Hrn. Ober⸗Forstmeister Donner, über die forstlichen Verhältnisse Preußens, beides Männer, die auf diesem Gebiet sicher angesehene Autoritäten sind, dieselben Zahlenreihen wiedergeben; also er be⸗ mängelt auf der einen Seite, daß dieselben Zahlen benutzt werden zur Begründung derselben Sache, und auf der anderen Seite sucht er Widersprüche nachzuweisen zwischen ihnen, die nicht vorhanden sind. Diese Herren sind sicher in der Lage, für ihre Zahlen einzutreten und Hrn. Rickert zu widerlegen.

Dann hat der Herr Abgeordnete in einer gewissen seuveränen Art dem Herrn Vertreter der verbündeten Regierungen gewissermaßen alle Berechtigung abgesprochen, über volkswirthschaftliche Fragen ein Urtheil zu haben. Ich meine, daß das absolut unberechtigt ist, und daß es nicht blos ein Privileg des Abgeordneten ist, sich mit volkswirthschaftlichen Fragen zu beschäftigen, sondern daß diejenigen Männer, welche vermöge ihres Berufs, durch ihre Thätigkeit als Lehrer der Forstwissenschaft und Verwaltungs⸗ beamte sich fortwährend mit diesen Fragen beschäftigen, sehr wohl in der Lage sind, über einschlagende volkswirthschaftliche Fragen ein Urtheil zu haben; sie sind dazu nicht blos berechtigt, sondern sie sind auch dazu verpflichtet.

In einer großen Zahl von Bemerkungen, die der Herr Vorredner gemacht hat, kann man, glaube ich, den häufigen logischen Fehler sehr leicht nachweisen, daß er beschränkt richtige Thatsachen generalisirt hat und durch die Generalisirung gewissermaßen zur Absurdität zu führen gesucht hat. Das ist in allen Fällen, meines Erachtens, sehr leicht, wo man aus großen Werken, aus großen Bearbeitungen, wie dies zum Beispiel der landwirthschaftliche Bericht ist, über die Jahre 1878 bis 1880, wie die vorliegende Danckelmannsche Broschüre, und wie es das Donnersche Werk ist, so wird es immer sehr leicht möglich sein, einen Widerspruch nachzuweisen zwischen einem und dem andern aus dem Zusammenhang gerissenen Satz, und es wird vermuthlich in diesem Falle gewiß nicht schwierig sein, — und ich behalte das, wenn die Zeit dazu ausreichen sollte, meinem Heen Kommissar vor — ihm in jedem Punkte zu folgen und Hrn. Rickert, wie ich glaube, auch zu widerlegen.

Meine Herren, die Tendenz der ganzen Vorlage ist von den beiden Herren, die von der Gegenseite gesprochen haben, angegriffen worden. Es ist ihr völlig jede wirthschaftliche Berechtigung abgesprochen worden, und es ist das ganze volkswirthschaftliche System, wie es seit 1879 inaugurirt ist, verurtheilt worden. Das hat auch ja keineswegs überrascht, die Herren haben durchaus denselben Standpunkt damals eingenommen, und Sie handeln vollständig in der Konsequenz ihrer damaligen Anschauung, wenn sie das ganze wirthschaftliche System bekämpfen; ich aber stehe mit den verbündeten Regierungen eben auf der Gegenseite. Es fragt sich heute nicht darum, ob dieses wirth⸗ schaftliche System einzuführen ist oder zu beseitigen, sondern die Ma⸗ jorität des deutschen Reichstags im Einverständniß mit den ver⸗ bündeten Regierungen hat sich für das Schutzzollsystem erklärt und wir haben dieses System durchgeführt, und meines Erachtens sind auch zur Stunde sowohl die Majorität des Reichstags wie auch die verbündeten Regierungen darüber vollkommen einig, daß an diesem bestehenden System nichts Wesentliches geändert wird, daß es auf⸗ recht erhalten wird und daß nach den günstigen Erfahrungen, die wir in den letzten drei Jahren erfahren haben, in jedem Fall auf dem betretenen Wege zu beharren ist.

s handelt sich auch in der Vorlage ja nicht um die Einführung neuer Zölle, es ist nicht die Frage, ob die Holzzölle abgeschafft werden sollen oder eingeführt, sondern es ist das, was vorgeschlagen wird, einfach eine Korrektur des bestehenden Tarifs in einem Punkte. Wenn im Großen und Ganzen sich der Tarif als sehr wohl durchgearbeitet bewährt hat, so ist es doch dabei vollständig berechtigt und erlaubt, an dem Tarif in gewissen einzelnen Positionen welche sich als nicht ausreichend erwiesen haben, Korrekturen eintreten zu lassen. Dahin gehen ja gerade die ganzen Argumentationen von Seiten der ver⸗ bündeten Regierungen, daß sich die Zollsätze, die für das Holz 1879 eingeführt worden sind, nicht als ein genügender Schutz der deutschen Waldwirthschaft erwiesen haben. Diese Nachweise sind zahlenmäßig gegeben, und ich werde auch mit möglichster Beschränkung einige Zahlen, die zu Gun⸗ sten dieser Auffassung sprechen, anzuführen haben.

Daß bei allen diesen Fragen der Preisbildung, der Bewegung von Einnahmen und Ausgaben in der Forstwirthschaft eine große Anzahl von Faktoren zugleich mitspielt und mitinfluirt, wird Nie⸗ mandem einfallen zu bestreiten; daß aber der Zoll als solcher eine Einwirkung bisher von Belang nicht geübt hat, das ist allerdings die Anschauung der deutschen Forstwirthe, und die zu vertreten, bin ich als preußischer Forst⸗Minister durchaus berufen. Darin möchte ich auch die Legitimation sehen, die, wie es scheint, der Hr. Abg. Rickert vermißt hat, daß die Versammlung der deutschen Forstwirthe in Coburg sich in ihren Ausführungen deckt mit den Anschauungen der preußischen Forstverwaltung; das ist nicht unnatürlich, sondern das Gegentheil wäre unnatürlich. Wer ist denn in dieser Versammlung zu Coburg vertreten gewesen, es sind das die deutschen Forsttechniker,

die Forstleute aus allen Theilen Deutschlands, die nicht sowohl ihre eigenen Forsten verwalten, sondern in der Mehrzahl vielleicht durch⸗ weg noch fremdes Eigenthum und zwar im Wesentlichen in der Mehrzahl wahrscheinlich Staatseigenthum zu verwalten haben. Es ist also eine Versammlung von Fachleuten gewesen, die diese Fragen sicher beherrschen und studiren, und die, wenn Sie sie eine Interessentenvertretung nennen wollen, ganz gewiß- im besten reinsten Sinne berechtigt sind, die Interessen der Waldwirthschaft zu vertreten, die sich mit ihren eigenen kaum decken; und wenn in den Ausführungen ein idealer Schwung ist, wenn die Liebe zum deutschen Wald sich ausspricht, so meine ich, ist das doch gerade einer Ver⸗ sammlung von Fachleuten, deren Beruf die Waldpflege ist, nicht vorzuwerfen, nicht zu verübeln, sondern diese Auffassung gereicht ihnen zum Lob und zur Ehre, meine Herren. In keinem europäischen Lande vielleicht existirt verhältnißmäßig eine größere Fläche von sterilem Boden, der seiner ganzen Beschaffenheit nach nur nutzbar zu machen ist durch die Forstkultur, wie in Deutschland. Nicht nur unsere ausgedehnten Gebirgszüge haben zum großen Theil absoluten Waldboden, sondern ebenso haben wir ausgedehnte Ebenen in Nord⸗ und Mitteldeutschland, nach Osten zu wachsend, die nur als absoluter Forstboden zu bezeichnen sind, die, wenn nicht beforstet, durch Flug⸗ oen und Dünenbildung eine Gefahr sogar für die Umgebung werden. Wenn also es ein Gebot des Landeskulturinteresses ist, um die Ebenen vor Ueberschotterung und Flugsand zu schützen, auch ohne das Erzielen einer hohen Rente Waldwirthschaft zu treiben, so liegt das in unserer ganzen Bodenbeschaffenheit, die Deutschland bietet. So

hat die natürliche historische Entwickelung auch dazu geführt, daß in

Deutschland verhältnißmäßig ein größerer Waldbesitz in den Händen

des Fiskus, in den Händen der deutschen Staaten geblieben ist, als in manchen anderen Ländern. Der Waldbesitz ist, wie wiederholt hier ausgeführt worden ist, reichlich zur Hälfte in den Händen des Staates und in den Händen von Gemeinden und Stiftungen, und zur andern Hälfte in den Händen der großen und kleinen Privat⸗ besitzer. Wenn nun diese Auffassung über die Bedeutung und über den Werth der Waldpflege dazu geführt hat, daß nicht blos die staat⸗ liche Verwaltung eine pflegliche Waldwirthschaft getrieben und ein⸗ geführt hat, so hat sie auch dazu geführt, daß in den Gesetzgebungen der verschiedenen Partikularstaaten man darauf hinausgekommen ist, auch die Waldwirthschaft der Kommunen und Privaten einzuschränken im allgemeinen Landeskultur⸗, im öffentlichen Interesse. Und wenn diese Beschränkungen in der Disposition über das Privateigenthum, die in anderen deutschen Staaten früher und ausgedehnter statt⸗ gefunden hat, wie gerade im preußischen Staate, wenn diese Eigenthumsbeschränkung den Privatwaldbesitzern bestimmte lästige Verpflichtungen im Interesse der Gesammtheit auf⸗ erlegt, so meine ich, erwächst daraus auch dem Staate die dop⸗ pelte Verpflichtung, möglichst dafür zu sorgen, daß die Waldpflege auch womöglich eine nicht unrentable bheibt, daß auch der Privatwald⸗ besitzer in der Lage ist, dem Boden eine gewisse Rente abzugewinnen, und ich weise deshalb diesen egoistischen Gesichtspunkt, daß sowohl der

unberechtigten zurück, sondern erkenne ihn im Gegentheil als einen vollkommen berechtigten an, den zu unterstützen eine Aufgabe der nationalen Wirthschaftspolitik ist.

Meine Herren! Die preußischen Forsteinnahmen sind in den hier gehörten Ausführungen einer verschiedenartigen Kritik unterzogen worden. Die Thatsachen aber werden Sie nicht widerlegen können, daß diese Schwankungen der Einnahmen, diese Mindereinnahmen anormale sind und daß sie zum Mindesten dazu auffordern, die Fragen achtsam zu studiren, und, wenn man kann, ihnen auch eine Abhülfe zu gewähren. Im Jahre 1876 sind die Einnahmen aus Holz — ich sehe dabei ab von den Nebennutzungen — in Preußen gestiegen gewesen auf mehr als 55 Millionen Mark, sie sind im Jahre 1879,80 herabgesunken auf nicht ganz 44 Millionen, also um mehr als 11 Millionen Mark. Dieser Niedergang ist nicht so be⸗ deutend, wie er bei der Kohlenindustrie, beim Bergbau ist; ich glaube aber auch, daß nach der Natur der Sache und der Besitzverhältnisse dieser Niedergang in der Waldwirthschaft ein wirthschaftlich sehr viel fühlbarerer gewesen ist, als der, der sich vielleicht in der Bergwerks⸗ industrie geltend gemacht hat.

Es ist nun gesagt worden, die Zahlen von 1865 sind mit den heutigen nicht zu vergleichen, es seien gewissermaßen incommensurable Größen, weil die Faktoren, die die Einnahmen zusammensetzen, nicht dieselben geblieben sind. Das kann ich meinerseits bis zu einem ge⸗ wissen Grade zugeben. In der Waldwirthschaft spielen Natur⸗ ereignisse eine große Rolle, Windbruch, Schneebruch, Raupenfraß u. dgl. führen zu Abnutzungssätzen, die unter Umständen sehr hohe werden, allein das sind eben elementare Ereignisse und Schädlichkeiten, die es nothwendig machen, über die Abnutzungssätze hinaus zu gehen, die auch bei einer pfleglichen rationellen Waldwirthschaft nicht zu verhüten sind. Und das antworte ich dem Hrn. Abg. Rickert, der im Tone des Vorwurfs gefragt hat: wenn wir so hohe Nutzholzprozente machen können aus unserem Ein⸗ schlage, warum geschieht das nicht? warum wird das nicht gemacht? Ganz einfach darum nicht, weil wir nicht einen unbegrenzten Absatz für Nutzholz haben, und weil, nachdem solche Kalamitäten eingetreten sind, durch Windbruch oder Insekten⸗ fraß dann der Absatz so gedrückt wird, daß gerade die Nutzholz⸗ prozente reduzirt werden, daß also große Holzmassen daliegen, die keine Abnehmer finden. Nun ist das Holz kein Artikel, der jahrelang liegen bleiben kann; erstens wird er an Qualität entwerthet an sich, er wird aber außerdem zugleich ein Heerd, eine Brut⸗ stätte für Ungeziefer und eine pflegliche Waldwirthschaft kann solche Bestände gar nicht dulden. Also das liegt nicht in der Mög⸗ lichkeit der Einwirkung und Thätigkeit des Forstpersonals, eine höhere Holzverwerthung, eine Steigerung des Nutzholzprozents ins Ungemessene zu bewirken, sondern hier herrschen die Absatzverhältnisse. Es ergeben sich bestimmte Regeln, und der Markt ist eben für Holz über ein bestimmtes Maß hinaus nicht aufnahmefähig, und gerade dieser Satz begründet ja wieder die Tendenz der jetzigen Vorlage, daß wir durch einen erhöhten Ausschluß des fremden Importholzes, das wesentlich Nutzholz ist, den heimischen Markt aufnahmefähiger machen wollen. In dieser Beziehung glaube ich doch Autorität gegen Autorität stellen zu können, wenn ich mich stützend auf das Gutachten der preußischen und der deutschen Forst⸗ wirthe auf den Standpunkt stelle, zu sagen, die vorhandene Wald⸗ fläche, die vorhandenen Holzbestände würden sehr wohl in der Lage sein, den deutschen Nutzholzbedarf zu decken, wenn eine Aufnahme dafür vorhanden wäre, und wenn nicht durch das Uebermaß von Imvort von Nutzholz die Aufnahmefähigkeit des deutschen Marktes reduzirt und verringert wäre, wie das in den letzien Jahren der Fall war. Ferner ist zu sagen, wenn die Zahlen der Einnahmen aus der Forstnutzung aus dem Holzverkaufe herab⸗ gegangen sind, oder wenn sie auch nur stehen geblieben sind, so be⸗ deutet eigentlich schon das Stehenbleiben einen Niedergang und zwar darum, weil die Könpctt t sat⸗ wachsen naturgemäß in den Staatsforsten, sie wachsen in allen den Waldwirthschaften, die pfleglich behandelt werden, wo also der jährliche Abnutzungssatz geringer ist, als der jährliche Zuwachs und so tritt denn bei jeder Neuregulirung oer Wirthschaftspläne in den Oberförstereien, die ca. von 10 zu 10 Jahren eintritt, der Fall ein, daß die Abnutzungs⸗ sätze erhöht werden, so daß der Einschlag sich absolut von 10 Jahr zu 10 Jahr in einem regelmäßigen Prozentsatz erhöht. Wenn also der Menge Einschlag gestiegen ist, und das ist der Fall, und trotzdem nicht eine steigende Einnahme stattfindet, son⸗ dern sogar ein Niedergang, so ist das ein Zustand, den man nur als einen Mißstand oder wenn man will auch als einen Nothstand zu bezeichnen hat, der die Aufmerksamkeit der Staatsregierung in An⸗ spruch zu nehmen hat. Nun liegen aber auch hierfür positive Zahlen vor.

Es ist darauf hingewiesen worden, daß in den preußischen Ueber⸗ sichten die Preise für das Nutzholz und für das Brennholz nicht ge⸗ trennt sind. Das ist vollkommen richtig. Diese Trennung hat bisher nicht stattgefunden, um das Schreibwerk nicht noch mehr zu ver⸗ mehren, als wie es bereits der Fall ist. Es ist eine bekannte Klage unter dem Forstpersonal, daß es mit Listenführen und statistischen Aufnahmen einen großen Theil der Zeit in Anspruch genommen wird, den es zweckmäßiger auf den äußeren Dienst zu wenden hätte, und es ist eine große und begründete Abneigung bei der Centralstelle, nach dieser Richtung Ansprüche zu erheben, die das Schreib⸗ werk vermehren, ohne vielleicht sehr reelle Resultate zu ergeben. Es ist aber allerdings versuchsweise meinerseits angeordnet worden, daß eine solche Trennung stattfinden soll, soweit als möglich, um die Verwerthung der Holzprozente sowohl wie der Isteinnahme für Brenn⸗ und Nutzholz festzustellen. Beide Preise zu⸗ der Preis pro Festmeter Holz in den Staatsforsten seit 1865 von 6,311 ℳ bis 1881/82 auf 5,81 ℳ herabgegangen. Das ist eine Zahl, die ganz unwiderleglich ist und thatsächlich einen Herabgang konstatirt, der ganz erheblich ist, um so erheblicher aus den Gründen, die ich eben erörtert habe, und da diese Zahl das Nutzholz und das Brennholz umfaßt, grade aus diesem Grunde ist ihr eine noch erhöhte Bedeutung beizu⸗ messen. Nun liegen ferner speziell für Nutzholz eine Reihe von That⸗ sachen vor, die gleichfalls den Preisherabgang bestätigen. Die Holz⸗ lieferungen für die Saline Schönebeck geben die Preise an, die 1877 und jetzt gezahlt sind. Darnach sind dieselben Sortimente von Nadelholz 1877 — also hier handelt es sich um Nutzholz — 37,5 jetzt 30, — 27,75 jetzt 20, von 22,5 auf 15, von 12 auf 9, von 3,5 auf 2,75 ℳ herabgegangen. Das ist ein Herabgang des Preises des Nutzholzes um 20 — 33 %, und ich meine, das ist doch eine ganz er⸗ hebliche Thatsache. .

Ferner sind früher die Lizitationsdurchschnittspreise — be⸗ kanntlich werden in den preußischen Staatsforsten die ge⸗ schlagenen Holzmassen lizitationsweise verwerthet — diese Lizi⸗ tationsdurchschnittspreise sind früher von Dezennium zu De⸗ zennium um 23 % gestiegen. Also hier handelt es sich auch um etwas regelmäßiges und gesetzmäßiges. Seit 1868 bis 1878 ist nur eine Steigerung von 9 % eingetreten und außerdem sind die Taxen in sehr vielen Fällen nicht erreicht worden, es ist vielfach kaum die e bis 1 des Taxwerthes erreicht worden. Daß das auch eine positive Thatsache ist, die den Herabgang der Nutzholzpreise darthut, glaube ich, wird man nicht bestreiten können.

Außerdem ist zu konstatiren der Rückgang der Reineinnahme⸗ Prozente in den preußischen Forsten. Daß ich mich in meinen Aus⸗ führungen auf die preußischen Forsten zunächst stütze, liegt in der Natur meiner amtlichen Stellung. Ich glaube aber auch, daß die preußischen Forstverhältnisse, die das Terrain von Memel bis Saar⸗ louis umfassen, doch für die gesammte deutsche Forstwirthschaft auch charakteristisch und maßgebend sind und daß allerdings alle die That⸗ sahen, die sich in der preußischen Verwaltung aufdrängen und dort konstatirt werden, durchaus als symptomatisch für die deutsche Forstwirthschaft überhaupt angesehen werden können. (Zuruf links:

Keineswegs!) — 4 . Meine Herren! Die preußischen Reinerträge haben im Jahre

sammengenommen, so ist

Staat als die Kommunen und die Privatwaldbesitzer das Bestreben haben und haben müssen, die Waldrente zu steigern, nicht als einen

1865 60,7 % betragen. Der Einwurf, daß das

tigter Weise gewählt werde, ist ja schon gestern widerlegt worden von dem Hrn. Ober⸗Forstmeister Donner. Das Jahr 1865 ist darum ein charakteristisches, einmal, weil damals der Wegfall der Holzzölle stattfand und weil zu der damaligen Zeit Preußen noch das alte Gebiet um⸗ faßte. Das Jahr 1865 zu nehmen und nicht 1864 hat übrigens auch seine vollstandige Motivirung, da die Holzzölle seit dem 1. Juni 1865 weggefallen sind. Bekanntlich läuft aber das Forstjahr vom 1. Oktober zum 1. Oktober, so daß also die Einnahmen von 1865 repräsentiren die Einnahmen vom 1. Oktober 1864 bis zum 1. Oktober 1865, also ganz wesentlich noch die Periode eines gewissen Zollschutzes, und zugleich repräsentirt sie den Umfang des früheren Staatsgebietes. Diese Reinertragpro⸗ zente von 60,7 sind im Jahre 1881/82 auf 43,97 herabgega gen. Dieser Herabgang ist jedenfalls ein recht beträchtlicher. Dabei will ich auch wiederum nicht in Abrede stellen, daß auch bei diesem Rück⸗ schlag verschiedene Momente mit in Rechnung zu ziehen sind. Mit dem Hinzutritt der neuen Provinzen sind einmal vorwiegend Buchen⸗ reviere mit zur preußischen Staatsforstverwaltung gekommen und ferner kamen Forsten in preußischen Besitz, die mit einer enormen Menge von Servituten belastet waren, so daß allerdings hier die Reinerträge wesentlich bedrückt werden durch die Servitutberechtigung und außerdem durch sonstige besondere Verhältnisse. Im Wesentlichen aber wird man, wenn man diese Zahlen als richtig anerkennt, auch zugeben müssen, daß die Holzpreise, vowohl die Nutzholzpreise, als auch die Brenn⸗ holzpreise, wie auch die Reinerträge zurückgegangen sind. Alle Be⸗ urtheiler dieser Frage sind darin einig, daß im Wesentlichen an dem Rückgang dieser Einnahmen die Schuld trägt einmal die Ausdehnung des Gebrauches der Mineralkohle, die Verwendung von Eisenkon⸗ struktionen im Bauwesen und dann an dritter Stelle, aber nicht am Wenigsten, die enorme Einfuhr von Nutzholz, und diese zu be⸗ kämpfen, dagegen für die deutsche Waldwirthschaft einen Schutz zu suchen, dahin richtet sich die Vorlage der verbündeten Regierungen, und ich meine, dieses Bestreben müßte auch dem Wohlwollen der Vertretung des Deutschen Reiches überall begegnen. Es ist als Haupt⸗ und immer wiederkehrendes Argument gegen die vorgeschlagene Erhöhung der Zollsätze an⸗ geführt worden die Vertheilung des Waldbesitzes und es ist in den Vordergrund geschoben worden, daß es vor Allem der Großgrundbesitz sei, der an dem Nutzen der Preissteigerung des Holzes partizipire. Meine Herren, ich würde nun von vornherein es keineswegs als un⸗ berechtigt abweisen, daß der Großwaldbesitz ebenso berücksichtigt wiro wie der Großhandel oder die Großindustrie, ich halte es für voll⸗ kommen gerechtfertigt, daß ein so wichtiger politischer Stand wie der des Großgrundbesitzes und des Großwaldbesitzes, daß dessen Interessen jede Pflege und Berücksichtigung fi den. Ueberall ist der Großgrund⸗ besitzer der wesentliche Träger der Selbstverwaltung und es ist ganz gewiß ein Stand, der jede Berücksichtigung verdient Allein die ge⸗ hässige Zuspitzung, als ob es sich dei der Vorlage wesent⸗ lich um eine Bereicherung, um eine Begünstigung des Großwald⸗ besitzes handele, ist doch absolut hinfällig. Die statistischen Zahlen, die vorliegen, die auch wieder angegriffen sind, auch wie ich zugeben will, bis zu einem gewissen Grade angreifbar sind, eine Bodenanbau⸗ statistik, die absolut sicher ist, haben wir zur Zeit in Deutschland nicht. Es hat erst eine Aufnahme 1878 stattgefunden, in diesem Jahr findet die zweite statt, also kann sich doch Niemand auf eine andere, auf eine mehr sichere Bodenanbaustatistik stützen, als die wir zur Zeit haben und die von den Vertretern der Regierung angeführt sind. Dabei räume ich vollständig ein, daß diese Zahlen vielleicht angreifbar sind, aber wir haben doch nichts Positiveres, und ich meine, darum sind wir berechtigt, die jetzt vorliegenden Zahlen über die Vertheilung des Wald⸗ besitzes als die zutreffenden anzunehmen, als solche, die wir pflichtmäßig unseren Berechnungen zu Grunde zu legen haben, und danach befinden sich, wie auch schon von Hrn. Ober⸗Forstmeister Danckelmann ange⸗ führt worden ist, im Großwaldbesitze nur 21 % der Waldungen, im Staatsbesitze für Deutschland 32 %, im Gemeindebesitze 19 %, im Kleinbesitze 28 %. Also von diesen vier Besitzgruppen ist der Groß⸗ waldbesitzer Derjenige, der am wenigsten an diesem Vortheil par⸗ tizipirt. Ich muß diesen Gesichtspunkt entschieden in den Vorder⸗ grund stellen, da es sich bei der Steigerung der Waldrente um sehr reelle Interessen handelt, gerade der kleinen Besitzer in den westlichen Provinzen. Gerade in Westfalen sind z. B. bei der dort im Ganzen gesunden Vertheilung des Grundbesitzes durch den Rückgang der Waldrente die Mißstände zum großen Theil hervorgetreten, die sich z. B. bei den jetzt stattfindenden Ermittelungen über die bäuer⸗ lichen Wohlstandsverhältnisse ergeben haben. Dort war früher bei einem Bauerhof mit 50—-60 Morgen Wald gerade diese Forst dasjenige, was dem Besitzer das baare Geld gah, was ihm nicht nur das Nutz⸗ und Bauholz lieferte, sondern ihn auch eine regelmäßige reine Baarrevenüe gewährte. Wesentlich der Aus⸗ fall dieser Waldrente im Westen trägt mit Schuld an der Kalamität, in der sich die dortigen Gemeinden und sonst soliden Bauern im Arnsberger Bezirk befinden. “ Der Einwand, daß eine hohe Waldrente zur Devastation führe, ist auch heute wieder von dem Hrn. Abg. Rickert mit großer dialek⸗ tischer Gewandheit hier ausgeführt worden und es ist gewissermaßen zu begründen versucht worden durch eine ganz unverfängliche Ausführung, die sich in dem Donnerschen Werke findet. Ich meine die Argumentation, daß hohe Holzpreise zur Walddevastation führen, beruht zunächst auf der ganz unrichtigen Anschauung, als ob jeder Waldbesitzer zunächst liederlich wirthschafte und devastire. Es ist doch anzunehmen, daß jeder wohlsituirte Besitzer, Groß und Klein, ordentlich wirthschafte, so lange er sein Auskommen hat, ohne Noth zu leiden, und daß die devastirende Waldwirthschaft erst mit dem Nothstande beg innt. Das ist eine allgemeine wirthschaftliche Erfahrung. Oekonomische Ge⸗ wohnheiten entwickeln sich nicht in Nothstandsgegenden, und sie kön⸗ nen sich kaum da entwickeln, wo eine Bevölkerung immer an der Grenze des Existenzminimums steht. Die Gewohnbeit, zu sparen, entwickelt sich da, wo ein regelmäßiger Wohlstand ist, wo die Vorbedin⸗ gungen zu einer erträglichen Existenz vorhanden sind, und wenn wir durch unsere Holzschutzzölle eine Steigerung der Waldrente für Gemeinden und Privatbesitzer bewirken, so thun wir meines Erachtens eine höchst nützliche wirthschaftliche Sache. Dann ist das Interesse des kleinen Konsumenten ins Feld geführt worden, und ich meine, die Ausführungen des Hrn. Dr. Danckelmann sind hier unrichtig verstanden worden, — ich habe sie wenigstens anders verstanden, gelesen nach dem stenographischen Bericht habe ich sie auch nicht. — Der Hr. Dr. Danckelmann hat meines Erachtens den Nachweis geliefert, daß für den Fall, daß die Nutzholzpreise sich genau um den Betrag steigern, den die erhöhten Zölle betragen, die Preissteigerung bei einem Neubau für ein kleines Ftablissement sich auf etwa 30 ℳ belaufen würde. Das war seine Ausführung. Das ist also der Hausbesitzer, der sich von vornherein nicht in einer ungünstigen Situation befindet. Es ist daraus die Schlußfolgerung nicht richtig gezogen worden, daß eine Mieths⸗ steigerung von 2 ℳ für jeden einzelnen Miether eintreten würde, wenn ein Hausbau um 30 ℳ vertheuert wird. Es ist ferner in seinen Ausfuͤhrungen — wenn ich sie richtig verstanden habe — gesagt worden, daß der gesammte Nutzholzbedarf für einen neuen Haushalt für eine Hauseinrichtung sich auf etwa 0,66 :m Bretterwaare beziffere und daß diese Steigerung auch wieder unter diesen nicht ganz zu⸗ treffenden Voraussetzungen für ihn etwa 2 ℳ repräsentiren, also daß diese einmalige Anschaffung kaum einen einzigen Tagelohn des Jahres betrage. Ich würde also glauben, daß auch dieser Hinweis auf den kleinen Konsumenten wohl kaum gewichtig sein dürfte. 1 Dann ist weiter angegriffen worden die Ausführung, daß eine mäßige Steigerung der Nutzholzprozente genügen werde, um den Im⸗ port überflüssig zu machen oder gänzlich zu decken. In dieser Be⸗ ziehung muß ich mich auch wieder natürlich an die amtliche Statistik halten, und diese giebt sehr verschiedene Nutzholzprozente an, die in den verschiedenen deutschen Staaten gewonnen werden. Die Nutzholz⸗ prozente sind am höchsten im Königreich Sachsen mit 62 — 750 %, auch dort haben die Erträge variirt je nach den wirthschaftlichen Zuständen der einzelnen Jahre, in Bavpern stehen sie zwischen 27 und 41 %, in Ferchen bewegen sie sich zwischen 25 und 344 %. Wenn die höbere usbeute an Nutzholz nicht jedes Jahr gemacht wird, so erklärt sich

hr 1865 unberech⸗ “

das durch die früher angedeuteten Ursachen. Das ist

“

fechtbare Zahl, die in den stenographischen Berichte anfechtbare Zahl, die in den stenographischen netenhauses durch ein Versehen bei der E fsönie wieder· gegeben ist, daß in Deutschland bei einem Derbbolzeinschla von 34 682 660 Festmeter Derbholz eine Steigerung der Nutzholza 1g beute von 6 % ein Plus von 2 081 000 Festmeter Nutzholz⸗ gne würde, g sich noch in sehr mäßigen 1X. — ürde n & 8 122 8 8. den Nutzholzimport der letzten Jahre 8— Die hohen Nutzholzprozente, die im Königreich Sachs rzi werden, werden sich auch durch verschiedene nisach Sacbsen keselt durch die hohe industrielle Entwickelung des Landes, durch die dichte Bevölkerung und ganz besonders durch die hohe Verwerthun selbst schwächere Hölzer in den 8. und Cellulosefabriken. ein besonderes 4 1 ¹ em ü ie 0 chleifereien vorliegt, das bedürfte noch des v decesft vde geh⸗ aber immerhin eine der Detailfragen sein, die sehr wohl in einer der Kommissionsberathungen erörtert werden kann. welches für die Holzschleifereien und für die Cellulosefabriken ge⸗ braucht wird, wesentlich ein Holz ist, welches unter die Kategorie Brennholz fällt, so würde das eine Frage sein, die, wenn bei näherer Prüfung als berechtigt anerkannt, nicht schwer zu lösen wäre dadurch 1 1 da 88 v des Holzimports intreten lassen könnte, wenn es erforderlich sein s vas vorläufi 8 beeren 8 ich sein sollte, was vorläufig ann ist weiter angeführt worden, daß die Interess 8 g aufs Neue geschädigt werden durch eine Eüede dnt besez dü⸗ Handel⸗ Herren! Ueber dieses Arzument, glaube ich, können wir nach den Er⸗ fahrungen der letzten 3 Jahre mit einiger Leichtigkeit hinweggehen. Bei der Berathung im Jahre 1879 ist diese Prognose auch schon gestellt worden, damals wurde der Ruin der Ostseestädte progaostizirt, man glaubte, daß Städte, wie Danzig, zu Fischerdörfern herabsinken würden. Ich glaube, die Erfahrung der letzten 3 Jahre hat das Gegentheil bewiesen, es hat eine Steigerung des Holzhandels, wie der Abg. Rickert selbst zugegeben hat, sogar geradezu stattgefunden, es ist also damit dargethan und bewiesen, daß der Großhandel der See⸗ städte mit Holz durch die Zölle nicht geschädigt worden ist, und da auch bei einer Erhöhung der Zölle eine gesteigerte Schädigung nicht stattfinden kann, da der Transithandel freibleibt, so kann ich nicht finden, daß hier eine Gegensätzlichkeit des Interesses des Handels und der übrigen Gewerbetreibenden vorliegt. Aber auch wenn eine solche Gegensätzlichkeit vorliegt, so meine ich, ist doch mit vollem Recht in den Ausführungen, die hier zu Gunsten der Holzzölle bisher gemacht worden sind, das Interesse der Holzarbeiter, der Waldbewohner gel⸗ tend gemacht worden. Die Zahlen, die angeführt sind über die Er⸗ werbsthätigkeit im Wald, schwanken ja auch, sie belaufen sich aber doch im Minimum wohl auf mindestens 200 000 Arbeiter, — die neu aufgenommene Berufsstatistik wird ja die genauen Zahlen er⸗ geben, — und da meine ich, die Zahl der Arbeiter, die in der Waldarbeit beschäftigt sind, ist genügend groß, um ihre Interessen zu berücksichtigen. Sie verdienen diese Berücksichtigung meines Er⸗ achtens in um so höherem Grade, weil diese Bevölkerung fast aus⸗ schließlich auf den Verdienst im Wald angewiesen ist, und so ist es allerdings die Lösung einer Art von Nothstandsfrage, wenn man die Pesechet zu einem gesteigerten Verdienst im Walde überhaupt schafft.

Ebensowenig ist meines Erachtens zutreffend die Ausführung daß eine Gegensätzlichkeit statuirt worden ist oder versucht worden ist zu statuiren zwischen dem Interesse der Waldbesitzer und dem Interesse der in der Holzindustrie beschäftigten Arbeiter. Die in der Holzindustrie beschäftigten Arbeiter werden nach wie vor ihre Beschäftigung nicht nur finden, sondern meines Erachtens eine gesteigerte Beschäftigung. Es ist ja aus den Verhandlungen der letzten Jahre gerade bekannt geworden, daß seit der Einführung der Zölle, die ja für die höher verarbeiteten Hölzer höher sind, eine Reihe von Säge⸗ und Hobel⸗ werken auf deutschem Gebiet eröffnet und vergrößert worden sind. Bisher hat also die Steigerung der Zölle nicht zu einer Ver⸗ ringerung der Arbeitsgelegenheit oder des Arbeitsverdienstes geführt, sondern im Gegentheil zu einer Steigerung, und wir gewinnen also meines Erachtens mit der Erhöhung dieser Sätze in doppelter Weise, einmal durch die Steigerung der Waldrente und andererseits dadurch, daß nicht nur die Nutzholzausbeute aus den deutschen Ferfesn gesteigert wird, sondern auch dadurch, daß dem deutschen

rbeiter die gesteigerte Gelegenheit gegeben wird, in der Holzindustrie thätig zu sein. Die deutsche Holzindustrie gerade einschließlich der Holzschleifereien ist eine solche, die in den letzten Jahren keine Rück⸗ schritte gemacht hat, sondern entschiedene Fortschritte.

Ich meine also, alle diese Argumente führen nicht zu einer Ver⸗ werfung dieser Vorlage, sondern im Gegentheil zu deren Annahme. Die vorgeschlagenen Sätze übersteigen für Rohholz nicht 5 bis 8 % des Werths, sie übersteigen also auch nur um ein Geringes die Sätze, die in den 30er Fahren bereits bestanden haben, und, wenn für be⸗ arbeitetes Holz ein höherer Schutz gefordert ist, so motivirt sich das eben durch die Rücksicht auf die in der Holzindustrie thätige Bevölkerung. Ich empfehle also die Vorlage der wohlwollenden Würdigung des Reichstages aus den Gesichtspunkten, die ich hier erörtert habe. Wir hoffen von der vorgeschlagenen Tarifänderung eine Steigerung der Waldrente, eine Steigerung der Nutzholzprozente für den Staat und für die Privaten! Wir hoffen eine gesteigerte Arbeitsgelegenheit und einen gesteigerten Arbeitsverdienst fuͤr die Bevölkerungsschichten, die lediglich auf den Verdienst im Walde angewiesen sind, und so vereinigen sich ö“ alle Rücksichten der nationalen Wohlfahrt und des

nteresses einer geordneten Waldpflege, um dieser Vorlage die An⸗ nahme durch den deutsch.n Reichstag zu erwirken!

8 Demnächst ergriff der Bevollmächtigte zum Bundesrath, taats⸗Minister Scholz, wie folgt, das Wort: e Hr. Abg. Rickert hat wiederholt eine Verwunderung dar⸗ ausgesprochen, daß Aeußerungen des Hrn. Staats⸗Ministers 1. Sncea des Herrn Ober⸗Forstmeisters Danckelmann und solche, die fa gethan habe, in einer auffälligen Uebereinstimmung sich be⸗ nden Ich muß nun sagen, mich hat es verwundert, daß darüber eine Verwunderung aussprechen kann, denn das Gegentheil b 8 as Verwunderlichste, was es geben könnte. Ich ergreife des⸗ halb auch nicht das Wort, um in irgend einem Punkte zu dem⸗ senigen, was der Hr. Staats⸗Minister Dr. Lucius eben ausgeführt at, meinerseits etwa eine abweichende Ausführung zu machen, son⸗ ern ich ergreife nur das Wort, um mit ein paar Bemerkungen auf 8 8 zu antworten, womit der Hr. Abg. Rickert mich persönlich zu rovoziren die Güte gehabt hat. b ö“ Abgeordnete hat gesagt: wie kommt der preußische Framn.. Minister dazu, im preußischen Abgeordnetenhause zuerst diese ä1 Sprache zu bringen? Was hat in aller Welt der da⸗ ee thun? Nun würde der Hr. Abg. Rickert von seinem Stand⸗ v Aus — der sich dokumentirte in der Behauptung, daß die Wae Vorlage nichts sei, als ein Mittel, den Avppetit einzelner diesen roßgrundbesitzer zu befriedigen —, ich meine, selbst wenn man enen E 8 gänzlich hinfälligen und ungerechtfertigten Standpunkt auf die veen lick sich aneignete, dann würde er ja darin die Antwort ”g rage schon haben finden müssen, warum ich dazu kam, im 2 netenhause die Frage anzuregen. Meine Herren, der preußische eben einer jener großen Waldgrundbesitzer, und ich bin ist die preußischen Fiskus. Und was ist der Fiskus? Das atte 188 ammtheit der preußischen Steuerzahler. Und insofern nicht blos vein großes Interesse daran, es war nicht flicht ein Recht, die Frage anzuregen, sondern es war meine heilige 8 e es Reich hat die Hand auf der Zollgesetzgebung. Wir r Veußen können uns mit Mitteln nicht selbständig helfen, die ermittelung der Zollgesetzgebung bedürfen, also nichts natürlicher, der preußische Finanz⸗Minister zunächst in der preußischen vertretung diesen Schmerz zur Sprache bringt und dadurch für

a Volks

e Aufnahme der Schritte, die demnächst beim Reich geschehen

müssen, den Boden zu ebnen sucht.

daß es eine aktive und passive Handelsbilanz giebt, daß zwischen beiden ein sehr großer Unterschied besteht, daß, eine aktive zu er⸗ stieben, eine wirkliche Aufgabe der Regierungen und der Volksvertre⸗ tung ist, und daß wir großen Dank denjenigen schulden, die im Jahre ⸗ 1879 durch die veränderte Wirthschaftspolitik dazu beigetragen haben, dernholz, wovon der Festmeter 200 ℳ loko Hamburg koste, während sie das bessere Buchenholz für 20 ℳ haben könnten.

daß wir heute eine aktive Handelsbilanz haben. 8 — Der Zellerlaß auf Sägespähne betrage in gewissen Fällen

Redner gesprochen hätten, so wäre die Annahme des Antrages Richter eine Vergewaltigung. stimmung über den Antrag. 8 Der Abg los; weder die Reichs⸗ noch die preußische Staatsregierun sich für künftige Fälle merken. e vüͤnig⸗

daß dazu diese Broschüre von einem früheren Abge te jetzt weder dem Reichstage noch dem Landtage Iv. habe hat bieten müssen, die Worte, die ich im preußischen Abgeord⸗ netenhause gesprochen habe, in einer wirklich unzulässigen Weise ihres Sinnes zu entkleiden. Ich muß die Herren um Nachsicht bitten wenn ich mir erlaube, die kurzen Sätze, die ich im preußischen Ab⸗ geordnetenhause zu der Frage am 17. November geäußert habe, hier ehe. in Anknäüvf die Wah “ habe in Anknüpfung an die Wahrnehmung, daß in Preuß große Ausfälle bei den Gerichtskosten “ „Ganz anders verhält es sich dagegen mit einem, wenn auch nur geringen Minderüberschuß, auf den ich hierbei auch noch zu sprechen kommen muß, bei der Forstverwaltung. Bei der Forst⸗ verwaltung 8 ein Minderüberschuß von nahezu einer halben S in 9 — nämlich gegen den Etatsansatz des Vorjahres. Ich he i hier hervor, daß der Minderüberschuß gegen die W Vorjahres sich auf nahbezu 2 Millionen beläuft, also ganz beträcht⸗ lich ist, und ich bin deshalb auch weit entfernt gewesen, im preu⸗ ßischen Abgeordnetenhause, wie der Hr. Abg. Rickert sich ausdrückt „ungeheuer zu klagen“ über die 500 000 ℳ Ich habe diese sehr ernste Wahrnehmung dort hervorgehoben, daß der Etat schon eine 15 Mindereinnahme in Aussicht stellt, und darauf habe ich hinzu⸗ efügt: — „die Erträͤge dieser Verwaltung sind gegen das Vorjahr zurück⸗ gegangen, (— nämlich um fast 2 Millionen —) während wir doch gerade hier wünschen müßten, und bei einem so großen werthvollen Staatsbesitz verlangen müßten, daß er der allgemeinen Besserung folgend von Jahr zu Jahr steigende Mehr⸗ über chüsse gewähre; wir können nicht zufrieden damit sein, daß ein Staatswaldbesitz von rund 2 ½ Millionen Hektaren nicht mehr als knapp 10 ℳ pro Hektar Reinertrag ergiebt, trotz seiner, wie allgemein anerkannt wird und anerkannt werden muß, guten und sparsamen vortrefflichen Verwaltung. Die Interessen der Finanazverwaltung gehen hierbei völlig Hand in Hand mit denen des ganzen Landes; die Erhaltung unseres Waldes, die Vermehrung unseres Waldes und damit des Wohlstandes und des Wohlbefindens der Nation ist in irgend einem ausreichenden Maße gar nicht denkbar, wenn es nicht gelingt, das Eigen⸗ thum an dem Walde rentabler zu machen, als bisher und dies werden wir nicht anders im Stande sein, als dadurch, daß wir uns anschicken, die bedrückende Konkurrenz des Waldraub⸗ bau treibenden Auslandes besser als bisher zu bekämpfen.“

Das waren die Worte, die ich im preußi chen Abgeordnetenhause gebraucht habe, und durch welche der Herr Verfasser der Broschüre ge⸗ glaubt hat, zu der Interpretation sich versteigen zu dürfen: wenn man den Kern aus den allgemeinen Bemerkungen herausschälen wollte, sie ihres Mantels entkleiden, daß ich dann den Unsinn gesagt hätte: „Die Vermehrung des Wohlstandes unserer Nation ist nur durch Erhöhung des Holzzolles zu erreichen.“ Wenn man eben etwas so angreifen will, lohnt es sich nicht, darauf etwas zu erwidern.

Nun hat Hr. Rickert gefragt — die gestrige Darlegung des Hrn. Abg. Oechelhäuser hat mir die Frage eigentlich noch unerklärlicher er⸗ scheinen lassen —: wie käme ich dazu, für Preußen ein solches Ver⸗ langen auszusprechen? Wenn ein preußischer Finanz⸗Minister — ich lasse dahingestellt, ob die thatsächlichen Anführungen des Hrn. Abg. Oechelhäuser ganz richtig sind, da ich sie bis heute nicht habe verifiziren können — hört, daß die Reinerträge pro Hektar in Braun⸗ schweig 13, in Hessen 16, in Bayern 19, in Elsaß⸗Lothringen 23, in Baden 24, in Württemberg 27, in Gotha 29, in Sachsen 40 ℳ betragen, und sieht, daß dieselben in Preußen mit 2 ½ Millionen Hektar knapp 10 ℳ sind, wo soll da die Zufriedenheit des preußischen Finanz⸗ Ministers herkommen, wo die Beruhigung, die Hände in den Schooß zu legen und ruhig weiter zu wirthschaften, und zumal bei Rücksicht⸗ nahme auf den allgemeinen Finanzstand in Preußen. Ich freue

Berathung schließe, seine beabsichtigte Rede in der unmittelbar folgenden zweiten Berathung zu halten. Auch von der Fort⸗ schrittspartei habe noch kein Redner das Wort gehabt. Eine Vergewaltigung beabsichtige sein Antrag nicht; er wolle nur, daß die fortgesetzte Beunruhigung des Landes durch diese Holzzölle endlich aufhöre.

Der Abg. Dr. Windthorst erklärte, er bedauere den

Schlußantrag, da es scheine, als ob man eine gründliche Be⸗ rathung der Vorlage nicht wünsche. Er finde, das Haus sei es dem Lande schuldig, daß es so wichtige Vorlagen ein⸗ gehend prüfe, ꝛer sei auch für namentliche Abstimmung über den Antrag Richter, damit man wisse, welche Herren es seien, die den Schluß gewollt haben. Der Abg. Richter entgegnete, die Verantwortung für den Schluß der Debatte dem Volke gegenüber übernehme er sehr gern. Jeder, der die Geschäfte hier kenne, wisse, daß, wenn eine zweite⸗Lesung ununterbrochen der ersten folge, solche Redner, die in erster Lesung nicht zum Worte gekommen seien, gleich darauf in der zweiten ihre Reden halten könnten. Uebrigens hätten von der Linken bisher nur zwei Herren gesprochen, während den Löwenantheil an der Debatte die — von der Rechten und die Regierungsvertreter gehabt Der Abg. von Kleist⸗Retzow war der Meinung, es müsse schon deshalb geschäftsordnungsmäßig mindestens noch ein Abgeordneter gehört werden, weil der letzte Redner ein Bun⸗ desrathsmitglied gewesen sei, und durch die Reden der Regie⸗ rungsvertreter auch eine bereits geschlossene Diskussionen wieder eröffnet werde.

Der Abg. von Bennigsen verwies auf die Geschäftslage des Hauses, welche namentliche Abstimmungen nicht erwünscht erscheinen lasse, und auf die Praxis, daß so wichtige General⸗ Diskussionen nicht geschlossen zu weroden pflegten, wenn eine größere Partei noch den Wunsch habe, gehört zu werden. Er bitte daher den Abg. Richter, seinen Antrag zurückzuziehen.

Der Abg. Frhr. von Wendt bemerkte, seinen gestrigen Aatrag, die Vorlage an eine Kommission zu verweisen, scheine der Abg. Richter vergessen zu haben, oder von vornherein als abgelehnt zu betrachten, da derselbe davon ausgehe, daß einem etwaigen Schluß der Debatte gleich die zweite Berathung folgen würde.

Der Abg. Richter erklärte, sein Antrag sei gerade im Interesse der Geschäftslage gestellt, da er damit den Bestre⸗ bungen jener Elemente entgegentreten wolle, welche darauf drängten, den Reichstag in Kollision mit dem Landtage zu bringen, um zum Schaden des Ansehens beider Parlamente gewisse Vorlagen durchzusetzen. Uebrigens habe er das meiste von dem, was er aus taktischen Gruͤnden thue, dem Abg. Windthorst erst abgelernt, namentlich auch seinem Verhalten gegenüber dem Zolltarif von 1879. Lege indessen heute einer der Herren Werth darauf, noch in erster Berathung zu spre chen, so ziehe er gern seinen Schlußantrag zurück.

Der Abg. Dr. Windthorst hielt seine Behauptung auf recht, daß der Abg. Richter durch seinen Antrag nur bezweckt habe, die Vorlage schnell übers Knie zu brechen. „Der Abg. Dr. Hänel betonte, §. 53 Abs. 1 der Ge⸗ schäftsordnung laute: „Der Antrag auf den Schluß der De⸗ batte bedürfe der Unterstützung von 30 Mitgliedern. Wenn solche erfolge, so werde demnächst ohne weitere Motivirung

mich, daß mir gesteigerte Aufwendungen für den Forstetat zugemuthet werden, ganz besonders zu Zwecken der Aufforstung. Wenn irgend Jemand, so bin ich dafür begeistert, möchte ich sagen, Geld aus der Staatskasse hergegeben zu sehen für die Zwecke der Aufforstung der Oedländereien; denn es ist ein Unglück für das Land, wenn man nicht damit vorgeht. Ich muß aber sagen, daß gerade die Anlegung von Geld in dieser Beziehung, zumal bei unseren jetzigen Verhält⸗ nissen, die nicht zeine Ueberschußwirthschaft in Preußen darstellen, ihre große Schwierigkeiten hat, daß es sich da nicht rechfertigen würde, große Aufwendungen aus der Staatskasse zu machen, wie sie für diese Zwecke nothwendig sind, wenn man etwas erreichen will, ohne auf der andern Seite den Boden dafür zu ebnen, daß dieses Geld Zinsen bringt und wirklich dem Staate zu Gute kommt. Der Herr Abgeordnete hat dem gegenüber meinem Herrn Kollegen wiederholt dem Bedauern Ausdruck gegeben, daß derselbe zu fiskalisch in seinem Ressort sei, und daß die Abtrennung seines Ressorts, soweit sie die Domänen und Forsten beträfe, von dem Finanz⸗Ministerium gerade mit Rücksicht darauf gemacht worden sei, um den fiskalischen Geist dort nicht bestehen zu lassen, sondern nur den der allgemeinen Landesinteressen. Mit den Worten „fiskalisch sein“, wird doch im Großen und Ganzen ein ziemlich übler Gebrauch gemacht. Was heißt fiskalisch? Wenn es nicht gleich von vornherein in einem der Bedeutung des Wortes durchaus nicht angehörigen Sinne gebraucht wird, mit dem der Uebertreibung, so heißt es nichts als wirthschaftlich für den Fiskus, für die Interessen der Steuerzahler eintreten, dafür sorgen, daß die nöthigen Einnahmen gemacht werden, nicht um irgend etwas zu thesauriren, etwas in die Tasche zu stecken, sondern um Geld zu haben für die Ausgaben, die alle Volksvertretungen in Ueberfülle bereit haben und wünschen, und wozu sie sich keines⸗ wegs freuen, wenn die Regierung erklärt, daß die Mittel nicht da sind. In diesem Sinne ist die preußische Regierung überhaupt einig, ich bin mit meinem verehrten Herrn Kollegen einig, wir sind alle einig darüber, daß wir eine solche gute Wirthschaft führen wollen, und es hängt das nicht davon ab, ob da Einer fiskalisch und der Andere nicht fiskalisch ist; prinzipielle Verschiedenheit giebt es hierüber nicht in einer geordneten Regierung, wenn auch der Natur der Sache nach etwas abweichende Anschäuungen hier und da vielleicht bestehen können; es ist die Regierung eben selbst dazu da, sie in sich auszugleichen. Ich glaube, ich könnte mich auf diese Bemerkungen beschränken und

Rickert mit großer Freude, wie es mir schien, ausgesprochen hat. Er hat gesagt, in den einleitenden Worten der Denkschrift von Hrn. Danckelmann sei auch ein Wort über die günstige Handelsbilanz vor⸗ handen; der verehrte Herr scheine nicht mit der Zeit fortgeschritten zu sein und nicht zu wissen, daß das längst abgethan wäre, und selbst die „Nordd. Allg. Ztg.“ bereits diesen Dingen den Rücken gekehrt habe, auch der Professor Dr. Wagner. Meine Herren, ich will nur insoweit dem entgegentreten, als etwa mit diesen Worten die Meinung erweckt werden sollte, als ob innerhalb der Anschauungen der verbündeten i Regierungen ein Wechsel stattgefunden hat. Ich bin weit entfernt, auf diese nur sehr kurz angedeuteten und deshalb nicht recht faßbaren Ausführungen näher eingehen zu können, aber ich halte doch jetzt fest, z

8

Der Abg. Richter (Hagen) (zur Geschäftsordnung): Er

beantrage den Schluß der Diskussion. 1 Der Abg. Frhr. von Minnigerode bemerkte, da erst drei als 3 Proz. Sägemehl ab, und deswegen werde man wohl in Zukunft diesen Erlaß von 15 Proz. nicht mehr bewilligen können. — Was der Abg. Rickert über die Abmachungen bei

Er beantrage namentliche Ab⸗

Der Abg. Richter entgegnete, dieses Verfahren werde er Uebrigens sei es keinem kon⸗h

Herr Abgeordnete hat nun geglaubt, und ich bedaute,

servativen Redner benommen, wenn das Haus jetzt die erste

will nur noch einen allgemeinen Satz berühren, den der Hr. Abg. 6 besteuert seien. Abg. Rickert sich mit den von ihm vertretenen Grundsätzen nicht einverstanden erklären würde, er hoffe aber doch eine gewisse Annäherung zwischen sich und dem Abg. Rickert ein⸗ treten zu sehen. die Ansicht, nach Einführung der neuen Zölle würden weniger gute Hölzer zu theueren Preisen abgesetzt werden; man werde

können. Ausdehnung

als

des Antrages und ohne Diskussion über denselben abgestimmt.“” Dies für künftige Fälle zur Nachachtung.

Nachdem darauf der Abg. Richter seinen Schlußantra und der Abg. Frhr. von Minnigerode seinen Antrag auf namentliche Abstimmung über den Schluß zurückgezogen hatte wurde die Generaldiskussion fortgesetzt.

18 Der Abg. Leuschner (Eisleben) erklärte, seine politischen Freunde seien aus zwei Gründen für die Vorlage: erstens halte seine Partei den volkswirthschaftlichen Grundsatz für richtig, daß man das, was man konsumire, auch möglichst selbst produzire; 16 Millionen Festmeter Nutzholz brauche Deutschland, und da man, glaube er, den Zahlen der Forst⸗ männer volles Vertrauen schenken müsse, so halte er es für leicht möglich, daß man das bezeichnete Quantum Nutzholz auch selbst in Deutschland hervorbringen könnte; zweitens aber stehe mit einer Verminderung der Waldrente eine Verminde⸗ rung auch des Waldareals in enger Verbindung; in den letz⸗ ten zwanzig Jahren sei an vielen Stellen, wo sich frühe Forst befunden habe, wüster Sandboden entstanden; einer solchen Entwaldung müsse man aber mit allen möglichen Mit⸗ teln entgegenwirken. Man habe gegen die Vorlage haupt⸗ sächlich eingewandt, daß durch die Erhöhung der Holzzölle die Konsumenten geschädigt würden; diesen Einwurf mache man grundsätzlich bei allen Schutzzöllen. Speziell bei dem Holzzoll sei er selbst als Konsument, und zwar als starker Konsument betheiligt, könne aber nicht zugeben, daß die Schädigung, die ihm die Zölle gebracht hätten, so groß sei, daß sie gegen den nmöchden Zöllen verbundenen Nutzen irgend aufzukommen ver⸗ möchte.