„Al
Ein äußerst anregender Roman aus der Feder des altbewährten Kämpen Schmidt⸗Weißenfels, der die hochinteressante behandelt und mit der großen Bewegung des 18. März abschließt, erscheint im nächsten
vormärzliche Sturm⸗ und Drangperiode
Quartal im Feuilleton des „Berliner Tageblatt“.
3 Das „Berliner Tageblatt“ illustrirtes Witzblatt „TULK“, „Deutsche Lesehalle“, „Mittheilungen
den Tons, welcher
werden; sie liefern den Beweis, daß das
es gestattet, zu jeder einzelnen abzugeben. — Zahlreiche
SHerrenhauses
nebst belletristische über Gartenbau und Hauswirthschaft“ und „Industrieller Wegweiser“ ist, in Anerkennung der Reichhaltigkeit, Vielseitigkeit und sorgfältigen Auswahl seines Inhaltes, in Folge des frischen anregen⸗ seine Spalten durchweht, gelesenste und verbreitetste Zeitung Deutschlands geworden, indem es einen festen Stamm von ca. 71 Tausend Abonnenten sich Werworben, welche über ganz Deutschland verbreitet sind. Diese Abonnenten⸗ zahl hat bisher noch keine zweite deutsche Zeitung auch nur annähernd erreicht. So große Erfolge können nur durch wirkliche Leistungen erzielt „Berliner Tageblatt“ die Ansprüche, welche man an eine große politische Zeitung zu stellen berechtigt ist, in vollem Maße zu befriedigen weiß. Vorzüge des „B. T.“ bestehen vornehmlich in Folgendem: Täglich zweimaliges Erscheinen als Morgen⸗ und Abendblatt, wovon Letzteres bereits mit den Abendzügen befördert wird und womit den Abonnenten außerhalb Berlin sehr gedient ist. — Freisinnige, von allen speziellen Fraktionsrücksichten unabhängige politische Haltung, die dem „B. T.“ rage sein objektives Urtheil freimüthig Spezial⸗Telegramme von Correspondenten an den Haupt⸗Weltplätzen, durch welche das „B. T.“ mit den neuesten Nachrichten allen anderen Zeitungen stets voran zu eilen im Stande ist. — Ausführliche Kammerberichte des Abgeordneten⸗ und sowie des Reichstages, welche, soweit möglich, bereits im franco nachgeliefert.
Beiblättern: Wochenschrift Landwirthschaft,
seinen 4 Abendblatte
Börse.
die bei Weitem Abendausgabe. — Verleihungen. — Gerichts⸗Verhandlungen,
digen. —
Die besonderen Theater,
steller.
eigenen
In Berlin abonnirt man bei sämmtlichen Zeitungs⸗Spediteuren, allen Stadt⸗Postämtern, sowie bei der Expedition des „Berliner Tageblatt“
veröffentlicht zeitung, sowohl die Börse als den Produkten⸗ und Waarenhandel umfassend, nebst einem sehr ausführlichen Kurszettel der Berliner Wollberichte, Konkurs⸗Nachrichten ꝛc. — der Preußischen und Sächsischen Lotterie, wichtigsten Loospapiere sofort nach erfolgter Ziehung. lungen. — Graphische Wetterkarte nach telegraphischen Mitthei⸗2 lungen der Deutschen Seewarte vom selben Tage, erscheint bereits in der † . Militärische und Sport⸗Nachrichten. — Personal⸗Veränderungen der Civil⸗ und Militär⸗Beamten. 1 — Reichhaltige Neuigkeiten aus der Reichshauptstadt und den Provinzen, interessante
tenden und über die Tagesereignis Th Kunst, finden im täglichen Feuilleton des „Berliner Tageblatt“ sorgfältige Be⸗ handlung in geistvoll geschriebenen Feuilletons hervorragender Schrift⸗ s Der billige Abonnementspreis beträgt bei allen Reichspost⸗ ämtern, welche jederzeit Bestellungen entgegennehmen, nur 5 ℳ 25 ₰ pro Quartal für alle 5 Blätter zusammen.
Allen neu hinzutretenden Abonnenten wird der bis 1. Oktober erschienene größere Theil des Romans: „Das Spiel ist aus“ von Konrad Telmann gratis und h
Die Ausstellung der Schülerarbeiten für d Schuljahr 1882/83 findet vom 20. September bis 15. Oktober d. J. statt
Kunstgewerbe-Museum 2zu Berlin.
1897292) 1 . Vereinsbank in Berlin.
Die Herren Aktionäre der Vereinsbank werden hierdurch zu einer außerordentlichen General⸗
werden. — Vollständige
Mittwoch, den 26. September er.,
in den Sitzungssaal der Vereinsbank, Leipzigerstr. 95, hierselbst eingeladen.
Auf der Tagesordnung stehen:
Anträge des Aufsichtsraths auf Aenderung resp. Ergänzung des Statuts.
Die Legitimation der Herren Aktionäre zum Er⸗ scheinen und zur Stimmabgabe in der Generalver⸗ sammlung ist durch Deponirung der Aktien nebst einem doppelten Verzeichniß derselben an der Effektenkasse der Vereinsbank, Leipzigerstr. 95, hier⸗ selbst, resp. durch die Bescheinigung einer ander⸗ weitig erfolgten Deposition der Aktien nach Maß⸗ gabe der Bestimmungen des §. 35 des Statuts zu führen.
Berliu, den 15. September 1883.
Der Aufsichtsrath der Vereinsbank. ternberg.
t Ziehungslisten f sowie Ausloosungen der f Patent⸗Erthei⸗
und wohlgesichtete Tages⸗
die auch das Bedürfniß nach einer unterhal⸗
se orientirenden Lektüre täglich befrie⸗ Litteratur und Wissenschaft
Preußische Voden⸗Credit⸗Actien⸗Bank. [39890] Status am 31. August 1883. Activa. Cassa⸗ und Wechsel⸗Bestand. ℳ 5,832,308. 45 ]Erworbene Hypotheken. „ 104,375,893. 63 8. [Darlehen auf Hypotheken. „ 4,807,649. 82 — Guthaben bei Banquiers gegen
spannenden
Jerusale
[39898] Berlin Dresdener Eisenbahn.
Die am 1. Oktober cr. fälligen Zinscoupons der Prioritäts⸗Obligationen der Berlin⸗Dresdener Eisen⸗ bahn⸗EGesellschaft La. A. werden vom gedachten Tage ab bei
unserer Haupt⸗Kasse hierselbst, Leipziger⸗Platz 17,
der von dem genaunten Tage ab vereinigten
Kasse der Königlichen Eisenbahn⸗Betriebs⸗
Aemter Berlin (Direktions⸗Bezirk Erfurt) und
Berlin⸗Dresden, Ascanischer Platz Nr. 5, sowie
der Deutschen Bank hierselbst, Behrenstraße 9/10, eingelöst. Berlin, den 13. September 1883. Kö⸗ nigliche Eisenbahn⸗Direktion.
ö 8 Tuhüringische Eisen⸗ .s. bahn⸗Gesellschaft.
Unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung vom 4. Juni 1882, betreffend den Umtausch der Stamm⸗ Aktien Litt. C. der Thüringischen Eisenbahn⸗ Gesellschaft, wird die Frist, innerhalb welcher diese Aktien nach Maßgabe des Vertrages vom 29. Oktober 1881, betreffend den Uebergang des Thüringischen Eisenbahn⸗Unternehmens auf den Preußischen Staat, — G. S. von 1882 S. 36 — zum Umtausch gegen Staatsschuldverschreibungen der vierprozentigen ksn⸗ solidirten Anleihe einzureichen sind, bis
ult. Dezember 1883 mit der Maßgabe verlängert, daß eine weitere Frist⸗ verlängerung nicht erfolgen wird und die Inhaber der bis zu diesem Zeitpunkte nicht präsentirten Aktien den Anspruch auf den Umtausch derselben gegen Staatsschuldverschreibungen verlieren.
Auf diejenigen Aktien, welche bis ult. Dezember 1883 nicht konvertirt sein werden, wird — auch wenn dieselben abgestempelt sind — die Rente be⸗ ziehentlich Dividende von 4 ½ Prozent nur bis zum Eintritt der Liquidation der Thüringischen Eisen⸗ bahn⸗Gesellschaft zur Zahlung gelangen
Im Liquidationsverfahren wird auf jede Aktie nur der darauf von dem vertragsmäßigen Kaufpreise entfallende Antheil vergütet.
Erfurt, den 19. Juni 1883.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
Unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung vom 20. August 1882, betreffend den Umtausch der Stammaktien der Berlin⸗Anhaltischen Eisenbahn⸗ Gesellschaft, wird die Frist, innerhalb welcher diese Aktien nach Maßgabe des Vertrages vom 8. März 1882, betreffend den Uebergang des Berlin⸗Anhalti⸗ schen Eisenbahn⸗Unternehmens auf den Staat — G. S. S. 269 ff. — zum Umtausch gegen Staats⸗ schuldverschreibungen der vierprozentigen konsolidirten Anleihe einzureichen sind, bis ult. Dezember 1883 mit der Maßgabe verlängert, daß eine weitere Frist⸗ verlängerung nicht erfolgen wird und die Inhaber der bis zu diesem Zeitpunkte nicht präsentirten Aktien den Anspruch auf den Umtausch derselben gegen Staatsschuldverschreibungen verlieren. Auf diejenigen Aktien, welche bis ult. Dezember 1883 nicht konvertirt sein werden, wird die Rente von 6 Prozent nur bis zum Eintritt der Liqui⸗ dation der Berlin⸗Anhaltischen Eisenbahn⸗Gesell⸗ schaft zur Zahlung gelangen. Im Liquidations⸗ verfahren wird von dem vom Staate vertragsmäßig zu entrichtenden Kaufpreise von 51 750 000 ℳ auf jede Aktie im Nominalbetrage von 600 ℳ ein An⸗ theil von 600 ℳ entfallen, während den Aktionären beim Umtausche für jede Aktie Staatsschuldver⸗ schreibungen der vierprozentigen konsolidirten An⸗ leihe im Nominalbetrage von 900 ℳ gewährt werden. Erfurt, den 20. August 1883. König⸗ liche Eisenbahn⸗Direktion. [36967]
1osSs‚) Bekanntmachung.
Folgende Grabow'er Stadtobligationen werden hiermit zum 1. April 1884 Behufs der Amortisation gekündigt, und zwar:
Litt. A. Nr. 26, 60, 67, 81, 128 über je 100 Thlr.,
Litt. B. Nr. 170, 212, 249, 251, 274 über je 50 Thlr.,
Litt. C. Nr. 294, 303, 322, 334, 375, 410, 412, 428 über je 25 Thlr.
Die Inhaber dieser Obligationen werden auf⸗ gefordert, den Nominalbetrag derselben am 1. April 1884 mit den bis dahin aufkommenden 5 % igen Zinsen gegen Rückgabe der Obligationen, sämmt
licher Zinscoupons bis inkl. Serie IV. Nr. 10 und Talons auf unserer Stadtkasse in Empfang zu nehmen.
Die weitere Verzinsung hört mit dem 1. April 1884 auf.
Folgende Obligationen:
Litt. A. Nr. 76 über 100 Thlr, ausgeloost 1878
Litt. C. Nr. 313 über 25 Thlr., ausgeloost 1880,
Litt. B. Nr. 179 über 50 Thlr., ausgeloost 1881, sind noch nicht zur Zahlung vorgelegt; wir fordern die Inhaber zur Abhebung des Werthes hierdurch wiederholt auf.
Grabow a. O., den 13. September 1883.
Der Magistrat. 8
Ausloosung von Stadt⸗Obligationen.
Bei der am heutigen Tage stattgehabten Aus⸗ loosung sind folgende Stadt⸗Obligationen nach dem Privilegium vom 15. Februar 1873 und zwar
Nr. 6 über 500 Thaler = 1500 ℳ,
Nr. 147 202 219 und 274 über je 200 Thaler = 600 ℳ,
Nr. 333 und 352 über je 100 Thaler = 300 ℳ gezogen worden, welche daher getilgt werden sollen.
Zur Auszahlung derselben ist Termin auf den 31. Dezember d. J. anberaumt, weshalb deren Inhaber aufgefordert werden, den Nominalwerth der Obligationen nebst erfallenen Zinsen gegen Rückgabe von Obligationen und Zinscoupons im gedachten Termine bei der Stadtkasse Saarbrücken zu erheben.
Mit dem 31. Dezember 1883 hört die Verzinsung der ausgeloosten Obligationen auf.
Saarbrücken, den 15. September 18838.
Der Bürgermeister. J. V.: Der Beigeordnete: 2
[39880]
1I Ausloosung 8 von 2 Stadtobligationen.
Bei der am heutigen Tage stattgehabten Aus⸗ loosung einer Stadtobligation über 1000 ℳ und einer solchen UÜber 5500 nach dem Privilegium vom 9. April 1877, sind die Nummern 69 und 80 gezogen worden, welche daher getilgt werden sollen.
Zur Auszahlung ist Termin auf den 31. De⸗ zember 1883 anberaumt, weshalb die Inhaber aufgefordert werden, den Nominalwerth der Obli⸗ gationen nebst erfallenen Zinsen gegen Rückgabe der Obligationen und Zinscoupons im gedachten Ter⸗ mine bei der Stadtkasse Saarbrücken zu erheben.
Mit dem 31. Dezember 1883 hört die Verzinsung der ausgeloosten Obligationen auf.
Saarbrücken, den 15. September 1883.
Der Bürgermeister. J. V.: Der Beigeordnete: Zix.
998 9 1398844 Bekanntmachung. Die 14. Verloosung der allgemeinen lothrin⸗ gischen Bezirks⸗Anleihe findet am 1. Oktober 1883, u“ 11 Uhr, im Bezirkssaale bierselbst att. Zu diesem Termine hat Jedermann Zutritt. Metz, den 14. September 1883. Der Präsident von Lothringen. 8 J. P.
Hasse. In der heute stattgehabten 27. Verloosung der Staats⸗Prämien⸗Anleihe sind für die Tilgung am 1. April 1884 die Serien:
Serie 1 Nr. 1901 — 1950
9
„ 9551 — 9600 „ 10751 — 10800 11401 — 11450 5 „ 12301 — 12350 gezogen worden. Die Ausloosung der Prämien wird am 15. Ja⸗ nuar 1884 stattfinden. Dessau, den 15. September 1883. Herzogl. Anhalt. Staatsschulden⸗Verwaltung.
Frank. 1
Effecten⸗Bedeckung... 14,273,517. 30 Eigenes Bankgebäude... 1,319,565. 05 Debitores v““ 3,290,942. 39 c6* 19,622. — ℳ 133,919,498. 64 ℳ 30,000,000. —
1,746,000. — 86,365,825. —
9,847,036. 07
[28133] Bekanntmachung.
Bei der am 20. Juni 1883 erfolgten Ausloosung von Kreisanleihescheinen (Kreis⸗Obligationen) des Kreises Angerburg sind folgende Nummern
gezogen worden: III. Emission. Imt. B à 1000 ℳ Nr. 2D7. „ .... 66“ „ D. 8 WWO050 128 172 194 245 277. IV. Emission.
Passiva. e111“.“*“ 1114“] Unkündbare Hypothekenbriefe. „ Dividenden, Coupons und aus⸗
gelooste Hypothekenbriefe . „ Creditores 1131254* Litt. A. à 1000 ℳ Nr. 66. “ 8 n 96 5 2 2 „ „ . 3 “ Berlin, den 31. August 18838S.
2 „ „ S3. ₰;
Indem wir vorstehend bezeichnete Kreisanleihescheine Die Direction. den Inhabern hiermit zum 1. Januar 1884 kün⸗ digen, bemerken wir, daß die Kapitalsbeträge gegen Ein⸗ lieferung der Anleihescheine mit den dazu gehörigen Zinsscheinen (Coupons) vom 1. Januar k. J. ab bei der landschaftlichen Darlehnskasse in Königsberg i. Pr., sowie bei der hiesigen Kreis⸗Kommunalkasse in Empfang genommen werden können. Die Ver⸗ zinsung der gen. Anleihescheine hört mit dem 1. Ja⸗ nuar 1884 auf.
Angerburg, den 21. Juni 1883.
Der Kreisausschuß des Kreises Angerburg.
Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.
[39891]1 Preussische Central-- Bodenkredit-Aktiengesellschaft.
Status am 31. August 1883. Activa.
Cassa-Bestand (incl. Giro-Gut-
haben bei der Reichs- Hauptbankt). . ℳ Wechsel-Bestand. “ Anlage in Lombard-Darlehns- ee11“ Laufende Rechnung mit Bank- häusern gemäss Art. 2 sub 8 h1“ Anlage in Hypotheken-Dar- lehnsgeschäften.. Anlage in Kommunal-Dar- lehnsgeschäften . . . . Anlage in Werthpapieren ge- mäss Art. 2 sub 8 des e““ Grundstücks-Conto (U. d. B8uns“ Central-Pfandbrief-Zinsen- Conto ℳ 4,076,365. 70.
noch nicht 249,652. 74.
279,721. 51. TL1öö'ö-
3,908,378. 52.
[39892] Wochen⸗Uebersicht “ der Städtischen Bank zu Breslan am 15. September 1883.
Activa. Metallbestand: 1 047 387 ℳ — ₰. Bestand an Reichskassenscheinen: 11 915 ℳ Bestand an Noten anderer Banken: 238 100 ℳ Wechsel: 5 061 754 ℳ 74 ₰. Lombard: 3 717 000 ℳ Effekte: — ℳ — ₰. Sonstige Aktira: 39 548 ℳ 80 ₰.
Passiva. Grundkapital: 3 000 000 ℳ Re⸗ serve⸗Fonds: 600 000 ℳ Banknoten im Umlauf: 2 530 300 ℳ Tägliche Verbindlichkeiten: Depofiten⸗ Kapitalien 3 770 420 ℳ An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten: — ℳ Sonstige Passira: abgehoben , 2505 ℳ 58 ₰. Erventuelle Verbindlichkeiten aus Verschiedene Activa .. „ weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln: NR. 159 028 ℳ 89 ₰. Passiva.
t Eingezahltes Aktienkapital. ℳ Verschiedene Bekanntmachungen. Emittirte kündbare Central- [37871]
Pfandbriefe vD 111“ Die Kreiswundarztstelle des Kreises Coblenz, Emittirte 5 % unkündbare mit welcher ein Gehalt von 600 ℳ jährlich ver⸗ Central-Pfandbriefe. . bunden, ist erledigt. Qualifizirte Bewerber wollen Emittirte 4 ½ % unkündbare sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines Central-Pfandbriefe . . . Curriaunlum vitae bis zum 1. Oktober d. J. bei Emittirte 4 % unkündbare uns melden. Coblenz, den 13. August 1883.
Central-Pfandbriefe u“ Königliche Regierung, Abtheilung des Innern. Depots gemäss Art. 2 sub 7 ¶[39889)
des Statuts (mit Einschluss des Check-Verkehrs)
Die Oberlausitzische Gesellschaft der Wissen⸗ Reservefonds-Conto. . . . schaften wird Freitag, den 5. Oktober, ihre Hypotheken- und Communal- 161. Hauptversammlung abhalten, wozu alle Herren Mitglieder ergebenst eingeladen werden.
Darlehnszinsen- und Ver- waltungsgebühren-Conto . „ 4,613,601. 64. Görlitz, den 16. September 1883. Der Sekretär der Gesellschaft:
Verschiedene Passiva „ 2,133,525. 43. 3 Sekretär d . ℳ 204,134,287. 61. Prof. Dr. Schönwälder im Auftrage des Präsidiums.
Berlin, den 31. August 1883. Die Direktion. Braunschweigische Actien⸗Gesellschaft füur Jute⸗ und Flachs⸗Industrie.
Wir berufen hiermit die fünfzehnte ordentliche Generalversammlung auf den 10. Oktober d. Is., Nachmittags 4 Uhr, nach dem Restaurationslokale des hiesigen Bahnhofs mit folgender Tagesordnung: 88
1) Vorlegung des Geschäftsberichts, sowie Beschlußfassung über die Vorschläge des Aufsichts⸗ raths wegen Vertheilung des Reingewinns. 2) Wahlen zur Ergänzung des Aufsichtsraths. Ss Behufs Ausübung des Stimmrechts sind die Aktien in Gemäßheit des §. 24 des Statuts⸗ spätestens am 6. Oktober beim Vorstande oder bei den nachstehenden Stelle: 1) Braunschweigische Credit⸗Anstalt hier, 2) Deutsche Bank, Berlin, 3) Herrn J. H. Bachmann, Bremen, 4) Herren Zuckschwerdt & Beuchel, Magdeburg, zu deponiren, wogegen die Legitimationskarten werden ertheilt werden. Die neu emittirten 1750 Stück Aktien Nr. 3159 bis 4908 à 300 ℳ sind in der diesjährigen Generalversammlung nicht stimmberechtigt. 6 Der gedruckte Geschäftsbericht ist vom 1. Oktober an bei den obigen Stellen in Empfang zu nehmen. Braunschweig, den 15. September 1883. Der Vorstand der Braunschweigischen Actien⸗Gesellschaft für Jute⸗ und Flachs⸗Industrie.
J. Spiegelberg. H. Lupprion.
59,978. 186,195,734. 1,990,536.
2,610,620. 1,400,000.
3,826,712. 96. 2,580,526. 94. 204,134,287. 61..
14,400,000. —. 849,300. 61,451,550. 68,318,600. 51,172,700.
274,659. 41. 920,351. 13.
[39893]
versammlung auf Vormittags 11 Uhr, I
ITXVIII. G.
zum Deutschen Nℳo 218.
0
Berlin, Montag,
Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats
den 17. September
»Anzeiger. 1883.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. ar. 21s8,
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
—
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
III. C. 1218. Zusammenhängende, stellbare Knopfgarnitur. — D. Corchon in Paris; Vertreter: G. Milczewski in Frankfurt a. M.
IV. B. 3909. Mitrailleusenbrenner. — Brökel- mann, Jaeger & Comp. in Neheim.
XXI. T. 1078. Einrichtung an sekundären Batterien, um die Elektroden derselben vollstän⸗ diger laden, länger aufbewahren und in ihrer Elektrizitätsabgabe reguliren zu können. — Cor- nelius T. Tomkins in New⸗York; Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
XXX. F. 1715. Schwitzbett, welches auch als heizbarer Operationstisch benutzt werden kann. — Friedrich Wilhelm Faust in Barmen.
XELV. W. 2632. Stellvorrichtung für den Stiel von Gartenhobeln. — Gustav Wilmking in Gütersloh.
LI. S. 1871. Neuerung an mechanischen Musik⸗ werken. — Wilhelm Spaethe in Gera.
2316. Abdichtung und Sicher⸗ heitsverschluß für Geldschränke. — Otto Paul Gabriel in Dresden, Neuegasse Nr. 19.
„ L. 2305. Sicherheitsschloß mit Schlüssel.
— Franz Leicher in München.
LXXVI. B. 4218. Neuerung an Brech⸗ maschinen für Pflanzenstengl. — Taylor Burrows in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
J. 837. Neuerungen an Karden für Baum⸗ wolle, Wolle und andere Faserstoffe. — Roger Jatham in Rochdale, Lancaster, und Robert Sellers in Scholes, York, England; Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗ Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
LXXXVI. .937. Selbstthätig regulirender Ketten⸗Spannapparat. — Andreae in Mül⸗ heim a. Rh.
Berlin, den 17. September 1883.
Kaiserliches Patentamt.
Nieberding. 28
Zurückziehung einer Patent⸗Anmeldung.
Die nachfolgend Genannte, auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußi⸗ schen Staats⸗Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗ Anmeldung ist zurückgezogen.
Klasse.
XIX. H. 3377. Querverbindung für den unter Nr. 255 patentirten Oberbau. Zusatz zu P. R. 255. Vom 12. Juli 1883. Berlin, den 17. September 1883. KRaiserliches Patentamt.
Nieberding.
Ertheilung von Patenten.
[39782]
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist
den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen
Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗
rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. P. R. 24 550 — 24 609.
Klasse.
VII. Nr. 24 551. Verfahren zum Glühen und Härten von Draht. — M. Bongardt in Roeslau, Fichtelgebirge. Vom 28. Juli 1882 ab.
VIII. Nr. 24 597. Verfahren und Vorrichtung an Scheermaschinen, um in Webe⸗ und Wirk⸗ waaren erhabene und vertiefte Muster zu scheeren, ohne den Stoff auf die Muster vorzuarbeiten. F. Beer in Liegnitz. Vom 31. Dezember 1882 ab.
X. Nr. 24 586. Neuerung an Koaköfen; Zusatz zu P. R. 20 908. — Dr. C. Otto & Co. in Dahlhausen a./d. Ruhr. Vom 23. Februar 1883 ab.
XI. Nr. 24 562. Albumschloß. — Alscher & Morig in Berlin. Vom 22. Februar
1883 ab.
„ Nr. 24 563. Drahtheftmaschine. — G. Haunhorst in Osnabrück. Vom 25. Fe⸗ bruar 1883 ab.
XII. Nr. 24 600. Apparat zur Absorption von Gasen durch Flüssigkeiten. — H. de Grou- silliers in Berlin NW., Kirchstr. 16. Vom 1. März 1883 ab.
XIXKX. Nr. 24 575. Neuerung an transportabeln Schienengeleisen. — P. Dietrich in Ber⸗ lin N., Nordufer 3. Vom 14. Februar 1883 ab.
XXI. Nr. 24 552. Herstellung regenerirbarer galvanischer Elemente. — G. Leuchs in Nürnberg. Vom 3. November 1882 ab.
Nr. 24 570. Mikrophon. — G. F. Weigle in Stuttgart. Vom 27. August 1882 ab.
Nr. 24 582. Bereitung der Elektroden se⸗ kundärer Elemente. — H. J. Haddan in London; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Na- wrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 25. Juli 1882 ab.
Nr. 24 608. Neuerungen an den Mitteln und Methoden zur Regulirung der Erzeugungs⸗ kraft von magneto⸗ oder dynamo⸗elektrischen Ma⸗ schinen. — Th. A. Edison in Menlo Park, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 21. Juli 1881 ab. 1 Nr. 24 609. Vorrichtung zur Regulirung der
XXXILV. Nr. 24 571.
Menlo Park, New Yersey, V. St. A.; Ver⸗ treter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 21. Juli 1881 ab.
Klasse.
XXVI. Nr. 24 560. Neuerungen an Gas⸗ brennern für Heiz⸗, Koch⸗, Beleuchtungs⸗ und ähnliche Zwecke. — J. W. Plunkett in Dunstall Priory, Grafschaft Kent und Park Square, Grafschaft Middlesexr, England; Ver⸗ treter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenau⸗ straße 109/110. Vom 31. Januar 1883 ab.
XXX. Nr. 24 554. Uebungs⸗Augenspiegel. — J. Assmann in Kiel. Vom 9. Dezember 1882 ab.
„ Nr. 24 604. Künstliches Gebiß ohne Gaumen. — B. R. Sirerols in Barcelona, Spanien; Vertreter: C. R. Walder in Berlin SW., Großbeerenstr. 92. Vom 28. April 1883 ab.
XXXIII. Nr. 24 601. Schirmschieber mit
Feststellvorrichtung. — J. B. Wilson in
Philadelphia, V. St. A; Vertreter: J. Moeller
in Würzburg, Domstr. 34. Vom 7. März
1883 ab.
Nr. 24 603. Befestigung des Regenschirm⸗ bezuges an den Rippen. — J. B. Seel in Clinton, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 10e7. Vom 18. April 1883 ab.
Nr. 24 606. Federeinschnitte in Schirmstöcken. — C. Bach in Chemnitz. Vom 27. Mai 1883 ab.
Walze mit verstellbaren
Scheiben zum Putzen von Gaäbeln. — E. TUbrig
in Berlin. Vom 8. November 1882 ab.
Nr. 24 596. Zusammenlegbares Sophabett. — C. Wittkowsky in Berlin, Dorotheen⸗ straße 66. Vom 21. Dezember 1882 ab. XXXV. Nr. 24 607. Vorrichtung an Hebe⸗
zeugen zum Schwebendhalten der Last. — J. 8. Stevens. D. P. Edwards Jun. und Ch. G. Ma.jor in London; Vertreter: G. Dittmar in Berlin SW., Gneisenaustr. 1. Vom 18. Ja⸗ nuar 1883 ab.
XL. Nr. 24 557. — H. Macco 1883 ab.
XLII. Nr. 24 578. Apparat zur selbstthätigen Meldung einer bestimmten Temperatur. — Ch. Abel in Frankfurt a. Oder. Vom 28. März 1883 ab.
XLIV. Nr. 24 561. Dehnbare Schnalle. — F. W. Axel Erdmammn in Wismar i. M. und H. Ruperti in Barmen. Vom 17. Fe⸗ bruar 1883 ab.
XLV. Nr. 24 584. gen. — C. Keibel in Folsong. nuar 1883 ab.
Nr. 24 585. Neuerung an dem durch das Patent Nr. 21 327 geschützten Kartoffelpfluge zur Verhütung der Kartoffelkrankheit. Zusatz zu P. R. 21 327. — C. T. Kiessling in Ober⸗ Sohland in Sachsen. Vom 13. Februar 1883 ab.
Nr. 24 588. Buttermaschine. — A. Müller in Lenzen a. E. Vom 1. März 1883 ab.
Nr. 24 590. Buttermaschine. — H. Eggert in
Heiligenbeil. Vom 17. März 1883 ab. Nr. 24 593. Stell⸗ und Drehvorrichtung für das Vorderrad von Pflügern Ackergeräthen. — G. A. Markwarxt in Zechin. Vom 12. Mai 1883 ab. 1
Nr. 24 594. Stellvorrichtung des Korbes an Dreschmaschinen. — W. Steeger in Voh⸗ winkel. Vom 18. Mai 1883 ab.
Nr. 24 598. Neuerung an dem durch das Patent Nr. 21 489 geschützten Pfluge mit Dop⸗ pelwühler; Zusatz zu P. R. 21 489 — K. Kunde in Berlin NW., Thurmstr. 8, und G. T. Xull in Berlin N., Chausseestr. 48 III. Vom 3. Februar 1883 ab.
Nr. 24 602. Säemaschine zum gleichzeitigen Anbau verschiedener Saamengattungen bezw. Düngermaschine. — F. Bruns in Olmütz, Vertreter: A. Lorentz in Berlin, Lindenstr. 67. Vom 17. März 1883 ab.
XLVI. Nr. 24 550. Neuerung an Gasmotoren für Lokomotivbetrieb. — J. Quick und J. Quick jr. in Westminster, England; Vertre⸗ fer: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Vom 4. Juli 1882 ab. .
Nr. 24 556. Neuerung an Gasmotoren mit zwei Kolben. — M. Hecking in Dortmund, Südrandweg 2. Vom 28. Dezember 1862 ab.
Nr. 24 567. Pulverkraftmaschine. — D. Maag in Minden. Vom 7. April 1883 ab.
Nr. 24 568. Neuerungen an Wärmemotoren. — J. H. Dunkelgut in Reinfeld, Kreis Stormarn. Vom 8. April 1883 ab.
Nr. 24 583. Rotirende Gaskraftmaschine. — F. Marti und J. Quaglie in Paris; Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M. Vom 29. Oktober 1882 ab. .
XLVII. Nr. 24 572. Oelvertheilungsvorrich⸗ tung für die Schmierung von Cylinderkolben an Dampf⸗, Luft⸗ und Gasmaschinen. — R. La- towski in Oels, Schlesien. Vom 7. Dezem⸗ ber 1882 ab. . t
Nr. 24 573. Neuerungen an Dampf⸗Schmier⸗ gefäßen. — A. Dülken und Ed. Daelen in Dülsselvorf. Vom 14. Januar 1883 ab.
Nr. 24 574. Selbstthätige Schmiervorrich⸗ tung für Dampfmaschinen. — J. Rudolphs in Stockholm; Vertreter: C. Kesseler in Berlin
2
Reinigungsanlage für Gase. 1
in Siegen. Vom 7. Januar
Stellvorrichtung an Pflü⸗ Vom 16. Ja⸗
Erzeugungskraft des Stromes von dynamo⸗elek⸗ trischen Maschinen Th. A. Edison
SW., Königgrätzerstr. 44. Vom 24. Januar 1883 ab
Vorrichtung zur Herstellung der
und ähnlichen
Klasse.
XLVII. Nr. 24 579. Neuerungen an Dampf⸗ chmiervorrichtungen. — T. Holland in Troy, New⸗York, V. St. A.; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustraße 109/110. Vom 22. April 1883 ab.
Nr. 24 580. Neuerungen an Hähnen. Zu⸗ satz zu P. R. 23 546. — A. Peschel in Berlin NW., Karlstr. 23 1II. Vom 256. April 1883 ab.
Nr. 24 581. gefäßen. — C. L. Strube in Buckau. 28. April 1883 ab.
Nr. 24 605. Riemenaufleger für Stufen⸗ scheiben an Deckenvorgelegen. — U. Busse in Breslau, Lohestr. 371I. Vom 3. Mai 1883 ab.
XLVIII. Nr. 24 599. Apparat zur Herstellung eines galvanischen Ueberzugs auf Druck⸗ oder Musterwalzen zum Bedrucken oder Dessiniren von Stoffen. — D. Appleton in Manchester; Vertreter: C. R. Walder in Berlin SW., Groß⸗ beerenstr. 929. Vom 9. Februar 1883 ab.
L. Nr. 24 595. Stufenförmig gebildete Zerklei⸗ nerungstrommel. — J. Nicholas in Illogan, County of Cornwall, England; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 27. Mai 1883 ab.
LII. Nr. 24 587. Ausrückvorrichtung für den
Neuerungen an Dampf⸗Schmier⸗ Vom
& Rah in 1883 ab.
„ Nr. 24 592. Elektrischer Fadenanzugsregu⸗ lator für Stickmaschinen. — B. Neubauer in Plauen i. V. Vom 6. April 1883 ab.
LX. Nr. 24 558. Neuerung an Uebertragern. — G. Hambruch in Berlin⸗Moabit, Kaiserin Augusta⸗Allee 30. Vom 23. Januar 1883 ab.
Nr. 24 565. Neuerung an Regulatoren. — R. Jaeger in Dortmund. Vom 13. März 1883 ab. 1
„ Nr. 24 566. Neuerung an indirekten Ueber⸗ tragern. — St. Quast in Aachen. Vom 3. April 1883 ab.
LXIII. Nr. 24 577. Neuerung an Sicherheits⸗ Steigbügeln. — C. R. Bechert in Berlin, Spandauerstr. 16 III. bei Henschel. Vom 20. Ja⸗ nuar 1883 ab.
LXV. Nr. 24 553. Neuerungen an Ruderbooten für den Sportgebrauch. — W. A. Rettig in Berlin. Vom 3. November 1882 ab.
Nr. 24 555. Neuerungen an Flügeln für Dampf⸗ und Luftschiffpropeller ꝛc. — B. W. Maughan und S8. D. Waddy in London; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenau⸗ straße 109/110. Vom 21. Dezember 1882 ab.
Nr. 24 559. J. W. Graydon in Washington; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstraße 34. Vom 24. Januar 1883 ab
LXXI. Nr. 24 569. Walkbacken für Leder⸗ walkmaschinen. — C. Kaestner in Magde⸗ burg, Breiteweg 118. Vom 1. Mai 1883 ab.
„ Nr. 24 591. Verfahren zur Herstellung naturgemäßer Leisten. — E. Frohn in Rem⸗ scheid, A. Brinck in Berlin und A. Stür- mer in Elberfeld. Vom 28. März 1883 ab.
LXXIII. Nr. 24 589. Seilklippmaschine. — De Wed. Cool & Zoon in Kralingen bei Rotterdam; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 15. März 1883 ab.
LXXVI. Nr. 24 576. Neuerung an der Speisevorrichtung der Hübner'schen Kämm⸗ Maschine. — J. Gspann in Turckheim, Ober⸗ Elsaß. Vom 21. November 1882 ab.
LXXX. Nr. 24 564. Dachziegel mit seitlichem
Falz und theilweise weggeschnittener Rippe auf
der oberen Seite, sowie Einrichtung zur Her⸗
stellung desselben auf Strangpressen. — J. G.
Stadier in Zollikofen bei Bern, Schweiz;
Vertreter: J. Bührer in Konstanz. Vom 10. März
1883 ab.
Berlin, den 17. September 1883.
Kaiserliches Patentamt.
Nieberding.
Karlsruhe. Vom 27. Februar
[39783]
Nach einer weiteren Mittheilung der Patent⸗ anwalt⸗Firma Wirth & Co. in Frankfurt g. M. treten in England am 1. Januar nächsten Jahres mit dem neuen Patentgesetz auch neue Bestim⸗ mungen über Muster⸗ und Markenschutz in Kraft. Dieselben bestehen wesentlich in Folgendem: 1) Muster⸗ und Modellschutz: Muster und Modelle, welche vorher noch nicht innerhalb der Vereinigten Königreiche öffentlich bekannt waren, können auf An⸗ trag zum Zwecke des Schutzes gegen Nachahmung eingetragen werden. Für die Eintragung bestehen je nach der Natur der Muster und Modelle verschiedene Klassen. Herrscht ein Zweifel darüber, in welche Klasse ein Muster einzutragen ist, so entscheidet der Comptroller. Letzterer ist berechtigt. die Eintragung zu verweigern, doch ist gegen eine solche Entschei⸗ dung Beschwerde an den Board of Trade zu⸗ lässig. Mit der Anmeldung sind Abbildungen des Musters oder Eremplare desselben einzu⸗ reichen. Ueber die erfolgte Eintragung erhält der Anmelder ein Certifikat. Der Schutz be⸗ ginnt mit der Eintragung und dauert 5 Jahre. Wenn nur Abbildungen des Musters hinterlegt worden sind, so muß der Eigenthümer des Musters, bevor er Artikel, welche das Muster vorstellen oder enthalten, zum Verkauf bringt, bei Strafe des Ver⸗ lustes des Schutzes Exemplare dieses Artikels dem Comptroller einliefern. Jeder Artikel der fraglichen Art, welchen der Eigenthümer zum Verkauf bringt,
muß mit einer Bezeichnung versehen sein, welche
—
Spulapparat an Nähmaschinen. — Junker
Neuerungen an Seeminen. —
— 1
1
täuscht
erkennen läßt, daß der Artikel unter Musterschutz steht. Die hinterlegten Muster werden geheim ge⸗ halten und nur Solchen, welche von dem Eigen⸗ thümer des Musters oder von dem Comptroller oder von den Gerichten bevollmächtigt sind, gegen Zah⸗
lung einer Gebühr vorgezeigt, doch darf von den
Betreffenden eine Kopie des Musters nicht genommen werden. Nach Ablauf des Schutzes kann das hinter⸗ legte Muster Jedem, der die Gebühr zahlt, vorge⸗ zeigt werden. Wenn ein eingetragenes Muster irgendwo im Ausland hergestellt wird, so verfällt der Muster⸗ schutz, wenn das betreffende Muster nicht inner⸗ halb der ersten 6 Monate des Schutzes auch in England zur Anwendung kommt. Ausstellung eines Musters auf einer behördlich anerkannten Ausstellung hindert dessen spätere Eintragung nicht, wenn dem Comptroller von der Absicht, auszustellen, Mitthei⸗ lung gemacht und das Muster innerhalb 6 Monaten nach Eröffnung der Ausstellung zur Registrirung an⸗ gemeldet wird. Unbefugte Nachahmer des Musters haben dem Eigenthümer eine Buße bis zu 50 Pfd. Sterl. zu zahlen. Außerdem ist der Verletzte be⸗ rechtigt, Schadenersatz zu fordern. Werke der Bild⸗ hauerkunst werden nach wie vor nach Maßgabe des „Sculpture Copyright Act“ von 1814 geschützt. Der erlangte Musterschutz ist ganz oder theilweise übertragbar. 2) Markenschutz: Geschäftsmarken müssen, wenn sie geschützt werden sollen, bei dem Comptroller zur Eintragung angemeldet werden. Dieser kann die Eintragung verweigern, doch ist gegen solchen Bescheid die Berufung an den Board of Trade und an die Gerichte zulässig. Als Marke gilt: Der in eigenthümlicher und unterscheidbarer Weise gedruckte, eingedrückte oder eingewebte Name einer Person oder Firma, ein Faesimile der Unter⸗ schrift der Person oder Firma, welche die Marke an⸗ meldet, endlich ein unterscheidendes Zeichen oder ein nicht gebräuchliches fiktives Wort. Einer solchen Marke können besondere Worte oder Buchstaben beigefügt sein. Marken, welche ausschließlich aus Worten oder Buchstaben bestehen, werden zugelassen, wenn sie bereits vor dem 13. August 1875 als Marken des Betreffenden gegolten haben. Die Marken müssen für bestimmte Klassen von Waaren eingetragen werden. Verschiedene Marken, welche sich nur durch die Bezeichnung der Waare, die Num⸗ merirung, die Preisangabe, die Qualitätsangabe oder die Ortsangabe unterscheiden, sonst aber gleich sind, werden als Markengruppe durch eine einzige Registrirung geschützt. Marken können in jeder Farbe registrirt werden, sind aber sowohl mit die⸗ ser, als auch mit jeder andern Farbe geschützt. Jede angemeldete Marke wird bekannt gemacht, und wäh⸗ rend zweier Monate nach der Bekanntmachung ist Jedem gestattet, gegen die Eintragung Einspruch zu erheben. Der Einspruch ist innerhalb zweier Monate nach Zustellung zu beantworten und den Gerichten steht die Entscheidung zu. Eine Marke kann nur mit dem Geschäfte, für welches sie regi⸗ strirt wurde, übertragen werden. Wenn zwei oder mehr Personen gleichzeitig eine und dieselbe Marke anmelden, so haben die Gerichte darüber zu entscheiden, wer zur Anmeldung berechtigt ist. Marken, durch welche das Publikum ge⸗ werden kann, oder solche, welche Aergerniß erregen, werden zurückgewiesen. Worte, welche in der betreffenden Waarenklasse als Bezeich⸗ nung im allgemeinen Gebrauch sind, können einer zu schützenden Marke beigefügt werden, doch ist in diesem Falle von dem Anmelder eine schriftliche Erklärung abzugeben, daß er auf den ausschließlichen Gebrauch dieser Worte einen Anspruch nicht erhebt. Marken, welche vor dem 13. August 1875 von mindestens 3 Personen öffentlich benutzt wurden, werden zur Ein⸗ tragung nicht angenommen. Vor Ablauf des vier⸗ zehnten Jahres ist der Eigenthümer zweimal an die Zahlung einer Erneuerungsgebühr zu mahnen. Be⸗ zahlt er diese Gebühr spätestens innerhalb 3 Mo⸗ naten nach dem Ablauf nicht, so wird die Marke in dem Schutzregister gelöscht. Für die Messerschmiede in Hallamshire, Grafschaft York, ist unter dem Namen „Sheffield Register“ ein besonderes Register vorgesehen.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträgge aus dem Königreich Die fenn dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Altena i. Westr. Handelsregister [39658] des Königlichen Amtsgerichts zu Altena i. Westf.
Die unter Nr. 60 des Gesellschaftsregisters ein⸗ getragene Firma Gebrüder Rump (Firmeninhaber: die Fabrikanten Friedrich Wilhelm und Conrad Rump zu Altena) ist gelöscht am 8. September 1883.
Altena i. Westf. Handelsregister 1[39659] des Königlichen Amtsgerichts zu Altena i. Westf.
Die unter Nr. 76 des Firmenregisters eingetragene Firma Arnold Oventrop (Firmeninhaber: Fried⸗ rich Wilhelm Oventrop zu Altena) ist gelöscht am 8. September 1883.
1396621
Fve. 88n sigen SndeG register ist heute gelöscht worden:
9) unter Nr. 79 die Firma A. Wagner & Comp. in Barmen in Folge Auflösung der Gesell⸗ schaft durch gegenseitige Uebereinkunft;
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