1ss⸗] Oeffentliche Zustellung.
Nr. 14524. Der Küfer Friedrich Hagenlocher von Rheinau klagt gegen Katharina Sorg, Wtb. von Laudenbach, zuletzt in Seckenheim, z. Zt unbekannten Aufenthalts, wegen Forderung, mit dem Antrag auf Verurtheilung zur Zahlung von 60 ℳ und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor das Großherzogliche Amtsgericht zu Schwetzingen auf Dienstag, den 11. Dezember 1883, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Schwetzingen, 1. Norember 1883.
Der Gerichtsschreiber Seellthes Amtsgerichts. uß. is
[48506] Oeffentliche Zustellung. I
Der Kaufmann F. Müller zu Seeburg 2. klagt gegen den Drahtbinder Stephan Obroznik, dessen Aufenthalt unbekannt ist, wegen 16 ℳ 49 ₰ Forderung nebst Zinsen, sowie 1 ℳ 95 ₰ bereits entstandener Kosten mit dem Antrage, den Beklagten zur Zahlung von 18 ℳ 44 ₰ nebst 6 % Verzugs⸗ zinsen von 16 ℳ 49 ₰ zu verurtheilen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des “ vor das Königliche Amtsgericht zu See⸗ urg auf
den 9. Januar 1884, Mittags 12 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Seeburg, den 31. Oktober 1883.
Herrnring, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[48492] Oeffentliche Zustellung.
Die Ehefrau des Müllergesellen Carl Stresow, Caroline, geb. Drews, zu Bietegast, vertreten durch den Rechtsanwalt Haeckermann zu Greifswald, klagt gegen ihren Ehemann, den Müllergesellen Carl Stresow, früher zu Sehlen, jetzt unbekannten Auf⸗ enthalts, wegen Ehescheidung, mit dem Antrage:
das zwischen den Parteien bestehende Band der Ebe zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Greifswald auf
den 6. März 1884, Vormittags 9 ½ Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
8 Krause, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[48504] Oeffentliche Zustellung. 8
Der Kaufmann Wolff zu Loebau, vertreten durch den Rechtsanwalt Schülke in Loebau W./Pr, klagt gegen die Eigenthümer Friedrich und Julianna, geb. Zmudzinska⸗Zelmanskischen Eheleute, zur Zeit zu Berlin, Staat Wisconsin, Nordamerika, wegen einer Zinsenforderung von 162 ℳ, welche die Beklagten dem Kläger für die Zeit vom 1. Januar 1882 bis 1. Juli 1883 für eine auf das den Be⸗ klagten gehörige Grundstück Loebau Blatt 118c. mit 6 % eingetragenen Kapitalforderung von 1800 ℳ schulden mit dem Antrage, die Beklagten unter Auferlegung der Prozeßkosten zu verurtheilen, an den Kläger 162 ℳ zu zahlen, sowie das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor das Königliche Amtsgericht zu Löbau in Westpreußen auf
den 26. Jannar 1884, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Loebau, den 20. Oktober 1883. Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
K. Württ. Amtsgericht Oberndorf. [48488] Oeffentliche Zustellung.
In Sachen der Gebrüder Feigenheimer, Leder⸗ handlung in Horb, Klägers, gegen den entwichenen, mit unbekanntem Aufenthalt abwesenden Severin Rapp, Schuhmacher von Schramberg, Be⸗ klagten, wegen Forderung für Waaren, haben die Kläger bei dem K. Amtsgericht hierselbst Klage er⸗ hoben mit dem Antrage:
„Durch ein vorläufig vollstreckbar zu erklärendes Urtheil für Recht zu erkennen, der Beklagte sei schuldig, an die Kläger für bezogenes Leder die Summe von 29 ℳ 45 ₰, sowie die Kosten des Rechtsstreits zu bezahlen“ und laden den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts⸗ gericht Oberndorf zu dem auf Dienstag, den 4. März 1884, 8 Vormittags 9 Uhr, angesetzten Termin.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage veröffentlicht.
Den 2. November 1883.
Amtsgerichtsschreiber Stiefenhofe
[485022 Oeffentliche Zustellung. “
Das Fräulein Marie Siebert zu Bromberg, ver⸗ treten durch den Rechtsanwalt Wolfen hier, klagt gegen die Wirth Adolf und Selma, geborne Lehmann⸗Lenzschen Eheleute, früher zu Wladislawo, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen einer auf dem Grundstücke Wladislawo Nr. 31 Abth. III. Nr. 8. eingetragenen Forderung von 3000 ℳ und 6 % Zinsen seit 1. Oktober 1883, mit dem Antrage, auf Zahlung dieser Summe nebst Zinsen zur Vermeidung der Zwangsvollstreckung, insbesondere auch in das Grundstück Wladislawo Nr. 31, und vorläufige Vollstreckbarkeitserklärung des Urtheils gegen Sicherheitsleistung und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die dritte Cioilkammer des Königlichen Landgerichts zu Bromberg auf den 9. Februar 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Bromberg, den 3. November 1883. 8 b Kriesel, .
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[48470]
Aufgebot. Bei dem unterzeichneten Gerichte ist das Aufgebot der folgenden, angeblich im Januar 1881 verlorenen, von der städtischen Sparkasse zu
P. Wartenberg ausgefertigten 1) des Sparkassenbuches Nr. 2565, ausgestellt am 11. Februar 1875 für die Gemeinde Schollendorf, dessen Bestand zur Zeit des Verlustes 29 ℳ 57 ₰ betrug, von dem Gemeindevorsteher Freisteller Karl Melzer zu Schollendorf, 2) des S.S Nr. 2432, ausgestellt am 9. April 1873 für Paul Melzer aus Schollendorf, dessen Bestand zur Zeit des Ver⸗ lustes 134 ℳ 24 ₰ betrug, 3) des Sparkassen⸗ buches Nr. 4205, ausgestellt am 13. Februar 1879 für Karl Melzer aus Schollendorf, welches zur Zeit des Verlustes über 21. ℳ 27 ₰ lautete, zu 2 u. 3 von dem Gemeindevorsteher Freisteller Karl Melzer aus Schollendorf, als Vertreter des minderjährigen Paul Melzer und des minderjährigen Karl Melzer, 4) des Sparkassenbuches Nr. 2302, ausgestellt am 14. Januar 1871 für Johanna Kaspera aus Schollen⸗ dorf, welches zur Zeit des Verlustes einen Bestand von 130 ℳ 79 ₰ hatte,z von der verwittweten Ein⸗ lieger Reitzig, Johanna, geb. Kaspera, zu Schollen⸗ dorf, beantragt worden. Die Inhaber dieser Spar⸗ kassenbücher werden aufgefordert, spätestens in dem auf den 23. Mai 1884, Mittags 12 Uhr, in unserem Gerichtsgebäude hierselbst, Zimmer Nr. 1, anberaumten Aufgebotstermine ihre Rechte anzu⸗ melden und die Sparkassenbücher vorzulegen, widrigenfalls deren Kraftloserklärung erfolgen wird. P. Wartenberg, den 29. Oktober 188 König⸗ liches Amtsgericht. Grüttner.
[48473] 2*
Auf den Antrag des Präsidenten des Königlichen
Ober⸗Landesgerichts und des Ober⸗Staatsanwalts zu Breslau. werden alle Diejenigen, welche auf die von dem ehemaligen Häuser⸗Administrator Krause hierselbst bestellte und in der hiesigen Regierungs⸗ Hauptkasse verwahrte Amtskaution von 9000 ℳ, bestehend aus:
1) den 3 ½ % igen Staatsschuldscheinen IX“““ Litt. F. Nr. 38663 52695 64310 80420
157703 170006 181708 200737
204083 und 204084 à 100 Thlr.
2) den 4 ½ %igen Staatsschuldverschrei⸗ bungen de 1869: Litt. E. Nr. 72681 und 82346 à 11X1X1X“; 3) den Niederschlesisch⸗Märkischen Eisenbahn⸗Stammaktien: 8 Nr. 986 12315 12316 12311 40738 40739 41097 74089 bbb116“*“; sämmtlich nebst Talons, — Ansprüche zu erheben haben, aufgefordert, dieselben spätestens in dem am 9. Januar 1884, Vorm. 11 Uhr, im Zimmer 47, II. Stock unseres Geschäftsgebäudes, am Schweidnitzerstadtgraben 2/3 stattfindenden Auf⸗ gebotstermine bei dem unterzeichneten Gericht an⸗ zumelden, widrigenfalls sie ihre Ansprüche auf diese Kaution verlustig gehen und letztere freigegeben werden wird. Breslau, den 24. Oktober 1883. Königliches Amtsgericht.
Aufgebot. —
1000 Thlr.
1000 „
[48484]
Nachdem der Schmiedegeselle Johann Friedrich Ludwig Burwick aus Groß⸗Voigtshagen am 21. Juli 1883 im Krankenhause zu Schwerin gestorben und sich als seine Intestaterben seine Schwester Maria Burwick und die Kinder seines Bruders Emil Carl Johann und Wilhelm Otto Ludwig Burwick zu Warin, letztere durch ihren Vormund, Schlosser C. Fust daselbst, legitimirt haben, werden auf Antrag dieser Erben alle näheren oder gleich nahen Erben hierdurch aufgeboten, ihre Erbrechte hierher spätestens in dem auf
Sonnabend, den 29. Dezember 1883,
Vormittags 11 Uhr,
anberaumten Aufgebotstermine anzumelden und zu begründen, unter dem Rechtsnachtheile, daß auf be⸗ züglichen Antrag im Termine das Ausschlußurtheil dahin ergehen wird, daß die Extrahenten oder die sich Meldenden und Legitimirenden für die rechten Erben angenommen werden sollen, ihnen als solchen der Nachlaß überlassen und das Erbenzeugniß aus⸗ gestellt werden soll, daß ferner die sich nach der Präklusion meldenden näheren oder gleich nahen Erben alle Handlungen und Dispositionen der⸗ jenigen, welche in die Erbschaft getreten, anzuer⸗ kennen und zu übernehmen schuldig sein sollen.
Grevesmühlen, den 5. November 1883.
Großherzogliches Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Sandberg, A.⸗Ger.⸗Aktuar.
I Aufgebot.
Es ist das Aufgebot folgender angeblich abhanden gekommener Urkunden beantragt:
I. der Receptionsscheine der „Neuen großen Ber⸗ liner Sterbekasse“:
a Nr. 7936 lautend auf Charlotte Marie Ma⸗ thilde Deck, seit 4. August 1849 verehelichte Schu⸗ mann, wohnhaft Alte Jacobstraße 46, über 300 ℳ,
von der verwittweten Magistratsbote Schumann, geb. Deck, hier, 1
b. Nr. 2858 lautend auf den Arbeiter Karl August Heinrich Wilhelm Reich, wohnhaft Fischerstraße Nr. 15, über 300 ℳ,
von der verwittweten Arbeiter Reich, geb. Mie⸗ ling, hier, für sich und in Vollmacht der übrigen Reich'schen Erben,
c. Nr. 9315 lautend auf August Sacher, Butter⸗ händler, Neue Jacobstraße 16 wohnhaft,
„d. Nr. 9316 lautend auf Frau Wilhelmine Friede⸗ rike Sacher, geb. Unger, ebenda wohnhaft, über je 300 ℳ,
von dem Konditor August Sacher hier, und Ehefrau, geb. Unger,
II. 1) der zwei Wechsel:
a. des von Gustav Arndt auf Regierungsrath Stavenhagen in Hildesheim gezogenen, zu Berlin am 15. Mai 1873 ausgestellten, am 3. Juli 1873 an die Ordre des Ausstellers in Berlin bei W. Helfft & Co. zahlbaren, von dem Bezogenen accep⸗ tirten Wechsels über 750 Thaler, welcher mit dem Blanco⸗Giro des Ausstellers versehen und von Her⸗ mann Reichhelm an die Centralbank für Genossen⸗ schaften girirt war,
b. des von Gustav Arndt auf Regierungsrath Stavenhagen in Hildesheim gezogenen, zu Berlin am 5. Juli 1873 ausgestellten, am 20. Juli 1873 an die Ordre des Ausstellers in Berlin bei der
geiamnz “” 8 ö“ 84 — v“ Sparkassenbücher:, Wechselstube der Centralbank für Genossenschaften
zahlbaren, von dem Bezogenen acceptirten Wechsels über 850 Thaler, welcher mit dem Blanko⸗Giro des Ausstellers und demjenigen von Hermann Reichhelm versehen war,
von dem Agenten Hermann Reichhelm hier,
2) des von dem Tischlermeister R. Franke zu Berlin auf den Tischlermeister C. Wittig zu Berlin gezogenen, zu Berlin am 15. März 1878 ausgestell⸗ ten, am 15. Juni 1878 zu Berlin zahlbaren, von dem Bezogenen acceptirten Wechsels über 100 ℳ, welcher mit dem Blanko⸗Giro des Ausstellers Franke versehen war,
von dem Tischlermeister Peschke hier, vertreten durch Nechtsanwalt Rosenbaum hier,
III. der zehn von der Preußischen Hypotheken⸗ Versicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft für Fräulein Clara Gescher in Horstmar unterm 10. Mai 1864 ausge⸗ stellten Sparscheine Nr. 1830, 1831, 1832, 1833, und 1834, fällig am 1. Januar 1869, und unterm 14. Dezember 1864 ausgestellten Sparscheine Nr. 2039, 2040, 2041, 2042 und 2043, fällig am 1. Ja⸗ nuar 1870, über je 5 Thaler, welche gegen Rück⸗ gabe dieser Scheine an Fräulein Gescher oder deren Rechtsnachfolger von der obengenannten Gesellschaft baar gezahlt werden,
von der Frau Gastwirth Rauch, geb. Geschen, zu Euskirchen, vertreten durch Rechtsanwalt Munckel hier,
IV. des Deposital⸗Scheins der Reichsbank zu Ber⸗ lin Nr. 12052 über eine von der Frau Bertha Toepffer, geb. Meyerhoff, Schloßplatz 7/8, zur Auf⸗ bewahrung übergebene verschlossene Kiste mit der Aufschrift „Bertha Toepffer“ ausgestellt unter dem 18. Januar 1883,
von der vermittweten Frau Bertha Toepffer, geb. Meyerhoff, hier,
V. der von der Royal⸗Versicherungsgesellschaft zu Liverpool unterm 16. Dezember 1867 ausgestellten Police Nr. 19247 über 500 Thaler, laut welcher nach dem Tode des Versicherten, des Lehrers und Organisten Michael Michalczyk zu Schierokau, Kreis Lublinitz, dieser Betrag an den zur Empfangnahme Berechtigten ausgezahlt wird,
von dem Lehrer Michalczyk zu Schierokau;
VI. des Staats⸗Schuldscheins Litt. G. Nr. 16063
über 50 Thaler, von dem Invaliden Carl Müller hier;
VII. der unterm 2. Januar 1870 ursprünglich auf 5 Prozent Zinsen ausgefertigten, vom 1. Okto⸗ ber 1872 auf 4 ½ Prozent konvertirten und wegen nicht erfolgter Konvertirung auf 4 Prozent zum 1. Januar 1882 zur baaren Rückzahlung des Ka⸗ pitalbetrages gekündigten Berliner Stadt⸗Obligation Litt. D. Nr. 17090 über 200 Thaler,
von der Frau Dr. F. Weiß hier;
VIII. des Depotscheins der Kur⸗ und Neumärki⸗ schen Ritterschaftlichen Darlehns⸗Kasse hier Nr. 2088e. vom 19. Oktober 1877, laut dessen die Landschaft⸗ lichen 4prozentigen Central⸗Pfandbriefe Nr. 16230 und Nr. 24001 über je 150 ℳ mit Coupons Nr. 8 bis 20 und Talons dieser Kasse von der Frau Mahnke, geborenen Woerwag, zu Berlin, zur Auf⸗ bewahrung übergeben worden sind,
von dem Schneidermeister Miersen hier, als Vormund der Mahnke'schen Minorennen und vertreten durch Justizrath Teichert hier.
Die Inhaber der Urkunden werden aüufgefordert, spätestens in dem auf
den 2. Juli 1884, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Jüdenstraße 58, hierselbst, I Treppe, Saal 21, anberaumten Aufge⸗ botstermine ihre Rechte anzumelden und die Urkun⸗ den vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird.
Berlin, den 18. Oktober 1883.
Königliches Amtsgericht I., Abtheilung 48.
[48489]
Zur Erlangung eines Ausschlußurtheils behufs seiner Eintragung als Eigenthümer im Grundbuch hat der Colon Christian Friedrich Grewe Nr. 20 Levern das Aufgebot des Grundstücks Flur 21 Nr. 155 der Katastralgemeinde Levern, als dessen Eigenthümer der Colon Carl Friedrich Scheer Nr. 22 Levern im Grundbuche von Levern Band I. Blatt 357 eingetragen ist, nach den Vorschriften des Gesetzes vom 7. März 1845 beantragt.
Es werden daher alle Diejenigen, welche Eigen⸗ thumsansprüche an diesem Grundstücke geltend zu machen haben, aufgefordert, dieselben spätestens in dem an hiesiger Gerichtsstelle auf den 11. Januar 1884, Vormittags 11 Uhr, anberaumten Ter⸗ mine anzumelden, mit der Warnung, daß die Aus⸗ bleibenden mit ihren etwaigen Eigenthumsansprüchen auf das Grundstück ausgeschlossen werden.
Lübbecke, den 3. November 1883. .
Königliches Amtsgericht.
. ——
4
[484680) Aufgebot. Es sind folgende Dokumente: 1) Hypothekenschein vom 3./30. Juli 1869, laut
dessen der Wittwe Friederike Engelmann, geb. Wehrhahn hier, jetzt deren Erben, eine For⸗ derung von 405 ℳ gegen den Zimmermann Wilhelm Engelmann vigs zustand. Hvpothekenschein vom 9. April 1858 Inhalts dessen der verwittweten Charlotte Schmidt, geb Wolf hier, ein lebenslängliches freies Wohnungs⸗ recht und ein lebenslänglicher Auszug, ferner dem Schuhmacher Karl Schmidt und dessen Ehefrau Charlotte Schmidt, geb. Wolf, hier, jetzt deren Erben eine Forderung von 300 ℳ an den Schuhmachermeister Benjamin Schmidt hier zustand,
Obligation vom 25./25. Oktober 1872, nach welcher die verstorbene Dorothee Möhring, geb. Hiesener, zu Günsterberge, jetzt deren Erben 480 ℳ von dem Handarbeiter Karl Wisse da⸗ selbst zu fordern haben,
angeblich abhanden gekommen und haben die For⸗
derungsberechtigten, beziehungsweise deren gesetzliche
Vertreter den Verlust und ihre Berechtigung glaub⸗
haft gemacht und Kraftloserklärung der betreffenden
Dokumente beantragt.
In Gefügung der gestellten Anträge werden daher die etwaigen Inhaber der abhanden gekommenen Dokumente, sowie alle Diejenigen, welche daran aus irgend welchem Rechtsgrunde Ansprüche zu habe vermeinen, hierdurch geladen, in dem auf —
Sonnabend, den 24. Mai 1884a, Vormittags 10 Uhr,
8 1u“
anberaumten Termine zu erscheinen und ihre Rechte wahrzunehmen, namentlich dic abhanden gekommenen Urkunden vorzulegen, widrigenfalls sie durch das am Schlusse des Aufgebotstermins auf Antrag zu er⸗ lassende Ausschlußurtheil ihrer Ansprüche und Rechte
für verlustig und die betreffenden Dokumente für
kraftlos werden erklärt werden. Harzgerode, 27. Oktober 1883. Herzoglich .“ Amtsgericht. okke.
8 * Bekanntmachung. Die zum Armenrechte zugelassene geschäftslose Johanne geb. Heidelberg, zu Solingen, Ehefrau des Bäckers Friedrich Wilhelm Althoff daselbst, hat gegen diesen beim Königlichen Landgerichte zu Elberfeld Klage erhoben mit dem Antrage: die zwischen ihr und ihrem genannten Ehemanne bestehende eheliche Gütergemeinschaft mit Wirkung seit dem Tage der Klagezustellung für aufgelöst zu erklären. Zur mündlichen Verhandlung ist Termin auf den 7. Ja⸗ nuar 1884, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungs⸗ saale der I. Civilkammer des Königlichen Land⸗ gerichts zu Elberfeld anberaumt. 1 Schuster, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
7 7
[48495] Bekanntmachung.
Die durch Rechtsanwalt König III. vertretene, zum Armenrechte zugelassene geschäftslose Anna Ca⸗ tharinga, geb. Hucklenbruch, zu Gräfrath, Ehefrau des Meißelschmiedes Gustav Felder daselbst, hat gegen diesen beim Königlichen Landgerichte zu Elberfeld Klage erhoben mit dem Antrage: die zwischen ihr und ihrem genannten Ehemanne bestehende eheliche Gütergemeinschaft mit Wirkung seit dem Tage der Klageerhebung für aufgelöst zu erklären. Zur münd⸗ lichen Verhandlung ist Termin auf den 9. Ja⸗ nuar 1884, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungs⸗ saale der I. Civilkammer des Königlichen Land⸗ gerichts zu Elberfeld anberaumt.
Schuster,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichtt.
[48496] Bekanntmachung.
Die durch Rechtsanwalt Koenig II. vertretene, zum Armenrechte zugelassene geschäftslose Josephine, geb. Weber, zu Elberfeld, Ehefrau des Schreiners Hein⸗ rich Ciprian daselbst, hat gegen diesen beim König⸗ lichen Landgerichte zu Elberfeld Klage erhoben mit dem Antrage: die zwischen ihr und ihrem genannten Ehemanne bestehende eheliche Gütergemeinschaft mit Wirkung vom Tage der Klagezustellung für aufgelöst zu erklären. Zur mündlichen Verhandlung ist Ter⸗
min auf den 7. Januar 1884, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale der I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld anberaumt.
uster. Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[48497] Bekanntmachung.
Die durch Rechtsanwalt Koenig II. vertretene, zum Armenrechte zugelassene geschäftslose Lisette, geb. Steinhaus, zu Elberfeld, Ehefrau des An⸗ streichers Carl Muths daselbst, hat gegen diesen beim Königlichen Landgerichte zu Elberfeld Klage erhoben mit dem Antrage: die zwischen ihr und ihrem ge⸗ nannten Ehemanne bestehende eheliche Gütergemein⸗ schaft mit Wirkung seit dem Tage der Klage⸗ zustellung für aufgelöst zu erklären. Zur münd⸗ lichen Verhandlung ist Termin auf den 2. Januar 1884, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale der I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld anberaumt. 8
CC1“”
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[48498] Bekanntmachung.
Die durch Rechtsanwalt Koenig II. vertretene, zum Armenrechte zugelassene geschäftslose Selma, geb. Hinn, zu Elberfeld, Ehefrau des Schreiners Carl Meyer daselbst, hat gegen diesen beim Königlichen Landgerichte zu Elberfeld Klage erhoben mit dem Antrage: die zwischen ihr und ihrem genannten Ehe⸗ mann bestehende eheliche Gütergemeinschaft mit Wir⸗ kung seit dem Tage der Klagezustellung für aufgelöst zu erklärrn. Zur mündlichen Verhandlung ist Ter⸗ min auf den 2. Jannar 1884, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale der I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld anberaumt.
1 „Schuster, 8
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[48499] Bekanntmachung.
Die durch Rechtsanwalt Koenig II. vertretene, zum Armenrechte zugelassene geschäftslose Emilie, geb. von den Steinen, zu Hohlenscheid, Bürgermeisterei Elberfeld, Ehefrau des Wirths und Schleifers Carl Noelle daselbst, hat gegen diesen beim Königlichen Landgerichte zu Elberfeld Klage erhoben mit dem Antrage: die zwischen ihr und ihrem genannten Ehemanne bestehende eheliche Gütergemeinschaft mit Wirkung seit dem Taze der Klagezustellung für auf⸗ gelöst zu erklären. Zur mündlichen Verhandlung ist Termin auf den 2. Januar 1884, Vormit⸗ tags 9 Uhr, im Sitzungssaale der I. Civilkam⸗ mer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld
anberaumt. ““ Schuster, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[48491]
Das Kgl. Amtsgericht Kemnath hat in Sachen des Michael Weyh und Johann Roderer von Kul⸗ main gegen Martin und Margaretha Schultes, Bauersleute von Frankenreuth, die beiden letzteren zur Zeit landesabwesend, Subhastation betr., durch Beschluß vom Heutigen Termin zur Vertheilung der Masse auf
Donnerstag, den 20. Dezember ds. Irs.,
Vormittags 8 ½ Uhr, am Gerichtssitze dahier anberaumt.
Hiezu werden die beiden Schuldner unter dem Rechtsnachtheile des Ausschlusses mit ihren Einwen⸗ dungen gegen den aufgestellten oder im Termine be⸗ richtigten Vertheilungsplan, die darin aufgestellten
Forderungen und die von dem Verwalter gestellte
Rechnung geladen. Kemnath, den 3. November 1883. Gerichtsschreiberei des Königlichen Amtsgerichts. Strobl, Kgl. Sekretär.
Dritte Beilage
nzeiger und Königlich Preußischen St
Berlin, Donnerstag, den 8. November
“ 8
durch Rechtsanwalt Koenig II. vertretene,
XILII. S.
Bekanntmachung. 8
²½ Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen
vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. en
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
263.)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
“
Patente.
. Patent⸗Anmeldungen. 1 1
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
zenannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
Her Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen
unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
III. L. 2359. Neuerung an der durch Patent
Nr. 24 528 geschützten Verschlußeinrichtung an Korsets zum Einschließen und Auswechseln der Korsetstäbe; Zusatz zu P. R. Nr. 24 528. — Lerch & Co. in Ottensen.
VvI. Sch. 2614. Vorrichtung und Verfahren
zur Beseitigung der überschüssigen schwefligen
Säure in Hopfendarren. — A. Schuster in Mannheim.
XI. H. 3852. cherhef Haab in Ebnat (Schweiz); Capitaine in Berlin. “
K. 3013. Papierbeschneidemaschine mit schnellem Rückgang. — Karl Krause in
8 Sch. 2664. Drehbarer Flügelständer zum Aufstellen von Photographien u. s. w. mit Vor⸗ richtung, um die Flügel zeitweilig in einer be⸗ stimmten Stellung zu halten. — Christian August Schmidt in New⸗York; Vertreter: Wirth & Comp. in Frankfurt a. M.
XV. S. 2060. Hülfsapparat zur Herstellung von erhabenen Oberflächen zum Drucken. — Joseph Julius Sachs in Paris. — Vertreter: 1“ in Berlin SW., Jerusalemer⸗ straße 60. —
xXI. A. 893. Regulirungsvorrichtung für elektrische Ströme mittelst Differentialschrauben und zugehörigem automatischen Unterbrecher. — Percy Ruskin Allen in Victoria Work, Belvedere Road, Lambeth, Surrey, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110. 1
XXII. F. 1714. Verfahren zur Abscheidung eines Theils der Schäffer'schen Monosulfosäure des Bethanaphtols von der mit ihr im Fenegt erzeugten Alphamonosulfosäure des Bethanaph⸗ tols IV. Zusatz zum Patent Nr. 18 027. — Farbeufabriken vorm. Fr. Bayer & Co. in Elberfeld.
XXV. L. 2376. Rundstrickmaschine. — 8. Levy in Berlin, Neue Königstr. 19B.
XXVII. H. 3739. Dampfgebläse. — August Heybrock in Sieker bei Bielefeld.
XXXII. M. 2734. Gefäß mit Erwärmungs⸗ vorrichtung zum Gießen von Glas. — Baron Ferdinand del Marmol in Brüssel, Belgien; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., König⸗ grätzerstr. 131. 2
XXXIV. J. 856. Schnurspanner für Roll⸗ vorhänge. — Jedermann & Canis in Hamburg. 1
„ K. 2939. Stellvorrichtung für Wring⸗ maschinen. — Albert Klein in Berlin SW., Zossenerstr. 36, Hof IV.
XXXV. W. 2753. Fangvorrichtung für Fahr⸗ stühle. — Arnol-l Weese in Magdeburg, Kaiserstr. 82. 3
XXXVI. B. 4385. Ofenfeuerung mit Zu⸗ führung vorgewärmter Luft. — Hermann Böttger in Dresden. 3
E. 1108. Neuerungen an Koch⸗ und Heiz⸗ kintichtungen. — J. C. Ant. Eggers in Ham⸗ urg.
„ R. 3116. Schutzvorrichtung an Ofenrohren gegen das Eindringen von Ruß in die Wohn⸗ räume. — Jakob Krückel in Ehrenfeld, Kaiserstr. 4.
XXXVII. E. 1102. Neue Vorrichtung, um Dachfenster zu öffnen, zu schließen und in beliebi⸗ ger Lage festzustellen; Zusatz zu P. R. Nr. 20 114. — Eduard Ellendt in Stolp in Pommern.
XXXIX. B. 4380. Maschine zur Herstellung gepreßter Hornknöpfe. — Fratelli Bona und Giuseppe Dusnasi in Turin; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./ Main.
„ W. 2643. Verfahren zur Herstellung von polirten Hornplatten zu Messerschalen. — Jacob Wahlen in Ehrenfeld bei Cöln.
1877. Neuerungen an Apparaten zur Nutzbarmachung der Sonnenwärme. — So0- ciété centrale d'utilisation de 1a chaleur solaire in Paris; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110.
S. 1990. Einrichtungen zum Transport der in der Anmeldung S. 1877 beschriebenen Insola⸗ toren und ihres Zubehörs, insbes. für militärische Zwecke. — Société centrale d'utilisa- tion de Ia chaleur solaire in Paris; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gnei⸗ senaustr. 109/110.
LIV. F. 1777. Verschluß für Geldhülsen aus Metan. — Gottfried Forster in GEutritzsch⸗ Leipzig.
„ G. 2349. Feuerzeug für schwedische Streich⸗ hölzer. — Frauwz Gerken in Berlin SW., Hagelsbergerstr. 42. “
. —. 3024. Metallbeschläge für Körbe. — Josef Georg Karg in Wien; Vertreter Phi- lipp Linz in Markt⸗Zeuln bei Hochstadt a. M. in Bayern.
. W. 2703. Hosenknopf ohne Fadenbefesti⸗ gung. — G. Westheimer in Grünstadt,
x Rhein⸗Bayern.
LV. H. 3733. Strobelevator an Dresch⸗ maschinen. — Theodor Hertell auf Trischin bei Bromberg.
8 .“
C. A.
Bücherheftapparat. — Emil
Vertreter:
Klasse.
XLVII. T. 1135. Herstellung von Treibriemen. — John Keil Tullis in Glasgow, Lannark, Nord⸗ Britannien, England; Vertreter: Firma Carl
„ VT. 1145. James Tate in Bradford, England; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.
XLIX. M. 2801. Stiefeleisenmaschine. — Meyer, Roth & Pastor in Cöln. M. 2833. Nietenfräsmaschine. — Carxl
Metzler in Iserlohn.
„ O0. 508. Blechabbiegemaschine. — J. Oster- tag in Aalen.
„ LV. 237. Schmiedemaschine zum Schmieden von Schienennägeln und Schraubenbolzen.
A. Urban & Söhne in Wien; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
LI. B. 4215. Befestigung von Resonanzböden bei Pianoforte's. — Alfred Biese in Berlin und Gustav Zierold in Leipzig.
M. 2880. Apparat zur mechanischen Aus⸗ führung von Operationen der Harmonielehre. — Bligh Sidenham Maitland in London; Ver⸗ treter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstraße 3 I.
S. 2077. Neuerung an pneumatischen Kasten⸗ laden für Orgeln und orgelartige Instrumente. — Gustav Sander in Braunschweig.
St. 993. Vorrichtung zum mechanischen Spielen von Tascheninstrumenten. — Carl Strauch in Friedenau bei Berlin.
LVI. B. 4294. Neuerungen an den unter Nr. 24 628 patentirten Düngerauffangvorrichtungen; Zusatz zum Patente Nr. 24 628. — Richard Buzer in Leipzig.
K. 3114. Anbindehaken für Pferde zum Verhüten von Beschädigungen beim Ueberhauen über die Halfterketten. — Otto Küttner, Ober⸗Roßarzt in Berlin, Elsasserstr. 75.
„ L. 2368. Auslösbarer Stranghaken. — Otto Lampe in Hamburg.
LVIII. St. 987. Neuerungen an Getreide⸗ gruben und an Pressen in Bezug auf dieselben. — Samuel Holdsworth Stocks in Cleckheaton, York, England; Vertreter: J. H. F. Prillwitz in Berlin NW., Albrechtstraße 20.
LIX. K. 2983. Umkehrbarer Ventilsitz für Pumpen. — J. Kroog in Halle a. d. Saale.
LXIII. L. 2329. Neuerungen an dreirädrigen Velocipeden. — Jean Joseph Auguste Lar- roque in Paris; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.
„ M. 2821. Gesellschafts⸗Bieyxele. —
Meier in Elberfeld, Herzogstraße 40. S. 2057. Lastkarren mit Pendelbewegung. —
Th. Suchland in Berlin W., Mauerstr. 41.
LXIV. Sch. 2655. Korkpresse an Kork⸗ maschinen. — Joh. Schultz in Hamburg.
LXIX. K. 2998. Scheere mit Stellvorrichtung zum Knopflochschneiden. — Hugo Klaas in Ohligs. 1
LXX. B. 4270. Schoner für Schreibhefte. — Théophile Honoré Brunet, Professor und Jules Charles Devèze in Sisteron (Basses Alpes), Frankreich; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.
LXXVI. F. 1784. Gegenwalze an Auflege⸗ apparaten für Krempeln. — Fichtner & sStrauch, Maschinenfabrik in Crimmitschau.
LXXXV. F. 1813. Neuerungen an Hoch⸗ druckfiltern; Zusatz zu P. P. Nr. 20 424. — G. Fulda in Berlin SW., Zimmerstr. 95/96.
LXXXVI. B. 4158. Aus⸗ und Einrückvor⸗ richtung für die Jacquard⸗Musterkarten an Webstühlen. — Berger-André & Co. in Thann i./Els.
MH. 3747. Schutzvorrichtung an Webstühlen gegen das Herausspringen der Schützen. — Ed. Hochheim in M. Gladbach.
P. 1782. Neuerungen an Musterkarten für Jacquardmaschinen, sowie Verfahren und Ein⸗ richtung zum Binden derselben. — J. L. Peschkes in Crefeld.
Berlin, den 8. November 1883. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. 8 XXIV. P. 1542. Vom 22. März
1883. XXVII. Sch. 2372. Blasebalg. Vom 5. April 1883. XLVII. L. 2193. Wellenförmige Dichtungs⸗ mittel. Vom 21. Juni 1883. LII. S. 1828. Einrichtung zum Einsetzen der Nadeln an Nähmaschinen. Vom 5. April 1883. LV. K. 2856. Verfahren zur Zerkleinerung von Papierstoff. Vom 7. Mai 1883. 3 LXVIII. O0. 471. Neuerung an Schloßriegeln.
Vom 21. Mai 1883. LXX. J. 730. Zeichentafel. Vom 22. Februar H. 3654. Neuerungen am Kletten⸗
1883. LXXVI. zerstörungs⸗Apparate; Zusatz zu P. R. 23 293. Vom 9. Juli 1883. Berlin, den 8. November 1883. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Aug.
[48541]
Rußfänger.
148542]
1u
Uebertragung eines Patents. Die folgende, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachte
2 1 et ¹ Patent⸗Ertheilung ist auf die nachgenannte Firma Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110. cg 8
Ventil mit Absperrvorrichtung. —
Klasse.
XXV. Nr. 21 166. Firma Rittershaus
& Blecher in Unter⸗Barmen. Klöppel für Flechtmaschinen. Vom 8. August 1882 ab. Berliu, den 8. November 1883.
Kaiserliches Patentamt. (48543]
Stüve.
Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai
1877 erloschen.
Klasse.
I. ünr. 21 553. Apparat zum Trocknen gewaschener
kohlen.
IV. Nr. 17 741. Kerzenschoner zur Verhütung des Laufens der Kerzen.
„ Nr. 21 464. Sicherheitslampenverschluß, bei welchem ein Magnet zur Anwendung kommt. VIII. Nr. 17 076. Kluppe zum Fassen und Breithalten von Geweben bei Appretur⸗ und
Trockenmaschinen.
XI. Nr. 22 230. Neuerungen an der unter Nr. 14 506 patentirten Handvergoldepresse.
XIII. Nr. 21 822. Neuerung an Rhhrenbe⸗ festigung. 8g
XIV. Nr. 22 069. Antifriktions⸗Steuerung.
XV. Nr. 3750. Farbkasten für Tapetendruck⸗
maschinen ohne laufendes Farbtuch.
Nr. 7822. Einrichtungen an Kupferdruck⸗ Schnellpressen.
dr. 24 133. Vorrichtung zum Arretiren des
Druckeylinders und der zugehörigen Mechanismen
an Steindruck⸗Schnellpressen. Abhängig von
Patent Nr. 2517. 8
XVIII. Nr. 18 033. Anwendung von über⸗ hitztem Wasserdampf bei der Darstellung von Flußeisen und Flußstahl in Flammöͤfen.
XXI. Nr. 17 955. Neuerungen an magnetischen Motoren.
XXIV. Nr. 21 429. Neuerungen an Treppen⸗ rosten.
XXV. Nr. 17 500. Neuerung an der durch das Patent Nr. 14253 geschützten Reising'schen Klöppelmaschine. 4 b
XXXVI. Nr. 17 832. Dampf⸗Wasser⸗Heizung.
Nr. 23 879. Ofenkacheln mit eingeschobenen gekrümmten Glimmerscheiben. 1 XE. Nr. 8703. Verfahren der Agglomeration
einer Mischung von Zinkerz und Kohle.
XEII. Nr. 21 256. Automatischer Apparat zum Wiegen und zum Bestimmen des spezifischen Gewichts von Zuckersaft und anderen Flüssig⸗ keiten.
XLV. Nr. 8992. Mechanische Hacke, um be⸗ pflanzten Acker zu lichten.
„ Nr. 11 744. Biegsame Ackerwalze.
Nr. 21 326. Verfahren zur Wasserabkühlung für Meiereizwecke. .““
XLVII. Nr. 21 599. Heiz⸗ und Kühlröhren.
L. Nr. 8377. Neuerungen an Weber & Bünzli's Maschine zum Auflösen der durch Walzenmühlen breitgedrückten Griese. 8
„ Nr. 23 736. Bildung der Mahlflächen aus
Bündeln dünner umgebördelter Stahlstreifen. .
LI. Nr. 20 871. Neuerung an Dämpfern für Streichinstrumente.
LIV. Nr. 130. Dütenmaschine.
„ Nr. 3441. Verbesserter Mechanismus des Druckapparates an Dütenmaschinen; Zusatz zu P. R. 130.
Nr. 12 824. Verbesserungen an einer Düten⸗ maschine zur Anfertigung von Papiersäcken; II. Zusatz iu P. R. 130. . .“ LXIV. Nr. 18 032. Kühlvorrichtung für Bier⸗
druckapparate. Fisßerschlaß. ter.
elektro⸗
LXVIII. Nr. 23 858. Ri
LXX. Nr. 20 857. Schreibfederha 1
LXXI. Nr. 20 780. Auswechselbarer Stiefel⸗ absatz mit oder ohne Sporenkasten.
„ Nr. 21 777. Aufzwickmaschine.
LXXVI. Nr. 1543. Zurichtungsart des Kratzen⸗ leders. 1 LXXIX. Nr. 11 762. Tabakschneidemaschine für Feinschnitt⸗, türkische und andere Tabake.
„ Nr. 15 044. Feinschnitt⸗Tabakschneidemaschine für türkische und andere Tabake; Zusatz zu P. R. 11 762.
LXXX. Nr. 24 158. Neuerung in der Be⸗ feuerung kontinuirlicher Oefen, die durch Sand⸗ wände getheilt sind.
LXXXI. Nr. 21 374. Entladevorrichtung an Silospeichern. 8
LXXXIV. Nr. 23 647. Kniehebelmechanis⸗ mus an einer Schleusenwehrkonstruktion.
LXXXV. Nr. 21 211. Kompensationsdichtung für Thonrohrleitungen. 1 8
1vö Nr. 20 601. Geripptes Diffuseur⸗ ieb. 1
Nr. 23 390. Neuerungen an gerippten Dif⸗
useursieben; Zusatz zu P. R. 20 601.
erlin, den 8. November 1883.
Kaiserliches Patentamt.
Stüve.
[48544]
Die Entwickelung des Musterregisters im Monat Oktober 1883.
Im Monat Oktober 1883 haben folgende Gerichte Bekanntmachungen über neu geschützte Muster bezw. Modelle im „Reichs⸗Anzeiger“ veröffentlicht:
Ur⸗ Muster davon Amtsgericht heber. bz. Mod. plast. Flächenm.
1) Berlin I. 655 675 440 235 *)
2) Leipzig 16 170 42 128 *)
3) Chemnitz 11 168 17 151
4) Barmen . ... 58 44
5) Dresden.... 96 38
6) Meerane ...
7) Mülhausen i. E.
8) Iserlohn ...
9) Lüdenscheid .. 10) Annaberg ...
11) Frankfurt a. M. 12) Glauchau... 13) Hanau. 189rr ö oI 16) Düsseldorf 17) Eisenach.. 18) Gotha
19) Pforzheim... 20) Schweidnitz. Eeö1ö6“““ 22) Elberfeld .. 23) Ersfurt. 98) P 25) M.⸗Gladbach . 26) Göppingen.. 27) Hamburg... 28) Hameln ... 29) Mühlhausen 30) München I. .. 31) Offenbach .. 32) Offenburg.. 33) Plauen... 34) Roßwein ... 35) Saargemünd. 36) Sonneberg .. 37) Straßburg i. E. 38) Wiesbaden .. 39) Zöbliz... 40) Aachen.. 1. LNT. 43) Arnsberg . .. 44) Arnstadt. 45) Augsburg... 46) Augustusburg 18 Ballenstädt.. 48) Bautzen... 49) Besigheim... 50) Berlin II. .. 51) Bielefeld... 52) Böblingen .. 53) Braunschweig. 54) Breslau... 55) Brilon.. 56) Bünde.. 57) Coburg... 58) Crefeld .. 59) Darmstadt 60) Durlach .... 61) Eibenstock . .. 62) Elbing
63) Elsterberg... 64) Ernstthal ... 65) Flensburg .. 66) Gardelegen .. 67) Geislingen .. 68) Greiz
69) Großenhain 70) Guben ... 71) Hagen i. W.. 72) Halberstadt.. 73) Hasopoe. 74) Heidelberg.. 75) Heidenheim a. Br. 79) Hirschberg. 77) Homburg a. Ohm 89 Ilmenau..
Se 15SSwII
x
— I2SI S=aoellSIIIegSlSIIIIIellII-oe!
21=2nSbhl
—
— 80 — 8 S NEFSoOOSoÖgSÖSNS o — ,
121
20 — —+—ℳ—
11elllISlSIl
☛ e[j·—dhdhsdhE
20 — ρ —
79) Jens ... 80) Klingenthal.. 81) Lahr. 82) Lengefeld i. Geb. 83) Lichtenstein.. 84) Limbach.... 85) Ludwigsburg. 86) Marburg ... 87) Minden... 88) Neuhaldensleben 89) Oberndorf a. N. 90) Oelsnitz....
*) Darunter Grade von einer Nummer.
b
“ S 0.
— Pch ISe
—
III1