1883 / 143 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 21 Jun 1883 18:00:01 GMT) scan diff

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.

1275100 Bekanntmachung.

Die dem Königlichen Frankfurt a gebäude besetz ten Hausgrundstücke, Oderstr. und Jacobistr. Nr. 1 und 2

getheilt öffentlich meistbietend versteigert werden.

Beide Theile des Hauptgebäudes sind massiv, in Der zur Einrichtung von zwei mittleren und zwei aroßen herrschaftlichen mit einem großen Saal im zweiten Stockwerk zu gewerblichen Zwecken, Waarenlagern

drei Stockwerken erbaut und ganz unterkellert. ältere Theil eignet sich besonders Wohnungen, der neuere Theil

wie Unterbringung von Werkstätten, oder dergl.

Zur Lizitirung der Grundstücke steht vor unserm

Kommissarius, Regierungsrath Techow, am Freitag, den 29. Juni d. J., Vormittags 11 Uhr, in dem alten 1. iude in Frankfurt a. Termin an, den werden.

Das Kaufgeld erminimum ist auf 34 000 eest⸗ den Kommissa⸗ Person

gesetzt. Der Zuschlag erfolgt durch rius im Termin, wenn nicht etwa des Bestbietenden sich besondere Von dem Meistgebot ist der zehnte 2 tungskaution sogleich zu erlegen, die Hälfte, rechnet die Kautionssumme, zuzahlen; die zweite Hälfte des gegen Eintragung und Verzinsung 5 Jahre unkündbar kreditirt werden. Lizitations⸗ und pläne und eine Taxe der Grundstücke, schriften der Grundbuch öblätter liegen bei dem Recgumn sr ath Naettig in Frankfurt a. O. aus, der auch die Bes ichtigung der Grundstücke ver⸗ mittelt. Berlin, den 19. Juni 1883. Königliches Provinzial⸗ Kiiz.

aus de Bedenken ergeben

Kaufpreises

Situations⸗ sowie

Schul⸗Kollegium.

Bekanntmachnng. 5. Juli er Vormittags 10 Uhr, 85 Henkelschen Gasthause hier nachstehendes Holz: . Begang Theerofen, Jag. 3/4. 8. 12. 14/18 21/2. 33/6. 163 rm Eichen Scheit u. Knüx pel, 6 rm Fle⸗ n Stock, 6 rxm Eichen Reisig I., 694 rm Kiefern Scheit, 82 rm Kiefern Knüppel, 304 rm Kiefern Stock, 500 rm Kiefern Reisig II. und III. in Stangen. II. Begang Chacobsee, Jag. 38. 42. 55. 58. 61. 63/5. 6 Stück Eichen Langnutzholz V—-IV Cl. mit 2,71 fm, 3 rm Eichen Scheit, 545 rm Kiefern Scheit, 151 rm Kiefern Knüppel, 118 rm Kiefern Stock, 46 rm Kiefern Reisig 8 III. Begang Dammiendorf Jagen 79. 83 4. 92. 19 Stück Eichen Langnutzholz V—IV Cl. mit 7,44 fm, 28 rm Eichen Reisig I., 401 rm Kiefern Scheit, IV. Begang Planheide, Jagen 99. 110. 19 rm Birken Scheit und Knüppel, 51 rm Kfefern Scheit im Wege der Lizitation öffentlich an den Meistbietenden gegen gleich baare Bezahlung ver⸗ kauft werden. Dammendorf, den 18. Juni 1883. Der Oberförster. J. V.: Zais, Forstassessor.

[27511] Es soll den

Bekanntmachung.

Die Lieferung der zur Beerdigung der Aeichen Verunglückter ꝛc. erforderlichen Särge soll unter den in der Kalkulatur des Polizei⸗ Präsidiunns Post⸗ straße 16 Erdgeschoß ausliegenden Bedingungen vergeben werden.

Lieferungslustige wollen ihre Angebote, versiegelt und mit der Aufschrift „Lieferung von Särgen“ versehen, bis zum

9. Juli 1883, Vormittags 10 Uhr, 1, Zimmer 27,

[27512]

im Central⸗ Bure au, Molkenmarkt Nr. abgeben. Die Eröffnung der Angebote findet an demselben Tage, Vormittags 11 Uhr, in der Kalku⸗ latur statt. Berlin, den 18. Juni 1883. Königliches Polizei⸗Präsidium In Vertretung: von Heppe.

[27515] Bekanntmachung.

Zur Vergebung der ausgesuchten Maschinenziegel (Verblendsteine 2. Sorte) zum Wiederaufbau der Kaserne IIb. zu Oldenburg, veranschlagt zu 6978 60 ₰, haben wir einen öffentlichen Submissions⸗ termin auf

Dienstag, den 3. Juli 1883, Vormittags 11 Uhr, anberaumt, wozu Unternehmer eingeladen werden.

Bedingungen, ꝛc. liegen auf unserem Bureau, Schloßwache Zimmer Nr. 10, aus und sind gegen Erstattung der Kopialien zu beziehen.

Oldenburg, 20. Juni 1883.

Königliche Garnison⸗Verwaltung.

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

[27541] Preußische Central⸗ „Bodeneredit⸗Actiengesellschaft.

Die am 1. Juli 1883 fälligen Zinscoupons unserer 5 %, 4 ½ % und 4 % unkündbaren Preußi⸗ schen Central⸗Pfandbriefe nürden vom genannten Tage ab außer an der Gesell chaftskasse in Berlin, Unter 1 Linden 34, bei den ö schon früher bekannt gemachten Zahlstellen eingelöst

Berlin, den 20. Juni 1883.

Die Direction.

127506] Bekanntmachung.

Von den auf Grund des Allerhöchsten Privilegii vom 2. Februar 1881 ausgefertigten Anleihescheinen der Gemeinde Steglitz sind nach Vorschrift des Tilgungsplanes zur Einziehung im Jahre 1883 aus⸗ geloosst worden:

1) von dem Buchstaben A. à 500 Mark die Nummern 66, 92, 112 und 120.

2) von dem Buchstaben B. à 200 Mark die Nummern 4, 15, 124 und 136.

Die Inhaber werden gufgefordert, die ausgeloosten

Anleihescheine nebst den Zinsscheinen Nummer 6

Friedrichs Gymnasium in .O. gehörigen, mit dem früheren Klassen⸗ Nr. 1 2, mit Hofraum und Nebenbaulichkeiten sollen anderweitig und zwar un⸗

u dem Kaufliebhaber hiermit

Theil als Bie⸗ einge⸗ bei der Uebergabe an⸗ kann 8-2 4 ½ % auf

Die weiteren

N b⸗ zur Einsicht

10 und den hierzu gehörigen Zinsschein⸗Anweist ungen vom 1. Oktober 1883 ab bei der Teltower Kreis⸗ Kommunal⸗Kasse, Berlin W., Körnerstraße 24, ein⸗ zureichen und den Nennwerth der Anleihescheine dafür in Empfang zu nehmen.

Mit dem 1. Oktober 1883 hört die Verzinsung der ausgeloosten Anleihescheine auf.

Für fehlende Zinsscheine wird deren Werthbetrag vom Kapital abgezogen.

Steglitz, den 23. März 1883.

Der Gemeinde Vorstaud. Zimmermann.

Z [27507]

Hannoversche Provinzial- Anleihe.

Wir bringen hierdurch zur öffentlic hen Kenntniß, daß die 2. Serie Zinscoupons pro 2. Januar 1884 bis * Juli 1888 nebst Talons zu den 4 % Obligationen

der Provinz II. Emission Serie V. vom .2. Juli d. J. an bei der ständischen Hauptkasse hier⸗ selbst, Schiffgraben Nr. 6, ausgegeben wird.

Die Ausgabe findet gegen Ablieferung des der 1. Zinscoupons⸗Serie beigedruckten Talons statt. Beim Verlust des Talons erfolgt die Aushändigung der neuen Zinscouponsserie an den Jahaber der Schuldverschreibung, sofern deren Vorzeigung recht⸗ zeitig, d. h. vor Präsentation des Talons geschehen ist. In solchem Falle ist von dem Inhaber der

Schuldvers chreibung eine beglaubigte Quittung füber den der Zinscoupons auszustellen

Streitigkeiten zwischen dem Inhaber des Talons und dem Inhaber der Schuldverschreibung ent⸗ scheidet der Richter; bis zu dieser Entscheidung werden die Coupons nicht verabreicht.

Auswärtigen Inhabern von Talons bezw. Schuld⸗

verschreibungen wird gegen Einsendung derselben an die ständische Hauptkasse die neue Zinscoupons serie durch die Post übersandt. Bei Einsendung der Talons bezw. Schuldverschreibungen ist ein nach 9 und Nummern derselben geordnetes Verzeichniß bei zufügen. Die der neuen Zi seor ngferie erfolgt auf Kosten des Empfängers entweder unter Werthangabe oder Einschreibung. Ohne Werth⸗ angabe 88 Einschreibung wird keine Sen⸗ dung von der ständischen Hauptkasse abge⸗ lassen, und wenn von dem Einsender der Talons bezw. Schuldverschreibung en eine Bestimmung wegen der Werthdeklaration oder ⸗Finschreibung nicht ge⸗ troffen ist, so wird bei? Jaersendung der neuen Zinscouponss der volle Werth derselben an⸗ gegeben.

Hannover, den 18. Juni 1883. Das Landesdirektorium (Unterschrift.)

erie

der Allerhöchsten Privilegien vom 17.

Cöln⸗- Mindener Eisen⸗ bahn⸗ Felenscheft. Unter Bezugnahme auf 6 der Aller —8„ Pribilcien vom 8. Oktober 1847 und 14. . bruar 11853, sowie auf § Aö.

1862 und 3. September 1873, betreffend die Emission 4 ½ und 4 % Prioritäts⸗Obligationen (I., II., V. und VII. Emission) der Cöln⸗Mindener Eisenbahn⸗

Gesellschaft,

Ausloosung der im JI gelangenden: a. 61 Stück à 500 Thlr. à 200 Thlr. oder 600 st, . b. 4 % O 27 Stück à 500 Thlr. oder 600 ℳ, c. 4 % Obligationen V. Emwif.

oder 300 12 Stück à 49 Stüa à 500 Thlr. Thlr. oder 300 d. Emission. 82 Stück à

sion.

à 100 VII. 3000 ℳ,

machen wir hiermit bekannt,

daß die Fanuar 1884 zur Einlösung 4 ½ % Obligationen I. Emission oder 1500 ℳ, 153 Stück 306 Stuͤck à 100 Thlr. Sbligationen II. Emission. oder 150 00 ℳ, 54 8. 1907 Stück à 100 T

1000 Thlr. oder 3000 ℳ, oder 1500 ℳ, 187 Stück 4 ½ % Obligationen 40 Stug à 1000 Thlr. oder 500 Thlr. oder 1500 ℳ,

156 Stück à 100 Thlr. ES 300 ℳ, am Montag, den 9. Juli cr., ,Sn, 9 Uhr, in unserem

Geschäftslokal (Cöln, Domhof 4 Cölh, den 17. Ju: 1i 1883.

8) stattfinden wird. Königliche Eisenbahn⸗

Direktion (rechtsrheinische).

187502

Vom * Juli d.⸗ 8 sowie während der Zeit des Monats

kasse allhier, Iuti d.. Berlin,

Weimar⸗Geraer Eisenbahn.

J. fab werden bei unserer Haupt⸗

den Bankhäusern S. Bleichröder⸗

Iacob Landau⸗Berlin, M. A. v. Rothschild

& Söhne⸗Fra nkfurt a. M., Geraer Bank und deren

ilialen,

bersänder⸗Gera, Julius Elkan in Weimar und gemeine Deutsche Credit⸗ Anstalt in Altenburg eingelöst:

) der Dividendenschein Nr. 8. Stammaktien mit 13,50 ℳ,

Filialen,

vertirten

der Divivend aktien, bei denen die Hälfte der noch

Handelt⸗ und Creditbank und Gebrüder

Bank deren All⸗

und

und Jena, Leipzig

Weimarische

unserer nicht con⸗

3 unse b Stamm⸗

enschein Nr. aufruhen⸗

ben Staats ggarantie an die Gesellscha ft abgetre⸗ ten ist, mit 6,75 ℳ,

upon Nr. 4 unserer 4 ½ % Prioritäts 4) folgende bei der Ausloosung am 22. Januar d. J. gezogenen und vom 1. Juli d. J. ab zins Flosen Stůcke unserer Prioritäts⸗ Obligatio⸗

nen, nämlich a. 14 Stck. Nr. 0378 0407 0613 0872 0959 0980 1111 1149 1159 1251 1318 1469 1677 1913 à 50 ℳ, 2524 2561 2582 2812 2849 2882 3068 3183 3187 3239 3408 3641 3681 3804 3806 3941 3969 4223 4308 4404 4430 4581 5005 5195 5594 5638 5654 5782 à 100 ℳ, 6010 6256 6303 6446 6448 6513 6750 7200 7339 7409 7475 7792 7879 à 500 Hiernächst machen wir be kannt, daß 5) auf unsere 5 „Stammaktien eine Divi⸗ dende auf das Jahr 1882 nicht gewährt wer⸗ den kann, 6) von den in früheren zur Einlösung aufgerufenen Stücken Prioritäts⸗Anleihe noch rückständig sind: a. von den seit 1. Juli 1880 zins lofen: Nr. 1086 à 50 ℳ, 2256 4122 4306 à 100 ℳ, b. von den seit 1. Juli 1881 zinslosen: Nr. 2152 3253 3256 3565 4568 5539 à 100 ℳ, 7799 à 500 ℳ, c. von den seit 1. Juli 1882 zinslosen: Nr. 0177 0244 0777 1165 1914 à 50 ℳ, 2035 2987 4067 5191 5543 5914 à 100 ℳ, 6660 6958 à 500 Weimar, den 16. Juni 1883. Der Aufsichtsrath. Die Direktion. M. Veth. Dr. Fries. Ernst Kohl.

Jahren ausgeloosten und unserer

Verschiedene Bekanntmachungen.

[27516]

Die Kreis⸗Physikatsstelle des Kreises Ziegen rück, mit welcher ein etatsmäßiges G ehalt von jährlich 900 verbunden ist, wird am 1. August d. J. wieder vakant. Qualifizirte Bewerber werden des Falb hierdurch aufgefordert, sich innerhalb der nächsten 4 Wochen unter Vorlegung der betreffenden Qualifikations⸗ und Führungs⸗ Zeugnisse, sowie eines selbstgeschriebenen Lebens laufes bei mir zu melden Erfurt, den 19. Juni 1883. Der Regierungs

Präsident. In Vertretung: von Tzschoppe.

[27441]

Bilanz der „BOoyale Belge““ am 31. December 1882.

(Zweites Jahr der I Periode 1881—1883).

Activa

Statutenmäßige Haftung der Aktionaire . Staatspapiere, Belg. Schuld, 3 %,D Nom. Capit. 4 %6,

Luxemburgische Schuld, 4 % gische Schuld, 3 ½ %, . 4 %, Oester reichische Goldrente, 4 %, Französische Rente, 3 %, Preußische Consols, 4 %, Obligation du Gredit Communal Belge, 4 %, Actien der Banque National, 40 St.. Capital Aectien der Société Générale, 178 St.

8 Namur⸗Lisge, 5 ½ %,

primitiv 8 994 privilegirte T Tournay⸗ Jurbize, Lille⸗ Cal ll ais, 3⁰ /

Anvers⸗Gand, 30 Obligationen Sambre⸗ M⸗ uf fe, 4 %,

Nord de la Belgique, 3 %, Namur⸗Liêge, 3 %, Liegeois⸗Namurcis, 4 %, Anvers⸗Rotterdam, Aurrichien (nouv),

Nord Belge,

Est Belge,

Grand Luxembourg,

Mons⸗Haumoönt, Nord Françai Midi. Françai Est Frangais, Bueff Frangis, Paris⸗Orleans, Kaschau⸗Oderberg, 5 %, (Guillanme Luxemburg,

9 5 %, Oesterreichische Loose (1860), 52% Darlehen auf Hypotheken. Nacktes Eigenthum.. Grundbesitz in Brüssel, Antwerpen, Mannheim Ankauf von Leikkeee zeitwieriger Annuität Société Générale (Conto curr- nt) Cassen⸗ Bestand Debitoren in laͤufender Rechnung. 5 Wechsel⸗Bestand (Lebens⸗Versicherung gs⸗ Branche). 8 (Unfall⸗ Versicherungs⸗ Tratten und Timessen. Darleihen auf Policen. Fällige, noch nicht erhobene Zinf Gestundete Prämien (Lebens⸗Versicherungs⸗Branche)

geschobener Bezahlung.. 8 1 3

Dumon.

Verträge für Todesfall⸗Versicherungen über. Lebenfall⸗ Unfall⸗ Leibrenten⸗

2692 V 31

Caisse d' Annuités (Etat Belge) 4 ½ %, 8 24 Fl. Oe. W. Fl.

Eisenbahn privilegirte Actien, Mons à Haumont, 5 %,

Ludwigshafe. „⸗Berbach, 4 %,

3 %,

Der Verwaltungsrath:

Fr. 259 900.

359 200. 33 000.

20 100. 10 000. 17 400. 7 000. Fr. 4 573. w-99-. Fr. 32 000.

. . .

90 Actien 294

241 Obl. 1418 9 000. 997 Obl. 373 117 689 113 269 217 130 379 443 40 67 200

Paris⸗Lyon⸗Mäditerrannée, 3 %, 335

125 107 115 68 Loose

.

.

Schuldforderungen auf u“ füee I mit auf⸗

. . .

[Durch⸗ schnitts⸗ ℳ. preis

75,22 101,50 96,42 91,30 72,70 93,82 82,93 81,41 100,50 100,50 2989,3 1169,81 862,20 596,49 292,56 375,54 316,82 393 387,63 842,15 98,62 372,35 356,96 570 338,88 320, 14 374,36 340,60 559,06 114,50 344,43 361,73

25 456, 503 14 682 38 12 462 75 16 325 76 9 990 18 99 281/ 02 8 140/ 50 25 728— 95 657 76 166 581 60 62 078/32 140 294 20 5 . 78 41377 1I 1521 68 50 932 80 74 735 56 96 342/51 8 876 25 237 414 8 53 352— 18677 28 930 84 do. 80 563 34 59 128,56

Unfall⸗T

27 390/17 104 433,98 128 198 99

377,42 12 077 44

349, 74 18 746 15

332 22 044 8

364,60 58 336 02

356,32 95 495/14

410,89 41 089 50,

386,90 3. 4

556,05 51 157/18 1203,22 6 738,06

190 4168 106 088776 549 965 95 272 988—

32 000

19 623 24

20 728,07

21 7308 9

285 022 ³ 5

14 808 88

9 269 14

383 356/11

62 1g 1

108 913

7958 735 8

Berlin, den 18. Juni 1883.

Der General⸗B

Bevollmächtigte:

Herrmann Schlesinger.

Stand des Preußischen Geschäftes am 31. . 4 856 862. 76 Es wurden bezahlt: 4 67 700. 886 000. 776. 28 Die Prämien⸗Einnahme im Jahre 1882 betrug 157 916. 32.

2 040 000 . tien⸗ Capi ital tatutenmäßige Reserve 291 659 18EPratu Reserve. Lebens⸗ Bersicherungs⸗ Branch e: Prämien⸗Reserve:

Schaden⸗Reserve ö“ Den Versicherten zu Gute kommender Ge⸗ Löb“ Prämien. UNebevtra 1.“ Versicherungs⸗ Branche: (Vorsi sichts⸗Reserve Eventuelle viexexxöb. Schaden⸗ Reserve. Prömäienr⸗ Uebertrag Industrielle Gonti 8 Zu zahlende Obligation.. 90 14 Actionaire (noch zu erhebende Jin sen und O (Zinsen für 1882) . Tantième des Verwaltungorat Commissaire.. 58 142 255 Ueberschuß de

V

2400 000 241 951 04 17 080—

bassiva.

1) für Todesfall⸗Versiche⸗ rungen und Ueber⸗ lebens⸗Renten⸗Ver⸗ sicherungen. für Lebensfall⸗Ver⸗ sicherungen, sofort be⸗

ginnende Leibrenten und aufgeschobene Leib⸗

3 109 866

1 237 592 ,34 192 013 18

6 727 94

174 199 23

58 238 83 120 368 13

Theilnahme am Ge⸗

159 386 23 22 285/71 Dividende) 2

Direction und

V 8

Der Direktor: H. Adan.

Dezember 1882. B für Sterbefälle aus Todesfall⸗ KetcheeFecehs 64 884. 89

Lebensfall⸗T

Versicherungen... .„ ö

Unfall⸗Entschädigungen..

123 279 49 8

65 7647142

7958 735 8 2

zun J Deutschen Reichs 5⸗Anzeiger und König

Donnerstag, den 21.

Dritte Beilage

Berlin,

Juni

lich Preußischen 8

1883.

Der Inhalt? dieser Bei lage, in welcher auch die im §. 6 des Gese esetzes über den Markenschut, vom 30. November 1874, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint

vom 11. Januar 1876,

Central⸗Handels⸗Register

dels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch 9 Post⸗Anstalten, Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

Das Central⸗Han

Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

für

sowie die in dem Gesetz,

Das Central⸗Handels⸗ Register für d Abonnement beträgt 1 50 für das

betreffend da 38 Urh eberrecht an Mustern 1 auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

für das Dentsche Reich. „n. 8

das Deutsche Reich erscheint in der Regel täg Vierteljahr.

üe spreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

und Modellen

glich. heeh Das

Einzelne Nummern kosten 20 ₰.

Patente.

Patent⸗Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klausse.

VI. St. 811. Einrichtung von Alkohol⸗Destillir⸗ apparaten zu kontinnirlichem Betriebe; Zusatz zu P. R. Nr. 22 464. Inlius Alfred Stelz- ner in Alt⸗Chemnitz bei Chemnitz in Sachsen.

VII. D. 1466. Räderübertragung und Um⸗

führungsvorrichtung an Drahtwalzwerken. R.

Daelen sen. in Düsseldorf, Oststr. 70.

K. 2789. Selbstthätige Drahtschmiecvorrich⸗ tung für Drahtzüge. Hugo Kuhne in Hagen.

VIII. M. 2642. Plättmaschine für R. Mindt in Berlin.

Z. 483. Verfahren zum Fortmmgeben, Glätten, Moiriren und Appretiren von Wirkwaaren. H. Zwieger in Zwickau i. S.

XV. B. 3862. Neuerungen an Numerateuren mit selbstthätigem senkrecht geführtem Zifferwerke und bewe 3 Farb⸗ walze. Paul Böhme in Brünn; Vertreter: Otto Sack in Leipzig, Katharinenstr. 18 I.

H. 3611. Perforirvorrichtnng für Buchdruck⸗

pressen. Haus Hirschfeld in Potsdam, Charlottenstraße 79.

XIX. D. 1469. Neuerung an transportablen Schienengeleisen. Paul Dietrich in Ber⸗

lin N., Nordufer 3.

XX. E. 1018. Funkenfänger. Eschebach & Haussner in Dresden.

H. 3013. Selbstthätige Kuypelung für Eisenbahnwagen. Hans Ktasvenaresn in Rathenow.

2616. Transportwagen mit schwingendem Boden zur selbstthätigen Entladung. Franz Maly in B . Vertreter: Firma G. Dittmar in Berlin 8 „Gneisenaustr. 1

P. 1883. Combinirter Feder⸗ und hydrau⸗ licher Buffer für Eisenbahnwagen. Friedrich Pelzer in Dortmund.

XXI. B. 3847. Halter und Umschalter für elektrische8 Lampe en. Samuel Beeman in London; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin V., Leipzigerstr. 124.

S. 1704. Neuerungen an elektrischen Lampen. Elmer Ambrose Sperry in Coͤrtland, Staat New⸗York, V. St. A.; Vertreter: 0. Kesseler in Berlin SW., Königg gräberstr. 47.

XXII. F. 1603. Ve rsahre u zur Daͤrstellung von A womaphirlinsisunse pfäuren und von Azo⸗ farbstoffen aus denselben. Louis Freund in St. Ludwig (Ober⸗Elsaß).

M. 2629. Verfahren zur Darstellung aro⸗ matischer Diazoverbindungen. Dr. Richard Möhlau in Dresden.

N. 845. Verfahren Cement⸗Leinöl⸗Firnisses. in Berlin.

XXIV. B. 4047. Rost. Edunard Bres- lauer in Berlin SW., Schönebergerstr. Nr. 5.

XXV. L. 1916. Getheilte Nadelbetten nebst Einrichtungen an denselben zur Ausschaltung einzelner Nadeln und zur Verstellung der Nadel⸗

betten an Lamb'schen Strickmaschinen. J W. Lamb in Parsl gallville, Michigan, V. St. A. Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 47.

XXVII. C. 1113. Flügelventilator mit Re⸗ gulirvorrichtung. George Marie Capell in Passenham, England zund George Scongal Macbean, Oberst; in The Grove, Bishovstoke, England; Vertreter: specht, Ziese & Co. in Hamburg.

XXIX. M. 2665. Neuerung in dem Verfahren zur Gewinnung von Gespinnstfasern aus Ginster; Zusatz zum Patente Nr. 22 523. Moriz Müller junior in Wien; Vertreter J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.

XXX. B. 4048. Hygienischer Stützapparat zur Verhütung von Verkrümmungen der Wirbel⸗ säule. Pierre Joseph Le Bellegnic in Paris; Vertreter: E. L. Schwaau in Berlin W.,

Mauerstraße 35.

K. 2485. EE“ ung mit Firir⸗Druck⸗ stift für Bruchbandagen. A. Kindervater in e Hauptstr. 2.

2193. Frottir⸗Bandage. A. Wonn- 2— 2T. in Firma Otto Foerster & Co. in Berlin, Schützenstr. 5 II.

Z. 478. Krankenbett mit Nachtstuhlvorrich⸗

tung. Friedrich Samuel Zierfuss in

Leirzig.

XXXIV. G. 2190. Verstellbarer Stuhl. Heinrich Goessel in Wismar, Mecklenburg, Böttcherstraße.

XXVI. G. 2108. Neuerungen an Dampf⸗ kochapparaten für militärische und andere Zwecke. David Grove in Berlin, Friedrichstr. 24. G. 2164. Ofen zum Erwärmen von Wasser oder Luft. Guillot, Pelletier & Co. in Orleans; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. M.

XXXVII. M. 2258. Neuerungen an Falz⸗ ziegeln. Ludwig Leoo HMohr in Schiltigheim bei Straßbr urg, Elsaß.

XXXVIII. F. 1611. Führungskopf für Säge⸗ blätter zu Bond und Fournie er. Sägen. A. Friedli in Bern, Schweiz; Vertreter: Paul

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I. Sr. 33 waage;

straße

T. 1077. Ne⸗ znerung and dem unter Nr. 22 055 rten Zusatz Leonid Thiem

W. 2 J. Wesch in Eppelheim, Baden. D. 1558.

patenti häuser;

2

XLIV.

Hebelverschluß. Solinge G. 2170.

Johann Friedrich

XLV.

Dobrzy R.

R.

Aktenz zeichen 16998 deten Kartoffelle Friedrich

165 patentirten

Zusatz IH. Herrmann sen. in Breslau, Berliner⸗

59

5

14

ce,

2123. Kart koffellegemaschine. Friedrich Rock in Wiesbaden,

21

straße 5.

XLVII.

schnellen

Firma Berlin.

L. 2193. Wellenförmige Dichtungsmittel. F. Linckse, Professor in Darmstadt.

M.

Mölter. in Firma Möller & Blum, in Berlin Zimmerstraße 88.

N. 875.

SW.,

Fre treter: :

August

d.

Harl

stra 13 6 16.

N.

maschinen. Firma L. A. Riedinger in

202 722

ʒ g

Z. 438. Dampfdruck⸗Regulator. ham Zalm in rs 2 Görlitz.

XLIX.

von fanchenes Schalen

zwisch 9 er

Morsbach in Weyer bei Wald. P. 1650. 19 708 patentirten Rüben⸗Schnitzelmesser⸗S

1

maschine;

Putsch & Co. in Hagen i. W. 77.

rungstr.

gan, County of Cornwall, C. Kesseler in Beclin SW. . Königgrätzerstr. 47. M. 3603.

LI.

om

ken.

ert r

Kaßen untergebrachtem Glockenspie.. mann & Joachim in Leipzig. W. 2537. John Michael Wittmann (V. WWW Frankfurt a. M. 2864. endlosen Paviers Rud. Küchler in

LV.

K.

292

schweig.

LX III.

Paris;

8 in Teignmouth, England; Vertreter: F. Edmund Thode & Augustusstr. H. 3502. Fa Hammer in Reutlingen.

K. 2903. Wiedergewinnung Kohlensäure⸗Bierdruckapparaten Kohlensäure.

LXIV.

2

C. 1168. Velociped zur Land und Wasser. Felix A. Phee hag in

8

LXVIII.

Riegeln von Kassenschrank⸗ und anderen Schlössern. Carl Auerbach & Sohn in Gera (Reuß).

G.

Emil Gericke in Neusalz a. Oder. 2295. ün &. Clausen in Apenrade.

R.

* in Radevormwald.

7. lichem

LXX.

21

2000

eg

28

Druck. i. Sachsen. W. Schreibzeugdeckel. G bergischen Metallwaarenfabrik in Geislingen (Württemberg).

von Feder⸗ Fräs vorrichtung zur Erzielung

Vertreter: fütt. g. M

B. 4124. Controlapparat für öffentliche V erke.

in Brandt in

Wilhelm Buchholtz Belgien; Vertreter: J. Königgrätzerstr. 131. Vorrichtung zur Entlastung der von Waagen und gleichzeitiger Fest⸗ Waagebalkens die Firma Garvens Hannover.

Neuerungen an Apparaten zum Postkarten sowie anderen Albert Hoster in London; Brylges & Co. in Berlin, König⸗ 107.

Neuerung an der unter P. R. lokomobilen Brücken⸗

zum Patent Nr. 23 165.

Kontrolthermometer für Kranken⸗ zum Patente Nr. 22 055. e in Dresden, Werderstr. 2.

11. Flüssigkeitsmeßapparat. Georg

Cizarrenabsch bneider mit Dellweg . Wester in

Dampf⸗Pflug⸗System. h Greczmiel in Olesie b. Kreis Krotoschin.

Lahnstr. 5.

erung an der unter dem zur Patentirung angemel⸗ gemaschine; Zusatz zu R. 2123.

Rock in Wiesbaden, Lahn⸗

65. Neu 2123

3. 4090.

A Inhalte:

Sicherheitsvorrichtung zum umlaufender Wellen. Bachmeyʒyer α᷑ Co. in

Emanuel

26341.

Leitrollenträger.

Selbstthätige Centrifugalkuppelung. Ver⸗

Franz⸗

Kraft⸗

R. Norlow in Kopenhagen; Pataky in Berlin 80.,

76. Abhstellvorrichtung für

Abra- Rotterdam; Vertreter: Richard

Verfahren zur Herstellung Backen an bunt gefrästen und Taschenmessern und guten Anschlusses Albert

.2527.

Backen und Schalen. Neuerungen an der unter Nr. Schärf⸗

Zusatz zu P. R. Nr. 19 708. H.

Stufenförmig gebildete mel. James Nicholas in Illo⸗ England; Vertreter:

Neuerung an Pianino⸗Mechani⸗ Joseph Herrpurger in Paris; : Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

26. Accordeon mit in einem besonderen Strath-

Neuerung an Notenblattwendern. in St. Marys Vertreter: Wirtah & Co. in zum Befeuchten zerstäubten Wassers. Wendhausen bei Braun⸗

Vorrichtung mittels

Benutzung auf

Wirth & Co. in

Frank⸗ 81. Sicherheits⸗Steigbügel. Malcolm Knoop in Dresden, 3 II. 8

ßspund. George Apparate zur Anwendung von raten verbrauchten Gebrüder Krüger in Berlin. A. 890. Sicherheitsschieber an

Verfahren und der bei

54. Fensterwirbel.

Elastischer

Verstellbarer Thürdrücker.

98. Thürschloß. Lud. Rocholl

572.

5 Fensterverschluß mit veränder⸗

Carl Wetzel in Freiberg

Selbstthätig sich hebende Direktion der Württem⸗

2503.

Zerkleine⸗

Klasse.

LXXI. D. 1584. Schuhbandschleifenhalter. B. Deville in Paris; Vertreter: G. Milezewski in Frankfurt a. M.

LXXVII. B. 3959. Neuerung an Schlitt⸗ schuhen. Leopold Bauer in Bielefeld. LXXXI. A. 852. Vorrichtung zum Oeffnen

von Emballagen. Friedrich Helwig Arnd in Weimar. LKXXXV. K. 2898. thätigen Entleerung von nigin-Marienhütte, Cainsdorf in Sachsen K. 2899. Vorrichtung zur selbstthätigen Entleerung von Hydranten mittelst Kolben. Die Königin-Marienhütte in Cainsdorf in Sachsen. LXXXVI. V. 592. Webschützen für Scheiben⸗ spulen. Erich Vogel in Pößneck, Thüringen. EXXXIX. R. 2226. Schmutzprocentwaage für Rüben und Kartoffeln. Paul Reuss in

Artern.

W. 2568. Vorbenutzung des Saturations⸗ gases der Zuckerfabriken zur Ve erdampfung. 8. von Wislocki in Berlin SW., Alte Jakobstraße 116 II.

Berlin, den 21. Juni 1883. Kalserliches Stür

Vericheigungen.

Die in der dritten Beilage zu Nr. 131 des Reichs⸗ und Königl. Preußis ischen Staats⸗Anzeigers vom 7. Juni d. J., Seite 1, Spalte 2 unter Klasse XXXVII. und dem Attenzeiche n H. 3392 bekannt ge⸗ machte Patentanmeldung von 0. Herrmann in Arn⸗ stadt, Thüringen, lautet berichtigt wie folgt:

Verstellbare Fenster⸗Arretirung für einwärts schlagende Fenster

Die in der dritten Beilage zum Deutschen? Reichs⸗ und Königl. Pre Staats⸗Anzeiger vom 11. umnt d. S Seite 1, Spalte 1 unter Klasse XX. bekannt gemachte Patentanmeldung von F. Schmidt in Halle a./S., betreffend eine Laderampe an Eisen⸗ bahn⸗Gü⸗ iterwagen, trägt nicht das Aktenzeichen Sch. 2575, sondern das Aktenzeichen Sch. 2475.

Berlin, den 21. Juni 1883.

saiserliches 2 hatentamt. [27410] Stür 127s—.

ngung von P Patenten. stehend bereichneten, im Reichs⸗An⸗ ngegebenen Tage bekannt gemachten t ein Patent versagt worden. Die einstweiligen Schutzes gelten als

Vorrichtung zur selbst⸗ Hydranten. Kö- Actiengesellschaft, in

[27409]

Verse Auf die nach zeiger an dem a Anmeldungen is Wirkungen des nicht eingetreten. äslassL. XXI. E. 696. weise der Elektricität für 27. April 1882. XLVI. M. 2315. Magnetor⸗elektrische Zünd⸗ vorrichtung für Gasmotoren. Vom 23. Dezem⸗

ber 1882. LXIV. B. 3447. Vorrichtung, um Bier und andere Flüssigkeiten währe end des Ausschanks mittels kalter Luft zu kühlen. W ber 1882.

Berlin, den 21. Juni 1883. Kaiserliches Patentamt.

Stüve.

von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle 8 „Reichs⸗ Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen 18 auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden Klasse.

XXIX. Nr. 22 906. Mitteldeutsche Creditbank, Filiale Berlin in Berlin.

Neuerungen in einem Verfahren zur Isoli⸗ rung von Gespinnstfasern; 8n Zusatz zu P. R. 18 513. Vom 1. November 1882 ab.

XLIII. Nr. 22 886. Hamburg-Berge- dorfer Stuhlrohrfabrik von Lüteke & Co. in Hamburg. Neuerung an Schäl⸗ maschinen für Rohr, Weiden u. s. w. Vom 6. Juni 1882 ab.

LXVIII. Nr. 20 475. Gottfried Stierlin in Schaffhausen; Vertreter: R. Lüders in Gör⸗ litz. Neuerungen an Gehängen für Windfang⸗ thüren. Vom 23. Mai 1882 ab.

Berlin, den 21. Juni 1883.

Kaiferliches Patentam Stürve.

Erlöschung von Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai

1877 erloschen. 8 Klasse.

III. Nr. 19 805. Hosenschoner. G IV. Nr. 15 459. Neuerungen an zusammenleg⸗ baren Taschenlaternen.

Nr. 17 89 Neuerungen an Taschenlaternen. Zusatz zu P. R. 15 459.

Nr. 19 308. Reflector als Schutz zichirm bei Beleuchtung von Holzbearbeitungsmaschinen.

Nr. 19 660. Löschvorrichtung an Beleuchtungs⸗ apparaten. VI. Nr. 19 173. Apparat zum Pichen der Fässer

mit Spiritusstich flamme. 1

Nr. 20 253. Neucrung am Pechkessel.

Nr. 21 983. Poltrapparat fuͤr Malz.

XII. Nr. 15 881. Verfahren zur Herstellung von Nitrobenzaldehyd aus Nitrobenzylchlorid mit Hülfe von Metalloxyden.

Neuerungen in der Vertheilungs⸗ Hausleitungen

[27412]

r

Vom

Klasse. XIII. Nr. 15 517. R XIV. Nr. 22 075. ůür ö— XV. Nr. 1 Flachstempeln.

5 Nr. 20 160. Drucsachen. XX. Nr. 10 853.

Einrichtung zum Vor

Ve

Nr. 11 430. tungen. XXIII. Nr. 16 665 aus den Unterlaugen XXV. Nr. 10 575.

XXX. Nr. 10 722. zerstäubern. XXXIII. schirmen. XXXIV. wag engestellen. ¹ Nr. 20 113. XXNXvV. Nr. 21 410

winden. XXXVI. Nr. 21882 22 581.

b 8 Ee Nr. technische Zwecke. Nr. 12 330. Nr. 19 692v. Ne und Thüren. Nr. 19 699. Ar an Brettchen⸗Vorhän XXXVIII. Nr. Hobe [bänke. XXXIX. Nr. standes der zur Darstellung von und elastischen Massen. XL. Nr. 15 992. Metallen in fluͤfsigen

11 6

Nr. 16 906.

XLII. Nr. 9352. Nr. 11 61

apparate zum Gebra Nr. 15 534. Zus

Lastwagen. MNr 15 596. metern und Metallm XLIV. Nr 14 695.

Etui für Totletten⸗ verbunden. „„LWI Nr. 22 165. Cig Nr. 22237. Schachteln u. dergl. Nti. XLV. Nr. 6855. Rüben ꝛc. Nr. 10 872. Ne für Kartoffelpfl anzma

12 872. Futt

8 vor

19 278.

an 1

Nr. 19 496. Bar

Nr. 19 62

Saat⸗Pflug.

XLVI. Nr. 6776.

maschinen.

Nr. 22 290. moniakdämpfe. XLVII. Nr.

festigung.

für 15 910.

ohne Ende. Nr. 16 745. 2

Nr. 19 370.

tile, Hähne u. dergl. Nr. 19 435.

ohne Radreifen.

Nr. 20 630. XLIX. Nr. 11 629.

6qFI 18 080.

bbI“

L. Nr. 15 483. 2 schuhe an Mahl mas Nr. 16 884. apparaten. LI.

Saiteninstrumenten.

12 677. Ne

Nr. 10 525.

Gas⸗

20 483. Reinigung des Baumwollsamenöls

Neuerunger Nr. 19 803. Feuerzeug

2160. Nach der Dicke des Stoff stellbarer Durchsteck⸗Knopf.

24. M

Motor, betrieben

14 249. Schraubenmuttern und Werkzeuge zu deren Be⸗

Keuerungen an thätigen Schmiervorrichtung für und Schieber; Zusatz zu P. R. 15 168. Schmiervorr ichtung für bewegte Lager, insbesondere für Nr. 19 374. Sicherheits vvorrichtung für Ven⸗

Nr. 19 223. Verschl

öhrendampffkessel.

Corliss Flachschiebersteuerung

X51

euerungen an Roll⸗ und rfahren zum Copiren von

Lokomotivschornstein mit wär rmen der für die Heizung

der Lokomotive erforderlichen Luft. Neuerungen an Signalrorrich⸗

. Gewinnung von Glycerin der Seifenfabriken. Zählapparat zum Wirken

von Ringelwaare mit einreihigem oder beliebig vielreihigem Fadenwechsel.

Neuerungen an Dampf⸗

Neuerungen an Regen⸗

Nr. 15 618. Neuerungen an Kinder⸗

Bettmöbel.

Neuerungen an Treib⸗ Dampf⸗

8⸗Heiz⸗ und Kochofen. 77. Fahrgerüst für bau⸗

2. Neuerungen an

Blitzableiter.

nerung an Schiebefenstern ufzugs⸗ und Stellvorrichtung

gen

18 859. Bankhaken für

Verwendung des Rück⸗

plastischen, lederähnlichen

„†

Verfah hren zur Gewinnung von

n und dampfförmigem Zu⸗

stande in einem Gebläseschachtofen. Vorrichtung beim Entleeren der Zinkdestillirmuffeln entweichen⸗ den Gase und zur Gewinnung von zinkhaltigen Niederschlägen aus denselben.

zur Ableitun ng der

Konstruktion von Waagen

mit centraler Wäge⸗Vorrichtung.

euerungen an einem Meß⸗ uche bei Schrotmühlen. ammenlegbare und tragbare

He belwaage mit Schiebegewicht zum Waägen der

an Metallbaro⸗ Servietten⸗Ring und Halter. mit einem Taschen⸗ und Gebrauchsgegenstande es ver⸗

arrenspende

Verrab teveriestung für Dosen

Neuerung an Sporen. Pflanzmaschine für Kartoffeln,

uerungen am Säeapparat aschinen; Zusatz zu P. R.

erschneidemaschine ohne Preß⸗

dem E“ 8 Selbstthätiger Riemenspanner reschmaschinen⸗Vorgelegewellen.

umscheere mit Baumsäg kehrschariger Schäl⸗ b Einrichtungen an Gaskraft⸗ durch Am⸗

Firirungsplatten für

Nr. 15 168. Selbstthätige Schmiervorrichtung Dampfeylinder und Schieber. Neuerung an

Schraube

einer selbst⸗ Dampf⸗Cylinder

der

Lokomotivgestänge.

Zusammengesetztes Wagenrad

Riemenverbinde

Finrichteag zum Walzen

von Rillenschienen und ähnlichen Profilen.

rfachren zur Herstellung von

11“

Verstellbare Metallbohrer

16 225. Büchsenlöthmaschine mit Vor⸗ richtung zum Kolaphonir mstreichen. Zewegungsmechanismen für Rüttel⸗

chinen. Neuerungen an

ußdeckel für Wirbel

Luftfötrir⸗

an