[30973] Oeffentliche Zustellung.
Die verehelichte Arbeiter Wilhelmine Ernestine Schoen, geb. Werner, zu Berlin, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Stadthagen zu Berlin, klagt gegen ihren Ehemann, den Arbeiter Gustav Schoen, dessen gegenwärtiger Aufenthalt unbekannt ist, wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage:
das zwischen den Parteien bestehende eheliche Band zu trennen und den Beklagten für den schuldigen Tbeil zu erklären und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer des König⸗ lichen Landgerichts I. zu Berlin auf den 24. November 1883, Nachmittags 1 Uhr mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemach.
Berlin, den 5. Juli 1883.
Jetschmann, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts I. Civilkammer 13.
[30970] Oeffentliche Zustellung. “
Die verehelichte Postbeamte (vormals Schiffer) Treetz, Johanna Luise Auguste, geb. Kruse, zu Han⸗ nover, vertreten durch den Justiz⸗Rath Hecker und Rechtsanwalt Woelbling zu Berlin, klagt gegen ihren Ehemann, den Postbeamten (vormals Schiffer) Wilhelm Otto Alerander Treetz, dessen gegenwärti⸗ ger Aufenthalt unbekannt ist, wegen böslicher Ver⸗ lassung mit dem Antrage:
1) zu erkennen, daß die Ehe der Parteien zu trennen und der Beklagte für den allein schuldigen Theil zu erachten, den Beklagten in die Kosten des Rechtsstreits zu verurtheilen,
und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer des Königlichen Landgerichts I. zu Berlin auf
den 24. November 1883, Nachmittags 1 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Bererlin, den 5. Juli 1883 Jetschmann, erichtsschreiber des Königlichen Landgerichts I, Civilkammer 13. [30972] Oeffentliche Zustellung.
Der Militärinvalide Paul Wilhelm Otto Jüch zu Berlin, vertreten durch den Rechtsanwalt Gold⸗ mann zu Berlin, klagt gegen seine Ehefrau Marie Pauline Ernestine Jüch, geb. Schmidt, deren gegen⸗ wärtiger Aufenthalt unbekannt ist, wegen böslicher Verlassung mit dem Antrage:
das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen, die Beklagte für die allein schuldige Partei zu erklären und ihr die Kosten ddes Rechtsstreites aufzuerlegen, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer des König⸗ lichen Landgerichts I. zu Berlin auf den 24. November 1883, Nachmittags 12 ¾ Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. G
Berlin, den 5. Juli 1883.
Jetschmann,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts I.,
Civilkammer 13.
[30971] Oeffentliche Zustellung. Die verehelichte Klempner Johanne Auguste Conrad, geb. Horn, zu Berlin, vertreten durch den Justizrath Jacobson zu Berlin, klagt gegen ihren Ehemann, den Klempner Carl Otto Conrad, dessen gegenwärtiger Aufenthalk unbekannt ist, wegen bös⸗ licher Verlassung, mit dem Antrage: das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen, den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären und demselben die Kosten des Prozesses zur Last zu legen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer des Königlichen Landgerichts I. zu Berlin, auf den 24. November 1883, Nachmittags 12 ¾ Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öfsentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage hekannt gemach. Berlin, den 5. Juli 1883. Jetschmann, 1 8 Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts I., Civilkammer 13. 8
[30969)1 SOeffentliche Zustellung.
Die Frau Dorothea Weinberg, geborene Hirsch⸗ berg,zu Berlin, vertreten durch den Rechtsanwalt Sachs, klagt gegen ihren Ehemann, den Kaufmann Isidor Alexander Weinberg, dessen gegenwärtiger Aufenthalt unbekannt ist, wegen grober Ehrenkränkung, lebens⸗ und gesundheitsgefährlicher Mißhandlung und bös⸗ licher Verlassung, mit dem Antrage:
das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen, den Beklagten für den schuldigen Theil zu erachten und ihn zu ver⸗ urtheilen, an die Klägerin ein Viertel seines Vermögens als Ehescheidungsstrafe herauszu⸗ geben und ihm die Kosten des Rechtsstreits zur Last zu legen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer des Höniglichen Landgerichts I. zu Berlin auf den 24. November 1883, Niachmittags 1 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Berlin, den 5. Juli 1883.
„Jetschmann,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts I.,
Civilkammer 13.
[30977] Oeffentliche Zustellung. Die verehelichte Buchbinder Carl Krenkel, Maria, üeb. Maaß, zu Nippoglense, vertreten durch den zustiz⸗Rath Puchta zu Bütoro, klagt gegen den Buchbinder Carl Krenkel, früher zu Bütow, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung auf Ehescheidung, mit dem Antrage: das zwischen den Parteien bestehende Band der
Ehe zu trennen, den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären und ihm die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die erste Civillammer des Königlichen Landgerichts zu Stolp auf den 4. Dezember 1883, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Lemm, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[30993]½ SOeffentliche Zustellung.
Die Marie Voigt auf Norderney klagt gegen den Schlächter Löschke, früher zu Norderney, jetziger Aufenthaltsort unbekannt, wegen Dienstlohns zu 180 ℳ, mit dem Antrage auf Verurtheilung zur Zahlung dieses Betrages, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreites vor das Königliche Amtsgericht zu Norden auf den 28. September 1883, Vormittags 10 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Norden, den 6. Juli 1883.
J. Claassen, b
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[30976] Oeffentliche Zustellung.
Die verehelichte Emilie Schark, geborne Lietzow, zu Wahlendorff, vertreten durch den Rechtsanwalt Nemitz zu Lauenburg, klagt gegen ihren Ehemann Friedrich Schark früher in Zewitz, jetzt angeblich in Amerika, wegen böslicher Verlassung auf Ehe⸗ scheidung mit dem Antrage:
die Ehe der Parteien zu trennen, den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erachten und ihn zu verurtheilen, die Kosten des Rechtsstreits zu tragen und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Stolp auf den 4. Dezember 1883, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird
dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Lemm, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[30979] Urtheils⸗Auszug. In Sachen der zum Armenrechte belassenen Ehefrau Heinrich Krott, Catharina, geborene Gier, zu Walheim, gegen den Heinrich Krott, Handelsmann aus Walheim, gegenwärtig in der Irren⸗Anstalt zu Düren detinirt, hat die I. Civilkammer des Königlichen Land⸗ gerichts zu Aachen durch rechtskräftiges Urtheil vom 4. Juni 1883 für Recht erkannt: „Es wird die zwischen der Klägerin und dem Beklagten bisher bestandene gesetzliche eheliche Gütergemeinschaft für aufgelöst erklärt, ver⸗ ordnet, daß fortan Gütertrennung zwischen den⸗ selben stattfindet und werden Parteien zur Aus⸗ einandersetzung ihrer Güterverhältnisse vor den Notar Euler zu Aachen verwiesen; die Kosten werden der Masse zur Last gelegt.“ Aachen, den 6. Juli 1883. 8 Bernards, Assistent, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[30980)0) UMUIrtheils⸗Auszug. In Sachen der zu Aachen wohnenden gewerblosen Margaretha, geb. Pick, Ehefrau von Joseph Eiserfey, zum Armen⸗ recht belassen, gegen den Joseph Eiserfey, Schreiner, zu Nachen wohnend, hat das Königliche Landgericht, I Civilkammer, zu Aachen durch rechtskräftiges Urtheil vom 11. Juni 1883 für Recht erkannt: „Die zwischen Parteien bestehende Gütergemein⸗ schaft wird für aufgelöst erklärt, Gütertrennung ausgesprochen, Parteien behufs Auscinandersetzung ihrer Vermögensverhältnisse vor den Notar Giesen in Aachen verwiesen und dem Beklagten die Kosten zur Last gelegt.“ Aachen, den 9. Juli 1883. Bernards, Assistent, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[30810] Bekannt machung.
Durch Ausschlußurtheil des hiesigen Gerichts sind die unbekannten Inhaber der Hypothekenpost von 250 Thlrn. nebst 5 % Zinsen, welche in dem Grund⸗ buche des dem Besistzer Jacob Janz gehörigen Grundstück Skoepen Nr. 8 in Abthl. III. Nr. 4 gemäß Verfügung vom 5. September 1840 ein⸗ getragen sind, mit ihren Ansprüchen auf die ge⸗ nannte Post ausgeschlossen und ist das über dieselbe gebildete Hypothekendokument für kraftlos erklärt.
Kaukehmen, den 4. Juli 1883.
Königliches Amtsgericht. [30958]
Aufhebung einer Vermögensbeschlagnahme.
In der Strafsache gegen Johann Sayer, geb. den 18. Juli 1860, zuletzt in Rexingen wohnhaft, wegen Verletzung der Wehrpflicht, wurde die unter dem 10. März 1883 verfügte Vermögensbeschlagnahme durch Beschluß der Strafkammer des K. Landgerichts Rottweil vom 7. Juli 1883 aufgehoben.
Rottweil, den 9. Juli 1883.
K. Staatsanwaltschaft.
1809600 Bekanntmachung.
Dr. Emanuel Reis zu Darmstadt ist am heu⸗ tigen Tage in die Listen der bei Großherzoglichem Ober⸗Landesgerichte und der bei Großherzoglichem Landgerichte dahier zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden.
Darmstadt, den 10. Juli 1883.
Der Präsident Grßh. Ober⸗Landesgerichts. Grßh. Landgerichts. In Vertretung: In Vertretung: J. Görz. Machenhauer, Landgerichts⸗Direktor.
[30959] Bekanntmachung.
Zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen Landgerichte zu Paderborn ist der Gerichts⸗Assessor Paul Anton Maria Ferdinand Everken aus Pader⸗ born zugelassen.
Paderborn, ven 10. Juli 18838.
Königliches Landgericht. Sack.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
[3054533 Bekanntmachung.
Am Donnerstag, den 19. ds. Mts., Vor⸗ mittags 9 Uhr, sollen auf unserem Packhofe nach⸗ stend aufgeführte Gegenstände gegen gleich baare Zahlung öffentlich meistbietend verkauft werden:
1 Packet Buchbinderarbeit aus Papier und Pappe br. 2,45 kg, 1 Packet Manufakturwaaren br. 12,20 kg, 1 Kiste Lack br. 20 kg, 1 Kiste Blei⸗ waaren br. 284 kg, 1 Faß im Ueberfaß Ab⸗ synth br. 67 kg, 2 Ballen unbearbeitete Tabacks⸗ blätter br. 192,50 kg, 1 Kiste Photographie⸗ rahmen br. 14 kg, 1 Kiste Kurzwaaren br. 38,50 kg, 1 Packet wollener Zeugstoff br. 5,80 kg, 1 Kiste Strohwaaren br. 65 kg, 1 Kiste Kurzwaaren br. 35 kg, 1 Kiste Uhren br. 27,50 kg, 12 Colli hölzerne Möbel und gepolsterte Matratzen br. 512 kg, 10 Fässer Wein br. 1065,50 kg, 1 Koffer br. 18 kg, 2 Fässer Wein br. 1390 kg, 10 Säcke roher Kaffee br. 762 kg und 1 Kiste Photographien br. 36 kg.
Berlin, den 7. Juli 1883.
Königliches Haupt⸗Steuer Amt für ausländische Gegenstände.
[30409] Submission.
Die Lieferung von 125 Mille rothen und 20 Mille gelben zum Verblenden der Facaden brauchbaren Steinen, sowie von 355 Mille Hintermauerungs⸗ und 40 Mille Klinkersteinen zu Bauten innerhalb des Königlichen Eisenbahn⸗Betriebsamts Halberstadt soll in öffentlicher Submission vergeben werden. Versiegelte Offerten, sowie Proben des offerirten Materials sind, mit entsprechender Aufschrift ver⸗ sehen, bis zum Eröffnungstermine, Mittwoch, den 25. Juli, Vormittags 11 Uhr, vortofrei an uns einzureichen. Offertenformular und Bedingungen können in unserem technischen Bureau eingesehen und gegen Einsendung von 0,75 ℳ von unserem Bureau⸗Vorsteher, Herrn Eisenbahn⸗Sekretär Ja⸗ necke, bezogen werden. Halberstadt, den 6. Juli 1883. Königliches Eisenbahn⸗Betriebsamt.
[30952] Bekanntmachung.
Bei dem unterzeichneten Artillerie⸗Depot soll die Lieferung von 10 000 kg Stangenschwefel in öffent⸗ licher Submission verdungen werden. Die Liefe⸗ rungsbedingungen sind in dem Büreau des genann⸗ ten Artillerie⸗Depots zur Einsicht ausgelegt, können auch abschriftlich gegen Erstattung der Kopialien bezogen werden. Schriftliche Offerten sind bis zum 17. Juli ecr., Vormittags 10 Uhr, portofrei ein⸗ zusenden. Alles Nähere enthalten vie allgemeinen Bedingungen. —
Breslau, den 9. Juli 1885.
Artillerie⸗Depot [30951] .“ Bekanntmachung.
Auf der Kaiserlichen Werft zu Kiel sollen Tau⸗ werk⸗, Segeltuch⸗, Metall⸗ und andere Abfälle ver⸗ kauft werden. Hierauf Reflektirende wollen ihre schriftlichen Offerten bis zum 20. d. Mts., Nach⸗ mittags 3 Uhr, durch die Post bei der unterzeich⸗ neten Behörde versiegelt und mit der Aufschrift „Gebote auf Abfälle“ versehen, einreichen. Die Verkaufsbedingungen können bei der Registratur der Verwaltungs⸗Abtheilung täglich eingesehen, die Ab⸗ fälle selbst am 16. und 13. d. Mts., Vormittags 10 Uhr, in Augenschein genommen werden. Kiel, den 10. Juli 1883. Kaiserliche WVerft, Verwal⸗ tungs⸗Abtheilung.
[30818] Bekanntmachung.
Behufs öffentlicher Verdingung des Bedarfs an Fleisch, Victualien, Rauh⸗Fonrage, Bivaksholz und Lagerstroh für die Zeit der Herbstübungen der Truppentheile der 18. Division einschließlich der Uebernahme der Magazinirung und Distribuirung des aus Königlichen Magazinen herzugebenden Brotes, Hafers und der Fleischpräserven, sowie auch die Uebernahme des Landtransports dieser Artikel von den Königlichen Magazinen bezw. den Eisen⸗ bahnstationen nach den Manöver⸗Magazinen wird im Bureau der unterzeichneten Intendantur in Flensburg — Hafendamm Nr. 7 —
am 23. Juli ecr., .“ Vormittags 11 Uhr, ein Submissions⸗Termin abgehalten werden.
Die Lieferungs⸗Bedingungen liegen in unserem Bureau, sowie in der Registratur der Königlichen Intendantur 9. Armee⸗Corps in Altona — Allee 3— zur Einsicht aus und sind außerdem auf Verlangen gegen Erstattung der Covialien⸗Kosten von uns zu Soziehen.
1 öu. haben ihre Offerten mit der Auf⸗ schrift: „Submissions⸗Offerte auf Lieferung von eee Se hüertwisten für die 18. Divi⸗ s on“ schriftlich und versiegelt vor dem festgesetzten Ter⸗ min portofrei auf unser Bureau zu senden, woselbst sie zur festgesetzten Stunde in Gegenwart der etwa persönlich erschienenen Submittenten geöffnet und bekannt gegeben werden.
Die Offerten haben die ausdrückliche Angabe zu enthalten, daß Offerent von den Bedingungen Kennt⸗ niß genommen hat und dieselben als für sich rechts⸗ verbindlich acceptirt.
Offerten, welche den vorstehenden Festsetzungen nicht entsprechen oder nach Erbffnung des Termins eingehen, bleiben unberücksichtigt.
Flensburg, den 9. Juli 1883.
Königliche Intendantur 18. Division.
[29457]
1
8 —
[30954] Bekanntmachung.
Fur Verdingung der Zimmerarbeiten nebst Mate⸗
rialienlieferung für den Neubau der Artillerie⸗Kaserne, veranschlagt auf ca. 58 700 ℳ, ist auf den
24. d. Mts., Vormittags 11 Uhr, ein unbe⸗
schränkter Submissionstermin im diesseitigen Bureau, Heil. Geistgasse Nr. 108, 2 Treppen, anberaumt. Die bezüglichen Bedingungen und Zeichnungen: sind hierselbst einzusehen. Danzig, den 10. Juli 1883. Königliche Garnison⸗Verwaltung.
[30955] Bekanntmachung.
Die Lieferung von 13 500 Ilfde. m kieferne Mauerlatten soll in Submission vergeben werden. Offerten hierauf, welche den im Geschäftszimmer der unterzeichneten Verwaltungs⸗Abtheilung ausliegenden
und gegen vorherige Einsendung von 0,50 ℳ in mpfangenden Lieferungs⸗Bedingungen
Baar zu durchaus entsprechen müssen, sind postmäßig ver⸗ schlossen und mit der Aufschrift: „Offerte auf Mauerlatten“ versehen bis zum 25. ZJuli er., Mittags 1 Uhr, an die Verwaltungs⸗Abtheilung einzusenden. Danzig, den 11. Juni 1883. Kaiser⸗ liche Werft, Verwaltungs⸗Abtheilung.
[30953] Bekanntmachung.
Die Bahnhofs⸗Restauration zu Insterburg soll vom 1. Oktober cr. ab anderweitig verpachtet werden, Interessenten können die Bedingungen nebst ange⸗ schlossenen Vertragsbestimmungen in unserem Amts⸗ Bureau, Schleusenstraße 1/3 einsehen oder gegen Einsendung von 75 ₰ Offerten sind portofrei und mit der Aufschrift ver⸗ sehen „Submission auf Pachtung der Bahnhofs⸗ Restauration zu Insterburg“ bis zum Mittwoch, den 1. August cr., Vormittags 11 Uhr, an uns einzusenden. Jeder Bewerber hat der Offerte einen kurzen selbstgeschriebenen Lebenslauf und etwaige Zeugnisse beizufügen. Königsberg, den 7. Juli 1883. Königliches Eisenbahn⸗Betriebsamt.
[30957] Preuß. Hypotheken Aetien⸗Bank. Die 5 %gen Pfandbriefe unserer Serie III. Litt. H. Nr. 7129 über ℳ 600 üu. Litt. J. Nr. 32 150 über ℳ 300 sind als in Graudenz abhanden gekommen gemeldet. Vor Ankauf wird gewarnt.
Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.
Danziger Privat⸗Actien⸗Bank [3096]] Status am 7. Juli 1883. 1 Activa.
66616 vWb“] 550 Noten anderer Banken ““ 487,800 Wechselbestand 7,356,794 Lombardforderungen 928,310 Effekten⸗Bestand . 628,649 Sonstige Activa 2,220,318
Grundkapital “ 3,000,000 JO11XAX“ 750,000 “ 2,698,100 Sonstige käglich fällige Verbindlich⸗ hc] Verzinsliche Depositen⸗Kapitalien „ 4,107,588
4
R1”eeeö“ 1,219,164
Passiva.
Eventuelle Verbindlichkeiten aus wei⸗ ter begebenen, im Inlande fälligen 1116“
Verschiedene Bekanntmachungen.
[30750] Die Mitglieder des Landschaftlichen Kredit⸗Verbandes für die Provinz Schleswig⸗Holstein werden hierdurch auf Grund des Artikels VII. der Uebergangsbestimmungen des Statuts zum Zweck der definitiven Konstituirung des Verbandes zu einer Generalversammlung in Kiel — Hotel „Germania“ — am Sonnabend, den 8. September d. J., Mittags 12 Uhr, eingeladen Muggesfelde, den 8. Juli 1883. Der Vorsitzende des provisorischen Verwaltungsraths: E. Hölck.
* † 1] Monats-Uebersicht [30962] der
Communalständischen Bank
für die Preussische Oberlausitz
ultimo Juni 188. Activa. — 8 278,318.— Wecbsel. ““ . . 11,454,796.— “ 223,081.— Contocorrent-Forderungen gegen FisHeHeIt 177652,80.— Grundstück- u. diverse ausstehende 1 Forderungen . . . .. 305,924.— Passiva. Stammcapital (S§. 4 des Statuts) 4,500,000.— Reserve-Fonds . . . . . . 1., 125,000.— Depositen-, Giro- und Obligations- C699“ Guthaben von Privatpersonen 7,076,784.— Görlitz, den 30. Juni 1883. Communalständische Bank für die Preussische Oberlausltz.
Kasse
[30832] V Hunderte große u. kleine russische . galizische Pferde stehen täglich unter Garantie zum Verkauf.
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Harburg.
Die Direktion der Unter⸗Elbe’'schen Eisenbahn.
v
frei zugeschickt erhalten.
zum
Deutschen Reichs
Berlin, Donnerstag, den 12. Juli
1883.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 2. des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874 a
vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. i 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint au
Central⸗Handels⸗Register für
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
—
,sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen ch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
das Deutsche Reich. r. 1614)
1 Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰ — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Neich“ werden heut die Nru. 161 A. und 161 B. ausgegeben.
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen
unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
XIV. VUV. 232. Verfahren und Einrichtungen zum Betrieb eines Strahlstoßmotors mittelst Wasser und Dampf oder Gase. — F. W. UIlffers in Berlin.
W. 2519. Dreicylindriger Motor mit roti⸗ render Steuerung. — Chr. Weuste in Mül⸗ heim a./Ruhr.
XV. A. 877. Parallel⸗Schließsteg für Buchdruck⸗
formen. — Michael Albert in Frankenthal.
G. 2217. Winkelhaken für Buchdrucker. — William Hughson Golding in Boston, Mass., V. St. A.; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
XIX. H. 3377. Querverbindung für den unter Nr. 255 patentirten Oberbau; Zusatz zu P. R. 255. — A. Haarmann in Osnabrück.
XX. M. 2612. Kuppelung für Eisenbahn⸗Fahr⸗ zeuge. — Charlie Edgar Mark in Flint, Mi⸗ chigan, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.
S. 1767. Selbstthätige Straßenbahnweiche. — Henry Scott in Liverpool: Vertreter: Wirtb & Co. in Frankfurt a. M.
XXI. A. 798. Neuerungen in der Herstellung von Glühlichtbrennern. — Georg Guillaume André in Dorking, England; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124.
XXIV. H. 3556. Zweitheiliger Kipprost. —
leinrich Hembpel in Deuben⸗Gaschwitz bei Leipzig.
XXV. A. 913. Neuerung an der Deckmaschine für mechanische Wirkstühle. — Arnold & Roscher in Chemnitz.
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L. 2250. Klöppelmaschine für Torchon⸗ spitzen. — Leman in Barmen⸗Rittershausen.
XXVI. M. 2577. Vorrichtung zum Anzünden von Gaslaternen. — C. W. Muchall in
Wiesbaden.
XXIII. A. 914. Verschlußbügel für Taschen, Portemonnaies ꝛc. — Alexandre & Co. in Paris; Vertreter: Firma C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.
XXXIV. O. 450. Brodschneide⸗Maschine. — Tönnes Andreas Olsen in Arendal, Norwegen; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., König⸗ grätzerstr. 131.
Sch. 2346. Verstellbare Kopflage an Drahtgewebe⸗Matratzen. — Georg Schneider in Leipzig.
XXXVIII. B. 4108. Korkschneidemaschine. — Th. Beckmann in Osnabrück.
XLI. G. 2165. Verbesserung an dem durch Patent Nr. 20 779 geschützten Hut mit Sonnen⸗ oder Regenschirm; Zusatz zum Patente Nr. 20 779. — Adrien Gros und Charles Salbreux in Paris; Vertreter: Wirth & Comp. in Frank⸗ furt a. M.
XLVI. M. 2668. Magneto⸗elektrischer Zünd⸗ apparat für Explosionsmotoren. — Siegfried Marcus in Wien; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW, Gneisenaustr. 109/110.
XLVII. B. 3919. Schlauchförmige Wärme⸗ schutzhülle. — Hans Bolze, in Firma H. Bolze & Co. in Braunschweig.
K. 2889. Wärmeschutzbekleidung mit ge⸗ trennten Abtheilungen. — Friedr. Ferd. Franz Rnoch in Chemnitz, Kasernstr. 8 III. und Qarl Heinr. Richard Knoch in Chemnitz, Adorferstr. 2.
P. 1512. Oelungsvorrichtung für Dampf⸗ cylinder. — Charles H. Parshall in Detroit, Michigan, U. St. A.; Vertreter: J. Brandt in Berlin W, Königgrätzerstr. 131.
S. 1919. Neuerungen an einer metallischen Kolbendichtung; Zusatz zu P. R. 23 115. — A. Spagl in München.
„ Sch. 2473. Liderungen mit Korkkern. — Cari Schnerzel in Berlin W., Wilhelmstr. 49.
XLIX. O. 476. Regenerirende Gaslampe zum Erhitzen von Radreifen in dem durch Patent Nr. 17 845 geschützten Gasfeuer; Zusatz zu Patent Nr. 17 845. — J. Oestreich. Königlicher Eisenbahn⸗Maschinen⸗Inspektor in Fulda.
„ Sch. 2376. Verfahren und Einrichtung zum Härten von Hufeisenmagneten. — Gottlob Schäffer. in Göppingen.
LVII. K. 2819. Konstruktion eines Moment⸗ verschlusses für photographische Objektive. — Rudolf Klein in Zürich; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
LIX. H. 3672. Rotirende Kolbenmaschine. — George W. Hunter in Philadelphia; Ver⸗ treter: C. Kesseler in Berlin S. W., König⸗ grätzerstr. 47.
M. 2641. Centrifugalpumpe. — 0lof MeIss 88 Moeller in Berlin.
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LXVII. Sch. 2371. Bewegungsmechanismus für die Trommel. verstellbare Polirscheiben und Aufspannvorrichtung für das Blech an Blech⸗ Schleif, und Polirmaschienen. — Ehregott Schröder in Plagwitz⸗Leipzig.
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LXXVI. Sch. 2500. Umhüllung des Volants an Krempeln; Zusatz zu Sch. 2466. — Oscar Schimmel in Chemnitz.
LXXXIII. H. 3679. Elcktrische Uhr. — Gustav Herotizky in Hamburg.
„ P. 1647. Anzeigewerk für Uhren. — Josef Pallweber in Salzburg; Vertreter: Hugo Pataky in Berlin S., Annenstr. 24.
LXXXV. R. 2334. Ausgußbecken. — Bal- thasar Rummel in Augsburg.
„ R. 2337. Wasserpfosten (Ventilbrunnen). — Carl Reuther, in Firma Bopp & Reuther in Mannheim.
LXXXVI. F. 1712. Verbesserung an Rund⸗ webmaschinen zur Erzeugung von Futterstoffen. — Fouquet und Franz in Rottenburg.
G. 2249. Verfahren, um beliebige Muster von geschnittenem und gezogenem Plüsch relief⸗ artig in Gazegrund einzuweben. — Eduard Gentsch, Inhaber der Firma Louis Gentsch in Zeitz.
K. 2958. Neuerungen an mechanischen Webstühlen. Firma C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstraße 47.
LXXXVII. B. 4059. Neuerungen an Kork⸗ ziehern. — Hermann Brandes in Hamburg.
LXXXIX. Z. 475. Vacuumverschluß. — Albert Zabel und H. Monich in Breslau, Hubenstraße 31/35.
Berlin, den 12. Juli 1883.
Kaiserliches Patentamt,
Stüve.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 8 Klasse. XXXIV. D. 1463. Bügelstein. Vom 5. März1883. „ H. 3420. Bettboden aus Blechstreifen⸗
Geflecht. Vom 12. März 1883.
LXX. St. 853. Kinder⸗Schreibtafel. Vom 12. März 1883. b
LXXXVIII. B. 3040. Combinirter Wasser⸗ Luftdruck⸗Motor. Vom 30. Oktober 1882. Berliu, den 12. Juli 1883.
X Kaiserliches Patentamt. [30869]
Stüve. Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der
Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten
Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗
sonen übertragen worden.
Klasse.
XIII. Nr. 20 504. Joseph Vilas in Paris; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenau⸗ straße 109/110. — Neuerungen an Feuerungs⸗ anlagen, insbesondere für Dampfkessel. Vom 5. Mai 1882 ab.
Nr. 21 994. Joseph Vilas in Paris; Ver⸗ treter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenau⸗ straße 109/110. — Neuerungen an Feuerungs⸗ anlagen, insbesondere für Dampfkessel; Zusatz zu P. R. 20 504. Vom 14. Juni 1882 ab.
XXX. Nr. 1321. Firma M. Friecedrich & Co. in Leipzig, Schulstr. 9. — Selbstthätige Meng⸗ und Klärvorrichtung für Desinfektions⸗ zwecke. Vom 9. Dezember 1877 ab.
LXXVI. Nr. 23 293. Harmel freres in Val⸗au⸗Bois près Bazancourt, France; Ver⸗ treter: Dr. H. Grothe in Berlin SW., Alte Jakobstr. 127. — Kletten⸗Zerstörungs⸗Apparat. Vom 17. Januar 1883 ab.
LXXXV. Nr. 9149. Firma M. Friedrich & Co. in Leipzig, Schulstr. 9. Selbstthätige Menge⸗ und Klärvorrichtung für Desinfektions⸗ zwecke; Zusatz zu P. R. 1321. Vom 1. Januar 1879 ab.
Berlin, den 12. Juli 1883.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
1 Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
II. Nr. 16 037. Unterzug⸗Doppelbackofen.
IV. Nr. 7318. Löschvorrichtung für Petroleum⸗
[30868]
[30870]
lampen mit drei in Dreiecksform angebrachten Brennern. .
Klasse.
V. Nr. 4093. Schräm⸗Maschine.
„ Nr. 4158. Gesteinbohrmaschine mit rotiren⸗ dem Steuerungsschieber und selbstthätigem Vorschub.
Nr. 6086. Veränderungen an maschinen; Zusatz zu P. R. 4093. „Nr. 15 345. Apparat zum selbstthätigen Schmieren der Förderseile.
Nr. 19 594. Selbstthätiger Vorschub⸗Mecha⸗ nismus für Gesteinbohrmaschinen.
VII. Nr. 23 575. Führungs⸗Kanal für Draht⸗ walzwerke.
VIII. Nr. 15 521. maschinen.
Nr. 19 183. Einrichtung zum Abnadeln der Waare an Maschinen zum Dämpfen von Stoffen.
„ Nr. 22 686. Verfahren zur Appretirung von Seidenstoffen mit Bernstein.
IX. Nr. 19 075. Streichapparat für Maler⸗ zwecke.
X. Nr. 10 93 Coaksofen.
XII. Nr. 15 757. Verfahren zur Darstellung von arsen⸗ und selenfreier Schweselsäure aus den Soda⸗Rückständen des Leblanc‧Verfahrens mit Hülfe von Kiesabbränden.
XIV. Nr. 7347. Präzisions⸗Ventil⸗Steuerung für Dampfmaschinen.
XV. Nr. 22 567. Feuchtapparat für lithogra⸗ phische Schnellpressen.
XX. Nr. 15 240. Befestigung von Radreifen auf Rädern der Eisenbahnfuhrwerke.
Nr. 19 469. Neuerungen an Wagen für Spurbahnen und gewöhnliche Straßen.
Nr. 20 187. Ventilationsvorrichtung für Eisenbahnwagen.
„ Nr. 21 560. Kraftsammelnde Bremse.
XXI. Nr. 20 461. Neuerungen an dynamo⸗ elektrischen Maschinen.
„ Nr. 21 691. Magnet⸗Mikrophon.
XXV. Nr. 22 606. Einrichtung zur selbstthä⸗ tigen Verschiebung der Seitendreiecke am Schloss der Lamb'schen Strickmaschine.
XXXI. Nr. 15 154. Verfahren und Vorrich⸗ tung zum Formen von Schrauben.
XXXIII. Nr. 19 407. Neuerung an Schirm⸗
schiebern. 8007.
EZMNr. Schneidmaschine.
Nr. 15 258. Kaffeemaschine.
Nr. 19 959. Kleiderständer mit Wäschegestell und Bettschirm.
„ Nr. 20 195. Bettboden mit Matratze.
XXXV. Nr. 18 312. Neuerungen an Aufzügen und Winden.
XXXVI. Nr. 20 287. Heiz⸗, Kühl⸗ und Venti⸗ lations⸗Apparat.
„ II und Zimmeröfen.
XXXVII. Nr. 6664. Vorrichtung, um ge⸗ öffnete Fenster, Fensterläden und Thüren in je⸗ der Lage festzustellen.
Nr. 9053. Vorrichtung, um geöffnete Fenster, Fensterläden und Thüren in jeder Lage festzu⸗
stellen; Zusatz zu P. R. 6664.
Nr. 11 972. Vorrichtungen, um geöffnete Fenster, Fensterläden und Thüren in jeder Lage festzustellen; II. Zusatz zu P. R. 6664.
Nr. 12 210. Vorrichtung, um geöffnete Fenster, Fensterläden und Thüren in jeder Lage festzu⸗ stellen; III. Zusatz zu P. R. 6664.
Nr. 17 993. Vorrichtung, um geöffnete Fenster, Fensterläden und Thuüren in jeder Lage festzu⸗ stellen; IV. Zusatz zu P. R. 6664.
XXXVIII. Nr. 10 801. Schränkzange.
„ Nr. 15 791. Polirappprat .
„ Nr. 16 207. Einrichtung zur Befestigung des Hobeleisens an Doppel⸗, Schlicht⸗ und Fug⸗ hobeln.
„ Nr. 19 625. Rotirendes Werkzeug zum Aus⸗ schneiden conischer und cylindrischer Holzscheiben aus Brettern.
XLI. Nr. 21181. Ventilationsvorrichtung an Hüten.
XLII. Nr. 7189. Maschine zur Bestimmung der Bruchfestigkeit prismatischer Stäbe.
Nr. 15 539. Mikrobarometer.
Nr. 19 757. Verbesserungen am Abel'schen Petroleumprober. b
Nr. 20 323. Schienen⸗Lorgnette
Nr 20 324. Entfernungsmesser.
Nr. 22 298. Berlockwaage für Briefe und Münzen. 1
„ Nr. 22 397. Maaßstab⸗Zirkel.
XLIV. Nr. 11 068. Zündholzgestell
„ Nr. 19 613. Apparat zur Entzündung von Streichhölzern.
XLV. Nr. 3734. Neuerungen an dem Baumeyer- schen Apparate zum künstlichen Ausbrüten von Vogeleiern.
r. 4666. Neuerungen an dem Baumeyer- schen Apparate zum künstlichen Ausbrüten von Vogeleiern; Zusatz zu P. R. 3734.
Nr. 13 907. Neuerungen an dem Baumeyer- schen Apparate zum künstlichen Ausbrüten von Vogeleiern; II. Zusatz zu P. R. 3734.
Nr. 15 486. Maschine zum Zerschlagen der
Schräm⸗
Neuerungen an Lüstrir⸗
Neuerungen am Appolt'schen
Kartoffel⸗Reib⸗ und
Neuerung an Rosten für Heiz⸗
LVII. Nr. 22 421. Phe
Schollen. 1 „ Nr. 15 672. Maschine zum Trocknen von Gras, Klee, Getreide u. d “
Klasse. XLV. Nr. 15 718. Rotirendes Butterfaß. „ Nr. 19 471. Dengelmaschine.
„Nr. 19 503. Neuerung an der Speisevor⸗ richtung für Getreidereinigungsmaschinen.
Nr. 22 584. Hederich⸗Rupfmaschine.
Nr. 22 639. Apparat zum Trocknen von landwirthschaftlichen Produkten.
„ Nr. 22 815. Eiserne Egge. XLVI. Nr. 20 051. Seil⸗Göpel. “ XLVII. Nr. 10 914. Treibriemen aus Draht⸗ gewebe. XLEIX. Nr. 4239. Verfahren zur Herstellung von Träger⸗Wellenblech.
Nr. 11 067. Spannfutter für maschinen.
Nr. 19 807. Verschluß für Anbohrungen an Gas⸗ und Wasserleitungen unter Druck.
Nr. 19 962. Reifen⸗Schweißmaschine.
Nr. 20 164. Verfahren und Apparate, um Schmiedestücke beim Schmieden in Gesenken mit einer Atmosphäre von nicht orydirenden Gasen zu umgeben.
Nr. 20 606. Fräs⸗ und Schleifmaschine für Wirknadeln.
Nr. 21 028. triebe.
Nr. 21 997. Stöpsel zum Verschluß von Anbohrungen an Gas⸗ und Wasserleitungsröhren; Zusatz zu P. R. 19 807.
LI. Nr. 12 057. Dämpfereinrichtung an Ac cordeons.
„ Nr. 21 243. Neuerung an Zungenpfeifen.
„ Nr. 22 699. Neuerung an Orgelwindladen.
LII. Nr. 18 106. Doppelsteppstich⸗Nähmaschine mit oscillirendem Greifer.
„ Nr. 19 473. Selbstthätige Radauslösung für Nähmaschinen.
Werkzeug⸗
Abstechmaschine für Lampen⸗
ographische, durch fette
Diaphanpapier hergestellte
Schwärze auf Diap Vignettirmasken. LIX. Nr. 20 372. Rotirende Maschine. LX. Nr. 19 502. Centrifugalregulator⸗Mecha nismus. LXI. Nr. 12 058. Neuerungen in der Auf⸗ hängung des Säuregefäßes an Ertincteuren. „ Nr. 21 399. Selbstrettungs⸗Apparat. LXIV. Nr. 20 764. Kühlvorrichtung für Bier⸗ druckapparate. LXV. Nr. 11 668. Neuerungen an schwingenden Schiffsbetten. „ Nr. 16 667. Neuerungen an Schiffsbetten. LXVIII. Nr. 18 176. Control⸗Vorhängeschloß. „ Nr. 21 972. Vexirverschluß für Tabakdosen, Schmuckkästchen, Portemonnaies und ähnliche Behälter. 1 „ Nr. 22 474. Verstellbares Fenstergehänge. LXX. Nr. 15 719. Neuerungen an Füllfedern. „ Nr. 19 739. Neuerung an Tintefässern mi Eintauchtrichter. 1p Nr. 19 836. Leistenmaschine sür Schuh⸗ werk. LXXII. Nr. 6016. Centralzündapparat f. schwere Geschütze. LXXVI. Nr. 17 032. Einrichtungen zum Zwir⸗ nen der Seide. LXXVII. Nr. 16 274. Verstellbare Absatzklam⸗ mer mit Hebelverschluß für Schlittschuhe. LXXX. Nr. 17 488. Stichelgehäuse mit verstell⸗ baren Sticheln zum Hobeln ꝛc. von Kalkstein und Marmor. LXXXI. Nr. 20 541. Neuerung an Transport⸗ kasten⸗Verschlüssen. LXXNXIII. Nr. 15 406. Neuerungen an Kalen⸗ dertaschenuhren. „ Nr. 22 334. Chronometer⸗Pendel⸗Gang. LXXXIV. Nr. 22 472. Verfahren zur Her⸗ stellung eines submarinen Tunnels. LXXXV. Nr. 10 812. Neuerungen an Badeöfen „ Nr. 19 178. Heizvorrichtung für Dampfbade apparate. LXXXVI. Nr. 22 548. Schneidvorrichtung zu Erzeugung von geschnittenem Plüsch. LXXXVII. Nr. 10 995. Neuerungen an Schmierkannen. LXXXIX. Nr. 3479. Spodiumwéäsche. „ Nr. 11 325. Diffustonsapparat für Zucker⸗ rüben, genannt Diffundator. Berlin, den 12. Juli 1883. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Nichtigkeits⸗Erklärung eines Patents Das dem Nadlermeister Benjamin Haehnel in Berlin auf Neuerungen an Futterbehältern für Vogelkäfige, Volièren ꝛc. ertheilte Patent Nr. 19 852 ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 26. April 1883 für nichtig erklärt.
Berlin, den 12. Juli 1883. Fesseerh Patentamt.
ü ve.
Selbstthätige Strahlen⸗
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Centralblatt für die Textil⸗Industrie. Nr. 28. — Inhalt: Ueber die Wichtigkeit der Web⸗ schulen. — Die rationellste Behandlung der Kamm⸗ wolle und des Kammzuges in der Wäsche und Fär⸗ berei. — Meßmaschine mit Anschlag⸗ und Legapparat. — Lam’'bsche Strickmaschine. — Ringspindel. — Rundstrickmaschine. — Flortheiler für Vorspinn⸗ krempeln. — Verfahren und Einrichtung zur Her⸗ stellung fertiger Hemdenlaschen. — Schleudermaschine zum Bleichen von Stoffen. — Neuerungen an Rahm⸗