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[50768]
Submission. Für die Werft sollen 650 Stück
ässer zu Maschinenöl beschafft werden. Geschlossene
öfferten mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung von Fässern“ sind zu dem am 29. November 1883, Mittags 12 Uhr, im diesseiti⸗ gen Büreau anstehenden Termine einzureichen. Be⸗ dingungen liegen in der Registratur der Verwaltungs⸗ Abtheilung aus und sind für 0,50 ℳ zu beziehen, auch bei dem allgemeinen Submissions⸗Anzeiger in Stutt⸗ gart einzusehen. Kiel, den 17. November 1883. Kai⸗ serliche Werft. Verwaltungs⸗Abtheilung.
[50822] Bekanntmachung. Die Anlieferung von: 1904 t Grubenschienen aus Schweißeisen, 522 t Grubenschienen aus Stahl, 1050 t Handelseisen (Schweißeisen) und Flach⸗ schienen. 200 t Sturzbleche, Kesselbleche, t Bäaueisen (Faconeisen), soll im Submissionswege vergeben werden.
Die Offerten sind portofrei mit entsprechender Aufschrilt bis zum 15. Dezember er., Vormit⸗ tags 10 Uhr, bei der Unterzeichneten einzureichen. Die Lieferungsbedingungen können bei der Unter⸗ zeichneten eingesehen oder auch von derselben ab⸗ schriftlich bezogen werden.
St. Johann g. d. Saar, 20. November 1883.
Königliche Bergfaetorei.
[50964] 1
Submission auf Verkauf von ca. 20 500 kg Makulatur zum Einstampfen. co. 10 000 kg alte Morserollen, 300 bis 500 kg Zeichnungen, 10 000 kg Akten, Bücher dꝛc., und ca. 30 000 kg Makulatur zum freien Gebrauch. Termin am 7. Dezember 1883, Vormittags 9 Uhr, im Materialien⸗Büreau. Die Offerten sind versiegelt, porto⸗ und gebührenfrei, spätestens zum oben ange⸗ gebenen Termine an das Materialien⸗Büreau, Trankgasse Nr. 49, einzurcichen. Die Bedingungen können gegen Erstattung von 0,60 ℳ in Baar oder in Briefmarken von dem Materialien⸗Büreau be⸗ zogen werden. Cöln, den 12. November 1883. Königliche Eisenbahn Direktion(linksrheinische).
[50858]
Centralbahnhof zu Frankfurt a. M. Zur Herstellung des Haupt⸗ und Obergeschosses des Empfangsgebäudes auf dem dermalen im Bau be⸗ griffenen Centralbahnhofe zu Frankfurt a. M. sollen die erforderlichen Lieferungen von Maurer⸗Ma⸗ terialien und die Ausführung der Maurer⸗ Arbeiten im Submissionswege, getrennt nach Loosen, oder im Ganzen vergeben werden. Es umfassen: Loos I.: Die Lieferung von 6000 chm Bruchsteinen. Loos II.: Die Lieferung von 5490 Tausend Hinter⸗ nauerungsziegeln und Klinkern, die Lieferung von 88 Tausend Verblendziegeln, die Lieferung von 300 Tausend porösen oder Lochsteinen. Loos III.: Die Lieferung von 3680 cbm Werkstücken aus Sandstein. Loos IV.: Die Lieferung von 1860 chm Werkstücken aus Sandstein, Kalkstein oder Tuffstein. Loos V.: Die Ausführung der Maurerarbeiten und zwar von circa 26 000 cbm Mauerwerk, circa 30 000 chm Putz. Die Formulare zur Abgabe von Offerten auf einzelne Loose und auch ein Formular zur Abgabe einer Gesammt⸗Offerte auf alle Loose nebst den Be⸗ dingungen und event. Zeichnungen können unter ge⸗ nauer Angabe des Gewünschten und gegen Erstattung der Selbstkosten, welche für ein Formular zu einem einzelnen Loose 1 ℳ, für ein Formular zu einer
Gesammt⸗Offerte 2 ℳ und für die Zeichnungen zu
Loos III. und IV. je 7. ℳ und zu Loos V. und zu der Gesammt⸗Offerte je 12 ℳ betragen, von dem Abtheilungs⸗Baumeister Frantz auf dessen Bureau bei dem Empfangsgebäude, oder von dem Baubureau für den Centralbahnhof, Niedenau 35, hierselbst be⸗ zogen, oder auch dort eingesehen werden. Die Sub⸗ missions⸗Offerten sind versiegelt und portofrei, mit bezeichnender Aufschrift versehen, bis zum Sub⸗ missionstermine Donnerstag, den 20. Dezember 1883, Vormittags 10 Uhr, an das Baubureau für den Centralbahnhof, Niedenau 35, hierselbst ein⸗ zusenden, woselbst auch zu dieser Zeit die Eröffnung der eingegangenen Offerten in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten stattfinden wird. Frank⸗ urt a. M., den 20. November 1883. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. vonöffentlichen Papieren.
[50969] Bekanntmachung.
Die dem Kellner Carl Schrimpf Inhalts unserer Bekanntmachung vom 14. März 1879 ahhanden ge⸗ kommenen 4 ½ „% Berliner Stadt⸗Obligation Litt. E. Nr. 20352 über 100 Thlr. ist gerichtlich für kraft⸗ los erklärt.
Berlin, den 19. November 1883.
Magistrat hiesiger Königlichen Haupt⸗ und Residenzstadt. v. Forckenbeck.
[2656900 Bekanntmachung.
In Gemäßheit des Kreistags⸗Beschlusses vom 21. Dezember v. J. werden sämmtliche auf Grund
der Allerhöchsten Privilegien vom 5. Februar 1879
(Ges.⸗S. S. 248) und 5. April 1880 (Ges.⸗S. S. 283) ausgegebene und noch in Umlauf befindliche 4 ½ procentige Kreis⸗Obligationen, resp. An⸗ leihescheine des Kreises Neustadt O./S. zum Zwecke der Einlösung gegen Baarzahlung zum 1. Januar 1884 hiermit gekündigt und die In⸗ haber derselben zugleich aufgefordert, den Nennwerth nebst den Zinsen bis dahin gegen Rückgabe der An⸗ leihescheine 1. und 2. Ausgabe mit den dazu ge⸗ hörigen Anweisungen und Zinsscheinen vom 2. Ja⸗ nuar k. J. ab bei der Kreis⸗Kommunal⸗Kasse hier⸗ deens. bei dem Bankhause G. von Pachaly's Enkel n Breslau und bei der Kur⸗ und Neumärkischen ritterschaftlichen Darlehns⸗Kasse in Berlin in Empfang zu nehmen. Mit dem 1. Januar k. J. hört die Verzinsung aller gekündigten Anleihescheine des Kreises auf. Neustadt O./S., den 31. Mai 1883. Der Kreis⸗Ausschu ddes Kreises Neustadt O./S. Dr. von Wittenburg.
[50991] Bekanntmachung. 8
Bei der am 1. Juni 1883 stattgefundenen vierten Ausloosung der in Gemäßbeit des Allerhöchsten Pri⸗ vilegiums vom 17. November 1879 ausgegebenen 4 ½ % Eberswalder Stadtobligationen sind fol⸗ gende Stücke gezogen:
Litt. A. 49 = 2000 ℳ, Litt. B. 129 = 1000 ℳ, Litt. C. 117 und 337 à 500 ℳ, Litt. D. 59 72 108 152 216 220 222 311 479 à 200 ℳ
Die Inhaber dieser Obligationen werden hier⸗ durch aufgefordert, dieselben mit den dazu gehörigen Coupons und Talons bei unserer Stadthauptkasse oder bei der Deutschen Bank in Berlin am 2. Ja⸗ nuar 1884 einzureichen und den Kapitalwerth in Empfang zu nehmen. Die Verzinsung der aus⸗ geloosten Obligationen hört mit dem 1. Januar 1884 auf. u“
Eberswalde, den 20. November 1883.
TTVIIIIVIVII Büsscher.
Nachdem die im §. 7 d Vertrages, betreffend Uebergang des Berlin⸗Pots⸗ dam⸗Magdeburger Eisenbahn⸗ Unternehmens auf den Staat — wvom 24. Dezember 1879 vor⸗ nen Bedingungen für den staatsseitigen Erwerb des genannten Eisenbahn⸗Unternehmens erfüllt, und die Auflösung der Berlin⸗Potsdam⸗ Magdeburger Eisenbahn⸗Gesellschaft zum 1. Januar 1883 zum dritten Male am 10. Dezember 1882 durch die Gefellschaftsblätter bekannt gemacht worden ist, soll die Ausschüttung des Lquidationskaufpreises zum 2. Januar 1884 erfolgen. Der letztere beträgt vierzig Millionen Mark und ist nach statutarischer Bestimmung auf die begebenen zweihunderttausend Stück Stamm⸗Aktien gleichmäßig zu vertheilen. Es entfallen somit auf jede Aktie zweihundert Mark. Die Aktionäre der Berlin⸗Potsdam⸗Magdeburger Eisenbahn⸗Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Aktien nebst Rentencoupons bezw. Dividendenscheinen über Rente bezw Dividende ab 1. Januar 1883 und Talons gegen Empfangnahme des Liquidations⸗ kaufpreises bei der Königlichen Eisenbahn Haupt⸗ Kasse hierselbst in der Zeit vom 2. Jannar bis 31. März 1884 einzureichen. Die Beträge fehlender Rentencoupons oder Dividendeuscheine werden von dem antheiligen Liquidationskaufpreise in Abzug gebracht und gelangen erst nach Ablauf der Verjährungsfrist zur Auszahlung, sofern inner⸗ halb derselben von anderer Seite ein Anspruch auf die qu. Beträge nicht erhoben worden ist. Die nach Ablauf der dreimonatlichen Frist, vom 1. Januar 1884 an gerechnet, nicht abgehobenen antheiligen Liquidationskaufpreise werden mit der Maßgabe bei der Hinterlegungsstelle hierselbst eingezahlt, daß die Auszahlung nur gegen Rückgabe der Aktien oder auf Grund eines die Aktien für kraftlos erklärenden rechtskräftigen Ausschlußurtheils erfolgen darf. Schließlich wird hierbei noch besonders darauf auf⸗ merksam gemacht, daß es den Aktionären bis zum 31. Dezember d. J. einschließlich noch freisteht, ihre Aktien gegen Schuldverschreibungen der 4 % konsolidirten Staatsaͤnleihe zum Nominalbetrage von dreihundert Mark pro Aktie umzutauschen. Magdeburg, den 19. November 1883. Für die Berlin⸗Potsdam⸗Magdeburger Eisenbahn⸗ Gesellschaft iu Liquidation. Die Königliche Eisenbahu⸗Direktion. Loeffler.
[507722
Bekanntmachung. Bei der in Folge unserer Bekanntmaͤchung vom 10. v. M. stattgehabten öffentlichen Verloosung von Rentenbriefen der Provinz Sachsen sind folgende Appoints gezogen worden: Litt. A. à 1000 Thlr. = 3000 ℳ 104 Stück, und zwar die Nummern: 132 190 196 818 1008 1179 1535 1710 2226 2538 2669 3078 3206 3208 3408 3494 3611 3981 4115 4130 4339 4593 4910 4999 5038 5098 5295 5306 5750 5925 6008 6302 6347 6397 6431 6527 6625 6631 6779 6906 6964 7041 7044 7123 7299 7525 7657 7710 7712 7760 7895 8113 8198 8519 8579 8920 9595 10081 10190 10557 10594 10775 10834 11190 11208 11309 11414 11586 11656 11730 11740 11775 11892 12064 12392 12473 12708 12719 12770 12921 12997 13088 13180 13193 13196 13236 13281 13286 13363 13368 13420 13437 13563 13630 13731 13741 13993 14004 14067 14105 14197 14247 14435 14493. Litt. B. à 500 Thlr. = 1500 ℳ 30 Stück, und zwar die Num⸗ mern 234 287 880 1031 1078 1398 1481 1502 1568 1989 1996 2105 2148 2185 2198 2204 2283 2320 2434 2771 2869 2982 3235 3255 3296 3377 3580 3636 3946 4057. Litt. C. à 100 Thlr. = 300 ℳ 150 Stück, und zwar die Nummern: 5 209 646 763 933 1016 1114 1754 1847 1858 1939 1985 2025 2169 2248 2285 3810 4064 4307 4327 4348 4801 4948 5026 5055 5084 5291 5438 5606 5625 5686 5747 5893 6004 6110 6377 6435 6641 6710 6716 6812 6999 7434 7454 7488 7493 7957 8003 8389 8521 8908 9174 9232 9631 9633 9860 9968 10681 10986 11292 11461 11770 11819 11884 11921 11922 12079 12154 12171 12178 12253 12347 12469 12498 12504 12704 12985 13084 13106 13116 13122 13671 13677 13980 14237 14460 14860 14960 15054 15213 15248 15478 15617 15715 15949 18240 16397 16679 16697 16778 16945 16979 17011 17205 17545 17615 17700 17811 18008 18062 18518 18701 18789 18885 18983 19106 19166 19229 19269 19385 19463 19467 19504 19761 19873 19981 20211 20425 20443 20465 20475 20492 20508 20510 20537 20588 20597 20605 20606 20625 20654 20665 20683 20686 20763 20778 20789 20841 20868 20923. Litt. D. à 25 Thlr. = 75 ℳ 135 Stück, und zwar die Nummern: 40 246 255 375 529 741 911 916 922 985 999 1018 1286 1294 1372 1494 1512 1663 1811 1854 1981 2001 2024 2152 2178 2253 2304 2306 2317 2421 2497 2661 2995 3208 3275 3314 3366 3800 3861 4033 4039 4096 4204 4224 4304 4373 4521 4532 4616 4676 4686 4775 4884 5156 5390 5405 5619 5806 5828 5863 5924 6050 6092 6169 6181 6252 6286 6302 6430 6465 6574 6601 6691 6699 6784 6862 7161 7676 7794 7925 8055 3342 8435 8694 8702. 8873 8935 8953 9208 9223 9332 9432 9549 9650 9993 10058 10153 10165 10467 10717 10963 10977 11346 11408 11451 11628 11651 11733 11734 11804 12088 12275 12772 12811 12906 12947 12991 13003 13197 13382 13476 13545 13579 13909
14057 14698 15399 15757 15765 16471 17981 18444 18603 18697 18846. Litt. E. à 10 Thlr. = 30 ℳ 26 Stück, und zwar die Nummern: 12770 bis 12795. Die Inhaber der vorbezeichneten Renten⸗ briefe werden aufgefordert, gegen Quittung und Ein⸗ lieferung der Rentenbriefe in coursfähigem Zustande und der dazu gehörigen Coupons Ser. V. Nr. 4 bis 16 nebst Talons, den Nennwerth der Ersteren bei der hiesigen Rentenbank⸗Kasse, Domplatz Nr. 1, vom 1. April k. Is ab, an den Wochentagen von 9 bis 12 Uhr in Empfang zu nehmen. Vom 1. April k. Is. ab hört die Verzinsung der vor⸗ bezeichneten Rentenbriefe auf. Wegen der Ver⸗ jährung der ausgeloosten Rentenbriefe ist die Bestimmung des Gesetzes über die Errichtung von Rentenbanken vom 2. März 1850 §. 44 zu beachten. Den Inhabern von ausgeloosten und gekündigten Rentenbriefen steht es frei, die zu realisirenden Rentenbriefe mit der Post an die Rentenbank⸗ Kasse portofrei einzusenden und den Antrag zu stellen, daß die Uebermittelung des Geldbetrages auf gleichem Wege und sow it solcher die Summe von 400 Mark nicht übersteigt, durch Postanweisung, jedoch auf Gefahr und Kosten des Empfängers erfolge. Einem solchen Antrage ist alsdann, ssofern es sich um die Erhebung von Summen über 400 Mark handelt, eine ordnungsmäßige Quittung bei⸗ zufügen. Magdeburg, den 19. November 1883. Königliche Direktion der Rentenbank für die Provinzen Sachsen und Hannover.
[50771]
Bekanntmachung. Bei der in Folge unserer Bekanntmachung vom 10. v. Mts. ftattgefundenen öffentlichen Verloosung von Rentenbriefen der Provinz Hannover sind folgende Axnpoints gezogen worden: Litt. A. à 1000 Thlr = 3000 ℳ 5 Stück, und zwar die Nummern 81, 230, 433, 658, 883, Litt. B. à 500 Thlr. = 1500 ℳ 2 Stück, und zwar die Nummern 266, 321, Litt. C. à 100 Thlr, = 300 ℳ 9 Stück, und zwar die Nummern 117, 447, 592, 696. 811, 1604, 1124, 1169, 1359, Litt D. à 25 Thlr. = 75 ℳ 7 Stück, und zwar die Nummern 150, 391, 505, 544, 1000, 1266, 1269, Litt. E. à 10 Thlr. = 30 ℳ 21 Stück, und zwar die Nummern 24, 139, 156, 270, 445, 448, 463, 575, 613, 633, 656, 659. 695, 698, 754, 765, 776, 814, 828, 924, 928. Die Inhaber der vor⸗ bezeichneten Rentenbriefe werden aufgefordert, gegen Quittung und Einlieferung der Rentenbriefe in coursfähigem Zustande und der dazu gehörigen Coupons Ser. II. Nr. 13 bis 16 nebst Talons, den Nennwerth der ersteren bei der hiesigen Rentenbank⸗ Kasse, Domplatz Nr. 1, vom 1. April k. Js. ab, an den Wochentagen von 9 bis 12 Uhr in Empfang zu nehmen. Vom 1. April k. Js. ab hört die Ver⸗ zinsung der vorbezeichneten Rentenbriefe auf. Wegen der Verjährung der ausgeloosten Rentenbriefe ist die Bestimmung des Gesetzes über die Errichtung der Rentenbanken vom 2. März 1850 §. 44 zu beachten. Den Inhabern von ausgeloosten und ge⸗ kündigten Rentenbriefen steht es frei, die zu reali⸗ sirenden Rentenbriefe mit der Post an die Renten⸗ bank portofrei einzusenden und den Antrag zu stellen, daß die Uebermittelung des Geldberrages auf gleichem Wege, und soweit solcher die Summe von 400 ℳ nicht übersteigt, durch Postanweisung, jedoch auf Gefahr und Kosten des Empfängers, erfolge. Einem solchen Antrage ist alsdann, sofern es sich um die Erhebung von Summen über 400 ℳ han⸗ delt, eine ordnungsmäßige Quittung beizufügen. Magdeburg, den 19. November 1883. Künigliche Direktion der Reutenbank für die Provinzen Sachsen und Hannover
[50770! 8 8 Bekanntmachung. Ia dem am 19. d. Mts. zur Ausloosung von Schuldvecschreibungen der mit der hiesigen Provinzial⸗Rentenbank vereinigten Eichs⸗ feldschen Tilgungskasse für das Halbjahr 1. Ja⸗ nuar bis ultimo Juni 1884 hierselbst abgehaltenen Termine sind folgende Schuldverschreibungen aus⸗ geloost worden: 1) von Litt. A. à 3 ½ %. à 1500 ℳ (500 Thlr.) 5 Stück Nr. 259 271 452 712 716. 2) von Litt. B. à 4 %. à 1500 ℳ (500 Thlr.) 10 Stück Nr 584 1330 1345 1614 1996 2268 2332 2596 2809 3201. à 1200 ℳ (400 Thlr.) 1 Stück Nr. 1722. à 300 ℳ (100 Thlr.) 8 Stück Nr. 877 878 1250 1656 3712 4115 4129 4322. à 150 ℳ (50 Thlr.) 5 Stück Nr. 378 539 1931 2863 2963. à 75 ℳ (25 Thlr.) 4 Stck. Nr. 913 914 2115 2693. Die Zahlung der Beträge derselben und der halbjähr⸗ lichen Zinsen pro 1. Januar bis ultimo Juni 1884 erfolgt vom 1. Juli 1884 ab je nach der Wahl der Inter⸗ essenten entweder 1) durch die Kasse der unterzeich⸗ neten Rentenbank, Domplatz Nr. 1 hierselbst, in den Vormittagsstunden von 9 bis 12 sofort gegen Zurück⸗ lieferung der ausgeloosten Schuldverschreibungen im coursfähigen Zustande, oder 2) durch die Königliche Kreiskasse zu Heiligenstadt binnen 10 Tagen nach der an dieselbe im coursfähigen Zustande bewirkten Ueber⸗ gabe der Schuldverschreibungen, gegen Rückgabe der von der Kreiskasse darüber einstweien auszustellenden Empfangsbescheinigung. Ueber den gezahlten Geld⸗ betrag ist außerdem von dem Präsentanten der Schuldverschreibung nach einem bei der Kasse in Empfang zu nehmenden Formulare Quittung zu leisten. Mit dem 1. Juli 1884 hört die weitere Verzinsung der gedachten Schuldverschreibungen auf, daher müssen mit diesen zugleich die zugehörigen Coupons Ser. X. Nr. 3 und 4 mit Talon unent⸗ geltlich zurückgeliefert werden, widrigenfalls für jeden fehlenden Coupon der Betrag desselben vom Kapi⸗ tale zurückbehalten wird. Indem wir die Inhaber der ausgeloosten Schuldverschreibungen hierdurch auf⸗ fordern, vom 1. Juli 1884 ab die Zahlung unter den vorerwähnten Modalitäten in Empfang zu nehmen, bemerken wir, daß die betreffenden beiden Kassen sich auf eine Uebersendung des Geldbetrages an Privatpersonen mit der Post nicht einlassen dürfen. Zugleich fordern wir die Inhaber folgender, in früheren Terminen ausgeloosten, aber noch nicht realisirten Schuldverschreibungen und zwar von folgenden Aus⸗ loosungsterminen: a. 1. Juli 1866 à 4 % Nr. 4139 zu 300 ℳ (100 Thlr.), b. 1. Januar 1879 à 4 % Nr. 4140 zu 75 ℳ (25 Thlr.), c. 1. Januar 1880 à 4 % Nr. 373 zu 1500 ℳ (500 Thlr.), d. 1. Ja⸗ nuar 1883 à 4 % Nr. 222 1372 zu 1500 ℳ (500 Thlr.), e. 1. Juli 1883 à 4 % Nr. 2132 2291 zu 1500 ℳ (500 Thlr.), Nr. 3494 zu 300 ℳ (100 Thlr.), Nr. 3732 zu 150 ℳ (50 Thlr.) bier⸗ durch auf, dieselben bei unserer Rentenbankkasse hierselbst oder bei der Kreiskasse in Heiligenstadt zur Zahlung des Betrages zu präsentiren. Magde⸗ burg, den 19. November 1883. Königliche Direktion der Rentenbank für die Provinzen Sachsen und Hannover. .
Verschiedene Bekauntmachungen. [48664]
Die in Folge des Ausscheidens ihres bisherigen Inhabers aus dem Staatsdienst vakant gewordene, mit einem jährlichen Gehalt von 600 ℳ aus Staatsfonds dotirte Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises Oschersleben soll demnächst wieder besetzt werden. Qualifizirte Bewerber wollen ihre schrift⸗ lichen Meldungen unter Beifügung ihrer Zeugnisse bis zum 10. Dezember d. Js. hierher einreichen. Magdeburg, den 6. November 1883. Der rungs⸗Präsident. In Vertretung V
[50973]
geladen, und zwar Behufs:
weiter zu betreiben,
Depositionsstellen ausgehändigt werden.)
Wiesbaden:
1883) sowie anderer Betriebsmitte
einzureichen. Breslan, den 19. November 1883.
Grapow.
Oels-Gnesen'er Eisenbahn-Gesellschaft. Die Aktionäre der Oels⸗Gnesen’'er Eisenbahn⸗Gesellschaft werden zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf Mittwoch, den 12. Dezember d. J., Nachmittags 4 Uhr (Prüfung der Legitimation beginnt schon uin 3 Uhr), in dem kleinen Saale der neuen Börse, Wallstraße Nr. 6 zu Breslau, gemäß §§. 20, 23, 24 unter 3, 5, 7 und 8, sowie §. 46 des Gesellschaftsstatuts hiermit ein⸗
1) Berathung und Beschlußfassung über den Abschluß eines Vertrages zwischen der Königlichen Staatsregierung und der Oels⸗Gnesen'er Eisenbahn⸗Gesellschaft, nach dessen wesentlichem Inhalte spä⸗ testens 6 Monate nach der Uebernahene der Verwaltung des Oels⸗Gnesen'er Eisenbahn⸗Unternehmens durch den Staat den Aktionären umrauschweise gewährt werden sollen:
a. für je 2 Stammaltien à 300 ℳ Staatsschuldverschreibungen der 4 %igen konsolidirten Anleihe zum Nennwerthe von 150 ℳ, b. für je eine Prioritäts⸗Stammaktie à 600 ℳ Staatsschuldverschreibungen Anleihe zum Nennwerthe von 450 ℳ, 8 W“ .und b. nebst Zinsscheinen für die Zeit vom 1. Januar 1884;
wogegen dem Staate das Recht einzuräumen:
a. das Oels⸗Gnesen'er Eisenbahn⸗Unternehmen zunächst für Rechnung der Gesellschaft
b. nach Ablauf der für den Umtausch der Aktien fetzzusetzenden Frist das Eigenthum an dem gesammten Gesellschaftsvermögen gegen Ueberweisung eines Kaufpreises von 2 000 000 ℳ zu ervwoerben und die Liquidation der Gesellschaft herbeizuführen, 2) event. Ermächtigung der Gesellschaftsvorstände zur entsprechenden Statutänderung. (Eine Denklchrift der Gesellschaftsvorstände zu 1 und 2 wird den Aktionären auf ein an unser Sekretariat gerichtetes Verlangen zugestellt, auch bei Deposition der Aktien an den später bezeichneten
3) Beschlußfassung über den Antrag des Aktionärs, Baron Digeon von Monteton zu
I. auf vorläufige Ablehnung der Offerte der Königlichen Staatsregierung und II. auf Aufkauf der noch nicht bezw. nicht voll eingelösten Dividendenscheine der Prioritäts⸗ Stamm⸗Aktien für die Vergangenheit.
(Der Antrag im Wortlaut wird mit der Denkschrift ausgereicht werden.)
4) Für den Fall der Ahlehnung der Verstaatlichungsofferte (zu 1): Antrag der Gesellschafts⸗Vorstände auf Genehmigung zur Aufnahme zunächst einer schwebenden Schuld in Höhe von 500 000 ℳ zur Beschaffung von 50 Stück gedeckten Güterwagen (lt. Anordnung der Königlichen Eisenbahn⸗Aufsichtsbehörde vom 31. Oktober
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens bis zum 4. Tage (einschließlich) vor dem Tage der Generalversammlung (also bis zum Ablauf des 8. k. Mts.) ihre Aktien etweder bei unserer Hauptkasse, Museumstraße Nr. 7 in Breslau, oder bei
A
der Berliner Handelsgesellschaft in Berlin, Französische Straße Nr. 42, oder bei dem Bankhause Born & Busse in Berlin, Behrenstraße Nr. 31, deponirt haben. Bei der Deponirung der Aktien hat jeder Aktionär ein von ihm unterschriebenes Verzeichniß der Nummern seiner Aktien, arithmetisch ge⸗ ordaet, in zwei Exemplaren einzureichen, von denen das eine Seitens der Gefellschafts⸗Hauptkasse oder der mit der Deponirung sonst betrauten Stelle mit der Bescheinigung der erfolgten Deposition, sowie mit dem Vermerke der Stimmenzahl versehen, ihm zurückgegeben wird. dier karte zur Versammluang, auf Grund deren beim Eintritt in dieselbe dem Inhaber die ihm zustehende Anzahl von Stimmzetteln, welche mit dem Stempel der Gesellschaft und dem Vermerke der Zahl der dem Inhaber zustehenden Stimmen versehen sein müssen, verabfolgt wird.
Gegen Rückgabe dieses Duplikat⸗Verzeichnisses erfolgt die Rückgabe der betreffenden Aktien.
Die Stelle der Deposition bei der Gesellschafts⸗Hauptkasse oder bei den oben gedachten Depot⸗ stellen vertreten amtliche Bescheinigungen von Staats⸗ und Kommunal⸗Behörden und ⸗Kassen über die bei ihnen rechtzeitig erfolgte Deposition der Aktien (§. 26 des Statuts). Diese Depositionsbescheinigungen nebst den vorgeschriebenen, von den Aktionären unterschriebenen Nummernverzeichnissen, je in 2 Exem⸗ plaren, sind innerhalb der vorbezeichneten statutenmäßigen Frist (bis 8. k. Mts.) an unsere Hauptkasse
Dieses Erxemplar dient als Einlaß⸗
Direktion der Oels⸗Gnesen'er Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Schulz.
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
8
Berlin, Donnerstag, den 22. November
ts⸗Anzeiger.
9
Aüol 225.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Ge om 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen B
30. N sorn n der setz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen ekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel v
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „r 215)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
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Berlin auch durch die Königliche Experition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
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Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Viertelljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. 8
Patente. Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
1. K. 2760. Anfeucht⸗ und Mahl⸗Apparat für geschrotetes Malz. — Edward Koko- sinski und Eduard Bernet in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
VIII. M. 2836. Doublirmaschine für Gewebe, abhängig von den Patenten Nr. 16528 und Nr. 19 225. — W. Müser in Langenberg, Rheinprovinz.
W. 2789. Schnelltrockenmaschine für Garne jeder Art, Seide, Wolle, Baumwolle, Leinen ꝛc. — Gebr. Wansleben in Crefeld.
X. H. 3899. Neuerung an Wärmöfen mit roti⸗ rendem Tisch für Steinkohlenbriquettfabrifation. — Otto Heym in Dortmund, Kaiserstr. 59.
XIII. A. 951. Wasserstandsglas.¹— Victor Agnes in Longuyon (Frankreich); Vertreter Hugo Pataky in Berlin SW., Hedemannstr. 2.
K. 3058. Anwendung des in der Patent⸗ schrift Nr. 24 359 dargestellten Ventilgehäuses für Luftauslaßventile an Kondensationstöpfen und dergl.; Zusatz zu dem Patent Nr. 24 359. — Johann Klein in Frankenthal (Rheinpfalz).
XIV. K. 3138. Expansionsapparat für Dampf⸗
maschinen. — Die Firma Koch, Bantel-
mann & Paasch in Buckau bei Maagdeburg.
Sch. 2642. Ventilsteuerung für Dampf⸗ maschinen. — F. Schröder in Berlin, Naunyn⸗ straße 49.
XVII. N. 932. Vorrichtung zur Vermeidung von Gasverlusten bei Kompressionspumpen für Eismaschinen. — Adam Neubecker in Offenbach a. M. und Hugo Nehrlich in Berlin SW., Belle⸗Alliancestraße 69.
XVIII. F. 1809. Verfahren zur Reinigung und Aufschließung von schwefel⸗ und phosphor⸗ haltigen Schlacken und sonstigen Phosphaten. — Dr. A. Frank in Charlottenburg bei Berlin.
W. 2709. Flammschmelzofen mit zwei Feuerherden. — C. Wetter in London; Ver⸗ treter: Hugo Pataky in Berlin SW., Hede⸗ mannstr. 2.
XX. H. 3926. Neuerung an Centralapparaten für Weichen⸗ und Signalstellung. — Theodor Henning, in Firma Schnabel & Henning in Bruchsal.
T. 1056. Spannvorrichtung für Straßen⸗ bahnen mit Seilbetrieb. — Samuel Hopkins Terry in Guthrie, Grafsch. Callaway, Missouri, V. St. A.; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.
XXI. Z. 519. Regenerativ⸗Accumulator. — Karl Wenzel Zenger, k. k. Professor am böhmischen polytechnischen Institut in Prag; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
XXVI. B. 4353. Gasbrenner mit selbst⸗ reducirender Flammengröße. — J. Bischof in Berlin N., Oranienburgerstr. 75.
S. 2053. Leuchtbrenner für Gas⸗ und Luft⸗ gemisch; Zusatz zu S. 2042. — Léon Somzée in Brüssel, Belgien; Vertreter: J. Frandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124.
XXIX. A. 964. Verfahren zur Herstellung von Torfwolle zu Textilzwecken. — Jean Leonidas Allagnon in Paris; Vertreter: F. Engel in Hamburg.
XXXI. F. 1735. Weichglüh⸗ oder Temperofen für continuirlichen Betrieb. — Georg Fischer in Hainfeld, Oesterreich; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124.
XXXV. C. 1271. Wasser⸗ oder Luftpuffer für Aufzüge. — Robert Augustus Chesebrough in New⸗York; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. M.
XXXVIII. G. 2402. Vorrichtungen an Brett⸗ chenhobelmaschinen zur Umsteuerung der Be⸗ wegung des Tisches und zum Festhalten des Holz⸗ blockes. — GClade & Co. in Bremen.
H. 3900. Schutzvorrichtung für Kreissägen. — G. Heyderich in Wien, I. Bezirk Kur⸗ rentgasse 10; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.
K. 3122. Schutzvorrichtung für Kreissägen; Zusatz zu P. R. Nr. 20 106. — Ernst Wilhelm Kunze in Zwickau, Bahnhofstr. 31 II.
XXXIX. A. 967. Verfahren zur Herstellung einer feuersicheren Masse aus Strohmehl und Wasserglas. — Albert Arnhardt in München.
XLII. H. 3779. Neuerungen an Flüssigkeits⸗ messern. — Frederick Godfrey Hesse in Oak⸗ land, Californien, V. St. A.; Vertreter: Firma C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.
„ S. 2015. Zusammenlegbare Opern⸗ und Marinegläser oder sogen. Feldstecher. — Hein- rich Suchsland in Dresden.
XLIV. K. 3128. Vorrichtung zum Durchlochen der Spitzen an den Cigarren. — Lorenz Kratochwill in Wien; Vertreter: Emil.
Capitaine in Berlin SW, Wilhelmstr. 18.
XLV. C. 1097. Neuerung an Schleudermaschinen. — Emil Capitaine in Berlin.
G. 2242. Kehrpflug. — Benedict Grot- kamp in Frohnhausen bei Essen, Reg.⸗Bez. Düsseldorf.
I, 836. Schattendecken aus dreieckigen Leisten.
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2
— A. Ingermann in Fabrik Koldmoos pr. Gravenstein, Kreis Apenrade.
Klasse.
XLV. J. 845. Walzendreschmaschine. — Carl & Wilh. Junge in Brenscheid bei Breckerfeld.
K. 2948. Erbsensortirmaschine. — Franz Richard Köhler in Breuzsdorf bei Kieritzsch.
K. 3031. Instrument um die Stellung der Hornwand bei Hufen zu messen. — Ernst Klus, Sergeant und Ober⸗Fahnenschmied bei der 2. Es⸗ kadron des 1. Hannoverschen Dragoner⸗Regiments Nr. 9 in Metz.
L. 2298. Neuerung an der unter Nr. 22 589 patentirten Drillsäemaschine mit genutheter Säe⸗ walze; Zuseotz zum Patente Nr. 22 589. — M. & L. Lins in Berlin.
Sch. 2469. Kartoffelegge. in Sammenthin b. Arnswalde.
V. 642. Handgertäth zum Pflanzen von Rohr, Schilf und dergl. — Eduard Voge in Oströw bei Lojewo, Kreis Inowraclꝛw.
„ W. 2739. Düngerstreumaschine. — Carl Wilcke in Stolp.
XLVI. H. 3765. Neuerungen an Gasmotoren. — William Ellery Hale in Chicago, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., König⸗ grätzerstraße 47.
K. 3129. Elektrische Zündvorrichtung für Gasmaschinen. — Nicolas de Kabath in Paris, 15 Rue Fortuny; Vertreter: die Firma C Kesseier in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.
M. 2615. Explosionsmotor. — Benjamin Waddy Maughan und Samuel Danks Waddy in London; Vertreter: Car! Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110.
W. 2615. Neuerung an der Konstruktion des Verdrängercylinders an Heißluftmaschinen. — J. Weidtman in Dortmund.
XLVII. B. 4418. Einstellvorrichtungen für Walzen und Achsen. — John Auguste Arnold Buchholz in Twickenham, Middlesex, Eng⸗ land; Vertreter: F. Edmund Thode & Kaoop in Dresden, Amalienstr. 31.
K. 3123. Schmiervorrichtung für Dampf⸗ cylinder und Schieber. — Heinrich Kessler in Oberlahnstein.
P. 1696. Zerlegbares Dampfventil. — Hermann Paetzold in Labes i. P.
P. 1722. Ueberzug für Riemscheiben. — William Painter und Lewis Ramsey Keizer- in Baltimore, V. St. A.; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124.
Sch. 2670. Sicherheitsventil. — A. Schmid in Zürich, Schweiz; Vertreter. G. Dittmar in Berlin, Commandantenstr. 56.
J. 862. Kreislauf⸗Einrichtung für die Ge⸗ bläseluft in Sichtmaschinen. — Paul Janssen in Hamburg.
M. 2707. Selbsttbätige Ausrück⸗ und Signalvorrichtung für Walzenstühle; abhängig vom Patent Nr. 18 768. — Andreas Mech- wart in Budapest; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenste. 80.
LI. Sch. 2585. Blasinstrument. — Schei- nert & Nobiling in Gotha.
LII. B. 4009. Neuerungen an Nähmaschinen, insbesondere für gewirkte Stoffe; Zusatz zu P. R. Nr. 21 185. — Stockton Borton in Philadelphia und Charles Henry Willcot in New⸗York, V. St. A.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110.
R. 2412. Greifermechanismus für Doppel⸗ steppstich ⸗Nähmaschinen. — Wilhelm Rau in Braunschweig.
LVI. Sch. 2453. Kandaren;äumung für Reit⸗ und Wagenpferde. — Richard Schönbeck, Hauptmann z. D. vom Stabe des Bezirks⸗ Kommandos des Reserve⸗Landwehr⸗Regiments (Berlin) Nr. 35, in Berlin 80., Michaelkirch⸗ platz 24 III.
LIX. L. 2395. Dampffeuersprize mit Vor⸗ wärmkessel. — Lausitzer Maschinen- fabrik, vorm. J. F. Petzold in Bautzen.
LX. G. 2278. Neuerung an Regulatoren. — F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath. in Berlin SW., Lindenstraße 80.
LXIII. A. 965. Wagenrad mit federnder Felge. — William Owen Aves in London; Vertreter: Wirth & Comp. in Frankfurt a. M.
„ T. 1124. Neuerungen an Velocipeden. — J. G. Talchau in Berlin.
LXIX. H. 3856. Taschenmesser mit Schieber zum Feststellen und Verdecken der Klinge. — P. D. Hartkopf in Solingen.
LXXII. J. 755. Repetirgewehr mit unter dem Lauf liegendem Magazinrohr und anhäng⸗ barem Magazinkasten. — Jacob Smith Jar- mann in Christiania, Norwegen; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
LXXVII. L. 2320. Combinirtes Würfel⸗, Rösselsprung⸗, Schach⸗, Damen⸗, Domino⸗ und Kegelspiel; Zusatz zu dem Patent Nr. 21 509. — G. Löwensohn in Fürth i. B., Blumen⸗ straße 30.
„ M. 2708. Karoussel mit mehreren von ein⸗ ander unabhängig drehbaren konaxialen Ringen. — Sylvain Joseph Mignot und Jean Baptiste Franchelli in Paris; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.
„ L. 246. Neuerung an Karoussels. — E. Unger in Naundorf bei Finsterwalde.
LXXXII. T. 1147. Trockenkammer für Phos⸗
— G. Schulze
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A.
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1.
LXXXVI. H. 3436.
LXXXIX. F. 1597.
XII. Nr. 17 311.
phorpillen. — Wilhelm Tscheuschuer in Bohrau, Kr. Strehlen.
Klasse.
XXXVII. T. 1045. Maschinen und Werk⸗ zeuge für Steinbearbeitung. — Frank Trier in Great George Street in Westminster, London, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gaeisenaustr. 110.
XXXIX. L. 2366. Neuerungen an Wasch⸗ maschinen für Rüben und Wurzeln jeder Art. — J. F. Lehnartz in Dellbrück bei Cöln a. Rh. Berlin, den 22. November 1883.
Kaiserliches Patentamt. [50889] Stüve. Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ ger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten
nmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
lasse. XXIII. N. 891. Stockgriffe mit Behälter für eine brennende Cigarre. — Vom 30. Juli 1883.
XXXIV. H. 3524. Steh⸗ und Sitzpult für
Schulen. — Vom 23. Juli 1883. Verfahren zur Her⸗ stellung gazebindiger gemusterter Gewebe. — Vom 25. Juni 1883. Auswechselbare Ein⸗ sätze für glattwandige Zuckerformen. — Vom 22. März 1883.
K. 2664. Neuerungen an Dachrippenmessern für Rübenschnitzelmaschinen. — Vom 2. Mai 1883. Berliu, den 22. November 1883.
Kaiserliches Patentamt,. [50890] Stüve. Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Numm
Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
lasse. IX. Nr. 20 188. Firma Dienheim- Brochocki & Vogdt in Florenz; Ver⸗
rreter: C. Glaser, Königl. Commissionsrath in
Berlin SW., Lindenstr. 80. — Neuerungen am eisernen Oberbau für Eisenbahnen. Vom 14. März 1882 ab.
X. Nr. 19 511. Bernhard Röber in Dres⸗ den. — Neuerungen an Lenkachsen mit hängenden Gestellen für dreiachsige Eisenbahnfahrzeuge. Vom 26. Juli 1881 ab.
Mr. 23 202. Bernhard Röber in Dres⸗ den. — Neuerungen an Lenkachsen mit hängenden Gestellen für dreiachsige Eisenbahnfahrzeuge; Zusotz zu P. R. 19 511. Vom 2. September 1882 ab.
XVI. Nr. 16 024. Aktiengesellschaft in Firma „Gasapparate und HMaschi- nen-Fabrik“ in Frankfurt a. Main. — Gasdruck⸗Regulator. Vom 17. Dezember 1880 ab.
Nr. 23 665. Aktiengesellschaft in Firma „Gasapparate- und Maschinen- Fabrik“ in Frankfurt a. Main. — Neuerung an einem Gasdruck⸗Regulator; Zusatz zu P. R. 16024. Vom 24. August 1882 ab.
Nr. 24 222. Aktiengesellschaft in Firma „Gasapparate- und Maschinen- Fabrik“ in Frankfurt a. Main. — Neuerung an einem Gasdruck⸗Regulator; II. Zusatz zu P. R. 16 024. Vom 20. März 1833 ab.
XLII. Nr. 25 222. Max Richard Enzmann,
in Firma W. R. Enzmann in Dresden. — Neuerung an dem unter Nr. 22 055 patentirten Kontrolthermometer für Krankenhäͤuser; Zusatz zu P. R. 22 055. Vom 1. Juni 1883 ab.
XLVII. Nr. 21 791. Aktiengesellschaft in
Firma „Gasapparate- und Maschinen- Fabrik“ in Frankfurt a. Main. — Neuerung an Schmiervorrichtungen für dickflüssiges Fett. Vom 22. August 1882 ab.
Nr. 24 371. Aktiengesellschaft in Firma „Gasapparate- und Maschinen- Fabrik“ in Frankfurt a. Main. — Neuerung an Niederschraubventilen. Vom 13. Januar 1883 ab.
Berlin, den 22. Noyember 1883. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen ummer in die Patentrolle eingetragenen Patente
[50891]
sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
VI. Nr. 8585. Apparat zum Kühlen und Er⸗
wärmen von Gasen, Dämpfen und Flüssigkeiten. Nr. 21 591. Verfahren zur Herstellung eines als Klärmittel dienenden Klärpapiers.
XI. Nr. 13 328. Photographie⸗Behälter zum
abwechselnden Vorzeigen der Bilder.
Nr. 24 052. Vorrichtung zum Schräg⸗Be⸗
schneiden von Karten.
Verfahren zur Darstellung der Homologen des Phenols, der Naphtole und des Resorcins.
XIII. Nr. 17 170. Verfahren und ‚Apparate
zur Rückführung des Abdampfes nach dem Dampffkessel.
„Nr. 17 837. Spiralförmig gewellte Siede⸗ röhren für Dampfkessel und Verfahren zur Her⸗ stellung derselben.
Nr. 22 435. Neuerungen an Kesselanlagen.
Klasse.
XVI. Nr. 4685. von Phosphorit.
XVII. Nr. 12 569. Neuerungen an Kält⸗Er⸗ zeugungs⸗Maschinen.
„ Nr. 14 311. Neuerungen an Maschinen. Zusatz zu P. R.
„ Nr. 14 884. Neuerungen an Kälte⸗Erzeu⸗ gungsmaschinen; II. Zusatz zu P. R. 12 569.
XX. Nr. 527. Vorrichtung zum Ein⸗ und Aus⸗ kuppeln von Eisenbahnfahrzeugen.
„ Nr. 21 663. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge.
„ Nr. 21 964. Hebel⸗Apparat für cer Weichen⸗ und Signal⸗Stellunz.
XXI. Nr. 16 627. Methode der elektrischen Be⸗ leuchtung zur größeren Sicherung der Unabhängig⸗ keit der Brenner von einander.
XXII. Nr. 8182. Neuerungen in der Fabrika⸗ tion von Zinkoxyd.
Nr. 12 932. Verfahren zur Herstellung von Farbstoffen durch Anwendung der Lauth schen Reaction.
Nr. 12 933. Verfahren zur Gewinnung von Anthracen aus Steinkohlentheer.
„ Nr. 24 231. Verfahren zur Darstellung einer schwarzen Farbe aus Steinkohlentheerasphalt. XXIII. Nr. 17 275. Decantir⸗ und Filtrir⸗ Apparat zum Klären von Palmkernöl u. dergl. XXIV. Nr. 5863. Neuerungen an Feuerungen
für Dampfkessel und für andere Zwecke.
„ Nr. 19 844. Neuerung an Generatoren mit umgekehrter Zugrichtung.
XXVI. Nr. 4537. Neuerungen an selbftthätig regulirenden Gasbrennern.
XXX. Nr. 16 598. Rotirender Refraichisseur.
XXXI. Nr. 12 470. Versahren und Vorrich⸗ tungen zum Gießen von Hufeisen in eisernen oder metallenen Formen.
XXXII. Nr. 9703. Rotirende Glaskühlö für ununterbrochenen Betrieb.
„ Nr. 22 091. Verfahren zur Herstellung einer gepreßten Emailschicht auf Glas.
XXXIII. Nr. 24 034. Taschenbügelverschluß.
XXXIV. Nr. 13 026. Kinderbeit.
Nr. 17 505. Bewegliche Röstgabel.
Nr. 17 691. Passirmaschine.
„ Nr. 21 349. Kerzenhalter für Christbäume. XXXV. Nr. 23 506. Centrifugal⸗Bandbremse. „ Nr. 24 195. Fangvorrichtung mit Schrauben
bremse.
XXXVIII. Nr. 21 045. Neuerung an Zieh⸗ hobeln.
„ Nr. 22 137. Vorrichtung zur Herstellung von Holzmosaik.
XLII. Nr. 21 829. Neuerungen in dem Ver⸗ fahren und an Apparaten zum Lehren des Lesens, des Rechnens und anderer Lehrgegenstände.
XLIV. Nr. 24 049. Neuerung an der unter Nr. 22 238 patentirten Hülse für Zündholz⸗ schachteln mit Cigarrenabschneider; I. Zusatz zu P. R. 22 238. 8
XLVIII. Nr. 19 255. Neuerungen in den unter Nr. 9621 patentirten Verfahren zun Emailliren von Metallen und Legirungen in der Gußform.
„ Nr. 20 961. Neuerungen an dem sub P. R. 19 255 geschützten Verfahren zur Emaillirung von Metallen; Zusatz zu P. R. 19 255.
XLIX. Nr. 10 026. Einrichtung an Fräse⸗ maschinen zum Fräsen dünner Metallbleche.
Nr. 17 206. Schlichtstahl⸗Halter für Metall⸗ Dreherei.
Nr. 21 601. Verfahren und Maschinerie zu Herstellung von Hufeisen.
Nr. 24 194. Dampfhammer⸗Einsatzstücke zum Stauchen gewöhnlicher Eisenbahnschienen⸗ Enden.
Nr. 12 916. Verfahren und Apparat zum Pulverisiren von Getreide und andern Materialien.
Nr. 13 856. Neuerungen an Getreidereinigungs⸗ und Sortir⸗Maschinen.
Nr. 17 611. Eisenhaltiges Steingut al Mantelbekleidung für Spitzgänge, Getreideschäl und Reinigungsmaschinen.
Nr. 18 737. Neuerungen an Griesputz⸗ maschinen.
„ Nr. 21 786. Kartoffelreibmaschine zur Gewinnung von Kartoffelmehl.
LI. Nr. 64. Veränderte Trommelconstruktion nebst Trommelstöcken.
„ Nr. 17 712. Diskant⸗Hülfs⸗Resonanzboden.
„ Nr. 24 071. Vorrichtung zur Regulirung der Fingerhaltung beim Klavierspiel.
LX. Nr. 24 083. Neuerung an Widerstands⸗ regulatoren.
LXI. Nr. 22 433. Selbstthätig wirkender Feuer⸗ melde⸗ und Löschapparat.
LXV. Nr. 8484. Hydraulisches Hebewerk für Stromfahrzenge und für Kanalschiffahrt.
„ Nr. 10 169. Neuerungen an hydraulischen Hebewerken für Stromfahrzeuge und für Kana. schiffahrt; Zusatz zu P. R. 8484
41ê 20 902. Verfahren und Vorrichtung zue Regulirung der Geschwindigkeit von Schiffs⸗ maschinen durch Elektrizität.
LXVI. Nr. 16 654. Neuerungen an Fleisch⸗ und Fettschneidemaschinen.
LXVIII. Nr. 22 161. Neuerungen an Sicher⸗
„ Nr. 24 185. Neuerung an dem unter Nr. 1585 patentirten Ade'schen Kassenschlosse, ab⸗ hängig vom Patent Nr. 1585.
LXIX. Nr. 13 267. Neuerung an Kamm⸗
scheeren “ “
Verfahren zur Präparation
te⸗Erzeugungs⸗