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Fegeeaer
St. Goarshausen. Bekanntmachung. [26814] Heute ist im Genossenschaftsregister unter Nr. 1, betreffend den Vorschuß⸗ und Creditverein, Ein⸗ etragene Genossenschaft, zu Cauh, in Spalte 4 Folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. Mai 1883 ist §. 4 des Gesellschaftsvertrages vom 25. März 1877 unter Aufhebung der abändern⸗ den Bestimmung vom 4. April 1880 in seiner ursprünglichen Gestalt wieder herzestellt.
Die zeitigen Vorstandsmitglieder sind: 1) W. Mayer, Direktor, 2) Heinrich Sachs, Kassirer, 3) Franz Strobel, Controleur, 4) Georg Fischel, Schriftführer, zu Caub.
Der Beschluß der Generalversammlung vom 20. Mai 1883 befindet sich in Abschrift im Beilage⸗ band Nr. 23 Fol. 154.
St. Goarshausen, den 8. Juni 1883. Königliches Amtsgericht. II.
[26751
veamaszen. Bekanntmachung.
Auf Blatt 27 des Handelsregisters ist heute zur Firma Otto Bosse in Stadthagen eingetragen: Zur Colonne 3: An Stelle des verstorbenen Theilhabers der Firma, Kaufmanns Otto Bosse sen. zu Bremen, ist dessen Wittwe Bertha Caroline Emerentia Bosse zu Bremen in die offene Handelsgesellschaft eingetreten.
Zur Colonne 4: Die Befugniß, die Gesell⸗ schaft zu vertreten, steht nur dem Kaufmann Otto Bosse zu Stadthagen zu.
Stadthagen, 12. Juni 1883. Fürstliches Amtsgericht. Abtheilung I. Höcker. [26690] Steinbach-Hallenberg. In das Handels⸗ register des unterzeichneten Gerichts ist folgenvder Eintrag bewirkt worden: Laut Anmeldung vom 4. Juni 1883 ist die Firma „August Usbeck in Steinbach⸗Hallen⸗ berg“ auf den Kaufmann Berthold Schütz hier übergegangen, welcher dieselbe mit dem Zusatze „Nachfolger“ weiterführt. Steinbach⸗Hallenberg, den 5. Juni 1883 Königliches Amtsgericht.
Tiegenhof. Bekanntmachung. [26692] Zufolge Verfügung vom 12. Juni 1883 ist an demselben Tage die in Neumünsterberg bestehende Handelsniederlassung des Käsers Xaver Huber eben⸗ daselbst unter der Firma Xaver Huber in das diesseitige Firmenregister unter Nr. 119 eingetragen. Tiegenhof, den 12. Juni 1883. 1 Königliches Amtsgericht. “ 8 Tiegenhof. Bekanntmachung⸗ [26691] Zu Folge Verfügung vom 12. Juni 1883 ist an demselben Tage die in Neuteich bestehende Handels⸗ niederlassung des Käsers Jacob Schweizer eben⸗ daselbst unter der Firma J. Schweizer in das diesseitige Firmenregister unter Nr. 121 eingetragen. Tiegenhof, den 12. Juni 1883. Königliches Amtsgericht. Tiegenhof. Bekanntmachung. [26693] Zu Folge Verfügung vom 12. Juni 1883 ist an demselben Tage die in Platenhof bestehende Handels⸗ niederlassung des Kaufmanns Johann Brosinski ebendaselbst unter der Firma J. Brofinski in das diesseitige Firmenregister unter Nr. 120 eingetragen. Tiegenhof, den 12. Juni 1883. Königliches Amtsgericht.
Zellerfeld. Bekanntmachung. [26694] In das Genossenschaftsregister, und zwar zu Nr. 6 Consum⸗Verein zu Grund eingetragene
Genossenschaft, ist heute ferner eingetragen: Laut Verhandlung vom 11. Februar 1883 sind zum Vorstande gewählt und zeichnen die Firma: 1) als Direktor: Assistent Schmidt in Grund, 2) als Vertreter des Direktors: Büreaugehülfe
Ernst in Grund. Zellerfeld, den 27. April 1883. Königliches Amtsgericht. II.
Konkurse. 1266670 Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Julius Koch aus Ballenstedt ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalterz, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß⸗ verzeichniß der hei der Vertheilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Vermögensstücke der Schlußtermin auf Sonnabend, den 7. Juli 1883, Vormittags 9 ½ Uhr, “ vor dem Herzolichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer kr. 6, bestimmt. Ballenstedt, den 10. Juni 1883. Toermer, Gerichtsschreiber des Herzoglichen Amtsgerichts.
126668]8 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der Handelsfrau Wittwe Florenz Cords, Helene, geb. Eick, in Barmen, Heubruchstraße Nr. 9. wird heute, am 14. Inni 883, Nachmittags 5 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet.
Konkursverwalter der Rechtsanwalt Heuser hierselbst. 18 en Arrest mit Anmeldefrist bis zum 27. August
0.
Erste Gläubigerversammlung den 11. Juli 1883, Nachmittags 5 Uhr.
Prüfungstermin am 5. September 1883, Nach⸗ mittags 5 Uhr.
Königliches Amtsgericht zu Barmen. gez. Lauer. Beglaubigt: Schumann, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[26811]
Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Leimfabrikanten Wilhelm Richrath, in Firma W. Richrath in Bingen, wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 30. März 1883 ange⸗
nommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 6. April 1883 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Bingen, den 15. Juni 1883. Das Großherzogliche Amtsgericht. gez.: La ist. Für die Abschrift: Maus, Hülfsgerichtsschreiber.
[26740]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Gerbers Carl Lamarche dahier hat das K. Amtsgericht Blieskastel zur Abnahme der Schlußrech⸗ nung, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß und zur Beschlußfassung der Gläu⸗ biger über die nicht verwerthbaren Vermögensstücke Schlußtermin anberaumt auf Samstag, den 14. Juli 1883, früh 8 Uhr, in seinem Sitzungssaale.
Hierzu werden alle Betheiligten vorgeladen mit dem Beifügen, daß das Schlußverzeichniß und die Schlußrechnung nebst Belegen auf der Gerichts⸗ schreiberei niedergelegt sind.
Königliche Amtsgerichtsschreiberei Blieskastel. Maver.
[96699 d & [266990 Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Leopold Seulen, Kanfmann zu Poppels⸗ dorf, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Verthei⸗ lung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht ver⸗ werthbaren Vermögensstücke der Schlußtermin auf Freitag, den 6. Juli 1883, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte Abth. III., bestimmt. Bonn, den 14. Juni 1883. C. Keller, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[26735] Oeffentliche Bekanntmachung.
Ueber den Nachlaß des Tischlermeisters Jo⸗ hann Heinrich Gottlieb Bergmeyer, Humboldt⸗ straße Nr. 109 a. hierselbst wohnhaft gewesen, ist der Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Buff hierselbst. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis zum 15. Juli 1883 einschließlich. Anmeldefrist bis zum 15. Juli 1883 ein⸗ schließlich. Erste Glaͤubigerversammlung 11. Juli 1883, 11 ½ Uhr, allgemeiner Prüfungstermin 1. August 1883, 11 Uhr, unten im Stadthause, Zimmer Nr. 9.
Bremen, den 15. Juni 1883.
Das Amtsgericht, Abtheilung für Konkurs⸗ und Nachlaßsachen. Der Gerichtsschreiber: Stede
1266000 Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Abraham Cohn in Danzig ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhehung von Einwendungen gegen das Schluß⸗ verzeichniß der bei der Vertheilung zu berücksichtigen⸗ den Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläu⸗ biger über die nicht verwerthbaren Vermögens⸗ stücke der Schlußtermin auf
den 7. Juli 1883, Vormittags 12 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte XI. hierselbst, Zimmer Nr. 6, Gerichtsgebäude Pfefferstadt, be⸗ stimmt.
Danzig, den 14. Juni 1883.
Grzegorzewski,
8 Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. XI.
[26810]
Ueber das Vermögen des Weißbindermeisters Peten Schneider von Eberstadt bei Darmstadt wird hente, am 15. Juni 1883, Vorm. 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Gemeinde⸗ einnehmer Delp von Eberstadt wurde zum einstw. Konkursverwalter ernannt. Termin zur Bestellung eines Gläubigerausschusses und zur Wahl des Kon⸗ kursverwalters ist auf Dienstag, den 10. Juli 1883, Nachm. 3 Uhr, anberaumt. Prüfungstermin ist auf Dienstag, den 17. Juli 1883, Nachm. 3 Uhr, anberaumt. Oßener Arrest ist angeordnet mit Frist bis zum 10. Juli 1883, bis zu welchem Termin die Forderungen anzumelden sind.
Großherzogliches Amtsgericht Darmstadt II.,
den 15. Juni 1883. Veröffentlicht: Usinger, Gerichtsschreiber.
[26737 onkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Ludwig Schultz zu Dortmund wird heute, am 14. Juni 1883, Vormittags 10 ½ Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet.
Der Kaufmann Ed. Adriani zu Dortmund wird zum Konkursverwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 15. August 1883 bei dem Gerichte anzumelden.
Termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses
den 12. Juli 1883, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemelbdeten Forderungen den 28. September 1883, Vormittags 10 Uhr.
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 15. Juli 1883.
Königliches Amtsgericht zu Dortmund.
2672 126739]=1 Konkursverfahren.
Ueber den Nachlaß des Schuhmachers Heinrich Faber, seiner I. Ehefrau Elisabeth, geb. Brod, und seiner II. Ehefrau Aunna Marie, geb. Wilhelm, von Ems ist am 11. Juni 1883, Vormittags 12 Uhr, Konkurs eröffnet. Ver⸗ walter ist Christian Kunz zu Ems. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 23. Juni 1883. An⸗ meldefrist bis zum 14. Juli 1883. Erste Gläu⸗ bigerversammlung den 5. Juli 1883, Vormittags 9 Uhr. Allgem. Prüfungstermin den 3. Angust 1883, Vormittags 9 Uhr. ““
Ems, den 11. Juni 1883.
Königliches Amtsgericht.
hierselbst,
[26670] Ueber das Vermögen des Tuchhändlers Otto Schumann zu Frankfurt a./ O., Gr. Scharrnstraße
34/35, wird heute, am 14. Juni 1883, Mittags
8 “
12 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Ver⸗ walter: Kaufmann F. Heinsius zu Frankfurt a./O., Linden Nr. 30. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 31. Juli 1883. Anmeldefrist bis 4. August 1883. Erste Gläubigerversammlung am 10. Juli 1883, Vormittags 10 ½ Uhr. Prüfungstermin am 22. August 1883, Vormittags 10 ½ Uhr.
Königliches Amtsgericht IV. zu Frankfurt
[26730 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Spezereihändlers Carl Wilhelm Klink zu Frankfurt a. M., Neue Zeil Nr. 15, ist heute, Vormittag 11 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Neukirch hier. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 11. Juli 1883. Erste Gläubigerrversammlung am Donnerstag, den 12. Juli 1883, Vormittags 9 ½ Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin den 26. Juli 1883, Vormittags 9 ½ Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte hierselbst, großer Kornmarkt Nr. 12, Zimmer Nr. 16.
Frankfurt a. M., den 13. Juni 1883.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
[26741] K. Württ. Amtsgericht Freudenstadt. Ueber das Vermögen des Karl David Wirth, Hafners und Thon⸗ waarenfabrikanten in Freudenstadt, ist heute Nachmittag 2 Uhr der Konkurs er⸗ öffnet worden. Konkursverwalter: Gerichtsnotar Schmidt hier. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 4. Juli, Anmeldefrist bis 11. Inli d. J. Wahl eines anderen Konkursverwalters, eines Gläubiger⸗ ausschusses und Prüfung der angemeldeten Forde⸗ rungen am 18. Juli d. J., Vormittags 9 Uhr. Den 14. Juni 1883. Gerichtsschreiber Ricker.
[26696]3 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des zu M.⸗Gladbach wohnenden Kaufmannes Johann Bernhard Bisschopinck, handelnd daselbst unter der Firma: B. Bisschopinck, wird heute, am 14. Juni 1883, Fanittags 9 ¼ Uhr, das Konkursverfahren er⸗
net.
Der Rechtsanwalt Kirch zu M.⸗Gladbach wird zum Konkursverwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 6. Juli 1883 bei dem Gerichte anzumelden.
Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf
Montag, den 2. Juli 1883, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Samstag, den 14. Juli 1883, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 4, Termin anberaumt.
Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegr, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 6. Juli 1883 Anzeige zu machen.
Königliches Amtsgericht zu M.⸗Gladbach, Abth. I.
2995 [26658] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Bauergutsbesitzers Ernst Eduard Tietze in Seif⸗ hennersdorf ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Vertheilung zu berücksichtigenden Forderungen “und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Ver⸗ mögensstücke der Schlußtermin auf
den 11. Juli 1883, Vormittags ½11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst be⸗ stimmt.
Großschönau S., den 15. Juni 1883.
Mann, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[266721* Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns B. Schleicher hierselbst ist am 14. Juni ecr., 3 Uhr Rachmittags, der Konkurs eröffnet. Verwalter Rechtsanwalt Greiff hierselbst. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 7. Juli er. Anmeldefrist bis 28. Juli er. Erste Gläubigerversammlung den 4. Juli ecr., 10 Uhr Vormittags, Zimmer Nr. 6, allgemeiner Prüfungstermin den 11. August er., 10 Uhr Vormittags, ebenda.
Halle i. W., 14. Juni 1883.
Königliches Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Pollner, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
98695 7 [266952 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Ernst Friedrich Tiedemann in Neustadt i. Holstein ist heute, am 12. Juni 1883, Nachmittags 6 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Verwalter: Herr Rechrsanwalt Dose hierselbst. Offener Arrest mit Anzeigefrist sowie Anmelde⸗ frist: bis zum 12. Juli 1883.
Erste Gläubigerversammlung: am 13. Juli 1883, Vormittags 10 Uhr.
Allgemeiner Prüfungstermin: am 12. September 1883, Vormittags 10 Uhr.
Neustadt i./ Holstein, den 12. Juni 1883.
Königliches Amtsgericht. gez. Roth.
1 Veröffentlicht: Lohse,
i. V. Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[26812]
Oeffentliche Bekanntmachung.
1 (Auszug.) Das Kgl. Amtsgericht eerns hat durch Be⸗ schluß vom Heutigen, Nachmittags 2 Uhr, über das Vermögen der Firma Christian Alt & Cie. dahier und über das Vermögen des
Kaufmanns Georg Schellemann dahier den
Konkurs eröffnet. Konkursverwalter Kgl. Advokat Rechtsanwalt Eberhard von Praun hier. Anmelde⸗ frist bis Samstag, den 21. Juli 1883. Erste Gläubigerversammlung: Samstag, den 30. Juni 1883, Vormittags 9 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin; Mittwoch, den 8. Angust 1883, Vormittags 9 Uhr, im Zimmer Nr. 7 des Justizgebäudes dahier. Offener Arrest mit An⸗ zeigefrist bis Samstag, den 21. Juli 1883. Nürnberg, den 14. Juni 1883. Gerichtsschreiberei des Kgl. Amtsgerichts. Der geschäftsleitende Kgl. Sekretär: Hacker. 1.“
3 b L1 [266662 Bekanntmachung.
In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des th Prinzen Calixt Biron v. Curland ist,
1) zur Berichterstattung Seitens des Verwalters über den Verkauf der Herrschaft Ottendorf und Ulbersdorf (wozu auf den 28. d. Mts. in Ottendorf Termin ansteht), Genehmigung des Vertrages durch die Gläubigerversammlung und Ermächtigung zur Abgabe der Auflassungserklärung, event. zur ander⸗ weitigen Beschlußfassung über die Veräußerung der genannten Güter,
2) zur Prüfung folgender nachträglich angemeldeter Forderungen:
a. der verwittweten Gräfin M. v. Lüttichau zu Breslau von 55 500 ℳ, des Dr. med. Tillner zu Neustädtel von 249,25 ℳ, der Handlung E. Lauterbach in Liquid. zu Breslau von 4000 ℳ, des Fabrikanten R. Gregor zu Ernsdorf bei Reichenbach von 2700 ℳ, ein Termin auf den 2. Juli 1883, Vormittags 9 Uhr, in unserem Gerichtslokale hierselbst, Zimmer Nr. 1, anberaumt worden.
P. Wartenberg, den 13. Juni 1883.
Der Gerichtsschreiber .f. Amtsgerichtstz: Lebok. [266599) Konkursverfahren. “ 8
In der Simon Pindikowski'schen Konkurs⸗ sache ist zur Prüfung der nach Abhaltung des zwei⸗ ten Prüfungstermins noch angemeldeten Forderungen ein dritter Prüfungstermin auf
den 4. Juli cr., Vormittags 9 ¾ Uhr,
vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, an⸗
beraumt. Pr.⸗Eylau, den 14. Juni 1883. Froelich, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[266711 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Johann Lossung, früher Wirth, zu Saargemünd (Steinbach) n. nend, wird heute, am 7. Juni 1883, Nach⸗ mittags 5 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet.
Der Referendar Ernst Wrobel dahier wird zum Konkursverwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 14. Juli 1883 bei dem Gerichte anzumelden.
Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeich⸗ neten Gegenstände auf
Samstag, den 30. Juni 1883, Vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Samstag, den 28. Juli 1883, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Amtsgerichtsschrei⸗ berei, Termin anberaumt.
Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für . aus der Sache ahbgesonderte Befriedigung in ⸗ spruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 14. Juli 1883 Anzeige zu machen.
Kaiserliches Amtsgericht zu Saargemünd. gez. Kes 1 Zur Beglaubigung:
Saargemünd, den 7. Juni 1883.
Der Amtsgerichtsschreiber Hamberger.
5 0 2caaa) Beschluß.
In der J. Klempfner’'schen Konkurssache wird der auf den 7. August 1883, Vormittags 10 Uhr, Zimmer Nr. 55, anberaumte Prüfungstermin auf⸗ gehoben und aus
den 6. August 1883, Vormittags 11 Uhr,
Zimmer Nr. 56, verlegt.
Stettin, den 13. Juni 1883.
Königliches Amtsgericht Seeler.
Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermsgen des Heinrich Caspar, Flaschners in Sulz, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch aufgehoben.
Sulz, den 15. Juni 1883.
Königliches Amtsgericht. O.⸗A.⸗R. Magenmann.
1268112 Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen der Materialwaarenhändlerin Anna Auguste verw. Seidel in Zwickau ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins anfgehoben worden. 1
Zwickau, den 14. Juni 1883.
8 Schubert, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Redacteur: Riedel.
Verlag der Expedition (Kessel.) Druck: W. Elsner.
XXXVIII. P. 1645.
zum Deutschen Reichs⸗Am
Zweite Beilage
zzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Montag, den 18. Juni
Inzeiger. 1883.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874,
sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen
vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. Etr. 140 A.
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spiralförmigem Laufgestell für die Darrhorden.
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reich); Vertreter: F. Brandt & G. W. v. Na-
wrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124.
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X. A. 812. Verfahren und Einrichtung zur Destil⸗
lation von Schieferthon und ähnlichen bituminösen
Substanzen. — Henry Aitken in Falkirk,
Graͤfschaft Stirling, Nordbritannien; Vertreter:
Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenau⸗
straße 109/110.
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XXXII. B. 3877. Apparat zur Herstellung von Glasgewindestöpseln ohne Naht. — Beyer & Müller in Osternburg b. Oldenburg.
XXXIII. H. 3558. Bücherträger. E. Herzog in Reudnitz⸗Leipzig.
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9
9
Neuerung an Hobeln. — Gustav Peschel in Berlin.
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vorrichtung. — Wilhelm Hasse in Berlin 80.,
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Sch. 2392. Pyrometer. — Otto Schütte in Novéant bei Metz.
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ecker in Berlin.
XLIX. E. 989. Elastische Unterstützung des Kurbelwellenlagers an Federhämmern. — Wilh. Ebinghaus in Eckesey, bei Hagen, i. West⸗ salen.
S. 1866. Feder⸗Winde⸗Maschine. — Hch.
Spühl in St. Fiden bei St. Gallen; Ver⸗
treter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗
Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
8 2412. Maschine zur Herstellung von
„
„
Stachelzaundraht. — Albert Schuniewindt in Neuenrade i. Westfalen.
Klasse.
LI. B. 3869. Sehnenspanner für Klavierspieler. — Johann Ottomar Boehncke in Tilsit.
„ R. 2275. Neuerung an Pianino⸗Mechaniken. —. Carl Raaser in Passau a. D., Fischer⸗ gasse 194.
LIII. S. 1818. Neuerung an Pasteurisirungs⸗ apparaten; Zusatz zu P. R. 17 970. — A. Specht in Hamburg.
„ Z. 464. Methode und Apparat zur Ver⸗ werthung von Träbern; Zusatz zu P. R. 20 674. — Oscar Zucker in Berlin, Flot wellstraße.
LV. K. 273 Vertikale Stoffmühle. — Albert Keferstein in Halle a./Saale, Große Ulrich⸗ straße Nr. 50.
„ Nr. R. 2255. Rotirender Kneotenfänger; Zusatz zu P. R. 9625. — Reinicke & Jasper in Coethen, Anhalt.
LIX. N. 837. Hubventilklappen für Pulso⸗ meter. — M. Nenhaus in Berlin, Enkeplatz 3.
„ W. 2422. Apparat zum Heben von Flüssig⸗ keiten. — Georg J. Wesch in Evppelheim, Baden.
LXVIII. G. 2101. Thürschloß mit schwingender, zugleich als Riegel und Nachtriegel dienender Falle. — Friedrich Gränz in Cottbus.
LXIX. HM. 3474. Taschenmesser mit feststell⸗ barer Hauptklinge. — Ferdinand Hoppe in Auf der Höhe bei Solingen.
LXX. B. 3926. Neuerungen an Bleistift⸗ haltern. Otto Bussler in London; Ver⸗ treter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin No., Neue Königstraße 53.
LXXII. G. 2205. Hodraulische Bremsvo richtung für Geschütze. — H. Gruson, Köni licher Kommerzienrath in Buckau⸗Magdeburg.
W. 2383. Sprenggeschoß mit einer Ladung aus gepreßter Schießbaumwolle. — Wilh. F. Wolf, Kommerzien⸗Rath in Walsrode, und Max von Förster, Prem.⸗Lieut. a. D. in Berlin W., Zietenstraße 13.
LXXV. R. 2105. Neuerungzen in der fabrik⸗ mäßigen Herstellung des sauren chromsauren Kalis. — Peter Remer in Elberfeld.
LXXVI. F. 1634. Verfahren und Maschine (hydraulische Krempel) zur Herstellung eines gleichförmigen Vließes aus roher ungekrempelter Wolle. — August Frayssé und Alexis Mols in Antwerpen; Vertreter: Carl Pieper in Berlia SW., Gneisenaustr. 109/110.
S. 1840. Streichgarn⸗Selfactor mit drei⸗ facher Spindelgeschwindigkeit. — Sächsische Maschinenfabrik in Chemnitz.
S. 1927. Rührwerk für Wollwaschmaschinen — Société Boca-Wuveryck-Freères in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
LXXXIII. K. 2921. Neuerungen an Schlag⸗ werken mit Rechen für Gewichts⸗ und Federzug⸗ uhren; Zusatz zum Patent Nr. 22 723. — Gebr. Kreuzer in Furtwangen.
LXXXV. B. 3995. Kiappenverschluß für Wasserclosets. — Betche in Berlin, Holl⸗ mannstr. 6I.
„ R. 2094. Neuerung an Hydranten. — Carl Reuther, in Firma Bopp & Reuther in Mannheim.
LXXXVI. E. 1034. Herstellung von Schotten⸗ gewebe mit Unterfutter. — C. R. Erdmann in Münchenbernsdorf bei Gera.
LXXXVIII. D. 1537. Wassermotor. — William Donaldson in Ambleside, West⸗ moreland, England; Vertreter J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
LXXXIX. K. 2767. Versahren zur Schei⸗ dung und Reinigung des Zuckerrübensaftes. — Dr. Gotthold Kühnemann in Dresden, Rähnitzgasse 15.
M. 2517. Neuerungen im Verfahren zur Abscheidung von Stärke. — Teile Henry Müller und Jacob William Decastro in Neu⸗York; Vertreter: Julius Moeller in Würz⸗ burg, Domstr. 34.
Berlin, den 18. Juni 1883. Kaiserliches Patentamt.
Stüve.
Versagung von Patenten.
Ruf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
XLIV. D. 1356. Knopfbefestigung. — Vom 7. Dezember 1882.
LXXV. H. 3103. Verfahren zur Gewinnung von schwefelsaurem Kali aus dem Flugstaub der Hochöfen, Ringöfen, keraämischen Oefen ꝛc. — Vom 13. November 1882.
Berlin, den 18. Juni 1883.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
P. R. 23 306 — 23 400. Klasse
IV. Nr. 23 341.
r⸗ g⸗
[26841]
[26842]
Neuerung an Sicherheits⸗
lampen. — C. Woltf in Zwickau i. S. Vom 12. September 1882 ab.
Klasse
IV. Nr. 23 385. Selbstthätiger Kerzenlöscher.— E. Schmidt, Haupt⸗Steueramts⸗Rendant in Burg bei Magdeburg. Vom 29. September 1882 ab.
Nr. 23 387. Auseinandernehmbarer Brenner für Petroleumlampen. — H. Knappe in Gotha, Brühl Nr. 12. Vom 5. November 1882 ab.
Nr. 23 391. Auslöschvorrichtung für Flach⸗ brennerlampen. — J. Hirschhorn in Berlin. Vom 30. Dezember 1882 ab.
Nr. 23 392. Vasenring und Verkittung desselben mit dem Oelbehälter, um das Ueber⸗ ziehen der Lampe mit Oel zu verhindern. — A. Rincklake, Professor in Braunschweig. Vom 30. Dezember 1882 ab.
Nr. 23 367. Vorrichtungen zur Abschwächung der Stöße bei Fördereinrichtungen für Menschen. — E. Weissleder., Königlicher Bergwerks⸗ Direktor und Berg⸗Assessor in Borgloh bei Os⸗ nabrück, und F. C. Glaser, Königlicher Kom⸗ missions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 19. September 1882 ab.
VI. Nr. 23 329. Verfahren der Gewinnung von Hefe mit Benutzung von Melasse und mit Säuren aufgeschlossener Kornmaische. — G. Claudon und Ch. Vigreux in Paris; Ver⸗ treter: C. Kesseler in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 47. Vom 28. Oktober 1882 ab.
Nr. 23 330. Verfahren und Apparate zum Kondensiren von Dämpfen und Destilliren von Flüssigkeiten, sowie zum Vorwärmen und Destilli⸗ ren von Dampfkesselspeisewasser. — E. Theisen in Lindenau⸗Leipzig. Vom 6. Dezember 1882 ab.
Nr. 23 336. Filtrirapparat; Zusatz zu P. R. 21 976. — W. OIldham und F. J. C. Farquhar in London; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3. Vom 2. Februar 1883 ab.
VIII. Nr. 23 324. Neuerungen an Excenter⸗ Stellvorrichtungen für Schneidzeuge an Scheer⸗ maschinen. — H. Thomas'sche Maschinen⸗ Bau⸗Anstalt Rudolph & Kühne in Berlin, Pankstr. Vom 6. Januar 1883 ab.
Nr. 23 334. Neuerungen an Apparaten zum Glätten von Geweben. — E. Ruizand in Lyon; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 9. Januar 1883 ab.
Nr. 23 357. Neuerungen im Schwarzfärben loser Baumwolle. Zusatz zu P. R. 20 691. — G. Jagenburg in Rydboholm; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 16. Januar 1883 ab.
XII. Nr. 23 347. Verfahren zur Herstellung der Pyrogallussäure. — H. Tauchert in Berlin O., Am Ostbahnhof 19I. Vom 29. August 1882 ab.
Nr. 23 375. Verfahren zur Reinigung von durch Eisen verunreinigten Metallsalzlösungen. — F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 21. November 1882 ab. .
XIII. Nr. 23 322. Neuerungen an Konden⸗ sationswasser⸗Ableitern. — C. Reuther, in Firma Bopp & Reuther in Mannheim. Vom 10. Dezember 1882 ab.
XIV. Nr. 23 365. Ventilsteuerung für Dampf⸗, Gas⸗ und andere Motoren, die untheilbar mit dem Regulator verbunden ist. — Ph. Hirschel in Düsseldorf, Bahnstr. 52. Vom 21. Juni 1882 ab.
XV. Nr. 23 313. Verstellbarer Schriftstempel. — H. Noech in Berlin 8., Grimmstr. 38. Vom 29. September 1882 ab.
Nr. 23 323. Neuerungen an Maschinen für Bronzirverfahren. — J. Bromley in Hunslet, Leeds, England; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden Augustusstr. 3. Vom 31. De⸗ zember 1882 ab.
Nr. 23 325. Transportabler Kasten⸗Trocken⸗ apparat für Papiermatrizen zu Stereotypplatten. — E Stosch in Stettin, Neuer Markt 3. Vom 20. Januar 1883 ab.
Nr. 23 348. Verfahren zur Erhöhung der Dauerhaftigkeit der Matrizen und Patrizen zu Gießzwecken im Allgemeinen und für Typengieß⸗ zwecke im Besonderen. — H. J. Kolk. C. A. J. Gursch und C. H. J. Klemm., letz;tere beiden in Firma Gursch & Klemm in Berlin. Vom 31. August 1882 ab.
XVI. Nr. 23 397. Verfahren, aus Rohphos⸗ phaten einen Kalkgehalt durch Zuckerlösung zu entfernen. — E Winkelhofer, Professor in Neutitschein, Mähren; Vertreter: F. Engel in Hamburg. Vom 25. Januar 1883 ab.
XVII. Nr. 23 345. Neuerungen an Kühl⸗ apparaten. — J. F. Littleton in London; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3. Vom 21. Mai 1882 ab.
XVIII. Nr. 23 309. Wasserkühlung an Bessemerbirnen. — W. Schmachtenberg in Hoerde. Vom 16. August 1882 ab
XIX. Nr. 23 310. Schienen für Pferde⸗ und Sekundärbahnen. — G. EL. Brückmann in Dortmund. Vom 24. August 1882 ab
„ Nr. 23 398. Verbindungstheile für trans⸗ portable Eisenbahnen. — F. Saniter, Groß⸗ herzogl. Bauinspektor in Wahrstorff bei Buch⸗
H. Hinckley und E. Culver in Phila⸗ delphia; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3Z. Vom 6. Juni 1882 ab.
Klasse.
XX. Nr. 23 363. Knallkapsel für Signale beim Eisenbahnbetriebe. — G. Zimmermann in Rosenheim (Bayern). Vom 16. Februar
XXI. Nr. 23 316. Anordnung der Spulen an dynamo⸗ und magneto⸗elektrischen Maschinen. — D. Th. Piot in London; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 8. November 1882 ab.
Nr. 23 344. Methode und Apparate zur Erzeugung von dünnen Kohlenstäbchen beliebiger Form zur Verwendung in elektrischen Glühlicht⸗ Lampen und für dekorative Zwecke. — A. Cruto in Piosasco, Kreis Turin, Italien; Vertreter: E. Gugel in München. Vom 26. April 1882 ab.
Nr. 23 349. Elektrischer Arbeitsmesser. — Siemens & Halske in Berlin SW., sst. 94. Vom 17. September 1882 ab.
XXIV. Nr. 23 352. Ventilationskappe. — J. NMüller in Köln, Heumarkt 35. Vom 7. November 1882 ab.
1I1”n Schornsteinaufsatz. — E. Scholvien in Kösen. Vom 25. Februar 1883 ab.
XNXV. Nr. 23 314. Knulirwirkstuhl zur Her⸗ stellung von Farbenmustern. — H. Martini in Chemnitz. Vom 22. Oktober 1882 ab.
Nr. 23 328. Einrichtung zum zeitweiligen Stillsetzen der Klöppel an Klöppelmaschinen. — Rittershaus & Sohn in Barmen⸗ Rittershausen. Vom 24. Oktober 1882 ab.
Nr. 23 337. Neuerung an Flechtmaschinen.
Rittershaus & Blecher in Barmen. Vom 8. Februar 1883 ab.
XXVII. Nr. 23 376. Blasebalg mit verkürztem Schwungdeckel. — F. Behmer und C. Schwartz in Werl. Vom 26. November
XXX. Nr. 23 371. Apparat für Einathmung von Medikamenten in trockener Staubform. — Dr. Tobold, Geheimer Sanitäts⸗Rath in Berlin, Potsdamerstr. 1. Vom 24. Oktober 1882 ab.
Nr. 23 374. Sprühbrunnen. — E. Hein- rici in Zwickau i. Sachsen. Vom 19. No⸗ vember 1882 ab.
XXXI. Nr. 23 343. Neuerungen an Form⸗ maschinen, Zusatz zu P. R. 19 572. — Gallas & Aufderheide in Kaiserslautern. Vom 9. August 1881 ab.
XXXII. Nr. 23 351. Verfahren zur Herstel⸗ lung farbiger durchscheinender Muster auf mat⸗ tirten Glasflächen; Zusatz zu P. R. 21 540. — S. Reich & Co. in Wien und Berlin; Ver⸗ treter C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 47. Vom 5. November 1882 ab.
XXXIV. Nr. 23 358. Verstellbarer Rosetten⸗ halter. — H. Ruckhaber in Gleiwitz. Vom 24. Januar 1883 ab.
Nr. 23 359. Kaffeemaschine. — F. Stucken in Hamburg. Vom 25. Januar 1883 ab.
Nr. 23 360. Mechanismus zum Verstellen von Stühlen und Tischen in vertikaler Richtung. — E. Calix in Zürich (Schweiz); Vertreter: P. W. Doepner in Berlin 8., Prinzenstraße 73. Vom 26. Januar 1883 ab.
Nr. 23 361. Vorrichtung zum Ausbügeln leinener, wollener und anderer Stoffe. — R. Emblin in London; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 28. Ja⸗ nuar 1883 ab.
XXXVI. Nr. 23 327. Neuerungen an Heiz⸗
apvaraten. — Poensgen & Co. und J. F.
in Düsseldorf. Vom 19. September
1882 ab.
Nr. 23 333. Neuerungen an Gas⸗Heizöfen. — R. Kutscher in Leipzig. Vom 28. De⸗ zember 1882 ab.
XXXVII. Nr. 23 332. Neuerung an Gerüst⸗ verbindern. =2 R. Schönburg in Berlin 80., Skalitzerstr. 43. Vom 15. Dezember 1882 ab.
Nr. 23 386. Neuerung an Schiebeläden. — E. Schneider in Mannheim 4. 2, 7. Vom 14. Oktober 1882 ab.
XLII. Nr. 23 354. Automatischer Wärme⸗ regulator bei Luftheizungen. — W. Goeroldt in Kaiserslautern. Vom 28. Dezember 1882 ab.
Nr. 23 356. Apparat zur Aufsindung und Bestimmung der Farbennüancen, welche sich aus der Zusammensetzung einfacher Farben ergeben. — J. Pittiot in Lyon; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 16. Januar 1883 ab.
Nr. 23 362. Kolbenwassermesser mit ent⸗ lastetem Muschelschieber und beweglicher Brücke behufs Umsteuerung des letzteren. — H. Eggers und J. Kernaul in München. Vom 3. Februar 1883 ab.
Nr. 23 383. Neuerung an Federwaagen. — J. Rademacher in Berlin N, Elsfasser⸗ straße 68. Vom 28. Februar 1883 ab.
Nr. 23 384. Elektrischer Wasserstandsmesser. — H. Sesemann, Eisenbahn⸗Telegraphen⸗ aufseher in Zeitz. Vom 6. März 1883 ab.
holz in Mecklenburg. Vom 2. Februar 1883 ab. XLIV. Nr. 23 380. Sicherheitsring für Uhr⸗
XX. Nr. 23 307. Kraftsammelnde Bremse. —
ketten, Schmucksachen u. s. w. — J. Fritz in
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