145766] Oeffentliche Ladung.
Der Bierbrauereibesitzer Joseph Lehmeier in Elberfeld, als Inhaber der Erbrechte des geschäfts⸗ losen Julius Räke in Solingen, vertreten durch Rechtsanwalt Dahmen, klaagt gegen den Schneider Otto Räke, gegenwärtig in Amerika ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, und Konsorten,
I. auf Theilung der zwischen Julius Räke senr. und Wilhelmine, geb. Küllenberg, bestandenen ehelichen Gütergemeinschaft,
II. auf Theilung der zwischen Julius Räke senr. und Gertrud Krupp bestandenen ehelichen Güter⸗ gemeinschaft,
III. auf Theilung des Nachlasses von Julius Räke senr.,
und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗
lung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer
es Königlichen Landgerichts zu Elberfeld auf
den 31. Dezember 1883, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. 1
Elberfeld, den 20. Oktober 188383.
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
145762] Bekanntmachung.
Das K. Landgericht München I. hat mit Beschluß vom 18. dies. Mts. die öffentliche Zustellung der Klage des Krämers und Packkistenmachers Simon Weber hier, vertreten vom Rechtsanwalt Dr. Gemein⸗ bardt, gegen dessen vormalige Ehefrau Magdalena Weber in Chikago wegen Forderung bewilligt und ist zur Verhandlung über diese Klage die Sitzung der III. Civilkammer vom
Montag, den 7. Januar 1884, Vormittags 9 Uhr. bestimmt.
Hierzu wird die Beklagte mit der Aufforderung geladen, rechtzeitig einen bei diesseitigem K. Land⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen.
Kläger verlangt von der Beklagten die Bezahlung von 5000 ℳ nebst 5 % Zinsen hieraus vom Tage der Klagezustelluug sowie Tragung der Prozeßkosten auf Grund der Behauptung, er habe der Beklagten 4100 ℳ zum Wiederaufbau ihres Hauses geliehen und bei ihrer Entfernung habe sie ihm unbefugt 900 ℳ mitgenommen.
München, den 19. Oktober 1883.
Der Königl. Ober⸗Sekretär. Rodler.
[45758] Aufgebot. 8
Nachdem der Königlich preußische Forstsiskus, ver⸗ treten durch die Königliche Finanzdirektion, Abthei⸗ lung für Forsten zu Hannover, durch Tauschkontrakt
5. Juni 8 vom Oktober 1883 von den Käthnern Johann Ell⸗ mers und Heinrich Wicke zu Hollen die im Gemeinde⸗ bezirke Klein⸗Borstel belegenen, nach dem Grund⸗ steuer⸗Kataster der Gemarkung Klein⸗Borstel sub
n 239 240 241 Kartenblatt 3, Parzellen⸗Nr. 49, 54 E’ 242
243 — 58 59 und —60 beschriebenen Grundstücke
erworben und das Aufgebot von Rechten an solchen Grundstücken beantragt hat, so werden hierdurch Alle, welche an den bezeichneten Grundstücken Eigenthums⸗, Näher⸗, lehnrechtliche, fideikommissarische, Pfand⸗ und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servi⸗ tuten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, dieselben spätestens in dem auf Mittwoch, 12. Dezember 1883, Morgens 10 Uhr, angesetzten Termine anzumelden. Für den sich nicht Meldenden geht das Recht im Verhältniß zum neuen Erwerber verloren.. Bruchhausen, den 2. Oktober 1883 Königliches Amtsgericht. F. Müller.
[45740] Zurücknahme einer Vermögensbeschlagnahme. Die durch Beschluß der Strafkammer des Kaiser⸗ lichen Landgerichts dahier vom 9. Februar 1883 gegen Alois Deiß, geboren zu Schweighausen am 24. März 1861, verfügte und in Nr. 41 des Deut⸗ schen Reichs⸗Anzeigers vom 16. Februar 1883 ver⸗ öffentlichte Vermögensbeschlagnahme ist durch frei⸗ sprechenden Beschluß der nämlichen Strafkammer vom 19. Oktober 1883 aufgehoben worden, was in Gemäßheit des § 326 Strafprozeßordnung hiermit bekannt gemacht wird. Straßburg i. E., den 20. Oktober 1883. Der Kaiserliche Erste Staatsanwalt: Popp.
[45757] Amtsgericht Hamburg. 18 Auf Antrag von Christian Frasch hieselbst, Carl Julius Linder in Weyer bei Solingen und Oswald Linder hieselbst als Testamentsvollstrecker der Ehe⸗ leute Carl Friedrich Reinhard Linder und Marga⸗ retha Linder, geb. Haase, vertreten durch den Rechts⸗ anwalt Dr. Stade, wird ein Aufgebot dahin erlassen: daß Alle, welche an den Nachlaß des am 31. August 1883 hieselbst verstorbenen Carl Friedrich Reinhard Linder Erb⸗ oder sonstige An⸗ sprüche und Forderungen zu haben vermeinen, oder den Bestimmungen des von dem genannten Erb⸗ lasser in Gemeinschaft mit seiner Ehefrau Margaretha, geb. Haase, am 6. Juli 1882 er⸗ richteten, am 13. September 1883 hieselbst publicirten Testaments, insbesondere der Be⸗ stellung der Antragsteller zu Testamentsvoll⸗ streckern und den denselben als solchen ertheilten Befugnissen widersprechen wollen, hiermit auf⸗ gefordert werden, solche An⸗ und Widersprüche und Forderungen spätestens in dem auf Dienstag, 17. Dezember 1883, 10 Uhr V.⸗M., anberaumten Aufgebotstermin im unterzeichneten Amtsgericht, Dammthorstraße 10, Zimmer Nr. 24, anzumelden — und zwar Auswärtige unter Bestellung eines hiesigen Zustellungs⸗ bevollmächtigten — bei Strafe des Ausschlusses. Hamb urg, den 19. Oktober 1883. Das eerit Hamburg, . Civil⸗Abtheilung IV. Zur Beglaubigung Romberg, Dr., Gerichts⸗Sekretär.
148748] Bekanntmachung.
Die Anwaltskammer der innerhalb des Bezirks des unterzeichneten Oberlandesgerichts zugelassenen Rechtsanwälte hat ihren Vorstand nach Ausscheiden der Hälfte der Mitglieder durch Wahlen ergänzt.
Den Vorstand bilden jetzt die Rechtsanwälte:
1) Justizrath Dr. Oetker in Cassel, Vor⸗ sitzender,
Justizrath Peters in Cassel, Stellvertreter des Vorsitzenden, .
3) Justizrath Rieß in Cassel, Schriftführer, Alster in Cassel, Stellvertreter des Schrift⸗ führers,
Justizrath Hupfeld - 2 Justizrath von Müldner † in Cassel, Justizrath Dr. Müller †
Justizrath Weiß in Hofgeismar, Justizrath Vietor in Fulda, Justizrath Eberhard in Hanau,
11) Justizrath Dr. Wolff in Marburg,
12) Müller in Witzenhausen.
Cassel, den 18. Oktober 1883.
Königliches Oberlandesgericht. Mager.
[45747] Bekanntmachuuung.
Nachdem der Rechtsanwalt Dr. Compes zu Bar⸗ men durch Justizministerial⸗Reskript zur Rechts⸗ anwaltschaft bei dem Königlichen Ober⸗Landesgerichte zu Cöln zugelassen worden, ist derselbe in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht und bei der Kammer für Handelssachen in Barmen zugelassenen Rechts⸗ anwälte gelöscht worden.
Barmen. den 17. Oktober 1883.
Königliches Amtsgericht und Königliche Kammer
für Handelssachen.
[45744] Bekanntmachung.
Wegen Aufgabe der Zulassung ist der Eintrag des Rechtsanwaltes Julius Ulrich dahier in der Rechts⸗ anwaltsliste des K. Landgerichts München I. heute gelöscht worden.
München, am 20. Oktober 1883.
K. Landgericht München I. Der Präsident: Frh. v. Harsdorf.
[45746]
Nachdem der Rechtsanwalt Hofrath Hermann Bernhard Martini, früher in Waldenburg, seine Zulassung zur Rechtsanwaltschaft aufgegeben, ist die Eintragung desselben in hiesiger Anwaltsliste heute gelöscht worden.
Zwickau, den 19. Oktober 1833.
Königliches Landgericht. Hüttner.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc. [45755]
Eichen⸗Verkauf. Königliche Oberförsterei Panten bei Liegnitz. Montag, den 12. November cr., Vormittags von 11 Uhr ab, werden in der Brauerei zu Maltsch a. O. (Bahnstation) aus Jag. 2, 3 und 11 des Schutzbezirks Fuchsberg bei Maltsch a. O. 297 Eichen von 50 bis 120 cm Durchmesser in Brusthöhe, geschätzt auf rund 460 Festmeter Stammnutzholz, 240 rxm Klafternutzholz, 1869 rm Scheit⸗, 221 1m Ast⸗ und 443 rm Stockholz, stehend und zum Selbsthiebe, öffentlich meistbietend verkauft. Die Verkaufsbedingungen können auf der Königlich Pantener Forstkasse zu Liegnitz, bei dem Hegemeister Rietzschel und in der unterzeichneten Oberförsterei eingesehen werden. Die Holz⸗ und Geldtaxe der ein⸗ zelnen Stämme liegt in der unterzeichneten Ober⸗ försterei aus, kann auch gegen Erstattung der Ko⸗ pialien nebst den Bedingungen von hier bezogen werden. Herr Hegemeister Rietzschel ist angewiesen, die Eichen auf Verlangen vorzuzeigen. Forsthaus Panten, den 19. Oktober 1883. Der Königliche Oberförster: von Pannewitz.
[45732] Bekanntmachung.
Höherer Anordnung zufolge soll das zu Berlin am Oberbaum 1/2 belegene frühere Steuer⸗Eta⸗ blissement meistbietend verkauft werden. Wir haben für die Lizitation einen Termin auf
Dienstag, den 6. November d. J.,
Vormittags 10 Uhr, in unserem Dienstgebäude am Neuen Packhofe 5 F. anberaumt, zu welchem Kauflustige mit dem Be⸗ merken eingeladen werden, daß die Verkaufs⸗ bedingungen in unserer ebendaselbst befindlichen Re⸗ gistratur während der Dienststunden zur Einsicht ausliegen.
Berlin, den 16. Oktober 1883.
Königliches Haupt⸗Steuer⸗Amt für inl. Gegst.
[45734] 8 Submission auf Lieferung von Werksteinen.
Die für das definitive Empfangsgebäude auf Bahnhof Trier r. M. erforderlichen Werksteine aus Sandstein, ca. 850 chm, sollen im Wege der öffent⸗ lichen Submission vergeben werden.
Zeichnungen, Werksteinliste, Bedingungen und Offertenformulare können bei dem Regierungs⸗Bau⸗ meister Bongard, Neubau⸗Bureau zu Trier, Nord⸗ allee Nr. 9, eingesehen, auch von demselben gegen porto⸗ und bestellgeldfreie Einsendung von 2,50 ℳ bezogen werden.
Die mit entsprechender Aufschrift zu versehenden und zu versiegelnden Offerten sind an den vorge⸗ nannten Regierungs⸗Baumeister einzusenden, welcher dieselben in Gegenwart der etwa erschienenen Sub⸗ mittenten in seinem Bureau am
Sonnabend, den 3. November 1883,
84 Vormittags 11 ⅛ Uhr, eröffnen wird.
Später eingehende Offerten finden keine Berück⸗ sichtigung.
Trier, den 19. Oktober 1883.
Königliches Eisenbahn⸗Betriebs⸗Amt.
[45733]
Submission auf Lieferung von 150 000 kg E“ Termin am 3. November 1883, Vormittags 11 Uhr, im Geschäftslokal des dies⸗ seitigen Materialienbüreaus, Fürstenwallstraße 10, hierselbst. Offerten müssen bis zu diesem Termin frankirt, verschlossen und mit der Aufschrift „Sub⸗ mission auf Zinkchlorid“ versehen an das bezeichnete
Büreau eingereicht werden. Die Bedingungen können daselbst eingesehen, auch gegen Einzahlung von 60 ₰ angefordert werden. Magdeburg, den 18. Oktober 1883. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
[45580] Nachstehende
5 % Hypotheken⸗Antheil⸗Scheine
kündigen wir zur Rückzahlung am 21. April 1884,
mit welchem Tage die Verzinsung derselben aufhört. Nr. 10902, 14244 bis 50, 53 bis 58, 19630. Berlin, den 18. Oktober 1883.
Norddeutsche Grund⸗Credit⸗Bank.
Hypotheken⸗Versicherungs Actien⸗Gesellschaft. Die Direection.
Verschiedene Bekanntmachungen.
14742] Bekanntmachung.
In der Königl. Sächs. musikal. Kapelle ist die
die Stelle eines Kammermnsikus bei der ersten Trompete mit einem Gehalte von jährlich 1680 ℳ, sowie
die Stelle eines Kammermusikus (Primarius) bei der Oboe mit einem den Leistungen ent⸗ sprechenden Gehalte von 1680 bis 2400 ℳ und hierüber,
die Stelle eines Orchestermusikus bei dem Fagott
mit einem Gehalte von jährlich 950 ℳ zu besetzen.
Ausgezeichnete Künstler auf genannten Instru⸗ menten, welche sich um die genannten Stellen be⸗ werben wollen, werden ersucht, sich bei der unter⸗ zeichneten General⸗Direktion schriftlich und unter Angabe lbref Alters zu melden, sowie bei der auf
den 6. November d. J., Mittags 12 Uhr,
im Königl. Hoftheatergebäude in der Altstadt angesetzten Konkurrenzprüfung persönlich einzufinden.
Reisekosten werden nicht vergütet.
Dresdeun, den 18. Oktober 1883.
Die General⸗Direktion der Königl. mnsikal. Kapelle.
1esrar] Bekanntmachung.
Nach eingetretener Erledigung eines der beiden von Athanasius von Balla, weil. Kaiserl. russ. Kanzlei⸗Rathe, für hiesige Studirende gestifteten Stipendien, welche zunächst a. Anverwandten des Stifters aus Ungarn oder den österreichischen Staaten, b. Anverwandten des Stifters aus Ruß⸗ land, nachfolgend c. anderen hülfsbedürftigen öster⸗ reichischen oder russischen Unterthanen, demnächst d. Griechen, welche Medizin, Philosophie oder Matbematik studiren, zu verleihen sind, werden alle Diejenigen, welche nach Vorstehendem einen beson⸗ deren Anspruch zu haben vermeinen, hierdurch auf⸗ gefordert, binnen drei Monaten und längstens
bis 16. Februar 1884 ihre Bewerbungsschriften in der Universitätskanzlei abzugeben, auch ihre Ansprüche glaubhaft zu beschei⸗ nigen, widrigenfalls nach Ablauf dieser Frist das Stipendium der Stiftung gemäß an Angehörige des Königreichs Sachsen vergeben werden wird, Leipzig, am 19. Oktober 1883. Der Rektor der Universität daselbst. W. His.
Dr. Meltzer, Univ.⸗Sec
[45743] Altona⸗Kieler Eisenbahn⸗Gesellschaft. Das gedruckte Protokoll der am 13. d. Mts. ab⸗ gehaltenen außerordentlichen Generalversammlung der Aktionäre der Altona⸗Kieler Eisenbahn⸗Gesell⸗ schaft kann . in Altona auf dem Hauptbureau im dortigen Bahnhofsgebäude, und in Kiel bei dem Geschäftsführer Herrn Bahn⸗ hofs⸗Inspektor Kähler, von den Herren Aktionären an jedem Wochentage von Morgens 9 — 12 Uhr abgefordert werden. Altona, den 18. Oktober 1883. Adolph Schmidt, Vorsitzender des Verwaltungsraths.
[45739]
Georgs⸗Marien⸗Bergwerks⸗ und Hüttenverein.
Tie Actionaire des Georgs⸗Marien⸗Bergwerks⸗ und Hüttenvereins werden hierdurch zu der am Donnerstag, den 8. November d. J., Vormittags 11 Uhr, in Schaumburgs Hotel zu Osnabrück stattfindenden fünfundzwanzigsten ordentlichen Generalversammlung
eingeladen.
Tagesordnung: 1) Erledigung der im §. 27 des Revidirten Statuts vorgeschriebenen Geschäfte, 2) Anträge des Verwaltungsraths wegen Ankaufs von Grubenfeldern und Aufnahme einer
Anleihe von ℳ 1,500,000.
Der Nachweis der Stimmberechtigung ist in Gemäßheit des §. 16 des Revidirten Statuts am 6; oder 7. November d. J. im Bureau des Vorstandes auf der Georgs⸗Marienhütte oder am 6. November, Morgens von 10 bis 1 Uhr, bei dem vom Verwaltungsrathe dazu beauftragten Herrn Kommerzien⸗Rath
Sigmund Meyer, Firma Adolph Meyer in Hannover,
zu erbringen.
berichte in Empfang genommen werden. Hannover, den 19. Oktober 1883.
Bei den Anmeldestellen können vom 30. d. Mts. an Exemplare der Bilanz
oder am 8. November im Versammlungslokale
und der Geschäfts⸗
Der Verwaltungsrath des Georgs⸗Marien⸗Bergwerks⸗ und Hüttenvereins. H. Müller, Dr.
* Generalversammlung der Acetionaire der Ilme⸗Bahn.
Dieselben werden eingeladen am
Montag, den 12. November, 1 Nachmittags 3 Uhr, zu Einbeck im Gasthofe zum goldenen Löwen zur ordentlichen Generalversammlung
zu erscheinen. on §§. 21 u. 22 der Statuten verwiesen.
Wegen Legitimation zur Abgabe der Stimmen in der Generalversammlung wird auf die Die vorschriftsmäßige Deponirung der Aktien kann bei Herrn
Hermann Bartels in Hannover u. Herrn Joseph Kaiser in Einbeck geschehen. Tagesordnung: Erledigung des §. 24 Nr. 1, 2, 3 u. 4 der Statuten. Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes:
V. v. Al
ten.
145738] Actien⸗Gesellschaft Eisen⸗ und Stahlwerk zu Osnabrück.
Die Actionaire der Actien⸗Gesellschaft Eisen⸗- und Stahlwerk zu Osnabrück werden hierdurch
Donnerstag, den 8. November d. J., . stattfindenden dreizehnten ordentlichen General⸗ Versammlung
zu der am
in Schaumburgs Hotel zu Osnabrück eingeladen.
Vormittags 9 Uhr,
Tagesordnung: Erledigung der im §. 31 des Statuts vorgeschriebenen Geschäfte.
Der Nachweis der Stimmberechtigung ist in Gemäßheit des §. 20 des Statuts am 6. oder
7. November d. J. im Bureau des Vorstandes zu Osnabrück oder am 8. November im Versammlungs⸗
lokale zu erbringen, woselbst der Vorstand oder der unterzeichnete
Einlaßkarten ausfertigen wird.
Exemplare der Bilanz und der Geschäftsberichte können vom 30. d. M. an beim Vorstande in
Empfang genommen werden. Hannover, den 19. Oktober 1883.
5
Der Verwaltungsrath der Retie Eisen⸗ und Stahlwerk zu Osnabrück.
.Mü
Iler, Dr.
Saturn, Rheinischer Bergwerks⸗Actien⸗Verein.
Bilanz am 30. Juni
Activa. Gruben...
Immobilak..
Maschinen, Geräthe, Mobilien ꝛc..
Magazinbestände... “ “”“
Gewinn⸗ und Verlust·Conio 4 n
Capital Creditoren
Passiva.
Vorrichtungs⸗ und Versuchsarbeiten
1883. 1. ℳ 1 225 117. 45. 365 648. 70. 47 841. 64. „ 104 332. 29. . . 9 176. 11. . 2 264. 81. „ 23 057. 01.
1 959. 94. 170 239. 13.
ℳ 1 949 637. 08.
8 29 637. 08.
NR9729 637 08.
. . . . „
. .
[45563]
Oberlausitzer Eisenbahn.
Vergleichende Uebersicht der Frequenz und Einnahmen pro Monat September 1883/82.
Für Persenen: — Für Güter
Ein⸗ Ein⸗ nahme nahme
Extra⸗ nahme
Zahl. ℳ To. ℳ ℳ
Provisor. Ermitte⸗ lungen
Summa bis ultimo September pro
Person.⸗Tonnen⸗ Septemb. ℳ zahl. zahl. ℳ ℳ
Summa.
22 948 26 489
1883 prov. 23 683 28 222
1882 definitiv
26 565 77 673 26 136 22 648 84 491 308
130 298 190 873 198 067 1059 877 150 255 113 021] 183 997 159 819 739 460 102 700
mehr. — — 1883 ¹ wenfger 735 1733
Erfurt, den 15. Oktober 1883.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
888 — 25 828 — 6 818 —
17 277 38 248 320 357 27 598 — —
Vorsitzende des Verwaltungsraths die
zum Deutsche A. 248.
—
n Rei
Zweite Beilage chs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Montag, den
22.
Oktober
8 b
Sta
—
vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorge
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Das Central⸗Handels ⸗Register für das Abonnement beträgt 1 ℳ 50
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urbeberrech an Mustern und Modellen schriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem 8 3
für das Deut
besonderen Blatt unter dem Titel
sche Reich. (r. 2184)
N
te Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
— . — — 2 — — — — — Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 218 A. und 248 B. ausgegeben.
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
r Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
IV. J. 843. Neuerungen an Feuerwehrlaternen, betreffend die Luftzuführung zur Flamme und die Verhütung des Oelausflusses beim Umfallen der Laterne. — G. Junger in Salzburg: Ver⸗ treter: Richard Lüders in Görlitz.
XIII. R. 2305. Vorrichtung zur Trocknung bezw. Ueberhitzung des Dampfes. — B. Röber in Dresden⸗A., Brühlsche Terrasse (Zeughaus, Geb. K. 2).
XV. B. 4365. Chromolithographisches Ver⸗ fahren zum Farbendruck auf Porzellan und Stein⸗ gut. — Robert Beyermann in Groß⸗ Breitenbach i. Th. und August Kürth in Leipzig.
H. 3720. Pneumatischer Bogenanleger. — Frederick Hoyer in Liverpool; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
XX. M. 2751. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. — August Middendorfr in Winterswyk, Holland, und Richard Glomme in Bochum; Vertreter: Richard Glomme in Bochum.
XXI. A. 860. Vervollkommnungen am System
des Elektromagneten, der unter dem Namen
d'Arlincourt's Elektromagnet bekannt ist. —
Ludovic Charles Andrien Joseph Guyot
d'Arlincourt in Paris; Vertreter: J. Brandt
in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.
F. 1602. Kabel⸗Isolirung. — Louis Adolphe Fortin-Herrmann in Paris; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. XXVI. F. 1811. Gasflammenanzünder mit
Cigarrenabschneider; Zusatz zum Patent Nr.
15 621. — Wilhelm Fischbach in Berlin. XXX. E. 1086. Neuerung an Zerstäubern. —
W. Elges in Berlin, Linienstr. 112.
„ G. 2222. Chirurgische und medizinische Verbandzeuge und deren Herstellung. — Sampson SGamgee in Birmingham; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstraße 34.
„ L. 2350. Dampfzerstäuber mit stellbarem Strahlrohr. — Paul Lochmann in Gohlis, Leipzig.
M. 2105. Operations⸗ und Verbandwagen. — Dr. med. et chir. Sanitätsrath Wilhelm Mencke in Wilster, Schleswig⸗Holstein.
XXXI. G. 2342. Gemauerte Ausgleichkam⸗ mern mit eisernem Einsatz; Zusatz zum Patent Nr. 21 716. — John Gjers in Middlesbrough on Tees, York, England; Vertreter F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3 I.
XXXII. S. 2052. Gefäße (Schiffchen“*) für Glasschmelzöfen zur kontinuirlichen Raffination der Glasmasse; Zusatz zu P. R. Nr. 925. — Friedr. Siemens in Dresden.
XXXIV. A. 952. Bettgestell. — Adolph Abramowsky in Osterode, Ost⸗ preußen.
„ K. 2991. Verstellbarer Gardinenhaken. — Wilh. Körner in Berlin NW., Flensburger⸗ straße Nr. 15.
XXXVII. F. 1769. Thürzuschlaghinderer. — Martha Johanna Fischer in Dresden, Prießnitzstraße 46 p.
P. 1755. Vorrichtung zum Führen und Ausbalanciren von senkrechten Schiebefenstern und zum Feststellen derselben in jeder Stellung. — Richard Philpott in Liverpool: Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
T. 1115. b
Gustav
Rettungsleiter für Wohnhäuser. — George Henry Thompson in Platts⸗ mouth, County of Caß, Nebraska, und Stephen Oscar Ryder in New⸗York, V. St. A.: Ver⸗ treter: C. Kesseler in Berlin SW., König⸗ grätzerstraße 47.
XXXVIII. S. 1893. Hobelmaschine zur Er⸗ zeugung viereckiger Zündhölzer. — G. Sebold in Durlach, Baden.
XLII. H. 3842. Entfernungsmesser. — J. “ in Battenberg, Reg.⸗Bez. Wies⸗ aden.
„ M. 2762. Droschkencontrolapparat. — L. J. de HMesmaeker in Brüssel; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110.
„ S. 2058. Neuerungen an Indikatoren. — Ferdinand Spetzler in Grabow a. d. Oder, Gießereistr. 43. ]
XLV. C. 1233. Drehschieberverschluß mit Füll⸗ trichter für Jauchefässer u. dergl. — Carl Con- radi in Rheinböllerhütte. 4 b
„ G. 2356. Stellvorrichtung für die Sohle an Grabenpflügen. — Jean Gréze und Mau- rice Gréze in Paris; Verrtreter: Richard Lüders in Görlitz. 8
„ EP. 1738. Neuerungen an Bienenkörben. — Priepke, Lehrer in Duckow bei Malchin in Mecklenburg. 8
„ St. 947. Brutapparat mit elektrischer Er⸗ wärmung für Geflügeleier. — Adolph Storbeck in Berlin 80., Reichenbergerstr. 112.
XLVI. M. 2863. Geschlossene Heißluftmaschine. — Hermann Martini in Chemnitz.
„ F. 2066. Neuerungen an Dampf⸗Gasmoto⸗ ren; Zusatz zur Anmeldung 8. 1860. — Johan- nes Spiel in Berlin, Dennewitzstr. 30.
Klasse.
XLVI. Sch. 2435. Neuerungen an der unter Nr. 19 228 geschützten Gas⸗ und Petroleum⸗ Kraftmaschine. — Dr. med. Math. Vital Schiltz in Cöln a. Rh.
Sch. 2638. Gaspumpe zum Einsaugen und Comprimiren verschiedener Gase ohne Vermischung derselben. — Dr. M. Vv. Schiltz, prakt. Arzt in Cöln.
LII. C. 1176. Bewegungseinrichtung für den Transporteur an Elastik⸗Nähmaschinen. — Claes & Flent.je in Mühlhausen i. Th.
LIV. L. 2281. Maschine zur Herstellung von Zündholzschachteln. — Fr. Lundgren in Stockholm; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzer⸗Straße 47.
LIX. VU. 229. Neuerung an Pulsometern; Zusatz zu P. R Nr. 16 248. — C. UIrich in Berlin, Friedrichstr. 250.
LXIV. B. 4212. Luftdichter Flaschenverschluß nebst Apparat zum Befestigen desselben. — M. M. Berthe, Wulvéryeck & Servas in Paris; Vertreter: J. B andt & G. W. v. Na- wrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
K. 2961. Expreß⸗Verkorkmaschine. — Kragen & Bial in Breslau.
0. 507. Füllflasche zum Auffüllen von mit Wein oder anderen Flüssigkeiten gefüllten Fässern. — H. G. Ortenbach in Wetzlar.
Sch. 2451. Neuerungen an Ausschenkvor⸗ richtungen für Schmier⸗, Brenn⸗ und ähnliche Materialien; abhängig vom Patente Nr. 13 079. — G. A. J. Schott in Bradford; Vertreter: G. Dittmar in Berlin SW., Gneisenaustr. 1.
W. 2633. Bajonettverschluß für Konserven⸗ büchsen. — Wilhelm Wilisch in Freiburg in Baden, Kirchstr. 8a.
LXVII. S. 1894. Neuerungen on Schleif⸗ und Polirmaschinen. — Hemy Slack in Sheffield, Grafschaft Yorkshire, England; Ver⸗ treter: F. Engel in Hamburg, Graskeller 21.
LXX. C. 1183. Federhalter mit Tintenbe⸗ hälter. — Joseph Eugène Cousté und Francis Mac Donald Robertson in London; Vertreter: G. Milczewski in Frankfurt a. M., Liebigstr. 40.
LXXVII. G. 2368. Neuerung an para⸗
bolischen Eisenbahnen und den auf diesen be⸗
nutzten Wagen. — Moritz Geber in Brüssel;
Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki
in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
Sch. 2584. Sicherheitskugelfang. — Otto
Schilling in Kattowitz O/S.
LXXVIII. R. 2411. Druckplatte an Appa⸗ raten zum Tunken von Zündhölzern. — A. Roller in Berlin N., Chausseestr. 98.
LXXX. D. 1648. Neuerungen an dem unter Nr. 23 919 patentirten Ofen zum continuir⸗ lichen Brennen von Cement u. s. w. (Zusatz zu Patent Nr. 23 919). — Carl Dietzsch, in Firma C. H. Böcking & Dietzsch in Malstatt bei Saarbrücken.
0. 514. Neuerungen in dem Verfahren zur Herstellung poröser, mit fein zertheilter Kohle durchsetzter Thonkörper, welche als Filtrir⸗ und Reinigungsmassen dienen; Zusatz zum Patente Nr. 19 589. — Wilhelm ÖIlschewsky in Berlin N., Kesselstr. 25.
R. 2357. Verfahren zur Herstellung von keramischen Fabrikaten aller Art direkt aus dem grubenfeuchten Rohmaterial. — Hermann Ramdohr in Wansleben bei Teutschenthal.
LXXXI. M. 2852. Vorrichtung zum Transport von Gemälden. — Clement Marot in Troyes, Aube, Frankreich; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg, Fischmarkt 2. .
LXXXIX. B. 4044. Melasse⸗Entzuckerung mittelst Kalk; Zusatz zur Anmeldung B. 3863. Braunschweigische MNaschinenbau- anstalt (vorm. Fr. Seele & Comp.) in Braun⸗ schweig.
Berlin, den 22. Oktober 1883. eessstit . Patentamt. üve.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
XXII. F. 1403. Verfahren zur Darstellung der Alkali⸗ und Magnesiasalze der Sulfosäuren von Naphtalin, Anthracen, Antrachinon, Naphtol und Benzol. Vom 5. März 1883.
XXIII. W. 2406. Verfahren zur Darstellung einer talgartigen Maschinenschmiere. Vom 17. Mai 1883.
XXXV. . 1071. Drehkran mit kombinirtem 8e- und Maschinen⸗Antrieb. Vom 28. Juni 883.
XLVII. H. 3610. Neuerung an Holzschrauben. Vom 28. Juni 1883.
L. F. 1566. Holzraspelmaschine mit schräg zur Trommelaxe gestellten Messerreihen. Vom 21. Mai 1883 ab.
Berlin, den 22. Oktober 1883.
Kaiserliches Patentamt. Stüve. Ertheilung von Patenten. 8
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist
den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen
[45601]
[45602]
Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗
rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
P. R. 24 751 u. 24 981 — 25 050.
Klasse.
IV. Nr. 25 028. Vorrichtung an der unter Nr. 20 543 patentirten selbstthätigen Lampen⸗ Aufhängevorrichtung zur Ausnutzung des seit⸗ lichen Druckes der Kette und der konischen Form des Kettengliedes behufs Arretirung und Aus⸗ lösung; Zusatz zu P. R. 20 543. — A. Schmitt-Mänderbach in Biebrich a. Rh. Vom 26. November 1882 ab.
Nr. 25 015. Verfahren zur Abteufung von Schächten in schwimmendem Gebirge. — H. in Aschersleben. Vom 27. Februar
ab.
Nr. 25 016. Fördergestell, welches beim Ab⸗ teufen von Schäͤchten benutzt wird. — J. LQuinet und A. Denis in Denain, Frank⸗ reich; Vertreter: H. Pataky in Berlin 8., Annenstr. 4 Vom 3. März 1883 ab.
Nr. 25 03 Ventilation mehretagiger Malzdarren. — F. Pelzer in Dortmund. Vom 18. Januar 1883 ab.
Nr. 25 041. Kontinuirliche Hopfendarre mit spiralförmigem Laufgestell für die Darrhorden. — 3. Heijak Jun. in Michelob (Oester⸗ reich); Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Na- wrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 13. Mai 1883 ab.
XII. Nr. 25 018. Auslaugeapparat für in
Wesser lösliche Salze. — Dr. F. W. Dupré in Staßfurt. Vom 20. März 1883 ab.
XIII. Nr. 24 993. Verfahren zur Entwickelung gespannten Dampfes durch Absorption des ab⸗ gehenden Maschinendampfes in Aetznatron oder Aetzkali. — M. Honigmann in Grevenberg b. Aachen. Vom 8. Mai 1883 ab.
XV. Nr. 24 985. Herstellung kolorirter Metall⸗ bilder durch Anwendung pastoser Oelfarben. — R. Falk in Berlin, Behrenstr. 33. Vom 18. März 1883 ab.
XVI. Nr. 25 020. Verfahren der Vorbereitung der Schlacken vom Thomas'schen Entphos⸗ phorungsverfahren behuss Zerlegung derselben in Erdphosphate und manganreiche Eisenoxyde. — Dr. C. Scheibler, Professor in Berlin. Vom 10. Mai 1883 ab.
XIX. Nr. 25 047. Vorrichtuug zu einer Schienen⸗ und Schwellenverbindung für trans⸗ portable Eisenbahngeleise ohne lose Stücke. — H. Birnbaum in Berlin W., Lützowstr. 84a. part. Vom 27. Juni 1883 ab
„ Nr. 25 050. Neuerung an transportabeln Eisenbahngeleisen; Zusatz zu P. R. 10 971. — M. Orenstein in Berlin W., Körnerstr. 5. Vom 13. Juli 1883 ab.
XX. Nr. 24 998. Selbstthätige Kuppelung für
Eisenbahnfahrzeuge. — Société anonyme des
appareils automatiques pour accro-
cher et décrocher les wagons de
chemin de fer in Paris; Vertreter: F. E.
Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3.
Vom 30. März 1882 ab.
Nr. 25 002. Selbstthätige Straßenbahn⸗ weiche. — H. Scott in Liverpool; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 17. Ja⸗ nuar 1883 ab.
Nr. 25 004. Greifervorrichtung für Straßen⸗ bahnen mit Seilbetrieb. — Ch. Hinksman in London; Vertreter: Brydges & Co. in Ber⸗ lin SW., Königgrätzerstr. 107. Vom 23. März 1883 ab.
Nr. 25 006. Achslager für Förderwagen. — A. Halmay in Salgõ Tarjän, Ungarn; Ver⸗ treter: G. Dittmar in Berlin SW., Gneisenau⸗
b 1. Vom 14. April 1883 ab.
Nr. 25 007. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — W. Majewski in er Mottlauergasse 3. Vom 21. April
3 gb.
„ Nr. 25 008. Einseitig wirkender Pedalkontakt für Zugdeckungs⸗Signale. — H. C. Reher in Hamburg. Vom 27. Mai 1883 ab.
„ Nr. 25 019. Kuppelung für Eisenahnfahr⸗ zeuge. — Ch. E. Mark in Flint, Michigan, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 28. April 1883 ab.
XXI. Nr. 25 000. Verfahren zur Theilung des Stromes einer elektrischen Maschine in Theile von verschiedener elektromotorischer Kraft, sowie zur Regulirung des Stromes durch Anwendung mehrerer Bürsten. — Th. A. Edison in Menlo⸗Park, New⸗Jersey, V. St. A.; Ver⸗ treter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3Z. Vom 2. Dezember 1882 ab.
Nr. 25 001. Verfahren und Apparate zum Reguliren der elektrischen Kraftübertragung. — E. Weston in Rewark; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 107. Vom 13. Februar 1883 ab. 5
Nr. 25 012. Dynamoelektrische Maschine. Abhängig von Patent Nr. 18 216. — S8. Ziani de Ferranti und A. Thompson in London; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Vom 9. November 1882 ab.
Nr. 25 013. Commutator an dynamoelek⸗ trischen Maschinen. — A. Wilde in Char⸗ lottenburg. Vom 9. Januar 1883 ab.
XXIII. Nr. 25 011. Neuerung in der Ent⸗ fettung von Knochen; abhängig von dem Patent Nr. 17181. — W. Büttner in Gummers⸗ bach. Vom 6. Oktober 1882 ab.
Klasse.
XXX. Nr. 25 027. Druckvorrichtung mit Firir⸗ Druckstift für Bruchbandagen. — A. Kinder- vater in Dresden, Hauptstr. 2. Vom 16. August 1882 ab.
XXXIII. Nr. 25 022. Neuerungen an Taschen⸗ bügeln. — E. Ph. Hinkel in Offenbach a. Main. Vom 8. Juni 1883 ab.
„ Nr. 25 049. Verschlußbügel für Geld⸗ und andere Taschen. — Alexandre & Co. in Paris; Vertreter: Firma C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 28. Juni 1883 ab.
XXXIV. Nr. 25 032½. Brodschneidemaschine. — T. A OIlsen in Arendal, Norwegen; Ver⸗ treter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzer⸗ straße 131. Vom 3. Februar 1883 ab.
Nr. 25 034. Verstellbares Kopflager an Drahtgewebe⸗Matratzen. — G. Schneider in Leipzig. Vom 28. Februar 1883 ab.
Nr. 25 039. Brodschneidemaschine. — 2 Raemisch in Coeslin. Vom 29. April
883 ab.
Nr. 25 046. Heifwasserappa Hildenbrand in Frankfur 22. Juni 1883 ab.
XXXV. Nr. 24 983. Neuerungen in hpdrau⸗ lischen Hebevorrichtungen. — J. 8. Stevens, Ch. G. HMaJjor & Th. W. Barber in Lon⸗ don; Vertreter: F. Engel in Hamburg. Vom 8. März 1883 ab.
XXXVI. Nr. 25 031. Kondensationsapparat für Kochgefäße. — A. Senking in Hildes⸗ heim. Vom 21. Januar 1883 ab. b
Nr. 25 035. Neuerung in der Zuführung von Verbrennungsluft bei Regulir⸗Fullöfen. in Stuttgart. Vom 6. Mär
883 ab.
Nr. 25 036. kanälen. — D. 12. April 1883 ab.
Nr. 25 038. Neuerungen an Dampf⸗ beizungen. — R. Drescher und M. Busse in Chemnitz. Vom 20. April 1883 ab.
Nr. 24 984. Neuerung an Blitz⸗
rat. — Gg. t a. M.
Neuerungen an
Feuerungs⸗ Grove in Berlin.
Vom
XXXVII. ableitern. — C. Hirschmann in Wasser⸗ trüdingen, Bayern. Vom 10. März 1883 ab.
Nr. 24 986. Neuerungen an dem unter Nr. 21 885 patentirten Sicherheitsfenster. — H. Schaaf in Leipzig. Vom 25. März 1883 ab.
Nr. 24 990. Mauer⸗Isolirung mittels eines in eine Luftschicht eingebauten Plattensystems. W. Linse in Aachen, Schützenstr. 12. Vom 26. April 1883 ab.
Nr. 24 995. Fagonstein, durch welchen bei Herstellung von Gewölben benutzte Eisenbahn⸗ schienen überdeckt werden. — Ph. Jungk II. in Wöllstein, Rheinhessen. Vom 12. Juni 1883 ab.
Nr. 25 029. Baugerüsthalter. — Biringer & Peschke in Zweibrücken. Vom 28. No⸗ vember 1882 ab.
XL. Nr. 24 989. Ertraction von Erzen durch Brom. — K. F. Föhr in Schwarzenberg in Sachsen. Vom 17. April 1883 ab.
XLII. Nr. 25 009. Neuerung an der unter
P. R. Nr. 23 165 patentirten lokomobilen Brückenwaage; Zusatz zu P. R. 23 165. — H. Herrmann sen. in Breslau, Berlinerstr. 59. Vom 3. Juni 1883 ab.
„ Nr. 25 037. Neuerung an Signalvorrich⸗ tungen für Brückenwaagen. — H. Redecker & Nauss in Bielefeld. Vom 20. April 1883 ab.
Nr. 25 040. Ladenkasse mit Controlvorrich⸗ tung. — W. Hasse in Berlin 80., Reichen⸗ bergerstr. 22. Vom 11. Mai 1883 ab.
„ Nr. 25 044. Schraffir⸗Reißschiene. — F. Zeliska in Reichenberg, Böhmen; Vertreter: C. Pataky in Berlin 80., Franzstr. 16. Vom 16. Juni 1883 ab.
XLVI. Nr. 24 751. Neuerung an Federmotoren. — A. Watkins in London; Vertreter: G. Stumpf in Berlin SW., Ritterstr. 61. Vom 21. Juli 1882 ab.
XLVII. Nr. 24 992. Selbstthätige Nach⸗ stellung metallischer Liderungen. — H. A. Hül- senberg in Freiberg, Sachsen. Vom 5. Mai 1883 ab.
„ Nr. 24 999. Neuerungen an Kolbenstangen⸗ Liderungen. — Jerome Automatie Packing Company, Limited in Lon⸗ don; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 21. Juli 1882 ab.
„ Nr. 25 014. Neuerung an der unter Nr. 24 572 patentirten Oelvertheilungsvorrichtung für die Schmierung von Cylinderkolben; I. Zu⸗ satz zu P. R. 24 572. — R. Latowski in Oels i./Schl. Vom 26. Januar 1883 ab.
„ Nr. 25 025. Neuerungen an Druckregulir⸗ ventilen. — G. Westinghouse jr. in Pitts⸗ burgh, Allegheny, Pennsylv., V. St. A.; Ver⸗ treter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenau⸗ straße 110. Vom 26. Juni 1883 ab.
L. Nr. 24 988. Dreiwegehahn für Saugefilter.
— R. & J. Gawron in Anclam. Vom
11. April 1883 ab.
Nr. 24 997. Speiseschnecken für Mehlmisch⸗ maschinen. — J. Finke in Berlin 80., Holz⸗ marktgasse 16/17 Vom 16. Juni 1883 ab.
LI. Nr. 24 991. Neuerung an Pianino⸗ Mechaniken. — H. F. Flemming in Leutzsch bei Leipzig. Vom 28. April 1883 ab.
LII. Nr. 25 005. Neuerung an der unter Nr. 1766 geschützten Vorrichtung zur Herstellung