[42805]

Nachdem 1) Ackermann Jost Heinrich Kühling von Willersdorf und 2) der Gastwirth Hermann Konrad Bornemann von Ernsthausen die Eintragung nachfolgender Grundstücke:

a. Gemarkung Willersdorf:

Bl. J. Nr. 3 Acker der Fahrengrund 68 a 89 am, „b. Gemarkung Ernsthausen:

D. 566/393 8 a 32 qm. a. Wohnhaus mit Anbau,

b Hofraum und 568/395 11 a 52 qm.

ad 566/393 b. Scheuer,

ad 566/393 d. Stall,

ad 566/393 e. Stall,

D. 567/394 24 a 55 qm. Garten, 1 unter glaubhafter Nachweisung eines zehnjährigen ununterbrochenen Eigenthumsbesitzes in das Grund⸗ buch von Willersdorf und Ernsthausen beantragt haben, so werden alle diejenigen Personen, welche Rechte an jenem Grundvermögen zu haben ver⸗ meinen, aufgefordert, solche im Termin

den 21. November 1883, Morgens 11 Uhr, bei der unterzeichneten Behörde anzumelden, widri⸗ genfalls nach Ablauf dieser Frist der bisherige Be⸗ sitzer und zwar ad 1 von Bl. 7 Nr. 3 ad 2, von D. 566/393, 568/395, 567/394 als Eigenthümer in das Grundbuch eingetragen werden wird, und der die ihm obliegende Anmeldung unterlassende Berechtigte nicht nur seine Ansprüche gegen jeden Dritten, welcher im redlichen Glauben an die Richtig⸗ keit des Grundbuchs das obenerwähnte Grundvermögen erwirbt, nicht mehr geltend machen kann, sondern auch ein Vorzugsrecht gegenüber Denjenigen, deren Rechte in Folge der innerhalb der oben gesetzten Frist erfolgten Anmeldung eingetragen sind, verliert.

Frankenberg, den 3. August 1883.

Königliches Amtsgericht. Calaminus. Wird veröffentlicht:

eber, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[42794] Im Namen des Königs! Auf den Antrag des Schuhmachermeisters Heinrich Gundelach G zu Strausberg erkennt das Königliche Amtsgericht zu Strausberg durch den unterzeichneten Amtsrichter, da der Antragsteller den Verlust der nachstehend bezeichneten Urkunde und die Berechtigung zum Aufgebotsantrage glaubhaft gemacht hat, da das Aufgebot durch Anheftung an die Gerichts⸗ tafel, sowie durch Einrückung in den Deutschen Reichs⸗Anzeiger vom 24. April 1883, sowie durch Einrückung in das Strausberger Wochen⸗ blatt vom 6. Juni 1883 bekannt gemacht ist, da weder in dem Aufgebotstermine vom 28. September 1883, noch seitdem Rechte Dritter auf die Urkunde angemeldet sind, und der An⸗ tragsteller Erlaß des Ausschlußurtheils bean⸗ tragt hat, für Recht: Daß das Hypothekendokument, lautend über 130 Thaler, eingetragen auf dem Grundstück von Strausberg Vol. II. Nr. 93 Abtheilung III. Nr. 8 für die Handwerker⸗Sterbekasse zu Straus⸗ berg für kraftlos zu erklären und die Kosten es Verfahrens dem Antragsteller aufzuerlegen. Urkundlich ausgefertigt. Strausberg, den 29. September 1883. Königliches Amtsgericht.

[42795) Im Namen des Königs! Auf den Antrag des Schuhmachermeisters Otto Carl Paul Gundelach zu Strausberg erkennt das Königliche Amtsgericht zu Strausberg durch den unterzeichneten Amtsrichter, da der Antragsteller den Verlust der nachstehend bezeichneten Urkunde und die Berechtigung zum Aufgebotsantrage glaubhaft gemacht hat, da das Aufgebot durch Anheftung an die Gerichtstafel, sowie durch Einrückung in den Deutschen Reichs⸗ Anzeiger vom 24. April 1883, sowie durch Ein⸗ rückung in das Strausberger Wochenblatt vom 6. Juni 1883 bekannt gemacht ist; weder in dem Aufgebotstermine vom 28. September 1883, noch seitdem Rechte Dritter auf die Urkunde angemeldet sind, und der Antragsteller Erlaß des Ausschlußurtheils beantragt hat, für Recht: Daß das über 272,10 ℳ lautende, mit Nr. 163 versehene und für Otto Carl Paul Gundelach ausgestellte Sparkassenbuch der „Städtischen Sparkasse zu Strausberg“ für kraftlos zu er⸗ klären, und die Kosten des Verfahrens dem Antragsteller aufzuerlegen. Urkundlich ausgefertigt: Strausberg, den 29. September 1883. Königliches Amtsgericht.

[42799] Bekanntmachung. Im Namen des Königs!

Auf den Antrag des Grnndstückseigenthümers Bäckermeister Johann Gratza in Ratibor vom 10. April 1883 erkennt das Königliche Amtsgericht zu Ratibor durch den Amtsrichter Kynast für Recht:

I. das Hypotheken⸗Instrument über die auf dem Grundstücke Nr. 76 Altendorf, Abtheilung III. Nr. 7 für die Anna Herzler aus dem Erkennt⸗ nisse vom 23. September 1876 am 3. No⸗ vember 1876 eingetragenen 107 ℳ 20 ₰ nebst 6 % Zinsen wird hiermit für kraftlos erklärt, den minorennen Geschwistern Anna, Emma und Marie Kluge in Ratibor, vertreten durch ihren Vater, Maschinisten Carl Kluge in Ra⸗ tibor, werden die in der Eingabe vom 2. August 1883 angemeldeten Rechte vorbehalten.

Die Kosten des Aufgebotsverfahrens treffen den Antragsteller.

Verkündet den 20. September 1883. Ratibor, den 26. September 1883.

Königliches Amtsgericht, Abtheilung IV.

[42789) Im Namen des Königs!

Auf den Antrag des Büchsenmachers August Dickoré in Gießen erkennt das Königliche Amts⸗ gericht zu Frankfurt am Main durch den Amts⸗ gerichtsrath Dr. von Welling

für Recht: Die von der Frankfurter Lebensversicherungsgesell⸗ schaft am 26. November 1870 dem Büchsenmacher

III.

[42692]

August Dickoré aus Gießen dahier ausgestellte

Empfangsbescheinigung darüber, daß sie, die Frank⸗ furter Lebensversicherungsgesellschaft, wegen eines dem August Dickors gegebenen Darlehns von achtzig Gulden, eine auf dessen Namen lautende Versiche⸗ rungspolice Nr. 1830 F. Nr. 6300 über eine Summe von achthundert Gulden von demselben zum Pfand⸗ besitz erhalten habe, wird für kraftlos erklärt. Frankfurt a. M., den 2. Oktober 1883. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.

[425900) Im Namen des Königs! In Sachen, betreffend das Aufgebot der Pfandscheine Nr. 160 und 193 des Oberschlesischen Creditvereins in Ratibor, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Ratibor durch den Amtsrichter Moecke, für Recht: 8 1) die Pfandscheine des Oberschlesischen Credit⸗ vereins zu Ratibor Nr. 160 vom 26. Januar 1874 über 270 Thaler und Nr. 193 vom 4. September 1874 über 593 Thaler 12 ½ Silber⸗ groschen respektive 1800 Mark, beide ausgestellt für Marcus Adler in Ostrog, werden für kraft⸗ los erklärt; 2) die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden dem Antragsteller Marcus Adler auferlegt. Ratibor, den 19. September 1883. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V

[425911 Jen Namen des Königs!

In Sachen, betreffend das Aufgebot des Grundschuldbriefes über die Post Nr. 5 in Abtheilung III. des Grundbuch⸗ blattes Nr. 148 Ostrog, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Ratibor durch den Amtsrichter

Moecke, für Recht: 1) der Grundschuldbrief vom 31. Oktober 1873 übber 1500 Thlr. Grundschuld zu 6 % jährlich, in dalhshrigen Raten verzinslich und nach drei⸗ monatlicher Kündigung zahlbar, eingetragen am 1. November 1873 für den Papierfabrikbesitzer Marcus Adler in Ostrog in Abtheilung III. Nr. 5 des dem genannten Marcus Adler ge⸗ hörigen Grundstücks Ostrog Nr. 148, wird für kraftlos erklärt: 2) die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden dem Antragsteller Marcus Adler auferlegt. Ratibor, den 19. September 1883. Königliches Amtsgericht, Abtheilung V.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.

Am 8. Oktober er., Vormittags 10 Uhr, sollen auf dem Hofe der mittelsten Artillerie⸗Kaserne in der Kruppstraße ceirca 7 Königliche Dienstpferde als überzählig verkauft werden. Königlich Reitende Abtheilung 1. Garde⸗Feld⸗Artillerie⸗ Regiments.

[42783] Die Lieferung von 350 Stück zweimännigen und 50 Stück einmännigen Mannschaftsschränken soll an den Mindestfordernden verdungen werden. Offerten sind bis zum 16. Oktober cr., 11 Uhr Vormittags, in unserem Geschäftslokal, Michael⸗

kirchplatz Nr. 17, franco einzureichen, woselbst auch

die Bedingungen zur Einsicht offen liegen. Berlin, den 2. Oktober 1883. Königliche Garnison⸗Verwaltung.

[42782]

Die Lieferung verschiedener hölzerner Kasernen⸗ Utensilien — Tischlerarbeit — soll an den Mindest⸗ fordernden verdungen werden. Offerten sind bis e 18. Oktober er., Vormittags 11 Uhr, n unserem Geschäftslokal, Michaelkirchplatz Nr. 17, franko einzureichen, woselbst auch die Bedingungen zur Einsicht offen liegen.

Berlin, den 2. Oktober 1883.

Königliche Garnison⸗Verwaltung.

[42374]

Eisenbahn⸗Direktionsbezirk Elberfeld. Die Lieferung von: a. 220 Satz Wagenachsen mit schweißeisernen Speichenrädern, b. 20 Satz Wagen⸗ achsen mit Papierscheibenrädern, c. 2 Stück 11lagige Tragfedern mit Bundring für Personen⸗ wagen, d. 280 Stück 10lagige Tragfedern mit Bund⸗ ring für Personenwagen, e. 480 Stück Spiralfedern für Buffer, f. 120 Stück Normalzugapparate, soll in 4 Loose getheilt im Wege der öffentlichen Sub⸗ mission vergeben werden und zwar: Loos I. 120 Satz Wagenachsen mit schweißeisernen Speichen⸗ rädern, Loos II. 100 Satz Wagenachsen mit schweißeisernen Speichenrädern, Loos III. 20 Satz Wagenachsen mit Papierscheibenrädern, Loos IV. 200 Stück 11lagige, 280 Stück 10 lagige Trag⸗ federn mit Bundring für Personenwagen, 480 Stück Spiralfedern für Buffer und 120 Stück für Nor⸗ malzugapparate. Offerten ersuchen wir bis Mon⸗ tag, den 15. Oktober 1883, Vormittags 11 Uhr, mit der Aufschrift: Submission auf Lieferung von Rädersätzen, Trag⸗ und Spiral⸗ federn, portofrei und versiegelt an das diesseitige maschinentechnische Bureau hier einzureichen, wo⸗ selbst deren Eröffnung in Gegenwart der etwa per⸗ sönlich erschienenen Submittenten erfolgen wird. Lieferungsbedingungen und Zeichnungen liegen zur Einsicht auf dem maschinentechnischen Bureau offen, können auch gegen Erstattung der Druckkosten und zwar: a. für die Rädersätze 1 ℳ 75 ₰, b. für die Trag⸗ und Spiralfedern 2 ℳ von dem Kanzlei⸗ Vorsteher Peltz bezogen werden. Elberfeld, den 1se ebe 1883. Königliche Eisenbahn⸗Di⸗ rektion.

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

Nachdem die Berlin⸗Potsdam⸗Magdeburger Eisen⸗ bahn⸗Gesellschaft mit dem 2. Januar d. J. in Liqui⸗ dation getreten, ist der Anspruch der Inhaber von Stamm⸗Aktien dieser Gesellschaft — auch wenn dieselben abgestempelt sind — auf Gewährung der denselben für ihren Aktienbesitz zuͤgesicherten Rente zu 4 % von diesem Zeitpunkt ab erloschen, so daß der auf den 1. Juli d. Js. und auf fernere Termine lautende Rentencoupon beziehentlich Diri⸗ dendenschein nicht mehr eingelöst werden wird.

In gleicher Weise würde für die Inhaber von Magdeburg⸗Halberstädter Stamm⸗Aktien im Fall

der künftigen Liquidation dieser Gesellschaft der An⸗ spruch auf Zahlung der Rente in Wegfall kommen. Die nicht unbeträchtliche Zahl der nicht zum Um⸗ tausch gebrachten Aktien beider Gesellschaften giebt der Vermuthung Raum, daß die Inhaber dieser Aktien sich der vorerwähnten Folgen der Unter⸗ lassung des Umtausches nicht bewußt gewesen sind. Auf Grund der durch Allerhöchste Ordre vom 23. April d. Js. ausnahmsweise ertheilten Ermäch⸗ tigung wird daher, ohne daß hieraus eine Berufung für künftige Fälle hergeleitet werden darf, die be⸗ reits abgelaufene Frist zum Umtausch der Berlin⸗ Potsdam⸗Magdeburger Stamm⸗Aktien und der Magdeburg⸗Halberstädter Stamm⸗Aktien Litt. A. und B. erneuert und zugleich mit der noch laufenden Frist zum Umtausch der Magdeburg⸗Halberstädter Stamm⸗ Aktien Litt. C. bis zum 1. Januar k. Js. (excl.) verlängert. 8 Diejenigen Aktionäre, welche von dieser letzten ihnen dargebotenen Gelegenheit zum Umtausch keinen Gebrauch machen, participiren im Liquidationsver⸗ fahren lediglich an dem vom Staate vertragsmäßig zu entrichtenden Kaufpreise. Berlin, den 4. Mai 1883. Der Minister der Der Finanz⸗Minister. öffentlichen Arbeiten.

Auf Grund der vorstehenden Bekanntmachung for⸗ dern wir die Inhaber von Stamm⸗Lktien der Berlin⸗ Potsdam⸗Magdeburger und Magdeburg⸗Halberstädter Eisenbahn⸗Gesellschaft von Neuem auf, ihre Aktien

gegen Staatsschuldverschreibungen nach Maßga unserer Bekanntmachungen vom 27. August 188 29. November 1880, 27. Mai 1881 und 24. F bruar 1882 bei den Königlichen Eisenbahn⸗Haup kassen in Berlin und Magdeburg einzureichen.

Mit den Stamm⸗Aktien der Berlin⸗Potsdar Magdeburger Eisenbahn⸗Gesellschaft sind die Rentencoupons, beziehentlich Dividenden scheine für die Zeit vom 1. ab nebst Talons einzuliefern. Für fehlende Dividendenscheine beziehentlich Rente coupons werden die Coupons der Staatsschuldven schreibungen für die entsprechende Zeit zurückbehalte

Magdeburg, den 31. Mai 1883.

Königliche Eisenbahn⸗Direktion.

[42541]

Die Ausgabe der neuen Zinscouponsbog zu den Obligationen der Residenzstadt Casse vom Jahre 1868 erfolgt gegen Rückgabe der zu Empfangnahme berechtigenden Talons außer bei de

Stadthauptkasse zu Cassel bei der Preußiischen Central⸗Boden⸗Credit⸗Actien⸗Gesellschaft zu

Berlin und bei M. A. von Rothschild Söhn zu Frankfurt a. Main. Den Talons ist ein Nummern⸗Verzeichniß beizu fügen, welches den Namen des Eigenthümers bezr Empfängers tragen muß. Cassel, am 25. September 1883. Der nesbütitut une der Residenz:

-eeCHSSCHUCLDFN-TIIGUNGSKOMMISSION. Sr. PErERSBURG.

Die Reichsschulden-Tilgungscommission bringt hiermit zur allgemeinen Kenntniss, dass au die Ziehung von Obligationen der Nicolai

10. August 1883, laut festgesetzter Ordnung,

bahn erster und zweiter Emission, der Amortisationstabelle entsprechend, welche ar der Rückseite jeder Obligation abgedruckt ist, stattgefunden hat. X

Gezogen wurden:

von der ersten Emission 1.110 Obligationen

111 1.665

Rbl.

2 „

138.750 R 89.375

— 208.125 R

. .

(8. Tabelle No. 1).

“ 1.546

Rbl. = 138.875 R. 8 . 54.375 „

. 193.250 R.

(S. Tabelle No. 2). Kraft Allerhöchster Edicte vom 18. Juli 1867 und vom 25. März 1869 wird das Nominal

capital einer jeden gezogenen Obligation vom 20. October (1. November) 1883 an, bei Vorstellung Paris durch Herren Hottinguer & C-ie. und das in London durch Gebrüder Baring & Cie.

der Original-Obligationen, ausgezahlt: in Disconto-Comptoir,

und in Amsterdam

Herren Hope & C-ie., 500 Francs = 20 L. St. = 236 Gulden holl. = 125 Rbl.

Falls an den zur Auszablung eingereichten Obligationen Coupons fehlen sollten, welehe

noch nicht fällig waren, so wird deren Betrag vom Capital in Abzug gebracht werden.

No. 1

*

Obligations-Nummern erster Emission.

à 125 Rubel:

9.000 inclusive. 14.800 29.320 52.360 56.080 82.360 91.200

109.280 111.640 118.800 128.440 148.320 159.200 159.880

von No. 8.961 bis No. 1 14.761 29.281 52.321 56.041 82.321 91.161 109.241 111.601 118.761 128.401 148.281 159.161 159.841

.402.240 inclusive. 490.160 492.080 492.640 494.640 502.400 526.120

402.201 490.121 492.041 492.601 494.601 502.361 526.081

220.361 bis No. 222.161 225.801 240.641 260.681 273.401 274.561 351.361 352.401 362.721 379.481 381.001 388.121 396.561

220.400 inclusive. 222 200 225.840 240.680 260.720 273.440 274.600 351.400 352.440 362.760 379.520 381.040 388.160 396.590

à 625 Rubel (rünffache):

527.121 534.441 563.401 569.881 584.761 589.681 590.641

527.160 inclusive. 534.480

563.440

569.920

584.800

589.720

590.675

von No.

No. 2. Obligations-Nummern zweiter Emission.

à 125 Rubel:

606.640 inclusive. 623.800 636.400 642.360 650.600 673.280 677.080 690.240 709.200 733.600

738 640 773.320 783.400 783.640 —

606.601 bis No. 623.761 636.361 642.321 650.561 673.241 677,041 690.201 709.161 733.561

1“

To. 813.600 inclusive. 834.560 843.520 869.080 877.600 891.240 915.480 916.680 918.440 919.240 931.320 935.680 941.560 955.511

von No. 813 561 834.521 843.481 869.041 877.561 891.201 915.441 916.641 918.401 919.201 931.281 935.641 941.521

5 955.481

11113“

à 625 Rubel (fünffache):

002.840 inelusive.

1.060.801 bis No. 1.060.840 inclusive. 1.089.041 „ 089.080 „

von No. 8 1 1.102.521 8 1 1

1

1.102.681 8 1.124.201

124.235 ’

zugleich

durch

Graubünden

und 9. October 1883 Centralviehmarkt mit Viehausstellung.

Hauptmarkt für das auf der internationalen Vieh-Aus⸗

Istellung in Hamburg zu

langte rhätische Gebirgsvzieh.

voller Geltung und Anerkennung ge-

[41423]

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Neue Musik-Zeitung“ Nr. 19 enthält unter Anderem neueste Composition sowie Portrait und Biographie von

“ 8—

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PJ. Tongers Verlag, Köln“Rh.

22 9

zum Deutschen R.

No. 234.

eichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Freitag, den 5. Oktober

1883.

—

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über de vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai lese 8

Central⸗Handels⸗Register

2

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Markenschutz, vom 30. 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffent

November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen licht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

für das Deutsche Reich. nr 234)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das

Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰.

für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

Entscheidungen Deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)

1) Ist in den Statuten einer Genossenschaft be⸗ stimmt, daß Quittungen des Vereinskassirers nur verbindlich sind, wenn sie von einem Vorstands⸗ mitgliede unterzeichnet sind, und sind die eingezahl⸗ ten Beträge nachher von dem Kassirer unterschlagen worden, ohne daß diese Unterzeichnung vorher ge⸗ schehen war, so steht dem Einzahlenden kein An⸗ spruch gegen die Genossenschaft zu. U. I. Civilsen. Reichsger., 7. März 1883, Slg. Bd. 8 S. 88.

2) Wenn auch der begünstigte Gläubiger nicht schon auf Grund der Thatsache, daß er die Begünstigung bei Kenntniß der Zahlungsunfähigkeit und Begünstigungsabsicht des Schuldners angenom⸗ men habe, nicht als Theilnehmer nach Art. 47 St. G B. in Bezug auf das Vergehen des §. 211 Konk.⸗Ord. angesehen werden darf, so ist doch jener Gläubiger, sobald durch dessen Verhalten die Voraus⸗ setzungen der §§. 48 bzw. 49 St. G. B. hergestellt würden, als Anstifter bezw. Gehülfe des Schuld⸗ ners in Bezug auf jenes Vergehen zu bestrafen. U. dess. Sen., 10. März 1883, a. a. O. S. 91.

3) Ein in Ausführung eines wucherlichen Ver⸗ trages formgerecht ausgestellter Wechsel begründet zwar eine gültige und klagbare Wechselforderung, allein unter den Voraussetzungen des Art. 82 W O. kann der Wechselklage die Einrede des Wuchers unter Forderung der Rückgabe des Wechsels ent⸗ gegengesetzt werden. U. dess. Sen., 28. März 1883, à. a. O. S. 96

4) Der Verkäufer einer Forderung haftet dem Käufer, wenn die verkaufte Forderung nicht be⸗ standen hat, nicht nur auf Erstattung des erhaltenen Kaufpreises, sondern auch für das Interesse. U. III. Civilsen., 10. Oktober 1882, a. a. O. S. 107.

5) Die vielfachen modernen Vereine mit veränder⸗ lichem Mitgliederbestande sind berechtigt, im Namen des Vereins Rechte zu erwerben, Verbindlichkeiten einzugehen und Prozesse zu führen. U. III. Civils., 22. Okt. 1882, a. a. O. S. 121.

6) Eine offene Handelsgesellschaft kann nur von zwei oder mehreren Personen, aber nicht von einer Person und einer offenen Handelsgesellschaft gebildet werden (Art. 86 H. G. B.) U. oberst. G. H. zu Wien, 26. April 1883, öst. Gerichtshalle S. 375.

7) Die mit dem Handlungsgehülfen abge⸗ schlossene Vereinbarung, daß derselbe beim Austritt aus dem Geschäft gegen Zahlung einer Konventional⸗ strafe vor Ablauf einer bestimmten Zeit weder am Orte des Geschäfts noch in einem bestimmten Um⸗ kreise desselben in einem Geschäft gleicher Branche konditionire, verstößt an sich we⸗ der gegen die guten Sitten, noch gegen das Prinzip der persönlichen Freiheit, vielmehr ist eine derartige Beschränkung der Gewerbefreiheit des Individuums zulässig. U. O. L. G. Karlsruhe, 11. Okt. 1881. Busch, Archiv Bd. 43 S. 300.

8) Derjenige, welcher sich für eine Kontokur⸗ rentschuld verbürgt, unterwirft sich den Grund⸗ sätzen des Kontokurrentverkehrs und ist nur dann berechtigt, die aus der Person des Schuldners abzu⸗ leitende Einrede der Zahlung vorzuschützen, wenn der Schuldner ganz oder thbeilweise bezahlt hat. Dies ist nur der Fall, wenn der Saldo des Schuldners etwa sich unter den Betrag der verbürgten Schuld vermjndert oder überhaupt keine Kontokurrentschuld desselben mehr besteht. U. O. L. G. Karlsruhe, 8. Mai 1880, a. a. O. S. 303.

9) Will der Gläubiger nach Art. 283 H. G. B. darthun, daß ihm in Folge der Zahlungs⸗ verzögerung ein Gewinn entgangen sei, so ist er verpflichtet, die Umstände, auf die sich derselbe gründet, bestimmt anzugeben, und zwar derart, daß sich die richterliche Ueberzeugung begründen kann, es sei ein solch besonderer Schaden in der That die unmittelbare Folge der Zahlungszögerung ge⸗ wesen. Solche Umstände wären z. B., daß der Gläubiger Geld zu höberem Zinsfuße annehmen mußte, daß ihm ein gewisses gewinnbringendes Ge⸗ schäft angetragen war, das er wegen Mangels der Mittel nicht abschließen konnte. U. dess. G. H., 25. März 1881, a. a. O. S. 306.

10) Die Geschäfte des Kommissionärs mit einem nicht protokollirten Kommittenten dürfen auch dann nicht als Handelsgeschäfte angesehen werden, wenn der Kommissionär auf Grund des Art. 376 als Selbstkäufer und Selbstverkäufer in die Geschäfte eingetreten ist. U. O. G. H. Wien, 13. Februar 1883, öst. Gerichtshalle S. 387. .11) Aus der Forderung von Treu und Glauben im Rechtsverkehr ergiebt sich, daß man einem Käufer, der sich zu Terminlieferungen auf Kredit verpflichtet

hat, nicht zumuthen kann, seine Waaren ferner kre⸗ ditweise abzugeben, wenn sich mittlerweise die Ver⸗ hältnisse des Kaͤufers so verschlimmert haben, daß derselbe keinen Kredit verdient und seine etwaigen Zahlungsver⸗ sreungen keine Aussicht auf Erfüllung bieten. U.

.L. G. Karlsruhe, 17. Februar 1880, Busch, Archiv Bd. 45 S. 310.

12) Lautet die Bestellung dahin: „Bei Kon⸗ venirung werde ich nachbestellen“, so ist eine Be⸗ stellung zur Probe anzunehmen. U. dess. G. H., 14. Juni 1880, a. a. O. S. 313.

13) In Fällen, wo es sich um eine Waare handelt, welche so vielfach im Handelsverkehre vor⸗ kommt, daß das Bestehen üblicher Marktpreise an⸗ genommen werden kann, ist ein in Zahlen genau fixirter Preis zum Kaufsabschlusse nicht unbedingt erforderlich. Wird solche Waare zu „möglichst billigem Preise“ bestellt, so unterwirft sich der Besteller der Feststellung des Preises durch richterliches Ermessen, nöthigenfalls nach Anhörung von Sachverständigen. Dass. U. a. a. O.

Aus den Jahresberichten der Handels⸗ und Gewerbekammern in Württemberg für das Jahr 1882 (Fortsetzung). Der Ge⸗ schäftsgang der Eisengießerei, Hammer⸗ und Walz⸗ werke Württembergs war im Jahre 1882 nicht besser als im Vorjahr. Die größte Maschinenfabrik des Staats ist diejenige zu Eßlingen. Dieselbe hat eine Jahresproduktion von 7 Millionen Mark, und seit ihrem 36 jährigen Bestehen nach Deutschland, Oesterreich⸗Ungarn, Schweiz, Rußland, Frankreich und Algier, Italien, Spanien, Dänemark, Griechen⸗ land, Rumänien und Serbien geliefert: „2000 Loko⸗ motiven mit Tender und Tenderlokomotiven, 6000 offene und gedeckte Güterwagen, Personen⸗, Salon⸗, Post⸗, Gepäck⸗ und Pferdebahnwagen, 1200 eiserne Brücken, Hallen, Dachkonstruktionen und Kuppeln, 600 Kessel und Hadernkocher, verschiedene Flußdampf⸗ schiffe, eiserne Schleppkähne und Pontons, eine große Zahl Dampfmaschinen und Dampfpumpen, städtische Pumpwerke, unterirdische Wasserhaltungsmaschinen, Mühleneinrichtungen, Transmissionen, über hundert Turbinen und Wasserräder, viele Wassermesser, hy⸗ draulische Hebevorrichtungen, Krahnen, Winden, Drehscheiben, Schiebebühnen mit und ohne Dampf⸗ betrieb, Central⸗Weichenstationen, Bahndraisinen.“ Ueber den vorjährigen Geschäftsgang erhielt die Kammer von der Direktion folgende Mittheilung: „Wenn auch die Maschinenbranche keinen direkten Vortheil dem neuen Tarif verdankt, so hat sie doch in Folge der Hebung mancher Industriezweige, na⸗ mentlich der Textilbranchen und der damit verbun⸗ denen Neuanschaffungen, eine wesentliche Besserung zu verzeichnen, wenigstens was den Umsatz anbelangt. Die Preise sind immer noch in Folge der starken inneren Konkurrenz sehr gedrückt. Die Betriebs⸗ anlagen sind durch Ankauf der Deckerschen Fabrik erweitert und damit die Fabrikation auf Maschinen aller Art ausgedehnt worden. Der Stand der Ar⸗ beiter ist heute hier und in Cannstatt zusammen 1700. Die Arbeitslöhne sind etwas verbessert worden, doch lassen die Verkaufspreise deren andauernde Erhöhung nur in geringem Grade zu.“ Auch die Bayer. Ma⸗ schinenfabrik, welche 500 Arbeiter beschäftigt, klagt über die ungünstigen Verkaufspreise. Im Reutlinger Bezirk haben sich die Verhältnisse der Maschinen⸗ fabriken etwas gebessert. Nach landwirthschaftlichen Maschinen hat sich die Nachfrage im Stuttgarter und Rottweiler Bezirk lebhafter gestaltet. Auch der Umsatz in Werkzeugmaschinen war im Allgemeinen besser. Nähmaschinen (Heidenheim) fanden weiteren Eingang. Auch die Cannstatter Rund⸗Wirkmaschinen⸗ fabrik hatte einen um ein Drittel größeren Absatz ols im Vorjahre; ebenso die gleichartige Fabrik im Reutlinger Bezirk.

Für die Fabrikation von Herden, Füll⸗ und Füll⸗ reguliröfen bestehen Etablissements in Stuttgart, Eßlingen, Maulbronn, Untertürkheim ꝛc., deren Um⸗ satz sich in etwas hob. Auch derjenige der Schorn⸗ dorfer Eisenmöbelfabrik hat sich gesteigert; ebenso der der Stuttgarter Fabrik feuerfester Kassen, Sicher⸗ heitsschlösser ꝛc. Sensen, Sicheln, Strohmesser, Wald⸗ und Zimmersägen Meuenburg, Friedrichs⸗ thal) erzielten nur durch geringere Preise den bis⸗ herigen Absatz. In geschmiedeten und verzinnten Eßlöffeln (Calwzerschwerte die Konkurrenz den Vertrieb. Geschmiedete Nägel wurden vom Auslande stark an⸗ geboten, doch hat sich die Nagelfabrikation in Tuttlingen gehoben. Für die Drahtgewebe⸗ u. s. w. Fabrik in Kirchheim u. T. verlief das Jahr befriedigend. Eine Kratzenbeschlägefabrik in Calw hatte viel Arbeit, aber wenig Nutzen. Eine Stuttgarter Fabrik für Herstellung von Blitzableitungen und Eisenkonstruk⸗ kionen sowie für Kunstschlosserarbeiten und Zink⸗ ornamente war durchschnittlich genügend beschäftigt. Eine andere Fabrik daselbst für Kofferschlösser und Reisesackbügel konstatirt, daß seit Einführung des Schutzzolls das französische Fabrikat fast ganz ver⸗ drängt, dafür aber inländische Konkurrenz ent⸗ standen sei. In der Korsettschließenfabrika⸗ tion (Göppingen) ist der Umsatz gestiegen, aber die Preise sind gefallen. Der Handel mit chirurgischen Instrumenten in Tuttlingen war leb⸗ haft. Die Waffenfabrik von Gebr. Mauser in Oberndorf mußte wegen der Aufträge, die ihr aus Serbien und Preußen zugegangen waren, erheblich erweitert werden. Feilen und Kupferschmiedewaaren (Stuttgart) fanden besseren Absatz als früher, ebenso galvanoplastische, Cuivre-poli⸗Galanterie und Luxus⸗ artikel u. dgl. (Gmünd, Eßlingen). Die dortige Aktien⸗Plaqufabrik Eßlingen berichtet: „Die jetzigen Zollverhältnisse haben wesentlich dazu beigetragen, ausländisches Fabrikat vom deutschen Markte seö ohne dagegen unser Exportgeschäft zu beeinträchtigen. Die Preise der Rohmate⸗ rialien sind höher, was wir dem allge⸗ meinen Aufschwung der Industrie zuschreiben.“ Auch in Blechwaaren (Stuttgart) hat sich der Um⸗ satz um einige Prozente gehoben; ebenso in Feuer⸗ wehrrequisiten (Ulm). Eine Kaffee⸗ und Thee⸗ maschinen⸗ wie Petroleumöfenfabrik in Göppingen hat ihr Geschäft um mehr als das Doppelte ver⸗ größert. Das Gewerbe der Flaschner (Rottweil) leidet durch die umherziehenden Slowaken und Kroaten. Lackirte Blechspielwaaren hatten im Heidenheimer Bezirk bedeutend an Absatz gewonnen, dagegen wird aus Ellwangen und Biberach geklagt, daß der Ex⸗ port in Folge der Schutzzölle, die das Ausland er⸗ hebe, abnehme. Aus gleichem Grunde ist auch die Ausfuhr von Metalltuch (Ulm) nach Oesterreich und Rußland beeinträchtigt, sowie die von Uhren (Rottweil, Schramberg). Die Uhrenfabrik in Schwemmingen etablirte eine Zweigniederlassung in Nordamerika. Thurmuhren werden von Ulm auch nach Südamerika ausgeführt. Das Geschäft in physikalischen und ähnl. Instrumenten hat sich in

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Tübingen ungleich günstiger, in Ulm und Stuttgart dagegen weniger günstig als im Vorjahre gestaltet. Die Fabrikanten von Präzisionswaagen und Ge⸗ wichten (Ebingen) konnten mit dem Jahre 1882 zu⸗ frieden sein.

Die Geschäftslage der Goldwaarenfabrikation in Gmünd hat sich, wie die der Silberwaarenfabri⸗ kation etwas gebessert. Silberne Tafelgeräthe und Bestecke (Heilbronn) wurden im Inlande weniger, zum Export mehr gesucht. Die Fingerhutfabrikation (Gmünd) befand sich in günstigerer Lage als im

Vorjahre. (Schluß folgt.)

Während des Jahres 1882 wurden in den Hafen von Rotterdam, nach dem „Deutschen Handels⸗ archiv“, 4046 Schiffe von 2 665 540 Reg⸗Tonnen einklarirt, gegen in 1881 3673 Schiffe von 2 283 412 Reg.⸗Tonnen, also in 1882 mehr 382 128 Reg.⸗Tonnen oder etwa 17 % Zunahme. Von den in Rotterdam im Jahre 1882 einklarirten See⸗ schiffen kamen aus Deutschland: Aus den Hanse⸗ städten 73 Schiffe von 63 197 chm Raumgehalt, und zwar 14 Segelschiffe und 59 Dampfschiffe; aus Preußen 116 Schiffe von 165 118 chm Raum⸗ gehalt und zwar 15 Segelschiffe und 101 Dampf⸗ schiffe. — Von den Schiffen, welche im Jahre 1882 Helsingör passirten, hielten 1954 Schiffe aus der Ostsee, und 1453 Schiffe aus der Nordsee kommend, im Ganzen 3407 Schiffe gegen 3489 Schiffe im Jahre 1881, in Helsingör an, deren Führer ans Land kamen, um sich mit Proviant zu versehen und etwaige sonstige Bedürfnisse anzuschaffen, oder um andere Geschäfte zu vollziehen, u. a. Bestimmungs⸗ ordre und in Helsingor für sie adressirte Briefe ab⸗ zuholen. Die Zahl der im Jahre 1882 angekom⸗ menen Schiffe, deren Führer in Helsingör ans Land fuhren, hätte sich sonach gegen das Jahr 1881 um 82 Schiffe vermindert, was beson⸗ ders den Windverhältnissen zuzuschreiben sein dürfte. Der Sund war das ganze Jahr 1882 hindurch eisfrei. Die betreffenden Fahrzeuge gehörten folgenden Nationalitäten an: 1071 nor⸗ wegische Schiffe, 540 britische, 520 schwedische, 415 russische, 323 deutsche, nämlich 268 preußische (darunter 116 hannoversche und 24 schleswig⸗hol⸗ steinische), 42 mecklenburgische, 4 Hamburger, 5 Bremer, 3 Oldenburger und 1 Lübecker; 184 dä⸗ nische, 170 französische, 147 niederländische, 15 österreichische, 14 italienische und 8 der Vereinigten Staaten von Nordamerika. In den Hafen von Helsingör liefen im Jahre 1882 797 Schiffe von 74 295 t ein, davon waren deutsche 35 Schiffe von 5196 t; von diesen 7 Schiffe zur Ausbesserung kleiner Seeschäden und 5 wegen Verlustes von Ankern und Ketten, während 2 Schiffe Sturmes wegen in Helsingör Nothhafen suchten. Nach dem Auslande ausklarirt wurden 760 Schiffe von 63 054 t, zum größten Theil in Ballast. — Im Jahre 1882 berührten keine deutschen Kriegsschiffe den Hafen von Mazatlan; es trafen in 1882 ein deutsche Segelschiffe 19 von 7560 Reg.⸗Tonnen gegen 22 Schiffe von 9888 Reg.⸗Tonnen in 1881; von jenen 19 Schiffen kamen 1 in Ballast, 3 mit Steinkohle, 3 mit Landesprodukten, an der Küste ge⸗ laden, 12 mit Stückgütern, und von letzteren 6 Schiffe aus Hamburg, 2 Schiffe aus Bremen, 2 Schiffe von Bordeaux, 1 Schiff aus Liverpool, und 1 Schiff aus San⸗Francisco. Von diesen deutschen Schiffen gingen im Jahre 1882 16 Schiffe wieder aus, unter ihnen 7 Schiffe in Ballast; am Jahresschlusse waren 3 deutsche Schiffe im Hafen von Mazatlan. — Die Zahl der in Boston während des Jahres 1882 ein⸗ gelaufenen Schiffe betrug 2961 mit einem Gesammtgehalt von 1 391 394 t; darunter waren deutsche 17 Schiffe von 10 017 t; von diesen waren 16 Segelschiffe von 7817 t und 1 Dampfschiff der Tönninger Dampfschiffahrts⸗Ge⸗ sellschaft von 2200 t; dieselben kamen sämmtlich beladen in Boston an; 3 deutsche Segelschiffe gingen mit Ladung aus, die übrigen 14 deutschen Fahr⸗ zeuge in Ballast. Der Gesammtwerth der Einfuhr im Jahre 1882 belief sich auf 73 706 955 Doll., gegen in 1881 64 870 402 Doll; der Gesammtwerth der Ausfuhr in 1882 auf 57 718 818 Doll., gegen in 1881 70 800 353 Doll. Von dem Import wurde auf direktem Wege aus Deutschland eingeführt: Lumpen im Werthe von 55 988 Doll., Chemikalien im Werthe von 5443 Doll., Glas und Glaswaaren 1115 Doll., zusammen für 62 546 Doll.; auf in⸗ direktem Wege hauptsächlich: Stahlschienen im Werthe von 413 818 Doll., Braunzucker für 154 884 Doll., Papierwaaren für 154 453 Doll., Lumpen für 126 978 Doll., Glas und Glaswaaren für 100 936 Doll., Leder und Lederwaaren einschließlich Glacéhandschuhe für 93 756 Doll., Posamentier⸗ waaren für 88 284 Doll., Luxusartikel für 84 413 Doll., Häute und Felle für 69 985 Doll,, wollene Waaren für 65 315 Doll. ꝛc., zusammen für 1 860 136 Doll. Ausgeführt wurden in 1882 hauptsächlich folgende Gegenstände: rohe Baumwolle für 11 200 687 Doll., Weizenmehl für 8 426 082 Doll., Speck und Schinken für 5 805 530 Doll., Schweineschmalz für 4 227 659 Doll., Weizen für 2 624 974 Doll., Rindvieh fur 2 065 600 Doll., Mais für 1 536 471 Doll., Taback in Blättern für 1 470 487 Doll. ꝛc., zusammen für 57 718 818 Doll.

Allgemeine Zeitschrift für Textil⸗In⸗ dustrie. Nr. 19. — Inhalt: Abhandlungen: Ueber Krempeln und Krempelsysteme. Von Benno Nieß (Fortsetzung). — Englische Mungowaaren. — Muster⸗Kompositionen. Nouveautés für den Sommer 1884. — Muster altitalienischer Leinenstickerei. —

Mechanischer Wirkstuhl (Rachelmaschine) von G. Stein. — Neuerungen in der Textil⸗Industrie. — Elektrische Beleuchtung (Fortsetzung). — Lösbare Friktionskupplung. — Neuerungen und Verbesse⸗ rungen: Anilinschwarzgefärbte Textilfasern. — Azo⸗ farben auf Baumwolle. — Verfahren zum Waschen, Bleichen und Beizen von Pflanzenfasern. — Neue⸗ rungen im Schwarzfärben loser Baumwolle. — Neuerungen an Cylinder⸗Walkmaschinen. — Neue⸗ rungen an Maschinen zur Vorbereitung von pflanz⸗ lichen Spinnfasern. — Verfahren, um auf chemischem Wege unvergängliche vertiefte Muster auf Plüsch und anderen Wollstoffen zu erzeugen. — Schlag⸗ flügel für Maschinen zur Auflockerung der Baum⸗ wolle. — Das Färben gemischter Gewebe. — Pa⸗ tentwesen: Patent⸗Anmeldungen, Ertheilungen, Er⸗ löschungen. — Literatur. — Inserate.

Allgemeine Brauer⸗ und Hopfen⸗ Zeitung. Nr. 79. — Inhalt: Untersuchungen üͤber die Physiologie und Morphologie der Alkohol⸗ Fermente. I. — Aus der Praxis: Ueber die Ver⸗ arbeitung der sogenannten speckigen Gerste. — Ueber den Stickstoffgehalt der Bierwürze. — Californiens Hopfenbau. — Berichte über Hopfen und Getreide. — Kleinere Mittheilungen: Ueber die Bierbrauerei in Weißenburg. Neuerungen an Trockenapparaten. Ueber den Alkoholismus chronicus. Patenterthei⸗ lungen. Winterabendschule für Brauer. Malzver⸗ brauch der Erlanger Brauereien. Zur Abscheidung von Stärke. Kontrole der amerikanischen Brauer. Herstellung von Flaschenbier. Personalnachrichten. Beibehaltung des erhöhten Malzaufschlags in Bayern. Neue österreichische Gewerbeordnung und die Gast⸗ und Schankgewerbe. Gährbottiche mit Deckel. Dividendenschätzungen. — Briefkasten. Anzeigen.

Von dem Centralbureau für den Welt⸗ verkehr (Brasch und Rothenstein, Berlin W., Friedrichstraße 78) ist die Schiffsliste pro Oktober, November und Dezember 1883 herausgegeben wor⸗ den. Das Heft enthält außerdem den Prospekt des Centralbureaus, das Verzeichniß der ausliegenden Journale, Landkarten und Adreßbücher, sowie ver⸗ schiedene Spezialtarife.

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträgge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.

Altona. Bekanntmachung. [42872]

Bei Nr. 748 des Gesellschafts⸗ resp. sub Nr. 1787 des Firmenregisters ist heute eingetragen worden, daß die bisher unter der Firma Gust. A. Baur⸗ meister zu Altona bestandene Handelsgesellschaft der Kaufleute Gustav Adolf Baurmeister zu Carlshafen, jetzt zu Altona, und Ernst Utendoerffer zu Ottensen, jetzt in Schmalkalden, mit dem 17. Juni d. Js. nach Aufhebung der Zweigniederlassung zu Carls⸗ hafen aufgelöst ist und das Geschäft von dem seit⸗ herigen Theilhaber, Kaufmann Gustav Adolf Baur⸗ meister, unter der alten Firma fortgeführt wird.

Altona, den 2. Oktober 1883.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung III a

1142911] In das hiesige Handelsregister ist ein⸗ getragen:

1) Bl. 54. Die Firma D. H. Voß zu Bassum und als deren Iahaber der Kaufmann Diedrich Heinrich Voß daselbst. Derselbe lebt mit seiner Ehefrau Gesine, geb. Meyer, in allgemeiner Güter⸗ gemeinschaft. 2) Bl. 55. Die Firma H. D. Eßmüller in Neubruchhausen und als deren Inhaber der Kaufmann Heinrich Diedrich Eßmüller daselbst. 3) Bl. 7. Zu der Firma Salomon Silber⸗ berg zu Loge: Die Firma ist erloschen. 8 Bassum, den 1. Oktober 1883. Königliches Amtsgericht. I. Meyer. Berlin. Handelsregister [42910] des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 4. Oktober 1883. sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4164 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: „City“ Actien⸗Baugesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen: . In der Generalversammlung vom 16. Juni 1883 ist beschlossen worden, nach näherer Maß⸗ abe des Seite 50 und folgende des Beilage⸗ bandes Nr. 405 zum Gesellschaftsregister sich befindenden Protokolls eine Herabsetzung des Grundkapitals auf 600 000 ℳ herbeizuführen.

Bassum.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6681 die aufgelöste Kommanditgesellschaft in Firma: 2 “

J. Levy & Co. vermerkt steht, ist eingetragen: 8 Zufolge Uebereinkunft der Betheiligten sind fortan alleinige Liquidatoren: 1) der Kaufmann Martin Misch zu Berlin, 2) der Kaufmann Wilhelm Misch zu Berlin, und es kann Jeder derselben für sich allein die zur Liquidation erforderlichen Handlungen vor⸗ nehmen. 1