8
Sn nNnn
[12566] Aufgebot.
Auf den Antrag des Gust. Fensky zu Sommer⸗ feld wird der Inhaber des angeblich verloren gegangenen Wechsels d. d. Sommerfeld, den 7. Juni 1875 über 326 ℳ 60 ₰, zahlbar drei Monate à dato, ausgestellt von Gust. Fensky, acceptirt von Herrmann & Berndt in Sorau, versehen mit den Indossamenten Gust. Fensky, G. E. Dellschau, Joh. Schleifenbaum, hierdurch aufgefordert, seine Rechte auf diesen Wechsel spätestens im Aufgebots⸗ termine
den 2. Oktober 1883, Vormittags 9 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte, Terminszimmer Nr. III., anzumelden und den Wechsel vorzulegen, ene die Kraftloserklärung desselben erfolgen wird.
Soran, den 16. März 1883. Königliches Amtsgericht. Abtheilung III. Ausfertigung.
[11430] 8 Aufgebot.
Der Kaufmann Wilhelm Eggers, in Firma „A. Eggers“ zu Münster i. W. hat das Aufgebot der Stamm⸗Aktien der Hessischen Ludwigs⸗Eisenbahn⸗ Gesellschaft Nr. 2808, 2809, 2810, 4368, 31566, 75911, 83567 à ℳ 600. —. beantragt. Der In⸗ haber der Urkunden wird aufgefordert, spätestens in dem auf
den 19. Januar 1888, Vormittags 8
9 Uhr, 8
vor dem unterzeichneten Gerichte, Saal 22,
anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzu⸗
melden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird.
Mainz den 6. März 1883. “
Das Großherzogliche Amtsgericht. gez. Zimmermann.
Für richtige Ausfertigung:
8 Göttelmann,
Gerichtsschreiber Gr. Amtsgerichts Mainz.
2012 . 1201221 Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin I. zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗ anwalt Benjamin Herrnstadt, wohnhaft zu Berlin, beute eingetragen worden. 8
Berlin, den 2. Mai 1883.
Königliches Landgericht Berlin I.
[20099] Bekanntmachung. Die Eintragung des Rechtsanwaltes Dr. Gg. Kugelmann ist heute in der Rechtsanwaltsliste des K. Ober⸗Landesgerichtes München wegen Aufgabe der Zulassung an diesem Gerichte gelöscht worden. München, den 2. Mai 1883. Der Präsident des K. Ober⸗Landesgerichtes: Dr. v. Haubenschmied.
Berkäufe, Verpachtungen, Submssionen ꝛc.
1195312⁄% Bekanntmachung.
Das Domänen⸗Vorwerk Kl. Lehmhagen im Kreise Grimmen, 3 Kilometer von der Kreisstadt und Bahnstation Grimmen entfernt, mit einem
Areal von 281,987 ha,
worunter 264,375 ha Acker und 7,348 ha Wiesen,
soll auf 18 Jahre von Johannis 1883 bis dahin
1901 im Wege des öffentlichen Aufgebots ander⸗ weitig verpachtet werden. Das dem Aufgebote zum Grunde zu legende Pachtgelder⸗Minimum beträgt 8000 ℳ.
Die zu bestellende Pachtkautiocn ist auf den Be⸗ trag der einjährigen Pacht bestimmt und das zur Uebernahme der Pacht erforderliche Vermögen auf Höhe von 52 000 ℳ nachzuweisen.
Zu dem auf den 21. Mai 1883, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Lokale der unterzeichneten Regierung anberaumten Bietungstermine laden wir Pachtbewerber mit dem Bemerken ein, daß die Verpachtungsbedingungen, die Regeln der Lizitation und die Karte nebst Flurregister mit Aus⸗ schluß der Sonn⸗ und Festtage täglich während der Dienststunden in unserer Registratur eingesehen werden können, wir auch bereit sind, auf Verlangen Abschriften der Verpachtungsbedingungen und der Lizitationsregeln gegen Erstattung der. Kopialien zu ertheilen.
Stralsund, den 25. April 1883.
Königliche Regierung. v. Lattorff
1193121 Bekanntmachung.
Das Domänen⸗Vorwerk Bretwisch im Kreise Grimmen, 11 Kilometer von der Kreisstadt Grim⸗ men, 17 Kilometer von Demmin und 11 Kilometer von Loitz und 3 Kilometer von der Bahnstation Rakow entfernt, mit einem Areal von
521,334 ha, worunter 371,467 ha Acker
6 und 110,366 ha Wiesen, soll auf 18 Jahre, von Johannis 1883 bis dahin 1901 im Wege des öffentlichen Aufgebots ander⸗ weitig verpachtet werden. Das dem Aufgebote zum Grunde zu legende Pachtgelder⸗Minimum beträgt 21 000 ℳ 1
Die zu bestellende Pachtkaution ist auf den Be⸗ trag der einjährigen Pacht bestimmt und das zur Uebernahme der Pacht erforderliche Vermögen auf Höhe von 114 000 ℳ nachzuweisen.
Zu dem auf den 19. Mai 1883, Vormittags 12 Uhr, im Lokale der unterzeichneten Regierung anberaumten Bietungstermine laden wir Pachtbewer⸗ ber mit dem Bemerken ein, daß die Verpachtungs⸗ Bedingungen, die Regeln der Lizitation und die Karte nebst Flurregister mit Ausschluß der Sonn⸗ und Festtage täglich während der Dienststunden in unserer Registratur eingesehen werden können, wir auch bereit sind, auf Verlangen Abschriften der Verpachtungsbedingungen und der Lizitationsregeln gegen Erstattung der Kopialien zu ertheilen.
Stralsund, den 25. April 1883.
Königliche Regierung.
[18868]1 Bekanntmachung. Die Lieferung des Bedarfs an Torf für die dies⸗ seitige Fabrik pro 1883/84: -. 1600 chm, oll im Wege der öffentlichen Submission an den Kindestfordernden vergeben werden.
Hierzu ist ein Termin auf:
Mittwoch, den 30. Mai d. JIs., Vpormittags 11 Uhr, im diesseitigen Büreau anberaumt.
Proben von 0,5 chm sind bis spätestens den 12. Mai d. Js. an die unterzeichnete Direktion ein⸗ zusenden.
Bedingungen liegen im diesseitigen Büreau wäh⸗ rend der Dienststunden zur Einsichtnahme aus, können auch gegen Einsendung von 1 ℳ abschriftlich bezogen werden.
Spandau, den 25. April 1883.
Königliche Direktion der Gewehrfabrit.
[20115] Submission. ncie für das hiesige Garnison⸗Lazareth erforder⸗ ichen
a. eisernen Utensilien, darunter 31 Bettstellen mit
Drahtmatratzen, veranschlagt zu 1356,75 ℳ,
b. hölzernen Utensilien (Tischlerarbeiten), veran⸗
schlagt zu 1116,70 ℳ, sollen in öffentlicher Submission vergeben werden, wozu Termin auf
Freitag, den 18. Mai, Vormittags 10 Uhr, im Lazarethbüreau anberaumt ist.
Bedingungen, Zeichnungen und Preisverzeichnisse liegen daselbst zur Einsicht aus; auch können die⸗ selben gegen Erstattung der Schreibgebühren ab⸗ schriftlich bezogen werden.
Brandenburg a. H., den 4. Mai 1883.
Königliches Garnison⸗Lazareth. [19903] Kasernen⸗Neubau.
Zur Verdingung der zum Neubau eines Kaserne⸗ ments für 3 Batterien Artillerie hierselbst erforder⸗ lichen Lieferung:
a. von 2871 chm Mauersand, veranschlagt auf 7177 ℳ 50 ₰, b. von 278 232 kg Cement, veranschlagt auf 16 693 ℳ 92 ₰, c. von 10 456 chm gelöschtem Kalk, veranschlagt auf 20 912 ℳ, 8 auf Freitag, den 18. Mai er., Vormittags
Uhr, in unserem Bureau, Heilige Geistgasse 108, 2 Tr., ein unbeschränkter Submissionstermin anberaumt. Unternehmer köͤnnen hierselbst die be⸗ züglichen Bedingungen eꝛc. einsehen, und sind Offerten versiegelt und mit entsprechender Aufschrift versehen bis zum Termine hier einzureichen.
Danzig, den 2. Mai 1883. Königliche Garnison⸗Verwaltung.
—
[1992442 Submission.
Die zum Bau eines polygonalen Lokomotiv⸗ schuppens, eines Neben⸗ und Abortsgebäudes auf Bahnhof Harburg erforderlichen Arbeiten und Lieferungen excl. Ziegelsteine⸗Lieferung, sollen getrennt in acht Loosen im Wege einer öffentlichen Sub⸗ mission vergeben werden.
Loos 1. Erd⸗, Maurer⸗ und Asphalt⸗Arbeiten,
„ 2. Steinhauer⸗Arbeiten, „ 3. Zimmer⸗Arbeiten, Schmiede⸗ und Eisen⸗Arbeiten, . Dachdecker⸗Arbeiten, .Klempner⸗ und Schlosser⸗Arbeiten, . Glaser⸗ und Anstreicher⸗Arbeiten, „ 8. Lieferung von Portland⸗Cement.
Offerten mit entsprechender Aufschrift versehen sind bis zum Submissionstermin
am 19. Mai d. Js., Vormittags 11 Uhr, portofrei an unser technisches Bureau einzureichen, von welchem auch die Zeichnungen und Bedingungen gegen Einsendung von 2,5 ℳ zu beziehen sind.
Harburg, den 30. April 1883.
Königliches Eisenbahn⸗Betriebs⸗Amt.
Submission. Für die drei Werften sollen 19 250 kg Rundeisen, 4680 kg Flacheisen und 300 kg Vierkanteisen beschafft werden. Geschlossene Offerten mit der Aufschrift „Submission auf Stangen⸗ eisen“ sind zu dem am 1. Juni 1883, Mittags 12 Uhr, im diesseitigen Bureau anstehenden Termine einzureichen. Bedingungen liegen in der Verwaltungs⸗Abtheilung aus und sind für 1,00 ℳ zu beziehen, auch bei dem Allgemeinen Submissions⸗ Anzeiger in Stuttgart einzusehen. Kiel, den 2. Mai 1883. Kaiserliche Werft. Verwal⸗ tungs⸗Abtheilung.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
[20105] ¹ Schlesische Artien⸗Gesellschaft
für Bergbau und Zinkhütten⸗Betrieb 1 zu Lipine O./S.
Gemäß §. 8 der Anleihebedingungen zu unseren
Partial⸗Obligationen machen wir hierdurch bekannt, daß bei der am 1. Mai c. nach Vorschrift des §. 6 der Anleihe⸗Bedingungen stattgehabten Ausloosung die fünf Serien Nr. 5, 9, 18, 20, 24 gezogen worden sind, mithin die Obligationen Nr. 401 bis Nr. 500, Nr. 801 bis Nr. 900, Nr. 1701 bis Nr. 1800, Nr. 1901 bis Nr. 2000. Nr. 2301 bis Nr. 2400 zur Einlösung gelangen. Wegen Erhebung der Valuta dieser zur Tilgung und Rückzahlung am 1. August c. gelangenden 500 Stück Obligationen verweisen wir die Inhaber derselben auf die §§. 5 und 7 der Anleihe⸗Bedin⸗ gungen.
1. Mai 1882 auscgeloosten Partial⸗Obligationen noch nicht eingelöst sind: Serie 25. Nr. 2458 bis Nr. 2464 = 7 Stück, Nr. 2468 bis Nr. 2477 = 10 „ Serie 43. Nr. 4279 bis Nr. 4300 = 22 „ “ zusammen 39 Stück. Der Vorstand. Scherbening.
Halberstadt⸗Blankenburger Eisenbahn⸗ [17793] Gesellschaft.
Bei der am 14. d. M. in Gegenwart eines No⸗ tars erfolgten Ausloosung von 9 Obligationen unserer Prioritäts⸗Anleihe vom Jahre 1880 sind die folgenden Nummern gezogen:
343, 45, 88, 456, 492, 312, 288, 342 und 530.
Die Auszahlung des Nominalwerths dieser Obli⸗ gationen erfolgt vom 1. Oktober d. J. an bei unserer Hauptkasse in Blankenburg oder bei der
Braunschweig⸗Hannoverschen Hypothekenbank
Ferner machen wir bekannt, daß von den am
bierselbst an den Vorzeiger der Obligationen gegen Auslieferung derselben und der dazu gehörigen noch nicht fälligen Coupons.
Vom 1. Oktober d. J. an fallen die ausgeloosten Obligationen aus der Verzinsung.
Braunschweig, 16. April 1883.
Der Verwaltungsrath
der Halberstadt⸗Blankenburger Eisenbahngesellschaft.
Verschiedene Bekauntmachungen.
Oels⸗Gnesen'er Eisenbahn⸗ [20093] Gesellschaft.
Die diesjährige ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Oels⸗Gnesen'er Eisenbahn⸗Gesell⸗ schaft findet am Freitag, den 1. Juni d. J., Nachmittags 4 Uhr, in dem kleinen Saale der neuen Börse, Wallstraße Nr. 6, zu Breslau statt, wozu die Herren Aktionäre gemäß §. 20 des Gesellschaftsstatuts hierdurch eingeladen werden. 8
Zur Berathung und Beschlußfassung gelangen die unter 1, 2, 3 und 4 im §. 21 des Statuts bezeich⸗ neten Gegenstände (Ergänzungswahlen zum Auf⸗ sichtsrath, Bericht über die Geschäftslage ꝛc. Er⸗ theilung der Decharge und Feststellung der Dividende für 1882). 1 8
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens bis zum 4. Tage (einschließlich) vor dem Tage der Generalversammlung (also bis zum Ablauf des 28. d. M.) ihre Aktien entweder bei unserer Haupt⸗ Kasse, Museumstraße Nr. 7 in Breslau oder bei der Berliner Handelsgesellschaft in Berlin, ranzösische Straße Nr. 42, oder bei dem Bank⸗ Fran Born & Busse in Berlin, Behrenstraße
Nr. 31, deponirt haben. Bei der Deponirung der Aktien hat jeder Aktionär ein von ihm unter⸗ schriebenes Verzeichniß der Nummern seiner Aktien, arithmetisch geordnet, in zwei Exemplaren einzu⸗ reichen, von denen das eine Seitens der Gesell⸗ schafts⸗Hauptkasse oder der mit der Deponirung sonst betrauten Stelle mit der Bescheinigung der erfolgten Deposition, sowie mit dem Vermerke der Stimmen⸗ zahl versehen, ihm zurückgegeben wird. Dieses Eremplar dient als Einlaßkante zur Versammlung, auf Grund deren beim Eintritt in dieselbe dem In⸗ haber die ihm zustehende Anzahl von Stimmzetteln, welche mit dem Stempel der Gesellschaft und dem Vermerke der Zahl der dem Inhaber zustehenden Stimmen versehen sein müssen, verabfolgt wird.
Gegen Rückgabe dieses Duplikatverzeichnisses erfolgt die Rückgabe der betreffenden Aktien.
Die Stelle der Deposition bei der Gesellschafts⸗ Hauptkasse oder bei den oben gedachten Depotstellen vertreten amtliche Bescheinigungen von Staats⸗ und Kommunal⸗Behörden und Kassen über die bei ihnen rechtzeitig erfolgte Deposition der Aktien . 26 des Statuts). Diese Depositionsbescheini⸗ gungen nebst den vorgeschriebenen Nummerverzeich⸗ nissen, je in 2 Exemplaren, sind innerhalb der vor⸗ bezeichneten statutenmäßigen Frist (bis 28. d. M.) an unsere Hauptkasse einzureichen.
Breslau, den 2. Mai 1883.
Direktion der Oels⸗Gnesen'er Eisenbahn⸗Gesellschaft.
[194811 Echt Kopenhagener Silberflachsquinten,
pr. 12 Dtzd. 20 ℳ, 6 Dtzd. 11 ℳ, 1 Dtzd. 2 ℳ, empfiehlt der Vertreter Robert Bollmann, Lübeck.
Aachen⸗Leipziger Versicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft
[19845]
in Aachen.
Die siebent ordentliche Generalversammlung fidet
am 26. Mai a cr.,
Vormittags 11 Uhr,
in unserem Geschäftslokale, Römerstraße Nr. 25, hierselbst, statt, wozu wir unsere Herren Aktionäre in Gemäßheit §. 40 des Statuts ergebenst einladen. Die Eintrittskarten zur Generalversammlung können innerhalb der beiden letzten Tage vor derselben auf unserem hiesigen Burenu in Empfang genommen werden. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht des Vorstandes und des Verwaltungsrathes über das verflossene Jahr.
2) Bilanz und Rechnungs⸗Abschluß.
3) Statutarische Wahl für ein ausscheidendes Mitglied des Verwaltungsraths.
Der Vorstand. W
Aachen, den 28. April 1883.
Püng
eler.
[200811
Bilanz der Breslau⸗Warschauer Eisenbahn⸗Gesellschaft per 31. December 1882.
Activa.
111116“*“*“ 2) Materialien⸗Bestände “
3) Unbegebene Prioritͤts⸗Obligationen....
4) Effecten im Gesellschafts⸗Tresor und anderen
v1*
h““
. dem Erneuerungssonds gehörig...
„ Reservefonds gehörig 1
„ Beamten⸗Pensionfonds gehörig. .
„ Arbeiter⸗Krankenkassenfonds gehörig.
8 760 000 55 247 “ 189 300 Depots: 101 936,76 12 300,00 386 974,90 46 591,30 60 380,20 10 438,40
618 621
111“ 1 Reste aus dem Transportverkehr... Diverse Debitoren in laufender Rechnung Guthaben bei Banquiers Kallenbestand . . ..
3 000
4406 125 347
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich
105
Berlin, Montag,
eil
den 7. Mai “
s⸗Anzeiger. 1883.
9 762 828,92]) 800
Summa
Passiva. Aetien⸗Capital: 1 a. 13 350 Stück Stamm⸗Actien à 300 ℳ. b. 6 675 „ Stamm⸗Prioritäts⸗Actien à
2) Prioritäts⸗Obligationen: a. noch coursirende nicht ausgelooste b. verlooste und eingelöste....
Bestände des Reservefonds. .“
„ Erneuerungsfonds .
8 „ Beamten⸗Pensionsfonds ...
8 „ Arbeiter⸗Krankenkassenfonds. * Asservate. Armtortijationssonds. Reservirtes Baukapital. . Wiberse Erebitovren. .. Zinsen für Prioritäts⸗Obligationen .... L6
;“
. . . . . . . . . 82
15) 2 ½ % Dividende für die Stamm⸗Prioritäts⸗Actien pro 1882 .
16) Sraats⸗Eisenbahn⸗Steuer pro 1882 1264* 18) Betriebs⸗Ueberschüsse: a. aus dem Vorjahre 1881 . . .. zur Bezahlung der Eisen⸗ bahn⸗Steuer pro 1881. .
11 151,11 ℳ
2 05
ℳ (à3 Flor.
4 005 000 ℳ
725 400 24 600
8 426 64 71 042 11 598
103 154 12 300
9 125
182 464
1“ — 8 719
8 8 396 2
1 233 708 106 800 2 738 10 225
. 8 . .
I 9 097,27 ℳ
b. aus dem Betriebsjahr 1882
ab: 1) Rücklage in den Reservefonds 2) 8 „ „ Erneuerungs⸗ “ 3) Zinsen für begebene Priori⸗ täts⸗Obligationen ... 4) Zur Amortisation von Prio⸗ ritäts⸗Obligationen.... 5) Zur Zahlung einer Dividende von 2 ¾8 % auf die Stamm⸗
Prioritäts⸗Actien. .106 800,00 2 738,46
6) Zur Staats⸗Eisenb.⸗Steuer “
5 000,00 ℳ . 45 073,00 26 523,75
5 010,00
182 984,63 „ 192 081,90 ℳ
191 145,21 „ 936 69
Summa] 9 762 828 92
*) vorbehaltlich der Genehmigung der Aufsichtsbehörde. Poln.⸗Wartenberg, den 31. März 1883. Der Aufsichtsrath.
gez. Mori Die Uebereinstimmung der vorstehenden scheinigen wir hiermit. asesessae 1—9. den Die Rev gez. Kempner.
G. Strieboll.
8. Cohn. Bilanz mit den von uns geprüften Büchern be⸗
10. und 28. April 1883.
sions⸗Commission.
Conrad Rohnstock.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 18 vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachunge
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats“ Ab
3 1. 74, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen n veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. r. 1054)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
onnement beträgt 1 % 50 ₰ für das Vierteljahr.
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰ —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Central⸗ Handels⸗Negister für das Deutsche Neich“ werden heut die Nru. 105 A. und 105
¶nmmnmnm
— — B. ausgegeben.
Patente. Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Extheilung eines Patentes nachgesucht.
r Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen
unbefugte Benutzung geschützt. Klasse.
III. M. 2579. Neuerung an Cersets.—
Ottomar Mautner in Berlin, Burgstr. 21.
IV. B. 3819. Neuerungen an der unter Nr. 21 988
patentirten Wetterlampe, betreffend Einrichtungen zur Luftzuführung, zum Reguliren der Flamme und zum Verschließen der Lampe; Zusatz zum Patente Nr. 21 988. — G. L. Brückmann in Dortmund.
VIII. G. 2141. Ausbreitvorrichtung für Gewebe.
Albert Goebels in Ochtrup i. W
R. 2243. Walkmaschine für Gewehe. — Albert Roger in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin SW., Leip⸗ zigerstraße 124.
XI. H. 3441. Neuerungen an Maschinen zum
XIII. C. 1144.
XV. D. 1467.
—
VIII. A. 809.
Heften von Büchern ꝛc. — Gustav Haunhorst in Osnabrück.
K. 2719. Einpreßvorrichtung an Beschneide⸗ maschinen mittelst unterhalb des Tisches liegender Preßspindel. — Karl Krause in Leipzig, Inselstraße Nr. 3.
Dampfkessel⸗Umhüllung aus Drahtnetzen und Schlackenwolle. — Armand Clavel und Josef Colmant in Echternach und Georg Willière in Luxemburg; Ver⸗ treter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzer⸗ straße 131.
D. 1461. Neuerungen an Rauchröhren⸗ und Schiffskesseln. — Edouard Delpech in Mar⸗ seille; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.
P. 1558. Flammrohre und Dampfkessel mit wulstförmig ausgetriebenen Rundnähten. — Jos. PrFEgardien in Deutz a. Rh.
Sch. 2318. Speiseapparat für Dampfkessel.
— F. Aug. Schulz in Halle a. S., Linden⸗ straße 12. Selbstthätige Papierzuführung an rotirenden Druckpressen. — James Dobson in London; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 107.
St. 890. Lithographiesteine, welche mit einer Unterlage von künstlich hergestellter Steinmasse versehen sind. — Peter Stuart in Edinburgh, Nord⸗Britannien; Vertreter: G. Milczewski in Frankfurt a. Main.
Walzwerk zur Herstellung
und zum Richten von Schienen mit Längsnuten
oder Rippen. — Amos Jeseph Acaster in
Sheffield; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. M.
M. 2530. Bewegliche Wenderohre für Walzwerke. — Witliam Morris in Oakengates, County of Salop; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzer Straße 47.
XIX. B. 3973. Zweitheilige Schwellenschienen
für Straßenbahnen. — G. L. Brückmann in Dortmund.
T. 1044. Neuerung an dem Schienenstoß mit ungegossenem Mantel; Zusatz zu P. R. 21 527. — Edward Ebenezer Talbot in London; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
XX. B. 3550. Neuerung an Centralapparaten
2 — 2 Verschließen von Weichen. —
zur Stellung von Weichen und Signalen. — Carl Theodor Eoeckler in Ludwigshafen a./ Rh. —
E. 3673. Vorrichtung zum Stellen und Carl Theodor Boeckler in Ludwigshafen a./Rh.
B. 3879. Vorrichtung zum Stellen und Verschließen von Weichen mittelst Drahtzuges. Fhl Theodor Boeckler in Ludwigshafen a./ Rh.
F. 1514. Neuerung an feststehenden Weichen⸗ laternen für Signalgebung mittelst Blenden; Zusatz zu P. R. 21 704. — Albert Frank in München, Reichenbachstr. 26.
F. 1581. Apparate zum Führen und Spannen des Sciles für Straßenbahnen. —
Charles Farquhar Findlay in London, Meck⸗
lenburg⸗Street 7; Vertreter: J. Brandt in Ber⸗ lin W., Königgrätzerstr. 131.
F. 1631. Vo richtung zum Ein⸗ und Aus⸗ ängen von Eisenbahnwagen⸗Kuppelungen. —
George Fenwick in Gateshead on Tyne,
2
2
Grafschaft Durkam; Vertreter: C. Kesseler in
Berlin SW., Königgrrätzerstr. 47.
H. 26589. Kuppelung von Lokomotive und Tender, nittelst Stangen, deren Längen und Lagen auf kinematischem Wege bestimmt werden. — Hichelm Hartmann, Regierungs⸗Ma⸗ schinen- Bauführer in Berlin N., Friedrich⸗ üUra. 33.
H. 3333. Kuppelung von Lokomotive und Tender mittelst Kuppelstangen unter Zuhülfe⸗ nahme von Profilstücken, welche auf kinematischem Wege näher bestimmt werden. — Wilhelm Hartmann, Regierungs⸗Maschinen⸗Bauführer in Berlin N, Friedrichstr. 133.
H. 3334. Kuppelung von Lokomotive und Tender mittelst Gegenlenkern, deren Endpunkte auf kinematischem Wege bestimmt werden. — — Wilhelm Hartmann, Regierungs⸗Ma⸗ ““ hrer in Berlin N., Friedrich⸗ straße 133.
Klasse.
XX. O. 403. Elektrischer Controlapparat für die Stellung der Weichenzungen. — Gilbert Olte KI in Apeldoorn, Holland; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.
Sch. 1898. Selbstthätige elektrische Vor⸗ richtung zur Signalisirung der Haltstellung von Bahnhofsdeckungssignalen. — B. Berghausen & Co. in Cöln, Glockengasse 9.
XXI. 2. 967. Neuerung an registrirenden Voltametern; Zusatz zu P. R. Nr. 16 661. — Thomas Alca Edison in Menlo⸗Park, New⸗„ Jersey, V. St. A.; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3 II.
P. 1503. Galvanisches Element. — Dr. Conrad Pabst in Stettin.
P. 1561. Vorrichtungen zur Verbesserung der Wirkung galvanischer Elemente. — Josef Popbper & David Popper in Wien; Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. 8
P. 1564. Lagerung unterirdischer elektrischer
William Plankinton in Milwaukee, Staat Wisconsin, V. St. A.; Ver⸗ treter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 47.
XXVI. P. 1531. Neuerungen an Gasbrennern für Heiz⸗, Koch⸗, Beleuchtungs und ähnliche Zwecke. — John William Plunkett in Dunstall Priory, Grafschaft Kent und Park Square, Grafschaft Mirdlesex, England; Ver⸗ treter Carl Pieper in Berclin SW., Gneisenau⸗ straße 109/110.
Sch. 2231. Gasbrenner mit Vorwärmung. — IJnlius Schülke in Berlin Nô., Lands⸗ berger Allee 4.
XXVII. M. 2550. Dichtungsleisten an den eisernen Kolben von Root'schen Blowern. — Heinrich Meier, Fabrikdirektor in Aerzen, Provinz Hannover.
XXX. B. 3748. Mechanisches Bett für die Behandlung von Knochenbrüchen u. s. w. — Dr. Eugen Bonnefoy in Roanne, Dep. Loire, Frankreich; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
XXXI. T. 1059. modells durch einen heißen Luft⸗ oder Dampf⸗ strom. — Robert Toberentz in Breslau, Moritzstr. 7.
XXXII. D. 1445. Verfahren zur Erzeugung von Eisblumen ähnlichen Figuren auf Glas. — P. Dunkel, jetzt dessen Erben in Warm bei Herzogenrath.
XXXIV. B. 3932. Neuerung im Wasch⸗ verfahren und an Wascheinrichtungen. — Jaston
Leitungen. —
LXIV. K. 2845.
LXXII.
LXXVII.
LXXXVIII. H. 3418.
Ausschmelzen des Wachs⸗ LXXXIX. S. 1783
Papierstoff. — C. G. Kallert in Dresden, Ostra⸗Allee Nr. 8. asse.
LV. R. 2155. Neuerung an der unter Nr. 21 275
patentirten Einrichtung an Holländern zur un⸗ unterbrochenen Entnahme der fein gemahlenen Fasern. — Wilhelm Julius Albrecht Reimann in Breslau. Dichtung für Hähne an Bierdruckapparaten; Zusatz zu K. 2697. — Wilhelm Klein in Köln, Christoph⸗Str. 7 a. V. 556. Selbstthätiger Spritzhahn. — C. Voss & Sohn in Stettin, Breitestr 63.
LXX. A. 850. Bleistifthalter. — Louis Auguste
D'Ausboursg in Poissy, Frankreich; Vertreter: Sichard Lüders in Görlitz K. 2756. Flachköpfiges Artillerie⸗ Geschoß. — Alfred Krupp, Königl. Geh. Commerzienrath in Essen.
M. 1895. Magazingewehr. — Dr. med. James Henry Me. Lean in St. Louis, Missouri, V. St. A.; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustraße 110. K. 2771. Windkreisel zur Prüfung der Lungenstärke oder als Spielzeug. — Charles Milton Kimball in Toledo, Ohio, V. St. v. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Köniagrätzerstraße 47.
LXXX. M. 2327. Apparat zum Imprägniren
von Steinen und Formstücken mittelst bitumi⸗ nöser Stoffe; 2. Zusatz zu P. R. Nr. 11 115. — Richard Michelet und Louis Tescher in Berlin.
M. 2576. Ofen mit unter dem Brennraum liegendem Verglühraum zum Brennen von Por⸗ zellan ꝛc. — Pierre Vietor Martin in St. Denis, Frankreich; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
LXXXVII. Sch. 2352. Kombinirtes Werk⸗
zeug. — H. von Schmidt in Wiesa bei
Greiffenberg, Schlesien.
Einstellung der Flügel an Wasser⸗ und Windrädern. — August Hunger in Peterswaldau i. Schles. Neuerungen an Zucker⸗ mühlen. — Société Anonyme des An- ciens Etablissements Cail in Paris; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW, Gnei⸗ senaustraße 109/110.
Berlin, den 7. Mai 1883.
Kaiserliches Patentamt.
Stüve.
Versagung von Patenten.
9
Wozérian in Paris; Vertreter F. Elmund Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗
2
Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3 II. zeig
er on dem angegebenen Tage bekannt gemachten,
8 E. 960. Neuerung an verstellbaren und zu- Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die
sammenlegbaren Tischen; Zusatz zu Patent Nr. Wi 22 440. August Eichler in Berlin C., Grünstr. 7. KI
rkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
nicht eingetreten.
asse.
K. 2769. Kartoffel⸗Reihmaschine. — Ernst XLIV. Sch. 2141. Neuerungen an Cigarren⸗
Kramer in Barmen.
„ St. 898. Eiserne Sprungfedermatratze. — Hngo Stephan in Natibor.
XXXV. L. 2095. Laufkran⸗Antrieb. — H. Lippmann und Hermann Hugo in Dort mund.
XLEII. B. 3885. Vorrichtungen, um Maßstäbe zu zeichnen und Kreise zu theilen. — Otto Büsing in Breslau.
„ II. 3521. Zählapparat zum Schichten von Blatt⸗Gold oder Silber sowie von Papierlagen. — Peter Hohlweg in Fürth, Bayern, Nürn⸗ berger Landstraße 3. den
XLIV. B. 3949. Nr. 22 238 patentirten Hülse für Zündholz⸗ schachteln mit Cigarrenabschneider. Zusatz zu P. R. Nr. 22 238. — Max Blau in Berlin.
XLV. E. 1003. Handgeräth zur Herstellung von IV.
Pflanzgruben mit gelenkigem Rahmen für die Hacken. — Wilh. Esselborn und C. Krem-
Neuerung an der unter Tage ab ertheilt. 8. rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
und Cigaretten⸗Etuis. — Vom 26. Oktober 1882.
LXIII. R. 2039. Draisine mit Zahnstangen⸗
Antrieb und automatischer Aus⸗ und Einlösung der Draisinenräder bei Wendungen während der Fahrt. — Vom 7. Dezember 1882.
Berlin, den 7. Mai 1883.
Kaiserliches Patentamt. [20142] Stüve.
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist
Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Die Eintragung in die Patent⸗
Klasse.
Nr. 22 748. Neuerungen an Laternen für Jagd⸗ und andere Zwecke. — H. Lages in Zorge g. Harz. Vom 12. August 1882 ab.
Kow in Käferthal, Baden. VIII. Nr. 22 760. Stehende Druckmaschine zur
„ K. 2682. Neuerungen an Blumentöpfen. — Paul Kleemann in Dresden, A. Prager⸗ straße 5 IV.
XLVI. Sch. 2314. Erzeugung comprimirter Luft „ durch direkte Einwirkung von Gasexplosionen. — Jakob Schweizer in Paris; Vertreter:
J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin, XI. Nr. 22 768.
Leipzigerftr. 124. XLVII. B. 4017. Neuerung an Riemen⸗ verbindern. — J. Bischoff in Hamburg. B. 4019. Stopfbüchsenpackungen aus Holz. — J. Bischoff in Hamburg. M. 2587. Neuerung an Schmiergefäßen für
schwingende Maschinentheile — Möllmann,
Kaiserl. Maschinen⸗Inspektor in Bischheimn, XIV. Nr. 22 762.
Elsaß.
S. 1819. Verwendung von Neusilber zu reibenden Maschinentheilen. — Société des Converts Allénide in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
W. 2515. Neuerungen an einer Schmier⸗ vorrichtung; Zusatz zu P. R. 3929. — Ludwig in Frankfurt a./M., Kleine Sand⸗ gasse 4.
LV. G. 2136. Neuerung an Querschneide⸗ maschinen; Zusatz zu P. R. Nr. 15 495. — Grahl Hoehl in Dresden.
„ H. 3464. Sortirvorrichtung für Papier⸗ stoff. — Carl Homann in Aue, Sachsen.
K. 2856. Verfahren zur Zerkleinerung von
Herstellung mehrfarbigen Druckes auf Wolle zc. in Strängen. — C. F. Schwendy sen. in Berlin. — Vom 22. Dezember 1882 ab.
Nr. 22 782. Neuerungen an Cylinder⸗Walk⸗ maschinen. — F. Bernhardt in Fischendorf bei Leisnig. — Vom 9. Juli 1882 ab. Papierbeschneidmaschine mit Schneidvorrichtung. —
zweiter einstellbarer — Vom 15. August
0. Ronniger in Leipzig. 1882 ab.
XIII. Nr. 22 804. Vorrichtung zum Einblasen
von Dampf in den Feuerraum von Dampf⸗ kesseln. —- A. Franzke, Lokomotivführer a. D. in Grottkau i. Schl. Vom 28. September 1882 ab. Neuerungen an der unter 14 437 patentirten Ventilsteuerung. — Sächsische Maschinenfabrik in Chemnitz. Vom 27. August 1881 ab.
Nr. 22,763. Neuerungen an der unter Nr. 14 437 patentirten Ventilsteuerung für Dampfmaschinen. — Sächsische Maschiuen⸗ fabrik in Chemnitz. Vom 23. November 1881 ab.
Nr. 22 764. Neuerungen an der unter 14 437 patentirten Ventilsteuerung für Dampf⸗ maschinen. — Sächsische Maschinenfabrik in Chemnitz. Vom 23. November 1881 ab.
Nr. 22 765. Neuerungen an den unter Nr. 14 437 und 15 877 patentirten Ventilsteue⸗ rungen für Dampfmaschinen. — Sächsische Maschinenfabrik in Chemnitz. Vom 10. Fe⸗ bruar 1882 ab.
Klasse.
XV. Nr. 22 750. Maschine zum Rändern von Briefbogen und Umschlägen, sowie zum Gum⸗ miren von Briefcouverts; Zusatz zu P. R. 14 752. — A. Duret in Veuze bei Angouléème, Frankreich; Vertreter: J Brandt & G. W. v. Nawrockl in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vormn 2. September 1882 ab. 8
Nr. 22 755. Neuerungen bei der Herstell von Mairizen für die Stereotypie. — L. seit und H. Schimanski in Berlin. Vom 1. Dezember 1882 ab.
Nr. 22 803. Hülfs⸗Apparat zum Brechen des abzulegenden Schriftsatzes. — L. K. John- Son und A. A. Low in Brooklyn, New⸗Pork, V. St. A.; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3. Vom 27. Septem⸗ ber 1882 ab.
XIX. Nr. 22 795. Zweitheiliger eiserner Ober⸗ bau für Straßen⸗Eisenbahnen. — G. A. A. Culin in Hamburg, Elisenstr. 15. Vom 14. November 1882 ab.
XX. Nr. 22 790. Ventilationsvorrichtung für Eisenbahnwagen. — Fürst J. Pignatelli d'Aragon in Paris; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 107. Vom 21. September 1882 ab.
XXI. Nr. 22 781. Neuerung an Accumulatoren — L. Somzée in Brüssel; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 31. Januar 1882 ab.
XXIV. Nr. 22 769. Rost aus Stäben mit gegen einander versetzten Querrippen. — L. Burlet in Neustadt an der Haardt. Vom 5. September 1882 ab.
XXVI. Nr. 22 767. Gasdruck⸗Reduktions⸗ regulator. — S. Elster in Berlin NO., Neue Königstr. 67/68. Vom 26. Februar 1882 ab.
Nr. 22 771. Gasofen zur gleichzeitigen Bereitung eines Lcuchtgases, bestehend aus Oel⸗ gas und Steinkohlengas. — H. Liebau in Sudenburg⸗Magdeburg. Vom 5. Oktober 1882 ab.
Nr. 22 806. Neuerungen an Kalklicht⸗ Lampen. — P. J. Seisffermann in Frank⸗ furt a./M. Vom 17. Dezember 1882 ab.
XXVII. Nr. 22 775. Vorrichtungen zur Aus⸗ führung des unter Nr. 21 253 patentirten Ver⸗ fahrens zur Verminderung des Einflusses des schädlichen Raumes bei Luftpumpen; Zusatz zu P. R. 21 253. — A. Burckhardt (in Firma A. Burckhardt & Co.) und F. J. Weiss in Basel; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 21. Novem⸗ ber 1882 ab.
XXXI. Nr. 22 766. Neuerungen an Form⸗ maschinen. — J. G. Sebold und F. Nefl in Karlsruhe. Vom 23. Februar 1882 ab.
Nr. 22 772. Formverfahren für Hohlguß. J. V. Hope in Wednesbury, England; Ver⸗ treter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzer⸗ straße 131. Vom 19. Oktober 1882 ab.
Nr. 22 776. Vorrichtungen zur Herstellung gegossener Metallröhren. — E. J. Levavasseur in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. M. Vom 21. November 1882 ab.
XXXIII. Nr. 22 751. Stoffträger für Schirm⸗ gestelle. — C. Neumeister in Leipzig. Vom 12. September 1882 ab.
„ Nr. 22 753. Taschenbügelverschluß mit Sicherung. — E. Ph. Hinkel in Offenbach a. Main. Vom 22. Oktober 1882 ab.
„ Nr. 22 756. Verbindung von Stock und Krücke an hölzernen Spazier⸗ und Schirmstöcken; Zusatz zu P. R. 16 596. — F. Prager in Lieg⸗ nitz. Vom 5. Dezember 1882 ab.
„ Nr. 22 761. Geheimverschluß für Brief⸗ taschen u. s. w. — F. W. Schwarz in Offen⸗ bach a. Main. Vom 23. Dezember 1882 ab.
XXXIV. Nr. 22 773. Kochapparat mit Stein⸗ kohlenheizung. — H. Franz in Breslau, Ber⸗ linerstr. 13 11I. Vom 22. Oktober 1882 ab.
„ Nr. 22 774. Fußbekleidungs⸗An⸗ und Aus⸗
zieher. — R. Ruscheweyh in Langenöls.
Vom 31. Oktober 1882 ab.
„ Nr. 22 805. Sgpiritus⸗Kochapparat. — 4. Voswinkel und D. Lensch in Han⸗ nover. Vom 23. November 1882 ab.
XL. Nr. 22 758. Neuerung im Verfahren zum Rösten von Schwefelkiesen und an den hierbei verwendeten Oefen. — E. Bramwell in St Helens, England; Verrreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3. Vom 13. Dezember 1882 ab.
XLI. Nr. 22 746. Verfahren zur Herstellung von Pelzhaarbelägen sowie Filzhüten und Stoffen mit schwebendem Haarbesatz. — W. E. Dou- bleday in New⸗York; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 1. Februar 1882 ab.
Nr. 22 799. Filzmaschine. — A. Marthaus in Oschatz und A. Polster in Niederlößnitz b. Dresden. Vom 27. Oktober 1881 ab.
Nr. 22 800. Neuerungen an Filz⸗, Fach⸗ und ähnlichen Maschinen. — A. Marthaus in Oschatz und A. Polster in Niederlößnitz b. Dresden. Vom 27. Oktober 1881 ab.
XLV. Nr. 22 789. Verstellbares Sortirsieb. — L. Hirschfeldt in Teterow. Vom 21. September 1882 ab. 1b
„ Nr. 22 792. Dachfluglöcher für Tauben mit Fangvorrichtung. — A. Pieper in Moers a. Rh. Vom 4. Oktober 1882 ab. 8
Nr. 22 793. Excenterbefestigung für Huf⸗