n
— —
—
——— —— 2 — „5
Fer⸗
SGlerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
E1“
[20746] Bekanntmachung.
Durch rechtskräftiges Urtheil der I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Coblenz vom 21. März 1883 ist die bisher zwischen den zu Langen⸗ lonsheim wohnenden Eheleuten Peter Josef Specht, Fabrikaufseher, und Katharina, geb. Redel, be⸗ standene Gütergemeinschaft für aufgelöst erklärt worden.
Coblenz, den 1. Mai 1883.
Heinnicke,
Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.
ehe.;
Neichs⸗Bank
vom 7. Mai 1883. Activa. Metallbestand (der Bestand an ℳ coursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 Mark berechnet).. Bestand an Reichskassenscheinen 8 „ an Noten anderer Banken „ an Wechselnl... 3 an Lombardforderungen v11355252 „ an sonstigen Activen. Passiva. Das Grundkapitual 2. Der Betrag der umlaufenden
b1““ täglich faligen Ver⸗
[20877]
“ 620,579,000 23,966,000 17,797,000 346,744,000 42,408,000 10, 624,000
120,000,000 19,256,000
735,322,000
202,074,000 600,000
Die sonstigen bindlichkeiten.. Die sonstigen Passiva Berlin, den 10. Mai 1883. Reichsbank⸗Direktorinm. Boese. v. Rotth. ö Herrmann. Ko ch. K. oenen.
vebersicht der
. . .
zu 11 um 7. Mai 1883. Activa. Coursfühiges deutsches Geld. ℳ 19,789,767. Reichskassenscheine... 8 467,305. Noten anderer deutscher 8 2,876,600. 290,533.
Banken.. 1 8 Sonstige Kassenbestünde 4 Wechselbestände p„ 47,045,933. Lombardbestände.. „ 2,647,490. Effectenbestände... „ 4,289,897. Debitoren und sonstige Activa I““
Passiva. Eingezahltes Actiencapital. ℳ 30,000,000. bebe--.—.¹“¹; 3,811,039. Banknoten im Umlauf. .. 38,314,200. Täglich fällige Verbindlich- keiten.. 1.155,788. — An Kündigungstrist gebundene Verbindlichkeiten. „ 8,460,211. Sounstige Passiva.. 166,297. Von im Inlande zahlbaren noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begebe ℳ 1,234 266. 90. Die Direction. Status der Chemnitzer Stadtbank in Chemnitz am 7. Mai 1883. “ Activa. Cassa Metallbestand ℳ 223,944. 63. Reichskassen⸗ EEEEE6EEAI““ Noten anderer Banken „ 38,400.—. 90. 47.
Sonstige Kassen⸗ bestände „
Wechsel. 8 Lombardforderungen Effekten. “ Soustige Activen . . .. Passiva. Grundkapital... Reservefonds. . Betrag der umlaufenden Noten „ Sonstige täglich fällige er. bindlichkeiten. u“ An eine Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten „3,087,200. — Sonstige Passiven. 8 53,873.: 29 Weiter begebene und zum Incasso gesandte, im Inlande zahlbare Wechsel ℳ 378,238.—.
ℳ 268,685. 10. 3,426,746. 14. 75,180.—. 127,500. —. 481,728. 45.
510,000. —. 127,500.—. 503,000. —
98,266. 40.
Uebersicht
der
Hannoverschen Bank vom 27. Mai 1883. Activa. Metallbestand.. ℳ Reichskassenscheine. Noten anderer Banken. 65111“ 8 Lombardforderungen .. Effecten 1“ Sonstige Acti va
1,941,405. 31,080. 214,500. 18,189,715. 817,890. 713,658. 6,786,622.
12,000,000. 1,086,593. 5,350,500. 8,183,131.
1,085,127. 989,519.
Passiva.
4*
Reservefonds.
Umlaufende Noten.
Sonstige täglich fällige Verbind- lichkeiten.
An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichksiten 1“
Sonstige Passiva... . vent. Verbindlichkeiten aus wei- ter begebenen im Inlande zahl- baren Wechseln. ℳ
Die 2Directtoen.
2,058,464. 8
[20844] Uebersicht
der Magdeburger Privatbank.
Activa. Metallbestand Reichs⸗Kassenscheine .. Noten anderer Banken. ij“ “ Lombard⸗ Forderungen Effecten. “ Sonstige Activa. u““
Passiva.
Grundkapital.. “ 11““ Special⸗Reservefonds . . .. Umlaufende Noten.. Sonstige täglich ⸗ Verbind⸗ lichkeiten.. 1““ Depositen .. 1““ Sonstige Passiva Event. Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln .. 8 Magdeburg, den 7. Mai 1883.
Danziger
[20803] Status am 7. Mai 188 Activa.
hhutßt ℳ Reichs⸗Kassenscheine 8 Noten anderer Banken Wechselbestand... Lombardforderungen. 8 Effekten⸗Bestand . . . . Sonstige Activa “ Passiva. v1114*““ Reservefonds.... 1X.“ “ heb. täglich fällige Verbindlich⸗
ei 1 1 Verzinsliche Hepostten⸗Kapitalien Sonstige Passiva. . “ Eventuelle Verbindlichkeiten aus wei⸗
ter begebenen, im Inlande fälligen
Wochen⸗Uebersicht der
[20802²2
Privat⸗Actien⸗
750,802 19,980 100,000 4,375,423 810,170 69,698 227,250
3,000,000 600,000 4,979 1,944,900
24,315 635,610 64,383
341,698
Bank.
3.
ℳ 921,946 10, 950 412,30 7,04 4, 26 1 058 950 952, 537 2,628,147 3,000,000 750,000 2,599,300 633,698 4,218,827 1,619,203
ℳ 7,757,92
.
Württembergischen Rotenbank
vom 7.
Mai 1883. Activa.
Metallbestand .
Bestand an Rei ichskassen scheinen an Noten anderer Banken I11232 1 an Lombardforderungen. ööö—““
n sonstigen Aktive
Passiva.
Das Grundkapital..
Der Reservefonds..
Der Betrag der umlaufenden Noten. 1
Die sonsti igen täg! lic fälli gen Ver. bindlichkeiten..
Die an eine Kündigungs zfrist ge⸗ bundenen Verbindlichkeiten.. „
Die sonstigen Passiven
8,815,017 75 34,645 — 2,065,500 — 8,138,027,50 1,044,100 — 305,997 33 530,1 1281 %
9,000,000 — 492,919 63
20,690,100—
297,67149
63,800 — 388,909 27
de le Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, baren Wechseln ℳ 1,224,761,04
[20843]
der Base ischen Bank
am 7. Mai 1883.
Activa.
Metallbestancd.. Reichskassenscheine Noten anderer Banke
o4“*“
Lombard-Forderungen Effecten. Sonstige Activa
5 026 11357 22 655 — 141 300—
7 226 212 66 709 270 — 46 436 07
2 018 230 52
55 190 217 82
Passiva.
Grundcapital . . . . 2 SFoJo”o“ Umlaufende Noten. 1 Täglich fällige Verbindlichkeiten An Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten. .. Sonstige Passiva.
9 000 000—
1 479 968 65
13 318 300 —
991 858 57
20 000 — 380 090 60
—
NM25 150 217 82
Die zum Incasso gegebenen, noch nicht fülligen
deutschen Wechsel betragen ℳ 1 503
Braunschweigische B Stand vom 7. Mai 188 [20807] Activa. Metallbestand ℳ Reichskassenscheine „
Noten anderer Banken „ Wechsel-Bestand... . 1 13,
Lombard-Forderungen.. 2,
Effecten-Bestanincdc. „ Sonstige Activa „ 7 Passiva. Grundkapital ℳ 10, EGeserveienddsd. .. Umlaufende Noten 8 3, Sonstige täglich fällige Ver- bindlichkeiten. An eine Kündigungsfrist ge- bundene Verbindlichkeiten. 1, Sonstige Passiva . .
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im In- lande zahlbaren Wechseln. ℳ Praumsehweic. 7. Mai 1883. Die Direktion. Stübel.
7,051,448.
027. 93.
ank. 3.
771 561. 75 17 9 ¹0. — 84,100.
740,949 158,760.
500,000. 374,782. 032,600.
8,028,013.
,629,000. 191 ;524.
Bekanntmachung.
Die Lieferung von Steinkohlen für die biesigen Garnisonanstalten für die Zeit vom 1. Juli 1883 bis 30. Juni 1884 und zwar:
für die Garnison⸗Verwaltung ca. 330 000 kg
8 be1 Garnison⸗Bäckerei ca. 70 000 „
8 8 Garnison⸗Lazareth ca. 25 000 franco Mesn ge Schleswig, event. franco Lagerstelle, soll im Wege der öffentlichen Submission verdungen werden, wozu Termin auf Freitag, den 25. d. Mts., Vormittags 11 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Verwaltung — Klein⸗ Hesterberg — anberaumt ist. Reflektanten wollen ihre Offerten unter Angabe des Prozentsatzes an Stückgehalt. sowie eine versiegelte Probe nach Ein⸗ sicht der Bedingungen vor Eröffnung des Termines abgeben.
Schleswig, den 7. Mai 1883.
Königliche Garnison⸗Verwaltung
[20665] Bekanntmachung.
Bei der in diesem Jahre stattgebabten 18. Aus⸗ loosung der vom Kreise Lippstadt emitirten Obligationen sind folgende Nummern gezogen:
von Litt. A. die Nummer 16,
. „ B. „ Nummern 70, 72, 77, 8 8 19, 5, 1 437, 138, 221 und 2 57, PD.. 2, 42. 1“ “
Dieselben werden den Besitzern mit der Auf⸗ forderung gekündigt, die darin verschriebenen Kapital⸗ beträge vom 1. Oktober d. J. ab bei dem Ren⸗ danten der Kreis⸗Kommunalkasse, Herrn Domainen⸗ Rentmeister Simson, hierselbst gegen Quittung und Rückgabe der Obligationen und Talons baar in Empfang zu nehmen. Zugleich wird hiermit an die Einlösung der noch rückständigen Obligationen Litt. B. 28, Litt. C. 64, 66, 107, Litt. E. 2 und 25
erinnert. Lippstadt, im Mai 1883. Der Landrath.
Freiherr von Werthern.
2 2
[20667] Rheinische he gas und Hütten⸗ wesen⸗Actien⸗Gesellschaft.
Gemäß Beschluß der ordentlichen Generalver⸗ sammlung vom 7. cr. wird auf die Aktien unserer Gesellschaft für das Jahr 1882 eine Dividende
von 4 % (Mark 60 pro Aktie) Srsheits welche gegen Aushändigung des betreffenden Dividendenscheines von heute ab an unserer Gesellschaftskasse in Duisburg⸗ HSochfeld, bei der Duisburg⸗Ruhrorter Bank, Duis⸗ burg, und 8 bei der FeebS Bank, Düssel⸗ dorf, erhoben werden kann. lsae che Hütte b
1883 Der Vorstand.
Duisburg, den 8. Mai
Verschiedene Bekanntmachungen.
Bekanntmachung. Nachdem der Herr Ober⸗ Präsident der Provinz Sachsen die Errichtung einer selbstständigen Apotheke im nördlichen Theile der Stadt Halberstadt und zwar n der Gegend am Johannes⸗Brunnen nördlich des Real⸗ „Gymnasial⸗ Gebäudes, der Straße bei den Spritzen, am Frauen⸗ hause und des nördlich davon liegenden Theiles der Gröperstraße, genehmigt hat, forbere ich diejenigen qualificirten Pharmaceuten, welche sich um diese Concession bewerben wollen, auf, ihre Anträge unter Beifügung ihrer Hien haptere und Führungszeug⸗ nisse, sowie einer Lebensbeschreibung und des Nach⸗ weises eines disponihlen Capitals von 12 000 ℳ, welches zur Einrichtung der Apotheke seine Ver⸗ wendung finden soll, bis zum 23. Juni d. Is. hier⸗ her einzureichen. Magdebuecg, den 5. Mai 1883. Der Regierungs⸗Prä sident. In Ver ttretung. Graf Baudissin.
[20666]
Fthelnische und Hütten⸗ wesen⸗Actien⸗Gesellschaft.
Unter Bezugnahme auf §. 15 unseres Statuts machen wir hiermit bekannt, daß in der am 7. cr. stattgehabten ordentlichen Ge teralversammlunglunferer Aktionäre der statutgemäß aus unserer Mitte schei⸗ dende Herr August Stein wiedergewählt wurde, und besteht ver Vorstand unserer Gesellschaft hiernach aus folgenden Mitgliedern:
Kaufmann Julius Ulenberg in Opladen, Vorsitzender, Kaufmann August Stein in Düsseldorf, stellvertretender Vorsitzender, Rentner Theodor 11 in Duisburg, Kaufmann Theodor Jaeger in TII Kaufmann Robert Martin „ Rentner Carl Honsberg 8 8 Rechtsanwalt Dr. Franz Kramer „ Zö Hütte bei Duisburg, den 8. Mai
Der Vorstand.
[20801] Hallescher Bank-Verein von Kulisch, Kaempf & Co. Status ultimo April 1883. Aetiva. Kassenbestand mit Einschluss des Giro-Guthabens bei der Reichsbank ℳ 163,131 Guthaben bei Banquiers .. .. 69,279 Lombard-Conto 681,734 Wechsel-Bestände .... 6,042,065 eeec“ 407,307 Sorten & Coupons . . 63,923 Debitoren in laufender Rechnung 6,239,994 Diverse Debitoren . .. 5 1,929,704 Pas'si va. Aktienkapital .. 5,400,000 Depositen mit Einschluss des Check- 2,037,166 398,233
8799,4 9930% JZA JZ J.... 4,403,936
Accepte. 1“ Creditoren in laufender Rech m̃ung 8
2,409,495 7942 31
Diverse Creditoren.. Reserve- & Delcredere- Fonds
[20719] Bekanntmaechung. Die 13. ordentliche General-Ver- sammlung des Actien-Vereins des Zoologischen
Gartens zu Berlin findet nach Massgabe des §. 17
des Statuts am Freitag, den 1. Juni a. c., Nachmittags 5 Uhr, im Restaurationsgebäude des Zoologischen Gartens statt.
Die Tagesordnung bilden die im §. 19 des Sta- tuts aufgeführten Angelegenheiten.
Zur Theilnahme an dieser General- Versammlung laden wir alle im Actienbuche eingetragenen Herren Actionaire ein, die hierzu nach §. 18 des Statuts berechtigt sind.
Die Vorzeigung der Actie oder Actionairkarte gilt als Legitimation.
Berlin, den 10. Mai 1883.
Der Vorstand des Actien-Vereins des Zoologischen Gartens zu Berlin.
Duncker. Wolff.
[20663] Bilanz und Uebersicht er
Brand⸗Versicherungs⸗Gesellschaft
zu Neubrandenburg nach dem “ ůür das Geschäftsjahr
„März 1882 big dahin 1883. 1) Einnahme: an Beiträgen aus den Repar⸗
titionen vom März und O ckobe r an Beiträgen von der Im⸗
mobiliar⸗Brand⸗Casse laut
Vertrag⸗ 8 an festen Beiträ gen für Miethen⸗
Versicherungen und für im
Laufe der Repartitions⸗Pe⸗
rioden aufgehobene
rungen⸗ 8 an Zinsen für Legege lder 1 an Frtraordinariis ö an Beitrag von der J
vom 2
567 590 ℳ 33 ₰
A1““ — 31 089 „ 48 30 143 „ 01 “ 525 „ 62 Immo⸗ biliar⸗Brand⸗Casse zu den Verwaltungskosten..
Summa der Einnahme 2) Ausgabe: an Entschädigungen pro 2. März 188 2 8 an Entschädigungen pro 2. Sep⸗ tember 1882. 8 an Entschädigungen der Im⸗ mobiliar⸗Brand⸗Casse jaut Vertrag. v5“ an Extraordinariis . “ 2 912 an Conto⸗Current⸗ Kosten bei der Rostocker Bank... 704 „ 00 an Verwaltungskosten.. 36 994 „ 76 „ Summa der Ausgabe 726 674 ℳ 80 ₰
Abschluß.
Die Einnahme beträgt... Die Ausgabe beträgt. mithin sind mehr eingenommen welche den Ueberschüssen früherer Jahre à hinzugesetzt sind, so daß sich die⸗ selben jetzt belaufen auf. Von den am 2. März 1883 RIeeeee 253 147 300 „ kommen auf Preußen. 179 638 400 „ Davon sind in diesem Jahre an Beiträgen erhoben... 405 290 „ An Entschädigungen sind an Preußische Interessenten in dem Geschäftsjahre gezahlt. .360 295 „ ndenburg, am 7. Mai 1883. Das Directorium.
4 575 „ 11 „ 765 906 ℳ 96 ₰
194 466 ℳ 47 ₰ 348 299 „ 17
765 906 ℳ 96 ₰ 726 674 „ 80 „
39 232 ℳ 16 ₰ 109 818 „ 89
149 051 ℳ 05 ₰
[20664] Bilanz vnd Uebersicht
Mecklenburgischen Immobiliar⸗ Brand⸗ Versicherungs ⸗Gesellschaft
nach dem Rechnungs⸗Abschluß für das Geschäftsjahr vom 2. März 1882 bis dahin 1883 1) Einnahme: an Beiträgen
aus der Repartition vom
25, März 1882 8
aus der Repartition vom
27. October 1882 83 255 „
an Zinsen für Legegelder ... 1 281 „ 36 8 an Extraordinariis . . . . . 650 „ 30 „ Summa der Einuahmen 145 590 ℳ 54 ₰ 2) Ausgabe:
an Zinsen für deponirte Lege⸗
gelder vergütet.
an Beiträgen an die Mobiliar⸗- Brand⸗Casse zur Deckung
der vorgekommenen Brand⸗
Schäden laut Vertrag..
an Verwaltungskosten h an Extraordinariis 8 Ausfall an Beiträgen .. Summa der Abschluß
Abschluß.
Die Einnahme beträgt... Die Masgahbve . .... es sind also mehr ein⸗ genommen. Nach dem vorjährigen Ab⸗ schlusse sind noch zu decken ergiebt also einen Ueber schuß von 8 3 180 ℳ 17 ₰ Versichert waren am 2 März 1““ . 42 848 875 ℳ — ₰ davon kommen anf Preußen 9 487 123 „— An Beiträgen sind von den preußischen Interessenten in dem abgelaufenen Geschäftsjahre er⸗ hoben “ un Entschädigungen sind an diefelben 11““ 11 454 „ 30 „ Neubrandenburg, am 7. Mai 1883. SDas Directorinm.
60 403 ℳ 49 ₰
1 221 ℳ 19 ₰
FEI ₰
145 590 ℳ 54 ₰ 140 044 „ 06 „
5 546 ℳ 48 ₰ 2 366 „ 31
27 383 „ 12
vorrichtung mit selbstthätiger Elektromagneten nach erfolgter Regulirung des Kohlenabstandes. — Friedrich Küppermann Vertreter: F. Engel in Hamburg. Neuerunzen an dem Systeme und elektrischer
XXIV.
1111616 11 zum Deutschen Rei s⸗ „Anzeiger und Königlich Preußischen St
Berlin,
Donnerstag,
den 10. —
Der Inhalt dieser Be eilage, in welcher auch die im §8. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 11 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht
vom 11. Januar 1876,
und die im Patentgesetz, vom
25. Mai 1
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch g Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen wer
den.
owie die in dem Gese setz,
874, betreffend das HAeme 8. Muf stern vnb Modellea erden, scheint auch in einem bes onderen Blatt unter dem 8 8
Eentral⸗ Handels⸗Register 9„ das Deutsche Reich.
(Nr. 108.)
Das Central⸗ Handels ⸗„Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
onnement beträgt 1 ℳ 50 ₰
ertionspreis für den Reum eine Druck
für das Serzaljatr. —
Einzelne Nummern kosten 20 ₰4. —
Patente. Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die 5 sucht.
die Ertheilung eines Patentes nachges
er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen
unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
III. K. 2809. Ver schuhe, Schuhe ꝛc. — Edwin Kraetzer in Boston, Massachusetts, V. A.; Vertreter: C. Kesseler in Königgräͤtze rstr. 47.
ner und gewebter oder gefilzter F
kate. — James Burras und William Ren-
2
ton in Leeds, Grafsch. York, England;
treter:
E W., Leipzigerstr. 124.
X. R. 2139. Neuerungen an Koköfen mit Ottomar
winnung von Nebenprodukten. — Ruppert in Gelsenkirchen (Westfalen). XI. M. 2585. Neuer — Richard Moser in Berlin S.,
berstr. 57. XII. A. 789. Cyaniden der Alkali⸗ und
mittelst Anwendung von Stickgas
Apparat zur Erzeugung
Vertreter: J. Brandt in Berlin W., grätzerstr. 131.
XIII. L. 2122. Neuerungen feuerungen. — Eugêéne de Lavit in P Vertreter: G. Dittmar in Berlin SW.,
senaustr. 1.
M. 2512. Elektrischer Wasserstandsanz mit Alarmvorrichtung für Dampfkessel. Friedrich May in Halle a. Saale.
XIV. M. 3466. Neuerungen an direkt wi
an Dampfk.
den 1 ben mit Condensator; Zusatz zu P. R. 18 495. — Heinrich Adolf Hülsenberg in
Freib erg i. Sachsen.
H. 3527. Steuerung mit zwei in der Cy⸗ des Arbeits⸗ kolbens bewegten Ventilen. — G. Hövelmann
linderaxe liegenden, durch Anstoß
n Barmen.
M. 2597. MNotor mit stehenden, nach dem Compoundsystem ei wirkenden Cylindern. — in Hyde, Grafschaft Chester, England; treter: F. C. Glaser, Königlicher Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
XXI. K. 2724.
in London; „ P. 1380. den Apparaten zum Vertheilen von 1 Energie. — John Perry in West⸗Kensin London; Vertreter J. Brandt in Berlin Köcsacg fer. 131. 2119. Sbe llmembrane und der Induktionsspirale Fernsprechapparaten.
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T. 987 Schallkammer an Telephonen. Morris Franklin Tyler in New⸗Haven, necticeut, V. St. A.; G Icee in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
„ Z. 449. Herstellung von leuchtenden duktoren für elektrische Incandescenzlampen. Geminiano Zanni in London; Vertreter: Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109
XXII. M. 2521. Verfahren zur Darste von Isatin und substituirten Isatinen,
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XXXV. B. 3914. Fahrstuhl mit Wasser⸗
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XXXIX. B. 3865. Verfahren zur Herstellung
eines Ersatzstoffes für Leder, Horn, Schildpatt
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J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.
XLI. E. 993. Hut mit verstellbarer Krämpe. — Karl Eckert und Adolf Freund in Wien; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.
„ L. 2051. Hut⸗Dekatirpresse. — Lippe in Cottbus.
XLIV. M. 2586. Zusammenlegbarer Halter
für Streichhölzer. — Robert Marx in Berlin. W. 2435. Streichholzbehälter mit automa⸗ tischer Zündung. — Otto Wolff ir Dresden. XLV. K. 2733. Neuerung an dem durch das Patent Nr. 21 489 geschützten Pfluge mnit Doppel⸗ wühler; Zusatz zum Patente Nr. 21 489. — Karl Kunde in Berln NW., Thurmstr. 8, un Georg Taylor Null in Berlin N. Feaafhne⸗ straße 48 III. XLVI. B. 3361. Neuerungen an Gasmotoren. — Carl Beissel in Ehrenfeld bei Cöln. „ MI. 2337. Rotirende Gaskraftmaschine. — Fritz Marti und Julius Quaglio in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. XLVII. G. 2146. Neuerung an Treibriemen. C. Otto Gehrekens in Hamburg. L. 2183. Neuerung an einer schmiede Riemscheibe; Zusatz zu P. R. 22 068. — E. De Limon in Düsseldorf. L. 2189. Neuerungen an metallischen Kolben⸗ liderungen. — Alexander Mec Laine in Bel⸗ fast, Antrim, Irland; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124. XLIX. C. 1100. Neuerung in der Herstellung eiserner oder stählerner Harken. Tneodor Carlsson in Eskilstung, Schweden; Vertreter; C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 47. „ G. 2105. Schlage der Spitzen an Kratz endraht. J. Gillet in Aachen, Poelsteinweg Nr. 12
„ Z2. 447. “ zur Herstellung und Be⸗ festigung punktirter Schnürriem⸗Nadeln. — Firma Zinn, Maruhn & Hackenberg,
Glanzgarnfabrik, in Barmen.
L. M. 2449. Neuerung an Getreide⸗Putzmaschi⸗ nen. — James Henry Channing Nartin in The Drive Walthamstow, Esser County, Eng⸗ land; Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin SW., Friedrichstr. 48.
LI. K. 2858. Befestigung een ndrischer Wirbel
an Streichinstrumenten. — G. Kamossa in
Insterburg.
Sch. 2425. Neuerung an Pianoforte⸗Mecha⸗ niken. — Schiedmayer Söhne, Hof⸗ Pianofortefabrikanten in Stuttgart LII. G. 2040. Knopfloch⸗Näh⸗ und Verriegel⸗
apparat für Schiffchen⸗Nähmaschinen. — Julius
Gutmann in Berlin C, Alexanderstr. 1. „ S. 1853. Trittlager für Nähmaschinen. — & Nanumann in Dresden.
LIII. .732. Verfahren zur Herstellung eines Untisegtscuns genannt „Antibacterid — Camille Aschmann in Louvain (Belgien). — Ver⸗ treter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzer⸗ straße 131.
LXIII. B. 3944, Neuerungen an Velocipeden. — Carl er in Berlin.
LXVII. .1823. Verti kal verstellb arer Tisch für Schreif und Polirmaschinen mit örtlich
Friedrich
eisernen
apparat zum. Anschlagen
07
vanisches Institut in Berlin.
LXVIII. V. 564. Neuerung an Bascüle⸗
Verschlüssen. — Carl Weit in Berlin, Annen⸗
straße 2.
LXXV. B. 3803. organischer Flüssigkeiten. — in Courrières; Vertreter: Frankfurt a. M.
G. 2012. Verfahren zur Darstellung von Natriumbicarbonat. — Holbrock Gaskell jr. und Ferdinand Hurter in Widnes, Grafsch. Lancaster, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110.
Z. 445. Verfahren zur Reinigung der durch Zersetzung von Erdsulfaten erhaltenen alkalischen sergen von in denselben eingeschlossenen Erd⸗
ulfiden; Zusatz zu P. R. 20 276. — Romuald eere; in Neustadt⸗Magdeburg.
LXXVI. M. 2580. Verzugs⸗Cylinder⸗Anordnung r Spinnmaschinen. — Ernest Mehl in Augs⸗
urg.
LXXX. H. 3383. Verfahren zur Herstellung
eines Ersatzes für Schmirgel durch Breunnen von
Serpentin, Grünstein, Hornblende oder Talk. —
Bernhard Hess in Bavyreuth.
Sch. 2418. Ziegelabschneideapparat mit ro⸗ tirendem Aufnahmetisch und festen oder mitrotiren⸗ den Schneidegattert. — W. Schlüter in Neuenhagen bei Oderberg.
LXXXV. P. 1566. Apparat zum Klären von Wasser. — Franz Pichler und Carl Sedläcek in Wien; Pertreter: Emil Capi-
Apparat zum Eindampfen André Bernard Wirth & Co. in
taine in Berlin SW., Wilhelmstr. 18.
fester Schleifscheibe. — Firma SackurU s gal⸗-
Klasse. LXXXV. V. 551. Filtrirapparat. — Carl veith in Wien; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. LXXXVI. D. 1518. Schneidapparat für Doppelsammet. — Théophile Diéderichs in Bourgon, Iseère, Frankreich; Vertreter: Wirth & Co. in Frar nkfurt a. M. G. 2067. Webstu ihl für Doppelsammet. — C Gronert in Berlin 0. Aler xanderstr. 25. LXXXVII. S. 1883. Schmie rvor trichtung an Plombenzangen. — 8 Seebold in Ber Kommandantenstr. 3
LXXXVIII. 2* 4001. Transportabler, während der Arbeit sich fortbewegender Wind⸗ motor. — Rudolph Büttner in Sorau.
LXXXIX. G. 2134. Vernickelte Heizrohre für Verdampfapparate der Zuckerfabriken. — W. Grobleben & Co. in Wol sfenbüectel.
R. 2225. Spritz⸗Waschmaschine für Kar⸗ toffeln. — Arthur RRichter in Augustenhof bei Brzozie (Westpr.).
Sch. 2310. Verfahren d Apparate zur Trocknung von Ruͤben⸗Rückständen der Zucker⸗ fabrikation zum Zwecke ihrer besseren Konser⸗ virung. Edmund von Schütz in Magde⸗ burg. Berlin, d
in S.,
den 10. Mai 1883. Kaiserliches Batentamt. Stüve.
“ Behshat g von Patenten.
Auf die achstedend bezeichneten, im 8 zeiger an dem ang . Tage bekannt gemachte Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Wirkungen des Schutzes gelten nicht eingetreten. Klasse.
IV. O. 408. Petroleum⸗ und Gasöl⸗Koch 30. Oktober 1882.
LXIV. L. 1798. verschlüssen für gashaltige 25. Mai 1882.
P. 1389. 10 829 patentirten Bierdruckapparate. 20. November 1882.
LXXXIX. D. 1343. Neuerungen an der Vorrichtung zur systematischen Abkühlung des Stront iansaccharats (Zusatz zu D. 1116) Vom 14. S September 1882.
Berlin, den 10. Mai 1883.
Kaiserliches Patentamt. Stüve. Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der
Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilun igen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen wor den.
Klasse.
XXVIII. Nr. 21 266. Firma Cornelius Heyl in Worms. — Neuerungen an der durch Patent Nr. 949 geschützten Maschine zum Ab⸗ fleischen, Abhaaren ꝛc. von Leder und ähnlichen Stoffen. Vom 1 November 1881 ab.
XXXIV. Nr. 22 722. Emil Sonnet in Berlin, Annenstr. 14. — Saft⸗ und Gevwürz⸗ röhrchen zur Fleischzubereitung. Vom 29. De⸗ zember 1882 ab.
XXXVI. Nr. 19 541. Eduard Breslaner in Berlin SW., Schönebergerstr. 5. — Glühofen zum Erhitzen von Plättbolzen. Vom 5. März 1882 ab.
LX. Nr. 222 256. Gasmotorenfabrik MHMannheim in Mannheim. — Neuerung an Regulatoren für Gasmaschinen. Vom 25. Ok⸗ tober 1882 ab.
LXXXV. Nr. 18 515. Felix Müller in Stuttgart. — Neuerung an Pissolren mit selbst⸗ thaͤtiger Wasserspülung. Vom 15. Dezember 1881 ab.
„ Nr. 22 374. Firma Carl Beyer Wwe. in Frankfurt a. M. — Geräuschlose Spülvor⸗ richtung für Wasserelosets. Vom 30. September 1882 ab.
Berlin, den 10. Mai 1883.
Kaiserliches Patrntamt.
Stüvyve.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. 1ee IV. Nr. 5976.
aufzuhängenden Lampen,
Gegenständen.
Nr. 6443. ve an Hängelampen Kronen, Wandarmen zur bequemen 8
egung derselben in er elne Theile und zur leichten Wiederzusammensetzung derselben.
Nr. 10 465. Neuerungen an Lampen, be⸗ stehend in einem Oelbehälter mit durchbrochenen Zwischenwänden und äußeren Luftmantel, ferner in Vorwärmung der Verbrennungsluft.
Nr. 10 951. Hebelzug ohne Gegengewicht an Hängelampen ꝛc.; Zusatz zu P. R. 5976.
Nr. 15 425. Neuerungen an “ Ian n betreffend Vorrichtungen zur Constant⸗ erhaltung des Oelniveaus Verbesserungspatent u P. R. 8931.
Nr. 15 480. Combinirter Metall⸗Docht für Illuminationslampen.
Nr. 18 605. Petroleum⸗Freibrenner mit in
Neuerungen an Brenn apparate.
Neuerungen an Fl asche en⸗ Flüssigkeiten. Vom
Neuerungen an dem unter Nr Vom
[20782]
Hebelzug ohne Gegengewicht an Kronen und ähnlichen
der Längsrichtung der Dochtscheide verschiebbarer Brennerkappe.
VIII. N⸗ 10948. Neuerungen an Rauhmaschinen. Nr. 16 663. Verfahren zur Herstellung von Gold⸗, Silber⸗ und Farbeneinpressungen auf Seiden⸗ und Baumwollen⸗Sammet in ganzen Stücken. XI. Nr. 10 395. halter an Notizbüchern, Brieftaschen ꝛc. XIII. Nr. 14 446. Gliederkessel. XIV. 8. einflußte Verstellung entlasteter, rpansionsschieber. b Sür. 18 509. Umsteuerung für Dampfmaschinen. XV. Nr. 5979. Rotationsdruckmaschine. XX. Nr. 10 719. Kontrol⸗Apparat für Eisen⸗
bahnzüge. XXI. Nr. 20 641. Neuerungen in der Kanalisation elektrischer Leitungsdrähte für Telephone, Beleuchtungs⸗ und Kraftüber⸗
Telegraphen, tragungszwecke.
„ Nr. 21 609. Leuchtkörper für elektrische Incandescenzlampen.
XXII. Nr. 19 217. Neuerung fahren zur Herstellung desinficire nder Anstriche.
XXIII. Nr. 6827. Seifen⸗Hobel⸗ und Polirmaschine.
„ Nr. 13 261. Neuerungen an Maschinen zum Hobeln und Poliren von X und ähnlichen Stoffen; I. Zusatz zu P. R
.„ͤ1 Verf ahren zur G. Asphalt aus bituminösem Gestein
XXV. . 21 841. Kugelförmiger Aufnehmer für Flechtmaschinen.
XXVIII. Nr. 14 623. Gerbverfahren, be⸗ stehend in dem Einweichen der Häute in die Gerbflüssigkeit, Trocknen derselben und Wieder⸗ behandlung mit der Gerbstofflösung.
XXXII. Nr. 14 599. Neuerungen an Glas öfen mit directer Gasfeuerung.
XXXIII. Nr. 9917. Tragbarer Jagd⸗ und
Malerstuhl.
XXXIV. Nr. 10 144. Kohlen⸗Kasten.
WI1I1I 013. Verbesserter Koks⸗ und Kohlen⸗ Kasten; Zusatz zu P. R. 10 144.
„ Nr. 14 463. Bestattungsbahre.
XXXV. Nr. 14 142. Neuerungen an Fahrstühlen.
XXXVI. Nr. 16 067. Neuerungen an Feuerungs⸗ anlagen und Kesseln für Heizzwecke und Dampf⸗ erzeugung.
„ Nr.'ü 21 637. Neuerungen an Feuerungsrosten.
XXXVII. Nr. 14 098. Sicherheitsvorrichtungen
cylindrischer
Gewinnung von
den Wind. „ 312. 1 491. Vorrichtung an Schalterfenstern zum Abhalten der Zugluft. XXNVIII. Nr. 5921. Zinkenfräsemaschine. „ Nr. 8881. Apparat zum Ausschneiden von Faßböden. Nr. 18 520. Neuerunger für Sägen. XLE. Nr. 14 618.
an Schränkeisen
Verfahren zur Ertraction des Zinks aus zinkischen Abfällen und Galmei⸗ schlämmen, unter Anwendung dampffe Schwefelsäure in statu nascendi.
XLII. Nr. 6179. Apparat zur
gender Wetter. 6b
Nr. 7469. Zusatz zu P. 888
Nr. 10 539 “
Nr. 11 212. Erweitertes Verfahren, schla⸗ gende Wetter zu vernichten, gefahrlose Wetter⸗ zehrlampe Uund Vorrichtung an Sicherheits⸗ lampen, um mittelst derselben schlagende Wetter zu vernichten; II. Zusatz zu P. R. 6179.
Nr. 14 807. Apparat zur Bestimm. ing des Feuchtigkeitsgrades des Dampfes.
„ Nr. 15 490. Maximalthermometer mit fest⸗ stehender Marke.
XLIW. Nr. 16 265. Streichholzdose.
XLV. Nr. 11 531. Neuerung in der Be⸗ und Ent⸗Wässerung.
„ Nr. 12 410. Handgeräth zur Vertilgung von Feld⸗, Garten⸗ und Wald⸗Ungeziefer.
Nr. 16 469. Signalapparat an Dampfpflägen.
Nr. 19 493. Neuerungen an dem Signal⸗ Apparat für Dampfpflüge; I. Zusatz zu P. R. 16 469.
Nr. 21 328. Kehrpflug.
Nr. 21 368. Selbstihätiges Brütnest mit Wärmeregulator.
XLVII. Nr. 1896. Rohrkupplung. „ Nr. 18 408. Keilgetriebe mit Walzenantrieb. „ Nr. 19 929. Sicherheitskupplung.
XLIX. Nr. 19 270. Universal⸗ Feilenhau⸗ Maschine.
Anzeige schla⸗
Wetterzehrlampe;
und. unterer Stofftransportirung. Nr. 15 567. Selbstthätiger Spul⸗Apparat für Shifc5 ZlchSsceh Nr. 18 966. Ausrücke⸗Vorrichtung an Näh⸗ maschinen mit Spulapparat. Nr. 21 600. Strohhut⸗Nähmeschine. LVI. Nr. 18 781. Neuerung an Kummetern LIX. Nr. 15 612. Neuerungen an doppeltvirken den Pumpen. LXI. Nr. 19 565. Theatervorhang zum Schutz bei Feuersgefahr. . 19 566. Selbstthätige Feuerlöschvorrich tung für Theater.
LXIII. Nr. 15 014. Kuppelung für Wagen. „ Nr. 18 753. Fuhrwerk zum Befahren enger Wege, genannt „Jaskolka“. „ Nr. 19 020. Kinderwagen mit Musikwerk. „ Nr. 21 088. Dreirädriges Velociped, welches durch die Körperlast eines Menschen in Bewegung
gesetzt wird.
Metallene elastische Stift.
Nr. 12 472. Selbstthätige, vom Regulator
in dem Ver⸗
gegen das Aushängen von Fensterflügeln durch
LII. Nr. 3641. Elastik⸗Näͤhmaschine mit oberer