Rußland und Polen. St. Petersburg, W. April. (W. T. B.) Gestern fand mit dem üblichen Ceremoniell die Neva⸗Ueberfahrt des Festungskommandanten statt, welcher dem Großfürsten Wladimir berichtete, daß zwischen Cronstadt und DOranienbaum eine Rinne für Fahrboote aus⸗ geeist, die Bucht bei Cronstadt aber noch mit Eis bedeckt sei.

Amerika. Philadelphia, 27. April. (W. T. B.) In der gestern Abend stattgehabten Sitzung der irischen Konvention wurde ein Telegramm Par⸗ nells verlesen, welches die Annahme eines Programms empfiehlt, das derartig abgefaßt sein müsse, daß es der irischen Nationalliga möglich mache, den Beistand Amerikas fortgesetzt anzunehmen, zugleich aber vermeide, England einen Vorwand zur gänzlichen Unterdrückung der irischen National⸗ bewegung zu liefern. — Als das “ der bis⸗ herigen Berathungen der Konvention ist die Ernennung eines Comités anzusehen, welches die Bedingungen feststellen soll, unter denen sich sämmtliche irische Gesellschaften Amerikas vereinigen können, um die irische Nationalliga zu unterstützen. — 27. April. (W. T. B.) In einer heute stattgehabten Sitzung der irischen Konvention, welcher etwa 1200 Personen beiwohnten, wurde ein Schreiben Cox's, Mitglieds des Kongresses verlesen, in welchem derselbe erklärt: Irland könne nicht unter englischer Regierung bleiben. Es wurden mehrere Resolutionen angenommen, welche in den heftigsten Ausdrücken England beschuldigen, daß es die r auf das Grausamste verfolge. England habe kein echt, in Irland zu bleiben; es sei die Pflicht der Irländer, in allen Theilen der Welt ihre Mitbürger zu unterstützen und durch gesetzliche Mittel zur Autonomie zu gelangen. Es hat sich eine weitere National⸗Liga der in Amerika lebenden Irländer gebildet, welche mit der von Parnell gegründeten Liga kooperiren soll. Dieselbe nahm mehrere Resolutionen an, welche sich gegen das sogenannte liberale Ministerium Gladstone aussprechen. Pater Oreilly wurde zum Schatzmeister, Alexander Sullivan zum Präsi⸗ denten, Major Byrne zum Vize⸗Präsidenten, Hynes zum Se⸗ kretär ernannt.

Afrika. Egypten. Kairo, 27. April. (W. T. B.) Das „Reutersche Bureau“ meldet: Dem Khedive ist auf sein Verlangen in Bezug auf die Einberufung und Vertagung des gesetzgebenden Rathes die Prärogative zugestanden worden, es steht daher die Veröffentlichung der neuen Ver⸗ fassung nunmehr in der allernächsten Zeit zu erwarten.

Zeitungsstimmen.

Die „Schlesische Zeitung“ schreibt unter der Ueber⸗ schrift „Fortschrittliche Erfolge“:

Seit der Verkündigung der Kaiserlichen Botfchaft vom 14. d. M. hat sich in der parlamentarischen Arena eine belangreiche Wendung vollzogen. Der Fortschritt hat Niederlage auf Niederlage zu registri⸗

ren, sein manchesterlicher Anhang, die Gruppe der Secessionisten, ist

ins Schwanken gekommen, alle übrigen Parteien aber zeigen sich be⸗

reit, den Wünschen des greisen Monarchen zu willfahren, und die große Mehrheit des Reichstages wie des Landtages hat sich aufs

Neue zu positivem Schaffen aufgerafft..

Im Eegensatze zu dem in der Botschaft zum Ausdruck gebrachten Wunsche unseres Kaiserlichen Herrn hat der Fortschritt alles aufge⸗ boten, die alsbaldige Berathung des Etats pro 1884/85 bis zum naͤchsten Winter hintanzuhalten, außerdem aber die Berathung oder doch die Spezialberathung des Gesetzes über die Versicherung gegen

Unfälle für die Dauer der gegenwärtigen Session zu hintertreiben.

Aber sowohl die Nationalliberalen wie das Centrum zeigen sich chen des Kaisers gerecht

gleich den Konservativen gewillt, den Wünsch 1 zu werden. Die Berathung des Unfallgesetzes hat in der Kom⸗

mission bereits begonnen, der alsbaldige Beginn der Etatsberathung steht zweifellos in Aussicht. Zu diesen Mißerfolgen des Fortschritts

gesellt sich der weitere, daß seine auf dem Prinzip des laisser faire fußende Opposition gegen das den gesammten sozialpolitischen Be⸗ strebungen der Regierung zu Grunde liegende Prinzip des Ver⸗ sicherungszwanges bei der bereits im Plenum begonnenen Berathung des Krankenversicherungsgesetzes sich als vollständig wirkungslos er⸗ wiesen hat. Selbst Hr. Sonnemann, das Haupt der Volkspartei, hat über die Köpfe des Fortschritts und seines seccessionistischen An⸗

hanges hinweg den übrigen Parteien die Hand gereicht.

Gleich isolirt stand der Fortschritt hei der Berathung der Novelle zur Gewerbeordnung. In der Kommission kam seine manchesterliche

Negation gar nicht zur Geltung, soweit aber die Kommissionsvorschläge

im Plenum Aenderungen und Abschwächungen erfuhren, gehörte der Erfolg fast ausschließlich anderen Parteien. Der härteste Schlag aber traf den Fortschritt bei der Einbringung seines Zusatzantrages, nach

ondere Geselleninnungen geschaffen und hierdurch die eigent⸗

lichen Innungen als Meisterinnungen diskreditirt und lebensunfähig gemacht werden sollten. Die Absicht, das Prinzip der Autorität noch tiefer zu beugen wurde trotz aller Verschleierung durch fügsame Worte sofort durchschaut, und so

verwarf denn auch die Kommission den Entwurf kurzer Hand mit 11

gegen 3 Stimmen. Die Prozedur wird im Plenum voraussichtlich

welchem bes

eine ebenso kurze sein.

Nicht besser haben sich im preußischen Landtage die Dinge für die Fortschrittspartei angelassen. Hier zielten ihre eifrigsten Bestre⸗ bungen darauf hin, Hrn. von Puttkamers Entwürfe für die Verwal⸗ tungsgesetzgebung, welche Seitens der Kommission vollständig durch⸗ berathen waren, im Plenum gar nicht zur Verhandlung kommen zu lassen. Zu Anfang dieser Woche aber hat deren Spezialberathung im Abgeordnetenhause bereits begonnen, und trotz aller Gegen⸗ anstrengungen des Fortschritts und der Sezession werden die Kom⸗ missionsbeschlüsse, in welchen wenigstens der Kernpunkt der Regie⸗ rungsvorlage gewahrt ist, zur Annahme gelangen. Die Hoffnungen

der Opposition beruhen, wie Hr. A. Mever offen zugestand, nur noch

— auf dem Herrenhause

— In der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“

lesen wir:

Der Jahresbericht der mechanischen Weberei zu Linden bei Hannover pro 1882 bietet einige für die Situation der Tertil⸗ industrie interessante Momente. Trotz einer um 52 000 ℳ gegen das Vorjahr vergrößerten Produktion — der Umsatz betrug 6 608 000 ℳ mit 788 430 ℳ Reingewinn — war am Ende des Jahres der Werth der vorhandenen Waaren um circa 650 000 ℳ Fleiner geworden, es war also 1 170 000 ℳ mehr Absatz er⸗ zielt. Dieser schon in der Mitte des Jahres erkannte Aufschwung veranlaßte eine Erweiterung um 203 neue Stühle, so daß jetzt 1530 Stühle arbeiten, ohne 46 in einer anderen deutschen Weberei be⸗ schäftigte mitzurechnen. Durch diese Betriebserweiterung stieg das Arbeiterpersonal, das im Jahre 1882 durchschnitt⸗ lich betragen hatte 1185 Männer und 905 Frauen, zusammen 2090 Personen, auf jetzt 1251 Männer und 1059 Frauen, zusammen 2310 Personen. Da der Gesammtverdienst der Arbeiter 1 691 600 ℳ betrug, so verdiente jede Person, Mann und Frau, im Durchschnitt 809 ℳ bei einer 10 stündigen Normalarbeitszeit. Von besonderem Interesse ist das über die Wohlfahrtseinrichkungen der Fabrik für ihre Arbeiter Berichtete. Eine Krankenkasse aus gemeinschaftlichen Beiträgen der Arbeiter und der Fabrik, letztere zahlte 15 000 ℳ, ge⸗ währte im Erkrankungsfalle neben ärztlicher Behandlung und Medi⸗ kamenten den verheiratheten Arbeitern 8 ℳ, den unverheiratheten

4,50 ℳ wöchentlich. Zu einer Pensionskasse hat die Fabrik bereits seit mehreren Jahren einen Stammsonds von 15000 ℳ und Beiträge in gleicher Höhe wie die von den Arbeitern kzu zahlenden offerirt, dieselbe ist aber wegen mangelnden Beitritts der Arbeiter nicht zu Stande gekommen. Man sucht jett die älteren Arbeiter thunlichst unter Gewährung besonderer Erleichterungen in ihrer gewohnten Beschäftigung zu erhalten. Für die Kinder der in der Fabrik beschäftigten Frauen besteht eine Kinderpflegeanstalt, in der täglich 180 jüngere Kinder Aufnahme fanden; die Fabrik leistete außer dem Lokal 9000 ℳ Beitrag dazu. Zur Unfallversicherung be⸗ merkt der Bericht: „Die seitherigen Erfahrungen berechtigen zu der Ueberzeugung, daß in unserer Betriebsbranche eine gesetzliche Regelung der Unfallversicherung keine mit der Leistungsfähigkeit unserer Fabrik unvereinbaren Verpflichtungen bringen wird, sofern das Gesetz in den Grenzen bleibt, daß, wenn nicht jeder große Betrieb, doch jede Branche resp jede wirklich gleiche Gefahrenklasse nur für die eigenen Gefahren aufkommen muß.“

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Von dem Neuen Archiv der Gesellschaft für ältere deutsche Geschichtskunde zur Beförderung einer Gesammt⸗ ausgabe der Quellenschriften deutscher Geschichten des Mittelalters (Hannover, Verlag der Hahnschen Buchhandlung) liegt mit dem so⸗ eben ausgegebenen 3. Heft der 8. Band abgeschlossen vor. Im letzten Heft berichtet zuerst F. 2 Baumann über Todtenbücher der Bisthümer Chur und Constanz und dann der Herausgeber des „Neuen Archivs“, Prof. W. Wattenbach über das paläographische Prachtwerk des Grafen Bastard. Dieses kostbare Werk, das prachtvollste aller über Paläographie verößentlichten, hat den Titel: „Peintures et ornaments des manuscrits, classés dans un ordre chronologique, pour servir à l'histoire des arts du dessin, depuis le IVe siècle de l'ère chrétienne jusqu' à la fin du XVIe.“ Graf Auguste de Bastard begann die Veröffent⸗ lichung desselben im Jahre 1832, welche aber leider im Jahre 1848 unterbrochen wurde, sodaß das Werk unvollendet geblieben ist. Ein großer Theil der zur Ausgabe vorbereiteten Materialien fiel nämlich einer Feuersbrunst zum Opfer. Daher fehlt der Text und die chrono⸗ logische Folge. Da ferner die erschienenen Lieferungen wegen ihrer großen Kostbarkeit (die Lieferung von 8 Tafeln kostete 1800 Frcs.) nur an sehr wenigen Orten zu finden sind, so konnte es der Paläo⸗ graphie und der Kunstgeschichte nur in sehr geringem Maße zu Statten kommen, um so weniger, da fast Niemand weiß, was darin enthalten ist und wo man ein einzelnes Blatt finden kann. Und doch giebt kein anderes Werk von der Pracht karolingischer Kalligraphie eine so richtige Vorstellung. Da außerdem auch historische Notizen und Faecsimiles von geschichtlich wichtigen Handschriften darin aufgenommen sind, so ist es sehr dankenswerth, daß von Wattenbach hier zum ersten Male ein bequemes Hülfsmittel zur Benutzung und Citation des Werks geboten hat. Zu Grunde gelegt sind der Inhalts⸗ angabe die beiden Exemplare im hiesigen Kupferstichkabinet und in der Königlichen Bibliothek. — Daran reihen sich eine umfangreiche kritische Behandlung der alamannischen Formelsammlungen, von Karl Zeumer, und ein Verzeichniß der päpstlichen Original⸗Ur⸗ kunden im Pariser Nationalarchiv, von S. Löwenfeld bearbeitet. Der Verfasser der letztangeführten Arbeit weist im Eingange der⸗ selben darauf hin, daß es nicht im Plane der neuen Ausgabe von Jaffé's Regesta Pontificum Romanorum liege, den jetzigen oder früheren Aufenthaltsort der noch vorhandenen Originale zu notiren, da ein Material, das in vielen hundert Archiven und Bibliotheken zerstreut ist, erst durch das Zusammenwirken verschiedener Kräfte und nach Verlauf vieler Jahre sich in annähernder Vollständigkeit werde überblicken lassen. Bis man so weit sei, ein nach Jaffs'schen Num⸗ mern geordnetes Verzeichniß der Originalbullen zu geben, werde man sich mit einer Art geographischer Statistik begnügen müssen, die, in verschiedenen Zeiten und oft unter dem Zufall der Reiseroute ent⸗ standen, den Diplomatiker manchmal zu beschwerlichen Wande⸗ rungen von einem Bande zum anderen, ja von einer Zeitschrift zur anderen zwingen werde. Den Verfasser hat in dieser Absicht der Weg nach Frankreich geführt, und er berichtet hier zunächst über das Pariser Nationalarchiv, um später eine gleiche Arbeit über die Nationalbibliothek und die Ur⸗ kunden der Normandie folgen zu lassen. Die von ihm regiftrirten Urkunden reichen von Formosus (891 — 896) bis Coelestin III. (1191 — 1198). — Der letzte größere Beitrag, von H. Breßlau, be⸗ steht in einer Publikation des allerdings schon mehrfach gedruckten, aber nicht hinlänglich bekannten Schriftchens über die Fundatio eccle- siae Sancti Albani Namucensis. Unter den Aufschlüssen, welche sie giebt, sind namentlich die Mittheilungen über die ungarische Ge⸗ schichte, die sie bei Gelegenheit der Erwähnung der Re⸗ liguien des heiligen Georg macht, bei Weitem die wich⸗ tigsten. Ueber die Beziehungen Stephans des Heiligen zum byzan⸗ tinischen Reiche hat es bisher so gut wie völlig an Nachrichten gefehlt. Wenig mehr als eine Vermuthung war es, wenn man bisher annahm, daß sie, theils in Folge der gemeinsamen Gegnerschaft gegen die Bul⸗ garen, theils in Folge der Verwandtschaft des Ungarnkönigs mit dem venetianischen Dogengeschlecht der Orseoli auf freundschaftlichem Fuße verblieben. Um so interessanter ist es, wenn wir nun von einem ge⸗ meinschaftlichen Kriegszuge Stephans und des byzantinischen Kaisers oder vielmehr von einer Hülfsleistung erfahren, welche der erstere dem letzteren auf sein Ansuchen bewilligt habe, zur Zeit, da ein barbarisches Heer in sein Reich eingefallen war. Um welche Barbaren es sich dabei handelte, kann nicht zweifelhaft sein; es sind offenbar die Bul⸗ garen gemeint, die bekanntlich unter ihrem Fürsten Samuel zahlreiche Kastelle und Ortschaften in Thracien, Macedonien und Thessalien okkupirt hatten und erst in langjährigem Kampfe durch Ba⸗ silius, den „Bulgarentödter“, aus denselben verdrängt wurden. — Aus den „Miscellen“ sei ein Beitrag von K. Höhlbaum erwähnt, welcher die wieder aufgefundenen Annalen von Dünamünde zum Gegenstande hat. Der Revaler Urkundenfund, der, wie der Verfasser sagt, unter günstigen Verhältnissen für die Erforschung der deutschen Städtegeschichte und die Geschichte der Hanse eine große Bedeutung gewinnen kann, hat nämlich auch diese verschollene Handschrift zu Tage gefördert. Die Handschrift umfaßt 47 Blätter, meist liturgische, theo⸗ logische Abhandlungen; nur eine einzige Seite fesselt den Blick. Eine Hand aus der zweiten Hälfte des 14. Jahrhunderts, welche das Ka⸗ pitel über den Leichnam Christi niederschrieb, hat auf einem ursprüng⸗ lich leer gelassenen Blatt werthvolle historische Aufzeichnungen einge⸗ tragen: die lange gesuchten Annalen von Dünamünde. Im Jahre 1845 in von Bunge’s Archiv für die Geschichte Liv⸗, Est⸗ und Kurlands ver⸗

öffentlicht, waren sie seitdem verschwunden. Ihre wortgetreue Publi⸗ kation nach dem Original, welche Höhlbaum hier bietet, wird darum Vielen willkommen sein. — Unter den mancherlei kleineren „Nachrichten“ wird endlich noch mitgetheilt, daß bei der Abtheilung „Antiquitates- der Monumenta als Mitarbeiter Dr. Manitius eingetreten, und daß von den Kaiserurkunden in Abbildungen die 5. Lieferung mit 30 Ur⸗ kunden auf 24 Tafeln erschienen ist; dieselbe enthält Uekunden der Luxemburger Periode, ausgewählt und erklärt von Th. Lindner, und den Tert zu den Urkunden Heinrichs II., von V. Bayer.

Gewerbe und Handel. 3

Ueber den Geschäftsgang bei der Berlinischen Lebens⸗ Versicherungsgesellschaft werden folgende Daten mitgetheilt: Es gingen im Jahre 1882 ein: 3024 Anträge über 13 520 600 ℳ Kapital und 22 181 ℳ Rente, von denen 2246 Versicherungen mit 9 471 600 ℳ Kapital und 22 481 ℳ Rente zum Abschluß gelangten. Wegen Ablaufs der Versicherungszeit und aus anderen Gründen schieden aus: 828 Versicherungen mit 3 461 132 Kapital und 396 ℳ Rente. Als verstorben wurden angemeldet 426 Personen, welche zu⸗ sammen mit 2 123 548 ℳ Kapital und 7652 ℳ Rente versichert waren. Die Kapitalseinlagen betrugen 259 598 ℳ; die Prämien⸗ einnahme belief sich auf: 3 616 604 ℳ, die Zinseneinnahme auf 1 259 543 ℳ; der Garantie⸗ und Reservefonds wuchs um rund 1 468 000 ℳ, und der Ueberschuß stellt sich sonach auf 818 110 ℳ. Von

schließlich der bereits am 1. Januar gezahlten Zinsen von 30 ℳ) 170 ℳ pro Aktie.

— Das „Dresdner Journal“ theilt folgenden vierten Bericht von der Leipziger Ostermesse mit: Wenn auch dos Geschäft in Leinen⸗ waaren aller Art im vergangenen Winter ein besseres als Jahre zuvor war, so ließ doch die jetzige Ostermesse bei den meisten “ viel zu wünschen übrig. Es haben allerdings

inige ein gutes Meßgeschäft gemacht, doch die größte Zahl hat selbst bei den gedrücktesten Preisen keinen zufriedenstellenden Absatz gefunden. Letztere haben aber nicht nur ein schlechtes Meßgeschäft gemacht, sondern gehen auch ohne Aufträge in die Heimath zurück. Was das Meßgeschäft speziell in Leinenwaaren an⸗ kangt, so fand Reinleinen einen etwas bessern Absatz, als bei den Messen zuvor, was wohl darin seinen Grund haben mag, daß der Flachs je nach Qualität, von 5 — 8 % gegenwärtig gestiegen ist. In Halbleinen ist das Geschäft als ein nur mittelmäßiges zu bezeichnen, während billigere Baumwollwaaren ziemlich vernachlässigt blieben.

Antwerpen, 27. April. (W. T. B.) Wollauktion. An⸗ geboten 1843 B. diverser Wollen, verkauft 859 B. Geringe Aus⸗ wahl. Preise unverändert.

Verkehrs⸗Anstalten.

Der Eisenbahn⸗Fahrplan für Kissingen vom 1. Mai an ist, wie folgt, festgestellt: Abfahrt von Kissingen: 4 Uhr 55 Min. früh nach Oberndorf und Meiningen, 10 Uhr 10 Min. Vorm. nach Oberndorf, 12 Uhr 35 Min. Nachm. nach Meiningen und Oberndorf, 6 Uhr 55 Min. Nachm. nach Mei⸗ ningen, 8 Uhr 15 Min. Abds. nach Oberndorf. Ankunft in Kissin⸗ gen: 7 Uhr 15 Min. früh von Oberndorf und Meiningen, 1 Uhr 40 Min. Nachm. von Oberndorf und Meiningen, 4 Uhr 50 Min. Nachm. von Oberndorf, 8 Uhr Abds. von Oberndorf, 9 Uhr 20 Min. Oberndorf und Meiningen, 11 Uhr 10 Min. Nachts von Oberndorf.

Bremen, 27. April. (W. T. B.) Der Dampfer des Norddeutschen Lloyd „Köln“ ist heute Vormittag 6 Uhr in Antwerpen eingetroffen.

Hamburg, 28. April. (W. T. B.) Der Hamburger Postdampfer „Borussia“ ist gestern in Veracruz eingetroffen.

Southampton, 27. April. (W. T. B.) Der Dampfer des Norddeutschen Lloyd „Elbe“ ist hier eingetroffen.

Riga, 28. April. (W. T. B.) Der deutsche Dampfer „Louise“, Kapitän Burmeister, ist in den Hafen von Reval einge⸗ laufen. Drei andere Dampfer folgen. Die Schiffahrt ist somit eröffnet.

Baltimore, 27. April. (W. T. B.) Der Dampfer des Norddeutschen Lloyd „Hohenstaufen“ ist heute hier ein⸗ getroffen.

Berlin, 28. April 1883.

Morgen, Sonntag, Nachmittag wird auf der Rennbahn zu Hoppe⸗ garten der erste Tag des Frühjahrs⸗Meetings des Union⸗ Klubs abgehalten werden, und zwar werden 6 Konkurrenzen an die⸗ sem Tage gelaufen werden. Das Eröffnungsrennen um den Staats⸗ preis von 1500 ℳ weist 9 Unterschriften auf, sämmtlich Dreijährige; um den Preis von Dahlwitz (Staatspreis von 1500 ℳ) werden 6 Drei⸗ jährige in Konkurrenz treten; das Rennen um den Staatspreis 4. Klasse von 1500 ℳ hat 9 Unterschriften erhalten, und zu dem Ver⸗ kaufsrennen um den Klubpreis von 1000 ℳ sind bis jetzt 4 Pferde genannt, doch stehen die Nennungen noch offen. Das Hürdenrennen um den Staatspreis von 1200 ℳ, ein Herrenreiten, hat 6 Unter⸗ schriften gefunden, und in dem Veilchen⸗Handicap um den Graditzer Gestütspreis von 1200 ℳ auf eine Distanz von 1400 m sind 15 Pferde angemeldet.

Das Kolossalgemälde von Peter Janssen: „Die Kindheit des Bacchus“ in Meyers Kunstsalon (Taubenstraße 34) übt fort⸗ gesetzt eine bedeutende Anziehungskraft auf die kunstfreundlichen Kreise aus. Von morgen, Sonntag, ab wird übrigens der Eintrittspreis bei noch fortdauernder Ausstellung genannten Gemäldes wieder auf 50 ₰ berabgesetzt werden. — Von neuen daselbst zur Ausstellung eingetroffenen Kunstwerken nennen wir nur: „Die vier Jahreszeiten“, größere dekorative Gemälde (zur Ausschmückung eines Wohnhauses bestellt) von Adalbert Begas, „Letzter Schnee im Walde“ von J. von Klever; ferner von Meyer von Bremen ein gegen die Gewohnheit dieses Künstlers auffällig großes Bild „Der Herbst, sowie 4 Bildchen in dem bekannten kleinen Kabinetformat: „Heimwärts“, „Die Begeg⸗ nung“, „Eifersucht“, „Verlassen“ und vieles Andere.

München, 25. April. Die „Allg. Ztg.“ berichtet: Kaum hatte der erste Feldmarschall des deutschen Heeres, Se. der König von Sachsen, dem Armee⸗Museum auf Oberwiesenfeld die hohe Ehre seines Besuches erwiesen, so werden wir abermals in die freudige Lage versetzt, eine wiederholte Auszeichnung der bape⸗ rischen Ruhmeshalle melden zu können, indem Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz Friedrich Wil⸗ helm, als der erste Kronprinz des Deutschen Reiches und als der zweite deutsche Feldmarschall, in Begleitung des Königlich preußischen Gesandten, Grafen Werthern, und des Militär⸗Bevollmächtigten, Oberst⸗ Lieutenants von Panwitz, am vielbedeutenden Tage des ritterlichen Patrons der Krieger, St. Georg, die Räume betrat, in denen zer⸗ fetzte Fahnen und blutgetränkte Trophäen von Schlachten und Siegen vergangener Tage melden. Der ruhmgekrönte Feldherr der III. Armee, der Führer der Bavern, verweilte mehrere Stunden dortselbst, schenkte den aus Ansbach⸗Bayreuthschen Feldzügen stammenden Kriegsalter⸗ thümern besonderes Interesse und sprach sich namentlich auch sehr befriedigt über den Gedanken aus, die Entwickelungsgeschichte des bayerischen Heeres durch die Wappen der Regimentsinhaber darge⸗ stellt zu sehen, unter welchen er auch sein eigenes und das des Kaiser⸗ lichen Vaters erblickte.

Bremen, 27. April. (W. T. B.) Der Norddeutsche loyd bat zwei starke Schleppdampfer engagirt, um den Dampfer „Habsburg“ aufzusuchen; der eine kreuzt bei den Scilly⸗Inseln, der andere an der Südküste von Irland.

St. Petersburg, 27. April. (W. T. B.) Das Sommer⸗ theater in Pensa ist abgebrannt, ohne daß jedoch sich Unglücksfälle dabei ereigneten.

Krolls Theater. Als Eröffnungsoper der neuen Saison, am nächsten Donnerstag, den 3. Mai, ist Rossinis „Barbier Sevilla“ in Aussicht genommen. Die Proben haben bereits gonnen, da die neu engagirten Mitglieder vollzählig eingetroffen sind.

Mit dem morgenden sechsten Abend nehmen die Populären Concerte des Philharmonischen Orchesters unter Leitung von Karl Klindworth in Krolls Etablissement für diese Saifon ein Ende. Hr. Hofkapellmeister Prof. Franz Mannstädt hat seine Mitwirkung zugesagt und wird Ehrlichs Ungarisches Concertstück mit Orchester sowie einige Klaviersoli vortragen. Außerdem gelang Beethovens Pastoralsymphonie, das Vorspiel und der Liebestod aus

Dichtung „Mazeppa“ zur Aufführung.

Redacteur: Riedel. Verlag der Expedition (Kessel). Druck: W. Elsner. Fünf Beilagen

Berlin:

dem in diesem Jahre zur Vertheilung gelangenden Gewinn pro 1878

erhalten die Versicherten 31 % ihrer Prämie und die Aktionäre (ein⸗

(einschließlich Boͤrfen⸗Beilage).

nàl 99.

Erste Beila

chs⸗Anzeiger und Königlich

Berlin, Sonnabend, den 28.

Königlich Preußische Armee. ee 1 Wiesbaden, 19. April. Major vom Inf. Regt. Nr. 62, zum .e.en des Kadetten⸗ v. Kleist, Major vom Inf. Regt. Nr. 62, Schwencke, Major aggreg. einer Charge verliehen. Inf. Regt. v. Schweinichen, Hauptmann von Zimmermann,

Ernennungen,

2 V Im aktiven Heere. Versehungen.

Westphal,

1 Oranienstein, zum etatsmäß. Stabsoffiz. ernannt dem Inf. Regt. Nr. 18, ein Patent

3 überzähl. Major befördert. 1 zum Comp.

21. April. stabe, dem Gener à la suite des Gene stabes, unter Belass. Gronau,

v. Othegraven, Hauptm. vom Großen General⸗ v. Quast, Hauptm. alstabes und vom Nebenetat des Großen General⸗ bei “ des IX. Armee⸗Corps, Gro 9. G .Schwarzhoff, Hauptleute à la snite des Generalstabes und vom Nebenetat des Großen Generalstabes, unter Belass. bei dem Großen Generalstabe, in den Generalstab der Lehmann, Hauptm. vom Inf. Regt. Nr. 44, Dienstleistung bei

alstabe der Armee aggregirt.

Armee einrangirt. unter Belassung stabe, Feldt, Premier⸗Lieutenant vom Vietingboff gen. Scheel, Pr. Nr. 1, unter Belass. zur Dienstleist. bei dem Großen Generalstabe und unter Beförder. zu Hauptleuten, Baron v. Grutschreiber Pr. Lt. à la suite des Inf. Regts. Nr. 83, von dem Kommando als Adjut. bei der 27. Inf. Brig. entbunden und unter de um Hauptm. und Ueberweis. zur Dienstleist. bei dem Großen zum Generalstabe v. Guenther, Pr. Lt. vom Ulan. Regt. Nr. 2, dieser unter Be⸗ förder. zum Hauptm., Scheffer I., Pr. Lt. vom Inf. Reat. Nr. 83 unter Stellung àla suite des Generalstab. u. unt. Belass. z. Dienstleist. hroß. Generalst., Waenker v. Dankenschweil, Pr. Lt. 1 Regt. Nr. 110 und “ zur Dienstleistung bei

. d unter Stellung à la suvit edacht giments, in den Nebenetat des 8 Genenie des “ Premier⸗Lieutenants Frhr. v. Lyncker vom 1. Garde⸗Regt. v. Ziegler, vom Garde⸗Gren. Regt. Nr s 3. Garde⸗Regt. 1

ddem Großen General⸗ Inf. Regiment Nr. vom Ulan. Regt.

GFeneralstabe, Arner verseht

Großen Generalstabe,

m Garde. Regt. v. Dassel I., vom G z. F., dieser unter Stellung à la suite des Regi⸗ ments und Kom mandirung als Adjutant zur 4. Garde⸗Inf. Brig v. Strantz, vom Gren. Regt. Nr. 8, dieser unter Stellung à la suite des Regiments und Kommandirung Grenadier⸗Regiment 1.“ Grenadier⸗Regiment de la Corbisre, vom Inf. Regt. I ies Vers del 2 , vom Inf. Regt. Nr. 16, dieser unter Versetzung in das Inf. Regt. Nr. 88, Frhr. acer. . Regt Nrr. 40, Rochlitz, vom Inf. Regt. Nr. 49, dieser unter Stellung à la suite des Inf. Regts. Nr. 25 und Kommandirung als 13. Inf. Brig., Wehmann, vom Jaf. Regt. Nr. 56, 8 witz, vom Inf. Regt. Nr. 58, Damrath, vom Inf. Reat. Nr. 61 Surén, vom Inf. Regt. Nr. 61, dieser unter Stellung à la suite Kommandirung als Sulicki, r. 112, Henn, vom Inf. aggreg. zum Inf. Regt.

Adjutant zur 27. Inf.

vom Füs. Regt.

Adjut. zur

Ritegiments Infanterie⸗Brig., Nr. 94, Waßmer, Regt. Nr. 113, dieser unter Versetz. Nr. 95, v. Borries, vom Jäger⸗Bat. Nr. 2, Graf v. Bismarck⸗ Bohlen, vom 2. Garde⸗Drax. Regt, v. Beneckendorff und v. Regt. Nr. 16, dieser unter Beförder. gt. Nr. 10,

Marschall om Inf. Regt.

Hindenburg, vom Drag. zum überzähl. Rittm., v. Diest, dieser unter Stellung à la suite des Ulan. Regts. Nr. 14 und Kom⸗ mandirung als Adjut. zur 1. Kav. Brig., Wetzel, vom Feld⸗Art Regt. Nr. 11, Hammer, vom Feld⸗Art. vom Fuß⸗Art. Regt. Nr. 8, Buek, von der 4. Ingen. Insp., von ienstl. bei dem Gr. Generalst, entb. Die ör. Lts. v. Twardowski,

Regt. Nr. 16, Deines,

dem Kommdo. v. Fabeck, vom 1. Garde⸗Regt. 2. Garde⸗Regt. z. F., v. Wrochem, vom Gren. Regt. Nr. 7, Held vom Inf. Regt. Nr. 14, 1 Nr. 26, von der Groeben, vom Inf. Regt. Nr. 47, Freiherr v. Rechenberg, vom Inf. Regt. Nr. 93, Regt. Nr. 111, Graf v. Schmising⸗Kerssenbrock, vom Garde⸗ Jäger⸗Bat., v. Katzler, vom 3. Garde⸗Ulan. Regt., v. Lüderitz vom Drag. Regt. Nr. 9, Graf v. Schmettau, vom Hus. Regt. G v. Wartenburg, vom Ulan. Regt. Nr. 5 SchulzeI. v. Feld⸗Art. Regt. Nr. 2, Roehl, v. Feld⸗Art. Re⸗ 1 zur Dienstleist. bei dem Großen Generalstabe auf ein ferneres Jahr vom 1. Mai d. J. ab kommandirt. F witz vom 1. Garde⸗Regt. z. F., dieser unter Entbind. von dem Kommando als Adjut. bei der 1. Garde⸗Inf. Brig., v. Horn I, vom 2. Garde⸗ Regt. z. F., v. Schenck, vom Garde⸗Gren. Regt. Nr. 2, dieser unter 1 dem Kommando als Adjut. bei der 4. Garde⸗Inf. Brig., v. Bremen, vom Garde⸗Füs. Regt., Jordan, vom Gren.⸗ Regt. Nr. 11, dieser unter Entbind. von dem Kommando als Adjut bei der 12. Inf. Brig., La Baume, vom Inf. Regt. Nr. 20, Beu⸗ Maempel, vom Inf. Regt. Nr. 3

œ— v. Flatow, Nethe,

v. Zwehl, vom Inf.

Nr. 15, Graf Yorck

Die Pr. Lts. v. Haugwitz,

ther, vom Inf. Regt. Nr. Griepenkerl, vom Füs. Regt. Nr. 34, des Füs. Regts. Nr. 36, dieser unter Entbind. von dem Kommando als Adjut. bei der 13. Inf. Brig. und Aggregirung bei dem Regt. Maercker, vom Inf. Regt. Nr. 56, Reat’ Nr. 73, Barsn d'Ablaing van Giessenburg, vom Inf. Regt Nr. 75, v. Hartmann, vom Gren. Regt. Nr. 89, v. Broni⸗ kowski, vom Inf. Regt. Nr. 94,

à la suite

un em die Worte „abgesehen von der den 5

Pannwitz, vom Füs. Regt. zustehenden ö zu streichen. eeiee habe heute Morgen eine Petition von 70 Krankenkassen mit 17 000 Mitgliedern erhalten, welche ausdrücklich leenesfen daß die vorliegenden Bestimmungen Mißbräuche herbeiführen und die Arbeiter in ihren Interessen schäbigen würden. Es werde gesagt, daß neben diesen Zwangskrankenkassen auch die freien Hülsskassen von den Arbeitern errichtet werden könnten. Als Gegenbeweis hierfür wolle er einen Fall in dem Orte Schap⸗ pinitz in Oberschlesien erwähnen, in welchem seit 10 Jahren die Arbeiter an die dort bestehende Hülfskasse ihre Beiträge ent⸗ richtet hätten, Arbeiter, welche wie gestern hier hervorgehoben sei, zu den strebsamsten und sittlichsten gehörten. Jetzt werde den Ar⸗ beitern von den Arbeitgebern erklärt, daß, wenn Jemand dieser Kasse weiter angehören wolle, demselben die Arbeit gekündigt würde. Wenn ferner behauptet werde, daß seine Anträge im Widerspruch mit der Allerhöchsten Botschaft ständen, so be⸗ merke er, daß in der Kaiserlichen Botschaft nur die allgemeinen Züge und Grundsätze ausgesprochen seien, welche wohl allen Mitgliedern des Hauses gemeinsam seien. Daß allerdings zwischen ihm und der Regierung Differenzen in Betreff der zum Ziele führenden Wege beständen, sei richtig; aber er wolle den Weg der Versöhnung und des beiderseitigen Entgegen⸗ kommens. Für die Unfallversicherung sollten ausschließlich die Arbeitgeber sorgen; für die Krankenkassen dagegen hätten die e Sorge zu tragen. Deshalb bitte er, seinen Antrag an⸗

n.

v. Hopffgarten⸗Heidler, Graf v. Brühl, vom Garde⸗Kürassier⸗

Wallenberg,

du Corps, Ulanen⸗Regiment, vom Kürassier⸗Regime

Nr. 1, Frhr. v. Barnekow, vom Kür. Regt. Nr. 31 v. Feüepeent hayn, à la suite des Kür. Regts. Nu 4, dieser unter Entbindung von dem Kommando als Adjut. bei der 13. Kav. Brig. und Aggreg. bei dem Regt., Graf v. Schlieffen, à la sunite des Kür. Regts. Nr. 7, dieser unter Entbindung von dem Kommando als Adjut. bei der 17. Kav. Brig. und Aggreg bei dem Regt, v. Zieten I., vom 3 .Hünerbein, vom Hus. Regt. Nr. 16, von dem Knesebeck, vom Ulan. Regt. Nr. 15, Kosch, vom Feld⸗Art. Regt. Nr. 1, Gallwitz, vom Feld⸗Art. Regt. Nr. 9, dieser unter d. Kommando als Adjut. bei der 11. Feld⸗Art. Brig. 8 9 25 hx L2 8 4

egt. Nr. 10, zur Dienstleist. bei dem Großen Generalst

1. Mai d. J. ab auf ein Jahr Lmmandirt. stags vem nf. Regt. Nr. 44, Eichert, Sec. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 66, ckenberg⸗Ludwigsdorff, unter Enbind. von dem

Hus. Regt. Nr. 3,

Lipinski, vom Fuß⸗Art. v. Gfug, Sec. Lt.

zu Pr. Lts. befördert. Lt. à la suite des Ulan. Regts. Nr. 2, Kommando als Adjut. bdi der 1. Kav. Brig. und unter Beförder. zum überzähl. Rittm., in das Ulan. Regt. Nr. 1, Schröder, Pr. Lt. vom Ulan. Regt. Nr. 8, v. Kühn, Pr. Mehlburger,

„Tristan und Isolde“ und Liszt’s hier wenig bekannte sinfonische

in das Ulan. Regt. Nr. aggreg. dem Ulan. Regt. Nr. 8, in dieses Regt. Sec. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 83, sum 2 5 v. Dittmar, de anen⸗Regiments vorläufiger Belassu

seinem Kommando als Adjut. bei der 3. Flüufige Pr. Lt. à la suite des Ulan. Regts. Nr. 15, unter vorläuf. Belas⸗

et. à — 1 eine nothwendige Konsequenz. Wü sung in seinem Kommando als Adjut. bei der 9. Kav. Brig., zu 5 8 iee derselbe angenommen,

so würde dem Gesetz über die Hülfskassen von 1870 zuwider

Lt. vom Inf. Regt. Nr. 85, unter Beförderung zum Pr. Lt., in das Gren. Regt. Nr. 12 versetzt. v. Rodbertus, Sec. Lt. vom Gren. Regt. Nr. 8, Carp, Sec. Lt. vom Inf. Regt. Nr 61, zu Pr. Lts. befördert. Engler, Pr. Lt. aggreg. dem Inf. Regt Nr. 50, in das Inf. Regt. Nr. 49 einrangirt. v. Arnim, Sec Lt. vom 3. Garde⸗Regt. z. F. und kommandirt als Insp. Offiz. bei der Kriegsschule in Engers, zum Pr. Lt. befördert. Graf v. Bünau Pr. Lt. vom Garde⸗Gren. Regt. Nr. 1, unter Stellung à la suite des Regts. als Adjut. zur 1. Garde⸗Inf. Brig. kommandirt v. Reibnitz, Sec. Lt. vom Garde⸗Gren. Regt. Nr. 1, zum Pr. Lt. befördert. v. Dietz, Pr. Lt. vom Hus. Regt. Nr. 11, unter Stel⸗ lung à la suite des Regts., als Adjut, zur 13. Kar. Brig komman⸗ dirt. Spemann, Sec. Lt. vom Hus. Regt. Nr. 11, zum Pr. Lt. befördert. v. Boddien, Pr. Lt. vom Kür. Regt. Nr. 1, als Adjut. zur 17 Kav. Brig. kommandirt. Kloht, Pr. Lt. à la snite des Füs. Regts. Nr. 35 und Milit. Lehrer bei dem Kadertenhause zu Culm, zum Hauptm. befördert. v. Scharfenort, Pr. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 88, dem Regt., unter Beförder. zum Hauptm., aggregirt. Frbr. Schoultz v. Ascheraden gen. de Terra, Sec. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 16, Kund, Sec. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 113, zu Pr. Lts. befördert. Bernhard, Pr. Lt. vom Feld⸗Art. Regt. Nr. 25 als Adjut zur 11. Feld⸗Art. Brig. kommandirt.

Durch Verfügung des Kriegs⸗Ministeriums. 22. April. Etscheit, Pr. Lt. ä la suite des Fuß-⸗Art. Regts. Nr. 8, Kro⸗ nisch, Pr. Lt. à la suite des Feld⸗Art. Regts. Nr. 8, Direktions⸗ assistenten bei den technischen Instituten der Art., dem Art. Kon⸗ struktionsbureau bezw. der Art. Werkstatt zu Danzig überwiesen.

Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. Wies⸗ baden, 19. April. v. Schütz, Oberst und Commandeur des Ka⸗ dettenhauses zu Oranienstein, mit Pens. zur Disp. gestellt. Graf 8 “ Sec. Lt. vom Hus. Regt. Nr. 15, der Abschied ewilligt.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 28. April. Im weiteren Ver⸗ laufe der gestrigen (73.) Sitzung des Reichstags wurde die zweite Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die v111“ der Arbeiter mit §. 47 fort⸗ gesetzt. „Der Abg. Löwe (Berlin) erklärte, nach seiner Ansicht überschätze der Bundeskommissar die Bedeutung des §. 47. An sich habe er gegen die Beitragspflicht der Arbeitgeber, namentlich da, wo in den Fabriken Einrichtungen beständen, welche Leben und Gesundheit der Arbeiter leicht gefährden könnten, nichts zu erinnern; aber da die Beitragspflicht auch zugleich den Arbeitgebern das Recht gebe, an der Kranken⸗ kassenverwaltung mitzuwirken, und da hieraus die vom Abg. Hirsch schon geschilderten Mißstände entspringen könnten, so g. er gegen die Beiträge der Arbeitgeber und für Streichung 8. .

Nachdem hierauf die Diskussion geschlossen, bemerkte der Referent Abg. von Maltzahn⸗Gültz in einem Schlußresume, daß ohne den §. 47 die Mehrheit der Kommission das ganze Gesetz verworfen haben würde.

Der Abg. Dr. Hirsch, welcher zur nochmaligen Vertheidi⸗ gung seines Antrages sich zum Worte gemeldet hatte, und dem durch diesen Schluß das Wort entzogen war, bezweifelte die Beschlußfähigkeit des Hauses. Der Namensaufruf ergab die Anwesenheit von 209 Mitgliedern. Das Haus war somit beschlußfähig. §. 47 wurde nach Ablehnung des Antrages Blos in der He mit großer Majorität angenommen.

Die Debatte wandte sich nunmehr zu ster: ück⸗ gestellten §§. 30 und 34. 8 ööu“ §. 30 lautet nach dem Kommissionsbeschlusse:

„Die Kasse muß einen von der Generalversammlung (§. 33) gewählten Vorstand haben. Die Wahl, welche, abgesehen von der den Arbeitgebern nach §. 34 zustehenden Vertretung, aus der Mitte der Kassenmitglieder erfolgt, findet unter Leitung des Vorstandes statt. Nur die erste Wahl nach Errichtung der Kasse, sowie spätere Wahlen, bei welchen ein Vorstand nicht vorhanden ist, werden von einem Vertreter der Aufsichtsbehörde geleitet. Ueber die Wahl⸗ verhandlung ist ein Protokoll aufzunehmen. Der Vorstand hat über jede Aenderrng in seiner Zusammen⸗ setzung und über das Ergebniß jeder Wahl der Aufsichtsbehörde binnen einer Woche Anzeige zu erstatten. Ist die Anzeige nicht erfolgt, so kann die Aenderung dritten Personen nur dann entgegen⸗ gesetzt werden, wenn bewiesen wird, daß sie letzteren bekannt war.

Hierzu lag ein Antrag des Abg. Dr. Hirsch vor, in Abs. 1

Der Abg. Dr. Hirsch befürwortete seinen Antrag. Er

Der Abg. Dr. Buhl vermißte an dem Antrage Hirsch

überzähligen Rittmeistern Hammerschmidt, gehandelt werden. Jeder Versuch von Seiten der Arbeit⸗

nats

geber, einen Zwang auf ihre Arbeiter auszuüben, werde da⸗ b Wenn der Abg. Dr. Hirsch zur Begründung seiner Angaben anführe, daß 200 000 Arbeiter in Kassen zahlten, zu welchen die Arbeitgeber keine Beiträge gäben, und daß 500 000 Arbeiter Kassen angehörten, welche von den Arbeitgebern unterstützt würden, so finde er (Redner) hierin gerade einen Gegenbeweis gegen den Antrag Hirsch. Die Annahme des Antrages des Vorredners wäre nur mög⸗ lich, wenn hochwichtige Paragraphen des Hülfskassengesetzes änder irden. Er bitte, den Konsequenzen des §. 47 gemäß, die Beschlüsse der Kommission anzunehmen.

Der Abg. Prinz Radziwill legte die Verhältnisse der Knappschaftskrankenkassen in Oberschlesien dar, und führte aus, daß große Unzufriedenheit unter den Arbeitern herrsche, weil die Freiheit der Wahl zu den Knappschaftskassen beschränkt Er bitte die Regierung, dahin zu wirken, daß der⸗ artige Verhältnisse aus der Welt geschafft würden, und wünsche, daß von Seiten des Ober⸗Bergamtes ein Druck auf die Vor⸗ “ 8 8,8 vr. würde. ie einzelnen Knappschaften direkt unter di önigli 2 derden tese 1 f die Königlichen Be Der Bundeskommissar Geh. Ober⸗Berg⸗Rat 3

der Heyden⸗Rynsch vehielt Löö des Vorredners versichern, Knappschafts⸗Vereinen Vorredner

nach strafgesetzlich verfolgt.

abgeändert würden.

Am liebsten möchte er

einzugehen,

der Wahl der 1 beeinträchtigt habe selbst ausgeführt, daß bereits 1870 von den obersten preußischen Behörden der Erlaß ergangen sei, dahin zu wirken daß, wo sich Mängel bei der Verwaltung der Knappschafts⸗ kassen fänden, dieselben zu beseitigen seien; aber er bestreite entschieden, daß irgend welche Unzufriedenheit unter den Ar⸗ beitern der Knappschaft beständen, sondern konstatire, daß diese Institute von dem Vertrauen der Arbeiter getragen Der Abg. Büchtemann erklärte, wären die Ausführun des Abg. Dr. Buhl richtig, so würden eben nicht 86 scherse 1 iter und Arbeitgeber bestehen. Arbeiter wollten nicht von den Wohlthaten der Arbeitgeber leben, sondern sie wollten sich auf den richtigen Boden stellen und ihre eigenen Sachen selbst verwalten. 2 tirung aus dem bestehenden Gesetze sei nicht genügend, um die Ansichten von gegnerischer Seite zu widerlegen. Unfallversicherung Arbeitgebern zwar gegeben,

Gegensätze zwischen Arb

Die Argumen⸗

Reichskanzler Zuschuß von zwangsweise durchgeführt. habe, sei schwer zu entscheiden. trauens zwischen Arbeitgeber und Arbeiter hergestellt werden. Die gegenwärtigen Vorschriften seien für große Städte völlig unausführbar und er empfehle daher, den Antrag Hirsch an⸗ zunehmen. 8

Die Debatte wurde geschlossen, und bei der Abstimmung wurde der Antrag Hirsch abgelehnt und 8.30 in der Fassung der Kommission angenommen.

§. 34 lautet nach dem Kommissionsbeschlusse:

„Alrbeitgeber, welche für die von ihnen beschäftigten Mitaglieder

einer Orts⸗Krankenkasse an diese Beiträge aus eigenen Mitteln zu

zahlen verpflichtet sind (§. 47), haben Anspruch auf Vertretung im

Vorstande und der Generalversammlung der Kasse.

Die Vertretung ist nach dem Verhältniß der von den Arbeit⸗ gebern aus eigenen Mitteln zu zahlenden Beiträge zu dem Gesammt⸗ betrage der Beiträge zu bemessen. Stimmen darf der noch im Vorstande eingeräumt werden.

Die Wahlen der Generalversammlung zum Vorstande werden getrennt von Arbeitgebern und Kassenmitgliedern vorgenommen.

„‚Der Abg. Dr. Hirsch beantragte, den Paragraphen zu streichen, und Abg. Dr. Gutfleisch beantragte, dem Paragraphen folgenden Absatz 4 beizufügen:

„Durch das Statut kann bestimmt werden, daß Arbeitgeber, welche mit Zahlung der Beiträge im Rückstande sind, von der Ver⸗ tretung und der Wahlberechtigung auszuschließen sind.“

Nach einer kurzen Bemerkung des Abg. Dr. Gutfleisch zu seinem Antrage erfolgte die Abstimmung. „Der Antrag Hirsch wurde abgelehnt, dagegen Antrag Gut⸗ fleisch angenommen, und der §. 34 wurde in der so veränderten Form genehmigt. Das Haus ging nunmehr zur Berathung des §. 48 über, der nach dem Kommissionsbeschlusse lautet: Die Arbeitgeber sind berechtigt, den von ihnen beschäftigten Personen die Beiträge, welche sie für dieselben einzahlen, soweit sie Fach §. 47 aus eigenen Mitteln zu leisten haben, jeder regelmäßigen Lohnzahlung in Abzug zu bringen, soweit sie auf diese Lohnzahlungsperiode antheilsweise entfallen.

Auf Streitigkeiten zwischen dem Arbeitgeber und den von ihm beschäftigten Personen über die Berechnung und Anrechnung der von diesen zu leistenden Beiträge findet §. 120 a. der Gewerbe⸗ ordnung Anwendung. —

„Der Abg. Prinz Radziwill fand diesen Paragraphen im Widerspruch mit der Gewerbeordnung, und bat denselben ab⸗

Es müsse eine Basis des Ver⸗

zu b Mehr als ein Drittel der rbeitgebern weder in der Generalversammlung,

solche nicht nach

Hierauf ergriff der Bevollmächtigte zum Bundesrath Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath Lohmann das Wort:

Meine Herren! Die Bestimmung des §. 48 ist vollständig klar und giebt zu keinen Zweifeln Veranlassung, denn es heißt, daß die Bestimmungen des §. 120 a. der Gewerbeordnung Anwendung finden auf Streitigkeiten zwischen dem Arbeitgeber und den von ihm be⸗ schäftigten Personen über die Berechnung und Anrechnung der vo jeser . Nach dem §. 120 a. werden die Strei⸗ tigkeiten, welche überhaupt darunter fallen, entschieden entweder von den besonders dafür errichteten Behörden, wie solche z. B. in einem Theile der Rheinprovinz in den Gewerbegerichten bestehen, oder, soweit solche Behörden nicht vorhanden sind, von den Gemeindebehörden. Es kann aber an die Stelle dieser Behörden durch ein auf Grund des §. 142 der Gewerbeordnung errichtetes Ortsstatut ein Schiedsgericht, sei es für sämmtliche Arbeiter und Arbeitsgeber des Ortes, sei es für die Arbeiter einzelner Gewerkszweige, also auch eines einzelnen Fabrik tionszweiges, für den eine Krankenkasse besteht — ein Schiedsgericht errichtet werden, welches dann die Entscheidung über diese Streitig⸗ keiten zu treffen hat. Die Errichtung derartiger Schiedsg

(Schluß auf der vierten Seite.)

diesen zu leistenden Beiträge.