Im Namen des Königs! Verkundet am 18. September 1883. Siebeneichen, als Gerichtsschreiber.
In Sachen Andreas Randel
(gez.)
es Arbeiters Provokanten, 8 betreffend das Aufgebot eine genen Hypothekendokuments, erkannt das Königliche Amtsgericht zu Burg durch
aus Pietzpuhl,
verloren gegan⸗
den Amtsgerichts⸗Rath Hagemann, nach Lage der Akten und auf Grund der heutigen Verhandlung, ür Recht: daß das Dokument, lautend über 450 ℳ, theils Darlehn, theils rückständiges Kaufgeld nebst Zinsen zu 5 % jährlich vom 1. Januar 1879 us der Schuldurkunde vom 10. Juni 1879, ingetragen in dem Grundbuchsfolium des Schäf-rs David Wolter zu Pietzpuhl Band I. Nr. 5 Abtheilung III. Nr. 5 für kraftlos er⸗ klärt wird und ein anderes TDokument über die bezeichnete Post an seiner Statt auszufertigen ist. Von Rechts We (gez.) Hagemann.
[43808] Bekanntmachung. Gegen die unbekannten Erben des am 25. März 881 zu Altenzaun verstorbenen Müllers Joachim riedrich Altenburg ist Ausschlußurtel erlassen. Osterburg, den 25. September 1883. Königliches Amtsgericht. II.
Verkäufe, Verpachtungen,
Submissionen ꝛc. [43775
Die Lieferung verschiedener hölzerner Kasernen⸗ Utensilien — Böttcherarbeit — soll an den Mindest⸗ fordernden verdungen werden. Offerten sind bis zum 23. Oktober cr., Vormittags 11 Uhr, in unserm Geschäftslokal, Michaelkirchplatz Nr. 17, franco einzureichen, woselbst auch die Bedingungen zur Einsicht offen liegen.
Berlin, den 9. Oktober 1883.
Königliche Garnison⸗Verwaltung.
143774] Zuschüttung des Grünen (Festungs⸗) Grabens in Berlin. 8 Submission.
Die Arbeiten zur Zuschüttung des Grünen (Festungs⸗) Grabens inkl. Beschaffung der nöthigen Bodenmassen sollen in öffentlicher Submission vergeben werden. Pläne, Berechnungen und Bedingungen können in dem Bau⸗Büreau, Neue Roßstraße 6 II., in den Dienst⸗ stunden von 9—3 Uhr, eingesehen und Abschrift der Be⸗ dingungen ebendaselbst gegen Erstattung der Kopialien bezogen werden. Offerten sind nach dem vorge⸗ schriebenen Formular, versiegelt und portofrei bis Sonnabend, den 20. Oktober ecr., Vormittags 11 Uhr, an das obige Bureau einzusenden, zu welcher Zeit die Eröffnung der Offerten in Gegen⸗ wart der etwa erschienenen Submittenten statt⸗ finden wird.
Berlin, den 9. Oktober 1883.
Der Königliche Bau⸗Inspektor Werner.
11“ [43773] Bekanntmachung.
Die Lieferung von 428,713 lfd. m = 15 084,33 kg gewalzten schmiedeeisernen I⸗Trägern soll im Sub⸗ missionswege vergeben werden.
Termin den 27. Oktober d. J., Vormittags 10 Uhr, in unserem Geschäftslokal. Verschlsssene Offerten mit bez. Aufschrift bis dahin einzureichen. Bedingungen gegen 50 ₰ in Briefmarken zu beziehen.
Clausthal, den 6. Oktober 1883.
Königliche Berg⸗Inspektion.
[43772] Bekanntmachung.
In der diesseitigen Strafanstalt werden nach Ablauf der bezüglichen Arbeitsverträge zum 1. Fe⸗ bruar resp. 1. März 1884 die Arbeitskräfte von circa 100 Mann disponibel, welche bis jetzt mit Luxuspapier⸗ und Blechemballagen⸗Fabrikation be⸗ schäftigt gewesen sind und von genannten Zeit⸗ punkten ab auf drei Jahre zu denselben resp. anderen, für die Anstaltsverhältnisse passenden Arbeiten wieder verdungen werden sollen. Die äußerlich mit der Aufschrift: „Submissionsofferte auf Gefangenen⸗Arbeitskräfte der Strafanstalt Sonnenburg“ versehenen, wohlversiegelten Offerten sind spätestens bis zu dem am 29. Oktober er., Vormittags 10 Uhr, im Direktorial⸗Bureau der Anstalt stattfindenden Termine portofrei einzusenden und müssen dieselben die ausdrückliche Erklärung enthalten, daß Submittent sich den ihm bekannten Bedingungen unterwirft. Letztere können in den Dienststunden bei der hiesigen Arbeits⸗Inspektion eingesehen, oder gegen Entrichtung von Kopialien schriftlich mitgetheilt werden. Die Höhe der bei Abschluß der resp. Arbeitsverträge zu stellenden Kaution beträgt 3000 ℳ
Sonneuburg, den 8. Oktober 1883.
Königliche Strafanstalts⸗Direktion.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
143963] Schwedische 4 ½ % Staats⸗Anleihen von 1858 u. 1860.
Lsut Anzeige sind dem Crédit Lyonnais in Paris folgende Obligationen gestohlen worden: La. A. Nr. 1857 1859, 2 Stück
a 1000 Thlr. = 3000 ℳ, ge⸗
kündigt per 1. Oktober 1881, La. A. Nr. 1858, 1 Stück à 1000
Thlr. = 3000 ℳ,
1. Juli 1881,
1 Stück à 500 Thlr. gekündigt 1 = 1500 ℳ, ver 1. Ct⸗ von 1860 La. A. Nr. 2788, tober 1 Stück à 1000 Thlr. = 3000 ℳ,
Vor dem Ankauf wird gewarnt. Berlin, den 11. Oktober 1883. Direktion der Disconto⸗Gesellschaft.
1881.
verloost per
Berlin⸗Görlitzer Eisen⸗ bahn⸗Gesellschaft. Unter Bezugnahme auf die Bekanntmachungen der ehema⸗ ligen Königlichen Direktion der — Berlin⸗Görlitzer Eisenbahn vom 12. September 1882 und 3. März 1883, betreffknd den Umtausch der Stammaktien Wund Stamm⸗Prioritätsaktien der Berlin⸗Gör⸗ litzer Eisenbahn⸗Gesellschaft, wird ie Frist, innerhalb welcher diese Aktien nach Maßaabe des Vertrages vom 14. November 1881, betreffend den Uebergang des Berlin⸗Görlitzer Eisenbahn⸗Unter⸗ nehmens auf den Staat — Ges. S. 1882 S. 67 — zum Umtausch gegen Staatsschuldverschreibungen der 4prozentigen konsolidirten Anleihe einzureichen sind, bis 15. Tezember 1883 (inel.) mit der Maßgabe verlängert, daß eine weitere Fristverlängerung nicht erfolgen wird und die Inhaber der bis zu diesem Zeitpunkte nicht präsentirten Aktien den Anspruch auf den Umtausch derselben gegen Staatsschuldver⸗ schreibungen verlieren.
Im Liquidationsverfahren wird auf diejenigen Aktien, welche bis incl. 15. Dezember 1883 nicht zum Umtausche gelangen, nur der darauf von dem vertragsmäßigen Kaufpreise statutarisch entfallende Antheil vergütet. Berlin, den 10. Oktober 1883. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
[43895] Mlärkisch⸗Posener Eisenbahn⸗Gesellschaft. Unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung vom 13. Sep⸗ tember 1882, betreffend den r.1 H“ aktien der Märkisch⸗Posener Eisenbahn⸗Gesellschaft, wird die Frist, welcher diese Aktien nach Maßgabe des Vertrages vom 14. November 1881, betreffend den Uebergang des Märkisch⸗Posener Eisenbahn⸗Unternehmens auf den Staat — Ges. S. 1882 S. 81 — zum Um⸗ tausch gegen Staatsschuldverschreibungen der 4 pro⸗ zentigen konsolidirten Anleihe einzureichen sind, bis
kann dieselbe gegen Rückgab Nr. 9 Ser. II. mit
72 Mark pro Aktie von heute ab bei den Herren Georg Fromberg & Co. in Berlin, Charlottenstr. Nr. 25,/26, und bei unserer Gesellschaftskasse in Görlitz erhoben werden.
8 2— 15. Dezember (inel.) mit der Maßgake verlängert, daß eine weitere Fristverlängerung nicht erfolgen wird und die Inhaber der bis zu diesem Zeitpunkte nicht präsentirten Aktien den Anspruch auf den Umtausch derselben gegen Staatsschuldver⸗ schreibungen ꝛc. verlieren. Im Liquidationsverfahren wird auf diejenigen Aktien, welche bis incl. 15. De⸗ Görlitz, den 9. Oktober 1883. zember 1883 nicht zum Umtausch gelangen, nur der Der Verwaltungsrath. darauf von dem vertragsmäßigen Kaufpreise statu⸗ E. Lü tarisch entfallende Antheil vergütet. Berlin, 8 G den 10. Oktober 1883. Königliche Eisenbahn⸗ Direktion.
[30749]
Bei der heutigen Ausloosung der für das Jahr 1884 zu amortisirenden Briloner Kreis⸗Obliga⸗ tionen sind folgende Nummern gezogen:
a. I. Emission vom 1. Oktober 1856.
Litt. A. Nr. 36 45.
„ B. Nr. 144 165 204 277 279 300.
„ C. Nr. 307 310 451 486 490 781 782 784 794 795 797 799. D. Nr. 808 817 846 904 1035 1036 1062 1185 1186 1259 1260 1311 1318 1319 1320 1323 1324 1339 1527 1718 1719 1720 1721 1772 1795 1797. b. II. Emission vom 15. Juli 1860.
Litt. A. Nr. 30.
„ B. Nr. 52 118 149 164 217 223 239 249.
„ C. Nr. 252 449.
. . Nr. 452 599 649.
Die Besitzer dieser Obligationen werden aufgefor⸗ dert, die Kapitalbeträge ad a. am 1. April 1884, ad b. am 1. Januar 1884 bei der hiesigen Kreiswegebau⸗Kasse gegen Rückgabe der Obligationen und der noch nicht fälligen Zinscoupons in Empfang zu nehmen.
Brilon, den 7. Juli 1883. 2)
Die Kreis⸗Chausseebau⸗Kommission.
[43650] Aetien⸗Gesellschaft 3) für Fabrikation von Eisenbahn⸗Material 4) 1 zu Görlitz. B 1883/84. Die Dividende für das abgelaufene Geschäfts⸗ Eschweiler, 9. Oktober 1883. jahr 1882/83 ist auf 12 % festgesetzt worden und Der Aufsichtsrath.
Verschiedene Bekanntmachungen. 1
[43651]
Generalversammlung t der Hammonia, Viehversicherungsgesellschaft in Ham⸗ burg, in Liquidation, am Freitag, den 26. Skto⸗ ber, Vormittags 11 Uhr, im Lokale der Herren Fischborn & Hornhardt in Altona, Hoheschul⸗ straße 11. Tagesordnung: Berichterstattung der Liquidatoren. Der Verwaltungsrath.
“ 8 Esschweiler Actien⸗Gesellschaft für Drahtfabrikation.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden
zu der diesjährigen, am — Donnerstag, den 25. Oktober, Nachmittags 5 ½ Uhr, im Lokale der Gesellschaft stattfindenden ordent⸗ lichen Generalversammlung hierdurch ergebenst eingeladen. “ „Tagesordnung:
1) Jahresbericht des Aufsichtsrathes und des Vorstandes. Vorlage der Bilanz. Bericht der Revisoren. Ertheilung der Decharge. Beschlußfassung über die Verwendung des erzielten Gewinnes. Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes. Wahl der Rechnungs⸗Revisoren für das Jahr
188649] Actien⸗Gesellschaft für Fabrikation von Eisenbahn⸗Material
Debet.
zu Görlitz. v“ v
Bilanz⸗Conto
am 30. Iuni 1883. Credit.
Grundstücks⸗Conto. 3 Gebäude⸗Conto .
ab: Abschreibung. 3 Maschinen⸗Conto. .
ab: Abschreibung... 1 Werkzeug⸗ und Utensilien⸗Conto
ab: Abschreibung Mobiltar Conto . . . ...
ab: Abschreibung . Gas⸗ und Wasserleitungs⸗Conto
ab: Abschrethbung. . .. Bahngeleise⸗Conto..
ab: Abschreibung.. Pferde⸗ und Wagen⸗Conto
ab: Abschreibung:.. Afsecuranz⸗Conto . Cassa⸗Conto . . Materialien⸗Conto. Wagenbau⸗Conto 8 Nutzholz⸗Conto Effecten⸗Conto. Wechsel Conto . . .. Capital⸗Anlage⸗Conto des Conto⸗Corrent⸗Conto:
a. Banguier⸗Guthaben.
.Debitores
5525 02
1“ ℳ 8
401 762,50 Per Actien⸗Capital⸗Conto. 2 142 600— 8 s eeürne
599 438— E16.** 86 227 12 Reservefonds⸗Conto
158 909,09
34 321 90
Tantième⸗Conto. 26 110— 20 000 46 110—
624 414 60 24 976 60 1622 35 16 424 35
147 818—
Unterstützungs⸗Fonds⸗Conto Dividenden⸗Conto: noch nicht abgehobene Dividende pro 1878/79 V “ . V „ 1880/‚81 bö 8 88 „ 1881/82 1 008 — 12 % von ℳ 2 143 600 — . ... 257 112 — Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto: Uebertrag aufs neue Geschäftsjahr
513³ 02 3 777 .
377
48 193— 39 — 72—
60 —
3 400, —
—82 O5 O5 2 —
258 291
10
583 30
¶0 —₰½
—6 S 0 B
15— —6 00 ob=0D ĩoᷣSon 00 00 ⸗—: — S=S2 * - —S —³2˖S
2
O02 1e -
20
Der Verwaltun
Behnisch. Otto Druschki.
Görlitz, den 10. August 1883.
gsrath.
Ed. Rittinghausen sen.
Vorstehende Bilanz als richtig und mit den ordnungsmäßig geführten Büchern übere nf
Debet.
„Görlitz, den 8. September 1883. Die Revisions⸗Commission. Dr. Kleefeld. Wimmer.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto am 30. Juni 1883.
An Assecuranz⸗Conto .. Abgaben⸗ und Steuern⸗Conto ͤJ14“*“ Beleuchtungs⸗Conto .. Krankenkassen⸗Beitrags⸗Conto Handlungs⸗Unkosten- Conto Amortisations⸗Conto:
1A1AX“
ab1ö11ö““
Werkzeug und Utensilien.
Mobiliar 1
Gas⸗ und Wasserleitung
Bahngeleise..
Pferde und Wagenn. Eqö11111“X“ Hiervon entfallen auf: Reserve⸗Fonds⸗Conto.. 44*“
5 % vom Rest an den Verwaltungsrath.
6 % an den Direktor und die Meister . Unterstützungs⸗Fonds⸗Conto. . . . Dividenden⸗Conto
12 % von ℳ 2142 600. — . Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto
Uebertrag.
10⁰
wie oben
ℳ ₰ ℳ ₰ 8 704 80 Per Saldo pro 1881/82 3 274 74 4 533 82 Discont⸗ und Vrnsen⸗Conto 2 23 364 67
20 198 40 Hauptbetriebs⸗Conto. . 424 209 05 9 012 59 Coursdifferenz⸗Conto . . “ 8 1 156 60 2 588 90 1 7759 48 8
52 521 3
346 685 76
452 005 06 Görlitz, den 10. Augzust 1883.
Der Verwaltungsrath.
E. Lüders. A. Behnisch. Otto Druschki. Vorstehehendes Gewinn⸗ s
.
und Verlust⸗Conto als
Ed. Rittinghausen sen. richtig und mit den ordnungsmäßig geführten Büchern Görlitz, den 8. September 1883.
Die Revisions⸗Commission. Dr. Kleefeld. Wimmer.
e des Dividendenscheins
2 *
—
XVII. vn XX. W. 2680.
zum De
Zweite Beila ge
Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag den 11. Oktober
“
1883.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetz vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai
Central⸗Handels⸗Register für
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutj
“
1. bersaen oren bezogen werden.
Anzeigers, SW., Wilbelmstraße 32,
1— durch alle Post⸗Anstalten, für en Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
es über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, ersch
8 — das
Das Central⸗Handels⸗ Register für onne beträgt 1 % 50 ₰ für das Vi
wie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen eint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
das Deutsche Reich. (. 239
Deutsche Reich erschein rãg erteljahr. — is für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
in der Regel täglich. — Das
Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
8 ““
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
IV. O0. 501. Selbstthätige Löschvorrichtung an Lampen. — Robert Ogden in Manchester, England, und Robert James Anderson in Liverpool, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustraße 109/110.
P. 1592. Petroleumbrenner mit Saug⸗ und Brenndocht. — Otto Passow in Wien, Fünf⸗ haus, Bahnhofstr. 2; Vertreter: R. Westphal
in Rostock i. M.
VI. D. 1545. Maschinen zum Trocknen und Auflockern von gebrauchtem Hopfen behufs Wiederbenutzung. — Edward Davies in London; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.
H. 3661. Verfahren zur Herstellung von Schlempekuchen. — Moritz Hatschek in Wien; Vertreter: W. H. Uhland in Leipzig.
P. 1714. Vormaischbottich für Brennereien. — Robert Pzillas in Brieg.
Z. 491. Läuterung und Kühlung von Bier⸗ würze mittelst Centrifuge; Zusatz zum Patent Nr. 23 412. — Conrad Zimmer in Frank⸗ furt a. M., Hochstr. 32.
VIII. G. 2195. Maschine zum Aufrollen, Ab⸗ messen und Abschneiden von Taäpeten und an⸗ deren Stoffen. — Grahl & Hoehl in Dresden.
IX. D. 1594. Maschine zur Herstellung gleich⸗ mäßiger Borstenbüschel für die Bürstenfabrikation. Alphonse Philippe Dupont in Beauvais; Vertreter: Wirth & Co, in Frankfurt, Main.
D. 1636. Haken zur Befestigung von Stuben⸗ und Scheuerbesen an den Stielen. — J. H. Dräger in Bergedorf bei Hamburg.
XII. C. 1111. Apparatensystem zur pneuma⸗ tischen Abdampfung und Destillation von Flüssig⸗ keiten. — Dr. Peter Calliburces in Paris; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., König⸗ II. Kondensationswasserableiter. — C. Feuring in Hamburg.
F. 1781. Neuerungen an Dampfkeseelfeue⸗ rungen. — Giuseppe Ferrando in Vittorio, Italien; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3.
G. 2320. Verfahren zur Erzeugung gespann⸗ ter Dämpfe durch chemische Agentien. — Dr. Herm. Grüneberg und Ernst Hardt in Cöln.
XV. A. 949. Verfahren zur Herstellung von Abziehbildern mit Marmor⸗ oder Holzmaserung. — Wilhelm Antony in Oberwinter a. Rh.
C. 1214. Einrichtung zum Auswechseln der Stempelplatte und zum Einstellen der Typen an Handstempeln. — George Kissam Cooke in Harp Alby London, England; Vertreter: C.
Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.
R. 2328. Klareisgefrierapparat. —
Wilhelm Richter in Berlin N., Kesselstr. 5.
W. 2595. Geleislegeapparat. — A.
Wilke in Braunschweig.
Elektrische Weichenstellvorrich⸗ tung. — Arthur Wilke in Berlin.
W. 2648. Vergasungsapparat. — Bernard Peardd Walker und James Alfred Beresford Bennett in Birmingham, England; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in
XXXIII. J. 795. Schirmgestell. — Wilhelm Jaedicke in Berlin W., Königgrätzerstr. 125.
XXXVIII. H. 3755. Kombinirter Nuth⸗
und Spundhobel. — H. Hassenstein in
Rathenow.
K. 3018. Schutzvorrichtung für Kreissägen; Zusatz zu P. R. Nr. 20 106; Ernst Wilhelm Kunze in Zwickau.
S. 1989. Holzdrehbank für kurze und lange Fagonstüce. — Sächsische Stick- maschinenfabrik (Albert Voigt) in Kappel.
XXXIX. A. 933. Avpparat und Verfahren zum Umgießen der Spinnerei⸗Druckwalzen mit Walzenmasse. — Johann Appelt in Reichen⸗ berg (Böhmen); Vertreter: Richard Lüders in
Gölrlitz.
XLV. E. 1074. Instrument zum Reinigen von Rasenflächen und Wegen in Parkanlagen. — F. W. Rudolph Engelhardt in Charlotten⸗ burg bei Berlin.
XLVII. L. 2322. Neuerung an Knieblech⸗ rohren. — Lanser & Wenger, Metall⸗ waarenfabrik in Loxemburg; Vertreter: Hugo Pataky in Berlin S., Annenstraße 24.
W. 2645. Veorrichtung zur Erzeugung oscillirender Bewegung. — James Warwick in Manchester, Grafschaft Lancaster, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gnei⸗ senaustraße 109/110.
XLIX. H. 3726. Einstellung der Oberwalze, Zu⸗ und Abführung des Materiales und Walzen⸗ Konstruktion an Streckwerken mit kleinerer Unterwalze. — Wilmot Hobbs & Co. in
Bridgeport, Connecticut, Amerika; Vertreter:
Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
LVI. St. 909. Stellkummet. — Friedrich Stäglich in Schönlanke.
Klasse.
LVII. D. 1657. Verfahren farbiger Photographien. — Alfred Horace Dawes in Windermere; Vertreter: Brydzes & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstraße 107.
LXIII. W. 2592. Kappe für Wagensitze. — William Walker in London; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
W. 2653. Neuerung an Bewegungsvorrich⸗ tungen für dreirädrige Velocipede. — John Watson & George Whalley in Reighley, York, und Thomas Weatherill in Leeds, York, England; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3.
LXVIII. M. 2718. Sickerheits chloß mit verstell⸗ barem Schlüsselloch. — P. C. Martensen — Sohn in Flensburg.
LXXI. C. 1250. Maschine nebst Formen zum Auspressen der als Versteifung der Hackentheile von Schuhzeug dienenden Einlagen. — Michael Hynes, William Guild Cruikshank und Benjamin Franklin Lamb in Montreal, Pro⸗ vinz Quebeck, Canada; Vertreter: C. Kesseler in Berlin S W., Königgrätzerstr. 47.
K. 2945. Maschine zum Fräsen und Poliren von Sohlenrändern und Absätzen. — John Keats in Bagnal bei Stoke upon Trent, Stafford; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Driesden, Amaälienstr. 3 I.
R. 2310. Herstellung von Schuhwerk ohne Brandsohle. — Worner Rogers in Cincin⸗ nati. V. St. A.; Vertreter: G. Dittmar in Berlin SW., Gneisenaustr. 1.
LXXII. H. 3651. Revolver mit zur Seite herausschwenkbarer Walze. — Léon Hamol in Lüttich; Vertreter: Th. Eduard Schulze in Bremen, Bornstr. 64.
„ V. 624. Zündhütchenheber für gebrauchte Patronenhülsen. — C. Verch in Osnabrück, Sutthauserstr. 4a.
LXXV. S. 2017. Verfahren der Gewinnung von Ammoniumcarbonat resp. Bicarbonat aus ammoniakhaltigen Flüssigkeiten. — Dr. P. Seid- ler in Elberfeld, Königstr. 97 pt.
LXXVII. F. 1804. Spiel. — Ernest Fla- ment in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.
LXXXI. D. 1581. Transportabeles feuer⸗ sicheres Magazin zur Aufbewahrung feuergefähr⸗ licher Flüssigkeiten. — Jos. Deutsch in Darm⸗ stadt.
LXXXVI. M. 2442. Verfahren und Einrich⸗ tung zur Herstellung von Doppel⸗Schuß⸗Sammt. — H. L. Morel und J. B. Boncet in Lyon;:; Vertreter: L. Putzrath in Berlin W., Dessauer⸗ straße Nr. 33.
LXXXIX. L. 2263. Neuerung in der Be⸗ festigung der Rübenschnitzelmesser. — J. F. Lehnartz in Dellbrück bei Cöln a. Rhein. Berlin, den 11. Oktober 1883. MAaiserliches Patentamt. [43850]
Stüve.
Versagung eines Patents. Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. XXX. Sch. 2383. Verschlüsse für Eisblasen. Vom 10. Mai 1883. Berlin, den 11. Oktober 1883. 8 Kaiserliches Patentamt.
Stüve.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse.
II. Nr. 14 687. J. H. Franke in Wies⸗ baden. — Die Anwendung eines aus Malzwürze, Mehl und Hefe bereiteten Gährungserregers zum Anmachen von Teig. Vom 3. Dezember 1880 ab.
XI. Nr. 22 903. C. Lenz und die Firma David Lonis Wolff in Magdeburg. — Metallene Einbanddecke. Vom 26. Oktober
1882 ab.
XIII. Nr. 24 087. Jean Charles Voilin in Dresden. — Elektrische Sicherheitsvorrichtung für Dampfkessel. Vom 3. Januar 1883 ab.
XX. Nr. 20 572. Henri Carpentier in Paris, 40 rue de Marais. — Neuerungen an eingleisigen Schienenbahnen. Vom 22. Juni 1882 ab.
KXXXIV. Nr. 23 361. William Hook Davey und Henry Fabian in London. — Vorrich⸗ tung zum Ausbügeln leinener, wollener und anderer Stoffe. Vom 28. Januar 1883 ab.
XLVI. Nr. 7212. C. M. Sombart in Magdeburg⸗Friedrichsstadt. — Zündvorrichtung für Gasmaschinen. Vom 8. Februar 1878 ab.
LI. Nr. 23 940. Firma Wilhelm Spaethe in Gera (Reuß). — Im Innern liegende Ver⸗ schlußvorrichtung für Harmonikas und dergl. Vom 10. März 1883 ab.
Berlin, den 11. Oktober 1883. nessainel 32rnnn ebaban Stüve.
Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente
zur Herstellung
[43851]
[43852]
sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. Klasse. VI. Nr. 18 070. Erwärmapparat.
„ Nr. 20 797. Neuerungen in dem Verfahren der Reinigung von Roh⸗Alkoholen, insbesondere der Zuckerrüben⸗Alkohole.
VIII. Nr. 20 538. Neuerung an Reinigungs⸗ maschinen für Seidenstoffe.
Nr. 16 961. Neuerungen an Oefen zur Ver⸗
kohlung von Holz, Torf und Lignit.
„ Nr. 23 469. Feueranzünder.
XI. Nr. 22 057. Vergoldepresse mit Hebeldruck.
„ Nr. 22 360. Selbstthätige Preßvorrichtung an Papierschneidemaschinen.
XII. Nr. 8480. Neuerungen an Apparaten für Laboratorien der Apotheken.
XIII. Nr. 4015. Neuerungen an Kessel⸗ feue rungen.
XIV. Nr. 12 313. Einrichtungen zur Rück⸗ führung des Abdampfes der Dampfmaschinen als wirksamen Dampfes auf die Rückseite des
1 718. Regulir⸗ und Reversirsteuerung. .12 365. Transportabler Eis⸗ und chmelz⸗Apparat. . Nr. 916. Apparat zur schnellen Anfeuerung der Lokomotiven. Nr. 2920. Kippvorrichtung für
Berieselungs⸗, Kühl⸗ und
X.
Transport⸗ gen. Nr. 11 890. Schmiervorrichtung der Eisenbahnfuhrwerke. Nr. 23 881. Neuerung an centralen Weichen⸗ und Signal⸗Stellapparaten. XXI. Nr. 17 189. Neuerung an Apparaten zum Messen und Registriren elektrischer Ströme. Nr. 17 466. Selbstthätiger Signal⸗Ueber⸗ tragungs⸗Apparat. Nr. 19 284. Dynamooelektrische Maschine mit direkter Stromabzweigung. Nr. 21 371. Neuerungen an Kohlenbrennern für elektrische Lampen. „ Nr. 23 910. Anordnung der Induktions⸗ spulen und Magnetpole bei Telephonen. XXIII. Nr. 21 291. Apparat zum Fettschmel⸗ zen auf geruchlosem Wege für Seifensiedereien. XXIV. Nr. 306. Rost für Schwefelkies⸗Röst⸗ öfen.
XXV. Nr. 16 841. Antrieb⸗Einrichtungen für die Schlösser der Lamb’schen Strickmaschine. XXVI. Nr. 21 093. Gasbrenner zu Leucht⸗
und Heizzwecken. XXVIII. Nr. 16 871. Verfahren zum Ent⸗ kalken und Beizen der Häute und Felle. XXX. Nr. 21 424. Warmluftrespirator, bei welchem die einzuathmende Luft durch die natür⸗ liche Wärme des Körpers vorgewärmt wird. XXXII. Nr. 17 736. Verfahren und Apparat zum Schmelzen von Glas. „ Nr. 23 950. Verfahren zur Gewinnung von Glas und Wasserglas in Schachtöfen. XXXIII. Nr. 11 945. Neuerungen an Regen⸗ und Sonnenschirmen. „ Nr. 20 413. Jagd⸗ und Reisestuhl. „ Nr. 20 992. Neuerung an dem unter Nr. 12 839 patentirten Schirmgestell. „ Nr. 23 517. Verband⸗Besteck. „ Nr. 23 782. Verschluß für Waaren und ähnliche Artikel. „ Nr. 24 521. Jagd⸗ und Reisestuhl; Zusatz zu P. R. 20 413. XXXIV. Nr. 12 147. Bett⸗Sopha. „ Nr. 16 201. Waschkochtopf. K „ Nr. 16 425. Dampfverzehrer für Koch⸗ und Waschküchen. 8 Nr. 17 471. Back⸗ und Bratofen zum Auf⸗ setzen auf Erdölheerde. Nr. 20 414. Schlauchreiniger. Nr. 21 061. Messerputzmaschine. Nr. 21 452. Elastischer Sitz und elastische Rückenlehne. 1 „ Nr. 23 830. Kochapparat mit Petroleum⸗ heizung. 8 XXXVII. Nr. 16 691. Schmiedeeiserne Lüf⸗ tungsklappen oder Fenster in Glasdächern oder Sheddächern XXXVIII. Nr. 20 980. Maschine zum Ho⸗ beln von Ovalen⸗ und Kreisbogenstücken aller Art. XXXIX. Nr. 12 123. Masse zur Herstellung von Billardbällen. “ XLII. Nr. 19 599. Neuerung an Wirthschafts⸗ waagen. XLV. Nr. 11 991. sieben. Nr. 16 395. Ausstreuapparat für künstlichen
Dünger. 8 „ Nr. 16 898. Handgeräth zur Dibbelkultur. „ NRr. 20 365. Apparat zum Säen von Ge⸗ treide und Sämereien sowie zum Düngerstreuen. „ Nr. 21 892. Neuerungen an Ackergrabe⸗ maschinen.
XLVII. Nr. 12 032. Neuerungen an Schmier⸗ vorrichtungen für Dampfmaschinen⸗ und andere Cylinder.
Nr. 12 034. Neuerungen an Hähnen für tropfbare und gasförmige Flüssigkeiten.
Nr. 16 943. Zange zur Herstellung von Treibschnurverbindungen.
Nr. 20 224. Befestigung von Drehbolzen in gabelförmigen Stangen, z. B. in Kreuz⸗ köpfen.
Nr., 22 608. Neuerungen an der durch das Patent Nr. 1934 geschützten Schmiervorrichtung mit Druckschraube.
w —„ — für Achsen
Portefeuille⸗
Neuerungen an Geetreide⸗
-
1 1
XLIX.
[L. Nr. 17132.
Klasse. 8 XLVII. Nr. 23 519. Schmiervorrichtung für Los⸗ Lager und
scheiben „ Nr. 23 555. für dynamoelektrische Maschinen. Nr. 11 743. Verfahren zur Herstellung von Achslagerhaltern ohne Schweißung.
Nr. 16 872. Walzwerk zur Herstellung von Spaten und dergl. aus Eisen oder Stahl.
Nr. 17 074. Maschine zur Bearbeitung der
leitflächen an schiefen Scheiben.
„ Nr. 18 178. Eine Neuerung an der Dodge⸗ schen Hufnagel⸗Schmiedemaschine. Neuerung an Reibscheiben für
Getreidereinigungsmaschinen.
„ Nr. 21 322. Selbstthätiger regulirbarer Ven⸗ tilationsapparat für Mahlgänge.
LI. Nr. 12 655. Vorrichtung zur Tonverlänge⸗ rung an Pianinos, Fortepianos und Flügeln.
Nr. 12 905. Neuerungen an Zungenorgeln und an Mechanismen zum selbstthätigen Spielen
Triebwerk
dieser Orgeln.
Nr. 16 547. Neuerungen an Mundstücken der Blechmusikinstrumente.
Nr. 16 548. Violinsaiten⸗Anhängeknopf mit
Stimmpfeife.
Nr. 23 675. Stupßflügeln.
Nr. 23 841. Tasten und des menten.
LII. Nr. 20 899. Anwendung von Phenyl⸗
wasserstoff, Petroleumäther, Terpentin zur Ap⸗
pretur des Pechfadens bei Nähmaschinen.
Nr. 23 922. Fadenwechsel⸗Einrichtung fü Stickmaschine LIII. Nr. 13 545.
eines Conservesalzes.
LIV. Nr. 23 620. Etiquetten⸗Aufklebmaschine.
LIX. Nr. 16 257. Göpel⸗Pumpe.
LXI. Nr. 21 091. Neuerungen an Extincteuren.
LXIII. Nr. 16 870. Neuerungen an dreirädri⸗ gen Velocipeden. 3
„ Nr. 21 561. Schuttkarren mit Vorrichtung zum gleichzeitigen Abkippen des Wagenkastens und Wegnahme des hinteren Wagenschildes.
LXIV. Nr. 8367. Flaschenverschluß und di zur Herstellung desselben erforderlichen Werkzeuge
„ Nr. 23 459. Tropfenfänger für Flaschen. LXVIII. Nr. 16 334. Schlösser, deren Riegel
durch Blattfedern, welche sich durch Drehschlüssel
auslösen lassen, fixirt werden.
„ Nr. 19 843. Neuerung an Einsteckschlössern.
„ Nr. 23 553. Neuerung an Thürschlössern. LXIX. Nr. 23 714. Taschen⸗ und Dolchmesser. LXX. Nr. 23 619. Briefordner.
LXXII. Nr. 17 162. Neuerungen an dem unter
Nr. 5166 patentirten Repetitionsmechanismus
für Hinterlader.
Nr. 21 255. Neuerung an Blockverschlüssen für Hinterladegewehre. LXXIX. Nr. 20 539.
schneidemaschinen.
LXXX. Nr. 9015. Maschine zum Anfertigen von Kohlenbriquettes.
„ Nr. 12 645. Maschine zum Anfertigen von Kohlenbriquettes; Zusatz zu P. R. 9015.
LXXXII. Nr. 16 332. Neuerungen an Trocken⸗ und Destillationsapparaten.
LXXXIII. Nr. 12 664. trischen Uhren.
Nr. 16 135. Für beliebige Zeitangaben ein⸗ stellbare Läuteuhr.
Nr. 16 525. Neuerungen an Marine⸗ und Taschen⸗Chronometer⸗Uhren, sowie an dem Ernst Müller’schen Normal⸗Chronometergang und An⸗ wendung derselben bei Uhren jeder Art.
Nr. 17 344. Registrir⸗Chronograph.
„ Nr. 21 226. Selbstthätiger Central⸗Weck⸗ apparat. LXXXIV. Nr. 21 535. Neuerung an Klapp⸗
verschlüssen bei Schleusen.
LXXXV. Nr. 5380. Verfahren der Konser⸗ und Poudrettirung der Abfallstoffe durch Rauch.
„ Nr. 21 200. Vorrichtung zur Trennung der füüssigen und festen Abgangsstoffe an Abtritts⸗ gruben.
„ Nr. 23 773. Heber⸗Spülapparat mit be⸗ messener Wassermenge. 1 LXXXVII. Nr. 23 676. Schaffner⸗Typen⸗
zange.
LXXXVIII. Nr. 13 422. Neuerung an einem sich selbstthätig regulirenden Windmotor.
„ Nr. 20 775. Neuerung an Wasserrädern oder Schaufelrädern. 8
LXXXIX. Nr. 13 407. Kondensator für den zur Heizung des Dicksaftkörpers benutzten Brüdendampf aus dem Dünnsaftkörper.
„ Nr. 13 678. Apparat zum Trocknen der
Stärke.
Berlin, den 11. Oktober 1883.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Nichtigkeitserklärung eines Patents.
Das an Gustav Reinhard in Schwelm und Fritz Vogel in Außersihl bei Zürich auf ein Verfahren, Draht ohne Schmiere zu ziehen, ertheilte Patent Nr. 22 495 ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 19. Juli 1883 für nichtig erklärt.
Berlin, den 11. Oktober 1883.
Kaiserliches Patentamt. [43854]
Neuerung an der Mechanik vo
Blasebalges von Zungeninstru⸗
Verfahren zur Darstellung
2
Neuerung an Taback⸗
Neuerungen an elek⸗
[43853]
Vorrichtung zur Bewegung der