1883 / 280 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 28 Nov 1883 18:00:01 GMT) scan diff

lionen nicht mehr exakt sei, wäre ah schuß n rakt sei, ber der Ueberschuß von tigt 8 * 20 Millionen etwa richtig? Keineswegs. M 8 1 gten zur Weiterverstaatlichung. Darum begrüß 1 si ies z b an kön sbezüoli narg grüße er die neuen. G isti v u zu besitzen, werde man ich au enommen, um alle dies hbweislichen Ausgaben zu machen, wenn g önne die diesbezüglichen Vorlagen mit Befriedigung. Wenn der Abg. Snundsagt., vv— sci 89 wie die Macht der Börse sscchehen sei; aber auch nicht so skeptisch, wie die Liberalen an Diejenigen zu I haben 1 welche deghafüsh Eie die Mittel nicht * Wie kann das ein dere gehe, nur die Börsensteuer gehe nicht. benselben betrachteten. Im Einzelnen bedauere er die Ver⸗ Mittel aufzukommen hätten. Das werde das Verhalten Vorwurf sein, wenn wir 60 Millionen bekommen und nur 20 Mir⸗ Fe lionen zur Erleichterung von Steuern verwenden, weil 40 Millonen

letzten drei Jahre vergleichen, weil in ihnen das Staatsbahn⸗ Büchtemann verlange daß die aus d B r 1 er etriebs⸗ Nicht wenig Schuld d ie P ie li g Sch aran habe die Presse, denn die liberalen mehrung der Ausgaben für Polizei im Ministerium seiner politischen Freunde sein. zur absoluten Nothwendigkeit unseres staatlichen Daseis verwendet 4-— 4 . e⸗ nichteinladendes Moment zur

netz im Wesentlichen dasselbe geblieben sei. D si daß im Jahre 1880/81 der Ueberschuß 160 Mi da ergebe sich, verwaltung erzielten Ueberschüsse zur Erhö V 160 Millionen betra Eis r. zur rhöhung der Organe gingen vollständig im S 2

habe, 1881/82 165 Millionen, 1882 8 .2 gen isenbahnbeamten Gehälter verwendet werden s 8 le ging vol ständig im Schlepptau der Börse. 8 ; . ; ; „Minisß. ; 8 Millionen mehr, als im 11.1“*“ Eesäger dem Abg. Büchtemann bemerken, nst Iüezestncn err he 91 Fe. in der Lage, aus 1— —— solle igceistiche Eahrpslegura., fol rI der Finanz⸗Minister von Scholz, wie pordeen ndeen 1F ie bätten j r führung des Krankenkassengesetzes 400 000 vom seien auch die in k. u a zu erfüllen. Darum dann könnte eine solche Position verschwinden. Der Kultus⸗ giger verehrte Herr Vorredner hat im Eingange seiner Bemer⸗ Feltjebang diese Staecreliit Ge nnenenee ara Zefchlzze ronrede angedeuteten weiteren etat habe den Löwenantheil an sich gerissen. Die Ausgaben kungen und auch am Schlusse Erklärungen abgegeben, die ich mit nicht blos um 50 %, vielleibt um 70 % erhöhen müssen, um das Leben des Staates möglich zu machen. Ich verstehe diesen

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2 Zunahme von 350 Millionen im Jahre 1880/81 f Milli „1832 81, auf 393 nun die Steuerpolitik betreffe, so sei es i . * 88 Jalinen 83 1-* 88 12 Brutto⸗ der Abg. Nickert Nigi hetekffraten E8.; dn vefsefahen, deh Fnee. aber doch nicht unterlassen, nach dem Vorbild seiner Der Staat mache aber ihre Verwendung von der Erfüllung nichten, jedenfa höheren Ueberschuß von 13 Millionen; der Rest’ser 5 appelliren. Man habe aber doch einmal in Preußen die ; Dinge zu berühren, welche damit nur 8 seiner Forderungen an die geistlichen Oberen abhängig F. stützung des Herrn Vorredners und seiner politischen Freunde zu Herz hat für allerhand Mehrausgaben in allerhand Titeln des Etats⸗ u Haupteinnahmequellen des modernen Staates, die indirekten Bevölkerung a ns Was zunächst die landwirthschaftliche nimmermehr erfüllt werden könnten. Die Kreis⸗Schul⸗ rechnen habe in der Politik, die sie in ihren Hauptpunkten gerade Ich mache ja daraus dem Hrn. Abg. Rickert gar keinen Vorwurf, erung anlange, so gingen die Pessimisten doch zu weit inspektionen hätten fleißig im Kulturkampf gearbeitet; für die auf den von ihm berührten. Gebiete nicht seit gestern verfolgt, sondern im Gegentheil, ich halte das für fehr gerechtferngt. Ich habe selbst - 8 seit langer Zeit, die sie wiederholt und programmmäßig näher aus⸗ anerkannt, daß noch eine ganze Menge unbefriedigter Bedürfnisse vor die mit der Zeit auch wer⸗

die Ausgaben daraufgegangen. Trotz der Erhöhung der Ein⸗ Steuern, auf das Reich übertragen. Wenn der Al . Wenn der Abg. Rickert Reformen seien hier nöthi ürf seien hier nöthig, man dürfe aber nicht warten, bis Schulen hätten sie nichts gethan, sondern nur die Lasten des geführt hat. Der Herr Abgeordnete hat mir dabei eine unverdiente den Thüren der einzelnen Ressorts stehen, d wenn ein für die Zulänglich⸗

nahmen, welche doch im Ganzen auf das Verhältniß . 1 hältniß der Betriebs⸗ von einen isti Tie ges ,ö2 18s9 81 b günstig wirkten, seien er füdäescecee⸗ habe, so erinnen die Nothstünde unüberwindlich oeworden seien. Die Ursf ie Vielwisserei kultivi 1881782 56 Proz, rch. sür die Aunoaden absordir, ieußen die wichtlesten indirekten Steuerm taten, und nicht Nothklage beziehe sich auf die Auswucherung de 2— Schulzwanges vermehrt und die Vielwisserei kultivirt. Dem dCbreterniesehiet hat, daß meine Adrefse besonders die mahnenden den befriet werden möüsseni e 84 Pro⸗ I“ 83 57 Proz., jett würden halten hätten. Bayern ziehe aus res Baneche für sich be⸗ Landbesitzer. Hier müsse etwas gethan es en einen 88 hinter 87 Pfluge gehe, könne es gleichgültig sein, Worte gerichtet hat, daß eine e Politik nicht zum Guten keit der Mittel unverantwortlicher Abgeordneter dafür noch etwas der Zunah JAuss genommen. Die Thatsache lionen, also noch e viel, w r allein 32 Mil⸗ sich zu Gunsten des Landbaues zur Schutzzoll olitik gewandt ob derselbe wisse, daß zeregsct ger S Eu1u9. fübren gnnec8, gi näfte die Freude, lvehell fragt. vasann ich egnicht Aber i. bat als der Finanz Mintter zeri detegise wein 1 der Zung zme der Eisenbahn⸗Einnahmen allein, welche vielleicht aus seinem Mals so viel, wie ganz Norddeutschland] habe, so habe man Recht X hutzzollpolitik gewandt Manzanares liege. Beim Etat der Justizverwaltung kritisirte über mich gebracht hätte, die Freude, welche der gegenwärtig vorgelegte Aber ich sehe doch nickt recht ab, wie man beispielweise meinen kann, Manchen für das Staatsbahnsystem einnehmen werde, finde D. E Nalzsteuerverband. Aehnlich sei es in Baden. kleinen Landwirths sei echt gethan. Die traurige Lage des der Redner das Urtheil des Gerichts bezüglich des Pfarrers Etat gewähren könne, unvergällt zu lassen, warum ich wieder das für den Kultusetat, für den sich der Herr Abgeordnete befanders er⸗ sich auch in Sachsen, Oesterreich⸗Ungar 92 „finde Das seien auf die Dauer unhaltbare Zustände. Im Uebrige nen Land irths sei auch wiederholt im Verein für Sozial⸗ Rovppertz in Ehrenfeld, der wegen Anmaßung bischöfliche Verwendungsgesetz hereingezogen habe, welches er in so harter Weise wärmt hat, noch mehr verlangen zu können, wenn man schon, daß 1 2 2 garn, England und bis aber hätten sich di 8 . J brigen politik von Männern aller Partei 88 j 5 vng ig bischöflicher verdammt. Meine r über diesen Gegenstand s 40 Millionen 3 endigste sgab er vorde jetzt auch in Frankreich. In der vorigen Se er h 2 ie Hoffnungen, die man auf die es t arteien anerkannt worden und Funktionen zu 6 Monaten Gefängniß verurtheilt worden (ei ertammt. Meine Heran, über nmetieser ebat werden wir uns a6 Mälzenin gs, fendern meint, diee Sosgaben dec en e dlastung 11“ g Session habe man Reichssteuerreform gesett häͤtte, bisher erfüllt 8 es ürfe nicht verhehlt werden, daß die Bewucherun 1— rg 2⸗. lediglich seine Picht gethan hab 28 8. wahrscheinlich heute nicht und in dieser Debatte überhaupt nicht sind, nicht billigt, sondern meint, dieselben hätten auch zur Entlastung nin die Rtterheen Sitzungen darauf verwendet, die Führer der Fortschrittspartei 8s enn der kleinen Landwirthe zwar nicht allein, abe g G dde Ko: lid 8 8 w gethan habe. Der Er⸗ auseinandersetzen. Ich bitte den Herrn Abgeordneten, nur eingedenk verwendet werden müssen. Soweit wir Defszits zn tilgen hatten, konnten gen zum Etat zu prüfen, aber der Eisen⸗ hauptet hätten, das Reich hätt zwei Jahren be⸗ überwiegend von jüdischen Wucherern b. trieb 8. E bhat esgeechen bEEE11n Theantede vom 14. Norember fir anremeigene Eit ascben Seceha zwe cnngh 5— . h hätte 145 Millionen an Auch müsse die Frage der l 8 rieben werde. so nothwendig, wie die Regierung annehme, man solle lieber v. J. Da ist gesagt worden: .sist von dem Hrn. Reichskanzler im Reichstage, und ich glaube auch d andwirthschaftlichen mit der Anlegung von Schutzwaldungen vorgehen, und mehr „Was das weitergehende Staatsbedürsniß anbelangt (nämlich bier im Landtage, schon bei den ersten Einleitungen zu der neuen

Bahnen herrührten; er höre, daß die S Mi höre, daß die Summe von 6 ½ Mil⸗] bedeutend erhöhen h is ti höhen. Die Resultate der Eisenbahnpolitik berech⸗ Das bezeichne man hinterher als Vertretung freiheitliche nicht so rosig ansehen, wie dies von der rechten Seite ge⸗] streue, ohne die Mittel da

bahnetat mit seinen 508 Milli i in ei a. 1 illionen sei in einer einzi S 6.XX 508 2 sei in einer einzigen neuen Steuern erhalten, so sei 8 . ö ücksi Sans - böten De Landuag 2— , ser das nicht wahr; man Schutzzölle berücksichtigt werden. Er sei nicht enthusiastis 8 . 8 e 2* ev 1 ziehung dem Minister das Vertrauen schenken, daß die Sache 1884/85 betrügen die Ei zugedichtet. Im Neichsetat für Schutzzöllner, denn es könne sei nicht enthusiastischer Geld auf Flußregulirungen, als auf Prachtbauten in Berlin ver⸗ das, was über den Rahmen des Staatshaushalts⸗Etats, wie er Steuergefetzgebung bingewiesen wordm. (Juruf.) Gewss, Hr. Abg. im Einzelnen genauer geprüft werde, aber ein weiteres Urtheil 115. bis 1 trügen die Einnahmen aus den neuen Steuern erst führen Aber für ei önne zu einseitigen Spekulationen wenden. Die Grundsteuer sei keine Reallast, sondern eine Steuer birsher gewesen ist, binausgeht), so wird Meine Regierung sich be⸗ Rickert, ich habe im Reichstage diese Dinge seSb als etwa über das Gesammtergebniß auszus res Urthei 5 bis 117 Millionen; so hoch seien sie vor zwei Jahre e r für ein Land wie Deutschland, das keine so ge⸗ im besten Sinne des Wortes. Das sich der B s zehend mühen, durch besondere Gesetzesvorlagen, welche die beabsichtigten schon öfter Gelegenheit gehabt auch Ihnen gegenüber das auszuführen b * gebniß auszusprechen, sei in der lange nicht zwei Jahren noch festigte und gekräftigte Industrie wi ge⸗ im besten Sinne des Wortes. Das sich er Besteuerung entziehende Frleich * Schullasten, sowie die 2 ie die Regie c niemäls Freudo znae.gch üebst Gacder,ga nher ang 1 T.. nnn 1“ Ebe wie das Ausland habe, Kapital müsse durch die Selbstdeklaration herangezogen werden ö der und b ,22 eS die eees Freude daran haben könne, sich Ueber⸗ JE. 2 Thatsache or 50 venn; 4 1 r, ma 1 e Iveee 8 3 esserung der Beamtenbesoldungen in Verbindung mit wünschens⸗ schüsse zu bereiten, sonde⸗ 8 Ranht egiiz. Biekzische ane ahe hnahne Uate süon vorrze⸗ gehꝛe den dencsogen Aelte 14 Mil⸗ gunstiger Ob das eee. e 8 Erfolg sei ja auch ein Die Gemeinden litten unter den Schullasten und der Frei⸗ organischen Neuordnungen 85 Tbeilnahme und und wie sie, soweit ““ F- aügehe de bEE1“ de gene: n gufßelggt. 68 Aige nicht wahr. (Abg. Zoll trage, lasse sich allgemein nicht nzjazenn b32325 zügigkeit. Er müsse sich für die Besteuerung der Börse aus⸗ Zustimmung zu gewinnen, welche dem wiederholt vorgelegten Ent⸗ nicht in der Deckung von Deftzits besteht, ihre erste Sorge natürlich . 8 EE1. . be e gtat hat. mabit jenggestett. iche * e sich lediglich an die etats⸗ lungen des Abg. Büchtemann bezügli iden. Was die Anspie⸗ sprechen, die der Minister Maybach als Gistbaum bezeichnet Hurfe des Verwendungsgesetzes für die vom Reich zu erlangenden Entlastungen sein lassen müsse. Ich will hinzufügen, wenn wir in 8 E1““ Cn enügen Jagne fane ne8 6, e Ziffern und müsse alles eben Gesagte auf⸗ belange, so liege es ihm fern, i ez glich der Gründungen an⸗ habe; aber freilich bewege sich die liberale Presse ganz im Mehreinnahmen leider. versagt geblicben ist. Hoffentlich wird es Preußen noch einen Militäretat hätten, der preußische Etat über⸗ 1111“ v“ . ergebe sich ferner aus dem Etat, daß das, Seite hineinzu iehen 6 n, irgend Jemanden von der anderen Schlepptau der Börse, deren Einfluß man auch bei den Pro⸗ so gelingen, dem Bedürfniß Anerkennung zu verschaffen und auch baupt derartige Ausgaben hätte, so könnte man vielleicht denken, der Beuanatrrränng,; cffnvahgen vt enh 9 209 U er iiceskanzler 8 Aussicht ““ 5 ) 6 eccatur intra muros et extra! Sagen zessen in Tisza⸗Eßlar und Neustettin empfunden habe. Wie seinen Umfang gemeinsam mit Ihnen festzustellen, damit dann die Hr. Abg. Rickert wolle andeuten, daß dahin von den 60 Millionen 16 r. nescer cmte dene daten der rhn ace sögeörügersie dönas vohnich 1geftent hilc, beneichnet habe, bie 80 haßs den 5 1. 1 Zeit auch leicht müßte es doch der findigen preußischen Finanzverwal⸗ Reichsgesetzgebung 8 Erfolge für die Abhülfe in An⸗ S geflossen 8 2 nicht 8 8 ist nicht der Fa gelegt habe. Der L ⸗Eisenbah 8 1 8 h realisirt habe, da PFreuß 1. . Proz chlimmsten Gründer . 9. 8 E18’18* spruch genommen werden kann. . und soweit aus den Rei seinnahmen die Mittel vorweg für as vetag 1 dande öEifenhahnrat b Aineh Ze. vom Niche .. 85 ßen in der That Gelder habe, die alle der Börsenwelt an t hier genannt tung sein, das betreffende belgische Gesetz zu studiren, und zu Meine Herren! Ich glaube, wir dürfen doch den Anspruch er⸗ Militär haben entnommen werden müffen, hat Hr. Rickert was kathungen nur zwei Tarife gepruft und in den Bezirkseisen⸗ jahre 1879/80 die tiche heu e im Vergleich zum Etats⸗ Büchtemann habe ihn gefragt, ob nge. Der Abg. 8 adoptiren, das dem Staate 15 Millionen Francs einbringe. heben, daß ein solcher Satz in einer von Sr. Majestät dem König ich ihm zum höchsten Lobe anrechne gerade auch für die nothwen⸗ Fäenne Be in Farse öelh, un der Zetaner lüre öscseh de das dn Finanva sa lesgglicz dur dis man Fedne hanntlüche Fhefusghnng 8 L wisse, wie Die Steuerreform solle nach der Meinung des Centrums eine verlesenen Thronrede nicht so kurz nur im Gedächtniß behalten werde, digen Ausgaben gestimmt. Also, meine Herren, es fehlt ihm jede ve 1 S Irtereffen ehhecen. va S e anss. geteseet hht 68 8. 0 bis 61 Millionen Mark denken habe. Es müsse zu estande en Eisenbahnen zu Steuerausgleichung, keine Steuervermehrung sein; nur Zug daß ein Mitglied dieses Hauses sich beut an mich wendet, als ob Berechtigung, in dieser Beziehung nun eine Kritik darüber zu üben, diese Dinge staatlich geregelt werden könn v hätten. er Ertrag der Steuer aus dem Ge⸗ sermaßen 1 zugestanden werden, daß dies ge⸗ um Zug werde das Centrum vorgehen. Trotz des Abg. bles ich jetzt, der Träger des Gedankens sei, der doch der ganzen daß nicht mehr geblieben, ist zu Steuezerlassen. Wenn mten Male nme 968, ten, sie würden werbebetrieb Umherz 14“ 3 G immer von der jeweiligen Person des Ministers abhängig sei e im Umherziehen geringer geworden sei, könne stellt sei, wi as Belieben der leitenden Persönlichkeit ge⸗ Wagner werde das Centrum immer den Kulturkampf in den Politik der Staatsregierung seit Jahren zu Grunde liegt. anders verwenden muß, kann man es chen nicht zum zweiten Male Cmnen es de vmtcöah ser es Nirnergeg Büans sen den 21c, x easstanrser Heeh S wie es ja auch bei den Privatbahnen sei. Fehler Vordergrund stellen. Die Konservativen sollten sich mit dem ; Ich bedauere, wenn der Herr Abgeordnete gesagt hat, er und dazu verwenden. 1 hältnisse werfen: Die Ernteergebnisse seien im Allgs nzver⸗ Kurz, nach allen Richtungen hin habe sich die von der Rechten bal iten ja gemacht werden, aber diese Gefahr sei bei Staats⸗ Tentrum verbünden, um den kirchlichen Frieden herzustellen seine Freunde würden weder in der Form eines Gesetzes, noch in der . Hr. Rickert hat dann in wie das auch schon ven einem aese neter. ie Cejtezedae, Lucbe ucch Steuerpecttt bewaährr⸗ 1’ . bahnen geringer, als bei Privatbahnen. Der Eisenbahn⸗Mi⸗ und die umgestür ten Altäre wieder auf Aühten D de Form von Resolutionen einen Wechsel auf das Reich ziehen, sie Redner der rechten Seite des Haufes hervorgehsben ist etwas Der Getreidezoll habe si Einfuhr nicht abgenommen. noch nicht günstig sei, so liege dies d rieheutige Lage nister habe jedenfalls gar kein Interesse, höh .“ . 5 Ultäre wieder aufzurichten. Denm er hätten doch zu große Ehrfurcht vor dem Reich. Wenn damit ein mostischer Weise darauf aufmerksam gemacht, daß die mehr erforder⸗ f zoll habe sich als wirkungslos erwiesen. Aber nicht die Mittel biet „so liege dies daran, daß der Etat noch für die Verwaltung herauszuschl „höhere Tantiemen Altar sei der beste Bundesgenosse des Königthums von Gottes Mangel an Achtung vor dem Reich nach der anderen Seite hin zum lichen Mittel, aus dem preußischen Etat beschafft werden zeüßten; 8 22 ef zahe, R as hrtanane Fenicjet Aher wüct ne p see die aolcivengige wectere Vermehrung dür atsahn Roch ncsf usch agen⸗ 8 der Leiter einer Gnaden. ““ e Vorwurf gemacht wird, so trifft dieser Vorwurf absolut nicht zu. der Finanz⸗Minister möge sich z. B. das Stempelgesetz anfehen, 8 8— 8 1 attc Sehmesger 882 8 1 8G einnere nur an die Beamtenbesoldungs⸗ von Schorlemer⸗Alst urückk nige eußerungen des Abg. Der Abg. von Benda erklärte im Namen seiner politischen Alles dies sind Färbungen, welche die Wahrheit der Sachlage da nicht leicht das Fehlende zu finden sei. Ich erlaube mir dem statistik finde sich die eigenthümliche Thatsache daß die lasten zu t LEE11 Die Schul⸗ im Centrum Er erkenne an, daß es Frrunde, daß sie immer zu guten Resormen bereit sein würden, nicht zur Anerkennung kommen lassen. Die Wahrheit ist die, gegenüber nur an die Verhandlungen in diesem hohen Hause zu Verbrechen in den Zeiten zu e asten zu tragen, das sei keine kommunale, das sei wesentli 1““ welche voll und ganz den Auf⸗ Pine Partei erkenne an, daß die Entlastun daß wir bei der Theilung zwischen der Möglichkeit der Ein⸗ die vor noch nicht Jahresfrist aus Anlaß eines Ankrages eines gaehr⸗ 3 8 zugenommen hätten in eine Staats . b Fcc, h.ehe hee Ct nann ess. 8 aie 1 ’2 1 vecheen ac, denee ecn ugeensgen aben nie e ctspsicht! Er imer gaben, sie gestellt würden, gewachsen seien. Aber müsse eine nothwendige und dringende Aufgabe sei. Seine Partei nahmevermehrung und der Nothwendigkeit der Ausgabevermehrung ten Mitgliedes ich glaube, es war der Abg. Hansen Viesenig, . dishhestcha ge 8 V nüich gaben, die geran segefent wnedene, g ien. A hwendige und dring Aufge . Seine zwischen dem Reich und dem Staate Preußen wie sie bei uns nun (Zuruf: Dr. Oetker!) über die Reduktion des Stempels 00 9 32 1 1 b b 1“ r er Kulturkampf hineingezogen bedauere aber, daß die reichen Bewilligr m Reich ch zwischen de eich und dem Staate Preußen, r 1 .Oetker! über die Reduktion des Stempe s Theils werden? Man sollte nach diesen Herren immer sagen: Ceterum 1 icht dahi fühn ätte heri s 2 5 1g tris 8 statsrechtlich besteht, n Lb1“ deen Migeln den 8 B hatieunde dad SasseBie Wendns 8 . nicht dahin geführt hätten, diese ufgabe wirksam urchzu⸗ Vermehrung der Mittel zu machen, um dann mit diesen Mitteln den trägen. stattgefunden haben. Ich habe mir damals erlaubt rschaffken. Da auszuführen, daß das allein eine kleine Mindereinnahme von! Mil⸗

geschraubt worden seien. Die L äuerli c worz . Lage der kleinen bäuerl 2 Pistocudt worden soiere n Lag äuerlichen der Grund⸗ und Gebäudeste ge 1 b 6 ldesteuer an di Je gense z jasti Besder se kie de sacuene ban nan nag 11““ 118“ ““ esse delendas! Das thue er nicht; aber führen. Aber das halte seine Partei nicht ab, an den von] dringenden B dürfnissen in Preußen Befriedigung zu ve Sub⸗ e dieser S s u 9 2 en: leges 1““] ren. 1 1 dringenden Bedürf zen Befriedigung zu ; 8 ; ü üßte Si fahr ae bee eatant, naswerergen. en der bl ö“ esse corrigendas? 8 deerselben im Reichstage abgegebenen Erklärungen festzuhalten. ist der Regierung der Einwand gemacht worden: nein, ehe nicht fest lionen zur Folge haben würde. Ich müßte Sie doch sehr schlecht r gesagt habe, im Falle eines 1“ Er und seine politischen Freunde faßten die Frage nach wie vor stebt, wozu diese Mittel gebraucht werden, geben wir nicht einen taxiren, wenn ich nicht Recht hätte: bringe ich eine Stempelgesetz⸗ erschiedene revision, so kommt das Schlußresultat auf ein Minus von Millionen

hastationen i 8. n9) Hast n in den letzten Jahren. Bezüglich der Bauern⸗ Wenn man frage, weshalb Preußen nicht seine Eisenbah 3 Eisenbahn⸗ auswärtigen Kri 3 ; 2 8 . 81 . s gen Krieges würden die deutschen Katholiken mit den cexrnstlich ins Auge, verlangten aber ein klares und annehm⸗ Thaler her. Darauf ist, nachdem die Sache Jahre lang v 8 von Phasen durchgemacht hat, der Regierung klar geworden, daß auf heraus, aber ein Plus davon zu bekommen das ist mir mehr als

9 . 2. 8 . FI ¹ re 91e . 2 - 1 g g 2* nde be ingeschla C 2 e ni 88s 1 2 1 an b b u ,

sicht gelangt sei, daß man sein Interess b ““ Interesse am besten ohne die noch nicht an eine so dauernde A 2 . Fortschrittspartei stehe dies 5 nernde Ausgabenvermehrung denken doch erst in ei 59 ¹ Bestrebungen fern, we ö“ ehe diesen könne, den fetten Jahren könnten leicht üe h erst vor Kurzem in einem französischen Aufsatz auf ine Vartei weder in F io von Fnteressenpolilik 1“ wenn sie sich tens sei es richtiger, die negerfansse der Bah 1b Abfall der füddeutschen Staaten und; 11 Saet.adhalan ve EEö11ö16.“ ennerdie Bedürfnisfe festzustellen, die die Regierung ganz entschseEie nn 1 sicht zenhoree. e rden. Was die in Aus⸗ hauptsächlich zu einer reellen Tilgung d DEi uch ferner linie spekulirt. Aber vom deutschpatriotischen Standpunkt setzes azu habe seine Partei zu anerkennen muß und von denen die Regierung auch glauhen muß, daß Sie nügende der Ausstattung unseres Kultusetats betont und des in Zu⸗ dieselben erst abwarten müsfen, che anlange, so werde man von über drei Milliarden zu 114““ aus könne er dem Abg. von Schorlemer für seine ö b 8 Sff eefsenlge 92 gicht den Matz haben werceneimn des deagserung⸗ viete Sch . 8 gine 8 n Sczalbildung hei sde Fekenten⸗ nehmen v““ e man zu denselben Stellung finanziellen Rücksichten, sond 8 ht allein aus nicht besonders danken; was derselbe v d ung 8 ats sei hauptsächlich den Erge dnissen der Eisen ahnverwal⸗ sagen, unsere Kommunen bedürfen keiner Erleichterung, unsere Schul⸗ digenden Ausweise wegen der Schulbildung bei der Ne ruten mne. Die Schwierigkeit der Lösung der Steuer⸗ die Eisenbahnschuld 4 ern damit der Staat später, wenn gesagt habe, sei einfach die verd on den Katholiken rtung zu verdanken, die Verstaatlichung werde als eine voll⸗ lasten brauchen nicht vermindert zu werden, mehr Mittel für unser aushebung in Preußen. Ich bin zwar weit davon entfernt fon darin, daß sie zu sehr mit agrarischen und politik, s 8 8 und mehr getilgt sei, seine Tarif⸗ keit jedes Staatsbürgers! Do⸗ G Pflicht und Schuldig⸗ zogene Thatsache jetzt auch von den ursprünglichen Gegnern Schulwesen sind nicht erforderlich; Sie werden nicht sagen, daß die in 8 dem Sinne des Abg. Mooren die 2 reichliche ozialistischen Elementen verquickt sei. Die Fortschritt 14 e seine Partei es wünsche, reformiren, und kei G Zbürgers! Der Abg. von Schorlemer habe in seiner Partei anerkannt; Pflicht Aller, auch der Gegner Beamtenbesoldungen keiner Verbesserungen bedürfen. Vor diese Gestaltung unseres Kultusbudgets geltend zu machen; aber von den balte den Erlaß der dritten und viert K. JJ“ Eisenbahntarife noch weiter herabsetzen könne Mit inen Grund, spöttisch von der Bildung einer Mittelpartei sei es, auf diesem Gebiete dafür zu sor en, daß Alles gut ab: Fragen wollen wir Sie stellen, diese Fragen sollen mit ja oder nein Herren, die uns und unserer Politik im Allgemeinen wohlwollen, erten Klassenstufe nicht der Reform der direkten Steuern wolle sei . Mit zu sprechen. Man habe ja hier eine Mittelpartei, die sich lauf *Mit ßer Befriedi 3 e e g von Ihnen beantwortet werden. Wenn Sie das gethan haben, haben glaube ich doch in Anspruch nehmen zu müssen, daß sie für die Er⸗ seine Partei nicht auch selbst so nenne, und die mehr und mehr ei aus 8 8 igung sehe er, daß, abgesehen von Sie keinen Wechsel auf das Reich gezogen, sondern Sie haben eine höhungen im Kultusetat nur ein dankbares, nicht ein unzufriedenes in ausschlag⸗ den reichlich bedachten Landeskultur⸗Interessen, jetzt endlich Bedürfnißliquidation aufgestellt Heren Bewilligung oder Nichtbe⸗ Wort Faben. Wenn Sie erwägen, daß der Kultusetat im Ordina⸗ ; rium 1870 nur 18 700 000 betang und bis zu dem jetzt vorge⸗

für nothwendig; die hier in Betracht kommenden Steuer⸗ etwa erhebliche Mehreinnahmen erzielen, sond erzielen, sondern nur die gebender Faktor werde. 2 ie h F r werde. Man sollte lieber fragen, ob es nicht im Etat etwas für die Kunst geschehen sei, er willigung von den Faktoren im Reich in ganz freier Entschließung erfolgt. 1 2 8 8 „dem jebr g egründen und legten Etat auf 52 900 000 gestiegen ist, er ist, in dieser Zeit

zahler seien sehr wohl in der L 1 Steuerbetrag zahlen zu Lage, den geringen Steuerlast gerechter vertheilen. Er wünsche i 8 ; 1A“” tterklaß glen zu können. Auch hätten die Ar⸗ die Er er vertheilen. Er wünsche im Wesentlichen möglich sei, die klein, gen, e auf die Aufhebung dieser Steuerstufen dücbe nnhalia des direkten Steuersystems, aber die wohl⸗ mcglich W1111“*“ in den Fraktionen nicht bedauere lebhaft die harten Worte, welche hierüber die Redner Vor diesen Faktoren im Reich ist das Bedürfniß zu b 5 uf 5 1t is jetzt kein großes Gewicht gelegt. Die Arbeiter hätten ge⸗ he⸗ 8 assen müßten mehr als bisher zu diesen Steuern Mittelpartei zu zurücktreten zu lassen, und nicht eine ddeer Konservativen und des Centrums gebraucht hätten. Nach zur Anerkennung zu bringen. So liegt die Sache. Um Wechsel, nicht blos, wie ein Redner meinte, um 100 %, nein, er ist um zeigt, daß sie auf dieselbe so wenig Werth legte hätten ge⸗ herangezogen werden. Mit der weiteren Erleichterung der habe, s zu schaffen, die man hier im Centrum schon den langen Klagen aus allen Kreisen der Nation über den die Sie ausstellen sollen, gehen wir Niemanden an. 300 % erhöht worden ich meine, daß dann dem gegenüber auf die Krankenversicherung. Sein Nachredne 1“ wie auf Klassensteuer für die untersten Stufen sympathisire habe, sondern unter Aufrechthaltung des Fraktionsstandpunktes Mangel an Interesse für die Kunst seien die bezüglichen Etats⸗ Meine Herren! Ich möchte nun aber einige Bemerkungen an dieser Seite des Hauses mit einer Bemängelung der Finanzgebatzrung edner werde wahrschein⸗ frage sich nur, ob man die dritte und vierte S er, es aber unter gegenseitigen Konzessionen und unter Festhaltun . siti A * zu begrüß 888 hörte das anknüpfen, was von verschiedenen Herren Vorrednern gesagt wor⸗ gegenüber dem Kultusetat zurückgehalten werden sollte. Dazu kommt, ierte Stufe dieser des nationalen Bodens eine große Partei zu . Pesel sei ve vri ieg. zu bosfe 8 duß der Algh Horre. den ist, und meiner Meinung nach nicht ganz unwidersprochen bleiben daß ich es durchaus bestreiten möthte, daß jene Er⸗ 8 8 adel sei unberechtigt. Ebenso vol er, daß der Abg. von darf. Hr. von Schorlemer hat, wenn ich es richtig beurtheile, eine scheinungen, welche bei der Rekrutenaushebung hervortreten, f dem auf einem Mangel an Geld im Kultusetat rgendwie

lich anderer Meinung sein. Er möck h . C. hte darum das Eine s : Steue lmeis Was bis jetzt in Preußen n Reie agen: Steuer ganz oder nur theilweise en s Vas di 1 em Reich geschaffen sei, sei Ei s r theilweise aufheben solle. Was die mit dem Rei ten die wirthschaftli nicht n ffen sei, sei Einkommensteue ““ ie mit dem Reichskanzler zusamm f 2 in sei · ü icci 1“ bg ntüeee sondern den besitzenden Klassen und in nung fest: 8 nbeerfffe, sohalte. er an seiner früheren Mei⸗ durchführen Hauf ö“ Schorlemer gestern in seinen Aeußerungen über Casamicciola, gewisse Kühle und Reserve gegen diejenigen Projekte, die auf den 1 . ltu ““ könne nicht erke roßgrundbesitzern zu Gute gekommen. Er weglichkeit. Er sei dafür, daß selben sei der Mangel an Be⸗ schritt nicht wünschenswerth erscheinen sei . em Fort⸗ die den allerschwer sten Mißverständnissen begegnen könnten, Gebiete der Personalsteuern Ihnen in Aussicht gestellt sind, damit zurückzuführen seien. Stecken, Sie noch 10 Millionen bier dinan Fnts. nt eresnen, des Fe ess. Ge an. . 111“ vpielleicht die gesetzliche Steuer⸗ nationale und gesunde Sozialpolitik 1 “6“”“ nicht die Vereitwiligkest und Opferwilligkeit der⸗ Preußgen besenders nmverisuldigen ketsact der auarur di vnndan ve⸗ Si wüczen dang esghessglehen Faben, wir S Ausbeheessg⸗ 8 8 . zwischen den Klassen sei. Er befürchte vielmehr ermöglicht 6b. auch ferner blieben; daß es aber Deutsche Reich auf 8 tel nothwendig, wenn das 8 für den so schwer betroffenen und jetzt so sehr befreundeten ganz richtig, ich will sagen, angenehmer zu machen ver⸗ Posen, Westpreußen und Oberschlesien finden, wie Sie sie in Elsaß⸗ d ß der Unfriede nur noch vermehrt werden werde. Das sei Etats esetz Erle⸗ jährlich je nach Bedürfniß, etwa durch das Von dem Abg. vo 1 estehen solle. Volksstamm zu tadeln, sondern nur höchstens einzelne von sucht daß er den; Blick von solchen Dingen ab⸗ Lothringen finden. h ““ 111“ Fortschrittspartei gegen die jetzige das der it L“ su gewoheen. Dann könne man Antrag 1““ . endst. war inswwtschen folgender übereifrigen Beamten getroffene Maßregeln zu rügen beabsich 86 weet ang. 1 e eneah e vi 8 der 1“ 8r de ün Hersgher der Senererlase I g sei. Seine Partei sehe auch ein, daß die jetzi Steuerwesen möglichst sicher erhalten und Haus d 8 tigt habe. Dem Abg. Dr. Wagner ebe er zu, daß man bei ist vor anderen Seiten schon in sehr dan vZ 1“.“ EE“ g⸗ 8 . 8 he 1 CCGu. . ohne Das Haus der Abge 3 8. D. gner ge. zu, daß 3 egnet worden. Ich w r das hin⸗ in Preußen mit dem Hrn. Abg. Rickert Hand in Hand geht, und b1“ degoldeisser. Gesammtpolitik abhängig seien. dErs 111“ .“ zu mindern, die direkten Von dem Stanzheenetfh ün⸗ Füsc lichenohr vom 1. April aller Besserung der Finanzverhältnisse keine Veranlassung ser Rüchtung ehn entgeginer jolchen . den ich also mnffübe gesagt haben will, was 8 gegen den Hrn. habe kbh itik einen vollständigen Umschwung erfahren steuer. Alle büe hen. Er komme zur Kapitalrenten⸗ 1884/85 folgende Theile der Budgetkommission zu Aberweisee habe, von den alten Grundsätzen der Sparsamkeit abzugehen. steht, sollte doch heutzutage nach den Erfahrungen der letzten Jahre Abg. Rickert schon bemerkt habe, hat die Meinung ausgesorochen, es e, könne er hoffen, für das Budget etwas Wesentliches zu hätten . im vorigen Jahre der Resolution zugestimmt 1) Forstverwaltung: Dauernde Ausgaben; Kap. 4 isen; 1 Warum aber lasse sich der Finanz⸗Minister die Freude an Niemand mehr bezweifeln, daß also mit der bloßen Anregung, mit komme dem Reichskanzler immer nur auf neue Reichssteuern an, und G In diesem Sinne werde seine Partei an den Ver⸗ hnchn. die höhere Besteuerung des Einkommens (Ankauf von Grundstücken zu den Forsten.); IG“ dem vorgelegten Etat durch den Hinblick auf zukünstige der Erklärung: „wenn so etwas gebracht würde, das würde im Lande zähe, wie er fei, kehre dieser Gedanke in seiner Pvlitik der ungen über das Budget theilnehmen und hoffe, daß die Ausd 85* 2 ezwecken solle, hätten damals unter dem 2) Verwaltung der direkten Steuern: Einnahme Kap. 4 Finanzprojekte vergällen? Es sei doch für die Beamten wie sehr vielen und großen Beifall finden⸗ der Sache nicht gedient ist, immer wieder. Das ser auch bes den Holzöllen der Fall, und rundsätze, welche sie vertrete, recht bald zur Anerk usdruck Kapitalvermögen“ notorisch nur an das Tit. 3 und 4 (Klassifizirte Einkommensteuer und Klassensteuer); für die Schulen schon manches Anerkennenswerthe geschehen, das werden Sie anerkennen müssen. Zur Beruhigung des Hrn. von die würden, wie 2 erklärt hätte, also wiederkommen. gelangen möchten. rkennung bewegliche Kapital gedacht. Er verwahre sich da 3) Verwaltung der indirekten Steuern: Einnahme Kap. 5 und dazu habe man die gegründete Aussicht auf Vermehrung Schorlemer kann ich aber hinzufügen, daß die Regierung keineswegs Darauf ist ihm entgegnet worden, sie würden nach meiner Erklärung Der Abg Dr. W 8 daß die liberale Presse dies 8 ) gegen, Tit. 11 (Stempelsteuer) und Tit. 17 (Gerichtskosten ꝛc.); ap. 5 8 „Begrrn ; ; etwa aufgehört hat, das Projekt zu verfolgen; wir haben die nicht wiederkommen, nie wiederkommen, wie der Abg. Rickent sagte. von der linken Seit 11 (Osthavelland) erklärte, es sei ihm und es so darstelle, als ob . Ausdruch eskamotire 4) Berg⸗, Hütten⸗ und 11ö11 der Zolleinnahmen des Reiches und die Ergebnisse der Schwierigkeit vollauf gewürdigt, haben uns aber nicht durch Meine Herren, die Wahrheit liegt in der Mitte. Ich habe gesagt, ö“ sch er Vorwurf gemacht worden, daß er das Einkommen aus dem Grr b nach der Resolution auch dauernde Ausgaben; 11u“] Betriebsverwaltungen. Komme man also doch auf die alte dieselbe bestimmen lasfen, eiwa die Hände in den Schoß zu sch glaube annehmen zu können, daß wir für jetzt, für die nächste 11“ sich nicht an den Gegenstand halte, sondern sollen. Seine Partei indbesitz höher habe besteuert werden 5) Eisenbahnverwaltung: Einnahme und dauernde Ausgaben; Methode zurück, daß man mit dem wirthschafte, was man legen und dies Projekt ad acta zu schreiben, sondern Reichstagsfeffon von erneuter Einbringung des Antrages auf Erhö⸗ hinausschweife. Ob dies begründet sei, wisse er nicht, and en d artei wolle doch nur das thun, was in 6) Staatsschuldenverwaltung: Einnahme und d ö habe, und fange man⸗ doch endlich an, das Noth⸗ wir sind beschäftigt dieser Schwierigkeiten Herr zu werden, uund ich hung der Holzzölle wohl absehen, würden; für eine weitere Zukunft g289 eren deutschen Staaten, namentlich in Süddeutschland gaben; u wendige und Unvermeidliche bei den Bedürfnissen hoffe, daß es uns dereinst auch noch gelingt. Insofern also ist die habe ich irgend eine Aeußerung nicht machen voollen. Ich für meine weniger Dringlichen zu unterscheiden! Den Weg etwaige Voraussetzung jedenfalls nicht zutreffend, als ob auf diesem Person hoffe, daß wir künftig bessere Chancen haben werden, um Antrag, diesen wohlbegrümdeten und guten Antrag doch

sollte es aber der Fall sein, so diene ihm z schuldi daß er als Neuling in dem P iene ihm zur Entschuldigung, längst geschehen sei, sie wolle nur ei fi 52 ine Fi 1 Parlam .94] „sie wolle nur einen Gedanke ) Allgemeine Finanzverwaltung: 24 Si 1b zwar nach den großen Iemneba Cbente geheh earn und den die liberale Presse im Jahre 1848 seponken mtfühoün⸗ 11, 12 Rückzahlungen 8 auf nge ganedhneeer 88 Pt. 19 Verwendungsgesetze halte er für die denkbar Gebiete nach der Meinung der Regierung nichts weiter zu geschehen dann diesen Büchtemann. Was solch großen Muster rlaub ickert und jetzt aber charakteristischer Weise nicht mehr habe se varef (Ueberschuß des Jahres 1882/83); ““ ungeeignetste Finanzpolitik; sie habe überall ungemessene habe. Aber, meine Herren, ich kann auch bei dieser Gelegenheit da- wieder einbringen zu können. doch auch dem Neuling gestattet sei Wö“ aubt sei, dürfte wolle eine empfindliche Lücke ausfüllen d. ine Partei .8) Finanz⸗Ministerium: Dauernde Ausgaben Kap. 58 Tit. 12 8 8 see Ugemein Unzufriedenheit od vor nur watnen: erheben Sie nicht immer gegen das, was vorbereitet Der Herr Abg. Büchtemann hat mir zum Vorwurf gemacht. die Throntede. owie die 8 8 sein. Der vorliegende Etat, Kapital entsprechend besteuern E. und das mobile (Diäten, Fuhr⸗ und Versetzungskosten); 8 Forderungen hervorgerufen, allgemein 8 frie enheit oder ist und gegen das, was gebracht wird, den Einwand, irgend etwas daß ich über die Ergebnisse unserer Eisenbahnverwaltung mich doch gezeigt, daß die 92 1“ des Finanz⸗Ministers hätten das Einkommen aus d Sh wolle seine Partei Ministerium für Handel und Gewerbe: Einnahme Kap. 29 unberechtigte Ansprüche begünstigt, und das Vertrauen in die anderes, was nicht vorbereitet ist und was nicht gebracht wird, würde eigentlich in einer ziemlich großen Täuschung befinde, indem ich die 8 3 88 Lage wohl eine günstige sei, er meine aber sondern nur eb us dem mobilen Kapital nicht schlechter, Tit. La. (Gebühren für Revision von Dannpftesseln) gn 8 3 Regierung erschüttert. Sie habe aber auch bewirkt, daß das besser sein. Etats als eine Uaterlage meines günstigen Urtheils würdigte, welches ir eine relativ, nicht aber absolut günstige sei. Die beiden Grundstück ebenso behandeln, wie das Einkommen aus Ausgaben Kap. 68 Tit. 6 (Remunerirung des Personals ber d Leichenfeld der legislatorischen Entwürfe immer stärker ver⸗ Dem Hrn. Abg. Rickert gegenüber befinde ich mich in einer ge⸗ sie garnicht verdiente. Nicht der Gtat, sondern andere Betriebsnach⸗ en und Gebäuden. Uebrigens überhebe das Haus Aichungsämtern ꝛc., sowie der Dampfkesselrevisoren) und Tit 11 sorgt werde, ebenso wie das Leichenfeld, welches der Verbrauch wissen Verlegenheit, indem ich bekennen muß, daß mir die Folge⸗ weisungen seien seiner Meinung zach das, wonach man die Wahr⸗ Tit. geistiger Kräfte bevölkere; hier habe man seit Jahren das richtigkeit seiner Ausführungen zum größten Theil nicht recht scheinlichkeit und die Bedeutung der Ergebnisse der Eisenbahnen beur⸗ aber an eine theilen müsse. Nun, meine Herxren, glaube ich nicht, dem Hrn. Ab-

Gründe der Verbesserung sei 1 Fe. seien 1) die neue Eisenbahnpoliti iese Ref und 2) die Reichssteuerreform. Mit EL shtenas t Sieaeb der direkten Steuern, die bestenfalls, inkl. der (Bureau⸗ zc. Kosten ꝛc. Kosten der Leggen ꝛc.); apitalrentensteuer, einen Mehrertrag von 20 Millionen Gm Zustichererftang: 1I1u“ Möglichste geleistet und aine Verschwendung sonder 1 vei nc vemfände i bh i und mir ver⸗ geordneten darin überhaupt Recht geben zu können Die Etats werden zugs⸗ 8 esten); je Sei G stets it sein, für di „hsvon ihm mit besonderer Lebhaftigten Her ver⸗ en de 8 öt Regt ge unen. Die Frars erisier . getrieben. Seine Partei werde steis bereit sein, für I 1 Ausführung, die im Wesentlichen dahin ging: mit der äußersten, Sorgfalt aufgestellt, und wenn der Finanz⸗Minister Verwaltungen sich eben auf diese amtlich wohl

Rechte und das Centrum darauf hi ;

uf hindeuten, daß diese Politi 1 - b S worden sei. e beeneen eenh ö be Nothwendigkeit, die Reform 11) Ministerium des J 8 Thnüsön ma pee e reten in der Betriebs l ; 1 b S n im Reiche . . . um des Innern: Dauernde Ausgaben 92 49 viIHSer sein b 8 Hüttenverwaltung und theiiweise aue drung, in der Berg⸗ und habe der Abg. von Schorlemer 5 fortesesen. Mit Recht (Polizeiverwaltung in den Provinzen), Kap. 95 naben inen E111“ in vollem Fües ah Lorgen, mit „wenn im Reich so und so viel neue Steuern bewilligt werden sind, gegenüber den anderen Verd auf di Der S 8 se auch in der Forstverwaltung. von der öffentli e daß die Börsensteuer gaben im Interesse der Polizei), Kap. 96 (Strafanstalt der Politik der Verwen ungsgesetze werde seine Parg⸗ wenn davon auf Preußen auf den Streit über die Zahlen gehe ich vorbereiteten, mit der größten Sorgzalt ausgearbeiteten Unterlagen Swas.e; liege aber im Eisenbahnetat. Die hier Rickert mei n se 1 verlangt werde. Der Abg. 12) Ministerium der geistlichen ꝛc. Leshfenshetrerereeranch; großer Vorsicht gegenübertreten, desgleichen den großen von wenmen gegenwärtigen Stadium der dih Firtereaaen, nange, demn gegtant ansgarbeikben n⸗ gen n ch 8 der drei letzten Jahre erzielten Ueberschüsse bewiesen, wurf vorl „man solle doch einen ausführbaren Gesetzent⸗ Ausgaben Kap. 120 (höhere Lehranstalten), Kap. 121 (Elementar⸗ dem Abg. Wagner entwickelten Finanzplänen. Den Aus⸗ 60 Millionen kommen, und in Preußen nur wiederum 21 Millionen nichts stützen. Aber selbst angenommen, daß die Etats meen der eingeschlagene Weg der richtige sei. Die Durchsührung . 5 egen. Man könne aber vorlegen was man Unterrichtswesen), Kap. 122 (Kunst und Wiffenschaft) Kap. 124 führungen des Abg. Wagner über große und wichtige Finanz⸗ zur Erleichterung der Lasten des Volkes verwendet worden sind, der, wie ich ja anerkenne, großen Schwierigkeit ihrer richtigen Auf⸗- 8— Reichs⸗Eisenbahnprojekts könne gar nicht besser Ffe ühn bekehl 8 Meger der Börsensteuer ließen sich doch nicht (Kultus und Unterricht gemeinsam); institute, ohne welche das Land gar nicht existiren könne, wer soll denn da noch Lust haben, Ihnen auf dem Wege einer solchen stellung in der Uebergangszeit, die hinter uns liegt, die welleicht auch werden, als mit dem Hinweise, daß die Rente aus den Eisenbahnen ren. Bei Gewerbe⸗ und anderen Steuern meinten die G 13) die sämmtlichen einmaligen und außerordentlichen Aus⸗ muüsse er sein lebhaftes Bedauern entgegenstellen, zumal der⸗ Steuerreform zu folgen; für 60 Millionen, die nach gekom⸗ wieder vor uns liegen wird, daß die Etans aüct mit valiger. 888 in Preußen 5,45 Proz. in den übrigen deutschen Staat be Herren, daß die technischen Schwierigkeiten sich überwinden 8 selbe Beschuldigungen ausgesprochen habe, von denen schon men, nur 21 Millionen Erleichterung was ist das für ein heit wie in einem gang ruhigen Geschftsleben, aufgestel ver 8 Staaten aber ließen, nur bei der Börsensteuer solle das nicht möglich sein Ade Stgtsgeleg. b Guizot gesagt habe, sie seien immer unwahr, immer beleidi⸗ Se. Nun ich S Sübenbefs⸗ und den Rigerr ehaen. 1 doch vollscndig becictigt Largelegt Kexe

. oor 1 8 4 18* 1 1 8 sor : ist denn diese e ngekommen? aben Sie Fisenbahnverw 8 Sie 8 dargele ben un

kooren bemerkte, der Etat sei deshalb den gend. Er und seine politischen Freunde, die eigentlichen Re⸗ Lööö“ ewelche Bedürfnisse befriedigt, die Niemand 8 sie weiter erwacken, als ein gutes veredtes Jeugniß für unsere Politik auf diesem Gebiete anzusprechen. Und warum denn? Mein?

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