*
—
Preußischen Staats-Anzeigers: Berlin SW., Wilhelm⸗Straße Nr. 32.
Inserate für den Deutschen Reichs⸗ und Königl. Preuß. Staats⸗Anzeiger und das Central⸗Handels⸗ register nimmt an: die Königliche Expedition
des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich 2.
1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen.
2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.
3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen etc. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung
—
* u. s. w. von öffentlichen Papieren.
Oeffentlicher Anzeiger.
“ 8 u
5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel.
6. Verschiedene Bekanntmachungen.
Literarische Anzeigen.
ꝛte h In der Börsen- 9. Familien-Nachrichten.
Inserate nehmen an: die Annoncen⸗Expeditionen des „Invalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren
Annoncen⸗Bureaux.
8. Theater-Anzeigen. beilage. .
Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl.
[37709] Alufgebot. Das Sparkassenbuch der städtischen Sparkasse zu Königsberg Nr. 106 135 über 35,07 ℳ und 3,15 ℳ Zinsen, ausgefertigt für Louis Kahnert, ist angeblich verloren gegangen und soll auf den Antrag des Eigenthümers, Schlossergesellen Louis Kahnert, zum Zwecke der neuen Ausfertigung kraftlos erklärt werden.
Es wird daher der Inhaber des bezeichneten Spar⸗ kassenbuchs aufgefordert, spätestens im Aufgebots⸗
termin den 22. März 1884, h. 12, bei dem unterzeichneten Gerichte — Zimmer Nr. 36 — seine Rechte anzumelden, Kraftloserklärung desselben erfolgen wird.
Königsberg, den 23. August 1883. . Königliches Amtsgericht. IX. Frenzel.
[30429] Aufgebot.
Der Wirth Michael Dobrzynski zu Bismarksdorf, Vormund der minderjährigen Franciska Borecka und vertreten durch den Rechtsanwalt v. Broekere zu Pleschen, hat das Aufgebot eines vom Wirth Felix Antczak aus Lenartowice in Pleschen am 18. März 1877 an die Ordre des Ausgedingers Carl Borecki zu Bismarksdorf ausgestellten nach Jahresfrist fällig gewesenen eigenen Wechsels über 75 ℳ be⸗ antragt. Der Inhaber der Urkunde wird auf⸗ gefordert, spätestens in dem auf
den 6. Februar 1884, Vormittags 11 Uhr, or dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf⸗
ermine seine Rechte anzumelden und die vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos⸗ g der Urkunde erfolgen wird. schen, den 30. Juni 1883. Königliches Amtsgericht. [19068]
Aufgebot eines verlorenen Schuldscheins.
Es ist beim hiesigen Amtsgericht Seitens des Bauergutsbesitzers Hieronymus Breitkopf aus Gröbnig das Aufgebot des Schuldscheins folgenden Inhalts, welcher angeblich verloren gegangen ist, beantragt worden:
Ich Endesunterschriebener bekenne hiermif, daß ich von dem Bauergutsbesitzer Hieronymus
Breitkopf in Gröbnig 75 Mark vorgeliehen er⸗
halten habe, und verpflichte mich, dieses Dar⸗ lehn vom 12. Januar 1879 mit 5 % zu ver⸗ zinsen und nach dreimonatlicher Kündigung zu⸗ rückzuzahlen. Leobschütz. gez. Balduin Schmidt.
Es wird deshalb der Iahaber des Schuldscheins ufgefordert, spätestens in dem im Zimmer Nr. 18 des hiesigen Gerichtsgebäudes m 23. November a. c., Vormittags 11 Uhr, nstehenden Termine seine Rechte anzumelden und ie Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos⸗ rklärung derselben erfolgen wird.
Leobschütz, den 16. April 1883.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung III.
37988] Auf Antrag des Auktionators J. Witte zu
Meppen, als Verwalters im Konkurse über das
ögen der Wittwe des Böttchers und Schenk⸗ wirths August Rehkopf zu Bakerde, sollen die der Gemeinschuldnerin gehörigen 8 Grundstücke, der Grundsteuermutterrolle rt. Nr. 100 eingetragen: 1) Acker im Bakerder Kamp, Ktbl. 2, Parz. 26 von 38 a 46 qm; 2) Weide bei der Mühle, Ktbl. 4, Parz. 14 von 08 a 02 qm; 3) Acker daselbst, Ktbl. 4, Parz. 15 von 42 a; 4) Acker hinter Vorholts Kamp, Ktbl. 6, Parz. 298 von 27 a 77 qm; 5) Wiese in den Bakerder Wiesen, Ktbl. 2, Parz. 290/32 von 33 a 52 qm, und auf Abbruch an Gebäuden 2 Fachwerk Anbau an die dem Halbbeerbten Lake zu Bakerde gehörende Miethwohnung Nr. 1, ein Rebenhaus und eine Stallung ffentlich meistbietend an hiesiger Gerichtsstelle am Sonnabend, den 20. Oktober 1883,
8 8 Vormittags 10 Uhr,
verkauft werden.
Alle Personen, welche an den Grundstücken Eigenthums⸗, Näher⸗, lehnrechtliche, fideikommissa⸗ ische, Pfand⸗ und andere dingliche Rechte, insbeson⸗ dere auch Servituten und Realberechtigungen zu haben glauben, werden aufgefordert, solche in jenem Termine anzumelden, da die Rechte bei Nicht⸗ anmeldung im Verhältniß zum neuen Erwerber ver⸗ loren gehen.
Meppen, den 25. August 1883. Tönigliches Amtsgericht. II. Börner. Beglaubigt: (L. S.) Haak, Assistent, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[37953] 3 Zum öffentlich meistbietenden Verkaufe der zum Zwecke der Zwangsversteigerung beschlagnahmten, zum Nachlasse des verstorbenen Strohhutfabrikanten Ullrich hieselbst gehörigen, bei der stattgehabten waisengerichtlichen Nachlaßregulirung der nachge⸗ bliebenen Wittwe desselben, Anna Ullrich, geb. König, hieselbst, überwiesenen Grundstücke, des Gartens Nr. 319 hieselbst und der dahinter belegenen Wiese Nr. 38 steht der Verkaufstermin auf Mittwoch, den 14. November d. Js., und der Ueberbotstermin auf Sonnabend, den 8. Dezember d. Js., jedesmal Vormittags 11 Uhr, 3 vor Gericht hierselbst an. Zur endlichen Regulirung der Verkaufsbedingungen,
von Dohren unter
widrigenfalls die
die bezeichneten Grundstücke und an die zur Im⸗ mobiliarmasse derselben gehörigen Gegenstände ist ein Termin auf Mittwoch, den 14. November d. Is., Vormittags 11 Uhr, vor Gericht angesetzt. Neubrandenburg, den 24. August 1883. Großherzogliches Amtsgericht. I. W. Saur.
[37951] „Auf Antrag des Provisors der St. Petri⸗Kirche hierselbst, Kammerregistrators Mülter, ist behuf Eintragung in das Grundbuch Termin zur Anmel⸗ dung von Ansprüchen aus dem Eigenthume an das der St. Petri⸗Kirche sub Nr. ass. 869 gegenüber gelegene Haus sammt Zubehör auf “ den 7. November 1883,
8 Morgens 11 Uhr, 8 1 vor Herzoglichem Amtsgerichte, Zimmer 27, ange⸗ setzt, zu welchem Alle, welche ein Recht an dieses Grundstück zu haben vermeinen, bei Meidung des Rechtsnachtheils, daß bei ihrem Nichterscheinen die St. Petri⸗Kirche als Eigenthümerin desselben in das Grundbuch eingetragen werden wird und sie ihr Recht gegen einen Dritten, welcher im redlichen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs das Grundstück erworben hat, nicht mehr geltend machen können, geladen werden.
Braunschweig, 23. August 18838.
Herzogliches Amtsgericht.
L. Rabert.
des Beerbten J. B. Konen zu Apeldorn, Gläu⸗
bigers, wider den Eigener G. H. Schomaker zu Kl.⸗
Berssen, Schuldner, soll zwangsweise der dem letz⸗
teren gehörige zu Kl.⸗Berssen belegene 1 Grundbesitz,
unter Art. Nr. 34 der Grundsteuermutterrolle ein⸗
getragen:
1) Acker in der Dille Ktbl. 2, Parz. 174 von 26 a 57 qlmw,
2) Acker daselbst Ktbl. 2, Parz. 228 von 15 a 26 qm, Acker auf dem Kreuzberg Ktbl. 2, Parz. 286 von 25 a 77 qm, Hofraum im Dorfe Ktbl. 3, Parz. 221 von 01 a 13 qm,
Garten daselbst Ktbl. 3, Parz.
von 07 a 30 qm,
Wiese im Südmoor Ktbl. 4, Parz. 27 von
40 a 60 qm,
mit den darauf befindlichen Gebäuden
öffentlich meistbietend an hiesiager Gerichtsstelle am
Sonnabend, den 20. Oktober 1883,
3 Vormittags 11 Uhr, verkauft werden.
Alle Personen, welche an den Grundstücken Eigen⸗ hums⸗, Näher⸗, lehnrechtliche, fideikommissarische, Pfand⸗ und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Realberechtigungen zu haben glauben, werden aufgefordert, solche in jenem Ter⸗ mine anzumelden, da die Rechte im Verhältniß zum neuen Erwerber bei Nichtanmeldung verloren gehen. Meppen, den 25. August 1883.
Königliches Amtsgericht. II. örner. Beglaubigt: (L. S.) Haak, Assistent, Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts
440 (221) 414
[37960]
Die Eheleute Gerhard Schüller, Taglöhner, und
Margaretha, geb. Gemüth, zu Schalke i. W., zum
Armenrecht zugelassen, vertreten durch Rechtsanwalt
Wassermeyer zu Bonn, klagen gegen:
1) Johann Gemüth, früher Taglöhner zu Rhein⸗ bach, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Auf⸗ enthaltsort,
2) Eheleute Johann Küpper, Schmied, und Eva, geb. Gemüth, zu Ruhrort,
3) Josef Gemuͤth, Taglöhner zu Rheinbach,
4) Theodor Gemüth, Taglöhner in Lahr bei
MRiuhrort,
auf Theilung des Nachlasses der zu Rheinbach ver⸗
lebten Eheleute Christophel Gemüth und Elisabeth,
geb. Faust, mit dem Antrage: diese Theilung in zwei Hälften zu verordnen und davon die eine Hälfte dem Nachlasse des zu Rheinbach verstorbenen Constantin Gemüth, die andere Hälfte dem Beklagten Johann Ge⸗ müth zuzuweisen.
Verhandlungstermin ist bestimmt auf den 15.
November 1883, Vormittags 10 Uhr, bei der
II. Civilkammer des Königl. Landgerichts zu Bonn.
Bonn, den 29. August 1883.
Für Rechtsanwalt Wassermeyer: Rath II., Rechtsanwalt. Veröffentlicht: Der Gerichtsschreiber der II., Civilkammer des Königl. Landgerichts zu Bonn: Donner, Landgerichts⸗Sekretär.
Auf Antrag des Stadtmagistrats hieselbst ist
Behuf Eintragung in das Grundbuch Termin zur
Anmeldung von Ansprüchen aus dem Eigenthume
an das bei der neuen Vermessung der Stadt Blatt I.
unter Nr. 45 auf den Namen der hiesigen Stadt⸗
gemeinde vermessene, 17 a 89 qm haltende Neustadt⸗ mühlengrundstück Nr. ass. 1198 (Nr. 6 an der
Okerstraße) auf
den 7. November 1883,
Morgens 11 Uhr,
vor Herzoglichem Amtsgerichte, Zimmer 27, ange⸗
setzt, zu welchem Alle, welche ein Recht an dieses
Grundstück zu haben vermeinen, bei Meidung des
Rechtsnachtheils, daß bei ihrem Nichterscheinen die
Stadtgemeinde hieselst als Eigenthümerin desselben
1 8 e 8 d 3 sowie zur Anmeldung aller dinglichen Ansprüche an
sie ihr Recht gegen einen Dritten, welcher im red⸗ lichen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs das Grundstück erworben hat, nicht mehr geltend mochen können, celaden werden. 111“ Braunnschweig, den 24. August 1883. Herzogliches Amtsgericht. L. Rabert.
[379977 Im RNamen des Königs! Auf den Antrag der separirten Schuhmacher Kölzow, geb. Fahrenholz, zu Freyenstein erkennt das Königliche Amtsgericht zu Meyenburg, da ꝛc. für Recht:
1) die Hypothekenurkunde vom 28. November 1879, aus welcher für die Handlung Wilbelm Breuer zu Wittstock auf dem Grundstücke Freyenstein Band X. Blatt Nr. 350 Seite 129 Abtheilung III. Nr. 3 111“ 8
415 ℳ 84 ₰ eingetragen stehen, wird für kraftlos erklärt;
2) die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden der separirten Schuhmacher Kölzow zu Frevyenstein auferlegt.
Meyenburg, den 23. August 1883.
Königliches Amtsgericht.
88
[379 965 Im Namen des Königs! Verkündet am 31. Juli 1883. (gez.) Wahle, Referendar, Gerichtsschreiber. In Sachen,
betreffend das Aufgebot verloren gegangener Hypo⸗
theken⸗Instrumente und getilgter Hypothekenposten,
erkennt das Königliche Amtsgericht zu Landeck durch den Amtsrichter Floegel für Recht, daß
I. folgende Hypotheken⸗Instrumente:
1) das Hypotheken⸗Instrument vom 3. März 1823 über die auf Conradswalde Nr. 95 in Abthei⸗ lung III. Nr. 2 für die Ehefrau des Besitzers Caspar Herden, Maria, geb. Lux, eingetragenen 380 Thaler 9 Sgr. 62/7 Pfg.,
25. Februar
das Hypotheken⸗Instrument vom 29. MMar 2428 tarz
1854 über die auf Landeck (Häuser) Nr. 169 in Abtheilung III. Nr. 6 für die Caroline, Josef und Robert, Geschwister Gottwald, zu Landeck eingetragenen 175 Thlr. 3 Sgr. mütterliches Erbvermögen, das Hypotheken⸗Instrument vom 5. August 1829 über die auf Landeck (Häuser) Nr. 85 Abtheilung III. Nr. 1 für die Hospitalkasse der Stadt Landeck eingetragenen 20 Thlr., 4) das Resthypotheken⸗Instrument v 1““ S Resthhpotheten⸗Instrument vom 9. Oktober über die auf Landeck (Häuser) Nr. 156 Abtheilung III. Nr. 5 für Johann, Anna, Johanna, August, Geschwister Liebig, einge⸗ tragenen 47 Thlr. 7 Sgr. 6 ¼ Pfg. väterliches Erbtheil, zum Zwecke der Löschung für kraftlos erklärt werden; II. folgende Hypothekenposten: 1) die Hypothekenpost auf Landeck (Häuser) Nr. 169
8 Pfg. Kaufgeld, 2) die auf Landeck (Häuser) Nr. 63 Abtheilung III. Nr. 1 für die drei Kinder erster Ehe des Gocttfried Kriesten eingetragenen Hypothekenpost von 120 Thlr. väterliches und mütterliches Erbtheil. 3) die auf Oberthalheim Nr. 10 Abtheilung III. jetzt Oberthalheim Nr. 22 Abtheilung III. für as fürstliche Klosterstift Heinrichau eingetragene
☛
Abtheilung III. Nr. 1 von 24 Thlr. 26 Sgr.
4) die auf Landeck Arn 117 Abtheilung III. Nr. 1 für die other'sche Vormundschafts kasse zu Niederthalheim eingetragene Hypothekenpost
„von 13 Thlr.
für löschungsreif zu erklären und die Kosten des
Verfahrens den Antragstellern zur Last zu legen sind.
Von Rechts Wegen. Floegel.
[37946] b Bekanntmachung. In die Liste der bei dem unterzeichneten König lichen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte if der Rechtsanwalt Burezek hierselbst eingetragen. Hirschberg in Schlesien, den 29. August 1883. Königliches Landgericht. 8 Bassenge.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
[37941] „Pferde⸗Auktion. Am Donnerstag, den 20. September 1883, Vormittags von 10 Uhr ab, sollen auf dem Pa⸗
giments öffentlich meistbietend gegen sofortige Be⸗ zahlung verkauft werden. 1. Brandenburgisches
Ulanen⸗Regiment (Kaiser Alexander II. von Rußland) Nr. 3.
[379831 Kanalisirung des Mains. Zur Verdingung von 2 Baubureauxr an den Schleusenbaustellen in den Haltungen Frankfurt und
frauenstraße 5, auf Donnerstag, den 20. Sep⸗ tember 1883, Vormittags 11 Uhr an. Zeichnung und Bedingungen können daselbst vorher eingesehen oder gegen Erstattung der Selbstkosten von da ent⸗ nommen werden Die Offerten sind bis zur Ter⸗ minsstunde im Hauptbureau mit der Aufschrift: „Submission auf Erbauung von Baubureaux“
versehen, einzureichen. Die Auswahl unter den drei Mindestfordernden bleibt vorbehalten. Frankfurt am Main, den 31. August 1883. Der Wasser⸗ Bau⸗Inspektor: Schwartz.
“
Berschiedene Bekanntmachungen. [37871]
Die Kreiswundarztstelle des Kreises Coblenz, mit welcher ein Gehalt von 600 ℳ jährlich ver⸗ bunden, ist erledigt. Qualifizirte Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines Curriculum vitae bis zum 1. Oktober d. J. bei uns melden. Coblenz, den 13. August 1883. Königliche Regierung, Abtheilung des Innern.
v Nach Kopenhagen⸗Christiania A. 1. Postdampfer „Dronning Lovisa“ von Stettin jeden Dienstag 2 Uhr Nachm.
Nach Kopenhagen⸗Gothenburg A. 1. Postdampfer „Aarhuus“ 8 von Stettin jeden Freitag 2 Uhr Nachm. A. 1. Postdampfer „Uffo“
von Stettin jeden Montag 2 Uhr Nachm. Direkte Billets Berlin⸗Kopenhagen⸗Gothen⸗ burg⸗Christiania tour und retour, sowie Rund⸗ reise⸗Billets zu ermäßigten Preisen, an der Billet⸗Kasse auf dem Stettiner Bahnhof in Berlin. Näheres durch
Hypothekenpost von 100 Thlr.,
Hofrichter & Mahn in Stettin.
8
pro 1. ℳ ₰
Kassebestand.
Darlehen gegen Hypothek
Darlehen gegen Unterpfand
Conto⸗Corrent⸗Debitoren
Effecten.
244 753 49 6 249 798 42 1459 720 83
731 846 28
13 565 590 45 1.
te “ 2 388 263 70 Verschiedene Debitoren. 446 406 28 Bank⸗Gebäude in Olden⸗ burg und Brake.. 136 000 — Bank⸗Inventar. 7 2810
Check⸗
Ulm, im August 1883.
verkäufer mit Rabatt) bestens empfohlen.
in das Grundbuch der Stadt eingetragen wird und
Actien⸗Kapital. Reservefonds⸗Conto. . Einlagen:
Bestand am
Neue Einlagen im Monat August h“
Rückzahlungen im Monat August 188
Bestand am 1. September 1883 .. (Davon stehen ca. 93,30 % auf halb⸗
Conto⸗Corrent⸗Creditoren. Verschiedene Creditorden.
“ Dekan Pressel. f Auf Obiges höflich Bezug nehmend, halten wir uns zur Abnahme der Loose (an Wieder⸗
Monats⸗Uebersicht ““ er Oldenburgischen Spar⸗ und Leih⸗Bank 1 September 1883.
Passiva.
August 1883
19 146 230 27
jährige Kündigung à 4 %.) e““ 8 643 046 05 896 269 32 822 791 56
25 229 616 55
SFf terh Jott 21 UImer Münsterban-Lotterie. Wir bringen hierdurch zur öffentlichen Kenntniß, daß mit der Ausgabe der Loose der II. Serie der durch Allerhöchste Entschließung Seiner Königlichen Majestät vom 1. Juni 1882 zum Zweck des Ausbanes des Hauptthurmes des Ulmer Münsters genehmigten Prämien⸗ Collecte Mitte September d. Js. begonnen wird und daß mit (à 3 Mark) die General⸗Agenten Herren H. Klemm und Gebrüder Schultes hier betraut sind.
em alleinigen Vertrieb der Loose
Die Ziehung wird am 18. Februar 1884 stattfinden.
Münsterban⸗Comité.
Oberbürgermeister Heim Achtungsvoll
Die General-Agentur
ö der Ulmer Münsterbau-Lodtterie.
.2*
— Der Inhalt dieser
radeplatze in Fürstenwalde circa 30 Stück ausran-⸗ 2„ 5 2 „ — - 4 2 2 8 girte Königliche Dienstpferde des unterzeichneten Re⸗
Höchst steht Termin im hiesigen Hauptbureau, Weiß.
zum De
1“
Dritte
5*
Berlin, Montag,
B eila s⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
1“
ge
den 3. September
s⸗Anzeiger. 1883.
Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Ge vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vor
Central⸗Handels⸗Register für da
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
1
Das Central⸗Han Abonnement beträgt
setzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen geschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Deutsche Reich. ⸗
els⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Reg onne eträg 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. 2
06.) täglich. Das
71 el — Nummern kosten 20 ₰. —
Patente. Patent⸗Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen
unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
VIII. B. 4157. Verstellbare Transportwalze für
Zeugdruckerei, Papierfabrikation ꝛc. — Bie- rang & Everling in Düsseldorf, Bilker⸗ straße 16.
J. 832. Einrichtung an Faltenlegemaschinen zur Erzeugung eines Musters in dem zu falten⸗ den Stoff während des Faltprozesses. — Felix Jonas in Berlin, Neu⸗Cölln am Wasser Nr 23.
Z. 492. Neuerungen an Waschmaschinen für Garnfärbereien. — Ernst Zillessen in Crefeld. 1
XII. K. 2976. Verfahren zur Gewinnung von Ferrocyanverbindungen aus den ausgenutzten Rei⸗ nigungsmassen der Gasfabriken oder anderen ferrocyvanhaltigen Massen. — Dr. Hugo Kun- heim in Berlin und Heinrich Zimmer- mann in Wesseling bei Cöln a. Rh.
XIII. S. 1951. Luftzuführung für Dampffkessel⸗ Feuerungen. — R. Soltau in Berlin, Kreuz⸗ berastraße Nr. 22 a.
W. 2687. Speisewasservorwärmer. — John Withinshaw in Birmingham; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
XV. A. 918. Neuerungen in der Anwendung
der durch das Patent Nr. 23 577 geschützten
Kornplatten zum Zweck der Herstellung von
Druckformen; Zusatz zum Patent Nr. 23 577.
— Julius Allgeyer & Carl Bolhoevener
in München, Rottmannstr. 13.
M. 2774. Getriebe für Schnellpressen. —
W. Müller und Carl Kiess in Stuttgart. M. 2780. Neuerung in der Farbengebung
bei Kupferdruckpressen. — Henri François
Marcilly und Utzschneider & Co. in
Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt
am Main. 9 Sch. 2581. Regulirbarer Feuchtapparat für
lithographische Schnellpressen. — Schmiers,
Werner & Stein in Leipzig, Dösener Weg.
„ St. 958. Copirmaschine. — Otto Steuer in Zittau i. S. 8
XXI. E. 939. Neuerungen an elektrischen Lampen. Abhängig von Patent Nr. 8654. — European Electric Company in New⸗ York; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt
XXII. D. 1547.
2
zur Trennung von Azofarbstoffen gemischter Naphtolsulfosäuren mittelst deren Thonerde⸗, Kalk⸗, Baryt⸗ und Strontiansalze. — Dahl & Co. in Barmen.
F. 1619. Verfahren zur direkten Darstel⸗ lung blauer schwefelhaltiger Farbstoffe aus tertiären aromatischen Basen Farbwerk Gries⸗ heim a. Main. — Dittler & Co. in Gries⸗ heim a. Main. 1
XXIV. D. 1626. Vertheilung von Eisen⸗ körpern in einem Mauerwerk aus feuerfesten Steinen zum Zweck der Erhöhung der Wärme⸗ leitungs⸗ und Wärmeaufnahmefähigkeit desselben. — R. M. Daelen in Düsseldorf, Hohenzollern⸗ straße 29.
Sch. 2588. Vergasungsretorte mit secundärer Luftzuführung für Feuerungsanlagen jeder Art. — Gustav Theodor Schwartze in Leipzig⸗ Reudnitz, Seitenstr. 25.
XXVI. B. 4274. Neuerungen in der Leucht⸗ gasbereitung. — Bull's Gas Light and Coke Company in Liverpool, England; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
„ H. 3645. Meßtrommel für Gase. — F. Heise in Berlin C., Kl. Rosenthalerstr. 10. XXXIII. L. 2312. Neuerungen an Bügel⸗ verschlüssen für Geld⸗, Cigarrentaschen, Etuis ꝛc. — A. C. Lehmann in Berlin 80.,
Manteuffelstr. 116.
XXXIV. B. 4208. Ausziehtisch. — W. Bauke in Berlin NoO., Friedenstr. 89.
B. 4271. Gemüsehobel. — Julius Beck in Lemnitzhammer bei Lobenstein.
B. 4273. Kartoffel⸗Schälmaschine. — Jacques Marie Burnichon in Paris; Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
B. 4276. Kartoffel⸗Kocher undk ⸗Dämpfer. — Christopher Fabian Bower in London; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 107.
H. 3178. Combinirte Maschine für den Küchengebrauch. — Friedrich Louis Harmuth in Sorau N./L., Oberpromenade 6.
N. 896. Neuerungen an Klappstühlen. — E. A. Naether in Zeitz.
R. 2264. Waschmaschine. — Eduard Risse in Strehla, Elbe.
V. 570. Vorrichtung zum Auffangen der beim Rösten von Kaffeebohnen sich entwickelnden äthe⸗ rischen Oeldämpfe. — C. Vanoli in Freiburg i. B., Starkenstr. 17. 3
W. 2619. Verbindungsweise der Drähte für Vogelbauer. — Oswald Weber in Leipzig.
W. 2664. Sprungfeder⸗Matratze. — Hein- rich Westerhoff in Böen bei Löningen, Großherzogth. Oldenburg. 5
XLII. F. 1755. Neuerungen an Wassermessern. A. Frager und Wwe. chel in Paris;
Verfahren
Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
Klasse.
XLIII. W. 2596. Weidenschälmaschine. — von Wissmann, Rittmeister a. D., in Döb⸗ schütz bei Reichenbach O.⸗L. und A. Roscher in Reichenbach O.⸗L.
XLVII. H. 3780. Hubbegrenzung bei direkt wirkenden Dampfmaschinen ohne Schwungrad. — Heinrich Adolt Hülsenberg in Freiberg, Sachsen.
H. 3781. Kraftausgleicher Luft⸗ und Gasmaschinen ohne Heinrich Adoelf Hülsenber Sachsen.
LIII. K. 2883. Apparat zur Erzeugung moussirender Getränke. — Oscar Kropff in Nordhausen.
„ M. 2733. Neuerungen in der Herstellung von Brauselimonadenzucker; Zusatz zum Patent Nr. 18 339. — Dr. phil. Hugo Michaelis in Berlin W., Potsdamerstr. 80 a.
LV. L. 2311. Schnittvorrichtung für Maschinen zum Zerschneiden von Rollenpergament, Rollen⸗ papier u. s. w. in einzelnen Breiten. — Otto Lelm in Paris; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.
LVII. B. 4207. Verfahren zur Herstellung von Reliefplatten für Hochdruck auf photographi⸗ schem Wege. Benecke & Fischer in St. Louis U. S. A. und John Frank in Frankfurt a. Main; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.
LVIII. Sch. 2525. Neuerung an Filterpressen. — Fritz Scheibler in Burtscheid b. Aachen.
LXIV. F. 1775. Flaschenverschluß; Zusatz zu dem Patent Nr. 3141. — Nicolay Fritzner in Berlin.
LXXVIII. A. 916. Verfahren zur Darstellung eines gelatinirten Sprengstoffes und eines Dyna⸗ mites aus demselben. — Axrlberger Dyna- mit-Aktiengesellschaft in Wien; Ver⸗ treter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenau⸗ straße 109/110.
T. 883. Verfahren zur Herstellung von Ex⸗ plosivstoffen aus Untersalpetersäure. — Eugéne Turpin in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
LXXX. H. 3730. Mechanischer apparat für Ziegel. — Feodor Dresden.
„ R. 2348. Verfahren zur Herstellung von Cement durch Brennen von Carnallit mit thon⸗ erde⸗, kieselsäure⸗ und kalkhaltigen Materialien. — Ludwig Roth in Wetzlar. Berlin, den 3. September 1883.
1 Kaiserliches Patentamt.
9
Me her. Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
VIII. L. 2082. Neuerung maschinen; Zusatz zu L. 2059. bruar 1883.
XLV. G. 1893. Schlagleisten⸗Dreschmaschine. Vom 14. Dezember 1882.
„ M. 2291. Pflug mit Rädern, deren keines auf dem gepflügten Acker läuft. Vom 18. De⸗ zember 1882.
LXXIII. K. 2547. Verfahren zur Herstellung von Seilösen. Vom 30. Oktober 1882.
LXXXVI. T. 945. Schaftlitzen, welche an beiden Schaftseiten verschiebbar sind und deren Augen in getrennten Reihen stehen. Vom 2. April 1883.
Berlin, den 3. September 1883.
Kaiserliches Patentamt. Meyer.
Ertheilung von Patenten. 8 Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. Klasse.
III. Nr. 24 399. Verschlußeinrichtung für Kravatten. — P. Ambjörn Grafr von Sparre in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 26. November 1882 ab. 8
Nr. 24 407. Kravatte mit Verschlußein⸗ einrichtung. — D. Th. Keymer und F. Theak in London; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 18. Februar 1883 ab.
VII. Nr. 24 458. Lothmetall und Verfahren zur Herstellung desselben. — F. Haenle, Kommerzienrath in München. Vom 28. De⸗ zember 1882 ab.
VIII. Nr. 24 433. Einrichtung an Schleuder⸗ apparaten zur verlustfreien Ausnutzung der Im⸗ prägnir⸗ und Farbflüssigkeiten. — C. A. M. Schulze in Crimmitschau. Vom 11. März 1883 ab. 8
X. Nr. 24 404. Neuerung an Koksöfen mit Gewinnung von Nebenprodukten. — 0. Ruppert in Gelsenkirchen, Westfalen. Vom 17. Januar 1883 ab. E8
„ Nr. 24 438. Destillirofen für Theerproduk⸗ tion A. Hiltawski und J. Kahnert in Zaborze. Vom 28. Dezember 1882 ab.
Stempel⸗ Helm in
[38041]
an Musterscheer⸗ Vom 22. Fe⸗
[38042]
Klasse.
X. Nr. 24 444. Apparat zum Feueranzünden.
— Gebr. Poekel in Berlin N., Müller⸗
straße 163. Vom 4. Februar 1883 ab.
XI. Nr. 24 464. Federndes Albumschloß. — W. Pechöl & Co. in Berlin. Vom 7. Februar 1883 ab.
XII. Nr. 24 402. Fabrikation von Schwefel⸗ säure⸗Monohydrat aus englischer Schwefelsäure. — Chemische Fabrik Griesheim in Frankfurt a. M. Vom 11. Januar 1883 ab.
XIII. Nr. 24 376. Verfahren und Apparat zum Erwärmen und Reinigen von Wasser. — G. S. Strong in Philadelphia, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗ Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 14. März 1883 ab.
Nr. 24 468. Flammrohre und Dampfkessel mit wulstförmig ausgetriebenen Rundnähten. — J. Prégardien in Deutz a. Rhein. Vom 27. Februar 1883 ab.
XIV. Nr. 24 450. Oscillirende Dampfmaschine mit horizontalem Schwungrad. — C. Jacob- sen in Stockholm; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 12. Mai 1883 ab.
XVIII. Nr. 24 439. Anordnung der Gas⸗ und Windkanäle an Whitwell'schen Winderhitzungs⸗ apparaten. — W. Whitwell in Stockton on Tees; ter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, 2 straße 3. Vom 29. Dezember 1882 ab.
XIX. Nr. 24 418. Eiserner Oberbau für Straßenbahnen. — H. von Mulert in Offen⸗ hach a. Main, Goethestraße 8. Vom 17. März 1883 nb.
Nr. 24 422. Befestigung von Schienen auf eisernen Schwellen — W. & E. Reiss- landt in Siegen. Vom 4. April 1883 ab.
Nr. 24 442. Befestigung von Schienen auf eisernen Querschwellen. — E. Tölcke in Elberfeld, Wiesenstr. 102. Vom 30. Januar 1883 ab.
XXI. Nr. 24 370. Herstellung von leuchtenden Leitern für elektrische Glühlichtlampen. — G. Zanni in London; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110. Vom 31. Dezember 1882 ab.
Nr. 24 393. Vorrichtung zur Constanthal⸗ tung der elektromotorischen Kraft von galvanischen Batterien. — J. Popper & D. Popper in Wien; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./ M. Vom 4. März 1883 ab.
Nr. 24 451. Automatischer Strommani⸗ pulator und zugehöriger Hülfsapparat. — H. J. Haddan in London; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 25. Juli 1882 ab.
Nr. 24 452. Neuerungen an elektrischen Lichtbogenlampen. — E. Thomson in New⸗ Britain, Connecticut, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer⸗ straße 141. Vom 8. August 1882 ab.
Nr. 24 453. Galvanisches Element mit di⸗ rekter oder indirekter Wirkung. — Ch. P. Nézeraux in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrccki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124. Vom 22. September 1882 ab.
Nr. 24 455. Neuerungen in der Anordnung der Elektromagnete und der Konstruktion der In⸗ duktoren dynamo⸗elektrischer Maschinen. — J. Wenström in Oerebro, Schweden; Ver⸗ treter: C. Kesseler in Berlin SW., König⸗ grätzerstraße 47. Vom 23. November 1882 ab.
Nr. 24 459. Galvanisches Element. — G. G. Skrivanow in Paris; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110. Vom 30. Dezember 1882 ab.
Nr. 24 460. Herstellung poröser Polplatten für sekundäre Elemente. — A. Watt in Liver⸗ pool, Grafsch. Lancaster, England; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 31. Dezember 1882 ab.
Nr. 24 462. Vorrichtung zur Regulirung der Anziehungskraft eines Solenoides bei elekri⸗ schen Lampen. — J. D. F. Andrews in Glasgow, Grafsch. Lanark, Schottland; Ver⸗ treter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzer⸗ straße 131. Vom 30. Januar 1883 ab.
Nr. 24 466. Einrichtung zur elekrischen Be⸗ leuchtung für Eisenbahn⸗ und sonstige Fahr⸗ zeuge mittelst Akkumulatoren. — N. de Ka- bath in Paris; Vertreter: C. Kesseler in Ber⸗ lin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 17. Februar 1883 ab.
Nr. 24 483. Neuerungen an dynamo⸗elektri⸗ schen Maschinen, um das Warmwerden der Theile zu hindern. — H. Roberts in Pitts⸗ burgh, Pennsylv., V. St. v. A.; Vertreter: C. T. Burchardt in Berlin SW., Friedrichstr. 48. Vom 24. April 1883 ab.
XXIV. Nr. 24 469. Ventilationskappe mit mechanisch betriebenen Saugrädern. — Ch. Werner und K Berg in Friedberg, Großh. Hessen. Vom 4. März 1883 ab.
XXV. Nr. 24 377. Anordnung der Partial⸗ gänge mit Volkenborn'schen Drehtellern bei Flechtmaschinen — Fr. Wm. Dicke in Bar⸗ men, Kampstr. 48. Vom 21. März 1883 ab.
Nr. 24 408. Fadenführer⸗Apparat zum Wirken von langgestreiften Farbmustern. — H. HMüller in Klein⸗Olbersdorf bei Chemnitz. Vom 27. Februar 1883 ab
XXVII. Nr. 24 445. Zimmerventilator mit schraubenförmigen Flügelrädern. — H. Lan in
Freiberg in Sachsen. Vom 10. Februar 1883 ab.
Klasse.
XXX. Nr. 24 384. Behandlung von Knochenbrüchen. — Bonnefoy in Roanne, Dep. Loire, Frank⸗ reich; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124. Vom 17. Dezember 1882 ab.
„ Nr. 24 386. Verfahren und Apparat zur Herstellung kohlensäurehaltiger Badewässer. — W. Lippert in Hamburg. Vom 19. Januar 1883 ab.
„ Nr. 24 395. Neuerungen an Saugflaschen. E. Konther in Roitzsch, Sachsen. Vom 16. März 1883 ab.
XXXI. Nr. 24 440. Formverfahren zur Fa⸗ brikation von Gußnägeln. — 0. H. Stamm in Cassel, Hessen, Unterm Bahnhof 4. Vom 14. Januar 1883 ab.
XXXII. Nr. 24 378. Eingelegte oder befestigte durchbrochene Schablonen in Hohlglasformen zur Herstellung von Schrift aus Glas. — H Thüm- ler in Berlin C., Wallstr. 9.
Vom 22. März 1883 ab.
XXXIV. Nr. 24 429. Neuerung an der durch Patent Nr. 21 457 geschützten Arretirvorrichtung für Fenstervorhänge und dergl., abhängig von Patent Nr. 21 457. W. Lihn Sohn in Remscheid, Alleestraße 34. Vom 5. Januar 1883 ab.
Nr. 24 454. Heizapparat. — Firma C. F. W. Reinhardt in Berlin SW., Baruther⸗ straße 15. Vom 19. Nov r 1882 ab.
XXXV. Nr. 24 372. thäti Thürver⸗ Schlee in Halle,
1883 ab.
Nr. 24 375. Fahrstuhl mit Wasserbelastung für Bau⸗ und andere Zwecke. — E. Born in Dresden. Vom 4. März 1883 ab.
Nr. 24 397. Antriebs⸗ und Sicherheitsvor⸗ richtung für Aufzüge. — L. Hopmann in Bickendorf bei Ehrenfeld, Köln. Vom 22. April
1883 ab. XXXVII. Nr. 24 385. Neuerungen an ge⸗ mauerten Wänden, sowie an den darin zur Ver⸗ wendung kommenden Steinen. — Th. N. Sully in Wellington, Grafschaft Somerset, England; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenau⸗ straße 109/110. Vom 13. Januar 1883 ab. „Nr. 24 387. Deckenschleifmaschine mit Vor richtung zum Zeichnen von Kreisen. — 0. Otto in Berlin S80., Naunynstr. 13 bei Brandt. Vom 2. Februar 1883 ab.
Nr. 24 388. Verstellbare Fenster⸗Arretirung für einwärtsschlagende Fenster. — O0. Herr- mann in Arnstadt, Thuͤringen. Vom 6. Februar 1883 ab.
XXXVII. Nr. 24 390. Neuerungen an eisernen Fenstern. — H. Fahnkow in Berlin. Vom 21. Februar 1883 ab.
Nr. 24 391. Neuerungen an Falzziegeln. — Th. F. Brandenburger in Aarau, Schweiz; Vertreter: F. Engel in Hamburg. — Vom 24. Februar 1883 ab.
Nr. 24 394. Dachfenster mit drehbarem Obertheil. — W. Unterberg in Bochum. Vom 16. März 18 b.
XLI. Hut⸗Dekatirpresse. — F. Lippe Vom 14. Dezember 1882 ab.
Nr. 24 473. Hut mit verstellbarer Krämpe. — K. Eckert und A. Freund in Wien; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 47. Vom 15. März 1883 ab.
XLII. Nr. 24 365. Neuerung an der durch das Patent 8551 geschützten Doppel⸗Winkelhebel waage. Abhängig von Patent Nr. 8551. — M. Gerike und 0. Gerike in Groß⸗Salze bei Schönebeck, letzterer vertreten durch seinen Vormund J. Schümmer in Aachen. Vom 13. Juli 1882 ab.
Nr. 24 373.
Mechanisches Bett für die Dr. E.
e
Apparat zum graphischen
Rechnen für die speziellen Zwecke der Tachymetrie.
— E. Teischinger in Cöln a. Rh., Trank⸗ gasse 23. Vom 2. Februar 1883 ab.
Nr. 24 435. Vorrichtung zum bessern Ab⸗ lesen des Thermometerstandes. — M. Rest in Augsburg. Vom 11. April 1883 ab.
XLIV. Rr. 24 379. Knopfverschluß. — P. M. Salomon in Weißensee bei Berlin, Park⸗ straße 11/12 Vom 8. April 1883 ab.
Nr. 24 406. Neuerung in der Herstellung von Steinnußknöpfen. — M. Schoen, in Firma Louis Benner in Crimmitschau. Vom 14. Fe⸗ bruar 1883 ab.
Nr. 24 409. Vorrichtung zum Einsetzen und Einkitten der Oesen in Knöpfe aus Thon, Por⸗ zellan, Glas u. s. w. — J. F. Bapterosses in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. M. Vom 28. März 1883 ab.
XLV. Nr. 24 411. Düngerstreumaschine. — L. A. Conteau in Lionville, Dep. du Loiret; Vertreter Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 13. April 1883 ab.
XLVII. Nr. 24 364. Neuerungen an Venti⸗ len. Th. H. Ward in Tipton, Grafschaft Stafford, England; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110. Vom 14. Mai 1882 ab.
Nr. 24 371. Neuerung an Niederschraub⸗ ventilen. — J. Fleischer in Cöln, Rosen⸗ straße 27. Vom 13. Januar 1883 ab.
Nr. 24 374. Neuerung an Lagerkonstruk⸗ tionen. — H. Reisert in Cöln. Vom 3. Februar 1883 ab.