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nicht sprechen — zu Zeugen dafür aufführen, daß die/ Form der Stimmenabgabe ndern nach der S d im: imReich weiter ve verden solle. Die tellung der “ ichkei iner 1 itati s Fortschrittspartei bn. 8234 8 letzten anderthalb 1 —4ö — 1* —21¾ — 1— —* chwe iter verfolgt werden so e. DieStellung der 1 behauptet wird, so bin ich doch der Meinung, dann liegen recht etwa Unannehmlichkeiten wegen seiner bloßen Abstimmung — Agitation ich und sehr Viele im Lande glauben das nicht. Es ist also vielleicht een . 1 I. Lö — lden Zeitfragen, w⸗ „in die Agitat geworfen wür⸗ preußischen egierung im eich sei von Jahr zu Jahr in höherem chlimme Dinge vor, die müssen wir untersuchen. Er hatte damals würde ich auch nicht leiden — entstehen sollten. ein Unterschied in dem Maße der Einsicht — bei wem die größere die politische Verhetzung zu einer Virtuosität ausgebildet hat, den. Bei dem geheir Ve de d t kt, Maß durch das Ueb ü is . ie Bü ier so vi 1 1 i — 2 —— welche in der That eines besseren Gegenstandes würdig wäre⸗ en. dem geheimen Verfahren werde der Zeitpunkt, kaß durch das Ue⸗ erwi gen jener mehr rückwärts gerichteten Be⸗ gewiß recht; aber was ist denn herausgekommen? Nichts, als daß Die Bürgerpartei, von der hier so viel und so tadelnd die Rede ist, muß ich anheimstellen —, aber kein Vorwurf gegen den persön⸗ (Lachen links, Ruf links: Fürst Bismarck!) Ich möchte nur wo ein Mißbrauch getrieben werden könne, einfach verschoben. strebungen charakterisirt worden, die man ja im Lande seit die Behauptungen sich als erfunden herausgestellt haben und die gewesen ist, und von der ich schon in manchen Ausführungen mir lichen Patriotismus, ich weise das wiederbolt zurück. I ruft, daran erinnera, vaß die Methode Derjenige, der beeinflussen wolle, werde sich die Stimm⸗ langer Zeit kenne. Nach seinen Eindrücken sei das Gefühl Wahl selbst vollkommen korrekt zu Stande gekommen ist. Die Re⸗ nachzuweisen erlaubte, daß sie meines Erachtens vollkommen berechtigte Ich bin zu dieser letzten Ausführung lediglich durch den Hrn. ie ich eben bezeichnet, habe, doch ganz notorisch mit jeder] zettel einfach vorzeigen lassen, und den, der dies nicht der Zusammengehörigkeit im Süden Deutschlands in den ficrungeorgane batten sich nicht den leisesten Schatten einer ungese. Ziele verfolgt, und woll den Anspruch bat, lcgleicbherechtigt Abg. Pr. Virchow provczirt, es ware mir nicht eingefallen, mitz u neuen Wahl an Heftigkeit, an Virtuosität und an Intensität thue, für verdächtig halten. Sodann könne doch das⸗ Geheim⸗ letzten Jahren nicht gewachsen, er habe im Gegentheil merk⸗ lichen Beeinflussung erlaubt. Uad so überall, bei ichte besehen, zet⸗ mit den anderen Parteien behandelt zu werden, ist ja allerdings in dieses Gebiet zu kegeben, aber er wird mir wohl einräumen müssen, niß da, wo eine Stichwahl nothwendig werde, nur bis zu würdige Symptone der Lockerung wahrgenommen. Fahre man fließen die Behauptungen in nichts; es bleibt nichts als der Wunsch, der Minorität geblieben. Ich habe — der Hr. Abg. Virchow schien daß er mir gerechte Veranlassung gegeben hat. — 8 Fahre die Regierung zu verunglimpfen und nach Kräften zu diskreditiren. das zu bezweifeln — keinen Grund mich darüber zu erhitzen oder zu Der Abg. Frhr. von Hammerstein bemerkte, der Abg
gewinnt. 2* P. nur ₰ gewisse Flugblätter zu er⸗ innern, die noch in Aller Gedächtnisse sind. Sie werden fast in ieser festge e den. A eime Abstim⸗ damit f 0 S Rei s f sj si iß s ß diejeni jedem Wahlkreise kolportirt däch ände si die faf dieser festgehalten werden. 1 uch werde die geheime Abstim damit fort, abzubröckeln, was zum Schutz des Reichs und des Also, wenn der Abg. Virchow sagt, die bestehenden Zustände sind ereifern, man weiß sehr wohl, daß diejenigen amtlichen Maßregeln, Virch habe gegen den Vorwurf d gelnde archis jedem Wahlkreise kolportirt, sie ändern nur die Firma; einma mung nur für die dritte Klasse Werth haben, denn in Vaterlandes aufgebaut worden sei, dann ze eine s ägli ft sti 1 öthi Wi ie ich in dies b f ei sanung ss encdenorwurf der mangelnden eechihete werden sie im 19. bavmsverschte Webilrenun üen “ Klasse Wo 3—1. zaterlandes gebe rden sei, dann zeige man eine sehr unerträglich und die geheime Abstimmung ist deshalb nöthig, weil wir die ich in dieser Beziehung zu vertreten habe, auf einem ganz Gesinnung so entschieden protestirt, daß er diesen Vorwurf im Greisswalder Wahlkreif. s Abzesehen EEW1“ er ersten un zweiten Klasse seien zu wenige Wähler, böse Zukunft, und er würde sich freuen, wenn selbst der unter einem Druck stehen, der nicht länger zu dulden ist, so verweise anderen Gebiete liegen, der hiesige kommunale Wahlkampf hat nicht wiederholen wolle. Gleich vohl habe bekanntlich de 8 unglimpfungen der Person des der Forlschrittspartei gegenüberstehenden manchmal sogar nur einer. HSer äö. Windthorst Minister sich überzeugen wollte, daß für die Befestigung des ich einfach auf das, was in der Welt sich zuträgt, und er wird sich die Regierung als solche in keiner Weise affizirt, daß sein Ausgang st 8 b 8 2 5 2 4 abe 8 annt ich der ver⸗ Gegners, die noch als hors d'oeuvre dazugegeber werden, sind es habe im Reichstage auch erklärt, daß er für staäu⸗ Neiches nichts größere Bedeutung habe, als daß an einem der dann überzeugen, daß er absolut im Unrechte ist. ih lhezt,ich, will nicht sagen indifferent, aber keinesrwegz so em Herzen storbene Schu ; Fnaben fag er enbafe bes immer die alten Angriffe, immer — verzeihen Si⸗ den Ausdruck — dische Wahlen und für das direkte allgemeine Wahlrecht Grundpfeiler, auf denen der Reichstag beruhe, nicht getastet Nun die Frage der städttschen Wahlen. Die Ssche stebt is aller. liegt, wie es noch den Acußerungen ne rn. zis. üe. , semm e e 1I1“ been 5 111 ““ 8 gewesen, und erst in den letten Jahren en nva. Meinung ge⸗ werde. Niemnals hobe weniger Anlaß zu einem solchen Ver⸗ dings nur in siemlich bebe “ der uns vB scheint. Das will ich aber doch hier betonen, wenn man sich immer Wer diesen Standpunkt einnehme, vindizire dem König⸗ er in einer Weise einzufangen, die in der That auf die Reife worden sei. Auch ihm (dem Redner) wäre es ganz sympathisch, zweiflungscoup vorgelegen, und die gewöhnlichste politische genden Frage, aber indirekt, glaube ich doch, steht sie un einem gewissen auf den Standpunkt stellt, daß nur der Versuch, die Alleinherrschaft thum nicht mehr ein immanentes, sondern nur ein s wählenden Volkes ein schlechtes Licht wirft. (Beifall wenn der Landtag sich aus den Kreis und Provinzial⸗Land⸗ Rücksicht sühre dazu, daß man sich ruhi thalt Die Ab⸗ Konnex damit, und deswegen kann ich auf diese Dinge doch näher ein⸗ der Fortschrittspartei in der Stadtverordnetenversammlung zu er⸗ abgeleitetes Recht; derselbe könne es als nützliche Institution, nedhts; Zurnf Uintsz Wan. le LEöI peue V1 neasber Iegr en te, daß diese un 51 l⸗La 1 zůu⸗ Lan sich hig verhalte. Die Ab⸗ gehen. Meine Herren! Sie werden doch von mir nicht glauben, schüttern, schon ein Verbrechen sei, so geht dieses doch über das zeitweise ebenso wie ein ander Mal die Republik betrachten sprocher hat, dann kann ich auch Beispielen 1.-— agen zusammensetz e, aber er fürch e, daß diese 4 örperschaften stimmung für den Antrag Stern gelte zugleich der Aufrecht⸗ daß ich es wagen würde, hier mit thatsächlichen Behauptungen der BErlaubte hinaus. Ich habe überhaupt noch niemals Veran⸗ und daraus erkläre sich daß man drüben für die w- 828 b Wahlflugblatt beschästigt⸗ sich ö“ dann ihren praktischen Standpunkt verlassen, und erhaltung der geheimen Abstimmung im Reich. von mir gekennzeichneten Natur in Bezug auf die Wahlvorgänge] lassung gehabt, öffentlich ein Urtheil über die Berliner Kommunal⸗ volutionäre ein e es Herz d 1 vnr 8 9 8 en 11 Gründen, weshalb ein Gastwirth nicht konserrvativ wählen nicht das Interesse für die Landeskultur, sondern das Hierauf ergriff der Vize⸗Präsident des Staats⸗Ministeriums hier in Berlin bei den städtischen Wahlen vorzugehen, wenn ich verwaltung abzugeben; ich weiß nicht, ob der Hr. Abg. Dr. Virchow Abo P * 82 g2 Herz Pbe. “ des arf. Was sind nun diese Gründe? Wendet sich etwa der Verfasser politische Bekenntniß gelten lassen würden, und da⸗ Staate⸗M iüier von Puttka 2 vhaun 8 nicht das thatsächliche Material dafür nicht blos in meinen Händen, so weit gehen will, das von mir hier zu behaupten; wenn er aber g. Virchow, -. ei das geheime direkte Wahlrecht eine 8. Flugblattes an das politische Pflichtgefähl den betreffenden Klasse? durch würde die ganze Kreisverfassung ilusorisch. —— SIc biue biejenien Zarramer, das Wort: 1 senwerg, bier zur Stelle bälte. Ich kabs nicht geglaubz, daß ich mch ausdrüͤckiih vrovoziek, i9c sichleich offmn Beriin itt meiner Beiohnung des Volkes für seinen Patriotismus von 1870,71 Wendet er sich an ihr allgemeines politisches Bewußtsein? Nein, Die Einführung des direkten geheimen Wahlrechtes für den ““ aeeenl dause. q zu. Sr dazn provozirt, werden würde, es dem Hause mitzurheilen, weil Meinung nach so gut und so schlecht verwaltet wie alle übrigen gewesen, sei unrichtig. Nach den Verhandlungen des kon⸗ er wendef sih an den krastes Fansmuen ece. Bewaßtsein;⸗. Iz, deutschen Reichstag sei begreislich Der Gezadrechte politischen trage ncch v d 1e schu dfung. wemn ic jetzt schon, ich nicht der Meinung bin, daß man Alles immer gleich mit Namen großen Kommunen. Die biesige Verwaltung bemüht sich noth⸗ kituirenden Reichstages von 1867 bekomme man ein anderes beißt es da, die Regieruns und dir Korgeereneeebelich En4 In⸗ r.. . — 822 ““ 8 3 18 bg. * Pnrcow. wieder und Ziffern zu belegen in der Lage ist. Aber wenn es gewünscht dürftig, dasjenige für die städtischen Einrichtungen und deren Ent⸗ Bild. Der Abg. Grumbrecht habe damals erklärt, man könne Alles nebmen, sogac das Tanzvergnügen, es soll eine neue Schank⸗ drungen Das Ziel sei erreicht auf dem Schlachtfelde, und bar beweisen, daß ich mich gans m fentlich Far eef I vne, 8 meürge sich veesn 8 6— e. Fabf ne ast. dee ⸗ nsthig i vir Pemd wellstädtischen Charakter, leider nicht mehr um das allgemeine geheime Wahlrecht herum⸗ her einaefi et würte “ I““ gen. has S. eich Schlachtf „ung ew s ba. -.-e belentlich ʒ jenig pezie! Blumenlese dessen vorführen, was von fortschrittlicher Seite bei en Berlin wahrlich nicht durch die Sta tverordnetenversammlung, p S — emselben auf außͤe 1“ .“ “ Upiel. es sei nicht möglich, anders eine neue politische Organisation BAngriffspunkte halte, welche der Hr. Abg Dr. Virchow mir ent⸗ den Stadtverordnetenwahlen, namentlich auch zu Gunsten der Wahl sondern durch die Dynastie und große historische Ereignisse erhalten vevee. Hr. v- bü 38 habe vor demselben r8 Aeußerste n- — “ 8b zu bilden, als daß man alle Deutschen zur Wahl gerufen gegengehalten hat. Ich glaube, ich finde auch darin meine beste Ent⸗ des Hrn. Abg. Dr. Virchow, geschehen ist. (Heiterkeit rechts. Unruhe hat, allenfalls etwas nachzukommen. Aber daß da noch sehr u in der Fbg. Windthorst erklärt, Wahlen und 6 Wahlsystem seien in abstracto nicht zu begründen, sondern
nicht konservativ wählen darf. Da heißt es, die Regierung und die b ; duldi — ü ssen kö Konservati 116*“*“ — ütte. Das geheime Wahlrecht sei eine herkömmliche Kon⸗ schuldigung und werde den anderen Herren ja ganz überlassen können linke.) Meine Herren, haben Sie nur ein klein wenig Geduld: oße und klaffende Lücken sind, meine Herren, das kann be i Konservativen kommen nur mit Versprechungen, B“ hätte. Das geheime Wahlrecht sei eine herkömmliche Kon⸗ * . 8 1 8 ꝛ) Mei ovoziten so S, ur, ein, klein wenig G duld; große und klaffende Lücken sind, meine Herren, das kann, glaube ich, ees ative 8 zersprechungen, sie versprechen Alles auf den Antrag selbst und dielenigen Gesichtspunkte, welche sie für wenn Sie mich provoziren, so müssen Sie mich doch ein wenig an nur eine sehr weitgehende Ueberschätzung der eigenen Wirksamkeit recht eigentlich Gegenstand der Erfahrung. Der Abg. stä Windthorst habe sich entschieden für die öffentliche Stimmabgabe
und halten nichts; der fortschrittliche Kandidat, der wird Euch sequenz des direkten Wahlrechtes, eine Nothwendigkeit auf den Antrag selbst; 1 b n 2 18 dat, er r Ih 2 8 4 „ w oder wider ihn beizubringen haben einzugehen d Tharl FIT 578 jg⸗ 9 % Po: 224724 das Alles besorgen, der wird E das Lehrerpensionsgeset. die ei es nicht. 88 liege außerdem 8 rer e en, einzug hören. und Thätigkeit übersehen Es giebt eine große Reihe von städtischen 3 s Alles besorgen, der wird Euch das LLe. rerpensionsgesetz, die s h E ege ußerden ein innerer Der Hr. Abg. Dr. Virchow hat geschlossen, wie er begonnen hat, Also es wird eines Tages ein Cirkular verschickt, welches, wie Kommunen in Preußen, die sich rühmen dürfen, genau so gut ver⸗ erklärt. Alle, die dagegen kämpften, legten damit nach seiner waltet zu sein wie Berlin; und ich glaube, es wird unrichtig sein, Meinung das direkteste Zeugniß gegen die Zulassung des
882 Erhöhung Eurer Gehälter verschaffen, der wird Euch von dem Widersprch darin, die geheime Abgabe der Stimmen zu ver⸗ 1 sdruck äußers 9 ee⸗ 8“ 888. 3 Wider arin, Abga en z⸗ ⸗mit dem Ausdrucke der äußersten Ueberraschung — und im Ein⸗ ; ; zFontsz ;58 Druck der Geistlichen und Sch bektoren befreie e x, vee 9 1b g8. “ öö v1“¹“ E“ . 8 ich annehme, durch Indiskretion her veröffentlicht worden ist, un vE111““ Riefehae den, ssurpinden der febadsa avung der Wablmänner. Linftufses and Lang einer Riede kann sc, wohl ggen, der zußerten Cutrdstung . . vedegeer. varde Naitcsetwngnacher vercse dieigen Fortschett. wenn sn ier nur dnn heund aih gar henemeaneie wollte, allgemeinen Stimmrechts Uberhaupt ab. Heute glasube muß G olitische erechtigter Gedanke, daß das Maß politischen Einflusses ab: darüber, daß innerhalb der preußischen Staatsregierung der Gedanke partei die Wahlfreiheit ihrer Mitbürger versteht, und in welchem welche Berlin als die musterhafteste Verwaltng hinstellen wohl der Abg. Windthorst durch di Erfah rcung n des Kultur 3 ; ha 8 34 ) 1ihj NM. „ 5 ’ E“ 9 88 7 2 D9o! 1“ 1ö die Irfe 8 . ( el! e 1— 5
Ueberzeugung, sondern lediglich das nackte egoistische, kieinliche ängig sein s 8 jtis Linst is Laßagab f zengung, rLol. 2 Es 8’ . 1 Uf 5 ¹ 9 * 3 ) cher (Eitz Dos ( rwogen 1 00 2 aßgabe de 1 ehe S at G † ißt ges N geor 2 uf die Regierurn press Standesinteresse, das wird aufgerufen, darauf hin werden dann hängig fenn solle von dem Miaß politischer Einsicht. Deshalb e 8 “ der mit der geheimen Stimmabgabe Maße sie sie achtet und anerkennt. In dem Cirkular heißt es zu⸗ tbren Run kam der Herr Abgeordnese noch auf eie Regierungspresse und kampfes berechtigt zu sein, für geheime Stimmabgabe z1 die Agitationen gebaut. Meine Herren! Ich glaube, die Geschichte habe ein jeder Wähler das Recht zu wissen, wie der einzelne h“ le, daß sunge zu jichen, ob sie ihren Einfluß hächst dem Sinne nach: Der ÜUmstand, daß man unseren Bestre⸗] ihren verderblichen Einfiuß zu sprech n. Ich weiß 1g.e Gkaat .. . e di JJ“ unserer Wahlbewegung hat bewiesen, daß folche plumben Anzapfungen Wahlmann in jeder Abtheilung gestimmt habe. Mache man n de zffe —— * g. uX auch bungen reaktionärerseits entgegentritt, verpflichtet uns, alle Mann sein soll. Ich muß aber doch noc) Einiges darüber klarstellen; und Wahlren⸗ “ “ pens Macht bei den 8 Fgg 2 I 8 58 9 15 G 9 1 8 8 „ „r 5291 41” ichs d* 0) 2 che 3 4 olʒ he. enn e qp : JJ2,⸗ . 3 8 . Hen Hor † 08 G f Fzose⸗ „ z o⸗ lon 2 1 35 . „jn0 5 2 er 9 . Dc erde 1 2 zutreffe nur verfangen — im Großen und Ganzen, ich mache natürlich den die Wahl geheim, so gebe man das Grundprinzip der Klaßfen⸗ im Eingang feiner Nede und auch am Schlusfe dicle gern der Ab⸗ an Bord zu rufen, um die Wahl diefer schrecklichen Reaktionare zu] wenn ich dabei oft Gesagtes wiede⸗holen muß, so ist Fe nht .een ver chaffe 8— werhe Vorbehalt: mit Ausnahmen — bei der geheimen Abstimmung. eintheilung auf. Es heiße, die Einführung des geheimen stimmung — um Weiteres band 5 nlich en — verhindern. Dann aber heißt es wörtlich weiter: Schuld, sondern die des Hrn. Abg. Dr. Virchow. Die Regierung lehnt wenn die üufregung des Kulturkampfes nachgelassen habe. Vor der öffentlichen Kritik kann so erwas nicht bestehen. Der Waͤhler, Wahlrechts sei eine unschuldige Sache, nur die äußere Form 1. be Grundsäul 58 8 8 2 nicht „Die Beziehungen der Wähler I. und II. Abtheilung, nament⸗ iede Verantwortung für Preßstimmen ab, es sei denn, daß diese Preß⸗ Zedenfalls sei die historische Auffassung des Abg. Windthorst der mit dem Gefühl seiner vollen Verantwortlichkeit an den Wahltisch werde geändert. Das spräche gegen die Verfassung Im u“ jener kostbaren Güter g- kt Rirte welchr erfaffungsl, 1n lich in ihrer Eigenschaft als Hausbesitzer und Arbeitgeber, zu denen stimmen 1 den von ihr ausdrüklich als offiziell oder offitiös be⸗ sehr anfechtbar. Der Antrag Stern selbst sei interessanter herantritt und vor der Nation bekennt: das ist meine Ueberzeugung, Artikel 72 derselben werde ein Wahlgesetz in Aussicht gestellt, mit ungeheuren W“ 1 6 so ist 8 28 . ra. der III. Abtheilung sind so mannigfache, daß, wenn dieselben voll stichneten Organen laut werden. Mit andern Worten, der „Staats⸗ durch das, was derselbe verschweige, als was er enthalte. Als der kann sich unmöglich — immer Ausnahmen vorbehalten, aber und bis dahin solle die Wahlverordnung gelten. Di Wahl⸗ eine sa . Wichtinken. 88 “ und ganz ausgenutzt werden, die Majorilät unzweifelhaft der libe⸗ Arzeiger und die ⸗Provinzial⸗Correspondenz⸗ sind diejenigen vngane. Demokrat hätte der Antragsteller weitergehende Forderungen im Großen und Ganzen — von solch kleinen persönlichen, egoistischen . gin S8 2h “ ich in der That estcnt gew . diese Worte “ ralen Partei zufallen müßte. Die außerordentliche Rührigkeit der deren 1— stellen müssen. Vielleicht sei der Abg. Stern damit aber bei Intere ssen, die ihm von der Fortschritkavarte verordnung se egrirender Theil der Verfassung. 4““ 2 s dem Mun 2 öt es nöthig, daß wi sererseits u. sw.“ und für letzteres ich speziell. Ich weiß sehr wohl, daß der Hr. Abg. stel Fenen Meittedenn arxrkc6c 11 durch alles Dieses nicht beirren lassen. Nur bei der geheimen Ab. man den Erlaß des zukünftigen Wahlgesetzes. Die Form der sichtig zu sein e cließlich den dringenden Rath gab, doch sehr Louis Sachs.: (Zuruf liaks! Das ist doch nicht Virchows Bezirf!) aber schon weit hinter uns Uiegt, Cerechten Anleh hatte, sich üäber wäre höchst wichtig, dies zu erfahren. Auch die Ausführung S- “ ei der geheimen — 8 vorsichtig zu sein, ehe wir an die Verwirklichung dieses Gedankens ne. v qTVEbVböbSöö— Ausdruck in der Provinzial⸗Correspondenz“ heschwe fül des Antrags wäre nicht so leicht, wie der Abg. Stern meines 1— 1e Wir kommen noch darauf, meine Herren, haben Sie nur Geduld. einen Ausdruck in der ⸗„Provinzial⸗Correspondenz⸗ beschwert zu fühlen. vur⸗ 9., wäre nicht so leicht, wie der Abg. ZEööö zch habe ihm gegenüber dies seinerzeit anerkannt und in Aussicht ge⸗-⸗ Sollten nur die Wahlen der Urwähler, oder auch die Wahlen
stimmung, wo das Gefühl der Verantwortlichkeit sehlt, geschieht so Stimmabgabe hänge mit dem Umfange des aktiven 3 1 † bür 8 E turting, wo Befühl der T twor seolt, geschieht s 1 1 — 42 lung gingen, so kann ich ihm darauf erstens erwidern, da natürli n 1 v; 8 1892 ; etwas, und deshalb ist in meinen Augen der verhältnißmäßig große und passiven W. zahlrechts, die Frage der Eintheilung solche sorgfältige Grwägung fännc erfte wird W “ baß . Die fortschrittlichen Stadtverordneten haben natürlich, weil ihnen das Bbabe 19 I1II “ Iö 18““ ; — G ge Erwägung stattf i r „daß sehr unbequem war, versucht, den Verfasser dieses Schriftstückes von stellt, daß, was die Form des Angriffz in den offiziösen Organen der Wahlmänner geheim sein? Wenn die Urwähler nicht beträfe, über das Maß des Erlaubten künftig nicht hinausgeangen kontroliren könnten, wie ihre Wahlmänner stimmten, dann
Erfolg der Fortschrittspartei bei den Reichstagswahlen hierauf der Wahlbezirke mi er Diätenfrage zus j ir i 18 dü ass eae. 5 EEeen lde Reichste ) 1 22 ezirke mit der Diätenfrage zusammen mit wir in der That ein Rütteln an dem hen Ve sungsbau j Ach. wesentlich zurückzuführen. Bei den letzten Wahlen zum Abgeord⸗ der wichtigen Frage, ob Diäten aus anderen Fonds einem solchen Versuch nicht sehen 1.“.“ 1 übren Rockschößen abzuschütteln, und haben gesagt, der Mann hat erden würde. J den Abg Virchow in diesem 2 5 jeml:
wuhnbause; meinte ja der Abg. Dr. Stern, haͤtte man die Regierung bezogen werden dürften, als aus den des Staats. Er Wenn er glaubt, die Beobachtung gemacht zu haben, daß die is nut als liberales Wahlcomits aufgespielt, dazu war er gar nicht dIIe waeleh edh hen ptans esjele hom in diesem Augen. wären ihre Rechte ziemlich gleich Rul we Antrag wolle G S 8 Arbeit gesehen, 6 der — 85 Regierung wäre resumire die Auffassung seiner politischen Freunde. Bei der wie er meint, rückläufige B erwezung der deutschen Reichspolitik in 8 ist unangemessen, davon wollen wir nichts wissen. — G wir, vgtfal (Ich din 88 die Wahlbeeinflussungen auf ein Minimum reduziren. Dann andeuten 8 die kelatio ghnftigen GErfolce “ Verschiedenheit der Wahlsysteme habe man noch nicht genug den letten Jahren im Süden ihm in einem Eindruck entgegengetreten Sache thatsc.llcb achonnn vurch seine Ermahaundat 2 vb so scharf die Polemik der „Provinzial Correspondenz“ — das rechns müßte angder zeachweis geführt werden, doß vei den 88 bei der letzten Abgeordnetennhauswahl auf die Wirksamkeit dieses Erfahrungen gesammelt, um jetzt zu einer theilweisen Aus⸗ Uleßze⸗ eGe 8 bG Einheitsbandes befürchten ich nun zu dem Bezirk des Hrn. Dr. Vircom. Was ic eben vor. ich ihr zum Verdienst — gegen di⸗ kehergen der Fortschittepartei- heimen vahlen die gerügten Uebelstände in geringerem Meas 82b ET1“ 2b E1 vbbe „4 9. ““ ; ieße, als de Gegentheil, — ich j igstens 8 di AeSe. 4 1I11A“ 1 bli is eil 8 3 j — zur Erschein rkommen sei Diesen N. eis zu führ außeren Däucks zurückzuführen ind. Meine Herren! Die Fortschritts⸗ führung des Artikels 72 der Verfassung zu schreiten. Seine Gesommtstelung der preugischen et tte lün, en gst v trng, Hezog, sich freilich nicht anf diesen Bezirk, aber die Wahl des geblieben ist und 8b1 in Bezug auf die Form nie auch 1 Crschenung gekommen eeh partei hat es nicht an sich fehlen lassen, um den Wahlkampf Partei würde jetzt eine derartige Antizipirung der Form der Beziehung vollkommen berahigen zu Fznnen. Mtr sind ung ugseher Ee“ bicentlich geiragen worden - 5 16*“ der Fortscritraginen “ re: Eine Wabibectnslistens Unterschlen ist vahre zu verbittenn und zu vergiften. Der Stimmabgabe für eine versrühte halten. Der Einführung Verantwortung dem Reiche dels sefner Lenehreit gegenüber voltkommen Freren, nrder Furfürstenstraze 89 wohnhaften Kaufmann Karl Ludwig, einer Weise verleht ö“ u“] aus der enteshartgr seien ganz andere: Eine Wahlbeeinflussum interschied ist nur der: wegen der öffentlichen Stimmabgabe der geheimen Stimmabgabe bei kommunalen Wahlen aber bewußt, und werden feinen Schritt vorbereiten oder gar thun, der Rosenfeld. (Große Heiterkeit rechts, Unruhe links.) Meine Herren! I I Lr. Abg. Dr. gg rchow 1 der Welt zu schaffen, darum sei esder Partei nichtzuihun, denn 5 dies 88 dea Nbgegadnetenablen gintt, sie hat werde seine Partei entschieden entgegentreten, es würden da⸗ irgend wie einen Zweifel in dieser Hinsicht erwecken könnte. Jadessen 1 8 üän- ö“ a e 1s J“ üe 1g. “ gkee;öö .“ Neichstagswahlen verstummten ogar eine gehörige Niederlage erlitten. Deshalb ist wohl auch du 8 Fiter Se. — itise “ war das wohl nur eine Anof bo voziren, dann darf es Sie doch nicht Wunder nehmen, wenn ich erungspresse gereizt, auch nun deutlich geworden wären uns gegenüber, die Beeinflussungen durch Lüge id falsch Zehaupt e S(borige everlag 'elplatz 1 Farteie ir da ¹ nur eine Apostraphe an mich, die sich auf einen von 1 1211 ene b EE“ “ 11I1I“ ennflussungen durch Lüge und falsche Behauptungen dieser Wunsch, die Basis unserer Abgeordnetenhauswahlen zu ver⸗ urch die Kommunen zum Tummelplatz politischer Parteien 1“ .vne- , 3 sie nenne. Also dieser Hr Rosenfeld hat nicht nur seine sämmt⸗ so legt er darin eine wahrhaft rührende Naivität und Unwissenheit . icht. Hier I i¹ ein Fluahlatt Fortschritte 6 I““ Auch seine Partei wolle den politischen Frieden, mir gllerdings auch in die Diskussion gezogenen Gedanken richtete. LAA“ EE““ immen berechtigt in Bezug auf die Presse seiner Partei an Ler e üee enwiss gen⸗ auch nicht. Hier liege ihm ein Flugblatt der Fortschritts⸗ P politischen Frieden, ichen Arbeiter, wozu er meines Erachtens vollkommen berechtigt Fezug auf die Presse seiner Partei an den Tag. Ich bin ja augen partei vor mit der Unterschrift: „Keine Steuern mehr!“
ändern, einigermaßen erklärlich, wenn auch in meinen Augen nicht zu gemacht. 1
rechtfertigen. Ich kann sogar sagen, daß nach meiner Beobachtung wenn man seiner Partei aber den Frieden auf diesem Funda⸗ C11.“ 1 1““ EEEE war, dazu ermahnt, doch ja für Hrn. Dr. Virchow zu stimmen, son⸗ blicklich nicht mit all den Artikeln versehen, die ich zum Belege Abg. Richter: Kei G“ A“ 9* bbII1I 66sg iesig ern er, hat auch einen ganz entschieden unerlaubten Druck auf an⸗ bierfür anführen könnte; aber wenn er nur die Güte haben will, (Abg. 1“ ö“ E acht Tage z. B. die „Berliner Zeitung“ zu lesen, dann würde er Flugblatt sei gerade so wahr, wie die auf absichtliche
der Wahlbewegung des vorigen Jahres die wüsten Agitationen — ment anbiecte, dann sage er principils obsta! städtische Verhältnis insof iese mi — G 8 gen Ja züsten Agit städtische Verhältnisse, und insofern diese heute behandelte 85 EEIIII1I1I ; 5 zei I Helree sofern diese mit dem heute behandelten dere Wähler ausgeübt, die nicht seiner Meinung waren. Zu diesen ach 3. „Berii 1 dan 8 vS “ 1S 34 Ie sich davon überzeugen, daß Alles, was an Verunglimpfung, Lügen, Täuschungen berechneten Sophismen wahr seien. Seine
ich spreche natürlich nicht von den sehr ehrenwerthen Herren Der Abg. Dr. Virch eme 2 - Erklä 2 Gegenft in eini zerbi t ini 1 1 maturttch n. hen H bg. Dr. Virchow bemerkte nach der Erklärung des Gegenstande in einiger Verbindung stehen, werde ich auch einige ; die hier im Hause sitzen, sondern von den Fr unden im Ministers ma ö“ t im Nej Streiflichter auf sie werfen dürsen. 1rdeh ic, guc⸗ 6. gehört ein Schanktoirth Hammerströͤm; bei diesem sind Agenten von Lande — der Fortschrittspartei ein wesentlicher Bundesgenosse für 16“ . vich “ CEö“ defe T“ den 88 ö 97 Rosenfeld gewesen, um ihn zu der Wahl des Hrn. Dr. Virchow an⸗ Verleumdungen, Entstellungen, Verhetzungen nur denkbar ist, in einer (des Redners) Partei wolle nicht die Autorität der Re⸗ ““ 1 ”“ 1I1“ en wesentlichsten und wichtigsten Theil der Errungenschaften es für gu — und dafür bin ich ihm eigentlich dankbar, denn er hat zuspornen. en: 5 s fü funde Gegner Weise von dieser Art von Presse geleistet wird, daß hinter doch ierung preisgeben, und s allein bezwecke der Antr die Regierungspolitik und die anderen der Fortschrittspartei ent⸗ nehmen, das sei der Lohn für die Kämpfe um das Zustande die vorschtige Haltung des Hrn. Abg. Dr. Stern damit eigentlich zuspornen. Der Hammerström hat es für gut gefunden, dem Gegner S liche Aussch itn Pref b8- leistet - ha. dahi iter doch gierung preisgeben, und das allein bezwecke der Antrag. fimnnang geenfee psenres ühn dna 114“ kommen des Reichs. Nun wolle der Vorredner schon eine desavouirt Ver wenigstens verlassen — nunmehr in der aller⸗ G 88 amflich vorlie 8 ““ ber lindang ssbenden azorgane zarialtt Is förte den Ruf ⸗Rord.] den Antrog pläderne zat, deermanic , werde heute nit bsti g gestellte Wä o11111““ “ 888 — 1 formellsten Weise die Staatsregierung und speziell meine geringe 8 48 CEEEEEeö“ velen, daß, nachdem der ts 414“ ier soweit den Antrag plädirt, das halte er nicht für Recht. Damit willen von diesen Agitationen berührt gefühlt und hat sich nicht dazu ständi che Vertretung in den Landtag schicken! Es möge 8 18 M 7 — 8 8 eere So ankwirth Hammerström dem Gegner des Hrn Dr. Virchow dem deutsche Allgemeine Zeitung iIien leineswegs hier soweit sE 2 2 . r.; . . h4 entschließen können, ihnen zu folgen. Die geheime Wahl it aller, diese Rede ja eine ganz gute Empfehlung fuͤr dessen Fersen, mit dem Vorwurf zu belasten, daß wir unferen 1 Kaufmann Pickenbach von der Bürgerpartet, seine Stimmnd gegehen, gehen, daß ich sage, die „Norddeltsche Allge neine Zeitung⸗ ürer. der Srnddie Herren die Arbeiter nicht gewinnen. Habe doch hebeeeee sege.. 1““ 1 1“ . gute Empfehlung ft in Einfluß rußbrauchten in Bezug auf die Abgeordnetenwahlen. Ich voo“ h der Wahl bei Strafe der sofer! latt die Regierung shlechtendted dnsche Algem hat nichts mit ihr der Stadtverordnete Tutzauer erklärt, dag ihm die Konservativen dings in dieser Beziehung im Interesse der Fortschriktspartei sehr weitere Carriere sein. Dieser Gedanke sei doch ein werde es jetzt noch etwas naͤher erö .“ Rosenfeld seine Leute am Tage nach der Wahl bei Strafe der sofor⸗ ã te Regierung schlechterdings sich seltst, sie hat nichts mit ihr 8 2 EI „das ih e — viel wirksamer gewesen, und ich nehme auch an, daß die relativen durchaus abgestorbener Der Verfassung würde der Antra eg 11““ 11““ 78 88 iigen Entlassung anwies, das Hammerströmsche Lokal für alle Zeiten- zurthun, sie lehnt es ab, sich irgendwie mit ihr in b 114“ Srait (den edners) artei lehne es ab, zur Fie pgesto 9 2 Ve 1 89 9 2 8 und zwar in Bezug sowoh auf die a gemeinen politischen Wahlen, zu meiden und Speisen und Getränke daselbst nicht mehr zu ent⸗ erkennen. Die Regierung wird nicht einräumen, daß sie für das, eine Aenderung mit den Wahlsystemen vorzunehmen. ie steht, die Ver⸗ Zeit sei noch nicht gekommen; seine Partei halte beide be
Erfolge — denn groß sind sie ja glücklicherweise nicht gewesen — icht widerspreche ein eigentliches Wahlgesetz hal f die hiesigen Ko Jd 1 Inicht widersprechen, denn ein eigentliches Wahlgesetz habe man wie auf die biesigen Kommunalwahlen. Ich habe den Hrn. Abg. nehmen. was in der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“ antwortung übernimmt; aber daß die Regierung es ablehnen sollte, stehende Systeme für mangelhaft, aber die Bausteine zu einem
ere 2 sich bei der ze N 88 a* 8 ( rF ene gebab . C „ 2 8 be g. 1 2r. . 1“ nenf brgeagetashrebdee zu erfreuen gehabt hat, in Preußen noch nicht, nur eine Verordnung. Der Antrag Dr. Virchow W nicht süiss L 1. wenigstens fit e Meine Herren! Wenn Ihnen das noch nicht genü find vi“ beiß ni ; ei eingebracht worden, weil niemals ein stärkerer D on smir nicht ganz leicht geworden, seinen Gedankengang zu verstehen, 2 enn Ihnen das noch nicht genügt, dann finde antwortung übernimmt; ab “ getee e . 1— “ b 1 ve E16““ “ 8 tneichei shht 8 16 b 11— auf bei der. Wal 1“ — aber vielleicht korrigirt er mich, wenn ich ihn falsch darstelle — als ich, N6, Sbie Süenoincs kabe 1 rwunderbare Auffassung von 8 T11“ E11“ Botfa besseren seien noch nicht bereit. Wenn die Kaiserliche zurch den mweiteren Gang hebatte noch veranlaßt sein werde, be W I hX““ er zu glauben scheint, daß die Allerhöchste Ordre vom 4. Januoar dem Maß des Erlaubten haben. (Zurufe.) Es wird mir zugerufen: vr geit, so reich sind dois e. üehe eeheeeene gans ungemeine 8 otschaft erfüllt sein werde, wenn die realen Kräfte des christ⸗ zu weiteren Aeußerungen das Wort zu nehmen, daß ich zunächst demn worden sei, als jetzt, nachdem der Minister der Botschaft Sr. 1882 1 I. das ist nur ein einzelne Ja, aus einzelnen Fällen setzt sich Thorheit, so reich sind wir nicht in der deutschen Ceee. e weirkr ee,. faRir I 9 1 c 2 6 1. eh 8 aß 8 nach! ¹ 8 8 82 eren er erwähnte von dem verantwortlichen Mi⸗ as ist nur ein einzelner Fall. .Ja. aus einzelnen Fällen setzt sich CSS . e. 2 2 2 ; lich 11 Volkslebens kor boratto zusammeng efaßt ein wuü den Herrn Antragsteller gegenüber ausdrücklich betone, wie unserer Auf⸗ Majestät vom 4. Januar 1882 eine Auslegun egeben nister, it der . ti h“ das Gesammte in der R. zu⸗ ber es ist eins der Bei⸗ uns lediglich auf das beschränken können, was uns unmittelbar zu X““ Det Forporaitv zusammengefaßt sei fassung nach eine Regierung, welche es meint mit den Mon⸗ habe, wonach die Weacten meinen müßten 8 280 se 1 89 “ Unib der ettung d “ G dest ercgt. 88 eele, saelant gang ö daß tG auf per. Gebote steht, wir werden die „Norddeutsche Allgemeine Zeitungs mit 8 T 1“ I “ Pilucht, baach Wahlan möglern 81 “ öö ves legeh g 6 88 88 schrittlicher Seisl nichen hS sad 68 E1““ Freude als Bundesgenossin begrüßen, wie jedes andere Blaätt, Der Abg. Dr. Reichensperger (Olpe) erklärte, in allen den vertraute Landes forlear s 8 “ 4 SSe. S DUgrrch Z“ E23 . gün Ulg 9. 29 c 8849 8 — 1 8 8 2 ) [ub4e, IM; 68 . 8 8 8 s 8 8 velches sich Ans ( jei velche die Regi 1. 31 ger⸗ . he zi 38 8 1 sei ar 1 er S 8 vertraute da deswohl ihr auferlegt, einem solchen Antrag auf Sub⸗ Darauf basire die für ihn unverständliche Erscheinung, doch wohl weiter gehen dürfe, wie die Allerhöchste Ordre vorschreibt. laubter Mittel zur Erreichung von Wahlzwecken ist. welches sich den, Anschauungen zuneigt, Sch die Regierung zu ver Red en, die ge alten worden, sei auch nicht der Schatten eines 1.“ öö““ niemals wird EE1ö1“ daß hiesige Schutzleute bei der Stichwahl zu den Stadtverord: Ib setze dem ein entschiedenes Dementi entgegen. Einmal nach der 1 Ich könnte diese Mittheilungen noch vervollständigen, aber weil 1 Be deh. G 1eiae 1 .“ deh Pen 1. hc in saßolechen 1.“ Anit ac Abg. Stern vor⸗ virselbe lätt sich auch gar nicht imponiren durch die Parallele sr Sozial ten hötten sti ¹ Richtung, als ob etwa in de -- 1Is L ie Tl 111“ . kter Beziehung an die Thatsachen zu halten und nicht immer gebracht worden. Man habe von Wahlkorruption 1 d all 2 t 1 niren Haralls eine Sozialk te älten st Richtu em Erlasse etwas von dem bisherigen die Thatsachen, die mir noch in anderer Be⸗ iehung vorliegen, nicht it allgemeinen Redensar Fel zi ie Regierungs . ha 11“ mit der bestehenden Einrichtung bei den Reichstagswahlen, sie wirdd netenwahlen für einen Sozialdemokraten hälten stimmen -. Is CEEX Uständi c 1““ mik allgemeinen Redensarten zu Felde zu ziehen. Die Regierungs. mö lichen Dingen gesprochen id damit eigentlich nur di 48 TI öꝑaA1AX“ müssen, blos en Fortschritt zu Falle zu bringe D; Abweichendes bestimmt wäre; nein ꝛer ist gewissermaßen eine Kodifi⸗ vollständig beglaubigt sind, will ich sie hier unterdrücken, es wird esse — ich weiß nicht, welc Des denn gewe sein, welche zuerst Fiichen Dingen genwestl, tifeh Zaftict J“ vielmehr, wie ich wiederhole, in ernste Erwägung ziehen, ob sie nicht Ve hlo 1 8 Fortschrit ha Fühcs zu brit inng kation und förmliche Sanktion dessen, was von Allerhöchster Stelle sich vielleicht spaͤter Gelegenheit finden auf die Sache noch zuräck⸗ 6 1“ sn 1 11“ welch Nothwendigkeit einer Abänderung des bisherigen Wahlver⸗ L14““ G edier. 2 rorzunehmen in bes dic ist. “ 1 Werhetzung ef 2f r.Ne für das Verhalten der Regierungsorgane bei den Wahlen von jeher zukommen; ich glaube, dieser eine Fall ist vollkommen charakteristisch ir geampf u 1“ 1 EI Presse fahrens dargethan. Auch der Rede des Ministers habe er Jedenfalls aber setzt sie diesem Antrage einen ganz ertschlenen d nen Zebungenerangspresse, speziell der „Norddeutschen als maßgetend bingeftel Tern ürrdaten den den Wahlen vo ind san segt der Hr. Aog. Hr. Virchow weiter⸗ vir Reterüng ie eceeenn n wrin diesnigesstz dis an sedem einselnen Lage fahrens dargelt tnehmen können. Er sei sehr erstaunt, auf Widerspruch entgegen Allgemeinen Zeitung“ ig 6 Kardinal “ aßg. gestent ist. Also schon nach dieser Richtung sin ilun lagt der Hr. Abg. Dr. Virchow weiter: die Regierung ihres Erscheinens sich zur ganz speziellen Berufsaufgabe macht die nichts anderes entnehmen können. Er sei sehr erstaunt, auf n n. ““ — Zeitung“. Habe doch auch der Kardinal Hohen⸗ die Ausführungen des Abg. Dr. Virchow unrichti Aber so weit zu hat ihren Einfluß bei den W hlen j nerlaubter Weise auch 1 5 9 . . EC11 onsapmnar V““ Der Abg Dr Graf von Posadowsky Wehner erklärte lohe in einer ö“ ees “ 8c.es. 8 s unge Abg. Dr.; h inr g., v zu — ¹ LEnf B ei en Lah en in üUnerlaubter Weise guch Regierung ungerech! anzugreifen ihr Beleidigungen zuzusügen und konservativer Seite eine so lebhafte Abneigung gegen den vor⸗ 8 E11646“* 2 h- Wehner rte, - Mole an den päpstlichen Nuntius die gehen, zu behaupten, daß in meinen Händen die Ausführung dieser All dadurch zur Geltung gebracht, daß die Schutzleute zugweise haben T. erzuschieb P1“ 8 Antra find b üns 2 / 0 g, † ½ „e ẽ 8 ,†0 8 52 — 544 . . 13 dh.e S. — 1 2. 92 8 7 es 8 8e n 8 e⸗ 48: 8 8 * A 8 * 5 Te ze nterz! chleh 8 le ed 2 . 2 27 aüchcls 0. 3 ¹ n 2 int t 2 ht daß es seine Partei für inopportun erachte, auf den Antrag Fortschrittspartei Republikaner genannt. Habe seine höchsten Ordre gewissermaßen eine gefälschte geworden sei — das if antreten müssen, um auf Befehl ihrer Vorgesetzten in 8 Haupie Petg Ebbö“ 89 se mee gele 8* denn der L1“ 85 6 8 9 “ 8 G sehr Genc 7a Stern einzugehen. Der vorliegende Antrag sei zum ersten Partei jemals ein Mitglied der Regierung bezich⸗ denn doch eine Behauptung, die er jedenfalls mit besseren Belegen wahr für den Anhänger der Bürgerpartei und in der engeren Wahl Minister von Puttkamer eigentlich sür eene Idee von deghe Ve. 1 EA“ Denn die Rechte hätte Male im Jahre 1859 von einem ziemlich radikalen Manne tigt, es unternehme etwas gegen Se. Majestät? hätt⸗ versehen müssen, als es geschehen ist, wenn er sie überhaupt für den Anhänger der Arbeiterpartei zu stimmen. Meine Herren, partei, ist er wirklich der Meinung, daß sie einseitige Inkeressen Frhre Erpflichtung gCst⸗ sie in der That die preußi⸗ eingebracht worden, von dem er glaube, daß derselbe den An⸗ Ja, das verstehe er unter „republikanisch sein“. Die Fort⸗ vorzubringen für gut fand. Denn was wir foehen gehört haben, das ich weiß in diesem Augenblicke nicht, der Hr. Abg. Dr. Virchom tritt, daß sie keinen Patrioniomus besitzzt, und etwas er⸗ len Sraditionen in v — 1 sind doch nichts als leere Bchauptungen ohne irgend einen einzigen hat seine Quelle auch niht genannt, woher er diese Nachricht reichen will was mit dem anonarchischen Bestande unsercs Staates Interessen fördern wolle. Trotzdem freue er sich auch so, 8 b 8 daß der Antrag gekommen sei. Denn derselbe sei nothwendig
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trag jetzt nach den Erfolgen der preußischen Geschichte nicht schrittspartei meine es mit ihrem Eide eben so ehrlich, wie die 3 ;8 1” Fh 8a.8 . b „ 1 mehr stellen würde. Jetzt sei der Antrag durch die Bestim⸗] Regierung. Oder habe feibh Partei etwa Sonderinteresfen Pe gachlthen “ Regierungspolitit, E“ Iä sebe der Behauptung das ganz entschiedenste Dewenti ent. nicht mehr vereinbar ist? Meiae Herren; Das ist ein sehr delikates d das üsse Klarheit haben ü⸗ s
mung bezüglich der Kommunalwahlen noch schwerer geworden, Auch in kommunalen Angelegenheiten habe sie das nicht. Es Pflicht. ö“ Sn gate. d E geschöpft ö schin E11“ x ich werde mich s wohl hüten, namentlich einem Mit⸗ dohh 8 Fes ffelbe e een 8 18 b. seiner Partei aber, das erkläre er Namens derselben, sei gebe keine zweite Stad ie so gut verwaltet werde, wie Berli zen, ö“ 11131uu“ 1 ewisse Wechselpene EAA1A1XAX““ öIöu. gliede dieses Hauses gegenüber, einen Vorwurf auszusprechen, e bezüglich desselben hier im Hause zur Geltung kämen. die Abstimmung darum nicht schwerer. Bis 1879 habe 8 slg Wenn bet h 1 “ Fecan. sheten ““ 11A4“ das dieihseligjehungen besfhen rgen. aa 113“ dir Mheivertreten ich nicht in der Lage bin, aber wenn Sie osjektis Die Rechte wäre nach seinem Cemeffen unbedingt verrflichter immer nur um die Wahlen zum Abgeordnetenhause gehandelt, erst so sei das ein Grund mehr, das Wahlsystem zu ändern. Er ihnen obliegenden Verpflichtung nachkommen, und sie hat ferner Polizeioberst erquet habe einen Tagesbefehl verlassen der heiße M. Pg die eh Feden h LET11“ stehenden Hocheen, süx vis Einfuührung ETETö“ Wahl einzutreten. seitzem sei die neue Forderung hinzugetreten. Auch seine Partei könne dem Minister den Beweis kefern, daß Schutzleute an in Anspruch, zu nehmen, daß die Königlichen Beamten überhaupt Nr. 1: Die sämmtlichen Mannschaften der Schutzmannschaft sind Päresen der Fortsch esdächliche d das Uenb äten lem “ Wolne man, daß bei den Wahlen der freie, lautere Wille . wolle die Wahlen möglichst unbeeinflußt haben, aber werde den Wahltisch getreten seien und gesagt hätten; sie eien ge⸗ sich der Agitation gegen sie enthalten; und sie hat ferner darauf zu Ur diesen Tag beurlaubt für die betreffenden Stunden, um ihr ich allerdengs haf ich Fe far die vert anbe este Süene ö“ Volks zun Ausdruck komme, go sorge man T1ö13“ denn durch den Sternschen Antrag ein Wahlgesetz geschaffen, schict, um fuͤr “ füͤr Mit⸗ sehen, daß die Beamten mit ihrer ihnen innewohnenden thatfächlichen Kablrecht auszuüben; Nr. 2: Der pp. N. N. — ich habe den Fel efür pare Pr ö Abstimmung nicht unter der Kontrole Derer stattfinde, welche durch welches die Volksmeinung ganz und tiut S S C1“ - dhe Schableute wh Bett Macht kelnen Mißbrauch treiben, und das wird die Regierung mit der nen vergessen — ist ermächtigt, Wahlzettel für die Kandidaten fequenzen allerdings auf eine allmähliche Auflösung und Zerbröcke⸗ einen Druck auf die Wähler ausüben könnten. Nur so sei würde? Seien denn nicht auch in Preußen durch geschickt, um offiztell für die Antisemiten zu stimmen! b Ich verweise h Hrn. Vög Dr. v einfach gleich klar dantet zn kolportiren — und der Busammenhang war lung des monarchischen Grundcharakters unseres Stoates mit Noth⸗ es möglich, zu einem wirklichen Repräsentativsystem zu kommen. ein und dasselbe Wahlsystem die heterogensten Majoritäten in Ois könne man doch nicht als ein Zeichen des Muthes des svpiegete in xvöö. der Wabrseöfan erachenhsei⸗ 6 vdigfas Sen zu stänmen, chubleute waren darauf hingemlefen, für Den und wendigkeit hinführen müssen. Da braucht das Wort „Republika. Der Antrag des Abg. Stern hätte das Haus vor die klar hasen zu 1e Die seien Schutzmannes halten, denn derselbe müsse sich doch sagen: Hauses selbst. Und da stelle ich an den 9 Abg. Dr. Virchow Leider meine Herren, ist die Geschichte nur nicht wahr Daß Feeacg. e6 gnn Fhas 1““ dheöäx Ffagar seehen 15 8 8 8e er behe 8 8 89 jchon einmal bis auf 12 zusammengeschmolzen, und die Fort⸗ wenn er nicht gehorche, so ziehe er sich eine gr nge die formelle Frage — wenn er sich überhaupt um die Sache ze⸗ Berline Tageblatt⸗ — u IE““ 11“ bin erstaunte baß ma h dc s8,iliche, Statt diese Pdee Wealgestzsderte ee en sich schrittspartei besitze jetzt nuͤr eine kleine Zahl von Mitgliedern. Unge Pgenlbe en 1g 1 18 8 Sb gg Gö bümmore ich de 1hehe Nlers 8 he ga⸗ Ref ser Fortschriftse selatt 8 e na selhc öG I “ süeeh. “ s 8 8 Sder. heute bemüht, den Vorwurf der Wahlbeeinflussung bald dieser, Auch der Reichstag sei bezüglich der Parteizusammensetzung zur Wahl ganze Beamtenkategorien antreten lasse, so lange der — wie ich doch ebenfalls annehmen muß — gewissenhaften und worden, unter Darlegung des bestimmten Raltwerses dec diese tarische Regierun 81 im Hause 8b der Press und in ihren 1 8b Iö6 Fitr zu legen. bis auf die laufende Session mit diesem Hause ziemlich könne die Regierung nicht verlangen, daß die offentliche Ab⸗ sorgfältigen Wahlprüfungen in der Wahlprüfungskommission und in ache erfunden war, seine bezügliche Mittheilung zu berichtigen; das lungen. Dis parlamentarische Regierung vie schaus vielen Acußerungen, Mißbräuche wurden vielleicht unter jedem Wahlsystem sich kongruent trotz der verschiedenen Wahlsysteme. Die Fort⸗ stimmung von aller Welt mit dem Muthe ausgeführt werde diesem Hause gewesen? Ungültigkeitserklärung ist nur bei einer hat es natürlich nicht gethan, wahrscheinlich, um nicht unangenehm auch aus denen des Abg. Dr. Virchow nachweisen könnte, in einer Form, einschleichen. Aber dürfe das Haus das abhalten, nach schrittspartei, die die größte Freiheit und Oeffentlichkeit in den alle Parteien wünschten und besonders die Fortsch ritts⸗ Wahl vorgekommen — es war eine liberale Wahl in Crefeld. Aber sü bie damalige Bewegung einzugreifen, sondern die Redaktion hat die die freie Wahl der Räthe Seitens der Krone ausschließt die Garantien zu suchen, welche die Kundgebung der eigenen Wort, Bild und Presse verlange, wolle jetzt die wichtigste Mei⸗ partei. Seine (des Redners) Partei habe den Murn⸗ 38 n die wngeblichen Wahlbeeinfluffungen 8 Uan denen aller⸗ 4 16 vobt gedacht, wenn ich auch mit 150 ℳ bestraft werde, — die Krone zwingt, diejenigen Minister zu wählen, welche die Majorität Herzensmeinung möglich machten? Die Linke habe nur 11““ des Bürgers geheim halten! Wo seien denn die Allen, auch der Regierung genehm sein sollte 8 nicht auf⸗ — e pesen ,g; B der Püfung 1“ die Seffentlichnen 1““ E seea seo⸗ ö hcen 1 den vündinges 8. 88. 1S beslgrcsenen Eleneinen Ihanen 8 1kseg bäton⸗ 29 . zugendhasten Spartaner, wo die mündigen Staatsbürger, wenn gestollt aus th'oretise Betrachtun sond rein als Seifenblase herausgeste 9 sächlichen Inhalt. unseren Zwe vbt. Ich vermuthe, soß din dann haben wir vollmächtigten nicht der Kronc, sondern des Voltes hinstellen würde thum ausgegangen seien. Man hütte früher unter denselben sie; sich scheuten, öffentlich ihre Stimme abzugeben? Nan uberr u) Grund ver Eefoprurng 8 1aser. Ge⸗ Ic weiß wohf daße ein⸗ dn⸗ Acanh “ Hra. Ab whe Vlrcch für⸗ E1“ Iebeler, 1ö1ö16“ Kecren⸗ 11“ Fense Bestiezungen genügt] mehr zu leiden gehabt, als jeßtt. Habe es doch eine Zeit ge⸗ schätze den Werth des äußeren Verfahrens bei der Wahl. Die legenheiten nicht Klage geführt werden könate Deshalb gestellt ist. Von Potsdam dem Wahlkreise, ich glaube des Hin. hnliche sein werden. Wenn — ich weises 11“ anchischer umn onsertaners Mete ““ 8 dartei geben, wo auch ihm und seinen politischen Freunden vo
Minorität werde ihre Niederlage immer zu verschleiern suchen glaube er der Antrag Stern müsse allen P 73 von Rauchhaupt, wurden z. B. ungeheuerliche Beeinflussungen be⸗ ein Mitglied der hier organisirten Königlichen Polizei sein Wahl ohn als verhäͤngnisvoll enne fur das Wohl e St 1“ einem Regierungs⸗Präsidenten der Vorwurf gemacht sei, daß durch die Rufe von Beeinflussung; die Majorität die wenn erwünscht sein E f ließ tt d Bitte, d aean ister z eien hauptet, Beeinflussungen so kolossaler Art, daß, wie ich mich erinnere, in dem vom Hrn. Abg. Dr. Virchow bezeichneten Sinne ausgeubt zeichnen moas. Damit “ nie gesagt, “ keiner echacs nse. sie Jakobiner seien. Aber es handele sich nicht allein um die sie in dieser Beziehung eine Gegenrechnung machen wollte es sich und mit fän se. Fe 8 recht ernsthaßt ü . moöge ein gemäßigtes Mitglied dieses Hauses, der Abg. Francke, sagte: ich n sollte, würde ich das natürlich lebhaft beklagen, aber ich würde irgend ein thatsächlicher Vorwur ausgesprochene c bin im Gegenther Besettigung des Druckes, der vom Beamtenthum auf die
dabei gewiß glücklich wäre, bilde sich aber gar nicht nach der in der Et at der an edeutete Ges ke 89 A s 58 19 eghi⸗ 888 bin an und für sich nicht geneigt, auf solche Proteste viel zu geben; ausgengen, daß er damit doch ein gutes Recht, was ihm zusteht, der Meinung, daß der Hr. Abg. Dr. Virchow ganz vona fide glaubt, mit Wähler ausgeübt werde. Auch auf die wirthschaftlich und 1“ 8 btn n de h- ang . edanke der Aufhebung der geheimen labes wenn das Alles richtig ist, was hier von der Potsdamer Wahl ausgeübt hat, und ich würde meinestheils nicht wünschen, daß ihm solchen Tendenzen sei die Monarchie auf die Länge aufrecht zu erhalten; l sozial abhängigen Leute sei hier und da bei den Wahlen in