Betrag des Feuer⸗Versicherungs⸗Fonds zum Anfang des Jahres . zum 31. Dezember 1881
88/89 hierselbst, sowie bei unserer Station in Frankfurt a. O. einzusehen. Auch sind dieselben gegen porto⸗ und bestellgeldfreie Einsendung von 1 ℳ abschriftlich von uns zu beziehen. Berlin, den 9. August 1883. Königliches Eisenbahn⸗Betriebs⸗ Amt (Berlin—Sommerfeld).
34733
1 Submission. 1 n Die Lieferung von 5150 Stück 32 Isolatoren mit Schrauben⸗ stützen soll auf dem Wege der Föffentlichen Submission ver⸗ geben werden. Die Lieferfrist wi ochen, vom Tage der Zuschlagerthei⸗ lung an gerechnet, festgesetzt. Die Offerten sind portofrei, versiegelt und mit der Aufschrift: „Sub⸗ mission auf Lieferung von Isolatoren“ versehen, bis
spätestens 21. d. Mts., Vormittags 12 Uhr, bei uns einzureichen. Die Lieferungsbedingungen liegen in den Telegraphen⸗Inspektions⸗Bureaux in Berlin und Magdeburg und in unserer Registratur hierselbst zur Einsicht aus, können auch von letzterer gegen portofreie Einsendung der Kopialien mit 35 ₰ pro Exemplar direkt bezogen werden. Königliches Eisenbahn⸗Betriebsamt Berlin (Berlin⸗Lehrte).
[35646] .
Bekanntmachung. Durch die unterzeichnete Verwaltungs⸗Abtheilung sollen etwa 10 Revolver M./69 und 523 Revolver a/M., sowie diverse Zu⸗ behörstücke und Reservetheile, als: Abzüge, Abzugs⸗ schrauben, Hähne, Hahnhebel, Hahnschrauben, Schlagfedern, Stangenfedern, Stangen, Walzen, Walzenachsen, Hebel, Schieber, Holfter ꝛc. und 75 050 Stück zugehörige Revolverpatronen verkauft
werden. Geschlossene Offerten mit der Aufschrift: „Gebot auf Ankauf von Revolvern ꝛc.“ sind zu dem am 3. September 1883, Mittags 12 Uhr, im diesseitigen Bureau anstehenden Termine einzureichen. Verkaufsbedingungen nebst spezieller Nachweisung der zu verkaufenden Gegenstände, sowie je ein Exemplar der zum Verkauf gestellten Revolver und der Zu⸗ behörstücke liegen bei der Kaiserlichen Admiralität (Dezernat für Artillerie, Leipziger⸗Platz Nr. 13 in Berlin), den Werft⸗Verwaltungs⸗Abtheilungen zu Kiel, Danzig, Wilhelmshaven und dem Allgemeinen Submissions⸗Anzeiger zu Stuttgart aus, auch können die Bedingungen gegen Erstattung der Copialien von ℳ 1,50, sowie Revolver und Zubehörstücke gegen Hinterlegung einer Kaution von ℳ 12 von der unterzeichneten Abtheilung bezogen werden. Kiel, den 10. August 1883. Kaiserliche Werft, Ver⸗ waltungs⸗Abtheilung.
[35640] 1
Centralbahnhof Frankfurt a. M. Die Lie⸗ ferung und Montirung von rund 800 000 kg Walz⸗, Guß⸗ und Schmiedeeisen zu Brückenkonstruktionen soll in öffentlicher Submission vergeben werden, wozu Termin auf Donnerstag, den 30. August dieses
ahres, Vormittags 10 Uhr, festgesetzt ist. Offerten mit der Aufschrift „Submission auf Eisen⸗ konstrutionen“ sind verschlossen und frankirt bis zum genannten Termine an den Abtheilungsbaumeister Wolff hierselbst, Mainzer Landstraße 96, einzusenden. Von demselben sind die Bedingungen und Zeichnun⸗ gen gegen Erlegung von 9 ℳ Copialiengebühr zu beziehen, auch ist derselbe zu weiterer Auskunfts⸗ ertheilung bereit. Der Eröffnung der Offerten können die Submittenten beiwohnen. Frankfurt a. M., den 10. August 1883. Königliche Eisen⸗ bahn⸗Direktion.
vort
herhn Assurance Company. Rechnungs-Abschluss pbro 1882.
v“ 1“
Prämien⸗Antheil für „laufende Risikos“ bei Seite gesetzt. .
Verlustes bei den Jahres⸗Operationen.
“ ““
Nr. 2.
Betrag des Fonds zum Anfang des Jahres ... Prämien⸗Einnahme (abzüglich der Rückversicherung
““
2
Lebens⸗Conto, mit Gewinnerträgen,
Betrag des Fonds zum Anfang des Jahres . .
Prämien⸗Einnahme (abzüglich der Rückversicherungen) .
Betrag des Fonds zum Anfang des Jahres. Empfangene Einkaufsgelder für Renten.. Zinsen.
Vortrag vom vorigen Jahre.
Zinsenvortrag, nach Kreditirung des Lebens⸗ und Rentenfonds mit ihren
Gewinn bei verschiedenen realisirten Kapital⸗Anlagen 4““ Uebertragsgebührden. „. .
Nr. 6. B
Passiva.
E1111X*“; Fener, Vexdsicherunga Fond 1“
rämien⸗Antheil für „laufende Feuer⸗Risikos“ bei Seite gesetzt
Lebens⸗Versicherungs⸗Fond, ohne Gewinnerträge. do. mit Gewinnerträgen. Renten⸗Fond .
Saldo im Credit des Gewinn⸗ und Verlust⸗Contos
Farherkngen auf Todesfälle, anerkannt, aber noch nicht
böö Ausstehende Spesen. .
Zahlbare Wechsel, von entfernten Agenten gezogen, noch nicht
abgelaufen.
An Rückversicherungs⸗Gesellschaften und Agenten zahlbar 6
Nicht geforderte Dividenden an Aktionäre.. .“ .“
Geprüft und mit den besonders revidirten Rechnungen der Haupt⸗Bureaux
Nr. 1. Feuer⸗Conto für das Jahr 1882, endend am 31. Dezember.
Prämien⸗Einnahme (abzüglich der Rückversicherungen) 8 6 8 1 2 V Uebertrag vom Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto, zur Ergänzung des . —
en) 4
.
ℳ 11 000 000
₰½
12 485 593 08 11000 000 00
Lebens⸗Conto, ohne Gewinnerträge, f
ℳ ₰ 4 988 255 67 608 499 58. 204 491] 58
5 801 246 83
ℳ ZII 25 666 730 25 3 021 524 75 1 068 770 67
29 756 975 67
Jahr 1882, endend am 31. Dezember. ’
Renten⸗Conto für das II1“ 91 278 08 53 179 25 b
1 458 602 50
Verlust⸗Conto — ℳ ₰
2 184 016 58
1 109 582 96 716 11 535
560
3 402 410 75
. V 6 000 000 11 000 000 3 067 508 5 091 391 öb 27 011 854 1 307 127 1510 285
54 988 166
734 571. 1 849 554. 115 958.
. 111 435. 623 739. 47 076.
zahlbar ℳ
58 471 502 00
Jas. Glegg.
James Augs. Sinclair, —
Rückk 111111166““ Verwaltungskosten . “ ” Betrag dieses Fonds am Jahresschlusse, laut Bilanz (Nr. 6)..
der Northern Assuran
Brandschäden gezahlt und ausstehend (abzüglich
bbbbe.“] 35* Verwaltungskosten...
Prämien⸗Antheil für „laufende Risikos“ bei Seite gesetzt, nämlich
ein Drittheil der Jahres⸗Einnahme in 1882 .
v Betrag des Feuer⸗Versicherungs⸗Fonds am Jahresschlusse, laut
vI1111X1“X“*“*“
Frherungen, gezahlt und ausstehend (abzüglich der
Forderungen, gezahlt und ausstehend (abzüglich der 4“ 111A4X“ Verwaltungskosten..
für das Jahr 1882, endend am 31. Dezember. V V
V “*“ 1X1X14X4X“X“; Verwaltungskosten...
für das Jahr 1882, endend am 31. Dezember
Dividende und Bonus, erklärt am 9. Juni 1882. Dividende, erklärt am 16. November 188228 . Uebertrag auf das Feuer⸗Conto zur Erg 1144* Einkommensteuer.
Verlust durch AUgenteen . 6XA“ Saldo im Kredit dieses Contos, laut Bilanz (Nr.
ce Company am 31. Dezember 1882.
Activa.
Darlehen außerhalb des vereinigten Königreichs“). Melbourne.) emhr eibret
auf Anwartschaftskassen... auf Britische Staatspapiere..
anderen inkorporirten Gesellschaften. an Versicherte auf deren Policen.. 8 auf persönliche Sicherheit .. . .. Angelegte Kapitalien auf: Britische Staatspapiere. . Indische und Kolonial⸗Regierungs⸗Scheine . Ausländische Staatspapiere . . . . .. Eisenbahn⸗ und andere Obligationen.. Eisenbahn⸗ und andere Prioritäts⸗Aktien
Land⸗Renten⸗Hypothek . . . ... Häuser und andere Realitäten. 1 Grundzins von Freigütenrn.. eebö.“”;
Anwartschafts⸗Kassen..
Rimissen, noch nicht zahlbar ...
Prämien⸗Außenstände . . . . . Ausstehende Zinsen und Dividenden ... Aufgelaufene Zinsen, noch nicht zahlbar. Bei Banquiers (deponirt) .. 1
do. (auf Conto⸗Current).
Vorrath an Stempelmarken .. o1111“”“;
in Aberdeen und London und der Zweig⸗Bureaux übereinstimmend gefunden.
Revisoren.
Preußisches Geschäft pro 1882.
Am 31. Dezember 1882 waren 119 Policen in Kraft mit einer Versicherungssumme von ℳ 1 094 427. 00 E 8 . . Für Sterbefälle inel. Bonus wurden gezahlt...
40 287. 85 107 118. 55
. 2 * . . .
eserve pro 1883 war ein Sterbefall zu stellen mit
1
npany.
ür das Jahr 1882, endend am 31. Dezember.
Betrag dieses Fonds am Jahresschlusse, laut Bilanz (Nr. 6).
Betrag dieses Fonds am FJahresschlusse, laut Bilanz (Nr. 6).
aänzung des Verlustes bei
Bewilligungen an abgeschiedene Beamte der Gefellschaft. 1“ Versicherungs⸗Prämien zu Gunsten des Dienstpersonals von Seiten der Anstalt gezahlt, nämlich die Hälfte der zu entrichtenden Prämien.... 8
Darlehen auf Hypothek, innerhalb des vereinigten Königreichs. *) (Namentlich in Australien, unter Aufsicht der
Darlehen auf Pfarr⸗ und andere öffentliche Einnahmen.
auf Obligationen, Prioritäts⸗Stocks und Aktien
Stocks von Gasbeleuchtungs⸗ und Wasserleitungs⸗Gesellschaften
Bestände von Rückversicherungs⸗Gesellschaften und Agenten 1
8
Rückver⸗
der
. 6 683 694 1 229 942 1 504 447
3 067 508
12 485 593
ℳ Rückversicherungen). 602 384 111A““ 46 621 30 107 30 742 5 091 391
5 801 246
ℳ
2 062 817 380 151 146 955 155 196
Rückversicherungen)
27011 854 9
144 262 441
6 771
1 307 127
1 458 602
ℳ ö“ 600 000 den Jahres⸗ Z“ 273 153 69 864 28 350
13 312 7 445 1 510 285
3402 410
ℳ 5 854 570 2 039 024
6 809 426 1 618 340 942 666 20 000
1 170 000 1 443 831 41 246
2 066 788 7704 995 6 635 089 4468 609 5 090 963 741 466
1 705 713 2119 380 1 052 733 53 551
1 202 309 353 564 2 587 782 239 490 41 550 625 212 873 229 962 765 5 801
1 397
58 471 502
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* . . .
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191.
BööoWweite Beilage utschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußis
Berlin, Donnerstag, den 16. August
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschut,
vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25.
Central⸗Handels⸗Re
Das Central⸗Handels⸗Register; für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des D
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
eutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
vom 30. November 1874, sowie die in dem Gese Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
das Deutsche Reich.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das 8 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne
gister für
Abonnement beträgt
„betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen
Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
—xqö
Patente.
vgvgPgPVuatent⸗Anmeldungen. “ Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Klasse. VI. B. 4167. Spiritusfiltrir⸗ und Liqueur⸗ rzeugungsapparat; Zusatz zum Patent Nr. 23 168. — Alois Bauer in München, Schleißheimer⸗ straße 90 I. E. 4186. in Jemappes (Belgien);
Malzdarre. — Jules Benmier nappes Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
„ C. 1206. Neuerungen an Essigbildern. — Emil Capitaine in Berlin SW., Wilhelm⸗ straße 18.
„ H. 3376. Neuerung an Heizapparaten für Malzdarren. — Ludwig Hatschek sen. in Linz; Vertreter: Otto Wolff in Dresden, Schloß⸗ straße 12.
„ O. 479. Filtrirapparat; II. Zusatz zum Patent Nr. 21 976. — Walter Oldham & J. F. C. Farguhar in London, Nr. 24 Long Acre; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalien⸗Str. 3.
R. 2340. Maisch⸗ und Zerkleinerungs⸗ apparat mit als Heizkörper oder Kühler verwend⸗ barem horizontalen Röhren⸗Rührwerk. — Fr. Rath in Neuhaldensleben.
H. 3671. Neuerung an Koksöfen mit Theer⸗ und Ammoniakgewinnung. — Heinrich Her- berz in Langendreer.
J. 800. Verfahren zur trocknen Destillation schwer⸗ oder nicht⸗verkokbarer Substanzen — John Jameson in Akenside Hill bei New⸗ castle upon Tyne; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.
XI. G. 2241. Sammelmappe. — Albert Srundmann in Berlin W., Französische⸗ straße 29.
XII. G. 2116. Löseapparat. — R. Grüne- berg in Stettin.
XIII. W. 2663. Neuerungen an Svpeiseregu⸗ latoren — Wagner & Co. in Cöthen — Bahnhof.
XV. A. 857. Liniirmaschine für zweiseitige Liniatur. — Louis J. Alloo in Paris; Ver⸗ G. Dittmar in Berlin SW., Gneisenau⸗
raße 1.
Sch. 2484. Neuerung im Druckverfahren mittels lithographischer Pressen. — A. Scha- piro in Berlin, Jüdenstr. 20.
XX. D. 1556. Drehgestell für Plateautrans⸗ portwagen. — Paul Dietrich in Berlin N., Nordufer 3.
„ W. 2576. Registrirender Geschwindigkeits⸗ messer mit Ankerhemmung. — Carl Wohl- farth in Radebeul bei Dresden, Schulstraße, Villa Daheim.
XXI. B. 4160. Vorrichtung zur Herstellung eines Kurzschlusses. — Herman R. Boissier
. 9
in New⸗York; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗
furt a. M.
C. 1203. Elektrischer Zählapparat und Strommesser; Zusatz zu C. 1136. — Jules Cauderay in Lausanne, Schweiz; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3.
F. 1644. Neuerungen an Apparaten zum Messen elektrischer Ströme. — St. George Lane Fox in London; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3 I.
H. 3457. Elektrische Sicherheitsverbindun⸗ gen für elektrische Leitungen. — Killingworth William Hedges in Queen Annes Gate, West⸗ minster, England; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.
M. 2540. Neuerungen an Apparaten für die Zwecke der elektrischen Beleuchtung. — James Kenneth Douglas Mackenzie in Halifax York, England; Vertreter: Carl Pieper in Ber⸗ lin SW., Gneisenaustr. 109/110.
M. 2614. Galvanometer mit astatisch auf⸗ gehängten Nadeln. — Adolf Martens in Berlin, Steinmetzstr. 12.
V. 606. Verwendung spiralförmiger Kohlen bei elektrischen Bogenlichtlampen. — Albin Vogler, Lebrer in Rothenthal bei Grünthal im sächsischen Erzgebirge.
W. 2276. Dynamov⸗elektrische Maschine. — Otto Wawries in Berlin C., Klosterstr. 88.
AXXII. F. 1753. Verfahren zur Darstellung von HS⸗Naphtolfulfosäuren aus §⸗Dinaphtyläther.
Farbfabrik vorm. Brönner in Frank⸗
furt a. M. XXISI. L. 2294. Neuerung an dem Apparat zum Entsetten von Knochen unter Anwendung von flüssigen verdampfbaren Lösungsmitteln und Wasservampf bei niederem Druck; Zusatz zum Patent Nr. 17181. — Alfred Lenner in Landshut 1. B. XXV. C. 1166. Neuerung an Rundstrickmaschi⸗ C11 Wiliam Williams Clay in Ontario, Semee Bectreter: Wirth & Co. in Frankfurt „ RK. 2311.
Anordnung der Partialgänge bei Flechtmaschinen. 1 9 8e
Rittershaus K Blecher. in U. Barmen.
R. 2330. Spannapparat für die Mittel⸗ fäden an Flechtmaschinen. — J. R. Rohleder in Elberfeld.
XXVII. W. 2558. Selbstthätige
I. 8 . Zimmer⸗ ventilation mit beweglicher
11““
Ofenrohr⸗Kapsel. — Carl Julius Wolff in Groß⸗Gerau, Gr. Hessen.
Klasse.
XXXVIII. L. 2195. Werkzeug zum Aus⸗ schneiden kreisförmiger oder gerader Streifen aus Fournieren. — Albert Lindenberg in Berlin.
M. 2711. Vorrichtung zum Aufpressen von Belegmasse (imitirtem Fournier) auf Holzleisten. Leopold Mayer in Stuttgart Forststraße 531.
T. 1096. Neuerung an Sägen (Sägen⸗ blätter mit eingelegten seitlich wirkenden Schnei⸗ den zum Glätten des Sägenschnittes). — Felix Alphonse Trocmé-Bécker in Paris; Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M
XXXIXxX. A. 922. Ueberzugsmasse für die im Spinnereibetrieb benutzten Walzen, Cylinder, Trommeln u. s. w. — Johann Appelt in Reichenberg (Böhmen); Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
XLII. B. 4240. Haltvorrichtung für ein Ver⸗ größerungsglas an Thermometern für ärztliche Zwecke. — Léon Bloch in Paris, 5. Boulev. Voltaire; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
XLIV. M. 2536. Schutzhülsen für Finger⸗ ringe. — Joseph Mégemond in Paris; Ver⸗ treter: C. Kesseler in Berlin SW., König⸗ grätzerstraße 47.
„ N. 874. Sicherheitsnadel mit Scheide. — H. F. Neuss in Aachen.
XLV. B. 4233. Exeenterbefestigung für Huf⸗ eisen; II. Zusatz zum Patent Nr. 22 793. — Firma: Sarre, EBrandi & Co. (Inhaber: H. Sarre, G. Brandl. H. Beyerhaus & H. Hitzig) in Berlin SW., Lindenstr. 107.
H. 3625. ECxeenterbefestigung für Hufeisen; I. Zusatz zum Patent Nr. 22 793. — Firma: Sarre, Brandl & Co. (Inhaber: H. Sarre, G. Brandl, H. Beyerhaus & H. Hitzig) in Berlin SW., Lindenstr. 107.
K. 2995. Verschlußdeckel für Butterfässer mit Kühl⸗ oder Wärm⸗Wasser⸗Behälter. — Bernh. Koch in Neuz a./Rh.
M. 2682. Neuerungen an Futterzuführungen für Pferde und Vieh. — John Parker Milbourne in Mancheäster, Grafschaft Lancaster, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110.
XLVI. F. 1610. Heißluft⸗Strahlapparat. — Emil Fränkel, Regierungs⸗Maschinen⸗Ba⸗ führer in Bromberg, Vorwerkstr. 4.
XLVII. D. 1504. Neuerungen an Reibungs⸗ kupplungen. — G. Daimler in Cannstatt, Württemberg.
K. 2935. Schraubenförmig aufgelegte Leder⸗ bekleidung für Riemscheiben. — Wilh. Kaul- hausen in Aachen.
K. 3014. Neuerung an einer Schrauben⸗ sicherung; Zusatz zu P. R. 18 393. — Hermann Kemmler in Ebingen, O.⸗A. Balingen, Württemberg.
M. 2639. Neuerung an Ventilen. — Richard Miller in Prag; Vertreter: Carl Pataky in Berlin 80., Franzstr. 16.
XLIX. E. 1066. Endlose Bandsäge zum Zer⸗ schneiden von Eisen, Stahl, Metallen ꝛc. mit oscillirendem Tisch. — Heinr. Ehrhardt in Düsseldorf.
„ H. 3624. Handbohrmaschine mit gezahntem Coulissenhebel für ein⸗ und zweischneidige Bohrer. — Peter Hüll in Kalk bei Cöln a./Rh., Marienstr. 29.
„ H. 3678. Bohrmaschine mit Einstellvor⸗ richtung zum Bohren der Löcher für die Stimm⸗ stifte an Klavieren. — Ludwig Hussong und Weygandt & Eiein in Stuttgart.
LII. B. 4088. Nceuerungen an der Kettenstich⸗ Nähmaschine; Zusatz zu M. 2221. — M. Bro- dersen in Hamburg.
LV. H. 3551. Circular⸗Stampfwerk zur Pa⸗ pierfabrikation. — Fritz Henseling in Delligsen.
LVI. B. 3864. Trensen⸗Kandare. — Julius Non Brozowsky, Königlicher Premier⸗ Lieutenant a. D. in Linz a. Rhein.
LIX. G. 2266. Dampfwasserheber. — Oswald Güldner in Nossen b. Dresden.
„ W. 2551. Anordnung von saugenden Stoß⸗ hebern in Wasserradgerinnen behuf Vermehrung des Aufschlagwassers. — Carl Wiebeke, Königlicher Feldmesser in Berlin N., Berg⸗
straße 39 I.
LXIII. S. 1884. Neuerung an der unter Nr. 14 568 geschützten Lenkvorrichtung für Schiebewagen. — Thomas Frederic Simmons in London; Vertreter: G. Dittmar in Berlin SW., Gneisenaustr. 1.
T. 978. Wagen mit Fußkurbelbetrieb, mit Vorrichtung für variable Geschwindigkeit. — G. Tiedtke in Soest.
LXIV. K. 3015. Controlapparat für Bier⸗ leitungen. — Th. Klein in Leipzig.
LXVII. M. 2768. Verfahren zur Herstellung von Putzsteinen, insbesondere von Messerputz⸗ steinen aus Fürstenwalder Formsand. — Julius Mann in Berlin.
LXXIII. C. 1150. Neuerungen in der Erzeu⸗ gung von Drahtseilen und an den hierzu benutz⸗ ten Maschinen. — Charles Carroll Colby in Stanstead, Provinz Quebec, Canada. — Ver⸗ treter: C. Kesseler in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 47.
LXXVI. L. 2233. Neuerung an der Einrich⸗ tung zum Strecken und Drehen für kontinuirlich arbeitende Spinn naschinen; Zusatz zu P. R.
automatischen
Nr. 19 871. — Wilhelm Lüpke in Berlin, Oranienstr. 65.
Klasse.
LXXXII. K. 2652. Trockendarre für Holz und andere Gegenstände. — Hugo von Kuoblauch in Cöln, Thieboldsgasse 30.
LXXXVIII. F. 1736. Windpendel. — August Friedrich in Schweidnitz, Kletschkauerstr. 46.
LXXXIX. K. 2999. Neuerungen an Ver⸗ dampfapparaten mit liegenden Heizröhren. — Richard Krügner in Berlin.
„ Sch. 2492. Waschvorrichtung mittelst Wasserstrahlen. — W. Schneider & Co. in Frankfurt a./Oder.
Berlin, den 16. August 1833.
8 Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
XXI. C. 1057. Wickelung der Armatur bei dynamo⸗elektrischen Maschinen. Vom 26. Fe⸗ bruar 1883.
XXXIV. A. 797. Mechanismus zum Ver⸗ stellen der Rückenlehne an Ruhestühlen mit Rohr⸗ oder Bastgeflecht. Vom 4. Januar 1883. Berlin, den 16. August 1883.
Kaiserliches Pateutamt. [35946] Stüve. lebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten öö“ sind auf die nachgenannten Per⸗ onen übertragen worden.
Klasse.
XXVI. Nr. 15 621. Wilhelm Fischbach in Berlin. — Selbstthätiger Gasflammen⸗ anzünder. Vom 23. Februar 1881 ab.
Nr. 18 152. Wilhelm Fischbach in Berlin. — Gasflammenanzünder mit Cigarren⸗ abschneider; Zusatz zu P. R. 15 621. Vom 13. August 1881 ab.
LXIII. Nr. 17 312. Otto Schabbel und Robert Voss, in Firma Ferd. Schultz Nach⸗ folger in Rostock. — Fahrzeug, als Wagen und als Schlitten benutzbar. Vom 16. Juli 1881 ab.
„ Nr. 23 650. Carl Unger in Aschersleben. — Neuerung an Transportwagen für Tonnen und dergl. Vom 11. Februar 1883 ab. Berlin, den 16. Auzust 1883. Kaiserliches Patentamt.
Stüve. Erlöschung von Patenten.
[35945]
[35947] und
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente 1877 erloschen.
Klasse.
Eigenschaft, Feuchtigkeit aufzusaugen, durch Ver⸗ wandlung des darin enthaltenen Stärkemehls in Nr. 11, 793. Backofen für kontinuirlichen
Betrieb mit schaukelnden Blechen zur Aufnahme
„ Nr. 22 930. Maschine zur Herstellung von fagonnirtem Gebäck.
Vorrichtung zum Abdichten des Vasenringes an Lampen.
G Festklemmen der Scheiben.
„ Nr. 20 866. Neuerungen an zusammenleg⸗ VI. Nr. 3346. Malzkeim⸗
Apparat. 3 kr. 10 Verfahren, nährstoffhaltige Flüssigkeiten zu konserviren.
VIII. Nr. 4214. Verfahren zur Hersteslung und Fixirung von Farben und farbigen Zeich⸗ nungen, Mustern ꝛc. auf mineralischen, vegeta⸗
„ Nr. 18 068. Verfahren, um bei Gegenwart von alkalischen Erd⸗ oder Metallsalzen in Pro⸗ wurden, die Coagulation des Eiweißes zu ver⸗ hindern.
Antikesselstein⸗Mitteln in Dampfkessel. Nr. 15 833. Neuerungen an Dampfkesseln.
wasser⸗Ableitern. 8 XIV. Nr. 23 028. Neuerung an der unter
steuerung mit durch den Regulator drehbarer Expansionsschieberstange. Abhängig von Patent
XV. Nr. 20 326. Apparat zum Bedrucken
runder Gegenstände. Nr. 21 136. Verfahren und Maschine zum
Herstellen von Buchdrucklettern in Kettenform.
öfen.
„ Nr. 15 919. Knupolofen mit getrennten Brennmaterial⸗ und Schmelzmaterial⸗Schächten. Eisenbahnwagen. “
„ Nr. 19 889. Neuerungen an Luftdruckbremsen
sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai II. Nr. 11 558. Verfahren, dem Maismehl die Stärkekleber zu benehmen. der Backwaaren. IV. Nr. 16 313. Nr. 20 613. Vorrichtung an Laternen zum baren Illuminationslaternen. Malzdarr⸗ „ Nr. 16 442. bilischen und animalischen Stoffen. teinstofflösungen, die mit Aetzalkalien hergestellt XIII. Nr. 15 383. Apparat zum Einfüllen von Nr. 19 977. Neuerungen an Kondensations⸗ P. R. Nr. 19 326 patentirten Dampfmaschinen⸗ Nr. 19 326.
Nr. 20 472. Neuerung an Stempeln. XVIII. Nr. 12 563. Neuerungen an Kupol⸗ XX. Nr. 15 925. Neuerungen an Bremsen für
für Eisenbahnfahrzeuge. 8
v
Klasse.
XX. Nr. 20 108. Vorrichtung zum Schutze der Eisenbahnzüge bei Zusammenstößen.
XXI. Nr. 20 596. Neuerungen an Bunsen's Kohle⸗Zink⸗Elementen.
„ Nr. 22 991. Neuerungen an Dynamometern für elektrische Ströme.
XXIII. Nr. 11 952. Neuerungen an Seifenform⸗ maschinen mit hydraulischem Drucke.
„ Nr. 16 029. Kühlapparat für die zur Fabri⸗ kation von Stearin angewandten settigen Sub⸗ stanzen unter gleichzeitiger Zuführung der abge⸗ kühlten Massen durch eine Schneckenbewegung zu den nicht saugenden Pressionspumpen.
„ Nr. 16 480. Verfahren zur Darstellung von Kernschwimmseife.
„ Nr. 22 115. Neuerung an hvydraulischen Seifenformmaschinen; Zusatz zu P. R. 11 952.
XXIV. Nr. 15 921. Schornsteinaufsatz.
XXV. Nr. 17 577. Neuerung in der Nadellage⸗ rung der Wirkstühle.
XXVI. Nr. 21 190. Reklame⸗Lampenglocke.
I Nr. 16 008. Neuerungen an Ventila⸗ oren.
„ Nr. 16 312. Neuerungen an Luftcompressoren.
XXXI. Nr. 2733. Neuerungen an Form⸗ maschinen.
XXXII. Nr. 19 028. Neuerungen in der Her⸗ stellung wassergekühlter Theile, Anwendung me⸗ tallener Abstichformen und Neuerungen in der Beschickung bei Glasöfen. .
„ Nr. 19 820. Neuerungen an Glasöfen; I. Zusatz zu P. R. 19 028.
„ Nr. 20 840. Neuerungen an Glas⸗, Schmelz⸗ und Arbeitsöfen; II. Zusatz zu P. R. 19 028. XXXIII. Nr. 11 435. Verschluß für Koffer, Chatoullen, Bücher, Taschenbügel u. s. w. ver⸗
mittelst Buchstabenschlosses.
„ Nr. 22 761. Geheimverschluß für Brief⸗ taschen u. s. w.
XXXIV. Nr. 8102. Verstellbarer Kranken⸗
Fahrstuhl. 8
„ Nr. 8966. Neuerungen an verstellbaren
Krankenstühlen; Zusatz zu P. R. 8102.
Nr. 19 970. Neuerung in der Herstellung
von Möbelfedern. Verschließbarer
Nr. 19 980. halter. 8 Neuerung an Waschtischen. Lösbarer Henkel für Eimer ꝛc
Nr. 20 381. Nr. 20 403.
Federnder Stuhlsitz. Ausziehtisch.
Nr. 20 404. Ausziehtisch.
Nr. 20 702. Saft⸗ und Gewürzröhrchen zur
Garderoben⸗
Nr. 22 066.
Nr. 22 722. Fleischzubereitung.
XXXV. Nr. 19 467. Hebezeug. XXXVI. Nr. 16 314. Apparat zur Rauch⸗ verbrennung in Kachelöfen und anderen Feue⸗ rungsanlagen. XXXVIII. Nr. 11 075. Korkenschneidemaschine mit biegsamem Messer. 8 „ Nr. 20 020. Kreissägenschützer mit Parallelo⸗ grammführung. XLII. Nr. 7699. Malzmeß⸗ apparat mit Schrotmühle. 8 „ Nr. 8134. Verbesserungen an Malzschrot⸗ mühlen mit Meßapparat und Kontroluhr. Zu⸗ satz zu P. R. 7699. „ Nr. 15 543. Astrallaterne zum Gebrauche beim Unterricht in der Astronomie. „ Nr. 16 676. Zeiger⸗Hebelwaage. „ Nr. 16 733. Neuerungen an Brillen mit verstellbarem Nasensteg.
Nr. 20 081. Drehbares Fensterthermometer⸗ gestell mit Hygrometer, Wetterfahne und Kompaß.
XLIV. Nr. 16 007. struktion von Knöpfen.
XLLV. Nr. 11 433. Kartoffellegemaschine.
„ Nr. 12 968. Neuerungen an Milchentrah⸗
mungs⸗Wannen. Nr. 15 633. Kühlapparat für Milch und Mäuse
andere Fluͤssigkeiten. und dergl. Kartoffellegemaschine; Zusatz zu
und Kontrol⸗
Neuerungen in der Kon⸗
„ Nr. 16 185. Falle für Ratten, Nr. 16 310.
P. R. 11 433. Nr. 16 315. Harken⸗ oder Forkenöhr aus Blech. „Nr. 19 629. Neuerung an den Schlagleisten für Dreschmaschinen. 1 „ Nr. 23 079. Selbstthätig sich wieder auf⸗ stellende Mausefalle. „ Nr. 23 955.
Zusammenlegen.
XLVI. Nr. 22 744. Neuerungen an dem unter Nr. 532 patentirten Gasmotor.
XLVII. Nr. 16 929. Selbstthätig wirkendes Absperrventil mit Schwimmer.
„ Nr. 19 976. Zusammengesetzte Treibriemen mit quadratischem Querschnitt.
XLVIII. Nr. 15 800. Künstliche Marmorirung metallischer Ueberdeckungen mittelst elektrischer Ströme.
XLIX. Nr. 8243. Verfahren zur Herstellung gußstählerner Heu⸗ und Düngergabeln mittels Maschinen.
Nr. 8780. Neuerungen im Verfahren zur Herstellung gußstählerner Heu⸗ und Düngergabeln mittels Maschinen; Zusatz zu P. R. 8243.
Nr. 16 608. Combinirter Rohrabschneider mit Rohrzange.
Nr. 20 175. Neuerung an dem Schneidewerk⸗ zeug von Kratzensetzmaschinen.
Nr. 20 614. Maschine zur Herstellung von Schrot auf kaltem Wege. — 8
reieckiger Fischkͤscher zum