1883 / 56 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 06 Mar 1883 18:00:01 GMT) scan diff

muß ich sie ausführen auf Grund der bestehenden Gesetze über die] vorgelegt würde Auf Grund der vorjährigen Aeußerungen sen, so lange es mir vergönnt war seiner Rede beizuwohnen, gehört, da ini ältni II Fällen, nen ein Anspruch auf ei set n noch nicht unger ire. ini de. er vorj 2 b . 3 ällen, in denen ein Anspruch auf eine gesetzlich . v nste berrI E. ich, i 1 Jah b d des Kultus⸗Ministers und der diesjährigen Aeußerungen des er dies als ein zwar mit Vorsicht zu gebrauchendes jedoch als 1 Recndes Ire ver 12272 nver . —2 sein würde, he 242 UUnsbenzeiten auszugleichen, 68 12 2 v-2 9 2 9. glan im vorigen Jahre auch von dem Finanz⸗Ministers hoffe er, daß der Wunsch des Hauses, die Hauses reklamirt. Indeß, ich meine doch darin werden die Herren 1 1— 2 ch auf idealem Gebiete eine reichliche Be⸗ würde daher auch ferner noch ein Fonds zur Verfügung stehen müssen. gierung leugne, so neaire derselbe ein wesentliches Recht der Herrn Abg. Knörcke selhst bei den Verhandlungen hier Lehrer möchten wie andere Staatsbeamte behandelt werden, mir kaum widersprechdn können: Sie haben hier im Hause doch nicht sondern emn⸗ Jedenfalls werden die Herren hieraus entnehmen, daß es sich um eine 8 42——— zir ü Ne R im Hause nicht undeutlich anerkannt worden. Er hat im nächsten Jahre erfüllt werde. In diesem Jahre möge es das alleinige Recht, irgend eine Ekatsposition festzustellen, es gehört willigung eintreten lasse. icht peringe Anzahl von Millionen handelt. . Volksvertretung, durchführen müsse die Regierung aber die damals nicht etwa gemeint, daß ein Lehrerpensionkgesetz mit ganz mit den 700 000 sein B den haben, im nächst 8 dazu der übereinstimmende Wille sämmtlicher Faktoren der Gesetz⸗ Darauf ergriff der Minister der geistlichen ꝛc. Angelegen⸗ Diese Bemerkungen führen mich nun unmittelbar über zu den hier beschlossenen Erhöhungen, weil diese, wie der ganze Etat neuen Normen zu erscheinen haben würde, sondern er hat gemeint, I 8 ein Bewenden haben, im nächsten Jahre⸗ ebung, und wenn Sie bier den Beschluß fassen, einen Unterstützungs. heiten von Goßler das Wort: Bemerkungen, die gemacht sind über die gegenwärtigen Grund⸗ Gesetzeskraft hätten. Materiell sei er für allmähliche Abschaf⸗ man würde vielleicht dadurch, daß man, wie bei den evangelischen hoffe er, daß die Staatsregierung nicht nur ein Pensionsgesetz fonds, der schließlich zur Verfügung der Regierung steht und von der In meiner Erwiderung wende ich mich zunächst an den Hrn. sätze bei Verwendung des zur Verfügung stehenden Fonds. Ich fung der Kreis⸗ und Lokal⸗Schulinspektoren im Hauptamt, Geistlichen, eine Penstonskasse. bilde, in diese Kasse das schuldige für Lehrer, sondern auch ein Dotationsgesetz vorlegen werde. Regierung ausgegeben wird, gegen den Widerspruch der Regierung Abg. Reichensperger, der eine bestimmte Frage bezüglich des Tit. 25 gläube, auch hier ist wieder ein Mißverständniß vorgekommen. weil dieses Institut ganz kolossale Kosten verursache; statt Drittel von den Gemeinden fließen lasse und gewisse Beiträge der Er bitte seine Resolution anzunehmen. zu erhöhen, so könnte ja zweierlei eintreten: die Regierung könnte an die Königliche Staatsregierung gerichtet hat. Wie ich mir schon ir Laben nicht allein Summen zu verwenden zu Gunsten der⸗ dessen sollte man Schulinspektoren im Nebenamt vorzüglich Fehrer selbst ffftsebe, Fünfn votennf ö schaffen können zur Noth, Der Abg. Nickert erklärte, es sei auffallend, daß bei dieser sich vor die Alternative gestellt sehen, diesen Etat anzunehmen oder zu neulich anzudeuten erlaubt habe, handelt es sich hier um die jenigen Gemeinden, die nicht im Stande sind ihre Pflicht den Eme⸗ Geistliche, einführen, und für diese die ersparten Gelder ver⸗ 8 f. an ergh 2 eise gr olfen wer en, meri Das wäre Verhandlung nicht der Unterrichts⸗Minister, sondern nur der verwerfen; letzteres würde sie doch nur dann thun, wenn sie nicht einen Befriedigung des Mehrbedürfnisses zu Gunsten von 744 Kreis⸗Schul⸗ riten gegenüber zu erfüllen, sondern auch zu Gunsten solcher Emeriten, wenden. Da er nun eine Erhöhung des Tit. 25 für unnöthi 1 auch nur ein Auskunstsmittel für den Augenblick aber keine Finanz⸗Minister die Vertretung übernehme, um so mehr, als viel einfacheren und kürzeren Weg hätte, nämlich einfach die Summe inspektoren, welche im Nebenamte mit dieser Inspektion betraut sind welche, obschon sie von den Gemeinden die ihnen gesetzlich zustehenden di 1 E 8 fundamentale geseßliche Neuerung. Nun, glaube ich, hat] der erstere früher die Bedürfnißfrage ausdrücklich bejaht habe nicht auszugeben, die sie nicht verlangte, da Sie nicht allein und sou⸗ und ungefähr je 30 Schulen zu revidiren haben; außerdem um Pensionen oder Emeritengehälter empfangen, doch nicht in der Lage halte, die Regierung aber zugegeben habe, daß 100 000 der Herr Kultus⸗Minister sehr mit Recht die Ueberzeugung Der Finanz⸗Minister habe der Sache noch eine besond be. verain zu bestimmen haben. Wenn aber, und ich wundere mich, daß 11 524 Lokal⸗Schulinspektoren, welche über 16 770 außerhalbibres sind, von dem, was sie haben, zu leben. Ein Fall der letzteren Art disponibel seien, möchte er dieselben für die emeri⸗ gewonnen, daß auf dem Boden, der bestehenden Gesetze über die T dlls 8 8. v5n, Ab sondere prin⸗ es dem Hrn. Abg. Rickert bei seiner tiefen Betrachtungs⸗ Wohnortes gelegene Schulen die Lokal Schulinspektion zu führen ist nun hier zur Erörterung gebracht. Was diesen anlangt, so werden tirten Lehrer verwenden. Dadurch, daß der Minister sage, die Schulunterhaltungspflicht eine einigermaßen befriedigende und auf die zipielle Be —⸗ ung beigelegt, indem derselbe zur Absetzung an weise des Etatsrechts nicht klar gewesen ist, ein wie großer haben. Bei der Anmeldung des Bedarfes zu der Erhöhung dieses Sie, meine Herren, die Schwierigkeit ermessen, mich darüber in eine Erhöhung der Lehrerpensionen hänge ab von dem, was der Dauer haltbare Regelung des Pensionswesens der Elementarlehrer der einen Stelle und Zusetzung an der andern das Haus Unterschied dazwischen ist, die Erhöhung irgend einer Posi⸗ Titels ist die Unterrichtsverwaltung daron ausgegangen, daß Diekussion einzulassen, da die Zahl der bei der Unterrichtsverwaltung Minister Steuerreform im Reich, er (Redner) neue Steuern im nicht zu schaffen ist. ö“ 81 nicht für befugt erklärt habe. Gegen eine solche Auffassung müsse tion aus der eigenen Initiative des Hauses, die an sich jede Schule Seitens des Kreis⸗Schulinspektors mindestens durchlaufenden Fälle circa 4000 beträgt, aber eben so schwierig ist es Reich nenne, wolle man wahrscheinlich die Lehrer zu Bundes⸗ Meine Herren! Wenn Sie die bunten Bestimmungen, die er protestiren. Wo in der Verfassung oder in welchem weiter nichts bedeutet, als vielleicht noch größere Aufmerksamkeit, noch zweimal im Jahre visitirt werden müsse, Wenn man für solche für Jemanden, der nicht unmittelbar bei der Bearbeitung dieser genossen für das Tabackmonopol machen; dadurch aber lasse darüber in Preußen bestehen, in den einzelnen Provinzen, Gesetz stehe das? Er möchte die Sache noch schärfer größere Kenntniß eines speziellen Punktes, hier vorgeschlagen und Revisionen, welche vielfach auf weite Entfernungen stattzufinden Fragen betheiligt ist, möglich, dahin zu urtheilen, daß in dem einen er sich nicht bestimmen. Geg in Unterrichtsgesetz sei er „Schelnsterhestens beizutragen hat, wie die Bei“⸗ betonen, als der Abg. von Bennigsen, sein Bedenken betreffe dieser von der Regierung zugestimmt wird, dann ist alles in Ord⸗ haben und bäufig das Logiren außerhalb des Wohnortes bedingen, je] Fall rigoros, in dem anderen Fall minder rigoros verfahren sei. übe 5 t, und ziehe * „* ü sgeset St tragspflicht geregelt ist, wenn Sie sich die Klagen ver⸗ lediglich eine untergeordnete formelle Frage. Man brauche nung, vorausgesetzt, daß auch im anderen Hause dem Etat 10 rechnet, so ergieht das bereits rund 222 000 Was die Im Allgemeinen ist es gewiß ein unanfechtbarer Grund⸗ e haupt, und ziehe es vor, daß man die Aufbesserung des gegenwärtigen, die allerorten über den jammervollen gesetze nur die Ablehnung und die Zusetzun als von einander im Ganzen zugestimmt wird. Aber wenn die Regierung wider⸗ Revisionen der Lokal⸗Schulinspektoren angeht, so ist es immer der satz, daß man sich nach den finanziellen Verkältnissen, Lehrerstandes stückweise vornehme; darum sei er auch für die lichen Zustand erhoben werden und mit Recht erhoben, werden, g on einander spricht, dann liegt die Sache eben anders, dann ist kein Wunsch der Unterrichtsverwaltung gewesen, daß mindestens einmal der einzelnen Unterstützungsbedürftigen richten muß, und ich kann nur Nesolution von Bennigsen nur in dem Sinne, daß sie eine dann werden Sie gewiß doch nicht behaupten können, daß eine solche formell getrennte, selbständige Akte zu betrachten. Ueber Einverständni über diese Erhöh d d d Schulins ie Sd rrrichtsverwalt cder FIpyeea⸗ ößere Fürs ür di ztirten Lehrer fordere: li liche Basis geei Gn 1 1 3q —*& b inverstän niß übe ese Erhöhung a, un as hat monatlich der Lokal⸗Schulinspektor die Schule besucht. Soll dies versichern, daß die Unterrichtsverwaltung zu jeder Zeit bemüht gewesen gröbere Fürsorge für die emeritirten Lehrer fordere; lieber gesetzli e Basis geeignet sei⸗ eine Unterlage zu bilden für eine neue die Motive, weshalb man ab⸗ und zusetze, erfolge keine Ab⸗ seine Folgen. Der Hr. Abg. Rickert hat nun im Gegensatz zu dem durchgeführt werden, so ergiebt sich die Nothwendiakeit von mehr als ist, unter sorgfältiger Berücksichtigung aller in Betracht zu ziehenden wäre ihm eine Resolution gewesen, welche die Erhöhung dieses Sae Regelung des Lehrer⸗Pensionswesens. Der Herr Kultus⸗ stimmung; Niemand sei verpflichtet, dieselben mitzutheilen. Hrn. Abg. von Bennigsen, wenn ich recht gehört habe, gesagt, von 200 000 Schulvisitationen, welche nicht am Wohnorte des Lokal- Verhältnisse das Bedürfniß zu ermitteln und bei nachgewiesenem Be⸗⸗ Titels um 100 000 im nächsten Jahr gefordert hätte; das Minister würde deshalb gewiß sehr gern auf den Gedanken ein⸗ Zweifellos und unbestritten sei sowohl das Recht des Hauses, abzu⸗ diesem Recht, Ausgaben einzustellen und zu erhöhen, werden wir Ge⸗ Schulinspektors vorgenommen werden, und wenn für die einzelnen dürfnisse diejenigen Unterstützungen zu gewähren, die irgendwie noth⸗ würden die Lehrer auch besser verstanden haben gegangen sein, bei der vorweg stattfindenden Erledigung dieser Frage, setzen, als auch dasjenige, zuzusetzen. Von beiden Rechten auch brauch machen, namentlich wenn anormale Verhältnisse bestehen und Visitationen nur je 1 ½ berechnet werden, so stellt sich der dazu wendig sind, um einen verdienten Mann gegen Mangel zu schutzen. Die Diskussion wurde geschlossen; es f lgte eine Reihe taatskasse in einem großen Umfange heranzuziehen vielleicht allein von letzterem habe das Haus wiederholt Gebrauch ge⸗ die bestehen jett. Ich möchte mir darauf die Bemerkung erlauben, Lnothigte Betrag auf mindestens 350 000 Rechnet man beide Ein Ersparnißsyvstem auf diesem Gebiet besteht bei mir nicht, das persönlicher B de geschlossen; 11“” 11“ der Kosten, und da muß ich nun allerdings macht. Richtig sei es allerdings, das es in der Regel nicht mir ist absolut nichts bekannt von anormalen Verhältnissen; Summen zusammen, so ergiebt das eine Kleinigkeit widerspricht diametral meiner ganzen persönlichen Auffassung, persönlicher Bemerkungen. b 88.” Herren, bei diesem Punkte handelt es sich. Kande der Pra is des Hauses ents reche im Widerspruch 5 di wir leben in vollständig verfassungsmäßigen Zuständen. Wenn höher ziemlich genau den Betrag, der von Ihnen Was den Spezialfall betrifft, auf den von mehreren Seiten hin⸗ Persönlich bemerkte der Abg. Rickert, daß er. die An⸗ ich, um X 88 mir FS Aufgaben .v⸗ Regi 8 Erhök p lner Positi p gegen die der Hr. Abg. Rickert damit gemeint hat, daß wir keine parlamenta⸗ erbeten wird. Schon daraus wird der Herr Abgeordnete erkennen, gewiesen worden, so will ich auf denselben hier eingehen, da ich den⸗ gelegenheit des Lehrers Jung so, wie er sie dargestellt habe, verwaltung. Ich kann nicht der Meinung sein, daß es moglich, ge. Regierung Erhöhungen einzeler ositionen vorzunehmen. rische Regierung haben, ja, meine Herren, so hoffe ich, daß diese daß es nicht in der Absicht liegt, den Lokal⸗Schulinspektoren eine Re⸗ selben ziemlich genau im Gedächtniß behalten habe. Sollte mein aus dem Petitionsbericht selbst ersehen habe.

schweige denn richtig wäre, ein besonderes Gesetz über die Pensionirung Aber das setze normale konstitutionelle Verhältnisse voraus. anormalen Verhältnisse noch lange andauern werden. Auch wenn er b 3 1 8 ächtmiß mich täuf rrichtskommiss Der Staats⸗Minist stati a s f 8 1 Berhaltnif ang⸗ 1— . veration zu gewähren, in der gewissermaßen eine Bezahlung für Gedächtniß mich täuschen, so würde ja die Unterrichtskommission, Der Staats⸗Minister von Goßler konstatirte, daß nach dir. 88 * 1 und Hier liege eben einer der seltenen Fälle vor, in denen das damit nur die Einbringung unwillkommener Vorlagen gemeint hat, ihre Mühewaltung läge, sondern daß Ien 1. Grunde nur die äan. die sich ünt dem Falle beschäftigt hat, 82. berichtigen e Es amtlichen Ermittelungen der betreffende Lehrer außer . seiner fse di 2 5 e vorzu F na t ers s aat ems 5 Haus von seinem Rechte Gebrauch zu machen Veranlassung ist mir ein Grund jenes Ausspruches, zumal in Preußen, gänzlich un⸗ Auslagen erstattet werden würden, welche durch die Benutzung von handelt sich um einen Lehrer Namens Jung, dessen Vermögensver⸗ Weinbergen ein Vermögen von 27 000 besitze. “““ 8 ensionen zu zahlen hätte. Erstens würde habe. Mit der Resolution von Bennigsen werde nach den erfindlich. Der Herr Abgeordnete hat gesprochen von einem konsequenten Fuhrwerken, das Einnehmen von Mahlzeiten außerhalb des Wohn⸗ hältnisse seiner Zeit genau festgestellt sind und rücksichtlich dessen nach⸗ Die Ab St Schmi Ll die Konsequenzen anerkennen müssen nach dem, was ich gesagt habe 1 ; 5 em Ausd Tadels eigensinni .,. B 8 ; ; 1 ; a ; ie Abgg. Strosser und Schmidt (Sagan) wollten in daß der Staat de näß auch einfach di 8 Lehrerbesold „bisherigen Erfahrungen wenig geholfen. Seit Jahren und mit dem Ausdruck des Tadels eigensinnigen Wiedereinbringen ortes, Abnutzung der Kleider ꝛc. entstehen. Nur diese Verwendungen gewiesen ist, daß er nicht allein Grundbesitzer ist, sondern auch ein Nahmen einer persönlichen Bemerkun die Resultate de taat demgemeß guch einsach ze ganzen Lehrerbesoldungen hätten alle Parteien dieses Hauses eine Aenderung des setzt von Vorlagen, die das Haus mit großer Majorität zurückweist. Ich würden, und zwar nur in der allerbescheidensten Weise ausgeglichen Vermögen von über 20 000 besitzt. Der Mann ist hiernach doch E111.“ g c zu zahlen hätte, denn was für den einen Punkt recht ist, ist auch für 2 8 rung des jetzigen frage ihn, welche Vorlage ist damit gemeint? Wir sind im preußi⸗ e8 wohl kaum zu der Klasse der einer Unterstützung bedürftigen Personen Untersuchung der Petitionskommission klarlegen, wobei ihne den andern recht; und dann das ist der weitere Grund —: Zustandes Keorbe Das Haus müsse nicht mehr allein sceas Abgeordnetenhause! Ich wüßte keine einzige, womit dieser . ist auch in der Kommission in meinem Auftrage erklärt zu rechnen. ö nen der Präsident von Köller bemerkte, das gehe über den Rahme Moher 9 Sn 15 1e durch eine Resolution, G in einer wirksameren Weise Vorwurf gegenüber der Regierung zu begründen wäre. Man kann worden, daß die Funktion eines Lokal⸗Schulinspektors immer nur Ja, meine Herren, die Verhältnisse des ꝛc. Jung sind mir einer persönlichen Bemerkung hinaus. Da während der Aus⸗ LEE ffollen, sond 8 seh seiner Meinung Ausdruck geben. Auch in anderen Fragen doch die Verhältnisse nicht so behandeln, als ob Alles péle méle als eine ehrenamtliche angesehen ist, daß sie aber keineswegs Gelegen⸗ vorhin noch bestätigt worden; ich hatte ein besonderes Interesse an dem lassungen von links die Rufe: „Das ist keine persönliche Be z ge bker 8- 8 ler, . 8 8 1; 8 5 1b 3 e habe man gesehen: ihre Mehrforderungen bringe die Regierung wäre, und was im Reichstage aus guten Gründen geschehen ist, nun hier zu heit bieten soll, das Einkommen in einer irgend erheblichen Weise zu. Falle, weil der Lehrer Jung meine Anwesenheit in der Rheinprovinzbenutzt merkung“ fielen, bemerkte der Abg. Frhr. von Minnigerod müssen 98 ie Znie Stantskasse damit din ich Jahr aus, Jahr ein ein, Forderungen des gegenüber ver⸗ einer Anklage benutzen wollen bei Dingen, wo es sich gar nicht im ent⸗ vermehren. hat, sich mit mir in Verbindung zu setzen, und ich entsinne mich genau, (zur Geschäftsordnung): Er protestire dagegen, daß die Gewohn 6 d” kein Gegner davon, die Staatskasse vnthaa en halte sie sich ablehnend. So wenig er Neigung habe, an den ferntesten darum handeln kann. Wenn ich nun zu den Bemerkungen übergehe, die von anderen daß die Regierung in Coblen; angezeigt hat. derfelbe habe Weinberge, heiten der linken Seite des Reichstages hier eingeführt wür⸗ zu lassen einen de g 8 Antheil an diesen vaee Schulaufsichtskssten zu sparen in dieser Beziehung trete er Dann habe ich aber noch eine Bemerkung zu machen. b Der Herr Seiten und in anderer Richtung gemacht sind, so muß ich zunächst Grundstuͤcke und sei ein Mann, dessen Vermögen man auf über den; seine (des Redners) Partei, werde das nicht dulden, in, Gegentheil, bei dem Schuldotationsgesetz, welches die dem Abg. von Bennigsen bei so bleibe nichts übrig, als Abgeordnete glaubt mich widerlegt zu haben bezüglich der Aufsassung, Ine Bemerkung des Herrn Vorredners berichtigen, der den Heren N0 Iüen di denn hier habe sie die Majorität. Thronrede verheißen hat, wird, w dabei nach mei zur Zeit die Mehrforderung bei Tit. 25 abzulehnen, auch die daß es sich bei Tit. 29 des Kap. 121 um einen Unterstützungsfonds Finanz⸗Minister dahin verstanden haben wollte, als ob derselbe einen Ich knüpfe nun wieder an an den Gang, welchen die Angelegen⸗ Der Präst 1. 8 i Id fah 1 der St dsn älfte p niele 8 Scbul⸗ G istlich ürd ꝛnerk 8 d d B 85 handle. Meine Herren! Ich muß das aufrecht erhalten: ich habe dem prioritätischen Vorzug des Titels 25 vor den Titel 29 hätte konsta⸗ heit wegen des Lehrerpensionsgesetzes genommen hat seit den vor⸗ er Präsident von Köller bemerkte, er müsse allerdings kerh vür 8 gkost 8 übe . ehat se 8 f 8 icher 8 898 eistlichen würden gern anerkennen, das Bedürfniß, Herrn Abgeordneken bestätigen können bei seiner Ausführung, daß aus tiren wollen. Das kann nur ein Mißverständniß sein. Der Herr jährigen Budgetberathungen und über welchen die Worte des Herrn konstatiren, daß die Zwischenrufe in letzter Zeit eine Ausdeh⸗ 8. er 1 eugce fübrung 2 abes besser für die emeritirten Lehrer zu sorgen, dringender sei. diesem Fonds auch solche Zuschüsse zu gewähren sind, welche die Gemeinden Finanz⸗Minister ging davon aus, daß eine Vergleichung zwischen den ö Sie bereits im Wesentlichen orientirt haben. IEch nung angenommen hätten, die sich mit der parlamentarischen Staat dupch zi Rencbsstenerreform vir hittel zufübren. hlce wvir Wenn die Regierung bis zur dritten Lesung sich geneigt zeige, zu leisten verpflichtet wären, aber nicht aufzubringen vermöchten, insoweit beiden Titeln, um welche es sich handelt, nicht möglich sei. Er hat habe seiner Zeit nicht gezögert, ein neues Gesetz vorzubereiten, wie Ordnung nur kümmerlich vertrage. u entsprechender Erleichterun gece Sch 1 ste ’b emei d b auche beiden Bedürfnissen Rechnung zu tragen, so könne das Haus handelt es sich eben um die Unterstützung der unvermögenden Gemeinden. ausgeführt, daß er einen C“ zu Gunsten des Titel 29 ich versprochen hatte, und ich bin auch mit Forderungen an die Der Abg. Dr. Hänel erklärte, er habe nicht gehört, daß 3 Das ist ja keine Vrage⸗ g Sie 8ön dg 8 Seite (links) dir dann ja eine andere Erwägung eintreten lassen. Das gegen⸗ Aber keineswegs handelt es sich bei diesem Titel um einen Fonds, anderen Staatszwecken gegenüber nicht anzuerkennen vermöge Finanzverwaltung herangetreten. Die Finangverwaltung hat mir der Präsident gesagt habe, von rechts her kämen weniger 1181616“*“” n gern Ben Kefnisse wärtige Verfahren, den alten Lehrern Unterstützungen zu ge⸗ um die Rechtsansprüche der Elementarlehrer aus der Staatskasse zu ich komme darauf noch in einem anderen Zusammenhange zurück. Nun ist darauf erwidert: wo sind die Mittel, wo sind die Millionen, die zur Zwischenrufe, während der Abg von Minnigerode sich an die uncgefriedigt lirsen fallang 8 89 5 1 ““ ncht U währen nach 35 bis 50 Jahren Dienstzeit und diese Unter⸗ befriedigen, von der Staatskasse aus angesehen ist es immer ein von verschiedenen Seiten und ich kann wohl sagen, mit einem gewissen Durchführung der Plaͤne erforderlich sind? Die vermochte ich natürlich Linke ewandt habe. Es sei ih fell ft daß die wozu es Staat Mrict 1 fehlt. Si 8 vonn einse hel . 88. stützungen dann vorzuenthalten, wenn der Lehrer etwas Ver⸗ Unterstützungsfonds, und alles, was ich über denselben bei meinen formellen Recht der Versuch gemacht worden, den Ressort⸗Minister nicht aufzuweisen, da ich von vornherein auf die Hülfe der Staats⸗ I 8 ge 8 Ff ei iym H. zweifelhaft, * Recht und c. nnich vef Be⸗ möge der Neb zinkommen hab er⸗ vorherigen Ausführungen bemerkt habe, muß ich aufrecht erhalten. gegen den Finanz⸗Minister, wenn ich so sagen darf, auszuspielen. fonds gerechnet hatte. Nun glaube ich in der That versichern zu leußerungen der Abgg. Strosser und Schmidt (Sagan) per⸗ völkerung mehr Aus 85 brwilli t peh benr 5 Funststuck. M br⸗ Red⸗ 8 vet, n spreche nicht 1 der Auch kann ich nicht zugeben, daß seine Unzulänglichkeit bewiesen sei, Meine Herren! Ich stehe noch voll und ganz auf dem Stand⸗ können, daß, was meinen Ressortpatriotismus anbelangt, dieser mit sönliche Bemerkungen gewesen seien, und darin habe der Saechaas Mahkeinnahmen ig meister S kan neün. ich scht ürde des Staats. (Redner erwähnte aus dem Bericht der wenn der Herr Abgeordnete mir ein Beispiel von einem punkt meiner vorjährigen Erklärung, und kann nur wiederholen, daß dem der meisten meiner Herren Kollegen wohl konkurriren kann und Präsident ihm Recht gegeben. Es liege im Interesse des 8 Hoffentlich wird sich das D den⸗ 8 denn Aller Befrie. Unterrichtskommission den dort angeführten Fall des Lehrers solchen unglücklicen Manne anführt, der frühzeitig pen⸗ die darin ausgesprochene Meinung mir den Anlaß geboten hat, unter daß es in Gemäßheit dessen an der ernstlichsten Initiative meiner⸗ Hauses, darauf zu halten, daß persönliche Bemerkungen auch Zanng, zum Besten unseres Staates 81- rrst ni 1.gh. er Befrie- Jung, der nach 36 jähriger Dienstzeit bei einer Familie von sionirt, mit 7 Kindern auf 462 angewiesen sein ausdrücklicher Wahrung aller finanziellen Rechte der Staatsregierung seits nicht gefehlt hat. Ich muß aber doch sagen: wenn mir das wirklich persönliche Bemerkungen blieben, daß aber nicht unter gung, z ewerkstelligen lassen. c Kindern von der Gemeinde 409 und von dem Staat soll, ich habe den Fall nicht irgendwie näher amtlich zu mich ernstlich zu bemühen, dasjenige Ziel zu erreichen, welches ich im Finanzressort und die Staatsregierung in ihrer Totalität erklärt: ihrem Schleier sachliche Erörterungen vorgebracht würden, wie Der Abg. von Bennigsen erklärte, mit dem Abg. Windt⸗ nach vielem Schreiben immer auf ein Jahr nur einen Zu⸗ meiner Kenntniß erhalten, nach dem aber, was der Herr Abgeordnete vorigen Jahre als erstrebenswerth bezeichnet habe, nämlich ein Pen⸗ „Du kannst doch erst dann vorwärts gehen mit deinen Plänen, wenn es von der rechten Seite geschehen sei. horst sei er der Meinung, daß der Antrag Knörcke, so wie der⸗ schuß von 150 erhalte, weil derselbe, wie in dem Bericht hier vorgetragen hat, würde ich keinen Augenblick anstehen, zu sagen: sionsgeset für die Elementarlehrer herbeizuführen unter Ueberwältung das Geld zu üihrer Durchführung nachgewiesen ist“, dann Der Abg. Strosser erklärte, nachdem sein Name in der elbe formulirt sei, nicht angenommen werden könne. Es sei stehe, ein zährli svateink der Mann thut mir außerordentlich leid und hat gewiß unter diesen der Lasten auf den Staat. 38 muß ich msch bei dieser Erklärung bescheiden, wenn ich nicht —r. . a8 b V1 s 8 g erden ei stehe, ein jährliches Privateinkommen von 349 habe.) b ; 4 ; 1 5 1 . 5 Diskussion mehrfach genannt sei, habe er das Recht gehabt, in noch nicht vorgekommen, daß man bei ei legten Etat Sehr b k th jei die Wend 52 Umständen, wenn er sonst keine Ressourcen hat, vollständig Anspruch Um einen Begriff zu geben, wie die Sache sich finanziell gestaltet etwa das Geld anderweit sollte flüssig machen können. Das Geld mel⸗ habe . e ht 92 fition et ei einem v egten Etat Sehr bemerkenswer h sei die Wendung, die in der Anschauung darauf, aus diesem Fonds subventionirt zu werden. Ich bezweifle aber baben würde, will ich obschon die Herren, welche überhaupt sich innerhalb meines Ressorts zu schaffen, bin ich nicht in der Lage. einer persönlichen Bemerkung zu erwidern. vol Har Lrtest osition etwas wegnehme, und sie einer an⸗ der Regierung seit vorigem Jahre eingetreten sei. Noch im auch gar nicht nach den mir bekannten Grundsätzen, welche in der der Mühe unterziehen wollen, meine vorjährige Erklärung zu lesen, Dies bedarf wohl keiner naͤheren Ausführung. Es ist weiter die Der Abg. Knörcke zog seinen Antrag, soweit derselbe auf dern zulege. Dagegen wäre es wohl zulässig, die 100 000 vorigen Jahre habe der Kultus⸗Minister am 20. März erklärt, ÜUnterrichtsverwaltung dieserhalb gehandhabt werden, daß dem Mann, sich bereits selbst den finanziellen Effekt klar zu machen im Stande allgemeine Frage hervorgetreten, welcher auch der Herr Finanz⸗ Erhöhung des Titels 29 zielte, für die zweite Lesung zurück; beim Tit. 25 abzulehnen und den Tit. 29 um 100 000 zu daß die Regierung damals schon die Vorlage des Pensions⸗ wenn die Verhältnisse richtig dargestellt sind, auch geholfen werden wird. sein werden mit wenigen Worten diesen Punkt berühren. Gegen⸗ Minister konkreten Ausdruck gegeben hat, inwieweit der Zweck, dessen dieser Titel wurde genehmigt; Titel 25 wurde darauf unter erhöhen. Es frage sich nur, ob das Haus so prozediren könne, gesetzes habe machen wollen, daß die Summen nur nicht Nun möchte ich mich schließlich gegen etwas noch verwahren. wärtig bekommen unsere Emeriten, sei es von der Kommunece, sei es Erreichung ich meine Kraft voll gewidmet habe, prioritätisch höher zu] Ablehnung des Antrages Knörcke nach dem Vorschlage der nachdem in der Kommission bei der früheren Berathung hätten zum Etat angemeldet werden können. Also die Sache Der Hr. Abg. Rickert ist zufrieden gewesen mit dem Erfolge, daß, durch Unterstützungen des Staats, im Durchschnitt 632 Wenn stellen sei als andere Staatszwecke? In dieser Hinsicht bat die Regierung, sowie die Resolution von Bennigsen fast einstimmig vom Finanz⸗Minister bestimmt erklärt sei, daß bei der sei bereits spruchreif gewesen. Heute verweise der Finanz⸗ wie er meint, er aus mir herausgelockt habe eder schon vor dem ein Pensionsgeset, durchgeführt wäre auf Grund des allgemeinen Meinung des Ressort⸗Ministers nicht, die Billigung des Staats⸗ angenommen jetzigen Finanzlage andere Bedürfni dri d ini auf ei 8 Locken gehört habe, daß die Perspektive auf das Schuldota⸗ Pensionsgesetzes für die Staatsbeamten vom 27. März 1872, so Ministeriums gefunden. (Hört, hört! links.) Ich verstehe nicht, g 1 b 1“ jetzigen F zlag er edürfnisse dringender seien, Minister die Vorlage auf eine ferne Zukunst, da derselbe . 8 1 8 8 icheste . 3 l ; Sie bs rt!“ öö“ 5 Damit war die zweite Berathung des Etats beendigt als eine solche Pensionserhöhun Auf eine staats⸗ zuerst di Regel der Schulunterhalt „veI: Il tionsgesetz nur ein Vorspann für die Reichssteuerreform sein solle. würden die emeritirten Lehrer im Durchschnitt 770 und die eme⸗ warum Sie „hört, hört!“ rufen, meine Herren, das kommt jeden 1 3 1 gt; rechtliche Erörte di 8. g. l icht e die neue Regelung 8 Ulun erha ungspflicht wolle. Nun bitte ich Sie Sie trauen mir gewiß manches Böse ritirten Lehrerinnen 484 ℳ, beide Kategorien zusammen durchschnitt⸗ Tag vor, daß ein Ressort⸗Minister, wenn er ganz bestimmte und derselbe balancirt in Einnahme und Ausgabe auf echtliche rörterung ieser Frage wolle er nich Sei bei dem Kultus⸗Minister auch eine Wandlung in dessen An⸗ zu, aber diesen Mangel an Logik sollten Sie mir doch nicht lich 712 erhalten. Addirt man diese Summen, so kommt man konkrete Wünsche ausspricht, die Erwiderung bekommt, daß ihre Er⸗ 1 082 961 938 ℳ; die dauernden Ausgaben betragen eingehen er möchte aber dem Abgeordnetenhaus das sichten vor sich gegangen? Es sei zu wünschen, daß der zutrauen weshalb in aller Welt sollten wir denn zu folgendem Resultate: Das gegenwärtige Einkommen der Emeriten füllung unter den augenblicklichen Verhältnissen nicht möglich sei. 1 039 859 694 ℳ, die einmaligen 43 102 244 ℳ; die Anleihe Recht nicht beschränken lassen, auch im Widerspruch Minister darüber eine Mittheilung mache. Erklärlich werde eine Reichssteuerreform fortführen wollen, wenn wir nicht Zwecke bettact über 2286 000 ℳ. Würden die Normen des Gesetzes vom Dann hat derselbe natürlich die Wahl, sich dieser Auffassung zu beträgt 23 153 000 mit der Regierung eine einzelne Position zu erhöhen. Aller⸗ diese Wendung allerdings durch den heutigen Hinweis des haben, die wir damit befriedigen wollen? Wenn wir nicht in Preußen 27. März 1872 zu Grunde gelegt, so wuͤrde das Solleinkommen über fügen oder nicht. Ich habe mich auch in diesem Falle gefügt, und Hierauf vertagte sich das Haus um 4 ½ Uhr auf Dienstag dings dürfe von diesem Rechte nur in den seltensten Fällen Finanz⸗Ministers auf neue Reichssteuern. Das sei des Pudels die dringendsten Bedürfnisse empfänden, dem Volke, den Kommunen, 2 ½ Millionen Mark betragen, so daß sich eine Differenz ergäbe, wenn ich werde Ihnen auch gleich fagen, warum es geschehen. Sie finden 11 Uhr. 8 Gebrauch gemacht werden, und nach seiner Erinnerung sei ein Kern. Auch hiermit sollten Vorspanndienste geleistet werden den Schulgemeinden zu helfen, um wessen willen ich frage Sie man hinauf⸗ und hinunterrechnet eine bedeutende Anzahl von den Grund für die Stellungnahme der Staatsregiernng in der Thronrede, solcher Fall seit langen Jahren nicht vorgekommen. Besondere für neue indirekte Steuern. Aber damit werde die Regierun hätten wir denn dann Veranlassung, uns zu bemühen und Emeriten würde nämlich erheblich weniger bekommen, als gegen⸗ in der gesagt ist, daß, nachdem der Weg, der mit dem Verwendungs⸗ Rücksichtnahme verdiene auch das Herrenhaus, welches die ab: weder das Tabackmonopol noch ihre sonsti Regierꝛung mit Ihnen zu kämpfen um emne Reichssteuergeforne vncne ig fage, eine Differenz ergoöbe von über 250 030 . Fgesetz betrczen werden, solte, cufgegehen worden, es richtig sei, ein be⸗ Literarische Neuigkeiten undperiodische Schriften 2432 . . 8 5 ; . g 50 gelehnte Position nicht wiederherstellen sondeen nis den at dier Die R. p b dee hine igen schönen Pro⸗ Glauben Sie, daß eine Reichssteuerreform an und für sich Ich bin nun im vorigen Jahre, wie auch noch gegenwärtig immer sonderes Dotationsgesetz zu erlassen, in welchem auch die Uebernahme . 1 .“ 1 eba d 8 6s 1 jekte retten. Die echte habe och keine Veranlassung sich so etwas Schönes ist und für die Regierung so etwas Ver⸗ der Auffassung gewesen, daß, wenn man auf dieser Basis eine neue von Schullasten durch den Staat ihre Regelung finden würde. Dies Forstwissenschaftliches Centralblatt. Heft 3. Inhalt: im C anzen annehmen oder able ehnen önne. Im vorliegenden darüber zu echauffiren. Auch von den Konservativen lockendes? Glauben Sie wirklich, daß die Regierung, wenn sie nicht gesetzliche Regelung vornimmt, sie nicht möglich sein wird, ohne die ist in der Thronrede verheißen, und auch ich habe mich unter Zurück. Driginalartikel: Franz von Kobell †. Ueber Nutzholzausbringen und Falle werde er für die im Tit. 25 geforderten 100 000 sei ein Theil gegen das Monopol gewesen, und die die lokalen Bedürfnisse des Volkez vor Augen hätte, denen sie sich Emeritirungslasten auf den Staat, sei es ganz, sei es wenigstens zum drängung aller meiner Bedenken, die in der Diskussion angedeutet dessen Berechnung. Von Dr. Carl von Fischbach, Fr. Hohenzoll. Ober⸗ stimmen. Die Darlegungen im Hause und in der Kommission Licenzsteuer habe nur eine schüchterne Vertheidigung ge⸗ heilig verpflichtet glaubt Abhülfe schaffen zu müssen, daß die weitaus größten Theile, zu übertragen. Denn wenn auch die größeren sind, auf diesen Standpunkt gestellt. Das habe ich gethan, nicht um Forstrath in Sigmaringen. Untersuchungen uͤber den Erfolg und hätten das Bedürfniß derselben nachgewiesen. Man dürfe den funden. Er möchte den Finanz⸗Minister bitten daß derselbe Regierung sich diese Ruthe aufbinden würde ich kann es wohl Kommunen in der Lage sind, durch ein geschicktes Statut, durch geschickte mir Annehmlichkeiten oder Unannehmlichkeiten zu bereiten, sondern Kostenaufwand bei Stocksprengungen mit Pulver. II. Artikel. Von Beamten oder Geistlichen, welchen die Schulinspektion über⸗ diese verhältnißmäßig wenig Mittel erfordernde Frage aus so nennen —2 Ich meine also, man muß doch auch dem Gegner Anordnungen richtige Normen für Emeritirung ihrer Lehrer zu schaffen, aus dem einfachen Grunde, weil ich es hei meinem warmen und hin⸗ Prof. Dr. R. Heß in Gießen. Die Beschränkung der Privatwald⸗ tragen werde, nicht zumuthen, aus eigener Tasche noch etwas den allgemeinen großen Fragen der Reichsfinan heorh aus⸗ gegenüber nicht Ursache und Wirkung in der Weise zu verschieben so ist es doch ausgeschlossen, ein Gleiches auch für solche Kommunen ein⸗ gebenden Interesse für die Volksschule für richtig gehalten habe, jedes wirthschaft mit Rücksicht auf die Schutzwaldungen und die im Groß⸗ zuzulegen. Seine Freunde und er seien um so weniger ge⸗ scheide. Auch ohne n R ichsste ko zref us⸗ suchen, daß wenn man meint, wir suchten hier nur die Bedürfnisse treten zu lassen, welche etwa nur eine Schulstelle haben, so daß es vor⸗ Mittel zu acceptiren, welches dazu hilft, um aus dem unhaltbaren herzogthum Hessen bestehenden sogenannten Schutzgesetze. Mitthei⸗ neigt, gegen diese Erhöhung zu stimmen, weil eine solche di Mi 8 e uern könne man in Preußen auf, um dort die Reichssteuerreform zu fördern. kbooemmen kann, daß auf eine Lehrerstelle zwei Emeriten entfallen. Es Zustande herauszukommen, in dem wir uns befinden. Diesen Stand⸗ lungen: Bericht über die IV. Wanderversammlung oberbayerischer Ab stimm ng die Mehrheit d 3 Ab b eine ie geringen itte hierfür schaffen, und das schnell zu thun, Nein, meine Herren, wir sind durchdrungen von diesem großen läͤßt sich nicht verkennen, daß diese Kommunen sehr erheblich mehr punkt werde ich in loyalster Weise nach wie vor festhalten, und wir Forstwirthe. Vom Kgl. bayr. Oberförster Wallenreuter. Neue vntschen nr vgte ten vhnbei 8 Feoe hcnan hacs n lauffichts⸗ sei eine Ehrenpflicht des Staats. Beasean 16 degac dureen Mälnenen Feclenes bylafge und zum Theil he überlastet he; wen 85 va werden sehen, wie weit wir mit Ihrer Hülfe kommen. ““ E.“ (Aus 8 te - er Ste :m S 2 f ; S IM;0; in Preußen und deshalb wollen wir die Reichssteuerreform fördern. Hensionirungsgrundsätze zu 6 runde legt, als bisher geschehen. Der Abg. Freiherr von Minnigerode erklärte, es sei das Württemberg.) Literarische Berichte. Notizen. gesetze erscheinen ließe. Beim Tit. 29 müsse man das Be⸗ wie e1“ der Finanz⸗Minister Scholz, Der Abg. Dr. Reichensperger (Cöln) erklärte, die Trans⸗ bin semgemaß venn decneegf daß die 1“ Fke. Recht des 1aa 8 Herr ne an Etatstiteln zu machen, breshame halt Bensehs gand mif thschestla 68 Badleen e. 18 . . 2 i 1 itel in ei 8 ungefähr 23 illionen dem aate zugemuthet werden müßte. 55 eg; Halt: Ausschreiben des Ministers für Landwirthschaft zc., die ferirung von Summen aus einem Etatstitel in einen anderen, 8 85* gen aber könne es nur ausnahmsweise, und auch dann nur räude betreffend. Feuilleton: Landwirthschaftliche Reiseskizzen aus

dürf de b 8 8 7 2 2 1 foKenhe sde leng der Meine Herren! Ein paar Erwiderungen gestatten Sie mir auf 5 8 ; ; Damit würde es aber der Natur der Sache nach nicht sein Bewen⸗ 1 9, HI; ; 5 . g he Rege⸗ die Aeußerung des Herrn Vorredners. Ich hatte bei meiner ersten halte auch er für eine bedenkliche Manipulation, welche zu den haben, denn wie ich im vorigen Jahre näher ausgeführt habe, und unter Zustimmung der Regierung beschließen; die Erhöhung Ungarn. Von Dr. Louis Bein in Berlin. Die Schafräude und

lung der Pensionen für die Elementarlehrer nicht Bemerkung gehofft, auf die staatsrechtliche Frage, wie weit das hohe einer Verwirrung der Etatsverhältnisse führen könnte. Er wie auch heute in Uebereinstimmung mit dem von mir angeregten von Dispositionssonds ohne die Zustimmung der Regierung ihre Vertilgung. Die Apparate von H. Paucksch zu Landsberg

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existie und die Nothwendigkeit eines solchen Gesetzes. Haus berechtigt sei, zu transferiren und mehr 1 ie Sei nissi 1 1 f st dem v 1 3 1 1 2 8 ; ; 7 88 ver G zu t mehr zu bewilligen, nicht trete hier auf die Seite des Kommissionsantrages. Es sei Gedanken wiederholt erwähnt wurde, würde ja die Zahl der Emeri⸗ sei praktisch ohne Werth, da dieselbe Gelder aus solchen nur a. W. (Mit Abbildungen.) Correspondenzen: Posen. Cassel. dn sei * in Fn sehr aufgefallen, daß hier zum tunditus eingehen zu müssen, der Herr Vorredner nöthigt mich aber ja parlamentarisch Mode geworden, daß den Volksschul⸗ tirungen sich eses sie 1 sich steigern 88 8 Sahli beiaung des nach ihrem eigenen Urtheil verwenden werde. Die Meinung Landwirthschaftliche Lehranstalten. Rundschau. Fischerei. ersten Male seit Jahren er ärt sei, es sei für eine Erhöhung doch, noch einmal darauf zurüͤckzukommen. 8 lehrern von allen Parteien Liebeserklärungen gemacht würden. Umstandes, welchen auch der letzte Herr Vorredner hervorgehoben hat, des Abg. Rickert, anomale Verhältnisse müßten anomale B⸗ Sprechsaal. Handel und Verkehr. Blätter für Moorkultur, der Unterstützungszuschüsse an emeritirte Lehrer gar kein Be⸗ Ein Recht zu Transferirungen in dem Sinne, daß durch die Trotzdem scheue er sich nicht, hier zu sagen, daß, wenn einer⸗ daß in der That sowohl die Lehrer und die Gemeinden, als auch die schlüsse veranlassen, habe der Minister ja genügend beant⸗ Torfverwerthung und Meliorationswesen: Fchnen 699 Cegcaa.

deferent: Dr. M. Fleischer.

dürfniß vorhanden. Die 700 000 reichten nicht nur hin Beschlüsse des hohen Hauses von dem einen Etatstitel Summen auf 1 1 Ner⸗ Unterrichtsverwaltung dahin drängen müßten, die Pensionirungen zei⸗ 5 ; ; ir Sef gen auf dem Gebiete des Moorwesens. 3 seits unter den Lehrern eine zum Theil gerechte Ver g Ften, die Penj 9 wortet. Er wisse nicht, von was für Gesetzen der Abg. Moordammkultur. Welche neuen Erfahrungen sind beßüglich

ondern man sei in V it. si den anderen übertragen werden dürften, kann ich trotz der lebhaften ; irft; ti i 1 ir 1 1 1“

sonbers ee aes 1ege Kunr teh g hass Inanspruchnahme dieses Rechts Seitens des Herrn Vorredners Uüemn bitterung wegen ihrer zu dürftigen Stellung herrsche, daß siger als biüber geschecen. EE11“ e würdets nacf Rickert behaupte, sie seien, vom Hause einmal abgelehnt, des Bekarrens von Wiesen ꝛc. mittelst Eisenbahnschienen gemacht?

der Finanz⸗Minister das Bedürfniß nicht bestritten. Der Mi⸗ begründetes nicht anerkennen. Das giebt es überhaupt nicht, es giebt andererseits auch in großen Volksschichten eine tiefe Erbitterung 4 Millionen Mark rechnen müssen. Außerdem möchte ich noch dem wieder vorgebracht worden, mit Ausnahme des Hundesteuer⸗ Sprechsaal: Rimpau'sche Dammkultur. Feldeisenbahnen. . Der Mi⸗ nur Abstriche und Zusätze. Auch die Regieneng in sich hat nicht wegen einer sich jetzt leider in Lehrerkreisen breit machenden Hrn. Abg. von Bennigsen gegenüber bemerken, daß es nicht möglich gesetzes, des militärischen Hundes in seiner Bedeutung für den Staatssubvention bei Moormeliorationen.

nister habe gewünscht, noch mehr Geld verwenden zu können, das Recht, f ftürn dei b 1 1 G vo b n seiner; ng für den 1 ir ha ie Erhi ; ꝓt G solche Transferirungen bei der Aufstellung des Etats Strömung zu spuͤren sei. So habe ein großer Fehe ea ist, den hier in Rede stehenden 700 000 ℳ⸗Fonds einfach zu strei chen Staat. Der Resolution von Bennigsen stimme seine Partei Beobachtungs⸗Ergebnisse der von den forstlichen 6 d6g 5 die Se haats der Lehrerpensionen nicht für zu machen, denn dies widerspricht der Fundamentalanschauung in sein Programm aufgenommen: Die konfessionslose Schule, vielmehr würde ich, . sch das damals dem Fingoceuns gegen⸗ um so mehr zu, als sie fast wörtlich mit einer im vorigen Versuchsanstalten des Königreich Preußen, des Herzog⸗ dringender gehalten, als andere Bedürfnisse. Diese Auf⸗ unserer Finanzverwaltung. Seit 1828 haben wir uns emanzipirt den Wegfall der Lokalaufsicht, die allgemeine Durchführung über erklärt hahe, den größten Werth darauf legen müssen, ahre vom Abg. Kropatscheck eingebrachten übereinstimme. Die thum Braunschweig, der thüringischen Staaten, der fassung des Ministers widerspreche sowohl den Ansichten des von den alten Fesseln, daß immer ein bestimmter Thaler der Ein⸗ der Schulaufsicht durch Fachgenossen. Er könne die Lehra nur einen sehr erheblichen Theil davon zur Verfügung zu behalten. Denn, Dhaene enna müßten verbessert werden, wenn sie auch durch Reichslande und dem bb t Sheag des, Fe 16

orstlich⸗ meteorologi en

Hauses, als auch den bisherigen Ansichten der Regierung nahmen für einen bestimmten Thaler der Ausgaben zu verwenden dringend warnen, sich solchen Bestrebungen nicht anzu chließen. meine Herren, darüber dürfen wir uns nicht täuschen; für einen Erhöhung der Lehrergehälter indirekt erhöht seien. Der vom 8 i von Dr. A. Müttrich, Professor an

selbst. Noch im vorigen Jahre habe der Kultus⸗Minister von nab Wir haben eine einheitliche Staatskasse, und was wir an Ein. Wenn er für den Kommissionsantrag spreche, so thue er es großen Theil der Emeriten, die im jüngeren Alter emeritirt werden, Abg. Rickert erwähnte Petent Fung sei kein günstiges Beispiel, gu Keel Forstakademie zu Eberswalde und Dirigent der meteorologi 8 e gl. b gi⸗ 1

Goßler über di 8 ; 5 nahmen haben, fließt in diese Staatskasse, und was wir an Ausgaben 8 . , „¶ würde ein Ges⸗ be des Gesetzes von 1872 kei 8 ; 5 54, li edon2 - ßler über diese Frage sich ganz anders geäußert als der leisten, fließt auch aus dieser Staatskasse, und es ist gar nicht zu⸗ nur in dem Sinne, daß er damit keineswegs das Prinzip der vortheilhaft, Flet nach Maßagee des sGhesebet e da derselbe, wie er von Kommissionsmitgliedern wisse 27 000 schen Abtheilung des forstlichen Versuchswesens in Preußen. Achter

inanz⸗Minister. Es habe sich damals um die Erhöhung der reeffend, daß die 100 000 ℳ, die Sie ir b ändigen V iel⸗ 1b 8 sitze: ispiel sei zünstig, wi Berli 8 j 8 8 †7 r 3; r . 1 „die Sie irgendwo abstreichen, wo anders vollständigen erstaatlichung der Volksschule anerkenne, viel⸗ sondern auch eine recht erhebliche Zahl von Lehrern werden dienst⸗ Vermögen besitze; das Beispiel sei ebenso ungünstig, wie der ZJahrgang. XI. November 1882. Berlin. Verlag von Julius

Raegf an 88 sehundene. Der Seig Uesfend, da i 10Dals zurc in die allgemeine Staatskasse, und, mehr wünsche er unter allen Umständen eine fernere Heran⸗ untauglicn vas Kucecre Fctnigmwäz Lnen Bümsten Eim hienst. voriges Jahr von dem Abg. Nickert erwähnte Lehrer Neu⸗ Sweigger die Emerit vne- in e. ir vensrencsen gehalten, um wenn Sie einer anderen Stelle diese 100 000 zuwenden wollen, ziehung der Gemeinden. welcher unter ungünstigen äußeren Verhältnissen sein Amt führen mann. Durch Erhöhung der Lehrerpensionen erwerbe man Verhandlungen des Vereins Zur Beförderung des 695 könre sich gei d ange 9 schuützen, 1. gbe 1 gesagt, 8 nicht diese 100 000 ℳ, sondern einfach 100 000 ℳ, Der Abg. Seyffarth (Liegnitz) bemerkte, er beklage es muß, etwa in überfüllten Klassen zu lehren genöthigt ist, welcher da⸗ nicht den Dank der Gemeinden, und er wundere sich, daß die Gewerbfleißes. 1883. 2, Heft. Jabalt: I. Angelegenheiten ie sich bei dem, was bisher bezüg ch der Emeriten ge⸗ Meine heiskaner 1 8 tief, daß die Frage der Lehrerpensionirung von dem Zustande⸗ neben mit einer schwachen Stimme begabt ist, oder vielleicht in Folge linke Seite auf einmal so viel Geld ausgeben wolle. Wolle des Vereins. Der Technische Ausschuß. Etat für den Verein zur schehen sei, nicht beruhigen. So lange aber kein Gesetz ge⸗ Meine Herren! Wer das nicht begreifen kann und das nicht an⸗ kommen der Reichssteuerreform, welche in unabsehbarer Ferne von Krankheit etwas nervös ist, hat eine ganz besondere Chance, man den Lehrern helfen, so schaffe man die Mittel dazu Beförderung des Gewerbfleißes pro 1883. II. Abhandlungen. schaffen sei, müsse mit Geldmitteln geholfen werden. Er erkennen will, der schlägt einen ganz gefährlichen Weg für die Finanz⸗ liege abhängi cht sei Bi Nothständ ter d E sich frühzeitig zu ruiniren und die Unterrichtsverwaltung D Ab, D 9e dth wiederholt 6 lj ; X. Sachliche Würdigung der in Deutschland ertheilten Patente. lege mit seinem Antrage der Regierung noch einmal gebahrung ein, der kommt dahin, alle Uebersicht und alle Disposition tege, ängig gemacht sei. Die othstände unter den Eme⸗ hält es daher für ihre Pflicht, solchen jungen Leuten der Abg. Dr. 9 indthorst wiederholte, daß formell ein Kilasse 13. Dampfkessel nebst deren Ausrüstung. Von R. R. Werner, dringend ans Her spätestens in der nächsten Session ei der Finanzverwaltung über an sich freie Mittel mit Fesseln zu um⸗ ritirten seien geradezu himmelschreiend. Auch die Schule leide gegenüber mit der Emeritirung nicht zu zaghaft sein, damit Abstreichen zum Zwecke von Erhöhungen dem Hause ordentl. Prof. an der Großherzogl. technischen Hochschule in Darm⸗ Gesetz über die P d 2 ber Elementarl e n ein geben, die unnöthig, lähmend und hinderlich sind. darunter, indem viele Lehrer, welche sich sagen müßten, daß sie noch zur rechten Zeit in die Lage versetzt werden, sich ein anderes nicht zustehe, das durch Abstriche materiell Erreichte stadt. B. Berichte über die wirthschaftliche Lage der deutschen tz nsionirung der Elementarlehrer vorzulegen. Meine Herren! Was nun aber das Recht einer Mehr bewilligung sie ihre Amtspflicht nicht mehr erfüllen könnten, trotzdem im Unterkommen zu verschaffen und auf idiese Weise ihre Kräfte ihrer aber wohl anderweitig verwendet werden dürfe, ohne Industrie. IX. Die Kleinmotoren. Von C. Blum Direktor der

Wünschenswerth wäre es, daß zugleich das Dotationsgesetz] anbetrifft, so habe ich auch von dem Hrn. Abgeordneten von Bennig⸗] Amte blieben, weil sie von ihrer Pension nicht leben könn⸗ 1 Familie und dem Staate zu erhalten. Und in solchen und ähnlichen daß man eine Verbindung zwischen diesen beiden Berlin⸗Anhaltischen Maschinenbau⸗Aktiengesellschaft, Berlin⸗Moabit.

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