I12861] Oesffentliche Zustellung.
Zahlungsaufforderung mit event. Wiederversteigerungsanzeige. Die Unterzeichneten: 1) Peter Lickteig, Ackerer, in Burgalben wohnhaft, als Vormund von August Kobel, minderjaäͤhriger Schusterlehrling und Sohn der verlebten Ehe⸗ und Ackersleute Joseph Kobel und Maria Anna Lickteig, früber in Burgalben, 182 in Waldfischbach wohnhaft, 2) Elisabetha obel, in Waldfischbach wohnhaft, Dienstmagd und in Pirmasens sich aufhaltend, Tochter der genannt verlebten Eheleute Joseph Kobel, fordern hiermit — auf Grund: a. einer gerichtlichen Theilung vom 24. April 1878, b. einer Licitation vom 15. Mai dessel⸗ 8 ben Jahres und c. Schlußtheilung mit Anweisung vom ersten Juni daraufhin, sämmtliche Urkunden mfgenommen durch den K l. Notär Cuny, früher zu Waldfischbach, und zum Zwecke der Zwangsvoll⸗ Kreckung in Ausfertigung vorliegend, ihren Schuldner: 8 8 Anton Kobel, Schreiner, früher in Waldfisch⸗ bach wohnhaft, zur Zeit aber ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort abwesend, „folgende Beträge binnen zwei Wochen von Zustellung des Gegenwärtigen an, und zwar an: 1) Elisabetha Kobel: 8 den ihr von dem Wiesensteigpreis des Requisiten zu⸗ gewiesenen Erbtheil, zahlbar gewesen an Martini 1878, 1879 und 1880 mit einhundert acht und vierzig Mark ein und neunzig Pfennig, mit Zinsen und Zinseszinsen von Martini 1878 an, 8 2) August Kobel: desgleichen mit zwei und siebenzig Mark achtzehn Pfennig, mit Zinsen und Zinseszinsen von Martini 1878 an und die Kosten mit neun Mark zu bezahlen, ansonsten das vom Schuldner am 15 Mai 1878 acquirirte, hier unten näher beschriebene Immobil am Samstag, den fünften Mai nächsthin, des RNachmittags um 2 Uhr, zu Burgalben bei Wittwe Kieser — durch den Kgl. Notär Herrn Lintz zu Waldfischbach vertragsmäßig wieder versteigert wer⸗ den wird, wozu der Schuldner, um sein Interesse zu wahren, hiermit eingeladen wird. 8 Folgt Beschreibung des Grundstücks: Plan Nr. 234, — 12,8 Aren Wies in den alten Bruchwiesen, Bann von Burgalben, neben Adam Wahl und Adam Keller. Pirmasens und Burgalben, den 28. Februar 1883. Gezeichnet: Elisabetha Kobel. Peter Lickteig. Nachdem auf Gesuch der Gläubiger die öffentliche ustellung in dieser Sache durch Beschluß des Kgl. mtsgerichts Waldfischbach vom 19. März 1883 ge⸗ stattet worden, wird solche hiermit vollzogen. Waldfischbach, den 20. März 1883. 1 Die Gerichtsschreiberei des Kgl. Amtsgerichts. J. Ball, K. Sekretär.
112904] Oeffentliche Zustellung. Der Nicolas Brobst, Ackerer, in Hottweiler woh⸗ nend, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Vobsen, Klagt gegen den August Ehresmann, ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltzort, mit dem Antrage: Es wolle dem Kaiserl. Landgerichte gefallen, die Theilung des den Parteien gemeinschaftlich zu⸗ gehörenden Hauses mit Stall, Scheune und Garten, gelegen im Dorfe Hottweiler an der Dorfstraße, neben Nicolas Brobst und Michael Schneider verordnen und wegen Untbheilbarkeit dieses Immobils die Lizitation verfügen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor die Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Saargemünd, unter Ab⸗ kürzung der Einlassungsfrist auf 1 Woche, auf den 9. Mai 1883, VBormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. . 1 Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. 8 b Saargemünd, den 16. März 1883. Der Ober⸗Sekretär: Erren.
805 2 112895] Oeffentliche Zustellung.
Der Concerthausbesitzer Franz Medding zu Berlin, Leipzigerstraße Nr. 48, vertreten durch den Rechtsanwalt Koch zu Glatz,
klagt wider
den Rittergutsbesitzer, Lieutenant a. D. Herrmann von Stern⸗Gwiazdowski, zuletzt in Berlin, Schöne⸗ bergerufer Nr 10, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen 30 000 ℳ nebst 5 % Zinsen seit 1. Juli 1882, mit dem Antrage: b 1 den Beklagten als Eigenthümer des Ritter⸗ ts Friedersderf und des Bauerguts Nr. 22 Roms, Kreis Glatz, und als persönlichen Schuldner zur Zahlung von 30 000 ℳ nebst 5 % Zinsen seit 1. Juli 1882 an Kläger zu verurtheilen und das Urtheil gegen Sicher⸗ heitsleistung für vorläufig vollstreckbar zu er⸗ 8 klären. Er ladet den Beklagten zur münd ichen Verhand⸗ des Rechtsstreits vor die Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Glatz auf 8 den 18. Inni 1883, Vormittazs 10 Uhr. 2 mit der Aufforderung, einen bei diesem Gerichte assenen Rechtsanwalt zu seinem Vertreter zu
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird vor⸗ stedender Auszug der Klage bekannt gemacht.
Glatz, den 19. März 18833. 1 Der Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
5 „ 1129022] Oeffentliche Zustellung. Der Benjamin Wolff, Handelsmann, in Saar⸗ union wohnend, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Vobsen, klagt gegen den Wilhelm Heckel, früher Krämer in Berg, jest ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, mit dem Antrage: 1 Es wolle dem Kaiserl. Landgerichte gefallen, den zwischen dem Beklagten Heckel und dem jedrich Mühlmann, früher Wirth in Wolfs⸗ irchen, am 23. März 1881 vor Notar Wack in Saarunion abgeschlossenen Immobiliarkauf⸗ vertrag dem Kläger gegenüber in der Weise für
ist, seine gegen Heckel genommene Hypothekar⸗ inskription zur Geltung zu bringen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Saargemünd, unter Ab⸗ kürzung der Einlassungsfrist auf 1 Woche, auf den 9. Mai 1883, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Gaargemünd, den 16. März 188383. Der Ober⸗Seckretär: 8 Erren. 8
[12898) DOeffentliche Zustellung.
Der Müller David Mall von Gutenberg, ver⸗ treten durch Rechtsanwalt Steck in Kirchheim, klagt gegen die mit unbekanntem Aufenthalt in Amerika abwesende Elisabeth“, geb. Reichle, Ehefrau des Christian Schumann, Oelmüllers von Gutenberg, aus einer für die Beklagte und deren Ehemann als deren Bürge an Robert Orto & Cie. in Kirchheim bezahlten Schuld im Betrag von 1619 ℳ 90 ₰ mit dem Antrage auf Verurtheilung der Beklagten zur Bezahlung von 146 ℳ 50 ₰ und ladet die Be⸗ klagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstrerts
11“
vor das Königliche Amtsgericht zu Kirchheim u. T. auf den 17. Mai 1883, Vormittags 8 ½ Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage nr . gemacht.
och, Gerichtsschreiber des Königl. Württ. Amtsgerichts.
[12896] Oeffentliche Zustellung und Ladung. Rechtsanwalt Wehrl dahier hat unterm 16. dieses Monats Namens des Maschinenfabrikanten Friedrich Kritzenthaler von Bayreuth, gegen den Maschinen⸗ fabrikanten Traugott Moesinger von Pegnitz, jetzt unbekannten Aufenthalts, Klage wegen Forderung bei dem K. Landgerichte Bayreuth, Kammer für “ eingereicht, welche den Antrag ent⸗ ält: „Den Beklagten zur Zahlung von 409 ℳ 02 ₰ Hauptsache, sowie 6 % Zinsen hieraus ab I. März d. J. und zur Tragung der Kosten zu verurtheilen“, ferner die Vorladung des Beklagten zum Verhand⸗ lungstermine mit der Aufforderung, einen beim Prozeßgericht zugelassenen Anwalt zu bestellen. Dieses wird dem Beklagten, Maschinenfabrikant Traugott Moesinger, früher in Pegnitz, nun unde⸗ kannten Aufenthaltes, mit dem Bemerken bekannt
gegeben, daß Termin zur mündlichen Verhandlung der Sache auf Donnerstag, den 10. Mai 1883, Bormittags 9 Uhr, bei dem Kgl. Landgerichte Bayreuth, Kammer fir
Bayreuth den 19. März 1883. 8 Gerichtsschreiber des Kgl. Lardgerichts Bayreuth. Hoepfel, K. Ober⸗Sekretär.
[12899] Oeffentliche Zustellung.
Der Böttcher Paul Mummert zu Priebus klagt gegen den Börtcher Heinrich Proetzig aus Priebus, seinem jetzigen Aufenthalt nach unbekaunt, aus den im Sommer 1879 und vor Pfingsten 1882 gegebenen Darlehnen von 60 ℳ und 15 ℳ mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zablung des Restbetrages von noch 38 ℳ nebst 5 % Zinsen seit 1. Juli 1882 und vorläufige Vollstreckbarkeits⸗Er⸗ klärung des Urtheils und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Priebus auf
den 1. Inni 1883, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Auszug der Klage bekannt gemacht.
—
1) Baarbestände. 2) Wechselbestände, 3) Lombard⸗Darlehn... 4) Effectenbestände . . . . . . 5) Debitoren in laufender Rechnung 6) Bankgebäudrdde 7) Inventer . 8) Rückständige Lombardzinsen
berechnet auf den 31. Dezember 1882
Direction der Priva
K ZIU GOTIIA.
ℳ 1 161 955, 40 4 660 822, 15 51 900, —
538 198,
7 449 573,
1) Actien⸗Capital 2) Reserve⸗Fonds 3) Special⸗Reservefonds hierzu Eingänge ab Abschreibaung. Zurückstellung
6) Creditoren auf länger 7) Accepte ..
9) Ruckständige Zinsen
1)9672 ab: Abschreibung a
Inventar verkaufte mobilien.
Dividende 7½ %. . Tantième laut Art. reridirten Statuts
ℳ 13 984 009, 60
Schwarz. G. Schapitz.
lt. Art. 26, 27 d. rev. Stat. 8 4) Reserve für präcludirte Thalerbanknoten 5) Creditoren in laufender Rechnung.
8) Rückständige Dividenden
10) Rückständige Verwaltungskosten
das Bankgebäude
Im⸗
Uebertrag auf neue Rechnung .2—
zember 1882.
Passiva.
6 000 000, 600 000,
....F-47ℳ 95 011, 70 zügl.
1nn . 10 000, — „ 10091, 2 105 102, 29 730, 3 187 037, 2 997 366, 545 189. 2 1 509. — 29 373, 25 2 723, 60
e Kündigung
8 8 . . ℳ 10 807, 35 „ 1 3313, 20
„ 6 496, 65 „ 18 617,
Borschläge zur Vertheilung des Gewinnes:
ℳ 460 000,
23 818, 2 158, 75
. . 9
85 70
1 X 18 577, 55
tbank zu Gotha
Activa. An Cassa⸗Conto. „ Wechsel⸗Conto vorräthige Wechsel. Lombard⸗Conto
Effeeten Conto 8 vorräthige Staatspapiere und Effecten. Effeeten⸗Conto des Reserve Conto Effectenbestand des Reserve⸗Conto Coͤnsortial⸗Conto Bethbeiliaungen bei Consortial⸗Geschäften Counpons Conto.
Diverse Debitoren bei der Centralstelle.. . . 8 Fale bb11““ iliale Frankfurt a MNM... „
Vorschüsse auf Staatspapiere, Effecten und Reports
Conto für Commandit⸗u. dauerude Baukbeiheiligungen
ℳ 5 366 243. „ 16 045 924. 16 986 356
Bilanz qder Hitteldeutschen Creditbank jn Neiningen
8 Passiva.
Per Aectien⸗Capital⸗Conto 100 000 Actien à 300 ℳ
₰
ℳ ₰ 2 229 762 31 9 727 327,43 5 501 577,89 930 84083 8u 105 893 40 Frs.
1 112 316 07 407 524 78
Reserve Conto Bestand desselben Filiale Be
Dividenden⸗Conto
Dividenden⸗Conto
Dividenden⸗Conto
Uebertrag auf das 34. 19.
abzüglich der laufenden Tratten . „
ℳ 38 398 523. 71. 24 649 579.
“ V
55. 13 748 944 16
mmobilien⸗Conto.. bilien⸗Conto.
Meinigen, den 31. Dezember 1882.
beglanbigt wird. 8 Meiningen, den 5. März 1883.
““
Vorstehender Hauptabschluß ist mit den Büchern der Bank verglichen und mit
1 833 496 73 16 000 —
35 279 883 52
Mitteldeutsehe Creditb
Kircher. Dreysigacker.
8
Die Revisions⸗Commission.
Biessmann. Eyymess. Heimbach.
Gewinn- Und Verlust-Conto.
Diverse Creditoren bei der Centralstelle
Filiale Frankfurt a. M.
unerhobene Dividende und Abschlagsdividende pro 1874, 1875, 187
3 836 600 — 5 ½ % Dividende auf
am 3l. hewomber 1882.
ℳ
30 000 000 105 893
ℳ 3 044 992. 06. „ 2 678 254. 67. „ 1 941 228. 50.
7 664 475
24 607 1 650 000 4 907
76, 1877, 1878, 1880 und 1881. pro 1882
f 100 000 Stück Actien
a nuovo
Jahr 1883.
5 “ “
An Unkosten⸗Conto GSebalte, Geschäftsspesen, Beerlin und Frankfurt a. M. Vertragsmäßige Tantièmen bei den Zweiganstalten. “
Steuern ꝛc.
in Meiningen, ℳ 521 770. 17.
ℳ
2₰ Per Zinsen⸗Conto
Immobilien⸗Conto
Abschreibung . „ Saldo vertheilt sich wie folgt:
1 ½ ‧% Dividende 8 2 .
10 % Beitrag zum Reservefonds. .
10 % Tantième für den Aufsichtsrath und den Vorstand. . . ..
Dividenden⸗Conto a nuovo.. . .
4 % Zinsen auf 100 000 Stück Actien 44 „ge
557 613 97 Provisions⸗Conto Urberschuß... Effeeten Conto
14 714 29 Ueberschu
56 105.
50 042. 4 907.
Verschiedene kleine
Dividenden Conto
1 761 055 64
1
unwirksam zu erklären, daß derselbe berechtigt
Meiningen, den 31. Deiember 1882.
Mitteldeutsche Creditba
Kircher. Dreysigacker.
Erträgniß auf Wechsel⸗Conto. 5 „ Lombard⸗Conto. 1 R. im Conto⸗Corrent.
Uebertrag vom Jahr 1
.ℳ 450 156 03. 214 517. 80. 413 448. 79.
268 574
Gewinne. a nuovo 188 “
nk.
55 883 55
1 078 122 62
633
Cemmandsten⸗Conto ’ Erträgnisse der Commanditen . . . . . . . . . . 57 Conto pro Diverse
Handelssachen, ansteht. 8
Wentzky, 8 Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichtt.
denselben übereinstimmend befunden worden, welches hiermit
12 457 69 4 520 18 2222 285 50
lage
s⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 22. Mürz
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besond
andels⸗Register für das Deutsche Reich. "²n. „o)
Central⸗
8
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Poft nafte Staats⸗
önzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Central⸗Handels⸗Register Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für
928 Lus
sowie die in dem Gesep, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen eren Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das eträg Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ 3— die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
r Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
I. K. 2717. Neuerung an einer Vorrichtung für
eine horizontale Siebbewegung; Zusatz zu P. R.
17 502. — Friedrich Wühelm Klönne auf
Zeche „Fortschritt“ bei Dux, Böhmen; Ver⸗
rreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗
rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
VIII. B. 3786. Verfahren und Vorrichtung an
Transversalscheermaschinen, um in Webe⸗ und Wirkwaaren erhabene und vertiefte Muster zu scheeren, ohne den Stoff auf die Muster vorzu⸗ arbeiten. — Feodor Beer in Liegnitz.
„ S. 1772. Kohlenfeuerwagen mit Rost⸗ und Aschenkasten für Appreturmaschinen. — Friedrich Wilh. Spoer in Crefeld.
XIII. B. 3535. Neuerung an Dampfkessel⸗ öer. — L. Burlet in Neustadt a. d.
aardt.
„ K. 2779. Schrägliegender Feuerröhrenkkessel.
— F. Krause und Dr. Güttler in Brieg, Reg.⸗Bez. Breslau.
„ Ft. 870. Anwendung mehrerer Füchse bei Dampfkesselanlagen, mit je einer Absperrvor⸗ richtung, um die jeweilig nicht benutzten während des Betriebes reinigen zu können. — C. Louis Strube in Buckau⸗Magdeburg
„ T. 1003. Vorrichtung mit Schwimmer und Ueberfallgewicht zum selbstthätigen Oeffnen und
Schließen eines nach dem Speiseapparate führenden Dampfventils bebufs Regulirung des Wasserstandes. — Franz Trinks in Schladen.
XVIII. G. 2089. Verfahren zur Herstellung basischer Ziegel. — Gresler in Düsseldorf.
XX. B. 3799. Neuerung an centralen Weichen⸗ und Signal⸗Stell⸗Apparaten. — Carl Theodor Boeckler in Germersheim, Rheinpfalz.
„ H. 2931. Kraftsammelnde Bremse. — Her- mon Hinckley und Eber Culver in Phila⸗ delphia; Vertreter: F. Emund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3 II.
Z. 455. Knallkapsel für Signale beim Eisen⸗ bahnbetriebe. — Gustar Zimmermann in Rosenheim, Bayern.
XXII. F. 1555. Verfahren zur Darstellung von Nitroleukobasen des Triphenylmethans seiner Homologen und ähnlicher Kohlenwasserstoffe. —
Farbwerke vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M.
XXIII. M. 2372. Seifenpresse. — Wilhelm Mayer in Stuttgart.
XXIV. M. 2348. Ventilationskappe. — Jacob Hüller in Cöln, Heumarkt 35.
P. 1542. Rußfänger. — A. Petzold in
Berllin C., Brüderstr. 33 I.
„ Sch. 2340. Schornsteinaufsatz. — Emil Scholvien in Kösen.
XXV. M. 2511. Fadenführer⸗Apparat zum Wirken von langgestreiften Farbmustern. — Her- mann Müller in Chemnitz, Sonnenstraße 61.
XXVII. B. 3787. Ventilationskappe. Robert Boyle, in Firma Robert Boyle & Son, in London und Glasgom; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW. Gneisenaustr. 109/110.
XXIX. F. 1441. Neuerungen im Verfahren der Reinigung von Faserstoffen und an den dazu angewendeten Apparaten. — G. Fernau & Co. in Bruges (Frankreich); Vertreter: F. C. Glaser. Königlicher Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
F. 1525. Neuerungen im Verfahren der Reinigung von Faserstoffen und an den dazu
verwendeten Apparaten; Zusatz zu F. 1441. —
6. Fernau & Comp. in Bruges (Frank⸗
riich); Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kom⸗ missionsrath in Berlin SW, Lindenstr. 80.
XXXII. R. 2130. Verfahren zur Herstellung durchscheinender oder nicht durchscheinender Muster auf Glas, glasirten oder emaillirten Flächen. — 8. Reich & Comp. in Berlin und Wien.
XXXVI. B. 3659. Ofenkacheln mit ein⸗ geschobenen gekrümmten Glimmerscheiben. — Carl Blatt in Mannheim.
XXXVIII. G. 2057. Künstlicher Kork. — Srünzweig & Hartmann in Ludwigs⸗ hafen am Rhein. 1
XLII. E. 966. Kolbenwassermesser mit ent⸗ lastetem Muschelschieber und beweglicher Brücke behufs Umsteuerung des letzteren. „Hartw. Eggers und Job. Kernaul in München.
R. 2191. Neuerung an Federwaazen. — J. Rademacher in Berlin N., Elsasserstr. 68.
S. 1827. Elektrischer Wasserstandsmesser. —
Hermann Sesemann in Zeitz.
„ Sch. 2267. Pince⸗nez. Hermann Schnelle in Berlin C. Sevdelstr. 30.
XLV. C. 1118. Neuerung im Waschverfahren für Butter ꝛc. — Dr. Georg Calberla in Hirschfeld bei Deutschenbord i. S. 1
W. 2205. Entkuppelungs⸗Vorrichtung für Vieh im Stalle. — Louis Wechselmann in Lublinitz O./Schl.
XLVIII. W. 2385. Neuerungen beim Löthen von Bandsägen. — Johannes Ungo Gustav Walk- hoff in Hamburg. 8 1
LII. G. 2046. Deckenspannrahmen für Stick⸗ maschinen. — A. Glaser in Leipzig. 8
W. 2481. Zwirnkärtchenhalter für Näh⸗ maschinen. — Gustav Wicke in Barmen.
Klasse.
LV. N. 832. Signalvorrichtung an Pappen⸗ maschinen. — Wilh. Iökel in Ratingen bei Düsseldorf.
W. 2371. Sortirapparat mit mehreren Sortircylindern für Holzschleifereien und ähnliche Zwecke. — Jsidor Wolff und Adolph Oeser Nachfolger in Penig.
W. 2388. Neuerungen an Maschinen zur Herstellung von Papier, Holzstoff u. s. w. — Frederick Wrigley und James Robertson in Bury (England); Vertreter: G. Milczewski in Frankfurt a. M.
LXIII. G. 2005. Neuerung an Absträngungs⸗ vorrichtungen. J. C. Goos & Sohn in
Flensburg. G. 2027. Zünder mit Zünd⸗ und
LXXVIII. Reibmasse. — F. Gerken und G. Goliasch & Co. in Berlin, Sebastianstr. 61.
LXXX. D. 1373. Presse zur Formung von Schmelztiegeln. — Nicolas Joseph Dor in Ampsin; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Na- wrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
„ H. 3211. Permanente Heizwand und Zu⸗ führung der Luft zu derselben. Bruno Haedrich, Ziegeleibesitzer in Eilenburg.
LXXXIX. D. 1458. Verfahren, um die bei der Stärkefabrikation gewonnenen Weizenschalen halt⸗ und versendbar, sehe nährstoffreicher und verdaulicher, mithin werthvoller zu machen. — Wilh. Dammann in Halle a. S.
F. 1597. Auswechselbare Eisätze für
glattwandige Zuckerformen. — Albert Feska in Berlin. K. 2745. Verfahren zum Entfärben krystal⸗ lisirten wasserfreien Traubenzuckers. — Thadeus von Korvin -Sakovicz und David Rosenblum in Warschau, Rußland; Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124.
P. 1525. Rübenschneide⸗Vorrichtung. — Heinrich Podlipsky, Vincene Machovsky in Prag und Alois Kasce in Listol; Vertreter: Wilhelm Heinrich Uhland in Leipzig. Berlin, den 22. März 1883.
Kaiserliches Patentamt.
1“ Stüve.
Berichtigung. . Die am 8. März d. Js. veröffentlichte Patent⸗ anmeldung G. 1987 muß lauten, wie folgt: XLV. G. 1987. Herrichtung gewöhnlicher Dresch⸗ maschinen zum Kleedrusch. — Sigmund Gradl in Csakowa (Ungarn) und Ludwig Weigelt in Lüneburg. Berlin, den 22. März 1883. 8 Kaiserliches Patentamt. “ Stüve.
Uebertragung von Patenten. 1
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer de Febat he im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten
—
(12961]
[12962]
atent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ onen übertragen worden.
Klasse.
XXI. Nr. 16 635. Rheinische Elektrieitäts⸗ esellschaft in Mannheim. — Elektrische Lampe. Vom 2. April 1881 ab.
XXII. Nr. 22 139. Dr. Julius Weiler, Inhaber der Firma J. W. Weiler & Co. in Ehrenfeld. — Verfahren zur Trennung von Paratoluidin und Orthotoluidin sowie des Anilins und Paratoluidins vom Orthotoluidin. Vom 26. Juli 1882 ab.
XXXIV. Nr. 21 362. Friedrich Gustav Leupold in Dresden, Terrassenufer 24. Zusammenlegbarer Fahrstubl. Vom 23. Mai
1882 ab. Nr. 19 524. Heinrich August
XXXVII. Wilhelm Sander in Berlin, Schlesische Str. 5. — Neuerung an sich selbstthätig schließenden Thüren. Vom 4. Dezember 1881 ab.
XXXVIII. Nr. 17 408. Bruno Harrass in Böhlen bei Großbreitenbach i. Th. — Verfahren zur Herstellung von Holzstoffgegenständen mit 8. Fhne Fournierüberzug. Vom 26. April 1 ab.
XXXIX. Nr. 12 259. Deutsche Werkzeug⸗ maschinenfabrik, vormals Sondermann & Stier in Chemnitz. — Knopffraismaschine. Vom 24. Juni 1880 ab.
„ Nr. 18 545. Deutsche Werkzengmaschinen⸗ fabrik, vormals Sondermann & Stier in Chemnitz. — Neuerungen an der unter P. R. Nr. 12 259 patentirten Knopffraismaschine; Zusat 8 P. R. 12 259. Vom 15. Dezember
ab.
LIV. Nr. 4907. Carl Schmidt, in Firma C. & R. Sehmidt in Elberfeld. — Her⸗ stellung von Schüsseln aus Papier und ähnlichen Stoffen. Vom 24. Juli 1878 ab.
LX X. Nr. 21 529. Firma F. Soennecken’s Verlag in Bonn. — Reißfeder aus Metall⸗ rohr. Vom 31. März 1882 ab.
LXXII. Nr. 5670. H. Grusen, Königl. Kommerzien⸗Rath in Buckau⸗Magdeburg. — Ge⸗ panzerte Laffete mit Hemmung des Geschützrück⸗ laufes. Vom 11. August 1878 ab.
LXXV. Nr. 21 589. Firma Carl Nenhaus in Elberfeld. — Verfahren zur Darstellung saurer chromsaurer Salze mittelst Kohlensäure. Vom 30. Juni 1882 ab.
LXXXIII. Nr. 2437. Ferdinand Arnold
Ludwig de Gruyter in Amsterdam; Ver⸗
treter H. Knoblauch & Co. in Berlin SW.,
Königgrätzerstr. 41. — Rotationspendel. Vom 16. September 1877 ab. Klasse. LXXXVII. Nr. 22 076. A. Proskauer und Robert Baumann in Berlin, ersterer: Alte Schützenstr. 11, letzterer: Charlottenstr. 54. — Kombinirtes Werkzeug für Schlosserarbeiten. Vom 13. August 1882 ab. Berlin, den 22. März 1883. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Theilweise Richtigkeitserklärung eines Patents. Der Anspruch 1 des auf Neuerungen an Metall⸗ schachteln ertheilten Patents Nr. 6736 ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 9. Februar 1882 für nichtig erklärt. Berlin, den 22. März 1883. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
1 Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der ange ebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
HKlasase. I. Nr. 880. Quetschwalzwerk für Erze, Kohlen und andere Mineralien mit Gleitrahmen.
„ Nr. 4607. Verbesserungen an Quetschwali⸗ werken für Erze, Kohlen und andere Mineralien mit Gleitrahmen; Zusatz zu P. R. 880.
IV. Nr. 15 850. Brenner, welcher sich ohne Vasenring mit dem Oelbehälter verbinden läßt.
„ Nr. 19 518. Neuerungen an Signallampen. VI. Nr. 9692. Kühlapparat.
„ Nr. 18 172. Sicherheits⸗Ventilvorrichtung
für Henzé'sche Dämpfer.
„ Nr. 18 345. Hochdruckdämpfer mit Dampf⸗
rührwerk zum Kochen von Körnerfrüchten aller
Art.
„ Nr. 18868. Zerkleinerungsapparat für ge⸗ dämpfte Kartoffeln.
„ Nr. 20 660. Combinirter Rühr⸗ und Auf⸗ hackflügel.
VIII. Nr. 13 878. Verfahren zur Herstellung von Pechfäden und Pechdraht, welche auf Rollen
ewickelt werden können, ohne daß dieselben zu⸗ ammenkleben. 1
IX. Nr. 18 055. Neuerung an Pinselfassungen. X. Nr. 14 503. Neuerungen in der Darstellung
von Koks und in der Gewinnung der Rück⸗ fhence⸗ sowie an den Oefen und Apparaten hierzu.
„ Nr. 20 582. Neuerung an Koksöfen.
XII. Nr. 9987. Batterie zum Auslaugen schlam⸗
miger oder feinkörniger Substanzen.
„ Nr. 10 561. Apparate zur Darstellung von Schwefelkohlenstoff und Schwefelsäure aus Schwefel⸗ und Kupferkiesen.
XIII. Nr. 20 002. Neuerungen an Dampf⸗ kesselfeuerungen
XIV. Nr. 1590. Mechanismus, durch welchen eine vom Regulator beeinflußte Hubübersetzung zwischen dem Steuerungsexcenter und dem Schieber erzielt wird.
Nr. 9450. Neuerungen an Coulissensteue⸗ rungen zum Zwecke rechtzeitigen Abschließens der Dampfauslaßventile.
Nr. 21 433. Neuerungen an einem Mechanis⸗ mus zur Erzielung einer vom Regulator beein⸗ flußten Hubübersetzung zwischen den Steuerungs⸗ excentern und den Schiebern; I. Zusatz zu P. R. 1590.
XV. Nr. 14 892. Abkühlvorrichtung an hydrau⸗ lischen Pressen zur Herstellung von Clichés und anderen Abdrücken aus Celluloid.
XVI. Nr. 16 033. Verfahren zur Umwandlung der Melassenschlempe in ein trockenes Pulver mit Hülfe von Aetzkalk.
XVII. Nr. 10 422. Neuerungen an Maschinen zur Bereitung von Eis mittelst abgekühlter Luft.
XVIII. Nr. 10 283. Trocknung der Luft für eisenhüttenmännische Zwecke und dazu angewendete Apparate.
„ Nr. 18 679. Neuerungen an Flammöfen. XIX. Nr. 18 461. Schienen⸗Nagel⸗Zieher: XX. Nr. 10 124. Neuerungen an Drahtzug⸗
barrièren.
„ Nr. 15 095. Neuerungen an Weichensignal⸗ Stellvorrichtungen. 8 8
Nr. 19 441. Neuerungen an Achsbüchsen für Eisenbahnfahrzeuge. 8
„ Nr. 20 513. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnwagen.
XXIII. Nr. 17 219. Verfahren zur Herstellung eines neuen Brennstoffs, genannt Kordigene.
XXIV. Nr. 14 330. Kontrol⸗Flamme Generator⸗Feuerungen.
„ Nr. 14 702. Neuerungen an mit hohlen Roststäben.
XXV. Nr. 18 052. Fadenführer⸗Anordnung für
die Fangmaschine des Wirkstuhls.
„ Nr. 19 232. Verfahren zur Herstellung der
Zungennadeln.
XXVI. Nr. 18 955. Einsatzstück für Oelgas⸗
retorten. Nr. 14 426. Maschine zum Glätten
XXVIII.
von Häuten.
XXXI. Nr. 14 329. Neuerung in der 6 stellung von hohlen Ingots und rohrförmigen Hohlkörpern aus Gußstahl oder ähnlichem Material.
XXXIII. Nr. 1227. Reisebesteck, Verbindung
des Löffels mit der Gabel.
[12963]
[12964]
-
für
Rostanlagen
Nr. 18 515. Verschluß für Taschenbügel.
Klasse.
XXXIII. Nr. 18 953. Verschluß mit Vexirvor⸗ richtung für Kästchen u. s. w.
XXXIV. Nr. 14 046. Generatorplätteisen mit Kappendeckel.
„ Nr. 18 904. Dampf⸗Kochg fäß.
XXKXVII. Nr. 1438. Gußeiserne Dachziegel für flache Dächer.
„ Nr. 14 086. Verfahren zum Befestigen von Tapeten an feuchten Wänden.
XXXVIII. Nr. 10 013. Zwillingsmaschine zur Herstellung schräger Zinken.
XLII. Nr. 14 472. Billet⸗Controlapparat für Omnibus, Dampsschiffe ꝛc.
Nr. 14 636. Karte für graphisches Rechnen.
Nr. 15 130. Diffuseur⸗Zähler.
Nr. 15 135. Neuerungen an einem Echtheits⸗ messer für Gold⸗ und Silbermünzen; Zusatz zu P. R. 14 275.
Nr. 17 918. Zirkel mit Parallelführung der
3 . Apparat zur Ortserkennung auf
Thürmen oder Aussichtspunkten. XLIV. Nr. 13 899. Verschlußvorrichtung für Handschuhe und andere Gegenstände. Nr. 18 100. Neuerungen an Schnepper⸗ schlössern oder Befestigungen für Armbänder und andere Gegenstände.
„ 18 460. Cigarrenspitze mit Cigarrenhalter, Nicotinzersetzungsraum und Rauchkühler. b
XLV. Nr. 13 778. Schaltwerk für schneidemaschinen.
„ Nr. 14 668. Eine Vorrichtung, welche als Schwabenfalle oder als Fliegenfalle benutzt wer⸗ den kann.
„ Nr. 18 335. Universalgelenk zur Verbindung des Vordergestelles mit dem Hackapparate an Pferdehacken u. drgl.
„ Nr. 20 765. Selbstthätige Fischangel.
XLVI. Nr. 19 356. Kohlensäuremotor. XLVIII. Nr. 11 285. Neuerungen in dem
Futter⸗
Verfahren zur Erzeugung galvanoplastischer Fi⸗ L. Nr. 5339. Mahlgang mit rotirendem Ober⸗ und Unter⸗Stein. „ Nr. 19 519. Bewegungseinrichtung für Zier⸗ stich Apparate an Nähmaschinen. von Butter. „ Nr. 10 870. Verfahren zur Herstellung von LVI. Nr. 18 134. Verfahren zur LIX. Nr. 9590. Pumpe mit kontinuirlichem Ausguß. LXI. Nr. 21 079. Eisernes Gerüst zum Halten LXIII. Nr. 14 200. Treibapparat für Wagen. „ Nr. 17 968. Vorrichtung zum Niederklappen LXIV. Nr. 20 346. Neuerung an dem unter Nr. 8039 patentirten Faßspund. an Schiffs⸗ schrauben. LXVI. Nr. 14 045. Nr. 14 312. - Nr. 14 331. Fleischerschragen mit Winde⸗ LXVII. 3 Neuerungen an der Poole'schen Schleifmaschine. ohne Federn. LXIX. Nr. 18 810. Neuerungen an Rasir⸗ LXX. Nr. 13 977. Zeichen⸗ und Schreibstift⸗ Schärfer. Zeichentisch. „ Nr. 16 577. Zeichen⸗ und Schreibstift⸗ „ Nr. 20 856. Bleistiftschärfer. LXXII. Nr. 661. Verbesserungen an Hinter⸗ Nr. 13 730. Neuerungen an Shrapnells. Nr. 14 040. Neuerungen an Hinterlade⸗ Nr. 14 768. Bleischrot⸗Sortirapparat. Nr. 15 488. Neuerung an theilbaren Nr. 21 642. Neuerungen an Repetirgewehren mit zwei oder mehreren unter dem Lauf liegen⸗ LXXV. Nr. 9790. Verfahren zur Darstellung von essigsaurer⸗weinsaurer Thonerde als anti⸗ Nr. 10 488. Verfahren zur Darstellung von 8 essig⸗milchsaurer und essig⸗citronensaurer Thonerde; LXXVI. Nr. 1508. Vorrichtung an Kratzen⸗ setzmaschinen zur theilweisen Flachdrückung des „ Nr. 6282. Neuerungen an der Imbs'schen Kämm⸗Maschine. Kämm⸗Maschine; Zusatz zu P. R. 6282. Nr. 8891. Neuerungen an der Imbs'schen LXXVII. Nr. 18 596. Schiffs⸗Caroussel. Nr. 20 549. Kinderguckkasten. EXXVIII. Nr. 11,498. Feuerzeug mit Zünd⸗ masse auf einem beweglichen Bande, welches
guren. LII. Nr. 18 841. Automatischer Säum⸗Apparat. LIII. Nr. 10 073. Verfahren zur Konservirung Preßfutter für Pferde. . 1 8 Herstellung eines festsitzenden Stahlrohrgebisses. eines Fangtuches für Feuerwehren. von Wagenverdecken. LXV. Nr. 6582. Neuerungen Neuerungen an Fleisch⸗ schneidemaschinen. Schlachtviehspalter. vorrichtung. r. 13 978. LXVIII. Nr. 21 011. Neuerung an Schlössern apparaten. „ Nr. 14 173. Zusammenlegbarer Schreib⸗ und Schäͤrfer; Zusatz zu P. R. 13 977. ladern, welche nach dem Blocksystem gebaut sind. gewehren des Lefaucheux-Systems. Laffeten. den Magazinröhren. septisches Mittel. Zusatz zu P. R. 9790. Drahtes. „ Nr. 7056. Neuerungen an der Iabs'schen Kämm⸗Maschine; II. Zusatz zu &. R. 6282. Nr. 20 569. Spiel, gerannt das Gefängniß. stückweise zum Zünden gelangt.