——— ———— —— ———

——N—

——x—.— — —

[33032] h“

Die Lieferung von 100 000 kg Preßkohlen zur Heizung von Personenwagen soll für die nächste Heizperiode in öffentlicher Submission vergeben wer⸗ den. Die allgemeinen und besonderen Bedingungen sind auf unserem Materialien⸗Bureau, Hedderich⸗ straße 67/69, hierselbst einzusehen und können auch gegen portofreie Einsendung von 50 ₰ von dem ge⸗ nannten Bureau bezogen werden. Die Angebote sind portofrei und versiegelt mit der Aufschrift „Angebot auf Preßkohlen“ bis zum Submissionstermine, Don⸗ nerstag, den 16. August l. J., Vormittags 10 Uhr, an das Materialien⸗Bureau hierselbst ein⸗ zureichen. Frankfurt a. M., den 20. Juli 1883. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.

[32945] Die Lieferung von 135 Mille Brunnenziegel zum Ausbau des Brunnens für das Kriegsschul⸗Etablisse⸗ ment hierselbst soll im Termine Montag, den 6. August er., Vormittags 10 Uhr, 8 im Bureau der unterzeichneten Verwaltung, woselbst auch die Bedingungen nebst Anschlags⸗Extrakt zur Einsicht ausliegen, in öffentlicher Submission ver⸗ dungen werden. Glogau, den 23. Juli 1883. Königliche Garnison⸗Verwaltung.

[33236]

Bekanntmachung. Die Lieferung von I. 10 000 kg Zinn, II. 200 000 Stück eisernen Nägeln für Eichen⸗ hdolz 40 — 80 mm, soll im Wege der öffentlichen Ver⸗ dingung vergeben werden, zu welchem Zweck ein Ter⸗ min auf den 8. August 1883,] Vormittags 11 ½ Uhr, im Geschäftszimmer des Vorstandes der unterzeichneten Behörde anberaumt ist. Die Be⸗ dingungen liegen in der Registratur aus, können aber auch gegen Einsendung von je ℳ 1,00 in baar (Briefmarken werden nicht angenommen) abschrift⸗ lich von der Registratur bezogen werden. Ange⸗ bote sind versiegelt, postfrei und auf dem Um⸗ schlage mit der Aufschrift: „Angebot auf Zinn“ oder „Angebot auf Nägel“ versehen, rechtzeitig an die unterzeichnete Behörde einzusenden. Wil⸗ helmshaven, den 24. Juli 1883. Kaiserliche Werft, Verwaltungs⸗Abtheilung.

Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.

Wochen⸗Uebersicht der

Neichs⸗Bank vom 23. Juli 1883. Activa. Metallbestand (der Bestand an coursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 Mark berechnet). 615,377,000 estand an Reichskassenscheinen 25,050,000 an Noten anderer Banken 12,718,000 an Wechsell. 355,508,000 an Lombardforderungen. 34,078,000 aqx 601900 an sonstigen Activen. 23,497,000 Passiva. 8 Das Grundkapital. 120,000,000 Der Reservefonds. 1“ 19,256,000 Der Betrag der umlaufenden Ro . ĩ734,484,000 196,553,000

Noten 659,000

33253]

Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiiien ) Die sonstigen Passirva . Berlin, den 26. Juli 1883. Reichsbank⸗Direktorinm. Boese. v. Rotth. Gallenkamp. Koch.

8 —

[33249] Uebersicht

der Magdeburger Privatbank.

8 Activa. Metallbestaun.. ℳ 841,222 Reichs⸗Kassenscheine .. . 1,700 Noten anderer Banken. 386,900 weee“] 4,444,236 Lombard⸗Forderungen. 790,120 Effecten. 87,652 Sonstige Actira . 148,003 Passiva.

Gererblapital. .. 3,000,000 Reservefondddd‚s . 600,000 Special⸗Reservefonds. 4,979 Umlaufende Noten. . . 2,388,000 Sonstige täglich fällige Verbind⸗ e6*“ .5,129 4*“ 580,810 Sonstige Passia .. 7,484 Event. Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren eebbbbö Magdeburg, den 23. Juli 1883.

Uebersicht

Hannoverschen Bank vom 23. Juli 1883. Activa. Metallbestaaiukd ℳ Reichskassenscheine. . Noten anderer Banken. . 8 6. 6““ mbardforderungen.. 8 oeeh“ 862,409. Sonstige Activaa 6,790,811. Passiva. Grundcapitlel K 12,000,000. Reservefondnnêss 1,086,593. Umlaufende Noten 4,720,400. Sonstige täglich füllige Verbind- 6,409,352.

b1“ An Kündigungsfrist gebundene

1,273,058. 653,449.

* 8 . . 89

671,463

[33248]

2,024,630. 30,445. 398,100. 15,183,387. 853,070.

Verbindlichkeiten Sonstige Passiva . Kvent. Verbindlichkeiten sus wei-

ter begebenen im Inlande zahl-

baren Wechseln. Die Direction.

ℳ 2,127,131.

Sonstige täglich fällige Ver-

Danziger Privat⸗Actien⸗Bank. [33244] Status am 23. Juli 1883. Activa. ulrlutlttatts r. Reichs⸗Kassenscheine.. 1u“ 9⁰0 Noten anderer Banken 1 347,500 Wechselbestand 7,451,550 Lombardforderungen 848,550 Effekten⸗Bestand. 595,683 Sonstige Activa . . . .. 2,124,460 Passiva.

Grundkapital . 3,000,000 ͤ11111X1XA1X“A“; 750,000 Umlaufende Noten . 2,534,000 Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗ b

ͤ11414A“ 550,685 Berzinsliche Depositen⸗Kapitalien 4,025,758 Eells athhem . . . .... 1,178,824

Eventuelle Verbindlichkeiten aus wei⸗ ter begebenen, im Inlande fälligen 111“

[33246] Stand der Badischen Bank

am 23. Juli 1883. Activa.

45,119.

Metallbestaauiuadd . ℳ 4 511 965 60 Reichskassenscheine.. .“ 8 705— Noten anderer Banken “ 152 300 — Wechselbestand.. . . „ [16 786 040 93 Lombard-Forderungen... “ 700 635— Effecten.. 1116““ 5 45 874 93 Sonstige Activa „ 1 807 451/13 ¹ X

24012972 55

Passiva.

Grundcapital.. Reservefonds.. 1 Umlaufende Noten „ Täglich füllige Verbindlichkeiten „ An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten. Sonstige Passiva

r “ „ . .11111111I16 12 066 500—

918 058 96

44 200 — 504 244 98

—X 2 9,255 Die zum Incasso gegebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen ℳ 1 510 550. 42. [33245] IMhclteehee Hesfhenh ber Württembergischen Notenbank vom 23. Juli 1883.

Activa.

Metallbestanh .. . ... Bestand an Reichskassenscheinen. an Noten anderer Banken IvI61 an Lombardforderungen. 296,800 — vb“ 294,910 ,91 an sonstigen Aktiven.. 600,512 35 Passiva.

Das Grundkapital Per Reservefonds.. .. Der Betrag der umlaufenden ; “ lihf he 9 8 ie sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten. . 431,269 81 Die an eine Kündigungsfrist ge⸗ bundenen Verbindlichkeiten. . „ 102,018/49 Die sonstigen Passiven „ 525,149 53 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im “ zahlbaren Wechseln ℳ 1,402,968. 32.

38,275 — 1,386,400 —

9,000,000 — 492,919 68

20,151,500 —

Braunschweigische Bank. Stand vom 23. Juli 1883, [33262] Activa. ““ Metallbestanchd ℳ 668,357. 50 Reichskassenscheine. 24,045. — Noten anderer Banken. 132,700. Wechsel-Bestand.. 9,318,738. Lombard-Forderungen. 1,540,100. Effecten-Bestand.. —. Sonstige Activa . 6,960,748. Passiva.

Grundkapital. 1 Reservefons Umlaufende Noten..

374,782. 2,316,700.

3,837,086 1,389,850. —. 155,397. 95 1u

bindlichkeiten.. An eine Kündigungsfrist ge- bundene Verbindlichkeiten-. Sonstige Passiva. Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im In- lande zahlbaren Wechseln. ℳ 608,710. Braunschweig, 23. Juli 1883. 8 Die Direktiop.

Bewig. Stübel.

Commerz-Bank in Hübeck. Status am 23. Jnli 1883. [33247] Activa. “ Metallbestaiachd ℳ 427,844. Reichskassenscheiue . 5,555. Noten anderer Banken.. 135,300. Sonstige Kassenbestände.. 3,900. Wechselbestand. 5,664,249. Lombardforderungen.. 820,230. 5 Ee ꝭdn 595,127. Effecten des Reservefonds 70,700. Tüglich fällige Guthaben.. 465,183. Sonstige Actirna 209,008. Passiva.

Grundcapitualal ℳ 2,400,000. Reserveflondnssss „„ 70,939. Banknoten im Umlauf „ 717,800. Sonstige täglich fällige Verbind-

bööö6 1,263,627. An eine Kündigungsfrist gebun-

dene Verbindlichkeiten.. 3,725,654. Sonstige Passiva . 53,852.

Weiter begebene im Inlande

8,749,082 52

19,336,876 68

8 8*

1 Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffeutlichen Papieren.

[33062] Bekanntmachung. Bei der im Monat Juli cr. in öffentlicher Sitzung der Stadtverordneten stattgehabten Ausloosung der resp. zufolge Allerhöchsten Privilegii vom 6. August 1869 emittirten Stadt⸗Obligationen über 100 000 Thlr. (Serie I.) und der zufolge Allerhöchsten Pri⸗ vilegii vom 7. Juni 1876 emittirten Stadt⸗Obli⸗ gationen über 360 000 ℳ (Serie II.) sind nach⸗ folgende Obligationen zur Ausloosung gekommen: Serie I.

30 über 500 Thlr.

56 „ 8609

61 200

77 200

111 200

147 200

159 200 —.465 50

473 50

495 50

509 50

526 50

557 50 .564 25

565 25

571 25

594 „ 25

595 25

606 25

643 25

646 25

690 25

692 25

735 25

756 25

Serie II.

Litt. A. Nr. 18 über 3000 ℳ Litt. B. Nr. 48 „ 1000

8 5 119 1000

„ „ .“ Litt. C. Nr. 194 „ 500 b

8 8. 66“ 500 „ = 7000 ℳ

Die ausgeloosten Obligationen werden hierdurch den Eigenthümern zur Zurückzahlung der betreffenden Kavpitalbeträge Ende Dezember d. J. gekündigt mit dem Bemerken, daß gegen Einsendung der Obligationen nebst Talons und Coupons die Zah⸗ lung der betreffenden Kapitalbeträge durch unsere Stadthauptkasse angeordnet ist und daß mit Ende Dezember d.

²* be 2 2 — 8

—₰ — 90 ...2 „

e]

„2 2 E

2 bne ⸗. — 24 b. .„ 2 ₰

82989 b 9. e“—“ 59

die Verzinsung der gekündigten Obligationen aufhört.

Die von den gekündigten Obligationen eingehenden,

nach dem 1. Januar 1884 fälligen Coupons werden von hieraus zwar eingelöst, die für dieselben veraus⸗ lagten Summen aber bei Einlösung der Obligatio⸗ nen von den Seitens der Stadt zu zahlenden Kapitalbeträgen gekürzt. 8 8 Von den in früheren Jahren ausgeloosten Obli⸗ gationen bleiben noch einzulösen: Serie I. Litt. D. Nr. 164 über 300 ℳ 8 300 Litt. F. 563 75 700 75 705 75 5 höqö 75 Serie II. Litt. C. Nr. 195 500 Staßfurt, den 20. Juli 1883. 1 Der Magistrat. 1“ Reinhard.

1309633] Bekanntmachung.

Die Obligationen der städtischen Anleihen vom Jahre 1869 und 1870, ausgefertigt unterm 2. Januar 1869 bezw. 2. Januar 1870:

Litt. A. Nr. 1441 bis 1514 à 1000 Thaler,

B. „ 2031 bis 4500 „ 500 „ „ D. „ 100 8 bisb 20000 „ 299 „ „ àA „ 289001 bis 35000 „ 100 88 sollen — soweit dieselben nicht durch frühere Ver⸗ loosungen gekündigt sind — gegen 4 % Anleihe⸗ scheine de 1882 in gleichem Nominal⸗Betrage um⸗ getauscht, die nicht zum Umtausch gelangenden Obli⸗ gationen aber demnächst gekündigt werden.

Der Umtausch der vorgenannten Obligationen findet bis auf Weiteres auf dem Berlinischen Rath⸗ hause, Zimmer 2a., parterre rechts, Eingang Jüden⸗

statt.

Die Obligationen müssen vorschriftsmäßig in Cours gesetzt, mit laufenden Zinsscheinen und An⸗ weisungen versehen sein, und hat jeder Interessent bei Einreichung der betreffenden Stücke eine doppelte Deklaration, zu welcher die Formulare im Zimmer 2 a. ausgehändigt werden, auszufüllen. A

Denjenigen Inhabern der genannten Obligationen, welche den Umtausch bewirken, werden wir eine Ver⸗ gütung von ¼◻ % des Nominal⸗Betrages bei dem Umtausch der Effekten baar auszahlen lassen.

Empfehlenswerth ist es, den Umtausch nach Mög⸗ lichkeit zu beschleunigen, da die Ausloosung und Kündigung der im nächsten Jahre zur Amortisation gelangenden Stadt⸗Obligationen im September d. J. stattfinden wicd und die ausgeloosten Obligationen pari von uns bezahlt werden müssen

Berlin, den 9. Juli 1883.

Magistrat

[33261]

Deutsche

worden: 3 9 10 17 278 142 161 167 204 231

Hamburg, den 18. Juli 1883.

Militairdienst⸗Versicherungs⸗Anstalt in Hamburg.

In der beute in Gegenwart des Anfsichtsraths und der Direktion durch den Notar Herrn G. H. Wappäus Dr. in Gemäßheit §. 15 des Statuts vorgenommenen Ausloosung von Antheilsscheinen sind die nachstehenden Nummern, zur Auszahlung per 1. Oktober d. J., gezogen

255 274 2276 291 295 296 315 445 446

486 557 593 618 619 634 644 713 726 730 733 741 764 774 813 838 845 856 893 938 950 955 974 981 986 1013 1056 1102 1144 1161 1162 1187.

öG1“

1332411 Dette Publique Ottomane Consolidée.

Revenus concédés par l'Iradé Impérial du 8/20 Décembre 1881.

Recettes Nettes

Piastres

Frais

payés par Recettes A dann.

Centrale

Piastres

des mois 30

Recettes Nettes gs antérieurs 1883

“ [ Fqufra- Piastres lent en I. T. Liv. Turg.

Tabac 6.334.252 Sel 5.640.992 Timbre 8 Spiritueuz

Pécherie Soie

135.937

371.819

14.370.521

Tribut de la Bulgarie, rem- placé jusqu'à fixation par L. T. 100.000 à prélever sur la Dime des Tabacs.

Excédant des revenus de Chypre, remplacé par L. T. 130.000 sur solde de la- Dime des tabacs ou traites sur la Douane

BRedevance de la Roumélie Orientale (arriérés)

Drois sur le Tumbeki en traites sur la Douane..

Parts contributives de la Serbie, du Monténégro, de la Bulgarie et de la Gréèce.

Intérêts encaissés sur fonds disponibles.

Agio sur la conversion des monnaies

1.594.890

401.689

135.937 371.819 507.756

32.341

17.507.077

401.689

17.105.,388 166.990 420.,066 587.278

L'Iradé Art. X. et I.

pour le service de la Dette consolidée

convertir.

En caisse à 1'Administration Centrale en evonsettitk . .. . .6

Constantinople, le 2/14 Juillet 1883.

Le Président: 8

zahlbare Wechsll. ℳ 23,878.

FEDGAR VINCENT.

Sommes versées à valoir sur les obligations prévues par Sommes transmises en Europe et payées à Constantinople

Déposé à la Banque Impériale Ottomane en or effectif.. — 227.980 Déposé à la Banque Impériale Ottomane en monnaies à 1

En caisse à l'Administration Centrale en or effectif. 2— monnaies

Piastres Liv. Turq.

312.044

6 4.857.141 47.085

“ 16.871 169

Liv. Turques.

Pour le Conseil d'Administration.

Le Conseiller-Délégué: FOSTER, C. B.

straße, in den Geschäftsstunden von 8 ½ bis 1 Uhr,

507.756

hiesiger Königlicher Haupt. und Residenzstadt,

31.129

zum Deutschen E 173.

„Anzeiger und Königlich Preußischen

Berlin, Donnerstag, den 26. Juli

Staats⸗Anzeiger.

1883.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Ge om 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877

Central⸗Handels⸗Register

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

setzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in den: Gesetz vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel “

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Das eträgt 1 ℳ 50 ₰ für das „ — Einzelne Num nern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den R⸗um einer Druckzeile 30 ₰.

Abonnement beträgt

betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen

m̃m

Patente.

Patent⸗Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ 1— die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.

er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen umbefugte Benutzung geschützt.

Klasse. III. V. 605. Cravatte für Stehkragen mit nur

zur Hälfte herumlaufendem Bande. — Johann 4915 Richard Vogdt in Potsdam, Moltke⸗

traße 6.

IV. K. 2970. Verschlußventildichtungs⸗ und

Anzündevorrichtung an dem unter P. R. Nr. 9009 patentirten Brenner (Zusatz zum Patente Nr. 9009). — Franz Koesewitz in Ottensen.

„ K. 2972. Gassammelkammer an dem unter Nr. 9009 patentirten Brenner (Zusatz zum Pa⸗ tente Nr. 9009). — Franz Koesewitz in Ottensen.

R. 2213. Vorrichtungen zum Abdichten von Petroleumlampen. — Aug. Rincklake, Pro⸗ fessor in Braunschweig.

V. P. 1562. Hydraulische Fallbremse für Fang⸗ .“ — Friedrich Pelzer in Dort⸗ mund.

VI. P. 1612. Verfahren zur Herstellung von Kunsthefe. — Ludwig Partenheimer in Friedeburg a. Saale.

VIII. L. 2215. Neuerungen an Walkmaschinen für Gewebe aller Art. — Pierre Legrand in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W. Leipzigerstraße 124.

X. K. 2878. Neuerung an Koksöfen mit Gewin⸗ nung der Nebenprodukte. — Aug. Klönne in Dortmund.

XIII. D. 1600. Feuerungsanlage für Dampf⸗ kessel. — J. G. A. Donneley in Hamburg.

S. 1913. Verfahren zur Vermeidung von Dampfkesselexplosionen. — Dr. August Sey- ferth in Auerbach, Hessen.

S. 1979. Neuerungen an Sicherheitsventilen. P. Suckow & Co. in Breslau.

XIV. B. 4144. Neuerungen an Brotherhood'schen Dreicylinder⸗Maschinen und ähnlichen Motoren mit zwei oder mehreren Betriebs⸗Cylindern. — Peter Brotherhood in Lambeth, England; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗ Rath in Berlin SW., Lindenstraße 80.

Sch. 2463. Neuerung für einfach wirkende, oscillirende Dampfmaschinen. — Jean Schönner in Nürnberg.

XVIII. S. 1975. Gas⸗Puddelofen mit zwei separirten Schmelz⸗ und Feinherden und zwischen diesen liegenden Arbeitsherden. — Otto

SsSpringer in Hermanshütte.

XX. S. 1601. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. Société anonyme des appareils automatiques pour accrocher et décrocher les wagons de chemins de fer in Paris; Vertreter F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3, I.

XXIII. L. 2069. Apparate zur Zerkleinerung und Knetung von Fett. — H. Leplay und Henri Lissagaray in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

XXIV. L. 2274. Apparat zur Verhütung des Gegenzuges in Essen, sowie zum Ventiliren von Eisenbahnwagen und für Ventilationszwecke überhaupt. — William Lord in Middles⸗ borcugh, Grafsch. York, Großbrit.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenau⸗

t6 straße 109/110.

XXV. B. 3997. Regulirungsvorrichtung an Wirkstühlen. — Boessneck & Richter in Chemnitz, Annabergerstr. 13.

„ G. 2180. Schloß⸗Einrichtung für Lamb'sche Strickmaschinen. — G. F. Grosser in Mar⸗ kersdorf bei Burgstädt.

XXVI. C. 1157. Apparat zur Erzeugung eines

weißen und intensiven Lichtes; Zusatz zum Pa⸗ tent Nr. 16 640. — C. Clamond in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. G. 2235. Apparat zur Erzeugung von Gas aus Kohlenwasserstoffen und überhitztem Dampf. — Magnus Gross in New⸗York; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

Sch. 2441. Kronenleuchter mit Regenerativ⸗ Brennern. — F. Herrmann Schröer in

Ddresden, Rosenstr. 70.

XXVII. K. 2890. Verdunstungsapparat für Ventilationsanlagen. — Emil Kelling in Dresden.

L. 2114. Feldschmiedegebläse mit dreifacher Windauenutzung. — 0. Lorentz IJr. in Berlin 8., Stallschreiberstr. 18.

S. 1869. Apparat zum Ausgleich der Tem⸗ peratur von Luft und Flüssigkeit. — Jules Alphonse Saladin in Nancy; Vertreter:

Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3 I.

„ W. 2629. Gebläse. — J. Westermann in Witten d. Ruhr.

XXXIV. L. 2139. Kaffeemaschine. — Adolf FEhegner. in Weißensee bei Berlin.

22 nSh. 5522. Brodschneide⸗Maschine. — Max Schneider in Berlin, Elisabeth⸗Ufer 30. XXXYII. D. 1601. Neuerungen an Gittern.

—, Th. Davids in Hannover.

XLVII. B. 4129. Neuerung an Kurbelgetrieben.

Klasse.

XLVII. H. 3685. Neuerung an einer regulirbaren selbstthätigen Dampfeylinder⸗Schmiervorrichtung (Zusatz zu P. R. Nr. 18 125). — Fritz Holtschmit in Düsseldorf.

„ W. 2626. Neuerungen an Druckregulir⸗ ventilen. — George Westinghouse Jr. in Pittsburgh, Allegheny, Pennsylv., V. St. A.; Vertreter: die Firma Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110.

L. B. 4106. Sichtmaschine mit innerhalb lie⸗ gendem Vorsichter und eigenthümlicher Sicht⸗ trommel. — Stettiner Mühlenbau-An- stalt und MHMlühlenstein-Fabrik (Wilhelm Hermann Bernhardt) in Stettin. b

LI. J. 781. Klaviatur für Tasteninstrumente. Paul v. Jankö in Berlin, Bauhofstr. 2 pt. r.

„ L. 2272. Neuerung an Musikwerken; Zusatz zum Patent Nr. 22 870. — Friedr. Ernst Lippmann in Leipzig.

„ R. 2299. Verstellbare Vorrichtung zur Be⸗ nutzung der Schlagzither zugleich als Streich⸗ zither. — R. Johannes Rödiger in Leipzig, Auenstr. 18, Hof I.

LXV. P. 1632. Signalvorrichtung zum Sig⸗ nalisiren des Kurses einander passirender Schiffe ꝛc. — Major Dane Porter in Boston (V. St. v. N. A.); Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110.

S. 1974. Scicherheitsvorrichtung um die Kletterstützen oder Leitern, welche in den Schiffs⸗ raum führen. — Richard Clarkson Scott in Litherland b. Liverpool, England; Vertreter: Inlius Moeller in Würzburg, Domstr. 34.

LXVIII. J. 788. Bascüle⸗Verschluß. — Gustav Jannasch in Dresden.

LXIX. H. 3594. Zusammenklappbare Augen an Zuschlagscheeren. — Firma Georg Heber- lein in Solingen.

LXXVII. Vv. 603. Gummiball mit Pfeife. — Otto Voigt in Berlin, Louisenstr. 12 III. LXXX. Sch. 2455. Verschlußklappe an koni⸗ schen oder cylindrischen Thon⸗ und Feinwalz⸗ werken zur Entfernung von Steinen. — C. Schlickeysen in Berlin 80, Wasser⸗

gasse 17/18.

LXXXVI. St. 880. Bewegungsmechanismus für Schützenwechsel. — Franz Eugen Stoll in Chemnitz, Lutherstr. 5 II.

LXXXVIII. B. 3981. Horizontale Wind⸗ turbine mit Selbstregulirung bei verschiedenem Winddruck. — L. Bodenstab in Rodenberg, Prov Hessen.

LXXXIX. C. 1159. Schneidmaschine. — Emil Capitaine in Berlin.

„ V. 233. Apparat zur Herstellung rectangu⸗ lärer Stärke⸗ oder Hefekuchen, sowie würfel⸗ förmiger Stärke⸗ und Hefeblöcke mittelst kom⸗

und Vincenz Machovsky in Prag; Ver⸗ treter: W. H. Uhland in Leipzig. Berlin, den 26. Juli 1883. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Erlöschung von Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen

Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente

sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai

1877 erloschen.

III. Nr. 15 627. Verfahren zur Herstellung eines pelzähnlichen Stoffes aus Federn.

„ Nr. 19 837. Stoffzuschneidemaschine.

IV. Nr. 20 789. Neuerungen an Vorrichtungen zum Heben und Niederlassen der Gaskronen.

„ Nr. 22 848. Gekehlte Einfassung der Flam⸗ men⸗Ausschnitte am Obertheil eines vierflammigen

Fllachbrenners.

V. Nr. 3374. Veränderungen an Fangapparaten für Fördergestelle.

„ Nr. 15 884. Veränderungen an Fangappa⸗ raten für Fördergestelle; Zusatz zu P. R. 3374.

„ Nr. 20 014. Neuerungen an Sicherheits⸗ barrièren für saigere und tonnlägige Schächte.

VI. Nr. 7949. Zerkleinerungsrost mit Kühl⸗ vorrichtung für Henze'sche Dampffässer.

„ Nr. 22 464. Verfahren und Apparate, nicht continuirlich arbeitende Alkohol⸗Destillir⸗ resp. Rectificirapparate zu continuirlichem Betriebe einzurichten.

VIII. Nr. 19 758. Neuerungen an Färbe⸗ und Waschkufen für Strähnen von Garn, Kordel und Band.

„ Nr 21 709. Maschine zum Einpapieren von Stoffstücken, die zur Appretur bestimmt sind.

X. Nr. 19 595. Feueranzünder.

XI. Nr. 22 768. Papierbeschneidmaschine mit

zweiter einstellbarer Schneidvorrichtung.

XII. Nr. 10 834. Verfahren und Apparat zur

heelhs und Konzentration von Schwefel⸗ äure.

Nr. 20 909. Neuerungen in dem Verfahren zur Darstellung von Benzaldehyd.

XIII. Nr. 15 888. Apparat zur Einführung eines Dampf⸗ und Luftgemisches in Verbren⸗ ngenir,18, Apparat zur R.

8 kr. 3. Apparat zur Regulirung des Wasserstandes in Dampfkesseln. 8

XIV. Nr. 10 814. Vorrichtung zur Erzeugung

einer vom Regulator beeinflußten Drehbewegung

der Erxpansionsschieberstange bei Flachschieber⸗

Steuerungen.

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primirter Luft. — W. H. Uhland in Leipzig

Klasse.

XV. Nr. 16 183. Neuerungen an Druckerpressen, durch welche der Abdruck von der Form zunächst auf einen elastischen Stoff und hiernach auf das zu bedruckende Material übertragen wird.

XIX. Nr. 15 998. Neuerungen in der Befesti⸗ gung der Schienen auf eisernen Eisenbahn⸗ schwellen.

„ Nr. 17 223. Befestigung von Eisenbahn⸗ schienen auf eisernen Schwellen durch Feder⸗ klammern.

„ Nr. 19 742. Neuerungen an Schneeschmelz⸗ apparaten.

„ Nr. 19 884. bahnen.

XX. Nr. 11 276. barridèren.

„ Nr. 17 439. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge.

„ Nr. 19 909. Plombirvorrichtung für Eisen⸗ bahngüterwagen.

„ Nr. 20 377. Muldenkippwagen.

XXII. Nr. 15 916. Verfahren und Apparat zum Raffiniren von Kampher.

XXIII. Nr. 17 261. Verfahren zur Herstellung von sparsam brennendem Petroleum.

XXIV. Nr. 11 470. Neuerung an Aufsätzen für Ventilations⸗ und Schornsteinrohre. b

„ Nr. 21 336. Neuerung an Feuerungs⸗ anlagen.

XXV. Nr. 18 958. Strickmaschine zur Herstel⸗ lung doppelflächiger minderungsfähiger Schlauch⸗ waare.

„ Nr. 22 425. Vorrichtungen an flachen mecha⸗ nischen Kettenstühlen zur Herstellung von Schuß⸗ kettenwaare.

XXVI. Nr. 17 115. brennern.

XXVIII. Nr. 15 796. Vorrichtungen an Ma⸗ schinen zum Ausrichten von Häuten.

XXX. Nr. 19 964. Cofferdamklammerzange mit Reflektor.

XXXII. Nr. 22 736. Neuerungen in der Kon⸗ struktion und Kühlung von Glasöfen.

XXXNXIII. Nr. 15 314. Bartschützer.

„ Nr. 22 596. Zelt.

Zungenweiche für Straßen⸗

Neuerungen an Drahtzug⸗

Neuerungen an Gas⸗

und Schärfen von Messern.

„ Nr. 20 119. Zangenartige Vorrichtung zum Fensterputzen.

„ Nr. 20 502. Neuerungen an Regulir⸗Spiralen für Messer, zur Regulirung der Staͤrke des Schnittes ꝛc.

XXXV. Nr. 18 928. Neuerungen an Winden.

XXXVI. Nr. 8358. Neuerungen an Bratöfen. „ Nr. 22 215. Neuerung an Heizöfen.

XXXVII. Nr. 7286. Neuerungen an Stell⸗ vorrichtungen für Fensterflügel und Läden.

„ Nr. 7781. Feststeller für Fensterflügel.

Nr. 8596. Berbesserungen am selbstthätigen Fenstersteller für die nach innen schlagenden Flügel; Zusatz zu P. R. 7781.

. Nr. 15 829. Treppen aus Stein und Eisen.

XXXVIII. Nr. 15 698. Neuerungen an Holz⸗

hobelmaschinen (Abrichtemaschinen).

XXXIX. Nr. 6844. Verfahren, um Hartgummi

fest und dauernd mittelst Vulkanisation mit

Papier, Geweben, Leder und ähnlichen Stoffen

zu verbinden.

XLI. Nr. 19 881. Vorrichtung zum Einkleben des Futters in Hüte und Mützen.

„ Nr. 22 746. Verfahren zur Herstellung von Pelzhaarbelägen sowie Filzhüten und Stoffen mit schwebendem Haarbesatz.

XLII. Nr. 11 861. Dezimalwaage.

. „Nr. 15 390. Wassermesser mit automatischer Reg ulirung.

„ Nr. 19 546. Universal⸗Zirkel.

. Nr. 21 050. Neuerungen an der Geissler'schen Vacuumpumpe.

XLV. Nr. 15 220. Hühnernest.

Nr. 16 081. Neuerungen an Hufeisen.

XLEVII. Nr. 2906. Vorrichtung zur Ueber⸗ tragung und Verjüngung der Bewegung von Mechanismen auf Indicatoren.

„ Nr. 19 963. Aufziehwerk für Gewichts⸗ betrieb.

. Nr. 22 670. Selbstdichtender Hahn.

XLIX. Nr. 6885. Walzenzug zur Herstellung

geschweißter conischer Röhren beliebigen Quer⸗ chnitts.

Nr. 16 859. Regulator für Hufnägel⸗ maschinen und combinirte Vorrichtung zum Unter⸗ stützen der Nagelklinge beim Schnitt, sowie zum Abmessen des Eisens..

Nr. 20 017. Schrauben mit Stahlkern.

Nr. 20 167. Luppenbrecher.

Nr. 20 607. Universalkörner.

Nr. 20 608. Kreisbögen⸗Hobelmaschine

Nr. 22 770. Verfahren zur Herstellung von Drähten, Röhren und Ueberzügen aus leicht⸗ flüssigem Metall durch eine Pumpe, welche das Metall direkt aus dem flüssigen Bade entnimmt. L. Nr. 15 720. Farbmühle.

LI. Nr. 16 535. Anordnung der Windzuführung

für Zungeninstrumente.

. 1 20 611. Neuerungen an Mundharmo⸗ nikas.

LII. Nr. 8258. Neuerungen an Nähmaschinen der Schuhfabrikation.

„ Nr. 17 117. Sohlen⸗Nähmaschine.

„ Nr. 22 745. Nadelklemme für Nähmaschinen.

LIII. Nr. 12 440. Neuerungen an dem unter

P. R. Nr. 388 patentirten Verfahren der Her⸗

hler in Buttstädt, Sachsen⸗

Nr. 16 832. Hahnsteuerung für Dampf⸗ und Luftmaschinen.

stellung von komprimirtem Kaffee.

XXXIV. Nr. 15 805. Apparat zum Putzen

Klasse.

LIV. Nr. 17 048. Herstellung plastischer Ver⸗ bandpappe.

„ Nr. 22 018. Papierklammer.

LV. Nr. 3682. Neuerungen an Aufrollmaschinen.

LVIII. Nr. 22 408. Neuerungen in dem Ver⸗ fahren zur Herstellung von für den Versand ge⸗ eigneten Torfballen zum Anheizen.

LIX. Nr. 22 833. Dichtung für rotirende Maschinen.

LXIII. Nr. 17 576. Fuhrwerke jeder Art.

„ Nr. 21 711. Neuerungen an dreirädrigen Velocipeden.

„ Nr. 22 649. Neuerung an Velocipeden, welche durch die Körperschwere des Fahrenden bewegt werden.

LXIV. Nr. 15 269. Verschluß für Blechbüchsen.

„ Nr. 15 506. Spülapparat für Flaschen und Gläser.

„ Nr. 99 727. schankzwecke.

„ Nr. 22 787. Dosenverschluß.

LXV. Nr. 10 984. Neuerungen an Schiffs⸗ schrauben.

„ Nr. 15 454. propellern. 1 8

„ Nr. 16 243. Neuerungen an Klappenpropellern für Schiffe.

LXVIII. Nr. 23 466. Neuerung an Möbel⸗ schlössern.

LXX. Nr. 15 548. Schreibfederhalter mit Tinten⸗ füllung.

8 Nr. 16 000. Schultafel.

LXXI. Nr. 2381. Neuerungen an Sohlen⸗Näh⸗ maschinen.

„ Nr. 10 731. Neuerungen an Formen zum Pressen von Stiefelkappen.

LXXVI. Nr. 18 474. Ringspindel, deren Ro⸗ tationsgeschwindigkeit durch die Spannung des auflaufenden Fadens beeinflußf wird.

Nr. 11 152. Automatisches Schwimm spielzeug.

„ Nr. 11 153. Neuerung an Porzellanfiguren mit beweglichen Gliedern.

„ Nr. 15 408. Neuerungen an Schlittschuhen.

„ Nr. 15 440. Neuerungen an Billards.

„ Nr. 19 504. Neuerungen an Flugapparaten

LXXX. Nr. 12 767. Neuerungen an de Cullmann-Lorenz'schen Verfahren zur Umwand lung von gewöhnlichem Achat in Onyx. (Ve besserungspatent zu P R. 6740.)

Hemmvorrichtung für

Luftdruck⸗Erzeuger für Aus⸗

Neuerungen an Schrauben⸗

LXXXI. Nr. 19 678. Verpackung für Flaschen und Gläser. LXXXIII. Nr. 11 383. Dockenrolle für Uhr⸗ macher⸗Drehstühle. „ Nr. 19 545. Neuerung an Taschenuhren. „ Nr. 20 376. Schleif⸗ und Polirapparat. LXXXIV. Nr. 11 585. Verfahren und Ap⸗ parat zur Dichtung von Quellen in Betonsohlen unter Anwendung pneumatischen oder hydrau⸗ lischen Drucks. be Nr. 15 831. Neuerung an Abzweig rohren. Nr. 16 799. Neuerungen an Wasserpfosten. Nr. 20 882. Apparat zum Klären von Flüfsigkeiten. LXXXVI. Nr. 19 817. Einrichtung zum Ein⸗ tragen und Ausziehen der Plüschruthen an Hand webstühlen. 1 „ Nr. 20 170. Einrichtung zur Ladenbewegung an Jacquardmaschinen. LXXXVIII. Nr. 10 917. Regulirvorrichtung an Turbinen mit äußerer Beaufschlagung. LXXXIX. Nr. 11 837. Deck⸗ und Trocken apparat für Zucker. Berlin, den 26. Juli 1883. Kaiserliches Patentamt. 8 Stüve.

Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Heeneenl im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten atent⸗Errheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden. Klasse.

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XIV. Nr. 18 848. Firma Ludwig Löwe

& Co., Kommanditgesellschaft auf Aktien und Firma C. F. Speyerer & Co. in Berlin. — Selbststeuerndes, doppeltwirkendes Kolbenpaar Vom 9. Dezember 1881 ab. XXII. Nr. 20 130. A. Gschwindt in Wien; Vertreter: G. Dittmar in Berlin, Gneisenaustr. 1. — Verfahren zur Herstellung dauerhafter Ledersohlen. Vom 11. Dezember 1881 ab. XXXVI. Nr. 17109. Das Patent ist laut Beschluß des Königlichen Amtsgerichts zu Nürn⸗ berg vom 1. September 1882 zu Gunsten einer der Firma Bayer & Leibfried in Eßlingen gegen den früheren Patentinhaber Elterich zustehenden Restforderung gepfändet und, nachdem die von dem dermaligen Patentinhaber Paul Reissmann in Nürnberg dagegen erhobene Widerspruchsklage durch Urtheil des K. Landgerichts zu Nürnberg vom 11. Dezember 1882 und des K. Ober⸗Land⸗ gerichts ebendaselbst vom 12. April 1883 zurück⸗ gewiesen worden, am 18. Juni 1883 bei der ge⸗ richtlichen Versteigerung von der Firma Bayer & Leibfried erstanden worden.

Nr. 18 141. Das Patent ist laut Beschluß des Könlglichen Amtsgerichts zu Nürnberg vom 13. September 1882 zu Gunsten einer der Firma Bayer & Leibfried in Eßlingen gegen den

früheren Patentinhaber Elterich zustehenden