1883 / 242 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 15 Oct 1883 18:00:01 GMT) scan diff

[44379) SOeffentliche Zustellung.

Der Kaufmann Julius Ludwig Thomas, in Neuß wohnhaft, vertreten durch Rechtsanwalt Mengelbier, klagt gegen den Kaufmann August Overlack, früher zu Düsseldorf, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Auf⸗ enthaltsort, wegen Löschung einer Hypothek und Feststellungsklage, mit dem Antrage: Königliches Landgericht wolle zu Recht erkennen, daß die dem Verklagten Overlack auf Grund Kausvertrages vom 2. Mai 1878 gegen den Kläger früher zustehende Forderung von 34 500 vollständig getilgt ist und die auf Grund dieser früher bestandenen Forderung am 7. Mai 1878 beim Königlichen Hypothekenamte in Band 377 Nr. 615 genommene Hpypothekar⸗ Inskription hinfällig geworden ist, sodann den Ver⸗ klagten verurtheilen, in die Löschung dieser Ein⸗ tragung zu willigen, und erkennen, wenn diese Löschungsbewilligung in 8 Tagen, nachdem das zu erlassende Urtheil rechtskräftig geworden, noch nicht ertheilt sein sollte, das Urtheil selbst als Titel zur Löschung gelte, und der Hypothekenbewahrer durch dasselbe angewiesen sei, die Löschung zu vollziehen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Düsseldorf auf

den 15. Januar 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. k

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Steinhäuser, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

[44377] Oeffentliche Zustellung.

Die Erben des verstorbenen Harm Möller in Kirchwerder, nämlich Becke Möller in Kirchwerder, Catharina Maria, verehelichte Schween, geb. Möͤller, in Hamburg und Margaretha Dorothea Möller in Kirchwerder, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. C. Kellinghusen in Bergedorf, klagen gegen die unbekannten Erben des verstorbenen Hans Timmann in Kirchwerder, Zollenspieker, wegen 4 % jährlich um Michaelis fälliger Zinsen zweier, dem Erblasser der Kläger in des verstorbenen Hans Timmann Grundstück Vol. B. Fol. 297 des Landbuchs für Kirchwerder, gerichtlich versicherter Beträge resp. von 600 Ct.⸗Mark und 400 Ct.⸗Mark und zwar restlich 27 pro Michaelis 1880, und ferner jährlich 48 bis Michaelis 1883, mit dem Antrage auf vorläufig vollstreckbare Verurtheilung der Beklagten zur Zahlung von 171 ℳ, und laden die Beklagten zur mündlichen Verhandung des Rechtsstreits vor das Amtsgericht zu Bergedorf auf

Freitag, den 21. Dezember 1883, Vormittags 10 Uhr. Zunm Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Arenhövel,

Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

Oeffentliche Zustellung. Kaiserliches Landgericht Straßburg.

Die Basler Lebensversicherungsgesellschaft zu Basel, vertreten durch ihre Direktoren Burckhardt und Durand, sowie den Administrator Oskar Schlum⸗ berger, Klägerin, für welche Rechtsanwalt Riff be⸗ stellt ist, klagt gegen: 1) Leon Weill, Hopfenhändler zu Hagenau, 2) Heinrich Ried, Fabrikant, früher in Hagenau auf dem Schlössel, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort mit dem Antrage: den am 7. September 1883 abgeschlossenen und am folgenden Tage zu Bischweiler registrirten Kauf⸗ vertrag über Mobilien als simulirt, jedenfalls in fraudem creditoris abgeschlossen, für nichtig, even⸗ tuell der Klägerin gegenüber für unwirksam zu er⸗ klären, den Beklagten Weill zu verurtheilen, die in der Kaufurkunde 7

[44373]

vom 7. September beschriebenen Mobilien in den Besitz der Eheleute Ried zurück⸗ zubringen, denselben in einen an Klägerin zu ent⸗ richtenden Schadensersatz von 300 mit Zins vom Klagetage an zu verurtheilen, alle weiteren Ent⸗ schädigungsansprüche wegen Nichtvorhandenseins oder Entwerthung der Mobilien vorbehalten.

Zur mündlichen Verhandlung ist Termin bestimmt in die Sitzung der II. Civilkammer des Keaiser⸗ lichen Landgerichts zu StraßHburg vom 22. Dezem⸗ ber 1883, Vormittags 9 Uhr, wozu der Be⸗ klagte Ried unter der Aufforderung, einen bei diesem Gerichte zugelassenen Rechtsauwalt zu bestellen, hier⸗ mit öffentlich vorgeladen wird.

Straßburg, den 9. Oktober 1883.

Sekretariat der II. Civilkammer. Weber. [44374] Oeffentliche Zustellung. Kaiserliches Landgericht Straßburg.

Die Basler Lebensversicherungsgesellschaft zu

Basel, vertreten durch ihre Direktoren Burckhardt und Durand, sowie den Administrator Oskar Schlumberger, Klägerin, für welche Rechtsanwalt Riff bestellt ist, klagt gegen 1) Simson Cahnmann, Branntweinhändler zu Bischweiler, 2) Heinrich Ried, Fabrikant, früher in Hagenau auf dem Schlössel, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort mit dem Antrage: den am 7. September 1883 ab⸗ geschlossenen und am folgenden Tage zu Bischweiler registrirten Kaufvertrag über Mobilien als simulirt, jedenfalls in fraudem creditoris abgeschlossen, für nichtig, eventuell der Klägerin gegenüber für unwirk⸗ sam zu erklären, den Beklagten Cahnmann zu verurtheilen, die in der Kaufurkunde vom 7. Sep⸗ tember beschriebenen Mobilien in den Besitz der Eheleute Ried zurückzubringen; denselben in einen an Klägerin zu entrichtenden Schadensersatz von 300 mit Zins vom Klagetage an zu verurtheilen, alle weiteren Entschädigungsansprüche wegen Nicht⸗ vorhandenseins oder Entwerthnng der Mobilien vor⸗ behalten. „Zur mündlichen Verhandlung ist Termin bestimmt in die Sitzuug der II. Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Straßburg vom 22. Dezember 1883, Vormittags 9 Uhr, wozu der Beklagte Ried unter der Aufforderung, einen bei diesem Ge⸗ richte zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen, hiermit öffentlich vorgeladen wird.

Straßburg, den 9. Oktober 1883.

Sekretariat der II. Civilkammer. Weber. [44410 Oeffentliche Zustellung.

Sophie Stock, geb. Hubernagel, ohne Gewerbe in Bingen wohnhaft, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Struve zu Mainz, klagt gegen ihren Ehemann Heinrich Stock, früher Färber, in Bingen wohnhaft,

zuletzt im Zustande des Konkurses, dermalen ohne

bekannten Aufenthalt, wegen Gütertrennung mit dem Antrage, das Gericht wolle die Klägerin von ihrem Ehemanne in Gütern getrennt und zur selbst⸗ ständigen Verwaltung ihres Vermögens berechtigt erklären, auch die Auseinandersetzung der zwischen den Parteien bestehenden Gütergemeinschaft, auf welche zu verzichten Klägerin sich vorbehält, ver⸗ fügen und den Beklagten in die Kosten der Güter⸗ trennungsklage verurtheilen und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Großherzoglichen Land⸗ gerichts zu Mainz auf

den 22. Dezember 1883, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. 8

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Moyat,

Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Landgerichts.

[44405]

Oeffentliche Zustellung mit Ladung. Zum Kgl. Landgerichte Frankenthal, Civilkammer, hat Georg Weiß, Pflästerer, in Ludwigshafen a. Rh. wohnhaft, Kläger, durch Rechtsanwalt Schweickert in Frankenthal vertreten, gegen seine Ehefrau Elisabetha, geb. Will, ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort abwesend, Beklagte, Klage auf Ehe⸗ scheidung erhoben mit dem Antrage:. die Ehescheidung zwischen dem Kläger und der Beklagten auszusprechen, das eheliche Band für aufgelöst zu erklären und der Beklagten sämmt⸗ liche Kosten zur Last zu legen. Zugleich wird die Beklagte in die zur mündlichen Verhandlung der Klage bestimmte Sitzung des Kgl. Landgerichts Frankenthal, Civilkammer, vom 27. Dezember nächsthin, Vormittags 9 Uhr, vorgeladen, mit der Aufforderung, einen bei diesem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen. Behufs Ausführung der bewilligten öffentlichen Zustellung wird Vorstehendes bekannt gemacht. Frankenthal, den 12. Oktober 1883. Kgl. Landgerichtsschreiberei: Denig, Kgl. Ober⸗Sekretär.

144380] Oeffentliche Zustellung

mit Ladung.

Durch Beschluß der Civilkammer des K. Land⸗ gerichts Zweibrücken, erlassen in nicht öffentlicher Sitzung vom 4. Oktober 1883,

in Sachen Katharina Leies, gewerblosen Ehefrau von Peter Becker, Ackerer, früher in Kleinsteinhausen, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort abwesend, sie in Kleinsteinhausen wohnhaft, Klägerin, vertreten durch Rechtsanwalt König in Zweibrücken,

gegen

ihren vorgenannten Ehemann, Beklagten, wegen Gütertrennung, wurde, nachdem die durch Beschluß der Civilkammer des K. Landgerichts hier vom 13. Juli abhin angeordnete Beweisaufnahme erfolgt ist, zur Fortsetzung der mündlichen Verhandlung die öffentliche Sitzung der Civilkammer des K. Land⸗ gerichts dahier vom 23. November nächsthin, Vormittags 9 Uhr, bestimmt.

Indem Vorstehendes dem Beklagten durch öffentliche Zustellung hiermit bekannt gemacht wird, wird derselbe andurch zugleich vor das K. Landgericht Zweibrücken, Civilkammer, vorgeladen, und auf⸗ gefordert, einen zur anwaltschaftlichen Vertretung daselbst zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen, welcher in dem bezeichneten zur Fortsetzung der mündlichen Verhandlung anberaumten Termine zu erscheinen hat.

Zweibrücken, 11. Oktober 1883.

Die Gerichtsschreiberei des K. Landgerichts Groß, K. Sekretär.

144406] Oeffentliche Zustellung.

Nr. 18886. Die Louise, geh. Müller, Wittwe des Michael Schilling, für sich und als Vormünderin ihrer minderjährigen Kinder Wilhelmine und Jakob Schilling zu Ziegelhausen, vertreten durch Rechts⸗ anwalt Dr. Darmstädter, klagt gegen den Landwirth Johann David Stadler von Ziegelhausen, zur Zeit an unbekannten Orten abwesend, aus Darlehen von 1876 und 1878 mit dem Antrage auf Zahlung:

a. von 171 43 ₰, nebst 5 % Zinsen vom

22. April 1876,

b. von 100 nebst 5 % Zinsen vom 7. April 1878 und nebst 5 % Zinsen vom 9. November 1878, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des Großh. Landgerichts zu Mannheim auf

Samstag, den 29. Dezember 1883, Vormittags 10 Uhr,

mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. 1 Mannheim, den 10. Oktober 1883.

Mechler, 8

Gerichtsschreiber des Großherzogl. Landgerichts.

[44381]1 SOeffentliche Zustellung.

Der Bäckermeister Hermann Graf zu Calbe a./S., Kläger, vertreten durch den Rechtsanwalt Buhtz zu Calbe a./S. klagt gegen: 1

1) den Materialisten Andreas August Senne,

2) den Kaufmann Wilhelm Heinrich August

Senne, 8 3) die unverehelichte Friederike Dorothee Pauline Senne, sämmtlich zu Calbe a./S, 4) den Karl Friedrich David Senne, 5) den Heinrich David Senne, Beide zur Zeit in unbekannter Abwesen⸗ heit lebend, Beklagte, wegen Ertheilung einer Löschungsbewilligung mit dem Antrage, die Beklagten kostenpflichtig zu ver⸗ urtheilen: 1) auf ihre Kosteu sich als Miterben in den Nachlaß der am 18. Januar 1844 zu Calbe a./S. verstorbenen Ehefrau des Fleischermeisters Heinrich Carl Schaeser, Marie Philippine, geb. Rohne, zu legitimiren, sodann auf die Kosten des Klägers die Löschung der für die unverehelichte Maria Philippine Rohne, späteren Ehefrau des Fleischermeisters Heinrich Karl Schaefer zu Calbe a./S. bei Band II. Blatt 54 des Grundbuchs von Stadt

6. von 171 48

Calbe in Rubr. III. sub Nr. 3 aus dem Erb⸗ rezesse de confirmatio den 5. September 1820 eingetragenen 246 Thlr. 23 Sgr. 3 Pf. Courant materna in gerichtlich oder notariell beglau⸗ bigter Form zu bewilligen, 8 3) dem Kläger sowohl das Erblegitimationsattest als auch die Löschungsbewilligung auszuhändigen, und ladet die vorstehend zu 4 und 5 genannten Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor die II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Magdeburg auf den 5. Februar 1884, Vormittags 9 ½ Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. ☚Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. v Magdeburg, den 5. Oktober 1883. 3 Pietsch, Kanzleirath, Gerichtsschreiber des Königl. Landgerichts.

[44353] Steigerungs⸗Ankündigung.

Infolge richterlicher Verfügung werden dem Kauf⸗

mann Wilhelm Huber von Görwihl am Montag, den 22. Oktober 1883, Nachmittags 2 Uhr, im Rathhause in Görwihl die nachverzeichneten Liegenschaften öffentlich versteigert und der Zuschlag ertheilt, wenn der Schätzungspreis oder mehr ge⸗ boten wird. Beschreibung der Liegenschaften: 1) a. 100 Ruthen Bündfeld im Brutzgel, b. 45 Ruthen Bündten auf der Röthe, c. 2 Morgen 112 Ruthen Acker auf der Röthe, zusammen tax. 800 2) 20 Ruthen Acker auf der Röthe 400 3) 1 Morgen 48 Ruthen Acker im Brutzgel 3 100 Ruthen Acker allda 12 ) 300 Ruthen Acker hinter Obrist 250 Ruthen Wiesen im Thal 2 Morgen Wiesen im Schildbach 150 Ruthen Wiesen allda 110 Ruthen Wald im Grunholz 100 Ruthen Wald allda 1 Morgen 100 Ruthen Wald am Bürgerweg 100 100 Ruthen Wald in den Fohrlenen 5 300 Ruthen Wald auf dem Strittbühl 10. 1 Morgen Wald im Grunholz 80 2 Morgen 177 Ruthen Wald den Tentlenen 1 16) 176 Ruthen Wald und Wiesen auf dem Bächle 90 „⸗ 17) 100 Ruthen Wald in der Albshalden J zusammen 2800

Hiervon erhalten die Unterpfandsgläubiger Mar Huber, Peter Huber, Wilhelm Huber, Maximilian Huber und Karl Ludwig Huber, sämmtliche von Görwihl, deren Aufenthaltsorte diesseits unbekannt sind, und an welche deshalb die Zustellung nicht be⸗ wirkt werden konnte, mit der Aufforderung Nach⸗ richt, ihre Forderungen bis zum Steigerungstage bei dem Unterzeichneten anzumelden, damit solche bei Verweisung des Erlöses berücksichtigt werden können; dabei wird auf §. 79 des bad. Einf. Ges. zu den R. J. G. aufmerksam gemacht, wonach die auf den Verweisungen geschehende Zahlung des Steigerungspreises das Pfanvdobjekt von der Pfand⸗ last befreit. 1““

Zugleich werden die genannten Gläubiger unter Hinweisung auf die §§. 187 190 der C. P. O. aufgefordert, einen im Amtsgerichtsbezirke Walds⸗ hut wohnenden Gewalthaber aufzustellen, widrigen⸗ falls alle weitern Benachrichtungen nur an die Ge⸗ richtstafel zu Waldshut angeschlagen werden.

Görwihl, 7. Oktober 1883.

Der Vollstreckungsbeamte: [44404] Aufgebot.

Die derzeitige Inhaberin der Büdnerei Nr. 8 zu Wustrow, Schifferfrau Olga Jörck, geb. Möller, da⸗ selbst, hat das Aufgebot des bezeichneten Grund⸗ stückes zur Berichtigung ihres Besitztitels beantragt. Alle Diejenigen, welche auf Grund dinglicher Rechte an dem Grundstücke der Verlassung desselben auf die Antragstellerin zu einem für dasselbe zu eröffnen⸗ den Grund⸗ und Hypothekenbuche widersprechen wollen, werden aufgefordert, ihre Widerspruchsrechte soätestens in dem auf den 11. Dezember 1883, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf⸗ gebotstermine anzumelden, widrigenfalls das diesem Aufgebot zuwider nicht angemeldete Recht für er⸗ loschen und der Besitztitel der Antragstellerin für berichtigt erklärt werden wird.

Ribnitz, den 11. Oktober 1883. Großherzogl. Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht. Zur Beglaubigung:

Der Gerichtsschreiber: A. Beister, Akt.⸗Geh.

44601] Mengeder Bergwerks⸗Actien⸗ 8 Gesellschaft.

In Folge Beschlusses unseres Verwaltungsrathes fordern wir unsere Actionaire unter Bezugnahme auf die §§. 7, 8 und 9 des Statuts hiermit auf, eine weitere Einzahlung von 2 Prozent des Actien⸗ kapitals 8 12 pro Actie pr. 15. November d. J. be

der Direktion der Disconto⸗Gesellfchaft in Berlin, oder den Herren Sal. Oppenheim jr. Cöln hegen Quittung auf den vorzulegenden Quittungs⸗ ogen zu leisten. Mengede, den 15. Oktober 1883. Die Direection.

& Co. in

Verschiedene Bekanntmachungen. [44535] Neue Gas⸗Aktien⸗Gesellschaft.

In Gemäßheit des §. 27 unseres Statuts laden wir die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der auf Mittwoch, den 31. Oktober d. J.,

Vormittags 10 ¼ Uhr, in unserem Geschäftslokale, Hedemannstr. 12, anbe⸗ raumten

Cassa und Wechsel ...

11. ordentlichen Generalversammlung hierdurch ergebenst ein. Tages⸗Ordnung: 1) Geschäftsbericht der Direktion, 2) Bericht der Revisions⸗Kommission, 3) Ertheilung der Decharge an Direktion und Auffichtsrath, 8 4) Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes, 5) Wahl zweier Revisoren. Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Ge⸗ neralversammlung theilnehmen wollen, werden laut §. 28 des Statuts aufgefordert, ihre Aktien bis zum und mit 28. Oktober, Nachmittags 6 Uhr, bei unserer Gesellschaftskasse, Hedemannstr. 12, oder bei der Berliner Handelsgesellschaft, Französischestr. 42, mit doppeltem Nummernverzeichniß gegen eine Be⸗ scheinigung bis zur Beendigung der Generalversamm⸗ lung zu deponiren. §. 31. Je 5 Aktien geben dem

welche ein Aktionär in seiner Hand vereinige ist nicht beschränkt. Berlin, den 12. Oktober 1883. Der Aufsichtsrath. Fr. Gelpcke.

kann,

[44534] h Die Aktionäre der Coesliner Papierfabrik werden hierdurch zu der auf Donnerstag, den 8. November c., Vormittags 10 Uhr, in Berlin im Englischen Hause, Mohrenstr. Nr. 49, anberaumten Generalversammlung eingeladen. Die Aktien sind gemäß §. 24 des Statuts in Coeslin bei der Fabrikkasse oder in Berlin bei den Herren Breest & Gelpcke zu deponiren. Tagesordnung: 1 1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz pro 30. Juni 1833. 8 2) Ertheilung der Decharge an den Aufsichtsrath. 3) Neuwahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths. 4) Beschlußfassung über etwa eingehende Anträge von Aktionären. Coeslin, den 12. Oktober 1883.

Coesliner Papier⸗Fabrik. 8 Der Vorstand. . A. Hempel. Poppelauer.

Deutsche Hypothekenbank 8

[44402] (Actien-Gesellschaft) in Berlin. Stacus am 30. September 1883. Activa. 748 552

27 085 855. 21.

84 658.53

64 428. 63

364 654.—

281 582. 33

6 003. 50

498 925. 03

77 524. 47

29 212 184. 70

Hypothekarische Anlagen . Effecten-Bestand (gekündigte) Guthaben bei Bankhäusern (ge- mäss §§. 13, 126d. des Statuts) Bank-Gebäuslee Grundstücks-Conto.. . 1 Inzoentat Diverse Debitoren.. . Unkosten, Gehälter u. s. w.

Passiva.

Actien-Capital, 60 % de ℳ&l 9000 000 5 400 000.— Pfandbriefe in Umlaut 22 357 200.— Diverse Creditoren 482 290. 49 Special-Reserven 1 210 000. Reservefonds. 30 Zinsen, Provisionen u. s. W. 2 13. 91

29 212 184.70

liebersicht der Activa und Passiva der Ostpreußischen landschaftlichen

Darlehnskasse am 30. September 1883. Activa. Kassa⸗Conto: Kassen⸗Anwei⸗ sungen . 129,400. 00. 11““ ööbö5 1,098. 53. Ghhag. g st 2,488. 14. empel⸗u. Post⸗ markenfonds 500. 00.

Effekten⸗Conto... Contocorrent⸗Conto Lombard⸗Conto MAN ..... .. Conto pro Diverse Utensilien⸗Conto .. Hypotheken⸗Vorschuß⸗Conto.. Wechsel⸗Conto. .. Passiva.

Capital⸗Conto . Reservefonds⸗Conto 8 Depositen⸗Conto 85 8 Contocorrent⸗Conto A.. Lombard⸗Conto B. . Conto pro Diverse. . . Contocorrent⸗Conto B.. . . Tilgungskassen⸗Conto Königsberg, den 9. Oktober 1883. Der Verwaltungsrath der Ostpreußischen landschaftlichen

141,926. 67.

141,926. 2,526,626. 595,587. 500,270. 19,562. 851,728. ö1

1,500,000. 363,493. 166,600. 547,600. 420,660. 267,466. 370,600. 90,103. 1,088,209. 236,191

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Inhaber je eine Stimme; die Zahl der Stimmen,

Darlehnskasse.

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242.

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen

Berlin, Montag, den 15. Oktober

zeiger. 1883.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. r. 22)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Das Abonnement beträgt 1 50 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 ₰. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

Patente.

XXII.

Patent⸗Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse. t

IV. R. 2433. Dochtabschneider, mit Borsten⸗ wischer kombinirt. Hch. Rieger in Aalen, Württemberg. 1

VI. B. 4322. Verfahren zur Herstellung von Hopfenextrakt. Louis Bounlé in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

K. 2877. Maischmühle. Richard Klink- hardt in Wurzen.

VII. Sch. 2609. Drahtwalzwerk, bestehend aus vier Walzen mit cannelirtem Kaliber. Gebr. Schmidt in Schwelm.

VIII. J. 851. Doublirmaschine für Gewebe Hermann Jacob in Gera (Reuß).

IX. W. 2734. Bürsten⸗Putz⸗ und Schneid⸗

maschine. W. Walther-Vogel in Ober⸗ Entfelden (Schweiz); Vertreter: G. Dittmar in

Berlin, Gneisenaustr. 1.

XI. K. 3081. Papierbeschneidemaschine mit schnellem Rückgang und Auslösevorrichtung. Karl Krause in Leipzig.

K. 3082. Mechanischer Schnittandeuter für Beschneidemaschinen. Karl Krause in Leipzig. 8

M. 2700. Selbstthätig wirkender Zu⸗ und Aufspannmechanismus für Preßbalken an Papier⸗ schneidemaschinen. Chr. Mans felã in Leipzig⸗ Reudnitz.

P. 1523. Neuerungen an Drathklammer⸗ Heftapparaten. Otto Pekrun in Dresden.

XII. P. 1746. Verfahren zur Darstellung von Chloral unter Benutzung von Eisen⸗ oder Thalliumchloriden resp. Chlorüren. Alfred G. Page in 2 Weston Road, Gloucester, England; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., König⸗ grätzerstraße 47.

XIII. D. 1659. Neuerung an Wasserröhren⸗ kesseln; Zusatz zu D. 1555. Gustav Dürr und Wilhelm Werth in Höchst a. M.

XV. M. 2860. Einspannrahmen für chromo⸗ lithographische Ueberdrucke. Meissner & Buch in Leipzig.

XVIII. St. 957. Entphosphorungsverfahren für Eisensteine im Hochofen; Zusatz zum Patent Nr. 24 105. A. zur Hellen in Dortmund und H. Stahlschmidt in Siegen.

XX. K. 3043. Seitenkuppelung für Eisen⸗

bahnfahrzeuge. Kaemmerer, Kreisbau⸗

meister und Stadtrath a. D. in Charlottenburg,

Leibnitzstraße 91.

L. 2270. Transportvorrichtung für Eisen⸗ bahnwagen. Paul Langbein in Würzburg. XXI. A. 867. Apparat zur Weitergabe von

elektrischen Signalen. Bruno Abdank-

Abakanowicz in Paris; Vertreter: J.

Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

D. 1486. Verfahren zur Darstellung einer neuen Monosulfofäure des Alpha⸗Naphtols

und von Azofarbstoffen aus derselben. Dahl & Co. in Barmen.

K. 2960. Politurpräparate für Möbel, Bilderrahmen ꝛc. Michael Kunz in Ober⸗ hausen b. Augsburg.

XXV. H. 3829. Maschine zur Herstellung von Schlinggimpen. Karl Ludwig Hohl in Dresden.

K. 3048. Anordnung der Teller in den Partialgängen bei Flechtmaschinen. Gustav Krenzler in Barmen.

K. 3069. Mailleuse für Rundwirkstühle.

Franz Knorr in Rottenburg a. Neckar, Würt⸗ temberg, Autengasse Nr. 666.

M. 2644. Einrichtung zur Vermehrung der Waarenbreite am Pagetstuhl. Maurice Mauchauffée & Co. und Lange & Chauvin in Troyes, Aube, Frankreich; Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

XXXIV. K. 3072. Verbindung der Tischbeine mit den Zargen. Joseph Karrer in Mark⸗ dorf, Baden.

L. 2304. Arretir⸗Vorrichtung für Rollvor⸗ hänge. Leo Lihn in Remscheid.

XXXVI. M. 2630. Ventilationsofen für ge⸗ wöhnliche und partielle Feuerung. H. Maey

in Zürich; Vertreter: G. Stumpf in Berlin SW.,

Ritterstraße 61.

XXXIX. V. 200. Dreifach wirkende Revolver⸗ Knopfdrehbank. Josef Mortig in Barmen.

XLII. W. 2722. Zeiger⸗Waage mit hydrau⸗

lischer Regulirung. Eugen Wölner in

Liverpool, County of Lancaster, England; Ver⸗ reter: C. Kesseler in Berlin SW., König⸗

sgsrätzerstr. 47.

XLEV. Sch. 2546. Fahrstiefel für Getreide⸗ reinigungsmaschine. W. Scharfenberg & Comp. in Gotha.

XLVIII. R. 2403. Verfahren zur Herstellung verzierter Metallplatten. Hermann Rohr- lack in Berlin C., Hoher Steinweg 15, Hof I.

bei Frau Wwe. Rohrlack.

1 M. 2647. Verfahren zur Herstellung von

Maschinentheilen mit harten Arbeitsflächen.

.C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath,

—in Berlin SW., Lindenstr. 80.

XLIX. B. 4250. Maschine zum Fräsen von Keil⸗ und anderen Nuthen in den Bohrungen

von Rädern, Riemenscheiben und anderen Ma⸗

schinentheilen. Oscar Buchbinder und Louis Vogt in Wien; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.

Klasse.

XLIX. H. 3644. Elastische Backen an Maschinen zum Einwalzen von Schraubengewinden. Hayward Augustus Harvey in Orange, New⸗ Jersey; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin, Potsdamerstr. 141.

K. 3085. Verfahren zur Herstellung von Metallrohren aus Blechscheiben. J. Knappe in Berlin 80., Skalitzerstr. 26.

M. 2656. Steuerung für Hämmer, welche durch Dämpfe, Gase oder Flüssigkeiten betrieben Handelsgesellschaft K. & Th. Kupferhammer bei Brackwede.

M. 2797. Mobile Aufhängung, Stütz⸗ und Transportvorrichtung für transportable (durch Dampf, komprimirte Luft oder durch Flüssig⸗ keiten getriebene) Hämmer. Handelsgesell⸗ schaft K. & Th. Möller in Kupferhammer bei Brackwede.

0. 491. Maschine zur Herseellung von Ketten ohne Schweißung nach dem durch das Patent Nr. 16 652 geschützten Verfahren; Zusatz zum Patent Nr. 16652. Eugène Oury in Cherbourg; Vertreter: J. Brandt & G W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

R. 2379. Geradführung an der unter R. 2278 angemeldeten Gewinde⸗Schneidekluppe; Zusatz zu R. 2278. J. E. Reinecker in Chemnitz i. S.

U. 245. Schweißen von Röhren mittelst eines horizontal und vertikal verstellbaren Dreh⸗ amboßes. Direktion der TFteige für Bergbau, Eisen⸗ und Stahl⸗Industrie Union in Dortmund.

L. G. 2300. Abschlußplatte für die Luftkanäle bei Mühl⸗Steinen. Gustav Giessmann und Otto Wittholz in Berlin NW., Otto⸗ straße 8 bezw. NO. Friedensstr. 100.

LI. K. 3089. Verrichtung zum Festhalten der Wirbel an Pianofortes. Gustavc Kamossa in Insterburg.

S. 2009. Auslösungsvorrichtung für Pia⸗ nino⸗Mechaniken. Ed. Seiler in Liegnitz. LII. M. 2621. Stickmaschine mit kontinuir⸗ lichem Betrieb. F. Martin & Co. in Frauenfeld, Schweiz; Vertreter: Dr. H. Grothe

in Berlin SW., Alte Jakobstr. 172.

W. 2692. Kettenstich⸗Nähmaschine zur Her⸗ stellung abwechselnd langer und kurzer Stiche. William Walker in Duastable, Bedford, England; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a /M.

LIV. Sch. 2569. Maschine zum Ausschneiden und Prägen von Papier, Stoff oder dergl. für Sargverzierungen u. s. w. Albert Schmidt in Leipzig, Sophienstr. 38.

LXI. M. 2611. Stabiler Rettungsapparat bei Brandfällen. Alfred Messerli in Zürich, Schweiz; Vertreter: G. Dittmar in Berlin SW., Gneisenaustr. 1.

LXIII. R. 2370. Neuerungen in der Aus⸗ rüstung von Velocipeden Géeorg Roth- giesser in Bielefeld.

LXIX. D. 1570. Feder⸗ oder Taschenmesser mit seitlich an der Messerschale angebrachter Feder. Carl Dirlam Söhne in Solingen.

LXX. M. 2772. Doppelt wirkender auto⸗ matischer Federhalter. Emil Mahla in Nürnberg.

Sch. 2212. Bleihalter für Einsatzzirkel. Abhängig vom Patent Nr. 19 068. Georg Schoenner in Nürnberg.

LXXII. H. 3815. Schrotpatrone für Ge⸗ wehre. Melchior Hess in Speyer a./Rhein.

LXXV. G. 2228. Apparat zur Destillation ammoniakhaltiger Flüssigkeiten. Jakob Gareis in Deutz bei Cöln, Sieglurgerstr. 33.

LXXVI. D. 1605. Spinnvorrichtung. C. Demitz in Gr. Buchholz bei Hannover.

I. 835. Verfahren und Einrichtung zum Kämmen und Wiedervereinigen der getrennten Faserbärte in Kämm⸗Maschinen. Joseph Imbs in Paris; Vertreter: F. Edmuud Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3 I.

LXXX. R. 2352. Verfahren zur Herstellung einer Ueberzugsmasse für Fußböden, Tischplatten und Wandbekleidung. EL. Ribbach, Kreis⸗ Chaussee⸗Inspektor in Labes.

LXXXIII. K. 3026. Freie Chronometer⸗ Hemmung. August Wilhelm Kientoff in

allas; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt am Main,

LXXXIV. K. 2982. Einrichtung zum Nieder⸗ legen von Klappwehren. Klett in Cannstatt in Württemberg.

LXXXV. R. 2398. Apparat zum Klären von Flüssigkeiten. Carl Heinrich Roeckner in Newcastle upon Tyne, England; Vertreter F. Engel in Hamburg.

LXXXVI. B. 4350. Fadenwächter an Scheer⸗ rahmen. Joh. von den Berg in M.⸗ Gladbach.

H. 3844. Jacquardkarte für wiederholten geg Peter Hochgürtel in Burt⸗ cheid.

K. 2932. Schaftmaschine, welche das Ab⸗ randen von Geweben selbstthätig bewirkt. Arnold Kock in Borghorst in Westfalen.

T. 1140. Neuerungen an Plaätinen für Jacquard⸗Maschinen. Isaaec Thomis in Eccleshill und Mahlon Priestley in Wibsey,

transportable komprimirte werden. Möller in

Grafschaft York, England; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

Klasse.

LXXXIX. C. 1193. Verfahren, um Zucker⸗ syrupe vermittelst freiwerdenden Wasserstofs zu entfärben. Dominique Crispo in Gent, Belgien; Vertreter: J. Brandt, in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.

R. 2324. Verdampf⸗Aopparat für Zucker⸗ säfte und sonstige Flüssigkeiten. Fr. Rath in Neuhaldensleben.

Berlin, den 15. Oktober 1883. veüt Patentamt. (44481] ü ve. Zurückziehung einer Patent⸗Anmeldung. Die nachfolgend genannte, auf den angegebenen

Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen

Tage im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußi⸗

scen Staats⸗Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗

nmeldung ist zurückgezogen.

Klasse.

LXXX. S. 1699. Neuerungen in den Vor⸗ richtungen zur Ableitung der Schmauch⸗ und u*. bei Ringöfen. Vom 2. 1883.

Berlin, den 15. Oktober 1883. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. LXXVI. B. 3698. Spulen an Spinnmaschinen. 1883. LXXXII. L. 2136. Neuerungen an Trocken⸗ häusern. Vom 11. Juni 1883. Berlin, den 15. Oktober 1883. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Ertheilung von Patenten.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. Klasse.

I. Nr. 24 976. Elektromagnetischer Trennungs⸗ apparat für Zinkblende und Spatheisenstein. Anonyme Gesellschaft des Silber⸗ und Bleibergwerks Friedrichssegen b. Ober⸗ lahnstein. Vom 3. Mai 1883 ab.

IV. Nr. 24 956. Vorrichtung an dem unter Nr. 8423 patentirten Beleuchtungsapparate zum Anzünden der Flamme von außen; IV. Zusatz zu P. R. 8423. F. Siemens in Dresden. Vom 29. April 1883 ab.

VI. Nr. 24 917. Ventilationskamin für Malz⸗ darren. J. Welz in Passau. Vom 19. No⸗ vember 1882 ab.

Nr. 24 920. Maisch⸗ und Läuterbottich mit stufenförmig getrennten Seihbodenflächen. A. Steinecker in Freising. Vom 30. Ja⸗ nuar 1883 ab.

Nr. 24 921. Darstellung von Hopfenextrakten für die Bierbrauerei. W. G. Forster in Streatham Common, England; Vertreter: F. Engel in Hamburg. Vom 23. Januar 1883 ab.

Nr. 24 923. Verbindungskopf am Gegen⸗ strom⸗Röhrenkühler für Maische. Chr. Wery in Zweibrücken. Vom 25. Februar 1883 ab.

Nr. 24 925. Topfartiger Lufterhitzer für Malzdarren. G. Behrend in Hamburg und P. Mees in Groningen (Holland); Vertreter: G. Behrend in Hamburg, Hermannstr. 6. Vom 11. März 1883 ab.

Nr. 24 928. Fasernfang an dem unter Nr. 891 patentirten Maischapparat; II. Zusatz zu P. R. 891. H. Paucksch in Lands⸗ berg a. W. Vom 1. April 1883 ab.

Nr. 24 929. Konischer Kühlapparat mit schneckenförmiger Rinne. W. Kachel in Pleidesheim (Württemberg). Vom 3. April 1883 ab.

Nr. 24 930. Quetsch⸗ und Durchseihmaschine für Obst mit zwei konischen Schraubenwalzen. M. Gorgels in Haaren. Vom 10. April 1883 ab.

Nr. 24 931. Maischbottich mit spiralförmigem Rohr zum Wärmen und Kühlen. F. W.

Ien in Stolp i./ Pom. Vom 20. April 3 ab.

Nr. 24 936. Pasteurisirappart für Biere. B. Langer in Hamburg. Vom 17. Mai 1883 ab.

Nr. 24 915. Neuerungen in der Fabrikation von Koks. J Jameson in Newcastle⸗upon⸗ Tyne; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 24. Oktober 1882 ab. XI. Nr. 24 893. Vierseitige Riesbeschneide⸗

maschine. A. Lhermite und G. Lher-

mite in Paris; Vertreter: F. E. Thode &

Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. Vom

18. Januar 1883 ab.

Nr. 24 902. Verstellbares Albumschloß. E. Prerauer in Berlin 80., Köpnicker⸗ straße 45 I. Vom 20. April 1883 ab.

Nr. 24 906. Klemmeinband für Briefe u. s. w.

A. Vial in Lyon, Frankreich; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 23. Mai 1883 ab.

[44482]

Aufsteckanordnung für die Vom 17. Mai

[44483]

X.

Juli

Klasse.

XI. Nr. 24 907. Album 8 Lochbaum in Berlin. Vom 25. Mai 1883 ab. B

Nr. 24 909. Stellbarer Knopf an Buch⸗ schlössern. P. Bouveron in Berlin, Alte Jakobstr. 146. Vom 6. Juni 1883 ab.

Nr. 24 910. Ausschnitte auf Bücherschnitten zur Anbringung des Registers. H. A. de Silvera und P. Bigelow. Rechtsanwalt in New⸗YPork, V. St. A.; Vertreter: Dr. V. Schneider. Rechtsanwalt in Berlin W, Pots⸗ damerstr. 30 a. Vom 15. Juni 1883 ab.

„Nr. 24 912. Klammerrücken für Schreib⸗ blöcke. J. Schiebner in London; Ver⸗ treter: M. Merzbach in Berlin C., Sevydelstr. 9. Vom 21. Juni 1883 ab.

XV. Nr. 24 901. Neuerung an Matrizen zum Prägen von Metallplatten. P. R. Leipoldt in Dresden, Falkenstr. 20. Vom 14. April

1883 ab.

XVIII. Nr. 24 974. Anwendung von Gasen bei Ausgleichkammern. Abhängig vom Patent Nr. 21716. Société John Cockerill in Seraing (Belgien); Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin SW., Lin⸗ denstraße 80. Vom 22. April 1883 ab.

XX. Nr. 24 879. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. H. Hassenstein in Rathenow. Vom 18. Juli 1882 ab.

Nr. 24 967. Kuppelung von Lokomotive und Tender mittelst Kuppelstangen unter Zuhilfe⸗ nahme von Ppoofilstücken, welche auf kinema⸗ tischem Wege näher bestimmt werden. W. Hartmann. RNeg.⸗Maschinen⸗Bauführer in Berlin N., Friedrichstr. 133. Vom 20. Januar 1882 ab.

Nr. 24 968. Kuppelung von Lokomotive und Tender mittelst Gegenlenkern, deren Endpunkte auf kinematischem Wege bestimmt werden. W. Hartmann, RNeg. Maschinen⸗Bauführer in Berlin N., Friedrichstr. 133. Vom 20. Ja⸗ nuar 1882 ab.

XXI. Nr. 24 914. Neuerungen an dem Systeme und den Apparaten zum Vertheiten von elek⸗ trischer Energie. J. Perry in West⸗Ken⸗ sington, London; Vertreter: J. Brandt in Ber⸗ lin W., Königgrätzerstr. 131. Vom 18. Juli 1882 ab.

Nr. 24 969. Vorrichtung zur Befestigung von zickzackförmigen Induktionsleitern an dem Armaturgerüst. S. Ziani de Ferranti und A. Thompson in London; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstraße 34. Vom 7. November 1882 ab.

XXIV. Nr. 24 887. Verstellbarer Rost mit gleichbleibendem Neigungswinkel. C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstraße 47. Vom 22. März 1883 ab.

Nr. 24 935. Rost mit T-förmigen Stäben. H. Müller, Bergassessor a. D. in Kohl⸗ scheid. Vom 12. Mai 1883 ab.

Nr. 24 938. Ventilator mit Spirale für Schornsteine und Luftschächte. F. Wundrack in Zeitz. Vom 10. Juni 1883 ab.

XXV. Nr. 24 886. Mustervorrichtungen für Strickmaschinen; I. Zusatz zu P. R. 19 510. G. F. Grosser in Markersdorf bei Burg⸗ städt. Vom 20. März 1883 ab. 8

Nr. 24 888. Cotton⸗Wirkstuhl. S. Lowe und J. W. Lamb in Nottingham; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalien⸗ straße 3. Vom 8. April 1883 ab.

XXVI. Nr. 24 943. Gasdruck⸗Regulator. F. Siemens & Co. in Berlin SW., Neuen⸗ burgerstr. 24. Vom 24. Februar 1883 ab.

Nr. 24 948. Neuerungen an Gas⸗Consum⸗ Regulatoren. F. Siemens & Co. in Berlin SW., Neuenburgerstr. 24. Vom 17. März 1883 ab.

Nr. 24 949. Neuerung in der Herstellung von Diaphragmen für Gasdruck⸗Regulatoren und andere Zwecke. G. Porter in London; Ver⸗ treter: C. Kesseler in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 44. Vom 18. März 1883 ab.

Nr. 24 950. Gleichgewichtsventil für Gas⸗ druck⸗Regulatoren. J. Stott in Oldham County of Lancaster England; Vertreter: C. R. Walder in Berlin SW., Großbeerenstr. 92. Vom 29. März 1883 ab.

Nr. 24 951. Gasometer⸗Bassin aus Metall⸗ blech. 0. Intze, Professer an der König⸗ lich technischen Hochschule in Aachen. Vom 31. März 1883 ab.

Nr. 24 954. Selbstschließender Gasbrenner. A. Kallenbach in Cöln. Vom 24. April 1883 ab.

XXVII. Nr. 24 919. Ventilationsvorhänge oder Klappen. F. Pelzer in Dortmund. Vom 18. Januar 1883 ab.

Nr. 24 965. Flügelform an Ventilatoren und Erxrhaustoren. W. Schmolz in San Francisco; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 44. Vom 19. Juni 1883 ab.

XXIX. Nr. 24 934. Maschine zum Trockenen der Wolle und für Karbonisationszwecke. Dr. H. Grothe in Berlin SW., Alte Jakob⸗ straße 172. Vom 5. Mai 1883 ab.

XXXI. Nr. 24 932. Verfahren zum Formen und Gießen von Plätteisen. J. G. Krüger in Brandenburg a. H. Vom 27. April 1883 ab.

XXXII. Nr. 24 955. Streckofen mit Gas⸗ feuerung, bei welchem besonders die Decke ge⸗ heizt wird, die dann durch Strahlung wirkt.

mit Ständer. N