältniß zur Finanzlage des Reiches und der Steuerzahler. Es werde viel zu kostspieliges Terrain erworben, außerdem viel zu luxuriös gebaut. Ein⸗ fache, gesunde, zweckmäßige Gebäude dürften dem Interesse der Steuerzahler mehr entsprechen. Auch der Geschmack werde bei vielen der vorgelegten Pläne leider wieder vermißt. Be⸗ züglich der Briefträger, namentlich der Landbriefträger, bat Redner um Zulassung einer leichteren Kleidung gemäß den Drillichanzügen des Militärs. Klagen über eine Schädigung des sanitären Interesses seien doch in dieser Hinsicht aus der Mitte des Reichsheeres nicht hervorgetreten. Dagegen sei im Winter ein Mantel für die Briefträger sehr erwünscht, bis jetzt habe die Postverwaltung das Tragen eines solchen unter⸗ sagt. Der Bekleidungssonds würde gewiß durch den Reichs⸗ tag gern erhöht werden. 8 Der Bundeskommissar, Direktor im Reichs⸗Postamt Dr. Fischer entgegnete, das Tragen weißer Beinkleider sei im Postdienste nachgelassen worden, dagegen im sanitären Interesse habe die Erleichterung der Drelljacken versagt werden müssen, weil die Erkältungen und Erkrankungen der Beamten unverhältniß⸗ mäßig zugenommen hätten. Die Verhältnisse im Heere seien mit denen der Postbeamten nicht kongruent, im Kriege trügen ja auch die Mannschaften keine Drillichanzüge. Mäntel dürf⸗ ten die Briefträger unbehelligt tragen, sofern sie solche besäßen.
Nachdem der Abg. Prinz zu Schönaich⸗Carolath noch ein⸗ mal seinen Wunsch, betreffend die Sommerkleidung der Land⸗ briefträger, dem Reichs⸗Postamt zur Erwägung empfohlen hatte,
bestätigte der Staatssekretär des Reichs⸗Postamts Dr. Stephan, daß die gewünschten Versuche bereits gemacht seien, daß man aber von denselben lediglich aus sanitären Gründen Abstand genommen habe. “
Der Abg. Dr. Thilenius verwarf vom ärztlichen Stand⸗ punkte aus die besondere Sommerkleidung der Landbrief⸗ träger.
Der Abg. Prinz zu Schönaich⸗Carolath dankte dem Vor⸗ redner für seine Ausführungen und für das sachverständige Gutachten, auf welches er sich zu stützen nicht verfehlen werde, wenn Bitten gleicher Art ihm wieder näher treten sollten.
Der Abg. Dr. Reichensperger (Crefeld) bemerkte, was Prinz Carolath soeben vorgebracht habe, scheine ihm die Billigkeit und Zweckmäßigkeit auf seiner Seite zu haben. Dem ärztlichen Gutachten des Abg. Thilenius stehe doch die Thatsache entgegen, daß in solchen und noch wichtigeren Fra⸗ gen die Aerzte nicht einer Meinung seien. Was die Bauten betreffe, so werde immer noch viel zu sehr auf das Aeußere, weniger auf das Wohlbefinden der permanent darin beschäf⸗ tigten Beamten gesehen. Wenn er vom Prinzen Carolath provozirt worden sei, sich über die Bauten selbst zu äußern, so möchte hinter der freundlichen Aufforderung dessel⸗ ben doch vielleicht einige Ironie stecken, denn wenigstens von den Berliner Architekten werde er durchweg als ein Dilettant und in Fachangelegenheiten als inkompetent angesehen. Doch werde er später darauf ausführ⸗ licher zurückkommen. Für jetzt weise er nur auf die Mängel des neuen Postgebäudes in Minden hin; hier müsse der Archi⸗ tekt für das, was derselbe gesündigt habe, auf Grund des Landrechts zur Verantwortung gezogen werden. Eine Unter⸗ suchung zu verlangen, sei allerdings den Architekten gegenüber nichts Angenehmes; als er im preußischen Abgeordnetenhause das Gleiche bezüglich des Neubaues für das Ministerium des Innern gefordert habe, seien alle Redner, der Minister, Abg. Hammacher und er von der Fachpresse auf das Schroffste an⸗ gegriffen worden.
Hierauf ergriff der Staatssekretär des Reichs⸗Postamts Dr. Stephan das Wort: 8
Meine Herren! Der geehrte Herr Vorredner hat zunächst seine Mißbilligung darüber zu erkennen gegeben, daß in b Denkschrift der Fall nur sehr allgemein mitgetheilt sei, ohne spezielle Bezeichnung des Namens: Minden. Ich möchte erwähnen, daß ich in den mündlichen Verhandlangen der Budgetkommission grade diesen Fall für die Post⸗ verwaltung angeführt habe, um zu beweisen, wie dringende bauliche Bedürf⸗ nisse wir noch zu erfüllen haben, und ich möchte im Anschluß daran bemerken, daß diese Denkschrift nur bestimmt war für diejenigen Herren, welche Mitglieder der Butgetkommission sind und die also der mündlichen Verhandlung beigewohnt haben und ganz genau wissen, daß der Fall
ich nur auf Minden beziehen kann, hätte ich ahnen können, daß
jeser Denkschrift die Ehre zu Theil wird, von einer großen Anzahl Mitglieder dieses Hauses gelesen
zu werden, so würde nichts einfacher gewesen sein, als den Namen des Ortes Minden binnefegen. Nun, meine Herren, ein solcher Fall, wie ihn der Herr Vorredner ganz richtig geschildert hat, und wie er in der Zeitungsnotiz korrekt mitgetheilt ist, mußte mich
mindestens in gleicher Weise interessiren als verantwortlichen Chef der Postverwaltung, wie den verehrten Herrn Vorredner. Ich habe deshalb ebensowohl wie er genaue Erkundigungen an dem Orte eingezogen, und es ist merkwürdig, daß ich zu dem ganz entgegengelehsen Resultat gekommen bin, ein neuer Beweis für die Richtigkeit des uralten Satzes: si duo faciunt idem, non est idem. Die Sache verhält
ch einfach so, daß es sich nicht um einen Neu⸗ au handelt, auch nicht um einen Erweiterungsbau, auch nicht um einen Durchbau, wie man in Mecklenburg sagt, sondern um ein altes Gebäude, das bereits im vorigen Jahrhundert stand, eine Domkurie, in welcher eine Zeit lang das Geschlecht der „Vinke“, wenigstens einige Männer dieses berühmten Geschlechts gewohnt haben, das Wappen findet sich noch an einem Seitengebäude vor. Das Gebäude ist dann später in ein Militärlazareth verwandelt worden. Vor einigen Jahren nun entstand die Nothwendigkeit, ein Postgebäude aufzuführen, weil das jetzige, das für die Ober⸗Postdirektion bestimmt ist, sich auf dem Bahnhof befindet und nicht dort, wo die Post hingehört, — es
ist das ein Punkt, auf den ich kommen werde bei der Würdigung der Aeußerung des verehrten Hrn. Abg. Prinzen Carolath — nämlich in den Mittelpunkt der Stadt. Es war schwierig, einen Bauplatz zu bekommen, und da kam es uns sehr zu statten, daß für die Militär⸗ verwaltung eine Reihe von Gebäuden, die nicht so dringend er⸗ forderlich waren, die Post erstand nun dieses Gebäude, aber mit der Absicht, einen Neubau aufzuführen, weil uns die Baufällig⸗ keit des Hauses wohlbekannt war, um einen sehr geringen Preis von der Militärverwaltung. Ich habe an diesem Gebäude keinen Erwei⸗ terungsbau vornehmen lassen, sondern lediglich provisorische Einrich⸗ tungen, um das Postamt zur Noth unterzubringen, und die Kosten dafür sind ein paar Tausend Mark gewesen, ich glaube fünf bis sechstausend Mark, jedenfalls eher weniger, als mehr. Nach einiger Zeit zeigten sich Senkungen im Boden, Versetzungen in einzelnen Konstruktionen, offenbar in Folge der Altersschwäche des Hauses, und es wurde uns davon die Meldung gemacht und darauf bestimmt, es sollten alle Einrichtungen getroffen werden, um das Post⸗ gebäude zu räumen und das Postwesen miethweise in einem anderen Lokale unterzubringen, man werde sich bemühen, möglichst schleunig die Genehmigung des Reichstags, soweit es möglich ist, zu erlangen, um einen Neubau in Minden auf dem Terrain des alten Gebäudes aufzuführen. Das ist der einfache und, wie ich glaube, genügend dargelegte Sachverhalt. Auf die übrigen Bemerkungen einzugehen, möchte ich den Hrn. Abg. Reichensperger, ebenso den Hrn. Abg. Prinzen von Carolath, der vorhin sprach, bitten, mir zu gestatten, wenn wir bei dem betreffenden Kapitel des Bauetats sein werden, ich glaube, darin hat er vollständig Recht, daß es besser wäre, bei jenem Kapitel die Angelegenheit zum Austrag zu bringen.
Titel 1—16 wurden bewilligt. 1
Zu Titel 17 (Ober⸗Postdirektionen) bemerkte der Referent der Budgetkommission Abg. Freiherr von und zu Bodman, es sei bei diesem Titel die mangelhafte Aufstellung des Post⸗ etats überhaupt in der Kommission zur Sprache gekommen, und mehrfach der Wunsch nach einer detaillirteren und über⸗ sichtlicheren Etatsaufstellung, sowie insbesondere danach aus⸗ gesprochen worden, daß in Zukunft die Gehälter der Post⸗ beamten nicht nach dem Durchschnittssatz, sondern nach der Maximal⸗ und Minimalhöhe aufgeführt würden.
Der Abg. Stöcker bemerkte, die Ausführungen des Staats⸗ sekretärs bezüglich der Sonntagsheiligung dürften nicht un⸗ erwidert bleiben. (Große Unruhe links.) Eine Ueberlastung der Beamten erkenne auch er an, das gerade führe ihn zu seinen Forderungen. (Rufe: Zur Sache! links.) Er möchte es dem Staatssekretär ans Herz legen, daß derselbe für die Postbeamten jeden zweiten oder mindestens jeden dritten Sonn⸗ tag völlig dienstfrei mache, (Ruf links: Zur Sache h) die tech⸗ nischen Schwierigkeiten zu beseitigen, müsse er dabei dem Staatssekretär überlassen. Es würde ihn sehr freuen, im nächsten Etat einen Betrag, wenn auch von mehreren Millionen, zu finden für die Kosten, welche die Freimachung von Sonntagen für die Postbeamten erfor⸗ dere. (Zur Sache! links.) „Was hülfe es dem Menschen, wenn er die ganze Welt gewönne, und nehme doch Schaden an seiner Seele?“ Das gelte auch für ganze Stände! Für soziale Nöthe finde man auf der linken Seite zwar Verständ⸗ niß aber keine Abhülfe. (Ruf links: Keine neuen Steuern!) Seine Partei wolle aber nicht nur diesem, sondern allen Uebel⸗ ständen abhelfen. Leges sine moribus nihil valent, zu den Gesetzen müsse der sittliche Geist hinzukommen, habe man gestern hier gehört; die Gesetze seien aber gerade einer der wichtigsten Faktoren, um die Sitten zu bilden. Das werde in der jetzigen Zeit zu häufig vergessen. Er erinnere an das Aktiengesetz. (Zur Sache! links.) (Der Präsident ersuchte den Redner, bei der Sache zu bleiben. Große Unruhe links.) Unter der Art, wie gegenwärtig die Sonntagsfeier gehandhabt werde, litten die Sitten in der That. Qui proficit in litteris et deficit in moribus, non pro- ficit, sed deficit, übersetze er: Wenn der Briefverkehr wachse, und die Sitten litten, so sei in der That damit nichts ge⸗ wonnen. 88 links.) Man werde sich das im Lande merken, daß die Linke Ausführungen über einen so heiligen Punkt belächele. Er glaube durch seine prinzipielle Stellung in der That das Recht erworben zu haben (Widerspruch links).. der Abg. Richter habe bei viel geringfügigeren Sachen viel längere Reden gehalten (Lachen links; Zustimmung rechts). Einem Pfarrer in Hessen sei es passirt, daß während derselbe in der Kirche gepredigt habe, der Landbriefträger „pfeifend durch das Dorf gegangen sei, und seine Predigt gestört habe. (Zur Sache! links. Der Präsident rief den Redner zur Sache.) In den Kreisen der Postbeamten herrsche große Unzufrieden⸗ heit, und er glaube, es könne dem Staatssekretär Dr. Stephan nur angenehm sein, wenn derselbe aus einem Kreise, der nicht mit unpatriotischen Leuten verkehre (große Unruhe und Lachen links), ein Urtheil höre. Er habe nicht mit Revolutionären und Sozialdemokraten zu thun, sondern nur mit königstreuen Leuten. Er sei sehr er— freut, daß zu der besseren Besoldung (Ruf: Zur Sache! Der Präsident machte den Redner darauf aufmerksam, daß die Debatte sich nur auf Tit. 17: „Ober⸗Postdirektoren“ beziehe). Er werde die einzelnen Positionen zusammenfassen, (der Prä⸗ sident erklärte: das Haus habe nicht beschlossen, mehrere Titel zusammenzufassen) um nicht bei jeder einzelnen Position reden zu müssen. (Heiterkeit links.) Dann werde er bei den einzelnen Positionen und bei der dritten Lesung seine Be⸗ denken vorbringen.
Der Abg. Dr. Hänel bemerkte, das Prinzip, welches der Vorredner vertrete, den Postbeamten Sonntagsruhe zu gewähren, billige auch er (Rufe rechts: Tit. 17, zur Sache!), aber der Abg. Stöcker werde sich selbst überzeugt haben, daß diesem Gedanken technische Schwierigkeiten entgegenständen, mit schönen Worten sei ihnen nicht abzuhelfen.
Ei.. 17 wurde bewilligt
ZBei Tit. 18 bat der Abg. Dr. Lingens die Postverwaltung den Rendanten der Ober⸗Postkassen eine ihren Leistungen und
Stellung gegenüber anderen Beamtenkategorien ent⸗
höhere Besoldung zu gewähren.
Der Bundeskommissar Geheime Post⸗Rath Kasubeki ent⸗ gegnete, die Verwaltung werde diesen Wunsch bei einer küͤnftigen Revision der Beamtengehälter in Erwägung ziehen.
Der Tit. 18 wurde bewilligt. 3
Zum Di. 20 (Post⸗ und Telegraphenämter) und den
ihrer sprechende
solgenden Titeln haben die Abgg. Dr. Baumbach und Genossen den Antrag gestellt:
Der Reichstag wolle beschließen: den Reichskanzler zu ersuchen,
1) in dem Eat der Reichs⸗Post⸗ und Telegraphenverwaltung für das nächste Etatsjahr zur Klarstellung der Gehaltsverhältnisse der Vorsteher von Postämtern I. Klasse, Bahnpostämtern und Telegraphenämtern I. Klasse die Eintheilung dieser Aemter in ver⸗ schiedene Gruppen unter Angabe des Minimal⸗ und Marimal⸗, sowie des Durchschnittsbetrags des Gehalts in besagten Gruppen ersichtlich zu machen, und eine Uebersicht über die Aemter, welche in die einzelnen Gruppen gehören, beizufügen; 8
2) in diesem Etat, bezüglich des Gehalts der Vorsteher von Postämtern III. Klasse, welche das Amt nicht blos als ein Neben⸗ amt verwalten, nicht nur den Meistbetrag und den Durchschnitt, sondern auch den Mindestbetrag;
3) in Ansehung der Packetträger und der Stadtpostboten, sowie der Landbriefträger nicht nur den Durchschnittsbetrag, son⸗ dern, auch den Maximal⸗ und Minimalbetrag des Gehalts an⸗ üUgeben;
— 4) den Titel des Postetats: „Für Beförderung der Posten, sowie für Anlagen im Interesse des Postbeförderungsdienstes; ferner vertragsmäßiger Zuschuß zu den Futterkosten, sowie zu außerordentlichen Unterstützungen behufs Aufrechthaltung des Postfuhrwesens“,
sowie den Titel:
„Tagegelder und Fuhrkosten, Vergütungen auf Umzugskosten und zu Miethsentschädigungen bei Versetzungen der Beamten; zu Amts⸗ bedürfnissen (Schreib⸗ und Packbedürfnisse, Feuerung, Beleuchtung, Geräthschaften, Heften der Akten u. s. w.), für Drucksachen, für Anschaffung und Unterhalt der Haupt⸗Ausstattungsgegenstände und der Amtsbibliothek, Miethe für Geschäftsräume, sowie Gerichts⸗, Notariats⸗, Stempel⸗, Einrückungs⸗, Courier⸗, Estafetten⸗ und Portokosten und Telegrammgebühren“ 8G künftighin nach Gegenständen und Summen zu spezialisiren.
Der Abg. Dr. Baumbach wies darauf hin, daß sein An trag bereits der Budgetkommission vorgelegen habe, aber nicht angenommen sei. Die geforderte Eintheilung sei noth⸗ wendig, um einen klaren Einblick in die Gehaltsverhältnisse in den einzelnen Gruppen zu gewinnen. Die Postbeamten wüßten jetzt gar nicht, in welche Gehaltsklasse sie gehörten. Das Ermessen der Verwaltung über die Gehaltsstufe der Postbeamten könne leicht zu einem Belieben und zur Willkür werden. Das Urtheil über den Werth der Unterbeamten könne bei der vorgesetzten Behörde ein sehr suͤbjektives, den Leistungen des betreffenden Beamten nicht immer entsprechendes sein. Die Postbeamten seien berechtigt, zu er⸗ fahren, in welcher Gehaltsskala sie sich eigentlich befänden. Ein Mißtrauensvotum gegen die Postverwaltung liege seinem Antrage fern, er wolle nur eine budgetmäßige Prüfung des Postetats ermöglichen.
Der Abg. Dr. Lingens bemerkte, die Beschwerden, mit denen das Haus überhäuft werde, würde aufhören, wenn die Postverwaltung eine umfassende Statistik der Beamten mi ihrer Anciennetät veröffentlichen würde.
Der Abg. Büchtemann hob hervor, bei den Beschwerden werde stets gebeten, den Namen des Klageführenden nicht zu nennen! Er möchte bitten, daß der Staatssekretär Alles thue, um gerechte Beschwerden nicht zu unterdrücken. Durch die bisherigen Vorschriften glaubten sich die Beamten in ihrem Beschwerderecht beschränkt; wenn der Staatssekretär auch viel⸗ leicht in seinen Erlassen nur die Beschwerdesucht habe treffen wollen. Die geforderte Gehaltserhöhung für die unteren Be⸗ amten halte er für unzureichend.
Der Bundeskommissar Geheime Post⸗Rath Kasubski erwiderte, die Postverwaltung sei gern bereit, die Gehalts⸗ grenzen der drei Gruppen innerhalb der 610 Vorsteher I. Klasse anzugeben, aber sie sei nicht in der Lage, die Namen der Beamten und die der Städte der einzelnen Gruppen zu veröffentlichen. Die Postverwaltung würde durch diese Publikation in der freien Beweglichkeit ihrer Dispositionen gehindert werden, so daß es ihr nicht möglich sein würde, überall da, wo es das Verkehrsbedürfniß erfordere, schnell einzuschreiten. Die Ein⸗ theilung sei durchaus keine feststehende, und es könne nur durch die oberste Postbehörde eine rechtzeitige und richtige Ein⸗ theilung getroffen werden. Außerdem glaube die Post⸗ verwaltung, daß es dem Hause nicht möglich sein werde, die Liste der Beamten nach Namen und Ort zu prüfen. Durch eine solche Veröffentlichung würde nur eine Beunruhi⸗ gung und eine Mißstimmung der Beamten herbeigeführt, und die Disziplin gelockert werden. Die Beschwerden würden zu⸗ nehmen, die Geschäftsführung erschwert, und die Verwaltung müßte sich in Erörterungen mit den Beamten einlassen, welche nun auf Grund jener Veröffentlichung ihre Ansprüche grün⸗ den würden. Auch in anderen Verwaltungen, wie in der der Eisenbahnen, sei in Bezug auf die Stationsvorsteher und an⸗ dere Beamte eine solche diskretionäre Bestimmung maßgebend. Warte man erst ab, wie sich die Beamten nach der Gehalts⸗ erhöhung verhalten würden. Das Beschwerderecht wolle die Postverwaltung den Beamten keineswegs verkümmern, ihre Verordnungen seien lediglich im Interesse der Disziplin er⸗ lassen worden. 8
Der Abg. Schrader erklärte, in der Etatsposition der Vorsteher 1. Klasse beständen 3 Klassen, von welchen man nicht wisse, wie sie bestimmt würden. Dies sei eine Anomalie, wie sie bei keiner anderen Verwaltung bestehe. Keinem der Beamten sei klar, in welcher Stufe sie ständen, und bis zu welchem Gehaltsmaximum sie in dieser Stelle kommen könnten. Er⸗ fülle die Postverwaltung den Wunsch des Hauses, so werde man die fortwährenden Beschwerden der Postbeamten aus der
lt schaffen. 8 8 fiegedeskommissar entgegnete, die Postverwaltung habe nicht die Hoffnung, daß die Beschwerden ihrer Beamten jemals aufhören würden. Die Beurtheilung der Gehalts⸗ stufen erfolge von oben pflichtmäßig und gerecht
Der Abg. Büchtemann bemerkte, bei der Militärverwal⸗ tung, wo die . eine noch größere Rolle spiele als bei der Postverwaltung, auch bei der Eisenbahnverwaltung würden die einzelnen Positionen in den Etat gestellt, warum nicht auch bei der Postverwaltung? 8 ]
8 nch an deonosäsfar erwiderte, weil bei der Militär⸗ verwaltung die Gehälter gleichmäßig, bei der Postverwaltung aber sehr verschieden seien. Der Titel wurde bewilligt.
Die Abstimmung über G 8 geschäfts⸗
ngsmäßig erst in dritter Lesung erfolgen.
ordneng 8 birfh 15 105 655 ℳ aus für 110 Post⸗
und