5949 25 . 152426]3 Ausschlußurtheil. Auf den Antrag des Schlossermeisters Otto Kongehl in Lichtenfeld werden die unbekannten In⸗ baber des Antheils des Carl Kaemmer an der Post Abtheilung III. Nr. 2 des Grundbuchs des dem Schlosser Otto Kongehl gehörigen Grundstücks Lichtenfeld Nr. 54 von noch 100 ℳ, eingetragen für den Instmann Johann Kaemmer aus der Obligation vom 30. Juni 1869 zufolge Verfügung vom 6. Juli 1869, insbesondere der Knecht Carl Kaemmer und dessen Rechtsnachfolger mit ihren An⸗ sprüchen auf diese Pest ausgeschlossen. Die Kosten trägt der Antragsteller. Zinten, den 26. November 1883. Königliches Amtsgericht. II. In Sachen, den Aufgebotsantrag des Kothsassen inrich Köchig zu Broitzem betreffend, hat das rzogliche Amtsgericht zu Vechelde in seiner heuti⸗ zen öffentlichen Sitzung für Recht erkannt: Daß die Schuldurkunde vom 25. Mai 1838 über ein für Herzogliche Leihhaus⸗Anstalt zu Braunschweig an dem sub Nr. ass. 27 zu Broitzem belegenen Kothhofe hypothekarisch eingetragenes Ablösungs⸗ kapital von 24 Thlr. 18 gGr. 2 Pf. gegenüber dem Antragsteller als Eigenthümer des sub Nr. ass. 27 zu Broitzem belegenen Kothhofs für kraftlos erklärt werde, die auf Grund solcher Urkunde aber an dem Kothhofe Nr. ass. 27 zu Broitzem für Herzogliche Leihhaus⸗Anstalt zu Braunschweig eingetragene Hypothek von 24 Thlr. 18 gGr. 2 Pf. aber zu löschen sei. Vechelde, den 27. November 1883. Der Gerichtsschreiber Herzoglichen Amtsgerichts. A. Ackenhausen.
52428] Bekanntmachung.
Das Hypotheken⸗Instrument vom 10. Februar 1879 über 190 ℳ 20 ₰, eingetragen auf Nr. 40 Groß⸗Jaenowitz, Abth. III. Nr. 8, für den Ritter⸗ gutsbesitzer H. Jurock zu Schlottnig, ist für kraft⸗ los erklärt. b
Liegnitz, den 29. November 1883.
Königliches Amtsgericht.
152429]
Durch Ausschlußurtheil des unterzeichneten Ge⸗ richts vom heutigen Tage ist die Urkunde über die von Zimmermann Wilhelm Schäfer und dessen Ehe⸗ frau Marie, geb. Wild, von Kesselstadt, am 27. Juni 1849 für die ledige Katharine Will von Hanau wegen eines Darlehns von 450 Gulden errichtete Hypothek für kraftlos und die Löschung dieser Hypo⸗ thek erkannt worden.
Hanau, 29. November 1883. 2 Königliches Amtsgericht. III. Hahn.
Im Namen des Königs! Verkündet am 8. November 1883. gez. Kaul, Gerichtsschreiber.
Auf den Antrag des Agenten Julius Richter in Ellrich als Abwesenheitsvormundes des am 8. Mai 1849 zu Ellrich geborenen Friedrich Krevet, Sohnes des verstorbenen Lohgerbers Ludwig Krevet aus Ellrich, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Ellrich durch den Amtsrichter Schulz
für Recht: der am 8. Mai 1849 zu Ellrich Krevet wird für todt erklärt. Von Rechts Wegen. gez. Schulz.
[52447] Oeffentliche Zustellung.
Die verehelichte Schuhmacher Grünhagen, Clara, geb. Reincke, zu Prenzlau, vertreten durch den Justiz⸗ Rath Rintelen ebenda, klagt gegen ihren Ehemann, den Schuhmacher Friedrich Wilhelm Bernhard Grünhagen, zuletzt in Prenzlau, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Ehebruchs, mit dem Antrage auf Ehescheidung,
die zwischen den Parteien bestehende Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein schul⸗ digen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lunz des Rechtsstreits vor die zweite Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Prenzlau auf
den 27. März 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. v
Prenzlan, den 28, Novpember 1883.
Milbach, als Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[52445] Oeffentliche Zustellung.
Die verehelichte Puchner, Caroline Ernestine, geb. Schulz, zu Berlin, vertreten durch den Rechtsanwalt Dorn II. daselbst, klagt gegen ihren Ehemann, den Arbeiter Mathias Puchner, unbekannten Aufent⸗ halts, wegen dessen Neigung zum Trunke, Nicht⸗ es des Unterhaltes, gesundheitsgefährlicher
ißhandlung und wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage, das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen, den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären und ihm sämmt⸗ liche Kosten aufzuerlegen und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer des Königlichen Landgerichts I. zu Berlin auf den 10. April 1884, Vormittags 10 ¾ Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. “
Sühnever uch fällt weg.
Otto, als Gerichtsschreiber des Königlichen Berlin I.
[52458] Oeffentliche Zustellung. ““ Der Kaufmann Adolph Troike zu Neustadt W./Pr
[52469]
geborene Friedrich
Landgerichts
“ “ lung von 62 ℳ 7 ₰, und ladet den Mitbeklagten Uhrmacher Ernst Theodor Georg Polke zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das König⸗ liche Amtsgericht zu Bütom auf den 7. März 1884, Vormittags 11 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird
dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Wienandt,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[52453] Oeffentliche Zustellung.
Der Kaufmann Abraham Rosenthal zu Czarnikau, vertreten durch Rechtsanwalt Polkomski in Rogasen, klagt gegen den Peter Paul Piechota, unbekannten Wohnorts, als Erben des verstorbenen Michael Piechota wegen 210 ℳ nebst Zinsen, Wechselforde⸗ rung und 12 ℳ 50 ₰ Kosten, welche mittels Ces⸗ sion vom 2. Oktober 1878 auf den Kläger über⸗ gegangen sind, mit dem Antrage auf Verurtheilung zur Zahlung von 210 ℳ nebst 6 v. H. Zinsen seit dem 1 September 1868 und 12 ℳ 50 ₰ Kosten und ladet die Beklagten, namentlich den Peter Paul Piechota, unbekannten Wohnorts, zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das König⸗ liche Amtsgericht zu Obornik auf
den 29. Januar 1884, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Obornik, den 28. November 1883. —
Bock, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
152457] Oeffentliche Zustellung.
Die ledige Marie Helene Senff von hier, — ver⸗ treten durch Herrn Rechtsanwalt Dr. Henning hier — klagt gegen den Kaufmann Franz Fuchs, eben⸗ falls von hier, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Ansprüche aus einem Eheversprechen mit dem An⸗ trage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zah⸗ lung von
108 ℳ entbehrtem Wochenlohn, 611 ℳ Auslagen für Anschaffung der Aus⸗ stattung, endlich einer nach richterlichem Ermessen festzu⸗ setzenden Entschädigungssumme für Idie entgan⸗ gene Aussicht auf Verehelichung, an Klägerin und in die Kosten des Rechtsstreits, und ladet denselben zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Fürstlichen Landgerichts Greiz auf Montag, den 31. März 1884, Bormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zwecks öffentlicher Zustellung wird dieser Klag⸗ auszug hiermit bekannt gemacht. Greiz, am 30. November 1883. Hoffmann, Gerichtsschreiber des Fürstl. Reuß d. ä. L. Landgerichts.
[52444] Oeffentliche Zustellung. Die verehelichte Alberty, Ernestine, geb. Gott⸗ wald zu Bunzlau, vertreten durch den Justizrath S. Meyer zu Berlin, klagt gegen ihren Ehemann, den Kellner Paul Oswald Theodor Alberty, unbe⸗ kannten Aufenthalts, wegen Nichtgewährung des Unterhaltes und böslicher Verlassung, mit dem An⸗ trage: die zwischen den Parteien bestehende Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer des Königlichen Landgerichts I. zu Berlin auf den 10. April 1884, Vormittags 11 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Sühneversuch fällt weg.
Otto, als Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts
Berlin I.
[52446]1 SOeffentliche Zustellung. Christine Heinrike Glock, geb. Schäffer, in Ober⸗ derdingen, vertreten durch Rechtsanwalt Stoll in Stuttgart, klagt gegen ihren Ehemann Karl Georg Glock von Oberstenfeld, zuletzt Strickereiwaarenfa⸗ brikant in Stuttgart, zur Zeit unbekannten Aufent⸗ haltsort, wegen böslicher Verlassung, mit dem An⸗ trage: auf Scheidung der Ehe zwischen den Parteien wegen böslicher Verlassung von Seiten des Be⸗ klagten, eventuell auf Widerherstellung des ehelichen Lebens durch den Beklagten zu erkennen. Dieselbe ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die Civil⸗ ö des Königlichen Landgerichts zu Stutt⸗ gart au Freitag, den 22. Februar 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Stuttgart, den 27. November 1883. 8 Wiedmann, 8 Gerichtsschreiber des K. Landgerichts. [524541 SOeffentliche Zustellung. Das Fräulein Ferdinande Schliwa zu Breslau, Gartenstraße Nr. 30, vertreten durch den Rechts⸗ anwalt Rosenbaum zu Oppeln, klagt gegen die Erben des Ziegelmeisters Gottlob Scholz, nämlich: 1) seine Ehefrau, die Wittwe Julianna Scholz, geborene Poyker, zu Uschütz, 2) seine Kinder:
a. Johanna, verehelichte Ziegelmeister Karl Lindner zu Strojec bei Praszka in Polen, Rosalie, verehelichte Schuhmacher Karl Misch zu Constadt,
elene, verehelichte Sattler Ernst Kutta zu Zawodzie bei Kattowitz, den Schuhmacher Wilhelm Scholz zu Katto⸗ witz, Karoline, verehelichte Keller zu Constadt,
8 “
j. die unverchelichte Henriette Scholz zu Uschütz,
k. den Ziegelarbeiter Julius Scholz zu Uschütz,
wegen Zahlung von 750 ℳ nebst Zinsen, mit dem Antrage: die Beklagten als Erben des Ziegelmeisters Gottlob Scholz zu verurtheilen, an Klägerin 750 ℳ nebst 6 Prozent Zinsen seit dem 1. April 1880 zu zahlen und die Kosten des Rechtsstreits zu tragen, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts hierselbst auf
den 29. April 1884, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung an die Mit beklagte, Julianna, verehelichte Thomas Mathyschik wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Oppeln, den 28. November 1883.
Beyer,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. 5945 — 2 2 8 152451] Oeffentliche Zustellung.
Der Rechtsanwalt van Werden in Elberfeld, als Prozeßbevollmächtigter des Agenten Karl Lamp zu Elberfeld, zeigt den Eheleuten Karl August Schmidt, Maurermeister, und Maria, geborene Braunwarth, ohne Geschäft, früher zu Elberfeld, dann zu Heidel⸗ berg wohnhaft, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, und zwar jedem der Ehegatten be⸗ sonders, mittels Aktes vom 8. d. Mts., unter Zu⸗ stellung der von ihm beglaubigten Abschriften jenes Aktes und der die Ernennung des Richter⸗Kommissars und die Eröffnung des Verfahrens betreffenden Ge⸗ suche und Verordnungen, an, daß der ernannte Richter⸗Kommissar, Landrichter Uhles, den provi⸗ sorischen Verthelungsplan in dem von Lamp gegen sie bezüglich des Steigpreises der am 29. Dezember 1882 bei dem hiesigen Königlichen Amtsgerichte sub⸗ hastirten Immobilien betriebenen Kollokationsver⸗ fahren auf der Gerichtsschreiberei des hiesigen Königlichen Landgerichts niedergelegt hat und fordert die genannten Eheleute Schmidt gleichzeitig auf, von diesem Plane binnen Monatsfrist Einsicht zu nehmen und etwaige Einwendungen dagegen zu dem Protokolle des Richter⸗Kommissars anzumelden. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug aus dem Aufforderungsakte öffentlich bekannt gemacht.
Elberfeld, den 30. November 1883. 1 Der Erste Gerichtsschreiber: Ober⸗Sekretär Hoelper.
152456] Oeffentliche Zustellun
Die Anna Adams, Näherin zu Trier,
durch Rechtsanwalt Meurin, klagt gegen
A. die Erben von Michel Roos,
Schreiner zu Trier, nämlich:
I. die Repräsentanten der verlebten Eheleute Anna
Roos und Schreiner Weis: 1) Christian Weis, Wi es Schuhmachers Jacobs zu Trier, 2) Eheleute Apollonia Weis und Kürschner Peschke zu Trier, 3) Jacob Weis, Schreiner zu Neumagen, 4) die Repräsentanten der verlebten Eheleute Magdalena Weis und Barthel, näm⸗ lich: a. Elise Barthel und der Ehemann Auf⸗ seher Lieser in der Loeserschen Fabrik zu Trier, b. Christine Barthel ohne Stand im Hospitale zu Trier, c. Maria Barthel, Dienstmagd zu Paris;
die Repräsentanten der verlebten Eheleute Christine Roos und Schlosser Goergen zu Trier, nämlich die Elisa Goergen und deren Ehemann Schichtmeister und Sekretär Goebler zu Ens⸗ dorf bei Saarlouis;
B. die Erben von Magdalena Adams, zeitlebens
Ehefrau Michel Roos zu Trier,
I. die Repräsentanten des verlebten Joseph Adams, nämlich der Bruder der Klägerin, Peter Adams, Ackerer zu Ockfen,
II. die Repräsentanten der verstorbenen Eheleute Susanna Adams und ꝛc. Zimmer, nämlich: 1) Michel Zimmer, Schuhmacher zu Trier, 2) Maria Zimmer und deren Ehemann August Schmitz, Friseur zu Trier, 3) Margaretha Zimmer und deren Ehemann Eugen Kinzinger, Angestellter zu Forges du Sauvage bei Luxem⸗ burg, 4) Magdalena Zimmer und deren Ehe⸗ mann Friedrich Roller, Schneider zu Trier, 5) Nicolaus Zimmer, Schuhmacher zu Trier, 6) Johann Zimmer, Maurermeister, zuletzt zu Hockeking, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Auf⸗ enthaltsort,
III. Die Repräsentanten des verlebten Peter Adams,
nämlich:
1) Joseph Adams, Tagelöhner zu Rupplingen in Lothringen, den Repräsentanten des verlebten Johann Adams, nämlich Peter Adams, sommelier zu Paris, Rue des Fontaines Nr. 25, die Repräsentanten des Jacob Adams, nämlich: a. dessen Wittwe Johann Harmant für sich
und als Vormünderin ihrer minorennen Kinder Constantin und Joseph Adams, b. Honorine Adams und deren Ehemann Johann Peter Dalbin, Tagelöhner, c. Catharina Adams, ohne Stand, alle zu Noisseville bei Metz, die Repräsentanten der verlebten Catharina Adams, nämlich deren überlebenden Ehemanne Johann Ludwig, Tagelöhner zu Ottendorf in Lothringen, für sich und als Vormund seiner beiden minorennen Kinder Paul Jacob und Maria Susanna wegen Theilung
vertreten
zeitlebens
„Königliches Landgericht wolle die Thei⸗ lung und Auseiandersetzung anordnen: der zwischen den zu Trier verlebten Eheleuten Michel Roos, Schreiner und Magdalena Adams bestandenen Gütergemeinschaft so, daß jeder der beiderseitigen Nachlässe eine Hälfte davon erhalte; des Nachlasses des Michel Roos so, daß
[52440]
St. P.
sub B III genannten Beklagten zusammen ebenfalls ½ erhalten;
Alles mit Früchten seit dem Todestage des Michel Roos; 8 erkennen, daß das zur Gütergemeinschaft Roos⸗ Adams gehörige, zu Trier in der Metzelstraße Nr. 12 gelegene Wohnhaus nebst Zubehör in natura untheil⸗ bar sei und dessen Licitation zu einer Taxe von 4500 ℳ onordnen, die Publikation in der Trierschen Zeitung statt im öffentlichen Anzeiger zum Amts⸗ blatt gestatten, den Nachweis des Michel Rooz bezw. die Beklagten sub A. verurtheilen, an Kläge⸗ rin zu zahlen 300 ℳ mit Zinsen seit dem Klage⸗ tage, ebenso den Nachlaß der Magdalena Adams, bezw. die Beklagten sub B. verurtheilen, an die Klägerin zu zahlen 750 ℳ, ebenfalls mit Zinsen seit dem Klagetage, — und zwar unter Anrechnung ihrer eigenen Quote an der Forderung als Miterbin;
die Parteien zur Liquidation und Versteigerun ver Notar Menden verweisen;
die Klägerin berechtigt erklären, die ihr im Testa⸗ mente vor Notar Lehmann zu Trier vom 5. Dezem⸗ ber 1877 vermachten Mobiliargegenstände vorweg zu nehmen;
die Kosten der Masse oder den Widersprechenden zu Last legen;
und ladet den Beklagten Johann Zimmer, Maurer⸗ meister, früher zu Hockeking, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor die I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Trier auf
den 10. März 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Trier, den 21. November 1883.
Große, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[52441] Oeffentliche Ladung.
Nachdem der Herr Landesdirektor in Hessen als
Vertreter des kommunalständischen Verbands des
Regierungsbezirks Cassel die Eintragung folgender
Grundstücke, als:
a. in der Gemarkung Hersfeld Kartenbl. A. Nr. 865 c., in der Stadt, Weg von 17 a 02 qm,
b. in der Gemarkung Allmershausen, Kartenbl. B. Nr. 18, im Dorf, Weg von 19 a 29 qm,
unter glaubhafter Nachweisung eines im Zusam⸗
menhang mit seinem Rechtsvorgänger zehnjährigen ununterbrochenen Eigenthumsbesitzes in das Grund⸗ buch von Hersfeld und bezw. Allmershausen bean⸗ tragt hat, so werden alle diejenigen Personen, welche
Rechte an jenem Grundvermögen zu haben vermei⸗
nen, aufgefordert, solche bis zum Termine, den
20. Februar 1884, Vormittags 10 Uhr,
bei dem unterzeichneten Amtsgericht anzumelden, widri⸗
genfalls nach Ablauf dieser Frist der bisherige Besitzer als Eigenthümer in dem Grundbuch eingetragen werden wird und der die ihm obliegende Anmeldung unterlassende Berechtigte nicht nur seine Ansprüche gegen jeden Dritten, welcher im redlichen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs das obenerwähnte
Grundvermögen erwirbt, nicht mehr geltend machen
kann, sondern auch ein Vorzugsrecht gegenüber Den⸗
jenigen, deren Rechte in Folge der innerhalb der oben gesetzten Frist erfolgten Anmeldung eingetragen
sind, verliert. — F. 36/83.
Hersfeld, am 28. November 1883.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. Fenner.
[52455] Oeffentliche Ladung. Das K. bayer. Amtsgericht Auerbach hat in Sache Gmelch Marg., illeg. von Zogenreuth, vertreten durch ihren Vormund Gmelch Joh. von da, gegen den led. Bauerssohn Joh. Georg Gradl von Frohn⸗ hof, wegen Vaterschaft und Kindsnahrung auf den Klagsantrag: — „Verklagter sei mittels vorläufig für vollstreckbar zu erklärenden Urtheils zu verurtheilen, die Vaterschaft zu obigem von der Bauerstochter Marg. Gmelch am 25. Okt. 1883 außerehelich ge⸗ borenen Kinde anzuerkennen, dann bis zum zurück⸗ gelegten 13. Lebensjahr des Kindes an die Curatel einen in Halbjahrsraten vorauszuzahlenden jährlichen Alimenten⸗ und Kleidungsbeitrag von 30 ℳ wie auch die Hälfte des seinerzeitigen Schulgeldes und allenfallsiger Kur⸗ und Leichenkosten des Kindes unter Tragung aller Kosten zu zahlen“ — wegen Unbekanntseins des jetzigen Aufenthalts des Ver⸗ klagten die öff. Ladung bewilligt und zugleich unter Zulassung der Curatel zum Armenrecht Verhand⸗ lungstermin in öff. Sitzung vom Mittwoch, den 2. Jänner 1884, früh 9 Uhr, dahier anberaumt, was hiermit auszugsweise unter Vorladung des Ver⸗ klagten in diese Sitzung zum Zwecke der öff. Zu⸗ stellung bekannt gemacht wird. Auerbach (Baycra), am 27. November 1883. Rüb, K. Amtsg. Sekretär.
gegen “ Albert Knöbel von Bollschweil u. Genossen wegen Ungehorsams in Bezug auf die Wehrpflicht. Nach Ansicht der §§. 140 St. G. B. 480, 326, O. wird zur Deckung der die Angeklagten Franz Josef Tritscheler von Bollschweil, Albert Kerber von Ehrenstetten, Stefan Mayer von da, . Haus von Eschbach, heodor Burget von Kirchhofen, Johann Evangelist Ruh von da, Wilhelm Bauer von Offnadingen, Adolf Eckerle von Untermünsterthal, Johann Merkt von da,
mit dem Antrage: 8 möglicherweise treffenden höchsten Geldstrafe und Kosten zusammen mit je 400 ℳ das im Deutschen befindliche zu hoffende Vermögen mit Beschlag
Freiburg, den 30. Oktober 1883. Großherzoglich Badisches Landgericht Freiburg Strafkammer I. (gez.) Kiefer. Eisen. Zur Beglaubigung:
Courtin
Vier
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. Be
ilage 1 Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 3. Dezember
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—
1883.
ℳ¹l 284.
Der Inhalt dieser Beilage. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom
25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekan
Central⸗Handels⸗Registe
¶ Pe sie Post⸗Anstalten, für Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, . ztsce N 5 Preußischen Staats⸗ [Abonnement be
8 Das Central⸗Handels⸗Register für das sche Reich b all Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich
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5 2 Insertionspreis
in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 3
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30. November 1874,
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Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheiat in 50 ₰ für das Vierteljahr. —
Raum einer Druckzeile 30 ₰
sowie die in dem Gesetz, betre
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Losonpoeren
Fend das Urbeberrecht an Mustern und Modellen
Blatt unter dem Titel
b Nonol 135214 der Regel taglich. — D
Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
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Selfaktor. Vertreter: 2 Königgrätzerstr. 47. B. 4328. Bolzenkanone (Spielzeug).
Gulbrandsen Hovde
Berlin SW., Königgrätzerstr. 47
eydel⸗
W. Schulz
Aug.
zum
ug. —
tlichem Abfluß icht in Su⸗
ger Keilnasen⸗
Paris, Avenue
Otto Herrn
r unter Nr. ngvorrichtung
des
9 C 8
in Leipzig. Jean Wirth &
r —
St. A.; Ver⸗ rt a. Main.
K Vogel in
XLII. O0. XLIX.
Wirkungen des einstweiligen S nicht eingetreten. Klasse. XVIII. St. 782 in der Bessemerbirne oder Verwendung von Strontianit oder
Ausfütterung u nuar 1883.
schenkel.
des Hammerha
Dodge-Hufnägel⸗S vhmiedemaschine.
1883. P. 1623.
LII. C. 1038.
LIII. 1t Herstellung einer
LXIX.
Vom 26. Apri B. 348
Fabrikation vo 1883. D. 15
im H
Klingen
LXXXVI. C
Füllkontrollapparat. — Paul
r Kassenschrank⸗ in Stralsund
Ruderverschluß für Fenster. — Franz Spengler in Berlin SW., Wilhelm⸗
Thürhand für selbstthätig zu⸗ fallende Thüren. — Wilhelm Schreiner in
Drückerfalle an
in Kiel, Hopfen⸗
12. 3958. Bleistifthalter. — Johann
tav Dinkel- & Dinkelmeier
Federhalter mit Tintenbehälter. Berlin N.,
Elsasser⸗
zur Herstellung
von kaustischem und kohlensaurem Strontium.
ndon; Vertreter:
FP. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in 109/110.
— Edouard Firma
r in Globenstein
der Anwendung
der Fluosilicate der Erdmetalle und Schwermetalle
ꝛc. — Faure
& Fessler in Clermont-⸗Ferrand; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
Vorrichtung zur Ver⸗ hütung des Ueberspannens von Federn, welche
perken dienen. —
seler
Anrichtung an Uhr⸗Schlagwerken, welche direkt durch das Zeigerwerk betrieben wer⸗ den. — Andreas Gulbrandsen Hovde in Höne⸗ C. Kesseler in
7. deofen. —
Wassercloset. — H. C. Kürten
Verfahren zur Reini⸗ Behandlung der mit gasförmiger schwefliger Säure. — Richard Landgraf in
in Hönefos, in Berlin
Jos.
nische 8 Berlin, den 3. Kais
Serb
453. Verbindung für Vom 29. März 1883.
C. 1112. Be Eisenmaaßes und Verstellbar
Schutzes gelten als
32. Darstellung von Flußeisen
ene oder im Flammofen unter Strontian zur nd ohne Nachblasen. Vom 29. Ja⸗
Maaßstab⸗
Bewegungsmechanismus des keit desselben, sowie
s und der Abschneidemesser al büehmicben Vom 5. April
Bohrwerkzeug zum Ausschneiden
in Kesselblechen ꝛc.
Nadelklemmer für Nähmaschinen.
I[ 1883.)
6. Verfahren und Apparat zur er Sabne aus Fett und Milch für n kü F Vom 1. März
n künstlichem Käse.
35.
efte. Vom
erliches
. Po Stür g.
Vom 11. Juni 1883.
30. Juli 1883.
Ertheilung von Patenten.
Auf
Tage ab ertheilt.
die hierunter ange den Nachgenannten ein Patent
83 9
rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
Klasse. VII.
Nr. 25 670. Ne⸗ Essigfabrikation. — A.
Vom 24. April 1883 ab.
Nr. 25 674.
stäubungs⸗St
Vertreter: “ Königgrätzerstr. 107. 8 ger 25 651. Drahttrommel mit A Sor
VII.
11. März 18 X. Nr. 25 67 winnung der
Nr.
Berlin SW., 1883 ab.
XI. Nr.
1883 ab. XIII. 1 Regulirvorri in Westfalen
Nr. 25 6 röhrenkessel. Bayrische P vyN
von Trocker
gleichzeitiger
1883 ab.
1883 ab. XIV. Nr.
A. Kamp 1883 ab. „ Nr. 25 6
1883 ab. 8 XV. Nr. 25
Tilsworth,
Vom 4. Ap Iöö wagen für 20 162. — der &
Eisenbahnfa
straße 3. Nr. 25 6 und Signal heim in 1883 ab.
schem Anzuge. — H.
in Dortmund. 25 676. Destillation sch
25 662. Knoblauch in Ravensburg.
Nr. 25 638.
25 675.
K. Trobach in
Nr. 25 680. im — R. Jacobi in Zeitz.
für Dampfmaschinen, und Geblaͤsemaschinen ꝛc. —, in München, Mittererstr. 2.
tischen Gravirmaf Grfsch.
25 625.
des appareils a accrocher et décroc — de chemins de fer in Paris; . E. Thode & Kroop in b Vom 4. Oktober 1882 ab. . 52. Neuerungen an Central⸗Weichen⸗ — C. Froitz- März
eigrohren. — 00. in Berlin Vom 11. Mai 1883 ab.
Kuhne in Hagen. 83 ab.
3. Neuerung Nebenprodukte. —⸗ Vom 2. Mai 1883 ab. Verfahren zur
Königgrätzerstr. 47.
Drahtheftmaschine. —
Elastische chtungen. — H. Quit. Vom 20. Juni 1883 ab. Röhrenanordnung
41. falz. Vom 12. Juli 1883 ab. nrückständen
Berlin. Vom 25. M
Vom
25 636. Steuerung für direkt wir⸗ e Dampfpumpen, Dampfhämmer u. s. w. — kende Dampfpumpen, Do
f in Quedlinburg. 96.
663. Neuerungen an eeehs Nr. 25 708.
chinen. — F. A. Blaydes
ril 1883 ab. Erdtransport; I. Zusatz zu
Handelsgesellschaf Vom
Josephson in Berlin.
21. April 1883 ab. 8 8
Nr. 25 6 Selbstthätige Kuppelung für E“ tC1616 anonyme utomatiques Pour her les Wagons Vertreter: Amalien⸗
hrzeuge. —
Dresden,
„Stell⸗Apparaten.
Berlin NOJ. Vom 23.
Vom 24. Mai
Befestigung herausnehmbarer
Frictionswelle für mecha⸗
gebenen Gegenstände ist — , von dem angegebenen
Die Eintragung in die Patent⸗
teuerungen an Apparaten zur Wecker in Heilbronn.
Destillations⸗Axpparat mit Zer⸗ — A. Marix in Paris; SW
an Koksöfen mit Ge⸗ — Aug. Klönne
trockenen 4 9„ 8
wer oder nicht verkohlbarer Sub⸗ stanzen. — 1. Jameson in Akenside bei vcastle Tyne: Vertreter: C. Kesseler in Newcastle upon Tyne; Vertreteée - Nerneasilegen s Vom 1. Juni
E. XXVII. Nr. 25 654. Apparat zum Ausgleich Vom 11. März
Platte für Quitter in Hagen
für Heiz⸗ — g. Fliesen in Eisenberg,
Verfahren zur Ausscheidung von Abwässern unter Erzeugung gespannter Dämpfe. 8 0
Zusammengesetzter Dampffessel. 26. Juni
Elektromagnetische Steuerung Dampfhämmer, Pumpen⸗ A. C. M. Prücker
Vom 4. Februar
Bedford, England; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110.
Neuerung an Muldenkipp⸗
P. R.
Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenar
lle⸗
frraße 109/110. Vom 29. März 1883 ab
Klasse. 1“ XXI. Nr. 25 634. Vorrichtung zum Füllen von galvanischen Batterien. — P. R. de Faucheux d'Humy in Carlton Mansions Clapham Road, Surrey County, England; Vertreter: C. T. Zurchardt in Berlin SW., Friedrichstr. 48. Vom 27. April 1883 ab.
Nr. 25 635. olta'sche Schroeder in Stettin,
Vom 26. Mai 1883 ab.
Nr. 25 639. Relais für Telegraphen. — A. Lucchesini in Florenz; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin W., Genthinerstr. 8. Vom 29. Juni 1883 ab.
Nr. 25 642. Neuerungen — F. A Sasserath in Juli 1883 ab. b
Nr. 25 643. Apparat zum Messen der in secundären Batterien aufgespeicherten Strom⸗ energic. — H. J. Haddan in London; Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziagerstr. 124. Vom 25. Juli 1882 ab.
Nr. 25 645. Neuerungen in der Herstellung von Conductoren für elektrische Leitungen. — F. K. Fiteh in New⸗York; Vertreter Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 5. Dezember 1882 ab.
Nr. 25 646. Neuerungen in der Herstellung
on Glüblichtbrennern. — G. G. André in king. England; Vertreter: J. Brandt & G. J. v. Jawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. 19. Dezember 1882 ab.
5 718. Verwendung spiralförmiger hlen bei elektrischen Bogenlichtlampen. — A. Vogler, Lehrer in Rothenthal bei Grünthal im Sächsischen Erzgebirge. Vom 27. Juni 1883 ab. 8 XXIV. Nr. 25 672. Zweitheiliger Kipprost. — H. Hempel in Deuben⸗Gaschwitz b. Leipzig. Vom 2. Mai 1883 ab.
XXV. Nr. 25 700. Einrichtung zur Fixirung der Flechtstellen an Flechtmaschinen. — Aug. Büsche in Schwelm. Vom 16. Mai 1883 ab. 8 Nr. 25 703. Klöppel für Flechtmaschinen. — Ritterhaus & Blecher und C. vom Scheidt in Barmen. Vom 6. Juli 1883 ab.
Nr. 25 713. Maschine zur Herstellung fagonnirter Chenille. — J. Baverey in Irigny (Rhône) Frankreich; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 27. Mai 1883 ab. XXVI. Nr. 25 661. Apparate zur Erzeugung von Heiz⸗ und Leuchtgas. — W. Arthur, Kapitän in der Marine in Cowes Insel Wight, Grafsch. Southampton, England; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110. Vom 21. Februar 1883 ab.
V ,· S
an Mikrophonen. Berlin. Vom 20.
der Temperatur von Luft und Flüssigkeit. — J. A. Saladin in Nancy; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 7. April 1883 ab.
Nr. 25 660. Apparat zur Erzeugung kom⸗ primirter Luft durch direkte Einwirkung von Gaserplosionen. — J. Schweizer in Paris: Vertreter; J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W, Lcipzigerstr. 124. Vom 14. Februar 1883 ab. M .
XXX. Nr. 25 671. Verschluß für luftgefüllte Bruchbänder. — C. Weiss in Crefeld, Rhein⸗ straße 124. Vom 26. April 1883 ab.
Nr. 25 677. Geburtszange. — Kämpf- sche Werkstätte rür Mechanik und Maschinenbau in Frankfurt a. M., Arns⸗ burgerstraße 70. Vom 10. Juni 1883 ab.
Nr. 25 678. Tragbarer Dampfapparat zur Bereitung von Dampfbädern. — Dr. A. Va- lenta, k. k. Regierungsrath und Professor, und H. Korn in Laibach i. Krain; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 16. Juni 1883 ab.
Nr. 25 688. Neuerungen an Parallel⸗Zwick⸗ zangen für zahnärztliche Zwecke. e G. Miller in Berlin, Seydelstraße 14. Vom 27. Juli
1883 ab. 1 Bruchband mit verstellbarer Pelote. — Th. Barnbeck und V. Wund- ram in Bückeburg. Vom 30. März 1883 ab. Nr. 25 709. Verfahren und Apparate zur Herstellung von Mikromembranen. — F. Breyer in Wien; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustraße 109/110. Vom 21. April 1883 ab. b Nr. 25 710. Verfahren te 3 Desinfektion mittelst Brom und der Verbin⸗ dungen des Broms mit Chlor und „Jod; Zu⸗ satz zu P. R. 21 644. — Dr. A. Fran in Charlottenburg, Leibnitzstr. 80. Vom 11. Mai
883 ab. xXIX. Nr. 25 647. Gemauerte Ausgleich⸗ kammern; Zusatz zu P. R. 21 716. 1 J. G.jers in Middlesbrough on Tees, York, Eng⸗ land; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 18. Februar 1883 ab. XXXIII.
und Apparate zur
Nr. 25 669. Fingerhut mit Gummi⸗
““
— —
ö—,
vertreten durch den Rechtsanwalt Hildebrand zu Bütow, klagt gegen die Wittwe und Erben des zu Lupowske am 13. Dezember 1882 verstorbenen Eigen⸗ thümers Friedrich Polke wegen der rückständigen Zinsen von einem auf dem Grundstück der Beklagten, Lu⸗ powske Nr. 5, Abtheilung III. Nr. 18, eingetragenen Kapital von 2482 ℳ 90 ₰, mit dem Antrage auf kostenfällige Verurtheilung der Beklagten zur Zah⸗
L. 2417. Gefäß zur Aufnahme von Flüssig⸗ keiten für Krankenzimmer; Zusatz zum Patente Nr. 25 300. — Richard Lüders in Görlitz. XXXIV. I. 3946. Wringmaschine: Zusatz
Julianna, verehelichte Ziegelmeister, jetzt Arbeiter Thomas Mathyschik in Polen (Wohn⸗ ort unbekannt),
Stellmachermeister Karl Scholz zu Rosen⸗ 3)
Die Gerichtsschreiberei: Strübe. 8
davon die A I. genannten Beklagten zusam⸗ b Nr. 33 164. Dies wird gemäß §. 326 der St. P. O.
men die eine Hälfte, die sub AII. genannten e die 9 I“ “ 21. 7 8e 1ass e achlasses der agdalena dams so, Freiburg, den November 3. 8 berg O.⸗S., 1 daß die Klägerin und der sub B I. genannte Der Großh. Staatsanwalt am Gro zum Patent Nr. 20 117. — Wm. Hermann Friedericke, verehelichte Schuhmacher und Beklagte Pet. Adams zusammen ½, also Zandgericht Freiburg: 1u“ in Ottensen. 1 Reauli Ziegelstreicher Josef Pelka, jetzt zu Erd⸗ jeder ⅛ erhalte, daß ferner die sub B II. Krauß. XXXVI. G. 2413. Vorrichtung a mannshein bei Naßadel (Post Pitschen), genannten Beklagten zusammen ½¼ und die 8 8 8 1 Füllöfen zum Ansaugen der unter dem Fußbo en befindlichen Luft, zur Verhütung desg Haus⸗
Berlin, den 3. Dezember 1883. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Seiten kuppelung, sht Hr bagen. — K. Keerl in Neuhaus a. d. futter. babngagen Nürnberg. Vom 22. Mai 1883 ab. in Mäplhausen “ I Nr. 25 706. Central⸗Weichen⸗ und S ignal⸗ .n 11ge. üi 1 3 äe 1“ n xXXXILV. Ne. 25 621. Verstellbare Sdplatt⸗ Fruchsal. 22 9. Nicht polarisirendes Element. zur Regulirung des v 1 2 9. 6 . 2 8 2 8 96 . 3 1 1 8 — Frmat Radigunet & flls in Paris; kanales an Tisch⸗Ko 8 er
Nr. 25 657. Frau M. Demme, geb. Rechenbach,
52501 2220 1 n- Vom 21. April 1883 ab.
futter.
Bersagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, 1 8 an dem angegebenen Tage bekannt gemachten
Anmeldungen ist ein Patent versagt worden.
schwaͤmmes. — Traugott
“