1883 / 80 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 05 Apr 1883 18:00:01 GMT) scan diff

112561]

Die

unterm gelöscht.

Eintragung Nieberlein zu Beilngries in der des Königlichen Amtsgerichts

Heutigen wegen

Bekanntmachung.

des Rechtsanwalts F. X. Rechtsanwaltsliste Beilngries wurde Aufgebung der Zulassung

Beilngries, am 15. März 1883. Königliches Amtsgericht Beilngries.

Der K. Oberamtsrichter. Paulus.

Verkäufe, Verpachtungen,

[13729]

Submissionen ic.

Oeffentliche Submission.

Die Lieferung von 200 000 kg ausgesuchtem altem Schmiedeeisen soll durch öffentliche Submission ver⸗

geben werden.

QOie Fo Liese

Die

Dienststunden un aus, auch können dieselben von uns

Postmäßig Aufschrift:

Schmiedeeisen“ deutlich versehene Offerten

rungsbedingu re

ngungen liegen während der in unse e

r Registratur zur Einsicht bezo en werden. verschlossene, frankirte und mit de Suhmission auf die Lieferung von altem s sind bis

zum Submissionstermin Donnerstag, den 19. April cr., Vormittags 11 Uhr, an uns einzureichen. Spandau, den 22. März 1883. Direktion der Artillerie⸗Werkstatt.

Aus dem burger Haide

d. Js.,

Vormittags 11 Uhr,

diesjährigen Einschlage der Johannis⸗ sollen am Donnerstag. den 19. April zu Alt⸗Ukta, Kreises

Sensburg, in dem Heymuthschen Gasthofe ungefähr

Stück

; Stück

9868 1987

hölzer verlizitirt werden. auf den Ablagen an rischen Seen und verflößt werden.

Kaufpreises

lagen mit summarischer Angabe ihnen befindlichen Hölzer können von

in Alt⸗Ukta,

ausgesuchte sehr starke und ungefähr schwächere Kiefern⸗Schneide⸗ und Bau⸗ Die Hölzer befinden sich den flöß⸗ und schiffbaren masu⸗ können von da in die Weichsel Im Termine muß ein Sechstel des Verzeichnisse der Ab⸗ der auf jeder von der Forstkasse speziellere Angaben von den betreffenden

angezahlt werden.

Herren Oberförstern bezogen werden. Gumbinnen,

1

den 15. M. meister. K

11356441 Es soll di

5 500 kg Mas

ärz 1883. rüger.

Der Königliche Forst⸗

Bekanntmachung. e contractliche Lieferung von schinenöl (Baumöl) und Rüböl

im Wege der öffentlichen Submission an den Min⸗

destfordernden vergeben werden, Behufe ein Termin auf Dienstag, den 17.

und ist zu diesem

April 1883, Vormittags 11 ½ Uhr,

im Bureau der unterzeichneten Direktion anberaumt

828

worden. Lieferungs portofrei

lustige werden ersucht, ihre bez. Offerten

und mit der Aufschrift:

„Submission auf die Lieferung von Maschinenöl

(Baumöl) resp. Rühböl“ 8 versehen, bis zum Beginn des

Termines an die

unterzeichnete Direktion einzureichen. 8 Lieferungsbedingungen und Musterofferte liegen

im diesseitigen Bureau zur Einsicht aus,

können

auch gegen Kopialien abschriftlich bezogen werden. Erfurt, den 24. März 1883.

Königli

che Direktion der Gewehrfabrik.

Wochen⸗Ausweise der deutschen

[149481

Zettelbanken.

Wochen⸗Uebersicht der

Bayerischen Notenbank

Metallbestand.

Bestand an

Das Grundkapital. .. Der Reservefonds . . . . . . . Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen, täglich fälligen Ver⸗ 14*“ Die an eine Kündigungsfrist gebun⸗ denen Verbindlichkeiten... Die sonstigen Passiva .

vom 31. März 1883

30,996,000 41,000 2,630,000 38,172,000 2,061,000 86,000 1,075,000

Activa.

Reichskassenscheinen... Noten anderer Banken. Wechselnl6. Lombard⸗Forderungen sonstigen Aktiven. Passiva.

768,000 62,295,000

1,187,000

53,000 3,258,000

. . . .

Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande

zahlbaren Wechseln . . .. München, den 3. April 1883.

956,408. 43. Bayerische Notenbank. Die Direktion.

8 8

Bremer Bank.

115073]

Metallbestand....

Reichskassen

Noten anderer Banken Gesammt⸗Kassenbestand.. Giro⸗Conto b. d. Reichsbank

Wechsel.

Lombardforderungen...

Effecten. Debitoren

Immobilien &

Grundkapit⸗e

2 1 . . . . .

Reservefond

Notenumlauf... Sonstige, täglich fällige Ver⸗ Hindlichkeiten. An Kündigungsfrist gebun⸗

dene Verb Creditoren Verbindlich

begebenen,

fälligen Wechsen

Verzinsung März

Uebersicht vom 31. März 1883.

Activa: scheineu—

1,888,535. 1,405. 133,800.

—2 8 * &.

2723/,770.

206,457. 29,120,825. ““ r1466,007. . 113,193.

16,607,000. 833,835. 4,861,900.

0SC,bo 90 Se 15S.S98S8S

& Mobilien Passiva:

405,725,

14,843,733.

indlichkeiten. 43 105,143.

keiten aus weiter

nach dem 31. März 1 993,792. 94 der Einlagen auf

. . . . . . . . 8

Der Director: 2 Ad. Renken.

1.““

Contobücher für

Gardinen-Fabrik Avon Bruno Güther, Fabrikant aus Plauen i. Sachsen moseterant. Berlin 0., No. 80 Grüner Weg 80, parterre. Zur Saison verkaufe in reeller Bedienung urd billigsten aber festen Fabrikpreisen: Englische Tüllgardinen. abgepasste englische Tüll-Gardinen, eingefasst, das Fenster von 9 20 Mark, abgepasste gestickte Tüll-Gardinen, Mull mit Tüll-Gardinen, das Meter von- 120 200 Pf.

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Wieder- verkäufern Rabatt.

[15007]

Dividenden⸗Auszahlung. estgesetzte Dividende von Mk. 16,00. pro Aetie 8 kann vom Donnerstag, den 5. d. M. ab in unserer Kasse, Breiteweg Nr. 7 u. 8 hier, der Dividendenscheine für 1882 erhoben werden.

ür das Jahr 18

Gesellschaft die Dipidende auch bei den General⸗Agenturen derselben, Berlin, Charlottenstraße 83, bis ult. April d. J. erheben. Magdeburg, den 4. April 1883. 1 1“ Magdeburger Rückversicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft. Für den Verwaltungsrath: Der Director: Rob. Tschmarke. Miethke.

[15079] Alt⸗Damm⸗Colberger Gemäß §.

Kundmachung.

In lge der Bestimmungen des Vertrages zwischen der österr. Staatsverwaltung und der Krakau⸗Oberschlesischen Eisenbahn⸗Gese‚schaft vom 30. April 1850 wird am 16. April I. J., um 10 Uhr Vormittags, die 33. Verloosung der gegen Stamm⸗Aktien der Krakau⸗Oberschlesischen Eisenbahn hinausgegebenen Obligationen, und die 34. Verloosung der Prioritäts Aktien dieser Bahn in Wien in dem dazu bestimmten Saale im Banco⸗Gebäude Singerstraße stattfinden. Wien, am 31. März 1883. K. K. Direktion der Staatsschuld.

13570

e02lan⸗Warschauer Eisenbahn. Die am 1. April cr. fälligen halbjährlichen Zinsen unserer Prioritäts⸗Obligationen können gegen Einlieferung des Coupons Nr. 17 über 7,50 bei folgenden Zahlstellen: 1.u““

1) bei unserer Hauptkasse hierselbst, 1

2) in Breslau bei der Breslauer Diskontobank, Friedenthal & Comp.,

bei den Herren Gebr. Guttentag und bei den Herren Born & Busse, erhoben werden. Die einzulösenden Coupons sind nach der Nummernfolge zu verzeichnen und ist ein Duplicat⸗Verzeichniß beizufügen. Schriftwechsel und Geldsendungen finden in der Regel nicht statt. Poln. Wartenberg, den 21. März 1883. Direktion.

in der am 27. Februar ordentlichen Generalversammlung

Tagesordnung: Vertrag mit dem Bauun

nahmen an denselben gegen Gewährung fester Prätestat faßt und der Vertrag einstimmi den ist, Kniephof, den 27. März 1883

v. Bismarck.

[15074

3) in Berlin

Activa:

Wechsel.. 1““ Darlehen gegen Unterpfand

reportirte Effecten. Eigene Effecten.

Submission auf Lieferung von Eichen⸗ schneidholz. Die Lieferung des für die Monate Mai bis inkl. Februar 1884 berechneten Bedarfs an Eichenschneidholz soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden. Die Submissions⸗ und Lieferungsbedingungen liegen auf unserem Bü⸗ reau zur Einsichtnahme offen, können auch von dort bezogen werden. Der Submissionstermin ist auf den 20. April d. J., Nachmittags 3 Uhr, an⸗ gesetzt. Grube Von der Hendt bei Saarbrücken, 2. April 1883. Königliche Berginspektion III.

Capitals . . . . . . . . Die0

Passiva: Actien-Capital.

und Sparbücher, 1. März.

Neue Einlagen, im März .

Magdeburger Rückversicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft.

Auswärtige Actionaire können nach Uebereinkommen mit der Magdeburger Feuerversicherungs⸗ in Berlin bei der General⸗Agentur

27 des Statuts unserer Gesellschaft wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß cr. abgehaltenen außer⸗

serer Gesellschaft über den einzigen Gegenstand der

auunternehmer Lenz zu Stettin wegen Ueberlassung ionen Beschluß ge⸗ g genehmigt wor⸗

Der Vorsitzende des Aufsichtsraths der Alt. Damm⸗Colberger Eisenbahn⸗Gesellschaft. 8

Mecklenburgische Bank, Schwerin i. M. Status per ultimo März 1883.

Cassenbestand und Bankguthaben 1

und

Nicht eingeforderte 60 % des Actien-

Einlagen, Baar-Conto-Corrente Bestand am 2 568 757,88

331 000.72

gegen Einlieferung

Eisenbahn. der Aktionäre un⸗

der Betriebs⸗Ein⸗

1

39.— 16 565,39

3 000 000,— 73 953,32

4 7 769 008,73 .ℳ 5 000 000,—

Berschiedene Bekanntmachungen.

Die Kreis⸗Thierarzt⸗Stelle des Kreises Daun

4 . . 8 88 Rückzahlungen wird in Folge Versetzung des gegenwärtigen In⸗ 8

im MörZæ .ö.

2 899 758,60 338 390,15

2 561 368,45

habers derselben vom 15. April d. J. ab vakant werden. Bewerber wollen, unter Beifügung eines Lebenslaufes und der erforderlichen Zeugnisse inner⸗ halb 4 Wochen sich bei uns melden. Trier, den 13. März 1883. Königliche Regierung. Abthei⸗ lung des Innern.

Reservefonds Diverse..

Steiner.

Mechernicher Bergwerks⸗Actien⸗Verein. In Gemäßheit der 8§8. Vereins zur

““

den 30. April a. c., Mittags

auf Montag, zu Cöln im „Hôtel du Nord“

einzuladen. Gegenstände der Verhandlung sind: Bericht der Verwaltung und des General⸗Direktors; Feststellung der Dividende pro 1882; Wahl der Revisions⸗Kommission gemäß §§. 32 und Wahl von drei Mitgliedern des ur Theilnahme an der Generalversammlung haben die wenigstens 8 Tage vor derselben ihre Aktien entweder auf unserem Central⸗Bureau in Mechernich, bei dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein in Cöln bei der Deutschen Bank in Berlin, oder bei Herrn Jonas Cahn in Bonn Beendigung der Generalversammlung zu deponiren. Mechernich, den 3. April 1883. Der

34 des Statuts;

bis zur Verwaltungsrath.

Soennecken’s schmiæzdeeiserue Fatenl.

Specialitäten:

Die Directien. Frels.

25 und 26 des Statuts beehren wir uns, die Herren Aktionäre unseres

zweiundzwanzigsten ordentlichen Generalversammlung

Vorlage der Bilanz pro 1882, Bericht der Revisions⸗Kommission; Ertheilung

Verwaltungsrathes gemäß §§. 14 und 34 Aktionäre, gemäß §.

Bequemste, dauerhafteste und billigste Pressen.

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1 399,38 1 206 240,90 ℳoℳ 7 769 008,73

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der Decharge,

es Statuts.

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nicht mehr Raum

LEIPZIG.

[15006] 8

Magdeburger Rückversicherungs⸗Aetien⸗ Gesellschaft.

In der heutigen Generalversammlung sind die

statutgemäß ausscheidenden Mitglieder des Ver⸗

waltungsrathes, die Herren Kaufmann Franz Over⸗

lach und Director E. Grosse wiedergewählt worden.

Magdeburg, den 4. April 1883.

Magdeburger Rückversicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft.

Für den Verwaltungsrath: Der Director:

Rob. Tschmarke.

[14717] Berliner Land⸗ und Wasser⸗Trausport⸗ Versicherungs⸗Gesellschaft. Die Herren Aktionäre werden zu der aum Freitag, den 27. April d. J., Vormittags 10 ½ Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft, Kleine Präsi⸗ dentenstraße Nr. 7, eine Treppe hoch, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung hiermit eingeladen. Tagesordnung. 1) Geschäftsbericht und 2) Vornahme von Neuwahlen für das ausschei⸗ dende Mitglied des Aufsichtsrathes und dessen Stellvertreters, sowie der Revisoren. . Berlin, am 2. April 1883. Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes: H. Badewit.

ͤ Aectien⸗Gesellschaft für See⸗ und Fluß⸗Ver⸗ sicherungen in Stettin. Die Herren Actionaire der Gesellschaft werden hiermit unter Hinweisung auf Abschnitt V. und zweiten Nachtrag sub II. der Statuten zur dies⸗ jährigen ordentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 7. April c, Vormittags 10 Uhr. im hiesigen Börsengebäude, eingeladen. Stettin, den 15. März 1883. 8 Der Verwaltungsrath

[15071]

Auf Grund der §§. 26 und 27 unseres Statuts

berufen wir auf

Sonnabend, den 5. Mai d. J.,

Morgens 11 Uhr,

in das Direktionsgebäude unserer Gesellschaft zu

Braunschweig die

13. ordentliche General⸗Versammlung,

zu welcher sich die Herren Aktionäre in Gemäßheit

des §. 32 genannten Statuts bis zum 2. Mai cr.

bei unserer Hauptkasse legitimiren wollen. Tagesordnung:

1) Berathung und Beschlußnahme über die i §. 27 des Statuts Nr. 1—3 bezeichnete Gegenstände.

Wahl für die statutenmäßig ausscheidenden 6 Mitglieder des Aufsichtsraths (§. 27 Nr. 4 in Verbindung mit §. 45).

Ersatzwahl für ausgetretene Mitglieder des ““ (§. 27 Nr. 4 in Verbindung mit

Braunschweig, den 4. April 1883.

Der Aufsichtsrath der Braunschweigischen Eisenbahn⸗Gesellschaft. DO. Haeusler, stellvertretender Vorsitzender.

n n

Ausweis der Schwarzburgischen Landesbauk zu Sondershausen per 31. März 1883. Activa. Kassebestand ““ .5 8 1A“*“ Conto⸗Corrent⸗Saldo . . . . Lombard⸗Darlehen. .... Immobilien und Mobilien in Sondershausen und Arnstadt. Nicht eingeforderte 60 % des Aktienkapitals. 1

11. 51. 04.

74,054. 134,109. 317,190. 838,520.

1,521,468.

69,769.

1,500,000. 9,900.

4,465,011.

2,500 000. 1,919,895.

Passiva. 9111S8gS-““ M1111“ 1144X““*“ 10,804. 6“ 6““ 34,311.

Nℳ 77255,07]ö 72.

——

[14882] 8 1 8 Carl Heymanns Verlag in Berlin W. Rechts- und Staatswissenschaftlicher Verlag.

Soeben erschien:

Handbuch für das Deutsche Reich 1883.

Bearbeitet im Reichsamte des Innern. Kartonnirt. Preis 4,50.

Das Handbuch enthält den derzeitigen gesamm- ten Behörden- und Beamten-Schematismus des Deutschen Reichs.

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Der erste Theil, enthaltend Formulare fur Hand- lungen der freiwilligen Gerichtsbarkeit, er- schien bereits im Jahre 1881 in vierter Auflage

und kostet 8.

XXXVII.

11““

zum 80.

chen Reichs⸗An

Dritte

Beilage

zeiger und Königlich Preußischen

Berlin, Donnerstag, den 5. April

Staats⸗Anzeiger. 1883.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesehzes ü „„ *X r— eoer z6 des Geseuxzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in d s d das x nt vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 voreschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht 1.2— erscheint auch 2 -ö27 2 Tiual he kerüüin

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anst Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Hefte Aaftal Sa⸗

Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. nnne etrag⸗ 1 das Vierteljahr. Insertionspreis für den Reum einer Druckzeile 30 ₰.

bonnement beträgt 1 50 für

8

1 Das Einzelne RNummenm kosten 20 ₰. 24

Peatente. Patent⸗Anmeldungen.

ür die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ annten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.

Fer Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen

unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse.

VIII. H. 3289. Verfahren zur Herstellung ge⸗ musterter Walzen. Moses Heimann in Berlin C., Linienstraße 19.

XIII. G. 2104. Neuerungen an Gliederkesseln. Jules Jean Godot in Paris; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.

S. 1791. Selbstthätiger Verschluß beim Springen von Wasserstandsgläsern. Heinrich Conrad Spohr, Königlicher Eisenbahn⸗Werk⸗ meister in Cassel, Annastraße 18.

XIV. S. 1834. Neuerung an Ventilsteuerungen mit zwangläufigem Schluß des Einlaßventils. Conrad Sondermann in Wien⸗-Hernals;

Vertreter: Adolf Lavaud in Berlin N., Boyen⸗ straße 36.

XVIII. H. 3337. Entphosphorungsverfahren

für Eisensteine A. zur Hellen in Dort⸗

mmund und H. Stahlschmicdt in Siegen.

XXI. A. 758. Konstruktion des Armaturringes bei Gramme'schen Maschinen. William Hop- kin Akester in Glasgow; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 107.

B. 3565. Neuerung an galvanischen Ele⸗ menten. Dr. Aron Bernstein in Berlin.

B. 3807. Herstellung der Bleisuperoryd⸗ schicht bei Sekundär⸗Batterien; Zusatz zu P. R. 21 174. Dr. Emil Boettcher, Ober⸗ Stabsarzt a. D. in Leipzig, Pfaffendorferstr. 21.

D. 1367. Dynamo⸗elektrische Maschine. Marcel Deprez in Sceaux, Seine, Frankreich; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

E. 879. Konstruktion der Elektromagnete bei elektrischen Maschinen. Stephen Henry Emmens in London; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

21. Meß⸗ und Registrirapparat für elektrische Ströme; Zusatz zu P. R. Nr. 18 765. Thomas Alva Edison in Menlo⸗Park, V. St. A.; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3II.

E. 922. Verfahren zur Theilung des Stro⸗ mes einer elektrischen Maschine in Theile von verschiedener elektromotorischer Kraft, sowie zur

Regulirung des Stromes durch Anwendung meh⸗ rerer Bürsten. Thomas Alva Edison in Menlo⸗Park, New⸗Jersey, V. St. A.; Ver⸗ treter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Auaustusstr. 3 II.

F. 1504. Neuerungen an elektrischen Bogen⸗ lampen. Sebastian Ziani de Ferranti und Alfred Trhompson in London; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34.

L. 1730. Typendruck⸗Telegraph mit selbst⸗ thätiger Uebertragung und mit Morsé'schem Schreib⸗Apparate. Alexander Lucchesini in Florenz; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin W., Genthinerstr. 8.

R. 1816. Neuerungen an Typendruck⸗Tele⸗ graphen. Secondo Roos und Franeesco Ostrogovich in Florenz, Italien; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

Sch. 2135. Fallscheiben⸗Vorrichtung für Fernsprech⸗Anlagen. Schäfer & Mon- tanus, Telegraphenbau⸗Anstalt in Frankfurt,

Miain.

XXVII. Sch. 2372. Blasebalg. F. Schra- der in Steinwärder bei Hamburg, Schul⸗ straße 25 a.

XXXIV. F. 1622. Vorrichtung zum Be⸗ festigen von Gardinenhaltern. Ernst Franke in Berlin C., Mulackstraße 25.

P. 1520. Neuerung an Kaffeetassen. M. D. Pasvouri in Smyrna, Kleinasien; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., König⸗ grätzerstr. 131.

H. 3391. Neuerungen an versenk⸗ baren Theater⸗ ꝛc. Sitzen. Theodor Hillmer in Bukarest; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

XXXVIII. W. 2456. Peitschenstock⸗Satinir⸗ Maschine. Georg Michael Weidenham- mer in Aglasterhausen (Baden).

XLII. A. 826. Winkelmeßinstrument. Emil Hilaire Amagat in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

D. 1404. Fernsprecher mit neuem Leitungs⸗ draht. Franz Xaver Dürr in München, Neuhauser⸗Str. Nr. 51/0.

HI. 3479. Freischwebendes Polarplanimeter. Friedrich Hohmann, k. Bauamtmann in Bamberg und Gottlieb Coradi in Zürich, Letzterer vertreten durch Friedrich Hermann Reitz in Hamburg, a. d. Koppel 83.

R. 2205. Neuerung an Federwaagen. J. Rademacher in Berlin N., Elsasserstr. 68.

TV. 219. Universal⸗Tarirwaage. Emil Ubrig in Moabit⸗Berlin.

XLIV. B. 3901. Schnalle für Stiefel und Gegenstände. Robert Berg in Ham⸗ urg.

XLV. P. 1470. Abänderungen am Vorschub⸗ mechanismus für die Transportwalzen an Häckselschneidemaschinen; Zusatz zum Patente Nr. 19 626. Carl Pellenz in Hennef

Klasse.

XLV. W. 2366. Hufeisen mit niederschlagbaren Eissporen. Wilh. Werner in Gr. Rosen⸗ burg bei Calbe a. Saale

XLVI. F. 1579. Neuerung an Gaskraft⸗ maschinen; Zusatz zu P. R. Nr. 21 411. Pierre Fernand Forest in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. MNM.

XLIX. C. 1112. Bewegungsmechanismus des Eisenmaaßes und Verstellbarkeit desselben, sowie des Hammerhalters und der Abschneidemesser an Dodge-Hufnägel⸗Schmiedemaschinen. Die Firma Christiania Hesteskosöm- fabrik in Christiania (Norwegen); Vertreter: Hngo Pataky in Berlin, Annenstr. 24.

LII. J. 710. Fadenentspanner an Nähmaschinen. Junker & Ruh in Karlsruhbe i./B.

S. 1828. Einrichtung zum Einsetzen der Nadeln an Nähmaschinen. Seidel & Naumann in Dresden.

LIV. L. 2096. Apparat zum Anfeuchten gum⸗ mirten Papiers. Julius Leh und Gustav Langenbach in Bruchsal.

W. 2327. Verfahren zum Imprägniren von Holzpapier, Holzvappe ꝛc. A gust Wenzel in Neidhardtsthal bei Eibenstock in Sachsen.

LV. O0. 442. Darstellung von Zellstoff aus Holz, Stroh u. s. w. durch Kochen mit Schwefel⸗ natriumlösung. Oesterreichischer Verein für chemische und metallurgische Production in Aussig, Böhmen; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.

V. 561. Calandervorgelege für langsamen und schnellen Gang. Vereinigte Werk⸗ stätten zum Bruderhaus in Reutlingen.

LXIV. L. 1912. Neuerungen an Maschinen zum Einbrennen von Marken in Korkpfropfen.

Charles Leclère in Paris; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Commissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.

8. 1830. Schankapparat. Paul Speil in Berlin.

LXVII. Sch. 2337. Schleifvorrichtung für Ahlen und andere Werkzeuge. Albert Schniewindt in Neuenrade (Westph).

LXVIII. B. 3898. Neuerungen an Zahn⸗ stangen⸗Fensterverschlüssen. A. Beuls- hausen in Leipzig, Färberstr. 7.

G. 2088. Selbstthätiger Riegel für Flügel⸗ thüren. Carl Groh in Berlin, Pallisaden⸗ straße 99.

H. 3423. Neuerung an Schloßkonstruktionen mit lose eingelegten Verschlußtheilen. Friedrich Hasdenteufel in Andernach.

L. 2116. Neuerung an dem unter Nr. 1585 und 1767 patentirten Ade'schen Kassenschloß. B. Löffler in Frankfurt a. Main.

L. 2126. Schloß für links⸗ und rechts⸗ gehende Thüren. Friedrich Lesser in Dessau. .

LXIX. Sch. 2343. Taschen⸗ und Dolchmesser. Schulder & Zimmermann in Weyer bei Solingen.

LXX. A. 792. Verschluß für Portefeuille⸗

waaren und ähnliche Artikel. Aulmann &

Heyne in Offenbach a. M.

H. 3440. Neuerungen an Stahlfedern. Hezekiah Hewitt in Birmingham, England; Vertreter: A. Kuhnt & B. Deissler in Berlin NO., Neue Königstr. 53.

K. 2716. Dintenlöscher. Ferdinand Kroschel in Berlin SW., Wasserthorstr. 39. LXXII. D. 1480. Repetirmechanismus

Gewehre mit Cylinderverschluß und unter dem Lauf liegendem Magazin. Franz von Dreyse, Königlicher Geheimer Kommissions⸗Rath in Sömmerda.

T. 1036. Jagdgewehrläufe mit elliptischer Mündung. Auguste Armand Trinquier in Paris; Vertreter: G. Milczewski in Frank⸗ furt a. M., Liebigstr. 40.

LXXIV. R. 2164. Selbstthätiger Feuermelder.

Gustay Rudat in Magdeburg, Neue

Weg 19.

LXXIX. H. 3444. Neuerung an Wickel⸗ tischen für Cigarren und Cigarretten, bestehend in einer Saugevorrichtung zum Ansaugen und Spannen des Deckblattrandes während des Wickelns. Oscar Hammerstein in New⸗ York; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

LXXX. C. 1115. Einrichtung von Trocken⸗ kammern in Verbindung mit Ring⸗ und Lang⸗ öfen. J. H. Cohrs in Hamburg.

LXXXII. T. 955. Neuerung an Tvrocken⸗ apparaten; II. Zusatz zu P. R. Nr. 17 509. Eduard Theisen in Lindenau⸗Leipzig.

LXXXIII. W. 2281. Normal⸗Remontoir⸗

Gewichtsuhr. Julius Moses, genannt Moser, in Berlin NO., Kaiserstr. 46, II.

LXXXV. P. 1568. Sackfilter. The Pul- someter - Engineering Company, Limited in London; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gaeisenaustr. 109/110.

Sch. 2366. Heber⸗Spülapparat mit be⸗ messener Wassermenge. J. Schmidt in München, Theresienstr. 46, II. I.

LXXXIX. K. 2746. Neuerung an den Klär⸗ bassins für Stärkefabrikation. Dr. Johannes Ariéns Kappers in Sappemeer, Holland; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

Berlin, den 5. April 1883.

Kaiserliches Patentamt.

[14969]

a. d. Sieg.

tüve.

Versagung eines Patents. Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klasse.

XLII. S. 1656. Neuerungen an Wassermessern; Zusatz zu P. R. 2868. Vom 5. Oktober 1882. Berlin, den 5. April 1883.

Kaiserliches Patentamt. [14970] Stüve.

UHaebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der

im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten

Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗

sonen übertragen worden.

Klasse.

VI. Nr. 21 292 E. Leinhaas in Freiberg (Sachsen). Centrifugal⸗Zerkleinerungs⸗ und Mischapparat. Vom 1. Juli 1882 ab.

XIV. Nr. 18 495. H. A. Hülsenberg in Freiberg, Sachsen. Neuerungen an direkt wirkenden Dampfpumpen mit Condensator. Vom 1. Novemder 1881 ab.

XVII. Nr. 17 336. The De La Vergne ,— Mixer Refrigerating Company in New⸗York; Vertreter: Robert R Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Neuerungen in dem Verfahren und den zugehörigen Apparaten für Kälteerzeugung und Eisbereitung. Vom 7. November 1880 ab.

XXI. Nr. 20 577. The London and Globe Telephone and Maintenance Company Limited in London; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 47. Neuerungen an Fernsprechanlagen und an den dazu gehörigen Apparaten. Vom 7. März 1882 ab.

Nr. 20 629. The London and Globe Telephone and Maintenance Com- pany Limited in London; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königrätzerstraße 47. Neuerungen an Telephonen. Vom 20. De⸗ zember 1881 ab.

Nr. 21 806. The London and Globe Telephone and HMaintenance Com- pany Limited in London; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstraße 47. Neuerungen an Fernsprechanlagen und den dazu gehörigen Apparaten. Vom 16. Februar

1882 ab.

XXIII. Nr. 19 774. Hans Neumeyer in Nür berg. Apparat zum Entfetten der Knochen mittelst chemischer Stoffe. Vom 23. September 1881 ab.

XXXIV. Nr. 17 384. Bernhard Stauffer in Bern, Schweiz; Vertreter: August Fuchs in Cannstatt, Carlsstr. 2. Kleinholz⸗Spalter. Vom 19. Juni 1881 ab.

XLVI. Nr. 10 597. Offene Handelsgesellschaft

Koebner & Kanty in Breslau. Motor

für Gas⸗ und Petroleumbetrieb. Vom 2. De⸗

zember 1879 ab.

Nr. 20 010. E. Hedriech in Glauchau. Maschine zum Poliren der Hirse. Vom 7. März 1882 ab.

LIII. Nr. 19 819. Dr. P. Jeserich, Dr. Meinert-Bünau und C. Gierlings in Berlin. Verfahren zur Brauchbarmachung roher Pflanzenfette für die Kunstbutterfabritation. Vom 14. April 1882 ab.

Berlin, den 5. April 1883.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

. Erlöschung von Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.

Klasse.

IV. Nr. 15 676. Neuerungen an Lampenglocken.

Nr. 18 383. Automatischer Lichtanzünder, verbunden mit automatisch wirkender Alarmglocke. VI. Nr. 14 358. Apparat zum Conserviren von Wein und Bier.

VIII. Nr. 7317. Axparat um glatte Stoffe plastisch zu bedrucken.

XI. Nr. 14 506. Hand⸗Vergoldepresse.

XII. Nr. 19 186. Apparat zum Krystallisiren von Strontianhydrat und ähnlichen Substanzen aus Lösungen. ¹ XIII. Nr. 5838. Sicherheits⸗Apparat für Dampfkessel.

XIV. Nr. 14 163. Expansionssteuerung fün Dampfmaschinen mit schwingendem Cvlinder. XVI. Nr. 14 616. Verfahren zur Darstellung einer Kalk⸗Theer⸗Verbindung als Zusatz zu Dünger.

Nr. 18 637. Neuerungen an dem Verfahren zur Darstellung einer Kalk⸗Theer⸗Verbindung als Zusatz zu Dün ger; Zusatz zu P. R. 14 616. XVII. Nr. 19,853. Neuerungen an Ammoniak⸗ Eismaschinen.

XXIII. Nr. 14 507. Verfahren zur Gewin⸗ nung von Paraffin aus Rohparaffin ohne An⸗ wendung von Pressen.

XXIV. Nr. 14 132. Neuerungen an Feuerungen für Zie gelöfen, Dampfkessel, Braupfannen ꝛe.

L.

114971]

Klasse.

XXIV. Nr. 19 070. Neuerung an Siememwsschen Gasöfen. ’.

XKv. Nr. 17 812. Neuerungen m der Lambschen Strickmaschine.

XXVI. Nr. 14 474. Asparat zur Darstellung von Leuchtgas aus flüssigen Kobkenwasserstoffen.

Nr. 15 788. Verbesserungen an dem Apparat⸗

zur Darstellung von Leuchtgas aus flüssigen Kohlenwasserstoffen; Zusatz zu P. R. 14 474.

Nr. 18 814. Selbstthätige Heizvorrichtung zur Verhinderung des Einfrierens der Gaslaternen. XXX. Nr. 11 209. Respirator mit Ventil zur Trennung der Luftwege für Ein⸗ und Aus⸗

athmung.

Nr. 13 881. Luftdruckgebisse mit Saugeplatte aus vegetabilischer Kohle. 8 Nr. 17 889. Luftdruckgebiß mit Saugeplatte vegetab s Koh . Inso 3. P 5 8 ilischer Kohle; Zusatz zu P. R. Nr. 18 091. Roll⸗ und Theilungsapparat für

Lakritzenstangen. Nr. 18 398. Rheostat⸗Elektrode. . Nr. 19 320. Künstliches Gebis mit regulir⸗ barer Vakuumkammer ohne Gaumenplatte und ohne Klammern. XXXIII. Nr. 14 175. Strauß⸗Halter.

Nr. 14 504. Neuerung an den unter P. R. Nr. 7340 patentirten Sonnen⸗ und Regenschirm⸗ Konstruktionen.

Nr. 14 639. Taschenkamm.

Nr. 19 044. Reisetornister mit Wetterschirm.

XXXIV. .5681. Verschlußdeckel an Butter⸗ maschinen.

Nr. 14 333. Nr. 14 527. Nr. 14 655. tratzen. XXXVI. Nr. 20 583. Neuerungen an Regulir⸗ Fuͤll⸗Oefen; III. Zusatz zu P. R. 12 524. XXXVIII. Nr. 14 477. Holzsägemaschine. XXXIX. Nr. 14 718. Herstellung von Com⸗ positionen für Abgüsse, Zeichenstifte, Cemente und dergl. XLII. Nr. 9774. Arbeiter⸗Controlapparat. Ne. 11 004. Controlapparat für Droschken und Fiaker. Nr. 14 242. Thermoregulator. XLII. Nr. 16 065. Profilzeichner für Schienen. XLV. Nr. 5841. Vertheilungswagen für flüssigen Dünger. Nr. 18 620. maschinen.

XLIX. Nr. 14 379. Vorrichtung zum drehen der Achsschenkel an Wagenrädern. Nr. 9743. Läuferstein aus hartem Gußeisen mit eingesetzter weicher Nabe für Schrotmühlen. LII. Nr. 18 290. Vorrichtung zur Sicherung⸗

der Bewegungsrichtung an Nähmaschinen. LIV. Nr. 5682. Sprechendes Bilderbuch.

Nr. 9528. Walzwerk zum gleichzeitigen Schneiden und Pressen von Gold⸗ und Silber——

papier⸗Borten. Papiersack

10 742. Randeinfassung für Plakate ꝛc.

Maschinen.

Nr. 21 278.

LXIV. Nr. 14 004. Neuerungen an Sauge⸗ hebern.

Nr. 18 681. Flaschenverschluß.

LXV. Nr. 10 341. Neuerungen in dem Ver⸗ fahren zum Befestigen einer Zinkhaut auf eiser⸗ nen bezw. stählernen Schiffsböden, sowie auf aus Eisen oder Stahl hergestellten Konstruktionen. LXVIII. Nr. 9696. Vorrichtung zum Ver⸗ schluß von Pendelthüren.

LXIX. Nr. 21 474. Taschenmesser ohne Feder. LXX. Nr. 14 220. Metallschreibfeder. LXXII. Nr. 7047. Friktionsbremse für Artil⸗ lerie⸗Fahrzeuge.

Nr. 11 602. bremsen für P. R. 7047.

Nr. 20 458. Neuerungen Zusatz zu P. R. 18 652. 1 LXXV. Nr. 10 039. Verfahren zur Darstel⸗ lung der kaustischen Alkalien auf elektrolytischem Wege. LXXVI. Nr. 1569. wickelmaschinen.

LXXVII. Nr. 18 540. Caroussel mit kreuz⸗ weis schwingenden Fahrzeugen.

Nr. 18 961. Fortbewegung von Fahrzeugen⸗ auf schiefer Ebene mittelst Luftballons.

Nr. 20 348. Neuerungen an Wendeflügeln zur Fortbewegung von Luft⸗ und Wasserschiffen. LXXVIII. Nr. 10 978. Anwendung von Dex⸗ trin bei Herstellung von Cartouchen aus com⸗ primirtem Sprengpulver.

LXXX. Nr. 15 900. Neuerungen an Kanale⸗ Ziegelöfen.

Nr. 19 008. Pendelpresse für Fuzbetrieb zur⸗ Herstellung kleiner Porzellangegenstände. LXXXI. Nr. 14 053. Verschlus für Kisten und Cartons.

LXXXII. Nr. 21 406. Röst⸗ und Trocken⸗ apparat mit doppelter Trommel und verschieb⸗ barer Feuerung.

LXXXV. Nr. 5907. Neuerungen in der Rei⸗ nigung von Kloakenwasser.

LXXXVI. Nr. 14 334. Einrichtung zur Zu⸗

Nr. Gummimatte.

Koks⸗Reiniger. Neuerungen an federnden Ma⸗

1“

Neuerungen an Stistendresch⸗ Nach⸗

L.

Nr. Neuerungen an

Veränderungen an Frittions⸗ Artillerie⸗Fahrzeuge; Zusatz zu

an Stockflinten;

Neuerungen

Nr. 14 136. Auswechselbare Vorrichtung zur Verb tennung von Theer in Feuerungen.

Nr. 15 609. Neuerung an Gasfeuerungen.

Nr. 17 024. Neuerung an Gasfeuerungen;

Zusatz zu P. R. 15 609.

führung der Saumfäden fär Aufbäum⸗Maschinen. . r. 14 951. Kettenbaum⸗Bremse mit selbst⸗ thätiger Regulirung. Nr. 18 104. Vecfahren

zur Herstellung ge⸗ musterter Gewehe. 8 g