ö1““ 8— EE““—““ 8
qͤ1I111“”“” eemeer ees⸗ —
eeeene.
“
Pfungstadt, dermalen abwesend mit unbekanntem Aufenthaltsort, wegen böslicher Verlassung mit dem Antrage auf Trennung der Ehe der Streittheile vom Bande und Erklärung des Ehemannes für den schuldigen Theil, auch Verurtheilung desselben in die Prozeßkosten,und ladet den Beklagten zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Civilkammer des Großherzoglichen Landgerichts zu Darmstadt auf Donnerstag, den 28. Februar 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ ichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. 8 Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Fasché, Hülfs⸗Gerichtsschreiber des Großh. Landgerichts.
r651826] Oeffentliche Zustellung mit Ladung.
Durch Beschluß der Civilkammer des Kgl. Land⸗
erichts Zweibrücken, erlassen in nicht öffentlicher Sitzung am 24. November 1883:
In Sachen
hilippine Klück, ohne Gewerbe, in Nanzdiezweiler wohnhaft, Ehefrau von Peter Kohl, Ackerer, frü⸗ her in Nanzdiezweiler wohnhaft, dermalen ohne be⸗ kannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, in Amerika ab⸗ wesend,
Klägerin im Armenrechte, durch Rechtsanwalt Schmidt in Zweibrücken vertreten,
gegen ihren vorgenannten Ehemann, Beklagten, wegen Ehescheidung, wurde, nachdem die durch Beschluß vom 12. Okto⸗ ber 1883 angeordnete Beweisaufnahme erfolgt ist, zur Fortsetzung der mündlichen Verhandlung die öffentliche Sitzung vom 18. Januar nächsthin, Vormittags 9 Uhr, bestimmt. 8 Ihndem Vorstehendes dem Beklagten durch öffent⸗ liche Zustellung hiermit bekannt gemacht wird, wird derselbe andurch zugleich vor das Kgl. Landgericht weibrücken, Civilkammer, vorgeladen und aufgefor⸗ ert, einen zur anwaltschaftlichen Vertretung daselbst ugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen, welcher in dem bezeichneten zur Fortsetzung der mündlichen Verhandlung anberaumten Termin zu erscheinen hat. Zweibrücken, den 26. November 1883. Die Gerichtsschreiberei des Kgl. Landgerichts: eengen. “ Rechtspraktikant, als Gerichtsschreiber.
518641 Bekanntmachung.
Auf Anstehen von: 1) Albert Simon, Handels⸗ mann zu Thalfang, 2) der früher zu Thalfang, jetzt zu Trier unter der Firma A. Simon bestehenden Handlung, für welche der unterzeichnete, zu Trier Rechtsanwalt Güntzer fortoccupirt, ladet
ieser:
den Peter Glauber, früher zu Prosterath, jetzt in Amerika, ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, hiermit vor: am Freitag, den 11. Januar 1884, Vormittags 9 Uhr, in der öffentlichen Sitzung des Königlichen Landgerichts zu Trier durch einen Anwalt vertreten zu erscheinen, um dahin antragen zu hören: Das Königliche Landgericht wolle die Expertise vom 15. März 1882 genehmigen, demgemäß die Versteigerung der in der Massenaufstellung von Notar Matzerath zu Wadern vom 14. Mai 1880 unter den Nrn. 1, 18, 19, 22, 29, 30, 31, 32 und 33 aufgeführten Liegenschaften unter Zu⸗ grundelegung einer Taxe von 45 ℳ bei Nr. 1, von 24 ℳ bei Nr. 18, von 40 ℳ bei Nr. 19, von 280 ℳ bei Nr. 22, von 21 ℳ bei Nr. 29, von 210 ℳ bei Nr. 30, von 50 ℳ bei Nr. 31, und von je 150 ℳ bei Nr. 32 und 33, vor dem an Stelle des Notars Matzerath mit den Theilungsoperationen zu beauftragenden Notar Dorst zu Wadern verordnen, die Veröffentlichung der ersteigerung in der Trierischen Zeitung gestatten. Die Kosten auf die Masse werfen. Trier, den 12. November 1883. gez. Güntzer, Rechtsanwalt.
Vorstehendes wird zum Zwecke der öffentlichen Zustellung bekannt gemacht.
Trier, den 26. November 1883.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts: Oppermann.
[51917]
Oeffentliche Vorladung. In Sachen, betreffend die Ablösung der an die Pfarre zu Binsfoerth von den Hausbesitzern zu Heina, Kreises Melsungen, all⸗ jährlich zu entrichtenden Naturalabgaben, wird Chri⸗ stian Ludwig, Johannes Sohn, als Mitbesitzer des belasteten Wohnhauses Nr. 21 zu Heina zur Voll⸗
iehung des abschriftlich bei dem Bürgermeister in einga niedergelegten Rezesses auf Sonnabend, den
9. Januar 1884, Vormittags 9 Uhr, in das Bureau der Königlichen Spezialkommission II. zu Cassel, Wilhelmshöher Allee Nr. 57, hier⸗ durch unter Hinweisung auf die gesetzlichen Rechts⸗ nachtheile für den Fall des Ausbleibens mit dem Bemerken vorgeladen, daß die Kosten des etwa nöthig werdenden Versäumnißurtheils nach Maßgabe des §. 4 des Kostengesetzes vom 24. Juni 1875 dem Ausbleibenden zur Last fallen. Cassel, den 22. No⸗ vember 1883. Königliche Generalkommission. Pomme.
[51934] Bekanntmachung.
Durch Urtheil der I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld vom 17. Oktober 1883 ist die zwischen den Eheleuten Wirth Carl Braake zu Solingen und der geschäftslosen Emma Emilie, geb. Windhövel, daselbst bisher bestandene gesetzliche ehe⸗ liche Gütergemeinschaft mit Wirkung seit dem 10. Juli 1883 für aufgelöst erklärt worden.
b Schuster, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[51935] Bekanntmachung.
Durch Urtheil der I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld vom 8. Oktober 1883 ist die zwischen den Eheleuten Schreiner Anton Busch zu Elberfeld und der Christine, geb. Schlüter, da⸗ selbst, bisher bestandene gesetzliche eheliche Güter⸗ gemeinschaft mit Wirkung seit dem 5. Juli 1883 für aufgelöst erklärt worden.
4 11 Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
8 u“
“ . “
8
[51936] Urtheils⸗Auszug.
Durch Urtheil der I Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Straßburg vom 14. November 1883 wurde die zwischen den Eheleuten August Lussigny und Marie Catharine Strutzky, Blechschmied, zu
Neudorf wohnhaft, bestehende Gütergemeinschaft für
aufgelöst erklärt.
Behufs Auseinandersetzung ihrer gegenseitigen Ver⸗ mögensverhältnisse wurden die Parteien vor Notar Loew zu Straßburg verwiesen und dem Ehemann Lussigny die Kosten zur Last gelegt. 8
Sbehss den 17. November 1883.
er Landgerichts⸗Sekretär: Krümmel.
hents. Bekanntmachung.
In dem am 17. November 1883 publizirten Testa⸗ mente des Königlichen Forst⸗Rendanten Alexander Friedrich Leopold Kieslich vom 8. Januar 1874 ist der zur Zeit abwesende Sohn desselben Max Kies⸗ lich mit einem Legat bedacht.
Landsberg a. W., den 22. November 1883.
Königliches Amtsgericht.
[52025) Im Ramen des Königs! 8
Auf den Antrag des Dienstknechtes August Christoph aus Ober⸗Eulau erkennt das Königliche Amtsgericht zu Sprottau durch den Amtsrichter Benkel
für Recht:
deas Quittungsbuch der städtischen Sparkasse
zu Sprottau Nr. 15 739 über 30 ℳ, lautend auf den Knecht August Christoph in Zeisdorf wird für kraftlos erklärt. Die Kosten des Verfahrens werden dem Antragsteller auf⸗ erlegt.
Sprottau, den 23. November 1883.
Königliches Amtsgericht. I. [52027] Im Namen des Königs!
In Sachen, betreffend die Provokation auf Todes⸗ erklärung des Schneidermeisters Johann Friedrich Karl Magnus zu Crummendorf, erkennt das König⸗ liche Amtsgericht zu Züllichau für Recht:
daß der in Crummendorf geborene Schneider⸗ meister Johann Friedrich Karl Magnus, Sohn des am 30. Juni 1870 zu Crummendorf ver⸗ storbenen Zimmergesellen Johann Gottlieb Magnus, wie hiermit geschieht, für tadt zu er⸗ klären, die unbekannten Erben und Erbnehmer desselben mit ihren Ansprüchen an den Nachlaß auszuschließen und die Kosten des Verfahrens dem Ertrahenten aufzuerlegen. Von Rechts egen.
Züllichau, den 24. November 1883.
Königliches Amtsgericht. II.
[51919] Nachstehender Auszug: „Johann Friedrich Krannich, für sich und als Bevollmächtigter des Nicolaus Carl Friedrich Krannich, die ledige Hermine Herrnberger als ein⸗ zige Erbin ihrer verstorbenen Mutter Sophie Barbara Herrnberger, geb. Krannich, Frau Louise Seifferth, geb. Krannich, die unmündigen Kinder des verstorbenen Karl Friedrich Krannich, durch ihren Vormund Carl Andreas Völker in Lange⸗ wiesen, haben bei Fürstl. Amtsgerichte hier die Einleitung des Aufgebotsverfahrens zum Zwecke der Todeserklärung der Johanne Marie Catharine Krannich, aus Langewiesen gebürtig, und mit unbekanntem Aufenthalte seit länger als 20 Jahren abwesend, beantragt und um Ausantwortung des von derselben hinterlassenen Vermögens gebeten ꝛc. Fürstl. Amtsgericht, I. Abth.“
wird hiermit in Gemäßheit der §§. 187, 825 der Civil⸗Prozeß Ordnung der obgenannten Abwesenden öffentlich mit dem Hinzufügen zugestellt, daß eine Präklusivfrist zur Anmeldung von Ansprüchen an
dem Vermögen der Abwesenden bis
den 3. April 1884, Vormittags 10 Uhr,
gesetzt worden ist. —
ehren, den 15. November 188883.. 3 Der Gerichtsschreiber des Fürstlichen Amtsgericht. Goldschmidt.
1520222 Bekanntmachung.
Alle Diejenigen, welche auf die auf dem Grund⸗ stück Nr. 18 Bergel in der dritten Abtheilung des Grundbuchblattes unter Nummer drei und vier ein⸗ getragenen Berechtigungen Ansprüche und Rechte zu haben vermeinen, sind mit Ausnahme folgender Per⸗ sonen:
1) des Müllers Paul Abend zu Breslau, zur Zeit Werkführer in der Cementfabrik zu Bauerwitz,
2) des Bäckers Josef Abend zu Breslau,
3) der verehelichten Arbeiter Marie Schaar zu Klein⸗Tschantsch, S
denen ihre Rechte vorbehalten bleiben, mit ihren Ansprüchen und Rechten ausgeschlossen. Ohlau, den 21. November 1883. Königliches Amtsgericht.
[51921]1 Im Namen des Königs!
Auf den Antrag der Erben des am 26. November 1882 verstorbenen hiesigen Gärtners Bernhard Nagel erkennt das Königl. Amtsgericht IV. zu Frankfurt a M. in seiner Sitzung vom 24. No⸗ vember 1883 für Recht:
Das Einlegebuch hiesiger Sparkasse Nr. 33 313. über eine daselbst unter dem Namen Bernhard Nagel, Gärtner, kleine Rittergasse 18, angelegte Summe von vier tausend sieben und siebenzig Mark 11 Pfg wird für kraftlos erklärt.
[52028 Bekanntmachung.
Durch Ausschlußurtheil des unterzeichneten Ge⸗ richts ist die Urkunde über die im Grundbuche Schilleningken Blatt 26, Abth. III. Nr. 2a., gemäß Verfügung vom 18. November 1845 eingetragenen, später auf die Trennstücke Blatt 38, 39, 40, 41, 42, 43 übertragenen Abfindungen der Geschwister Wilhelmine und Caroline Scherwat von 56 Thalern (168 ℳ), bestehend aus einer Nebenausfertigung der Erbtheilungsverhandlungen vom 31. März 1838 und 20. Juni 1839, confirmirt den 21. November und ausgefertigt den 13. Dezember 1839, sowie beglaubte Abschrift der Verhandlung vom 7. April 1846 nebst Hypothekenschein und Eintragungsvermerk vpom 9. April 1846 für kraftlos erklärt.
Gumbinnen, den 12. November 1883.
Königliches Amtsgericht.
1“
8—
[51945]
Das Sparkassenbuch Nr. 9955 über 12 Thaler, ausgestellt von der hiesigen städtischen Sparkasse für —, Hartmann hier, wird hiermit für kraftlos erklärt.
Mühlhausen i. Th., am 14. November 1883.
3 Königliches Amtsgericht. IV. 8
Köhler.
(51838] Bekanntmachung.
Durch Beschluß der Strafkammer des Kaiser⸗ lichen Landgerichts dahier vom 23. November 1883 wurde das im Deutschen Reiche befindliche Ver⸗ mögen der nachstehend genannten, eines nach §. 140 St.⸗G.⸗B. strafbaren Vergehens der Verletzung der Wehrpflicht angeklagten Personen behufs Deckung der dieselben möglicherweise treffenden Geldstrafe und der Kosten des Verfahrens mit Beschlag belegt, was in Gemäßheit des § 326 St.⸗P.⸗O. mit dem Beifügen bekannt gemacht wird, da Verfügungen, welche einer der An⸗ geklagten über sein mit Beschlag belegtes Vermögen nach dieser Veröffentlichung vornimmt, der Staats⸗ kasse gegenüber nichtig sind.
1) Elchinger, Eugen, geb. am 30. Dezember 1862 zu Auenheim, 2) Huck, Theophil, geb. am 24. De⸗ zember 1862 daselbst, 3) Mosser, Michael, geb. am 11. April 1862 daselbst, 4) Bohn, Joseph, geb. am 30. Oktober 1862 zu Runzenheim, 5) Fatzinger, Martin, geb. am 5. November 1862 zu Bischweiler, 6) Fichter, Franz Joseph, geb. am 20. März 1862 daselbst, 7) Hemmer, Heinrich, geb. am 29. Dezem⸗ ber 1862 daselbst, zuletzt in Straßburg sich aufhal⸗ tend, 8) Heußler, August Friedrich, geb. am 25. April 1862 daselbst, 9) Kapp, Georg Wilhelm, geb. am 11. Mai 1862 daselbst, 10) Lehmann, Heeinrich Friedrich, geb. am 19. Juli 1862 daselbst, 11) Man⸗ schott, Heinrich, geb. am 4. November 1862 da⸗ selbst, 12) Moehn, Ludwig, geb. am 18. Juni 1862 daselbst, zuletzt in Straßburg sich aufhaltend, 13) Ningler, Emil, geb. am 7. Januar 1862 da⸗ selbst, 14) Rustenholz, Karl, geb. am 16. Jali 1862 daselbst, 15) Fribolet, Emil, geb. am 20. No⸗ vember 1862 daselbst, 16) Walz, Heinrich, geb. am 17. Oktober 1862 daselbst, 17) Wolfhuegel, Karl, geb. am 11. August 1862 daselbst, 18) Arth, Moritz, geb. am 14. Juni 1862 zu Bitschhofen, 19) Willich, Alois, geb. am 19. November 1862 zu Dalhunden, 20) Gumbel, Ignatz, geb. am 15. Februar 1862 zu Drusenheim, zuletzt in Eckbolsheim sich aufhal⸗ tend, 21) Leininger, Philipp, geb. am 24. Februar 1862 zu Engweiler, 22) Riehl, Jakob, geb. am 23. November 1862 daselbst, 23) Strebler, Aleis, geb. am 7. Juli 1862 zu Gundershofen, zuletzt in Hagenau sich aufhaltend, 24) Amann, Franz Joseph Albert, geb. am 7. April 1862 zu Hagenau, 25) Augst, Johann Joseph, geb. am 24. November 1862 daselbst, zuletzt in Mülhausen sich aufhaltend, 26) Deutschmann, Martin, geb. am 17. August 1862 zu Hagenau, 27) Erbs, Ignatz, geb. am 20. Juli 1862 daselbst, 28) Gaß, Alois, geb. am 21. Juni 1862 daselbst, 29) Krafft, Joseph, geb. am 24. Dezember 1862 daselbst, 30) Lind, Karl Anton, geb. am 15. Januar 1862 daselbst, 31) Maps, Alphons, geb. am 19. Februar 1862 da⸗ selbst, 32) Ohlmann, Victor, geb. am 25. April 1862 daselbst, 33) Oßwald, Georg, geb. am 23. April 1862 daselbst, 34) Steinmetz, Victor Honore, geb. am 22. Dezember 1862 zu Hagenau, 35) Vitre, Johann Andreas, geb. am 18. Juni 1862 daselbst, 36) Weil, Martin Alfred, geb. am 30. September 1862 daselbst, 37) Weill, Amand Amadeus, geb. am 24. Dezember 1862 daselbst, 38) Zentner, Karl, geb. am 18. Oktober 1862 daselbst, 39) Kientz, Joseph, geb. zu Herlisheim am 6. August 1862, 40) Raeder, Hugo Rudolph, geb. am 25. August 1862 zu Luxemburg, zuletzt in Straßburg sich aufhaltend, 41) Noe, Peter Josef, geb. am 11. April 1862 zu Herlisheim, 42) Krauß, Adam, geb. am 18. März 1862 zu Kaltenhausen, 43) Ziegler, Josef, geb. am 20. September 1862 da⸗ selbst, 44) Halm, Heinrich, geb. am 17. November 1862 zu Kauffenheim, 45) Beyreuther, Ludwig, geb. am 18. Januar 1862 zu Leutenheim, 46) Felter, Joseph, geb. am 21. Juli 1862 daselbst, 47) Fischer, Anton, geb. am 1. März 1862 daselbst, 18) Bury, Johann, geb. am 20. Oktober 1862 zu Mietesheim, 49) Bollmann, Johann Baptist, geb. am 2. Februar 1862 zu Neuhaeusel, 50) Straebler, Michael, geb. am 31. Oktober 1862 daselbst, 51) Allein, Jakob, geb. am 1. September 1862 zu Niederbronn, 52) Berie, Franz, geb. am 7. Mai 1862 daselbst, 53) Eppinger, Michael, geb. am 16. Februar 1862 daselbst, 54) Esser, Eduard, geb. am 17. Juli 1862 daselbst, 55) Huhn, Georg, geb. am 8. März 1862 daselbst, zuletzt in Oberbronn sich aufhaltend, 56 Lienhard, Anton, geb. am 26. Sep⸗ tember 1862 zu Niederbronn, 57) Pierrot, Hein⸗ rich, geb. am 16. Dezember 1862 daselbst, 58) Simon, Jakob, geb. am 14. Juni 1862 daselbst, 59) Trautmann, Philipp, geb. am 2. Januar 1862 daselbst, 60) Wurtz, Georg, geb. am 13. März 1862 daselbst, 61) Beick, Faver, geb. am 9. März 1862 zu Offendorf, 62) Buchmüller, Emil, geb. am 28. März 1862 daselbst, 63) Diebolt, Johann Baptist, geb. am 16. Juli 1862 daselbst, 64) Goetz, Johann, geb. am 28. Oktober 1862 da⸗ selbst, 655) Herrmann, Felix, geb. am 5. Mai 1862 daselbst, 66) Schmitt, Louis Baptist, geb. am 2. Oktober 1862 daselbst, 67) Blum, Joel, geb. am 1. April 1862 zu Offweiler, 68) Burg, Franz Anton, geb. am 18. November 1862 zu Ohlungen, 69) Schmitt, Michael, geb. am 12. Januar 1862 daselbst, 70) Zirnheld, Michael, geb. am 2. März 1862 daselbst, 71) Enger, Joseph, geb. am 17. August 1862 zu Reichshofen, 72) Florentin, Johann Baptist, geb. am 10. April 1862 daselbst, 73) Herrmann, Michael, geb. am 25. Februar 1862 daselbst, 74) Koehl, Gregor, geb. am 12. März 1862 daselbst, 75) Loeb, Simon, geb. am 22. Juli 1862 daselbst, 76) Still, Louis, geb. am 21. August 1862 daselbst, 77) Bigot, Ferdinand, geb. am 16. November 1862 zu Roeschwoog, 78) Huck, August, geb. am 25. November 1862 daselbst, 79) Oberle, Georg, geb. am 21. Januar 1862 da⸗ selbst, 80) Schwartz, Joseph Ludwig, geb. am 6. Dezember 1862 daselbst, 81) Wallner, Jakob, geb. am 5. Dezember 1862 daselbst, zuletzt in Straßburg sich aufhaltend, 82) Acker, Florenz, geb. am 4. September 1862 zu Rohrweiler, 83) Martz, Joseph, geb. am 21. Oktober 1862 daselbst, 84) Schneider, Jakob, geb. am 25. Mai 1862 zu
Rohrweiler, 85) Wurtz, Victor, geb. am 21. De⸗
zember 1862 daselbst, 86) Heinrich, Karl, geb. am 21. April 1862 zu Roppenheim, 87) Schuh, Joseph, geb. am 21. November 1862 daselbst, 88) Pfalz⸗ graff, Philipp, geb. am 2. Mai 1862 zu Rokhbach. 89) Lautz, Joseph, geb. am 7. April 1862 zu Runzenheim, 90) Lazarus, Christian, geb. am 21. Oktober 1862 daselbst, 91) Christmann, Emil, geb. am 16. Mai 1862 zu Schirrheim, 92) Metzler, Clemens, geb. am 30. Juni 1862 deaselbst, 93) Mosser, Johann, geb. am 12. Dezember 1862 daselbst, 94) Schmitter, Lorenz, geb. am 14. 1— 1862 daselbst, 95) Hirsch, Joseph, geb. am 19. April 1862 zu Schirrhofen, 96) Kahn, Daniel, geb. lam 2. November 1862 daselbst, 97) Brehmer, Friedrich, geb. am 29. August 1862 zu Schweighausen, 98) Erbs, Georg, geb. am 14. April 1862 daselbst, 99) Horn⸗ ecker, Georg, geb. am 21. Dezember 1862 daselbst, 100) Haeffner, Georg, geb. am 1. März 1862 zu Stattmatten, 101) Schneider, Victor, geb. am 23. Juni 1862 daselbst, 102) Burger, Joseph, geb. am 1. Oktober 1862 zu Sufflenheim, 103) Mosser, Joseph, geb. am 8. November 1862 daselbst, 104) Springer, Anton, geb. am 4. September 1862 da⸗ selbst, 105) Strub, Jobann, geb. am 28. März 1862 daselbst, 106) Stutter, Joseph, geb. am 17. Juni 1862 daselbst, 107) Wilhelm, Joseph, geb. am 15. Februar 1862 daselbst, 108) Zettwach, Joseph, geb. am 6. Juni 1862 daselbst, 109) Fritsch, Ignatz, geb. am 21. August 1862 zu Ueberach, 110) Simon, Victor, geb. am 10. April 1862 zu Uhl⸗ weiler, 111) Isenmann, Johann, geb. am 22. Juli 1862 zu Uhrweiler, 112) Febry, Johann Philipp, geb. am 24. März 1862 daselbst, 113) Zeiter, Jo⸗ hann, geb. am 4. August 1862 zu Uhrweiler, 114) Jerome, Joseph, geb. am 31. August 1862 zu Walk, 115) Luttmann, Georg, geb. am 24. April 1862 zu Weitbruch, 116) Christmann, Peter, geb. am 7. Februar 1862 zu Windstein, 117) Schenk, Phi⸗ lipp, geb. am 4. Februar 1862 daselbst, 118) Mathis, Ludwig, geb. am 23. Januar 1862 daselbst, 119) Winstel, Karl, geb. am 25. Januar 1862 zu Witters⸗ heim, und 120) Baum ann, Josef, geb. am 25. August 1862 zu Zinsweiler. Straßburg i. E., den 26. November 1883. Der Kaiserliche Erste Staatsanwalt. Popp. *
In der Strafsache gegen den Musketier Hubert Peter Boun der 7. Compagnie des 1. Rheinischen Infanterie⸗Regiments Nr. 25, geboren am 13. Oktober 1862 zu Aachen, wegen Fahnenflucht, wird, da der Angeschuldigte Bonn des Vergehens gegen §. 140. Absatz 1 — Nr. 1 — des Strafgesetzbuchs beschuldigt ist, auf Grund der §§ 480, 325 bis 326 der Strafprozeßordnung zur Deckung der den Angeschuldigten möglicherweise treffenden höchsten Geldstrafe und der Kosten des Verfahrens bis zur Höhe von Dreitausend dreißig Mark das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen des Angeschuldigten mit Beschlag belegt. Aachen, den 21. November 1883. Königliches Landgericht, Straffkammer. Emundts. A. Schmitt. Breidthardt.
[51937] Beschluß. . Auf den Antrag der Königlichen Staatsanwa schaft wird gegen
1) den Hermann Westermann, zuletzt wohnhaft zu Buer, bS Joseph Ramphove, zuletzt wohnhaft zu
orst,
3) den Eisenbahnarbeiter Ignatz Kuczynsky, zu⸗ letzt wohnhaft zu Beckum,
4) den Arbeiter Thomas Polny, zuletzt wohnhaft zu Dorsten,
5) den Eisenbahnarbeiter Bartholomaeus Snella, zuletzt wohnhaft zu Osterfeld,
6) den Uhrmacher Joseph Engbert, zuletzt wohn⸗ haft zu Olfen,
7) den Knecht Hermann Bernard Schniederjan, zuletzt wohnhaft zu Haltern,
8) den Schreiner Clemens Anton van Buer, zu⸗ letzt wohnhaft zu Haltern,
9) den Schneider Heinrich Mathias Beermann zuletzt wohnhaft zu Füchtorf, —
10) den Handarbeiter Johann Joseph Richter, zuletzt wohnhaft zu Füchtorf,
11) den Johann Heinrich Dieckmann gt. Felt⸗ Se zuletzt wohnhaft zu Einen, Kirchsp. Ost⸗ bevern,
welche hinreichend verdächtig erscheinen, als Wehrpflichtige in der Absicht, sich dem Eintritte in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu entziehen, ohne Erlaubniß das Bundes⸗ gebiet verlassen bezw. nach erreichtem militär⸗ pflichtigen Alter sich außerhalb des Bundesgebie⸗ tes aufgehalten zu haben, — Vergehen gegen §. 140 Abs. 1 R.⸗Str.⸗G.⸗B., das Hauptverfahren vor der 1.“ des Königlichen Landgerichts zu Münster eröffnet.
Der Auszug der Ladung ist nur in das für amtl. Bekanntmachungen des unterzeichneten Gerichts be⸗ stimmte Blatt einzurücken. Zur Deckung der jeden Angeschuldigten möglicherweise treffenden höchsten Geldstrafe von 3000 ℳ und der Kosten des Ver⸗ fahrens wird das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen derselben mit Beschlag belegt und ist diese Beschlagnahme nur durch den „Deutschen Reichs⸗Anzeiger“ zu veröffentlichen.
Münster, den 24. Oktober 1883.
Königliches Landgericht, Strafkammer. Ausgefertigt Münster, den 16. November 1883. EIIEIEEE788 Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts, Strafkammer.
[51869] S. . S.
egen B z. Zt. flüchtig, wegen Unterschlagung im Amt. Das im Deutschen Reich befindliche Vermögen des Angeschuldigten wird mit Beschlag belegt. Freiburg, den 21. November 1883. Großherzoglich Badisches Landgericht Freiburg, “ Edaeer I. (Cz.) Eimer. Eisen. Courtin. 1 8 Zur Beglaubigung: Die Gerichtsschreiberei. Rombach. Freiburg, 22. November 1883. Dies wird gemäß §. 333 der Str. P. O. beka
gemacht. Der Großh. Staatsanwalt: Krauß. “
Georg Merklin, Rathschreiber von Oberhausen,
No. 281.
Berlin, Donnerstag,
den 29. November
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1883
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch
vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen
Central⸗Handels⸗Register für
die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschut, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mnstern und Modellen
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expeditien des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden
das Deutsche Reich. n. 281)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
2*
Patente. Patent⸗Anmeldungen. 1 Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen
unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. 1
V. C. 1228. Ringgelenk zur selbstthätigen Ein⸗ stellung von Bohrmaschinen. — Alexandre Cantin in Paris; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.
VI. C. 1235. Siebplatten für Keimapparate. — C'tto Coldewe und Louis Schön.jahn in Braunschweig. 1
VIII. R. 2432. Verfahren zum Färben und
Bleichen jeglicher Textilstoffe in Bändern oder Gespinnsten durch Aufwickeln und Spannung auf Etagenhaspel, gewöhnliche Haspel oder Rabmen. — Eugen Rümmelin in Erstein i. Els. W. 2640. Neuerungen in der Fabrikation von Mosaikteppichen und ähnlichen Mosaikstoffen, sowie an der zu dieser Fabrikation zu verwen⸗ denden Maschinerie. — Frederick Walton in London, England; Vertreter Julius Möller in Würzburg, Domstr. 34.
XIV. B. 4452. Neuerungen an Brotherhood'’⸗ schen Dreicylinder⸗Maschinen und an ähnlichen Motoren mit zwei oder mehreren Dampfcylindern, Zusatz zu B. 4144. — Peter Brotherhood in Lambeth, England; Vertreter: F. C. Glaser,
Kommissions⸗Rath in Berlin SW.,
Lindenstr. 80. 8 XV. D. 1622. Maschine zur Herstellung von Matrizen für Stereotypplatten. — HMerritt
denry Dement in New⸗York (V. St. A.); Vertreter: G. Dittmar in Berlin S, Komman⸗ dantenstraße 56.
M. 2869. Tiegeldruckpresse mit Cylinder⸗ färbung. — Maschinenfabrik Augsburg in Augsburg. 3 1
XX. D. 1621. Kuppelung für Eisenbahnfahr⸗ zeuge. — John Darling in Glasgow, Graf⸗ schaft Lanark, England; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110.
St. 948. Verfahren zur Herstellung von Lagerschalen aus Holz und Faserstoffen. — George Washington Stewart in Atlanta, im Staate Georgia, Nordamerika; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer⸗ straße 141.
W. 2477. Achsbüchse für Eisenbahnfahr⸗ zeuge. — Elenor Whiting unb Josephine Mary Smith in Brooklyn, V. St. A.; Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin SW., König⸗ grätzerstraße 107.
W. 2761. Apparat zur Annahme und Ab⸗
gabe von Briefbeuteln für Eisenbahnpostwagen. — Emil Wermuth in Luzern, Schweiz; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
XXV. M. 2907. Appretir⸗Vorrichtung an Flechtmaschinen. — August Mittelsten Scheid & Soehne in Barmen.
XXVII. W. 2772. Transportabler Luft⸗ Cirkulations⸗ und Desinfektions⸗Apparat. — Württembergische Threnfabrik Schwenningen in Schwenningen.
XXXIV. B. 4173. Schlafdivan mit unmittel⸗ bar an der Wand umdrehbarer Rückenlehne. — Carl Bayer und Gottfried Blüssmer in Wien V., Pilgrammgasse 1; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
„ H. 3854. Bügelbrett für Hemdeneinsätze. Julius Hess in Beiertheim bei Karlsruhe.
L. 2415. Drehstuhl mit Stützen. — Lenube & Jünge in Arnstadt in Thüringen.
N. 907. Bewegungs⸗ und Arretirvorrichtung für verschiebbare Tischplatten an Schulbänken. — August Niederkrom in Linden vor Hannover.
XXXVI. P. 1797. Heizelemente mit gewell⸗ ten Wänden, welche aus einem Stück durch Guß hergestellt werden. — Poensgen & Co. und Johann Friedrich Hauser in Düssel⸗ dorf.
XL. C. 1251. Verfahren und Apparate zur Reduktion von Metallen mittelst concentrirter Sonnenstrahlen und gasförmiger Reagentien. — John Clark in Kensington, Middlesex, Eng⸗ land; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. 8
XLII. P. 1705. Geschwindigkeitsmesser für Schiffe. — Oscar Pezoldt in Hamburg.
Klasse.
LI. P. 1801. Neuerung an Ziehharmonika's; Zusatz zu P R. Nr. 24 110. — Ch. F. Pietsch- mann & Söhne in Berlin. I1
R. 2467. Blasinstrument. — Adolf Rölz in Graslitz i. Böhmen; Vertreter: Otto Sack in Leipzig, Katharinenstr. 18.
LXVIII. Sch. 2666. Neuerung am Bramah⸗ Eingerichte. G. Schneider in Dresden, Wachsbleichgasse 25.
„ Sch. 2688. Neuerung an Fensterverschlüssen. — Gottfried Schweissgut in München. LXX. B. 4360. Lineal mit Führungscylinder.
— Julins Bräutigam in Berlin. LXXXIII. H. 3769. Schlagwerk, welches
durch das Zeiger⸗ oder Gehwerk der Uhr direkt
betrieben wird. — Andreas Gulbrandsen Hovde in Hönefos, Norwegen; Vertreter: C. Kesseler
in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.
M. 2918. Neuerungen an Taschenwecker⸗ uhren. — Charles Masméjan in Genf; Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
LXXXIX. P. 1803. Diffuseur mit getheilter Saftströmung und centraler Saftanwärmung. — — Franz Pokorny in Olmütz in Mähren; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gnei⸗ senaustr. 109/110.
Berlin, den 29. November 1883.
Kaiserliches Patentamt. Stüve. Berichtigung.
Die in Nr. 263 d. Bl. veroffentlichte Patent⸗ anmeldung Kl. Ll. St. 993 muß richtig auf eine „Vorrichtung zum mechanischen Spielen von Tasten⸗ instrumenten“ (nicht Tascheninstrumenten, wie irr⸗ thümlich gedruckt) lauten. [52002]
Versagung von Patenten. 8
Auf die nachstehend vezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einftweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 1
XX. B. 4084. Doppel⸗Bremse für Eisenbahn⸗
wagen. Vom 6. August 1883. C. 1181. Muldenkippwagern.
1883.
XXI. G. 2244. Neuerungen an Isolatoren für elektrische Leitungdrähte. Vom 6. August 1883.
XXXIV. M. 2723. Gurtklemmer mit selbst⸗ thätiger Auslöse⸗Vorrichtung für Rollvorhänge und Läden. Vom 23. Juli 1883.
XLIX. B. 3887. Selbstthatige Stiefeleisen⸗ maschine. Vom 4. Juni 1883.
„ R. 2342. Schaumschläzer. Vom 30. Juli 1883.
[52001]
Vom 19. Juli
LXXVII. G. 2193. Stock, welcher als Geh⸗ stock und Billardqueue zu benutzen ist. Vom 30. Juli 1883.
Berlin, den 29. November 1883. Kaiserliches Patentamt. Stüve. Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗
sonen übertragen worden.
Klasse.
VI. Nr. 5982. Gesellschaft Lawrence and Company Limited in London (Nr. 4 St. Mary Axe); Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W.., Leipzigerstr. 124. — Apparat zum Kühlen oder Erwärmen von Flüssigkeiten. Vom 12. Januar 1878 ab.
Nr. 7101. Gesellschaft Lawrence and Company Limited in London (Nr. 4 St. Mary Arxe); Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. — Kühlapparat aus wellenförmigen oder unebe⸗ nen Metallflächen für Wasser, Wein, Milch und andere Flüssigkeiten. Vom 11. Mai 1878 ab.
XXII. Nr. 13 281. Kommanditgesellschaft „Farbwerk Friedrichsfeld“ in Fried⸗ richsfeld, Baden. — Verfahren zur Darstellung blauer Farbstoffe. Vom 13. April 1880 ab.
Nr. 14 581. Kommanditgesellschaft „Farb- werk Friedrichsfeld“ in Friedrichsfeld, Baden. — Verfahren zur Darstellung eines blauen Farbstoffs. Vom 3. August 1880 ab.
Nr. 14 621. Kommanditgesellschaft „Farb- werk Friedrichsfeld“ in Friedrichsfeld, Baden. — Verfahren zur Darstellung violetter, blauer und grüner Farbstoffe vermittelst Trichlor⸗ methylsulfochlorid und Verwendung des Trichlor⸗
[52003]
1“
R. 2449. Instrument zur Konstruktion per⸗ spektivischer Bilder aus geometrischen Figuren, sowie umgekehrt, zur Entwickelung der letzteren aus perspektivischen Ansichten. — Hermann Ritter in Frankfurt, Main, Weserstr. 6.
Sch. 2651. Zählwerk für Wassermesser. — Charles Schreiber in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.
XLV. S. 1964. Schaelpflug, dessen Furchenrad die gewendete Erde zerkrümelt. — Charles Edgar Sackett in Wayne⸗Township⸗Pennsylvanien;
zertreter: C. Kesseler in Berlin SW., König⸗ grätzerstraße 47.
LXVIII. B. 4302. Doppelzapfenlager für 1.““ — Ernst Bergholz in Greifs⸗ wald.
XLIX. K. 3103. Maschine zur Herstellung von Kapseln aus Bandeisen. — Hermann Klincke in Altena. 8
W. 2534. Hufnägelmaschine. — Fr. W. Wallner in CEhrenfeld. 8 b
“
methylsulfochlorides zur Oxydation von Leuko⸗ verbindungen. Vom 28. Dezember 1880 ab.
Nr. 19 841. Kommanditgesellschaft „Farb- werk Friedrichsfeld“ in Friedrichsfeld, Baden. — Verfahren zur Darstellung eines blauen Farbstoffs aus Tetramethylparadiamidoaz⸗ oxybenzol. Vom 14. Juni 1881 ab.
Nr. 23 432. Kommanditgesellschaft,Farb- werk Friedrichsfeld“ in Friedrichsfeld, Baden. — Verfahren zur Herstellung einer blauen Farbe. Vom 5. Februar 1882 ab.
LII. Nr. 25 484. M. Brodersen in Ham⸗ burg. — Kettenstich⸗Nähmaschine. Vom 1. August 1882 ab.
LXIII. Nr. 23 331. Carl Erxleben in Berlin, Königgrätzerstr. 107. — Bewegungs⸗ mechanismus für Velocipede. Vom 8. Dezember 1882 ab.
Berlin, den 29. November 1883. [52004]
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
II. Nr. 18 672. Apparat zum Theilen und Formen
von Teig.
IV. Nr. 8657. Neuerungen in der Herstellung von
Windkerzen.
Nr. 13 719. an Leuchtern. 8
Nr. 17 836. Neuerungen an Laternen für Feuerwehr⸗ und Eisenbahndienst.
VIII. Nr. 8454. Apparat zum Umziehen und
Wenden zum Färben von Garnen in Strähnen.
Nr. 12 738. Neuerungen in der Fabrikation von Buchbinderleinwand. 8 Nr. 20 934. Anilinschwarz⸗Kettenfärbemaschine.
Nr. 24 597. Verfahren und Vorrichtung an Scheermaschinen, um in Webe⸗ und Wirkwaaren erhabene und vertiefte Muster zu scheeren, ohne den Stoff auf die Muster vorzuarbeiten. XIV. Nr. 9082. Ventil⸗Steuerung für Dampf⸗ maschinen.
XV. Nr. 20 903, Einrichtung zur Bewegung
einer Anlegevorrichtung für Schnellpressen durch
den Greiferexcenter.
Nr. 21 740. Verfahren, Musterzeichnungen für Stickereien auf Stoffe zu übertragen.
XX. Nr. 22 989. Apparat zur Verhinderung
des Geräusches und zum Unsichtbarmachen des
austretenden Dampfes bei Straßenbahn⸗
Lokomotiven.
XXI. Nr. 17 207. Nevuerung an den Vorrich⸗ tungen zum Füllen und Verschließen galvanischer Elemente. 1
Nr. 17 640. Neuerungen an elektrischen Be⸗ leuchtungsapparaten.
XXII. Nr. 12 778. Verfahren zur Herstellung von schleif⸗ und polirfähigem Ueberzug auf Holz, Metall zc. b
„ Nr. 18 579. Verfahren zur Darstellung eines
blauen Farbstoffes.
XXV. Nr. 12 917. Neuerungen an mechanischen Kulirstühlen.
XXX. Nr. 153. Muskelklopfer.
XXXIII. Nr. 20 838. Sicherheitshaken an Geldtaschen. “
XXXIV. Nr. 17 001. Speisetisch mit innerem emporzuschraubenden Aufbewahrungsraum.
„ Nr. 24 126. Beerdigungs⸗Apparat.
„ Nr. 24 217. Kühlschrank.
XXXVI. Nr. 21 734. Wasserbeizkessel mit Feuerrippen und Sicherheitsvorrichtung im Erxpansionsgefäß zur Dampfbildung im Steige⸗ rohr für Wasserheizungen. 8
Nr. 24 506. Ofenkörper und Ofenrohre aus gefaltetem Blech. 1 1
XXXVII. Nr. 24 164. Kitthalter für Fenster⸗ rahmen. “
„ Nr. 4940. Neuerungen an Randdachplatten. XXXIX. Nr. 21 379. Ersatzmittel für das Holz der Nähfadenspulen. 8 XLE. Nr. 17 635. Vorrichtungen an Flammöfen zur Ausnutzung der Wärme der in Kanälen ab⸗
geführten Verbrennungsprodukte. 8
XLI. Nr. 21 261. Neuerung an hyvdraulischen Hutpressen.
XLII. Nr. 4375. Intensitäts⸗Multiplikator und
Deviationskorrektor für Kompasse.
Nr. 7422. Verbesserter Intensitäts⸗Multi⸗ plikator und Deviationskorrektor; Zusatz zu P. R. 4375.
Nr. 21 500. Neuer ungen an Barometern.
Nr. 21 787. Skalen⸗Waage und Wäge⸗Verfahren. XLIV. Nr. 21 047. Schließe für Handschuhe
und dergl. Nr. 24 119. Streichholzbehälter mit auto⸗ matischer Zündung.
XLV. Nr. 4430. Grabemaschine. 8
„ Nr. 7656. Neuerungen an Grabemaschinen;
Zusatz zu P. R. 4430. Nr. 12 054. Buttermaschine. Nr. 12 483. Handgeräth zum Vertilgen des Unkrautes im Garten oder Ackerland. Nr. 13 266. Apparat zur Hülfeleistung bei unregelmäßigen schweren Geburten der Hausthiere. Nr. 13 560. Kartoffelerntemaschine. Nr. 14 347. Butterfaß mit rotirendem Schläger. Nr. 23 873. Neuerungen an Grabemaschinen. Nr. 23 887. Handmähmaschine. 1 Nr. 24 066. Wohn⸗ und Transportkäfig für
Thiere. XLVI. Nr. 9284. Heißluftmaschine. Nr. 12 859. Auftrieb⸗Motoren.
Nr. 17 138. Neuerungen an Heißluftmaschi⸗ nen; I. Zusatz zu P. R. 9284.
Nr. 18 688. Motor, betrieben durch ein Ge⸗ menge von Luft und flüssigen Kohlenwasserstoffen. XLVII. Nr. 12 858. Scheibenhahn mit Re⸗
volververschluß. xrsh. v exxeohhn N Fsn Nr. 17 392. Vorrichtung zurz Uebertragung variabler Kraft. XLIX. Nr. 41. Universalwalzwerk für Draht und Feineisen verschiedener Profile. Mehlsichte⸗
L. Nr. 8890. Neuerungen an maschinen. 3 LII. Nr. 8589. Neuerungen an Nähmaschinen. LIX. Nr. 926. Direkt und doppelt wirkende Dampfpumpe ohne Schwungrad. „ Nr. 13 440. Selbstthätiger Dampfkessel⸗ Speiseapparat, welcher auch zur Wasserförderung
kKlemmvorrichtungen für Kerzen
flachen
Klasse.
LXIII. Nr. 8848.
Kugelverschluß.
Nr. 10 687. Achse ohne Stoßscheibe mit Dovppel⸗Kegelverschluß; Zusatz zu P. R. 8848. Nr. 16 877. Neuerungen an Velocipeden.
Nr. 17 095. Neuerungen an Rädern für Fuhrwerke mit selbstthätig sich verlegender Bahn. LXIV. Nr. 17 639. Vorrichtung, um in Schank⸗
fässer während des Ausschenkens gereinigte und
gekühlte Luft einzufübren.
Nr. 17 692. Kohlensäureentwickler für Bier⸗ druckapparate.
Nr. 20 943. Anwendung gekühlter Kohlen⸗ säure in Bierdruckapparaten.
Nr. 23 969. Apparat zur Controle der vor⸗ genommenen Reinigung von Bierleitungsröhren.
Nr. 24 255. Vorrichtung zum Reinigen der
Bierdruckapparate.
„ Nr. 24 276. Schankapparat.
LXXI. Nr. 17 587. Gelenkfeder aus Horn
u. s. w. für Fußbekleidung.
LXXVI. Nr. 16 556. Verfahren und Einrich⸗
tung zur Tilgung periodisch wiederkehrender
Fehler in den Doppelbändern der Spinnerei.
LXXVII. Nr. 22 506. Neuerung an Spiel⸗
kugeln.
LXXX. Nr. 4908. Horizontaler Vormischer mit
Elevator. 8
Nr. 8085. Horizontaler Vormischer mit Ele⸗
vator; Zusatz zu P. R. 4908,
Nr. 9123. Verfahren zur Speisung von Dampfstrahlgebläsen an Kalk⸗ und Cementöfen. LXXXVI. Nr. 18 073. Einrichtung zur Ver⸗
setzung der Schützenzellen an Wechselstühlen.
Nr. 18 107. Apparat zum mechanischen Be⸗ triebe der Kettenscheerrahmen.
LXXXVIII. Nr. 24 535. Flügeleinstellung an Wasser⸗ und Windrädern, sowie an den Fort⸗ bewegungsapparaten für Wasser⸗ und Luftschiffe.
LXXXIX. Nr. 4588. Dampf⸗Deckvorrichtung an Centrifugen mit Auffangvorrichtung für das Condenswasser.
Nr. 7171. Verfahren zu Zuckerkalk aus Melassen od Bildung von Melassekalk⸗S holischer Lösungen. 8
Nr. 12 172. Neuerungen an dem Verfahren zur Darstellung von Zuckerkalk aus Melasse; I. Zusatz zu P. R. 7171. “
Nr. 12 516. Verfahren zur Herstellung von Bonbons aus Caramelzucker mit weicher Füllung.
Nr. 16 428. Neuerungen an Montejus.
Nr. 16 503. Neuerung in Abdampf⸗ und Ein⸗ trocken⸗Apparaten.
Nr. 17 273. Verdampfungsapparat zum Concentriren von Extractions⸗ und Lösungs⸗ Flüssigkeiten.
Nr. 17 710. Neuerungen in dem Reinigungs⸗ verfahren mittelst Centrifugalmaschine.
Nr. 20 694. Neuerungen an maschinen. 1
Nr. 21 163. Zusammenstellung der Ver⸗ dampfapparate für einzudickende Flüssigkeiten.
Nr. 21 284. Verfahren zur Gewinnung der Säfte aus Zuckerrüben und die dazu erforder⸗ lichen Apparate. 1 Berlin, den 29. November 1883.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Nichtigkeitserklärung von Patenten. Die dem Paul Haedicke, früher in Berlin, jetzt
in Chicago, ertheilten und wegen Nichtzahlung der
Gebühren bereits erloschenen Patente:
Nr. 2554 auf eine „Petroleumlampe mit Petroleum⸗ behälter im Fuße derselben und mit Asbestfüllung in der Saugröhre“,
Nr. 5414 (Zusatz zu Nr. 2554) 8 auf eine „Petroleumlampe mit porösen Substanzen im Saugrohre statt des Dochtes“,
sind durch Entscheidung des Patentsamts vom
28. September 1882, bestätigt durch Erkenntniß des
Reichsgerichts vom 29. Oktober cr., für nichtig erklärt. Berlin, den 29. November 1883. “
Kaiserliches Patentamt. [52006] Stüve.
Achse ohne Stoßscheibe mit
r Darstellung von er Syrupen durch and mittelst alko⸗
Schnitzel⸗
8 8
[52005]
Jahresberichte der K. u. K. österreichisch. ungarischen Konsulats⸗Behörden. XI Jahrgang. — Inhalt: Deutsches Reich. Rückblick auf das Wirthschaftsleben der bedeutenderen Häfen im Jahre 1882. (Bremen, Hamburg, Kiel, Lübeck, Danzig, Stettin.) — Frankreich. Paris. (Erxgeb⸗ nisse des französischen Spezialhandels im Jahre 1882.) — Großbritannien. Bombay. (Industrieverhält⸗ nisse der Präsidentschaft Bombay.) — Das Ver⸗ kehrswesen in Ostindien. — Personalnachrichten.
Centralblatt für die Textil⸗Industrie. Nr. 48. — Inhalt: Berliner Wollenwaaren⸗Fabri⸗ kanten. — Schappe. — Neue Muster. — Waaren⸗ Meßmaschine mit Rollblock, Brettchen⸗Aufschlag⸗ oder Faltenlegemaschine von O. E. Haentzschel, Berlin SW. (Patent vom 18. März 1882) — Schützenschlagvorrichtung für mechanische Webstühle. — Hydraulische Krempel. — Neuerungen an Web⸗ schützen. — Sack⸗Reinigungsmaschine. — Klöppel⸗ maschinen mit ausrückbaren Rädern, deren Gleit⸗ platte nach einem vertikalen Kreisbogen gekrümmt ist. — Maschine zum Ueberspinnen von Ringen unter Benutzung des durch Patent Nr. 10 470 ge⸗ schützten Verfahrens. — Unterricht und Literatur.
Kaiserliches Patentamt. 1 Stüve.
Anwendung finden kann.
““
2
— Sprechsaal. — Patentanmeldungen. — Patent⸗
.“ “