vS
Klasse LII. Nr. 7993. Neuerung an Nähmaschinen. Nr. 11 186. Stellvorrichtung für den Tisch an Nähmaschinen. 3
LVIII. Nr. 19 061. Neuerung an Pressen.
LX. Nr. 22 136. Neuerung an Regulatoren für Dampfmaschinen.
LXIII. Nr. 19 251. apparat.
Nr. 21 102. Kippkarre mit Stellapparat; Zusatz zu P. R. 19 251.
Nr. 22 281. Neuerungen an der unter Nr. 19 671 patentirten Vorrichtung zum plötzlichen Lösen der Pferde; Zusatz zu P. R. 19 671.
LXIV. Nr. 6191. Gummiballverschluß.
Nr. 14 941. Thongefäße mit durchsichtiger Wandung. ““
Nr. 16 204. Verschlußvorrichtung für Con⸗ servebüchsen. b
LXVIII. Nr. 9208. Neuecrungen am Ade’schen Sicherbeitsschlosse für Kassenschränke.
„ Nr. 12 427. Neuerungen an Thürschlössern. EXIX. Nr. 11 119. Officier⸗Degengriff mit
umklappbarem Stichblatt.
LXX. Nr. 22 232. Sammelmappe.
„ Nr. 22 235. Bleistifthalter. vW LXXI. Nr. 15 680. Verstellbarer Stiefelabsatz. „ Nr. 19 900. Eiserner Ueberschuh. 1 ELEXXII. Nr. 14 821. Neuerungen an Kartätsch⸗ Geschützen. Nr. 19 676. Neuerung an Blockverschlüssen
für Hinterladegewehre.
LXXVI. Nr. 16 603. Vließtheiler für Vor⸗ spinnkrempeln.
LXXVII. Nr. 18 951. „magische Schmetterlinge“.
Nr. 19 138. Chancenspiel, genannt „Rebew-
Spiel“.
8 68 19 252. Neuerungen an dem unter Nr. 16 536 patentirten Schaukel⸗Caroussel.
LXXXI. Nr. 15 571. Construktion von Ge⸗
fäßen aus Pappdeckeln.
Nr. 15 650. Verstärkungsmittel für Behälter und Emballagen, welche aus Holzfournieren her⸗ gestellt sind.
LXXXV. Nr. 20 285. Neuerungen an Ventilen.
LXXXVI. Nr. 15178. Schaftmaschine.
LXXXVII. Nr. 6323. Rohrputzer. 1 Nr. 9184. Neuerung an Rohrputzern; Zusatz
zu P. R. 6323.
Nr. 21 995. Vorrichtung zum Schneiden von Glasröhren und zum Eichen cylindrischer Glas⸗ gefäße.
LXXXVIII. Nr. 22 311. Mechanismus zum Reguliren des Wassereinlaufs bei Tangential⸗ turbinen.
LXXXIX. Nr. 6701. Automatisch wirkender Apparat zur Wiederbelebung der Knochenkohle.
Nr. 12 500. Verbesserung des automatisch wirkenden Apparates zur Wiederbelebung der Knochenkohle; I. Zusatz zu P. R. 6701. erliu, den 21. Juni 1883.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Kippkarre mit Stell⸗
Spielzeug, genannt
[27413]
Entscheidungen Deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Nach Art. 62 H. G. B. hat der Richter zu erwägen, ob die angeführten Gründe im gegebenen Falle wichtig genug sind, um die vorzeitige Auf⸗
ebung des Dienstverhältnisses zu rechtfertigen. Art. 64 zählt nur Beispiele auf, die nicht dazu be⸗ stimmt sind dem richterlichen Ermessen eine feste Grenze zu setzen, sondern nur für dessen Ausübung Anhaltspunkte zu bieten. Auch früher begangene Handlungen des Handlungsgehülfen sind geeignet, die Aufhebung des Verhältnisses zu begründen. U. O. L. G. Celle 22. Oktober 1881. Ruff Archiv Bd. 38, S. 191.
2) Der Mangel der Zusendung der Fakturg an den Käufer genügt für sich allein in dem Falle, wenn zwischen den Kontrahenten bereits Preis und Beschaffenheit vereinbart war, nicht um die Unter⸗ suchungs⸗ und Anzeigepflicht des Käufers in Bezug auf Mängel der Waare zu suspendiren. U. I Civilsen. Reichsger., 22. Okt. 1881 a. a. O. S. 197.
3) Der Schiffer, für den der den Transport zum festen Satze übernehmende Spediteur in Bezug auf die Effektuirung der dem Absender bekannt ge⸗ machten Nachnahme bei Ablieferung der Güter haftete, muß sich an den für die Zahlung der Spesen verpflichteten Empfänger und an das ihm haftende Frachtgut halten. Giebt er, ohne die Gegenleistung zu empfangen, die Güter heraus, so kreditirt er lediglich dem Empfänger. U. O. L. G. Hamburg 21. Juni 1882, a. a. O. S. 199.
4) Das gesetzliche Pfandrecht des Spedi⸗ teurs am Speditionsgut hat nicht die Voraus⸗ setzung, daß das Eut von einem Kaufmann in dessen Geschäftsbetrieb übergeben ist. (Art. 382 H. G. B.) U. O. L. G. Braunschweig 27. Nov. 1882, a. a. O. S. 201.
5) Entschädigungsberechtigter „Dritter“ im Sinne der Art. 451 u. 452 des H. G. B., ist auch Person der Scchiffsbesatzung. U. I. Civilsen. Reichsger., 28. Oktober 1882, c. a. O. S. 203.
6) Bei der großen Havarei genügt es, daß die Gefahr eine nahe und gegenwärtige gewesen ist und ist nicht erforderlich, daß der Augenblick abgewartet wird, wo die Gefahr idre größte Höhe erreichte, da solchen Fulls die Maßregel zu spät kommen dürfte. N. O. L. G. Hamburg, 30. Januar 1882 a. a. O. S. 204.
7) Die Woraussetzung bes Art. 708 Abs. 3 schließt nur solche Fälle ein, wo das gewaltsame Versetzen auf den Strand offensichtlich schwere Beschädigungen jür das Schiff in Aussicht stellt. Daff. Urtheil.
8) Für untzebührliche Verzögerung des Antritts oder der Vollendung der Seereise im Sinne des Art. 818 H. G. B. ist nicht nur dann nicht anzu⸗ nehmen, wenn Reselbe nur urerheblich ist, sondern auch dann nicht, wenn die Verzögerung durch ge⸗ nügende Gründe gerechtfertigt werden kann; und um dieselbe als durch einen Nothfall ver⸗ resacht zu betrachten, ist nicht erforderlich. des eine absolute Unmöglichkeit, die Verzögerung zu vernmeiden, vorgelegen habe. U. O. L. G. Hamburg, 29. Sept. 1882, a. a. O. S. 207.
9) Es ist rechtlich unstatthaft, ein Vollindosse⸗ ment durch Ausstreichung in ein Blankoindossement zu verändern. U. O. L. G. Hamburg, 8. März 1882, a. a. O. S. 207.
10) Das Alleinaccept eines Nichtbezogenen
macht denselben als Acceptanten nicht haftbar. Obige Bestimmung setzt ein Accept als Annahme⸗ erklärung Seitens des Bezogenen voraus. U. O. L. G. Hamburg, 10. März 1882, a. a. O. S. 208.
11) Der Wechselnehmer hat zwar die Befugniß, die Schrift des Blankowechsels mangels ander⸗ weitiger Verabredung in beliebiger Weise zu vervoll⸗ ständigen; doch ist der Einwand, daß in anderer Weise, als verabredet, die Ausfüllung geschehen sei, als eine erhebliche und wohlbegründete exceptio doli anerkannt. U. O. L. G. Celle, 1. März 1881, a. a. O. S. 209.
12) Durch §. 26 der Gewerbeordnung ist nicht die an sich zulässige Privatklage auf Beseitigung eines durch die Fabrikanlage bewirkten Eingriffs in die Rechte Anderer beseitigt, zumal wenn die Unterlassung dieses Eingriffes auch Bedingung der ertheilten obrigkeitlichen Genehmigung gewesen ist. U. 5. Civilsen. des Reichsger. 11. Nov. 1882 a. a. O. S. 211.
Paul Loeffs Wochenschrift der Ziegel⸗, Thonwaaren⸗, Kalk⸗, Cement⸗ und Gips⸗ industrie. Nr. 24. — Inhalt: Hebel⸗Kalifornia⸗ Pumpe auf Karren montirt. — Bezugsquellen. — Zur Rauchfrage. — Ausstellung der Hygiene und Rettungswesen in Berlin, soweit unsere Spezial⸗ fächer vertreten sind. — Marktbericht des Berliner Baumarkt. — Beschreibungen angemeldeter Patente: Kontinuirliche Brennöfen mit winkelförmigem, stern⸗ förmigem ꝛc. Grundriß. — Neu rungen an Feue⸗ rungen. — Verfahren zur Herstellung halbdurch⸗ sichtiger oder krystallinischer Verzierungen auf Glas. — Neuerungen in der Befestigung von Dachpappen auf der Verschalung. — Imitation von Glasgemäl⸗ den durch Ueberziehen einer Glastafel mit gefärbter Gelatine. — Submissionsergebnisse. — Patentliste. — Submissionen. — Briefkasten. — Anzeigen.
Centralblatt für den deutschen Holz⸗ handel. Nr. 47. — Inhalt: Die Holzzölle. — Die finanziellen Ergebnisse bei der sächsischen Staatsforstverwaltung im Jahre 1882. — Die Ver⸗ kehrsverhältnisse auf der Weichsel. — Russische Forst⸗ verhältnisse. — Der rothe Kern der Rothbuche. — Die Wiederbewaldungen in Algier. — Marktberichte. — Vermischtes ꝛc.
Der Ledermarkt. Nr. 24. — Inhalt: Wochen⸗ übersicht. — Vom Frankfurter Fellmarkte. — Leder⸗ messe zu Leeds am 6. Juni 1883. — Vom Berliner Markte. — Vom Hamburger Markte. — Ueber eine transportable Dampfheizung. — Allerlei Be⸗ achtenswerthes. — Bericht über technisch⸗chemische Produkte und Farbwaaren. — Officielle Berichte über die deutsche Leder⸗Industrie und die ihr ver⸗ wandten Geschäftszweige. — Vom englischen Markte. — Vom dänischen Markte. — Neue Firmeneinträge der deutschen und österreichischen Handelsregister. — Konkurseröffnungen im Deutschen Reiche. — Patent⸗ Anmeldungen.
Der Deutsche Leinen⸗Industrielle. Nr. 24. — Inhalt: Der Linnenschrein der deutschen Haus⸗ frau. — Untersuchungen über die Festigkeits⸗ eigenschaften 'c. der rohen und gebl. Leinwand. — Ueber Apprerur⸗Anstalten. — Berichte über den Stand der Flachsfelder. — Technische Mittheilungen. — Vermischtes. — Submissionen. — Marktberichte. — Wechselcourse. — Anzeigen.
Gewerbeblatt aus Württemberg. Nr. 24. — Inhalt: Amerikanische Ausstellung fremder Kunst⸗ und Industrie⸗Erzeugnisse in Boston, Vereinigte Staaten von Nordamerika. — Zur Hebung des deutschen Ausfuhrhandels nach Australien. — Ein Meisterwerk der Jagenieurkunst. — Verschiedene Mittheilungen. — Ausstellungswesen. — Reichs⸗ Patente von Erfindern aus Württemberg. (Patent⸗ Ertheilungen.) — Submissionen.
Glasers Annalen für Gewerbe und Bau⸗ wesen. Nr. 144. — Inhalt: Die Allgemeine deutsche Ausstellung auf dem Gebicte der Hygiene ꝛc. in Berlin 1883. — Die deutschen Industrien und ihre Einrichtungen für das Woyl der Arbeiter. — Bochumer Gußstahlfabrik. — Verein deutscher Ma⸗ schinen⸗Ingenieure. Gutachten, betr. Normen für die Untersuchungen an Dampfkesseln und Dampf⸗ maschinen. — Ueber die Detailkonstruktion der Bremsen an Eisenbahnfahrzeugen. — Vortrag von Fe Regierungs⸗Maschinenmeister Kuntze. — In⸗ truktion für die Prüfung und Abnahme der für Kessel bestimmten Eisenbleche, Winkeleisen, T.⸗Eisen, Stangeneisen, (Rund⸗, Vierkant⸗ und Flacheisen), Nieteisen und Nieten. (Für die Kaiserl. Marine erlassen.) — Patentliste. — Literaturblatt. — In⸗ haltsverzeichniß zu Band XII. — Titel und Text für Patentliste und Literaturblatt des XII. Bandes.
Sprechsaal, Organ der Porzellan⸗, Glas⸗ und Thonwaaren⸗Industrie, XVI. Jahrgang. Nr. 24. — Inhalt: Verschiedenes über Thone und Fabrikatmassen, I. Das Gefüge des Thones. — Die Aichung der Schankgefäße. — Auszüge aus dem Protokoll der V. Generalversammlung (1882) d. Verb. keram. Gew. i. D. II. Hat Jemand günstige Er⸗ fahrungen mit Ovalmaschinen für Platten gemacht und wann, mit welchen? — Die Ausstellung der Kgl. Porzellanmanufaktur zu Berlin. — Verspätete Todesanzeige. — Die Arbeitskräfte Nordamerikas. — Preisertheilung. — Gehärtetes Krystall. — Der Rechtsschutz der Erfindungspatente (Fortsetz.) — Beschreibung deutscher Reichspatente (mit Ill.). — Todtenschau). — Fragekasten. — Redaktionsbrief⸗ kasten. — Inserate.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträuge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem berzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. Altona. Bekanntmachung. [27397] Bei Nr. 676 unseres Gefellschaftsregisters, wo⸗ selbst die Aktiengesellschaft Holsten⸗Brauerei zu Hamburg
mit Zweigniederlassung zu Altona verzeichnet steht, ist heute Folgendes eingetragen
worden:
An Stelle des aus dem Vorstande geschiedenen Kaufmanns Marx Grumbach zu Hamburg ist der Kaufmann Thomas Morgan daselbst neu in den Vorstand gewäblt.
Altona, den 19. Juni 1883. Königliches Amtsgericht. Abtheilung III a.
[27312] Barmen. In das hiesige Handelsregister ist heute eingetragen worden:
a. Unter Nr. 1155 des Gesellschaftsregisters zu der Firma Robert Overmann in Barmen fol⸗ gender Vermerk:
Der ꝛc. Robert Overmann ist gestorben und an seine Stelle seine 3 minderjährigen, unter Vor⸗ mundschaft ihrer Mutter Sophie, geborne Hep⸗ penheimer, stehende Kinder und Erben, nämlich: Robert Ludwig, Sophia Maria und Hermann Eduard Overmann eingetreten. Die Wittwe Robert Overmann qu. qua ist von der Vertre⸗ tung der Gesellschaft ausgeschlossen.
b. Unter Nr. 303 des Prokurenregisters die Lö⸗ schung der von Seiten des verstorbenen Robert Over⸗ mann seiner Ehegattin ertheilte Prokura.
Barmen, den 14. Juni 1883.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.
[27308] Barmen. Im hiesigen Handels⸗ (Prokuren⸗) Register ist heute unter Nr. 870 die von Seiten des Inbabers der Firma: Fritz Moll in Barmen seiner Chefrau Bertha, geb. Walter, ertheilte Prokura ein⸗ getragen worden. Barmen, den 15. Juni 1883. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. [27313] Barmen. In das hiesige Handels⸗ (Firmen⸗) Register ist heute unter Nr. 2422 die Firma Georg Aehle in Burg a./d. Wupper und als deren In⸗ haber der daselbst wohnende Apotheker Georg Aehle eingetragen worden. Barmen, den 16. Juni 1883. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.
[27309] Barmen. In das hiesige Handelsregister ist heute eingetragen worden:
a. unter Nr. 601 des Firmenregisters zu der Firma: Wilhelm Fels in Barmen folgender Vermerk:
Der p. Friedrich Wilhelm Fels ist gestorben und das Geschäft auf Grund Ehevertrages vom 26. Oktober 1871 und Verzichtleistung der Notherben vom 28. Mai 1883 an seine Wittwe Ida, geb. Hammerschmidt, übergegangen, welche dasselbe unter der bisberigen Firma fortführt.
b. unter Nr. 836 des Prokurenregisters die Löschung der von Seiten des verstorbenen Kaufmanns Wilhelm Fels seiner Ehegattin ertheilte Prokura.
Barmen, den 16. Juni 188383.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.
[27311]
Barmen. Im hiesigen Handelsregister ist heute gelöscht worden: 8 “
1) unter Nr. 1775 des Firmenregisters die Firma: Fr. Wittenstein & Sohn in Barmen nebst Prokura Nr. 765, “
2) unter Nr. 935 desselben Registers die Firma: Frau Carl Ibach in Breitenbruch lei Remscheid nebst Prokura, 1 b
3) unter Nr. 1802 desselben Registers die Firma: Nr. 320, Bruno Thomas in Dabringhausen,
4) unter Nr. 1882 desselben Register die Firma: Frau C. Wollenhaupt in Remscheid (Scheid) nebst Prokura,
5) unter Nr. 983 des alten Firmenregisters die Firma: Nr. 645, Hermann Mink in Remscheid,
6) unter Nr. 677 des Prokurenregisters die von Seiten der Handelsgesellschaft Eles & Comp. in Remscheid dem Fabrikanten Adolf Eles daselbst er⸗ theilte Prekura, 1
7) unter Nr. 470 des alten Prokurenregisters die von dem Inhaber der Firma: C. F. Schöpp in Wermelskirchen, Fabrikant Carl Friedrich Schöpp dem Hermann Schöpp daselbst ertheilte Prokura,
8) unter Nr. 157 des Prokurenregisters die von dem Inhaber der Firma: W. Lambeck & Compagnie in Wermelskirchen, Kaufmann Ernst August Hölterhoff der Ehefrau Ernst August Hölterhoff daselbst ertheilte Prokura,
9) unter Nr. 61 des Prokurenregisters die von dem Inhaber der Firma: Julius Zapp in Remscheid, Kaufmann Richard Zapp, der Ida Zapp daselbst ertheilte Prokura,
10) unter Nr. 244 des alten Prokurenregisters die von dem Inhaber der Firma: S. F. Steinhaus in Barmen, Kaufmann und Buchdruckerei⸗Inhaber Johann Friedrich Steinhaus, dem Arnold Wilhelm Bertelsmann, Kaufmann daselbst, ertheilte Prokura,
11) unter Nr. 213 des Firmenregisters die Firma Inlius Arns Wirths in Remscheid.
Barmen, den 16. Juni 1883.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung I.
[27314] Barmen. Im hiesigen Handels⸗Prokurenregister ist heute unter Nr. 852 die Prokura der Firma J. Schall in Barmen, ertheilt an den Kaufmann Jacob Schall daselbst, gelöscht, und unter Nr. 871. die Ertheilung der Prokura von Seiten dieser Firma an den Buchhalter Wilhelm Braun daselbst einge⸗ tragen worden.
Barmen, den 16. Juni 1883. Königliches Amtsgericht, Abtheilung I.
[27310] Barmen. In das hiesige Handelsregister ist heute eingetragen worden:
a. unter Nr. 636 des Gesellschaftsregisters zu der Firma Hesselnberg & Wever in Barmen folgen⸗ der Vermerk:
Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst. Der ꝛc. Richard Wever junior setzt das Handelsgeschäft unter unver⸗ änderter Firma fort;
b. unter Nr. 2423 des Firmenregisters die Firma Heesse eegs & Wever in Barmen und als deren Inhaber der daselbst wohnende Kaufmann Richard Wever jr.
Barmen, den 18. Juni 1883.
Koönigliches Amtsgericht. Abtheilung I.
Rerlin. Handelsregister 27454] des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Svfolge Verfügung vom 19. Juni 1883 ist am
selben Tage in unser Gesellschaftsregister, woselbst
unter Nr. 8609 die hiesige Hondelsgesellschaft in
Firma:
Lau & Karger
vermerkt steht, Folgendes eingetragen:
Zu Annaberg ist eine Zweigniederlassung er⸗ richtet worden.
Zufolge Verfügung vom 20. Juni 1883 sind am
selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Genossenschaftsregister, woselbst unter Nr. 63 die hiesige Genossenschaft in Firma Pianoforte Fabrik Union. Eingetragene Genossenschaft vermerkt steht, ist eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. März 1883 ist — in Abänderung des §. 2 des Statuts — die Dauer der Genossenschaft bis zum 30. Juni 1888 verlängert worden. In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6881 die aufgelöste Handelsgesellschaft in
Firma: Frahmhein & Esch vermerkt steht, ist eingetragen: v Die dem Ingenieur Wilhelm Frahmhein und dem Kaufmann Otto Bergmann ertheilte Voll⸗ macht zur Führung der Liquidation ist erloschen.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 4140 8
die hiesige Handlung in Firma: Isidor Joachim
vermerkt steht, ist eingetragen: v Der Kaufm ann Julius Joachim zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Isidor Joachim zu Berlin als Handelsgesellschafter eingetreten, und es ist die hierdurch entstandene, die bisherige Firma fortführende Handelsgesell⸗ schaft unter Nr. 8672 des Gesellschaftsregisters eingetragen.
Demnächst ist in unser Gesellschaäftsregister, unter Nr. 8672 die offene Handelsgesellschaft in Firma: Isidor Joachim mit dem Sitze zu Berlin und es sind als deren Gesellschafter die beiden Vorgenannten eingetragen worden. Die Gesellschaft hat am 20. Juni
1883 begonnen.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 14,349 die hiesige Handlung in Firma: F. Grohmann
vermerkt steht, ist eingetragen: “ Das Handelsgeschäft ist mit allen Aktivis durch Vertrag auf den Kaufmann Adolph Wolff zu Berlin übergegangen, welcher dasselbe unter unveränderter Firma fortsetzt. Vergleiche Nr. 14,428 des Firmenregisters.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter
Nr. 14,428 die Firma: 8 F. Grohmann mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber
der Kaufmann Adolph Wolff hier eingetragen
worden.
—́
S
In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 14,429 die Firma: Alfred Peiser (Geschäftslokal: Mittelstr. 44) und als deren In⸗ haber der Kaufmann Alfred Ernst Peiser hier ein⸗ getragen worden.
Der Bankier Robert Borchardt zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma: Robert Borchardt
(Firmenregister Nr. 14 271) bestehendes Handels⸗
geschäft dem Michael Ludwig Hirschberg und August
Albert Doering, Beide zu Berlin, Kollektivprokura
ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 5685 unseres Prokurenregisters eingetragen worden.
Der Kaufmann Hugo Lissauer zu Berlin hat für
sein hierselbst unter der Firma: H. Lissauer
(Firmenregister Nr. 13 528) bestehendes Handels⸗ geschäft dem Martin Köhler und Movritz Feibusch, Beide zu Berlin, Kollektivprokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 5686 unseres Prokurenregisters eingetragen worden. 8
Ferner ist dem Martin Köhler und Gustav Unter⸗ halt, Beide zu Berlin, gleichfalls für dieselbe Firma Kollektivprokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 5687 unseres Prokurenregisters eingetragen worden.
Dagegen ist bei Nr. 5375 unseres Prokuren⸗ registers vermerkt, daß die Kollektivprokurg des August Schmidt erloschen, die des Martin Köhler und Moritz Feibusch nach Nr. 5686 übertragen wor den ist.
Gelöscht ist: I“ Firmenregister Nr. 13,316 die Firma: Hanpt⸗Depot der Hamburger u. Amsterdamer Kaffe⸗Lagereien von H. L. Schulz. Berlin, den 20. Juni 1883. b Königliches öö Abtbeilung 56 1. ila.
Berlin. Bekanntmachung. [27398] Die in unserem Firmenregister unter Nr. 336 ein⸗ getragene Firma: Ottilie Steeger, geb. Niemann, mit dem Sitze in Reinickendorf, sowie die sub Nr. 73. des Prokurenregisters eingetragenen, von der vor⸗ gedachten Firma dem Schlaͤchtermeister Her mann Steeger in Reinickendorf ertheilte Pro⸗ kura ist gelöscht. Berlin, den 8. Juni 1883. 8 Königliches Amtsgericht II. Abtheilung VIII.
Berlin. Bekanntmachung. [27399] In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 348 die Firma: Eduard Hintze mit dem Sitze in Groß⸗Lichter⸗ felde und als Inhaber der Kaufmann Eduard Hintze in Groß⸗Lichterfelde eingetragen worden. Berlin, den 14. Juni 1883. Königliches Amtsgericht II. Abtheilung VIII
Breslau.
Beuthen 0./S. Bekanntmachung. [27400]
In unser Gesellschaftsregister ist heut unter Nr. 289 die Gesellschaft Mielowicer Eisenwerke mit dem Sitze zu Friedenshütte im Kreise Beuthen O./S. eingetragen worden. 1
Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft.
Der Gesellschaftsvertrag ist am 7. April 1883
eschlossen.
Der Gegenstand des Unternehmens ist:
a. Der Betrieb des Bergbaues und Gewinnung
von Mineralien und Fossilien jeder Art.
„Erwerb und Veräußerung von Bergwerkspro⸗
dukten, Mineralien und Fossilien. Die Verhüttung und Verwerthung der selbst gewonnenen oder anderweitig erworbenen Mine⸗ ralien, namentlich Produktion von Roheisen und dessen Weiterverarbeitung zu Gußwaaren, Walz⸗Schmiedeeisen, Stahl und Blech und die weitere Verarbeitung und Verwerthung der ge⸗ wonnenen oder anderweitig erworbenen Metalle nd der in den verschiedenen Fabrikations⸗ zweigen gewonnenen Nebenprodukte, der Handel mit Metallen und allen daraus herzustellenden
Fabrikaten.
„Die gänzliche oder theilweise Erwerbung der⸗ jenigen unbeweglichen und beweglichen Sachen und Rechte und die Errichtung solcher Anlagen, welche dem Aufsichtsrathe zur Erreichung der ad a —c. erwähnten Societätszwecke dienlich erscheinen.
Die Dauer des Unternehmens ist auf eine be⸗
stimmte Zeit nicht beschränkt.
Das Grundkapital der Gesellschaft ist auf 1,300,000 ℳ festgesetzt und in 2600 Aktien à 500 ℳ zerlegt. Die Aktien lauten auf den Inhaber. Die Form, in welcher die von der Gesellschaft ausgehen⸗ den Bekanntmachungen erfolgen, ist:
„Die Direktion des Mielowicer Eisenwerks“.
Die öffentlichen Blätter, in welche die Bekannt⸗ machungen aufzunehmen sind, sind:
1) die Berliner Börsenzeitung,
2) der Berliner Börsenkourier,
3) die Schlesische Zeitung,
4) die Breslauer Zeitung. 11 “
Zur Leitung der Geschäfte wird eine Direktion (Vorstand) eingesetzt. Sie kann aus einem oder mehreren Mitgliedern bestehen.
Alle Urkunden und Erklärungen der Direktion sind für die Gesellschaft verbindlich, wenn sie mit deren Firma unterzeichnet sind und die Unterschrift beigefügt ist:
a. des Direktionsmitgliedes oder zweier Pro⸗ kuristen, sofern die Direktion aus nur einem Mitglied besteht;
b. zweier Direktionsmitglieder oder eines Direktions⸗ mitglieds und eines Prokuristen, sofern die Direktion aus zwei oder mehreren Mitgliedern besteht.
Gegenwärtig ist die Direktion dem Direktor
Eduard Meier zu Friedenshütte übertragen.
Beuthen O./S., den 15. Juni 1883.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VIII.
Breslau. Bekauntmachnung. [27401]
In unser Firmenregister ist bei Nr. 5536 das Er⸗ löschen der Firma: M. Schäfer hier heute einge⸗ tragen worden.
Breslan, den 14. Juni 1883.
Königliches Amtsgericht.
Bekanntmachung. [27404] In unser Firmenregister ist Nr. 6164 die Firma: Heimann Levinthal hier und als deren Inhaber der Fleischwaaren⸗ höndler Heimann Levinthal hier heute eingetragen worden. Breslau, den 15. Juni 1883. Königliches Amtsgericht.
Dreslau. Bekanntmachung (27402] In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr, 967, betreffend die Aktiengesellschaft:
Schlesische Lebens⸗Versicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft, hier heute eingetragen worden:
Die Funktion des Dr. Carl August Friedrich Ulrich als Stellvertreter des Generaldirektors der Gesellschaft ist erloschen. Breslau, den 17. Juni 1883. Königliches Amtsgericht.
Breslau. Bekanntmachnng. [27403] In unser Firmenregister ist bei Nr. 5551 das Er⸗ löschen der Firma Max Basch hier heute ein⸗ getragen worden. Breslau, den 17. Juni 1883.
Königliches Amtsgericht. Dt.-Cronc. Bekanntmachung. 27405] „In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 20, wo die Firma „J. Schütz et Comp.“ vermerkt ist,
ute cingetragen worden: Der bisherige Kommanditist, der Oekonom Franz Schroeder aus Hansfelde, ist am 15. Juni 1883 aus der Gesellschaft ausgeschie⸗ den und ist an dessen Stelle an demselben Tage der Gutsbesitzer Eduard Schroeder aus Trebbin als Kommanditist eingetreten. Dt.⸗Crone, den 18. Juni 1883. Königliches Amtsgericht.
Frankfurt a. O0. Handelsregister 1[27407] des Königlichen Amtsgerichts zu Frankfurt a. O.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 725, wo⸗ selbst der Buchhändler Benno Waldmann zu Frank⸗ furt a. O. als Inhaber der Firma B. Wald⸗ mann’s Buch⸗ und Kunsthandlung eingetragen steht, zufolge Verfügung vom 18. Juni 1883 am 18. Juni 1883 Folgendes vermerkt worden:
Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Buchhändler Arthur Frommann zu Frank⸗ furt a. O. übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma „B. Waldmann’'s Buch⸗ und Kunsthandlung Arthur Frommann „fortsetzt. Vergleiche Nr. 1080 des Firmenregisters.
Gleichzeitig ist in unser Firmenregister unter Nr. 1080 der Buchhändler Arthur Frommann zu Frank⸗ furt a. O. als Inhaber der hiesigen Firma „B. Waldmann'’s Buch⸗ und Kunsthandlung Arthur Frommann“ eingetragen worden.
Frankfurt a./0. Handelsregister [27406] des Königlichen Amtsgerichts zu Fraukfurt a. O. „In unser Firmenregister ist unter Nr. 1079 als Firmeninhaber der Buchhändler Benno Waldmann
zu Frankfurt a./O., als Ort der Niederlassung: Frankfurt a./O., als Firma: B. Waldmann’s Verbag zufolge Verfügung vom 18. Juni 1883 am 18. Juni 1883 cingetragen worden.
Frankfurt a. 0. Handelsregister [27408] des Königlichen Amtsgerichts zu Frankfurt a. O.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 1081 als Firmeninhaber der Kaufmann August Tzschetzsch zu Brieskow, als Ort der Niederlassung: Brieskow, als Firma: A. Tzschetzsch zufolge Verfügung vom 19. Juni 1883 am 19. Juni 1883 eingetragen worden.
27414 M.-Gladbach. Der Kaufmann Paull — Preyer von Viersen ist am 7. Juni d. J. gestorben, infolge der von demselben in Gemäßheit des §. 17 der V. O. kundgegebenen Erklärung das von ihm unter der Firma Paul Ib Preyer zu Viersen ge⸗ führte Handelsgeschäft mit allen Aktiven und Passiven auf seine Wittwe Mathilde, geb. Furmans, Kauf⸗ frau, zu Viersen wohnend, übergegangen, welche dasselbe auch unter der bisherigen Firma Paul Ib Preyer zu Viersen fortführt. Die Wittwe Preyer hat für besagtes Geschäft ihrem Sohne Paul Jacob Preyer, zu Viersen wohnend, Prokura ertheilt. Dieses wurde heute bei Nr. 1247 des Firmen⸗ registers vermerkt, beziehungsweise unter Nr. 1929 desselben Registers und unter Nr. 619 des Prokuren⸗ registers eingetragen. M.⸗Gladbach, den 15. Juni 1883. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.
SGleiwitz. Bekanntmachung. [27415] In unser Firmenregister ist unter laufende Nr. 618 die Firma Hermann Loewy zu Gleiwitz und als deren Inhaber der Kaufmann Hermann Loewy in Gleiwitz am 16. Juni 1883 eingetragen worden. Gleiwitz, den 16. Juni 1883. Königliches Amtsgericht. VI. [27315] Gotha. Nach dem Ableben des Kaufmanns Eduard Wolff in Gotha sind dessen 4 Söhne:
a. Fabrikbesitzer Wilhelm Wolff in Ichters⸗
hausen,
b. Eduard Wolff in Rußland,
a. Kaufmann Hermann Wolff in Gotha,
d. Ferdinand Wolff in Amerika 1 die Inhaber der unter Nr. 179 des Handelsregisters eingetragenen Firma:
Arnoldische Zuckerfabrik in Gotha. Die dem Wilhelm Dormeyer ertheilte Prokura ist erloschen, dagegen ist dem Dr. Paul Ebert und Beide in Gotha Benno Golde, Kollektivprokura für die gedachte Firma ertheilt. Solches ist heute unter Fol. 179 des Handels⸗ registers eingetragen. Gotha, den 18. Juni 1883. Herzoglich Sächs. Amisgericht. III. E. Lotze. [27417] Greifenhagen. Die in unserem Firmenregister unter Nr. 165 eingetragene Firma des Kaufmanns Hermann Hensch zu Greifenhagen ist, nachdem der⸗ selbe das Geschäft aufgegeben, gelöscht. Greifenhagen, den 14. Juni 1883. Königliches Amtsgericht.
[27418
Greifenhagen. In unser Firmenregister 8
unter Nr. 249 die Firma H. Hensch und als deren
Inhaber die Ehefrau des Kaufmanns Hermann
Hensch, Elise, gebv. Egler, in Greifenhagen, zufolge
Verfügung vom heutigen Tage eingetragen.
Greifenhagen, den 14. Juni 1883. Königliches Amtsgericht.
Hagen i. W. Handelsregister [27317] des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i. W. Die dem Kaufmann Carl Hedfeld, früher zu Breckerfeld, jetzt Neuwied, für die Firma C. Stein⸗ bach & Comp. zu Breckerfeld ertheilte, unter Nr. 165 des Prokurenregisters eingetragene, Prokura ist am 18. Juni 1883 gelöscht. Krotoschin. Bekanntmachung. [27283] Die in unserem Firmenreaister unter Nr. 163 ein⸗ getragene Firma: „Lonis Romann in Kobylin“ ist erloschen; eingetragen zufolge Verfügung vom 6. Juni 1883 am 16. Juni 1883. Krotoschin, den 16. Juni 1883. Königliches Amtsgericht.
Lübeck. Eintragungen in das Handelsregister. Zufolge Verfügung vom 15. d. Mts. ist einge⸗ tragen bei der Firma: W. Kolls in Lübeck. Die Firma ist erloschen. Rodde & Co in Lübeck. 1) Die dem Paul Carl Christian Bock er⸗ theilte Prokura ist erloschen. 2) Dem Carl Johann Heinrich Wilhelm Hassel⸗ bring in Lübeck ist Prokura ertheilt. Lübeck, den 16. Juni 1883. Die Kammer für Handelssachen des Landgerichts. Zur Beglaubigung: Schweiss, Gerichtsschreiber.
[27328]
Mohrungen. Bekanntmachung. [27284] In unser Register, betreffend die Eintragung der Ausschließung der ehelichen Gütergemeinschaft bei Kaufleuten, ist folgende Eintragung bewirkt: Sp. 1. Nr. 46. Sp. 2. Der Kaufmann Simon Simonsohn in Liebstadt Sp. 3. hat für seine Ehe mit Fräulein Rosa Scheinmann durch den Vertrag vom 4. No⸗ vember 1879 die Gemein os der Güter und des Erwerbes mit der Bestimmung aus⸗ geschlossen, daß das Vermögen der Ehefrau die Eigenschaft des Vorbehaltenen haben soll. Eingetragen zufolge Verfügung vom 29. Mai am 6. Juni 1883. Mohrungen, den 13. Juni 1883. Königliches Amtsgericht. I.
Mohrungen. Bekanntmachung. [27285] In unser Register, betreffend die Eintragung der Ausschließung der ehelichen Gütergemeinschaft bei Kaufleuten, ist folgende Eintragung bewirkt: Sp. 1. Nr. 47. Sp. 2. Der Kaufmann Johann Scheller in Liebstadt Sp. 3. hat für seine Ehe mit Fräulein Elisa⸗ beth Fischer durch den Vertrag vom 15. Ja⸗ nuar 1883 die Gemeinschaft der Güͤter und des Erwerbes mit der Bestimmung ausge⸗ schlossen, daß das Vermögen der Ehefrau die „Eigenschaft des Vorbehaltenen haben soll. Eingetragen zufolge Verfügung vom 29. Mai am 6 Juni 1883. Mohrungen, den 13. Juni 1883. Königliches Amtsgericht. I
[27287 Recklinghausen. Handelsregister. 1—
In unserem Firmenregister ist unter Nr. 38 bei der Firma Josef Schücking in Recklinghausen unter dem heutigen Tage folgender Vermerk einge⸗ tragen:
Die Firma ist durch Erbgang auf die Wittwe des verstorbenen Kaufmanns Josef Schücking, Gertrude, geborene Hagedorn, und seine vier Kinder, nämlich Adolf, Hubert, Regina und Carl hierselbst, übergegangen. Die Wittwe ver⸗ tritt die Firma.
Recklinghausen, 18. Juni 1883.
Königliches Amtsgericht. Drecker. Saarbrücken. Handelsregister [27318] des Königlichen Amtsgerichts Saarbrücken.
Gemäß Erklärung vom 14. Juni er haben die Kaufleute Abraham Weil und Loeopold Weil zu St. Johann daselbst ein Geschäft unter der Firma: „Gebrüder Weil“ errichtet. Die Gesellschaft ist eine offene Handelsgesellschaft, und ist jeder der Ge⸗ sellschafter einzeln berechtigt, die Firma zu zeichnen und zu vertreten. Die Firma: „A. Weil“ ist er⸗ loschen.
Eingetragen gemäß Verfügung von gestern unter Nr. 369 des Gesellschafts⸗ und unter Nr. 1184 des Firmenregisters.
Saarbrücken, den 15. Juni 1883.
Der Königliche Gerichtsschreiber: Kriene.
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27288 e 2 C
Samter. Bekanntmachung. — In unser Firmenregister ist heute zufolg fügung vom 11. Juni 1883 eingetragen worden a. bei der unter Nr. 15 vermerkten Firma: Florian Beutlich, das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Herrn Leonhard Beutlich übergegangen, welcher dasselbe unter unveränderter Firma fortsetzt; b. unter Nr. 216: Die Firma F. Beutlich mit Neustadt b. P. als Ort der Niederlassung und dem Kaufmann Leonhard Beutlich als Inhaber. Samter, den 12. Juni 1883. Königliches Amtsgericht.
Konkurse. [27450]1 Konkursaufhebung.
In Konkurssachen über das Vermögen des Kaufmanns Friedrich Heinrich Christian Scheel in Gleschendorf wird nach Abhaltung des Schlußtermins und nach Vollzug der Schlußvertheilung das Verfahren hiemit aufgehoben. Ahrensböck, 1883, Juni 16. Großherzoglich Oldenburgisches Amtsgericht. H. Ostendorf. Zur Beglaubigung: Lehmkuhl, Gerichtsschreiber.
1907, 2 1274900 Konkursverfahren. n
Das Konkursverfahren über das Vermögen des August Spanagel, gewesenen Mechanikers in Balingen, ist nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins und Schlußvertheilung durch Gerichtsbeschluß vom Heutigen aufgehoben worden.
Balingen, den 19. Juni 1883. Gerichtsschreiberei des Königlichen Amtsgerichts: Gerok, Just.⸗Ref.
[27390]
Ueber das Vermögen des Kanfmanns Ernst Kiesling, Alexandrinenstraße Nr. 70, in Firma „Ernst Kiesliug“, ist heute das Konkursver⸗ fahren eröffnet.
Verwalter: Kaufmann Dielitz, Holzmarktstr 65.
Erste Gläubigerversammlung am 10. Juli 1883, Vormittags 11 Uhr. 188gees Arrest mit Anzeigepflicht bis 10. Juli
10. September 1883. Prüfungstermin am 24. September 1 8 Mittags 12 Uhr, im Gerichtsgebäude, Jüden⸗ straße 58, Zimmer 15. Berlin, den 20. Juni 1883. Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts I, Abtheilung 52
S 88
[2739121 Konkursverfahren.
Zufolge Eröffnungsbeschlusses des Großherzoglichen Amtsgerichts Birkenfeld vom heutigen Tage ist über das Vermögen der Wittwe Samuel Wendel, Rosalie, geb. Herz, Handelsfrau zu Hoppstädten, heute, am 18. Juni 1883, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet und der Rechnungs⸗ steller Herr C. Baltes hier zum Konkursverwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 14. Juli 188 bei dem hiesigen Amtsgerichte schriftlich oder zu Protokoll des Gerichtsschreibers anzumelden.
Zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschusses ist Termin auf
Mittwoch, den 18. Juli 1883, Vormittags 9 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Mittwoch, den 1. August 1883, Vormittags 9 Uhr, vor dem hiesigen Amtsgerichte anberaumt⸗
Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis
Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache in Besitz haben, oder zur Konkurs⸗ masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 7. Juli 1883 Anzeige zu machen.
Birkenfeld, den 18. Juni 1883.
Der Gerichtsschreibergehülfe des Großherzoglichen Amtsgerichts. Lauer.
27 2 8 . 2 127449¹=1 Konkursverfahren.
Nr. 6199. Durch Beschluß Gr. Amtsgerichts da⸗ hier vom Heutigen wurde gemäß §§. 188, 189 K. O. das Konkursverfahren gegen den Nagelschmied Andreas Müller von Uefsingen auf Antrag des Gemeinschuldners und mit Zustimmung der Konkurs⸗ gläubiger eingestellt.
Boxberg, 18. Juni 1883.
Der Gerichtsschreiber Gr. Bad. Amtsgerichts.
Speckner. 8
Das Konkursverfahren über den Nachlasßz des Lokomotivführers Georg Friedrich Ludwig Werner ist nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins durch Beschluß des Amtsgerichts von heute aufgehoben.
Bremen, den 20 Juni 1883.
Der Gerichtsschreiber: Stede. [27493]
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Wirths Heinrich Georg August Bruns, Oeko⸗ nomen der „Union“ hierselbst, ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins durch Beschluß des Amtsgerichts von heute aufgehoben.
Bremen, den 20. Juni 1883.
Der Gerichtsschreiber: Stede.
278811]1 Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Bernhard Thiem zu Bütow wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 7. Juni 1883 angenommene Zwangsvergleich durch rechte⸗ kräftigen Beschluß vom 9. Juni 1883 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Bütow, den 18. Juni 1883.
Königliches Amtsgericht.
1274899 Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Hermann Eger, Inhabers der Firma Hermann Eger in Chemuitz, wird, nach⸗ dem der in dem Vergleichstermine vom 25. Mai 1883 angenommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom 25. Mai 1883 bestätigt is hierdurch aufgehoben.
Chemnitz, den 20. Juni 1883.
Königliches Amtsgericht.
Nohr.
7222] „* v
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Schreiners Ernst Böhm, früher hier, jetzt unbe⸗ kannten Aufenthalts, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hiermit aufgehoben.
Coburg, den 16. Juni 1883.
Herzogl. S. Amtsgericht. Abtheilung III. v. Kalckreuth . V.
1273781 Bekanntmahchung. Konkurs über das Vermögen des Söldners Johann Klotz von Sulzdorf betr.
Das k. Amtsgericht Donauwörth hat heute folgen⸗ den Beschluß erlassen und in öffentlicher Sitzung
verkündigt:
I. Ueber das Vermögen des Sölduers Johann Klotz von Sulzdorf wird der Konkurs er⸗ öffnet und ist die Eröffnung am 15. Juni 1883, Vormittags 11 Uhr, erfolgt.
Als Konkursverwalter wird der k. Gerichtse⸗ vollzieher Stömmer von hier aufgestellt. „Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache im Besitze haben, oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird auf⸗ gegeben, nichts an den Gemeinschuldner Jo⸗ hann Klotz zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besize der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Kon⸗ kursverwalter bis Montag, den 2. Juli 1883, Anzeige zu machen. .Die Konkursforderungen sind bis Montag, den 9. Juli 1883, anzumelden.
Allgemeiner Prüfungstermin wird raumt auf
Samstag den 21. Juli 1883 Vorm. 8 ½ Uhr, im Sitzungssaale.
Dieser Termin gilt zugleich zur Beschlußfassung über die Wahl eines andern Verwalters, sowie über die etwaige Bestellung eines Gläubigerausschusses.
Die Betheiligten werden zu diesen Terminen hier⸗ mit vorgeladen.
Donauwörth, den 15. Juri 1883.
Der geschäftsleitende Sekretär des k. Amtsgerichts Donauwörth. Böhm. [27451]
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Ernst Ludwig Bach in Planen b. Dresden (Chemnitzerstr. 35), Inhabers der nicht eingetragenen Firma: „Ludwig Bach vorm. J. G. Lange“ in Dresden (Altmarkt), wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 21. Mai 1883 ange⸗
(nommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Be⸗
schluß vom 25. dess. Monats bestätigt ist, hierdurch anfgehoben. Dresden, den 19. Juni 1883. Königliches Amtsgericht. Bekannt gemacht durch: Hahner, Gerichtsschreiber.