welchem er beantragen wird, den Beklagten dem Klagantrage gemäß zu verurtheilen und das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Nortorf, den 6. Dezember 1883.
1 Huusfeldt. Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[54331] Beschluß.
Nr. 14764. Die Firma Philipp Veit von Stockach, vertreten durch Rechtsanwalt Jung in Konstanz, klagt gegen Emil und Friedrich Nagel von Zizen⸗ haufen, z. Zt. an unbekannten Orten abwesend, wegen Anfechtung von Rechtshandlungen, mit dem Antrage auf Verurtheilung der Beklagten zur Befriedigung der kläger'schen Firma wegen ihres Guthabens von 118 ℳ 10 ₰ nebst 5 % Zins vom 5. September d. J. und 5 ℳ 60 ₰ Kosten, die Zwangsvoll⸗ streckung an ven von ihrer Mutter am 1. Mai d. J. gekauften Liegenschaften, nämlich 1 ½ stöckiges Wohn⸗ aus sammt Hausplatz, 1 a 80 m Hausgarten, 2 a 36 m Hofraithe und 3a 80m Gartenland, geschehen zu lassen, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandluna des Rechtsstreits vor Gr. Amtsgericht Stockach auf
Dienstag, den 29. Januar 1884, Vormittags 8 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Stockach den 1. Dezember 1883.
Der Leittiat atant. des Gr. Amtsgerichts: 8 otz.
Nr. 13015. Der Gastwirth Ludwig Ebert von Weinheim klagt gegen den Michael Kraus und dessen sammtverbindliche Ehefrau Katharina, geb. Brockenauer, von Hemsbach, z. Zt. an unbe⸗ kannten Orten in Amerika abwesend, aus Dar⸗ lehen mit dem Antrage auf Verurtheilung der Beklagten zur Zahlung von 275 ℳ nebst 5 % Zins vom 1. Dezember 1880 und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Großherzogliche Amtsgericht zu Weinheim auf
Donnerstag, den 7. Februar 1884, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Weinheim, den 7. Dezember 1883.
Dr. Bolze, Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Amtsgerichts.
[54344]
Die Jenny Lederfabrikanten medy, vertreten durch Rec gegen den Regnier Doutrelepont, Malmedy, mit dem Antrage:
„Das Königliche Landgericht wolle die zwischen Parteien bestehende eheliche Errungenschafts⸗ gemeinschaft mit allen gesetzlichen Folgen vom Tage der Klage für aufgelöst erklären, die Gütertrennung aussprechen, die Parteien zum
wecke der Auseinandersetzung ihrer Rechte und
nsprüche vor einen Notar verweisen und die Kosten dem Beklagten zur Last legen.“
Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civil⸗ kammer des Königlichen Landgerichts zu Aachen auf
Mittwoch, den 27. Februar 1884, Vormittags 9 Uhr. Aachen, den 6. Dezember 1883. 8 Bernards, Assistent, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
Klage⸗Auszug. Lang, ohne Gewerbe, Ehefrau des Regnier Dourtrelepont in Mal⸗ Rechtsanwalt Reiners, klagt Lederfabrikant in
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
154228]1 Bekanntmachung.
In Folge Verfügung der Königlichen Intendantur
des 2. Armee⸗Corps soll die Lieferung von 6300 Ctr. Hafer für das hiesige Königliche Magazin pro 1884 im Submissionswege vergeben werden und ist hierzu auf Montag, den 17. Dezember 1883, Vormittags 10 Uhr,
im Bureau des unterzeichneten Proviant⸗Amts, Mühlenstraße 23 hierselbst, Termin angesetzt.
Lieferungslustige Unternehmer, ebenso Produzenten werden demnach eingeladen, ihre schriftlichen Aner⸗ bietungen versiegelt und mit der Aufschrift:
„Lieferungs⸗Offerte“
versehen, bis zum vorgedachten Termine dem unter⸗ zeichneten Proviant⸗Amte frankirt einzureichen. ——Die bezüglichen Lieferungs⸗Bedingungen können
on jetzt ab in unserem Büreau während der Di nst⸗ stunden eingesehen werden. — Stralsund, den 8. Dezember 1883. Königliches Proviant⸗Amt.
[54226] Bekanntmachung.
Lieferung von Telegraphenstangen.
Die Lieferung der im Jahre 1884 erforderlichen 254 Stück Telegraphenstangen aus Kiefern⸗, Fichten⸗ oder Lärchenholz soll im Wege des schriftlichen An⸗
bietungsverfahrens vergeben werden. Die näheren Bedingungen können in der Re⸗ gistratur der Ober⸗Postdirektion eingesehen, oder abschriftlich von hier bezogen werden. Etwaige Angebote — äußerlich mit dem Vermerk „Angebot auf Lieferung von Telegraphen⸗ stangen“ versehen — sind bis zum 2. Januar k. Js., 11 Uhr V., hierher einzusenden und werden zu diesem Zeitpunkt in Gegenwart der etwa er⸗ schienenen Anbieter eröffnet werden. Angebote, welche später eingehen, oder welche den gestellten Bedingungen nicht entsprechen, bleiben unter den Anbietern, welche
unberücksichtigt. Die Auswahl 4 Wochen vom Tage des Termins ab an ihr An⸗ gebot gebunden bleiben, wird vorbehalten. Stettin, 9. Dezember 1883. Der Kaiserliche Ober⸗Postdirektor. v Cunio.
[54227]
2
Submission. Die Anfertigung und Lieferung von 6 Normal⸗Personenzug⸗Lokomotiven, 13 Normal⸗ Güterzug⸗Lokomotiven nebst Tendern und den dazu
““
erforderlichen Reservestücken nach den Zeichnungen
mittel der Preußischen Staatsbahnen soll vergeben werden. Die maßgebenden Lieferungsbedingungen liegen zur Einsicht auf dem maschinentechnischen Bureau hierselbst offen, können auch gegen Er⸗ stattung der Druckkosten ad ℳ 2,00 von daher be⸗ zogen werden. Offerten ersuchen wir bis spätestens den 27. d. Mts. Abends mit der Aufschrift „Offerte auf Lokomotiven“ frankirt an unser maschinentechnisches Bureau, Domhof 48 hierselbst, einzureichen. Die Eröffnung der Offerten findet am 28. d. Mts., Vormittags 11 Uhr, in dem ge⸗ nannten Bureau in Gegenwart der etwa persönlich erschienenen Submittenten statt. Cöln, den 7. De⸗ zember 1883. Königliche Eisenbahn⸗Direktion (rechtsrhein.) 8
[843871 Bekanntmachung. Die Lieferung der Verpflegungs⸗ und Oekonomie⸗ Bedürfnisse für die hiesige Strafanstalt pro 1. April 1884 bis dahin 1885, als: 2 500 Kgr. Gerstenmehl, 4 000 „ Roaggenmehl Nr. II. zu Suppen ꝛc. 2 500 Buchweizenmehl, 750 Weizenmehl, 3 500 Hafergrütze, 3 500 Buchweizengrütze, 3 500 Gerstengrütze, 600 „ gebrannter Kaffee, 12000 Liter Milch, 10 000 Kgr. Erbsen, 7 500 „ Bohnen, 7 500 Linsen, 150 000 Kartoffeln, 2 000 oroinäre Graupe, 15) 250 feine Graupe, 16) Reis, 17) Weißkohl, 18) Nudeln, 19) Salz, 20) Butter, 21) Schweineschmalz, 22) Rindernierentalg 23) Speck, 24) Rindfleisch, 25) Schweinefleisch, 26) 1000 „ Semmeln, 27) 12 000 Liter Braunbier, “ 28) 70 000 Kgr. Roggenmehl zu grobem Brod, 29) „ Roggenmehl Nr. I. zu feinem Brod, “ Lorbeerblätter, I.““ Gewürz — Piment — 32) Pfeffer, 33) Kümmel, 34) weiße Waschseife, 35) 1 grüne Seife, 36) „ Soda, 37) 60 Liter Fischthran, 38) 200 Ries Strohpapier, 39) 300 000 Kgr. englische Steinkohlen, 40) 250 Rmtr. eichen Klobenholz, 41) 500 „ kiefern Klobenholz, 1“ 42) 20 000 Kgr. Petroleum soll im Submissionswege ausgegeben werden. Hierzu wird Termin auf Montag, den 28. Januar 1884, Vormittags 10 Uhr, anberaumt, wozu versiegelte Offerten nebst Waaren⸗ proben, jedoch nur bis zum 26. ejusd., angenommen werden. In den Offerten, welche in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten eröffnet werden, muß die genaue Bezeichnung der Artikel, die Angabe der Preise ohne Bruchpfennige und der Vermerk, daß Submittent die Lieferungsbedingungen kennt und mit denselben einverstanden ist, enthalten sein. Of⸗ ferten, welche dies nicht enthalten, sowie solche ohne Proben und die später als vorgeschrieben eingehen, sind ungültig, auch Nachgebote unzulässig. Die Strafanstalt behält sich noch das Recht vor, sämmtliche Gebote abzulehnen, falls keins derselben für annehmbar befunden werden sollte. Die Lie⸗ ferunasbedingungen liegen im hiesigen Kassenlokale zur Einsicht aus und können auch nach außerhalb gegen Erstattung der Selbstkosten, die per Post⸗ vorschuß diesseits zu erheben bleiben, abschriftlich mitgetheilt werden. Mewe, den 10. Dezember 1883. Königliche Strafanstalts⸗Direktion.
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Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
[54371] Von den auf Grund des Allerhöchsten Privilegii vom 14. Oktober 1869 emittirten 4 ½ prozentigen Obligationen der Stadt Anklam sind bei der heutigen planmäßigen Ausloosung gezogen worden:
Litt. A. Nr. 49 über 1500 ℳ
Litt. B. Nr. 76 und 85 à 600 ℳ
Litt. C. Nr. 15 96 99 143 und 220 à 300 ℳ.
Litt. D. Nr. 49 50 51 59 63 64 65 und 66 à 150 ℳ
Diese Obligationen werden den Inhaber hiermit gekündigt. Die Rückzahlung erfolgt am 1. Juli 1884 auf der Stadt⸗Hauptkasse hierselbst. Mit diesem Tage hört die Verzinsung der gekündigten Obliga⸗ tionen auf.
Anklam, den 7. Dezember 1883.
Der Magistrat.
1
[54105] b
Bergisch⸗Märkische Eisenbahn. Die Zahlung der in Gemäßheit des §. 5 des durch das Gesetz vom 28. März 1882 genehmigten Vertrages, be⸗ treffend den Uebergang des Bergisch⸗Märkischen Eisenbahn⸗Unternehmens auf den Staat vom 7. No⸗ vember 1881 den Inhabern der Stammaktien der Bergisch⸗Märkischen Eisenbahn⸗Gesellschaft gewährten Rente von 5 % des Nominalkapitals, also von 15 ℳ pro Stammaktie à 300 ℳ, erfolgt für das Jahr 1883 auf diejenigen Aktien, welche bis zum Schluß dieses Jahres gegen Schuldverschreibungen der 4 % Preußisch, konsolidirten Staatsanleihe nicht umge⸗ tauscht sein werden, gegen Rückgabe des bisherigen Dividendenscheins pro 1883 vom 2. Januar 1884 ab bei den nachstehend bezeichneten Einlösestellen, nämlich: in Berlin bei der Direktion der Diskonto⸗ gesellschaft, bei der Berliner Handelsgesellschaft, bei dem Herrn S. Bleichroeder, bei der Bank für Handel und Industrie und bei der Deutschen Bank, in Cöln bei dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein,
Pere Sal. Oppenheim jun. & Comp., in Bonn vom 20. Dezember cr. ab
ei dem Herrn Jonas Cahn, in Aachen bei der in Berlin bei Herren C. W. Schnoeckel Jr., Aachener Diskontogesellschaft, in Crefeld bei dem Schinkelplatz Nr. 5, Herrn von Beckerath⸗Heilmann, in Düsseldorf bei in Stettin an unserer Kasse
der Bergisch⸗Märkischen Bank und bei der König⸗ kostenfrei. 1
lichen Eisenbahn⸗Betriebskasse (Bergisch⸗Märkisch), Stettin, im Dezember 18833.
in a./M. bei den Herren M. A. von Der Vorstand.
Rothschild & Söhne und bei der Filiale der Bank
für und Industrie, in Leipzig bei dem Herrn
H. C. Plaut, in Breslau bei dem Schlesischen Bankverein, in Hamburg bei den Herren Haller, Söhle & Comp., in Magdeburg bei dem Herrn F. A. Neubauer, in Elberfeld bei den Herren von der & Söähne, bei der Bergisch⸗Mär⸗ ischen Bank und bei der Königlichen Eisenbahn⸗ Hauptkasse, und in Hagen. Essen, Cassel und Altena bei den Königlichen Eisenbahn⸗Betriebskassen (Ber⸗ gisch⸗Märkisch). Die Dividendenscheine sind mit einem von dem Präsentanten unterschriebenen Ver⸗ zeichnisse einzureichen, welches die Stückzahl und den Betrag im Einzelnen und im Ganzen enthalten muß. Formulare zu solchen Verzeichnissen werden von den Einlösestellen unentgeltlich verabfolgt. Elberfeld, den 7. Dezember 1883. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
Verschiedene Bekanntmachungen.
[53006] 8 Bekanntmachung. In Folge Ablebens des Kreiswundarztes Sanitäts⸗Rathes Dr. Druiding zu Meppen ist die Kreiswundarztstelle im Kreise Meppen vakant geworden. Aerzte, welche das Phvysikats⸗Examen bestanden haben oder sich ver⸗ pflichten, dasselbe binnen 2 Jahren zu absolviren, werden hierdurch aufgefordert, sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines Curriculum vitae spätestens bis zum 15. Januar 1884 bei uns zu melden. Osnabrück, den 3. Dezember 1883. Königliche Landdrostei.
Die Herren Mitglieder werden hierdurch in Ge⸗ mäßheit des §. 41 des Statuts zur
ersten ordentlichen Generalversammlung
auf Sonnabend, den 29. d., Abends 7 Uhr,
im Restaurant Miegel, Stralauerstraße 57,
ergebenst eingeladen. 1
Tagesordnung: 1) Antrag des Ausschusses und des Vorstehers: die Monate November und Dezember dem Geschäftsjahr 1884 zuzulegen, 2) Wahl des definitiven Ausschusses, 3) Wahl der Revisions⸗ Kommission. 8
Wegen der Berechtigung zur Theilnahme und der Legitimation wird auf die §§. 11 und 12 des Statuts verwiesen.
Berlin, den 7. Dezember 1883. Sterbekasse Deutscher Versicherungs⸗Beamten. Der provisorische Ausschuß.
Gustav Strich, Vorsitzender.
Preußische Boden⸗Credit⸗Actien⸗Bank. [54370] Status am 30. November 1883. Activa. Cassa⸗ und Wechsel⸗Bestand ℳ 4,121,362. 67 Erworbene Hypotheken. „ 108,015,060. 57. Darlehen auf. Hypotheken . . „ 4,147,788. 40 Guthaben bei Banquiers gegen Effecten⸗Bedeckung. 13,504,456. 43 Eigenes Bankgebäude 1,319,640. 95 111““ 2,045,702. Hiverse Aetiva. . . . . . . 271,553. ℳ 133,425,565. Passiva. Actien⸗Capital.. ℳ 30,000,000. Reserve⸗Fondds 1,746,000. Unkündbare Hypothekenbriefe. 84,590,575. Dividenden, Coupons und aus⸗ gelooste Hypothekenbriefe 9,665,420. 1“*“ 4,325,319. Diverse Passvaa 2 3,098,250. ℳ 133,425,565. Berlin, den 30. November 1883. Die Direction.
Aachen⸗Jülicher Eisenbahn⸗
ns unserer Obligationen pro II. Semester 1883 können vom 2. Januar ab bei dem Bankhause Deichmann & Comp. in Cöln, der Deutschen Bank in Berlin und unserer Hauptkasse hierselbst eingelöst werden.
Die Direction.
Pommersche Hypotheken⸗Actien⸗ Bank.
Die Einlösung der am 2. Januar 1884 fäͤlligen Coupons unserer unkündbaren Hypothekenbriefe findet vom 15. Dezember er. in Berlin SW. bei Herrn Wilhelm Ritter, . Beuthstraße 2, in Coeslin an unserer Kasse und außerdem bis ult. Januar 1884 bei den durch die betreffenden Lokalblätter bekannt gemachten Bankhäusern statt. Coeslin, den 11. Dezember 1883.
Die Hauptdirektion.
[54295]
Hypotheken⸗Credit⸗Gesellschaft
eingetragene Genossenschaft, 1““ zu Stettin. Die Einlösung der am 2 Januar 1884 fälligen Zins⸗Coupons Nr. 5 unserer Pfandbriefe erfolgt, außer bei den früher bekannt gemachten Bankhäusern
Haännoversche Lebens⸗Versicherungs⸗Anstalt.
Die diesjährige Generalversammlung der s
Versicherten der Hannovers rungs⸗Anstalt findet b Sonnabend, 29. Dezbr. d. J., Mittags 12 Uhr, im Saale des Herrn Rabe hier, Marienstr. 42, statt. Tagesordnung: 1) Bericht der Direktion über das abgelaufene Rechnungsjahr 1882/83. 2) Dechargirung der Jahresrechnung. 5 3. Neuwahl der auszuscheidenden Mitglieder des Verwaltungsraths. 1— Berechtigt zur Theilnahme an der Generalversammlung sind die im §. 11 der revidirten Sta⸗ tuten aufgeführten Versicherten und deren Vertreter.
Alle Versicherten, welche an dieser Versammlung theilzunehmen beabsichtigen, wollen nach Maß⸗ gabe des §. 11 der revidirten Statuten am Tage zuvor in der Zeit von 9 Uhr Morgens bis 2 Uhr Nachmittags im Anstaltslokale, Hildesheimerstr. 239, gegen Vorzeigung der Police, letzten Prämienquittung und etwaigen Vollmacht die erforderliche Einlaßkarte entgegennehmen. 8
Hannover, den 12. Dezember 1883.
Der Verwaltungsrath. 1 Wilhelm Rautenberg. “ “
„Electron“ Actien-Gese 88 Bilanz per 30. September 1883. Credit.
[54298] chen Lebens⸗Versiche⸗
[54325] Debet.
Per Actien⸗Capital⸗ Conto . . „ Conto⸗Corrent⸗ Conto Creditoren (darunter V eine bestrittene
An Patent⸗Inferirungs⸗Conto Abschreibung . . . . Mobiliar⸗& Inventar⸗Conto Abschreibung . . . Laboratorium⸗Conto Abschreibung Conto⸗Corrent⸗Conto Banquier⸗Guthaben. Gewinn⸗ & Verlust⸗Conto Verlust “
100000
g g von
—+
8 — . 8 8 110073 8 2
„Electron“ Actien-Gesellschaft. Die Direction.
Leipziger Zeitung.
Auf das Quartal vom 1. Januar bis ult. März 1884 nehmen alle Postanstalten des In⸗ und Auslandes Bestellungen an. G
Die Leipziger Zeitung wird täglich des Abends, mit Ausnahme der Sonn⸗ und Festtage, mit 1 — 1 ½ Bogen politischem Text und mehreren Bogen Inseraten⸗Beilagen ausgegeben. Sie ist eine der verbreitetsten Zeitungen Mitteldeutschlands, enthält die offiziellen Erlasse der Königl. Sächs. Staats⸗ regierung, giebt, in ihrer Meinungsäußerung unabhängig gestellt, theils in leitenden Artikeln, theils in unparteiischen, aus der Feder tüchtiger Korrespondenten und publizistischer Kapazitäten herrührenden Originalmittheilungen besennene Berichte und Besprechungen über alle Tagesereignisse, enthält über alle wichtigeren politischen Vorgänge telegraphische Depeschen, bringt auf gleichem Wege die neuesten Börsen⸗ nachrichten und Marktberichte von den Hauptplätzen Europas, sowie außerdem in der dem Handel, der Industrie und der Landwirthschaft gewidmeten besonderen Abtheilung eine reiche Sammlung von Notizen und Korrespondenzen, welche für die Verkehrsverhältnisse und den Handels⸗, Gewerbs⸗ und Ackerbau treibenden Stand von Wichtigkeit sind. . 8
Außerdem wird wöchentlich zweimal der Zeitung eine den Interessen der schönen sowohl als der erakten Wissenschaften, der Literatur und Kunst gewidmete Wissenschaftliche Beilage beigefügt, für welche unter den dermaligen bekanntesten Notabilitäten der Wissenschaft namhafte Kräfte thätig sind. Der Preis pro Quartal beträgt 6 ℳ Inserate werden der Raum einer Spaltzeile mit 25 ₰,
behaltenen Beilagen zum Abdruck gelangen, mit 30 ₰ berechnet. selben, für Leipzig mit 1 ℳ 25 ₰, für auswärts mit 1 ℳ 50 ₰ (enschließlich Kreuzbandfrankatur), pro
Vierteljahr zu haben und empfiehlt sich solche vorzugsweise zur Anschaffung für Journalzirkel. Leipzig, 12. Dezember 1883. “
Nr. 13 und 15 der Normalien für die Betriebs⸗
bei den Herren Deichmann & Comp. und bei den
Königliche Expedition der Leipziger Zeitung. ““ —
[53726]3
oder wenn solche auf Verlangen der Aufgeber im Hauptblatte und in den dem redaktionellen Theile vor⸗
Die Wissenschaftliche Beilage ist auch getrennt von der Zeitung nur bei der Expedition der⸗ 8
zum Deutschen
No. 293.
Reichs⸗An
Dritte Beila ge
zeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 13. Dezember
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über der gut, vom 30. November 1874 Ge vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. —— Eg
Central⸗Handels⸗Register
chriebenen Bekanntmachungen
. Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Exrpedition des Deutschen Reichs⸗ und 19 elle Per hischem Staats⸗
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
4
veröffentlicht werden, erscheint auch in einem beso
für
betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen nderen Blatt unter dem Titel “
das Deutsche Reich.
Das Central⸗Handels⸗ Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
̃e
8 Patente. pPlatent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Per Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
VI. L. 2385. Kombinirte Destillirapparate und Kondensationskühler aus Wellblech. — William
& George Lawrence in London; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3 I.
XII. V. 628. Neuerungen in der Darstellung von Eisencyanür⸗Verbindungen. — George de Vigne in London; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 107.
XIV. H. 3985. Geschlitzter eyl indrischer Schieber für Dampfmaschinen u. dergl. — J. Holcroft in Niederbronn (Elsaß).
XX. B. 4514. Weichenzugstange mit Abscheer⸗ stift und Sperrvorrichtung für das Auffahren von Weichen. — H. Büssing in Braun⸗
scehweig. 8
„ J. 833. Elektrischer Apparat zur Kontrole von Weichen⸗ und Signalstellungen. — Hax Jüdel & Co. in Braunschweig.
XXI. V. 631. Mit Abflußreservoir versehene
FEFlementengefäße und ihre Anwendung zu trans⸗ portablen elektrischen Batterien. — Dr. med. Ludwig Vorstaedter, praft. Arzt in Bia⸗ lystok, Rußland; Vertreter: E. M. Reiniger in Erlangen, Schloßplatz 3.
XXV. B. 4490. Flechtmaschine zur Herstellung
von Spitzen. — Barmer Aktien⸗Gesellschaft
für Besatz⸗Industrie (vorm. Saatweber & Co.) in Barmen⸗Wichlinghausen.
B. 4495. Klöppel für Flechtmaschinen. —
Aug. Büsche in Schwelm.
XXVI. F. 1785. Gasdruckregulator. — Jo- hannes Fleischer in Bockenheim bei Frank⸗ furt a. M.
XXXIII. M. 2882. Tornister⸗Träger. — Alfred Hendel in Strehlen bei Dresden.
S. 2110. Schutzhülse für geputzte Knöpfe. — wilhelm Sack, Unteroffizier beim Bezirks⸗ Commando in Torgau.
XXXIV. K. 3127. Verschließbarer Kleider⸗ halter. — Carl Ferd. Kobes und Emil Rob. Schwarzenberg in Glauchau i. S.
XXXVI. K. 3174. Neuerung an Gasheizöfen; Zusatz zum Patente Nr. 23 333. — Rob. Kutscher in Leipzig.
XXXVIII. K. 3117. Bandsägen⸗, Feil⸗ und Schränkmaschinn. — Krumrein & Katz in Stuttgart.
XL. N. 917. Verfahren und Schachtofen zur
gleichzeitigen Gewinnung von Zink und Blei. — Neuendahl in Breslau, Bischof⸗ tr. 13.
„ W. 2811. Neuerungen an Erzröstöfen. — Thomas Walker und John F. Carter in Philadelphia, V. St. v. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.
XLELII. G. 2311. Stromgeschwindigkeitswaage. — Claudius Gillet, Kaiserlicher Aichmeister in Zabern, Elsaß.
XEIV. B. 4478. Handschuhverschliß. —
Hermann Brunner in Limbach⸗Kreuzeiche.
R. 2460. Cigarrenspitze mit Stachel. — Rheinische Hartgummiwaaren-Fa-
bprik in Mannheim.
„ RE. 2481. Knopfverschluß für Manschetten. — Aug. F. Richter in Hamburg.
XLVv. Sch. 2685. Flüssigkeit zur Vertilgung der Reblaus (Phylloxera). — Gottfried Schneider in Bischweiler, Bergstr. 12, Kreis Hagenau, Unter⸗Elsaß. 1
XLVI. A. 954. Neuerungen an Zündvorrichtun⸗
gen für Gasmotoren. — Gerhard Adam in München.
H. 3814. Neuerungen an Gasmotoren: ab⸗ hängig vom Patente Nr. 532. — George Milton Hopkins in Brooklyn bei New⸗York, V. St. A.; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
K. 3170. Zün nrcetung für Gasmotoren;
I. Zusatz zu R. Nr. 19 384. — Ernst Körting und Georg Lieckfeld in Han⸗ nover.
XLVII. W. 2799. Neuerungen an einer Schmier⸗ vorrichtung; Zusatz zu P. R., 3929. — Ludwig “ in Frankfurt, Main, Kleine Sand⸗
18 gasse 4.
XLEIX. H. 3938. Stellbare Führungsbacken an Gevindeschneidekluppen. — Firma Carl Hellwig in Halle a./S. 8
M. 2898. Parallelschraubstock. — Gebrüder
8 Nezger in Onstmettingen, Württbg.
LII. C. 1292. Verfahren und Einrichtung zum Aufnähen von Soutache an Näh⸗ und Stick⸗ maschinen. — Emile Cornely in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
F. 1794. Einrichtung zur Herstellung ge⸗ deckter Nähte an Leder⸗Nähmaschinen. — Gustav Fraenkel, in Firma Rosenberg & Fraenkel, in Berlin N., Elsasserstr. 22.
LVII. Z. 525. Verfahren zur Uebertragung photographischer Bilder in Farbe. — Eugenio de Zuccato in London; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110.
LIX. H. 3812. Rotirende Maschine. — Thomas Alfred Hearson in Blackheath, England;
Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Dom⸗ straße 34.
EKlasse.
LXV. H. 3816. Neuerung an Steuerapparaten für Schiffe. — Otto Hartung in Leipzig, Sidonienstr. 32.
. 3817. Neuerung an Steuerapparaten für Schiffe. — Otto Hartung in Leipzig, Si⸗ donienstr. 32.
LXIX. B. 4415. Einrichtung an Messern zum Oeffnen und Schließen von Korkziehern; ab⸗ hängig von den Patenten Nr. 15 704 und Nr. 17125. — Böntgen & Sabin, Stahl⸗ waarenfabrik in Solingen.
LXXI. G. 2453. Stiefelsohlen⸗Beschlag zum Festhalten der Schlittschuhe. — L. Gühring, W. Köhrer und C. F. Leonhardt in Stuttgart.
LXXVI. B. 4458. Ausrücke⸗Vorrichtung für Spul⸗, Duplir⸗ und Zwirnmaschinen. — John Boxyd in Shettleston, Schottland; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 107.
Kämm⸗Maschine. — Eugen François in Roubaix, du Nord, Frankreich; Vertreter: C. Kesse'er in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.
S. 2021. Vorrichtung zur automatischen Unterbrechung der Thätigkeit von Vorziehwalzen der Duplir⸗ und Zwirnmaschinen beim Faden⸗ bruch. — Société Ryo freres in Roubaix, Frankreich; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.
LXXVII. F. 1772. Neuerung an fahr⸗ und verstellbaren eisernen Barren. — 0. Faber in Leipzig.
„ F. 1866. Apparat zum Füllen von Seifen⸗ blasen oder Behältern mit Rauch, Gasen oder Dämpfen. — Albert Fournier in La Rochelle (Frankreich); Vertreter: C. Kesseler in Ber⸗ lin SW., Königgrätzerstr. 47.
„ W. 2727. Neuerung an Luftschiffen. — Robert Wiesendanger in Hamburg.
LXXXVI. P. 1817. Webstuhl⸗Absteller für mechanische Webstühle mit und ohne Schützen⸗ wechsel. — Ferd Paas in M. Gladbach.
LXXXVIII. H. 3901. Einstellungsvorrich⸗ tung für Bockwindmühlen. — Wilhelm Höft in Arendsee.
Berlin, den 13. Dezember 1883. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Zurückziehung von Patent⸗Anmeldungen. ie nachfolgend genannten, auf den angegebenen Gegenstand eingereichten und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußi⸗ Staats⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗ nmeldungen sind zurückgezogen. Klasse. XL. V. 597. Verfahren zur Darstellung von Aluminium auf elektrolytischem Wege. Vom
6. Auaäust 1883. 8 Herstellung von Lichtbild ern
LIV. G. 2398. aus Papiermasse. Vom 6. Dezember 1883. [54393]
[54392]
Berlin, den 13. Dezember 1883. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
XXXVII. S. 1708. Stabparquet ohne Blind⸗ boden. Vom 19. April 1883.
XLV. H. 3591. Auslesemaschine mit Zufüh⸗ rung durch die hohle Are. Vom 13. August
1883. XLVII. B. 3789. Schlauchversteifung mittelst Vom 29. Ja⸗
flachdrähtiger Schraubenfedern.
nuar 1883. b
F. 1629. Neuerung an Kleinstellvorrichtun⸗ gen für die Durchleitung von Gasen und tropf⸗ baren Flüssigkeiten. Vom 23. April 1883.
R. 2276. Abstellvorrichtung für Kraft⸗ maschinen. Vom 21. Juni 1883.
„ V. 582. Wärmeschutzmasse aus Moostorf. Vom 5. Juli 1883.
XLIX. K. 2944. Herstellung von Rädern mit aufgeschweißten Bandagen oder Kränzen. Vom 23. Juli 1883.
„ 0. 481. Mechanische Flachsschwinge für landwirthschaftliche Zwecke. Vom 28. Juni 1883.
LXXXIX. H. 3437. Vorscheidung des Roh⸗ faftes der Rübenzuckerfabrikation mittelst doppelt⸗ schwefligsaurer, einfachschwefligsaurer und unter⸗ schwefligsaurer Verbindungen des Kalkes und der Magnesia. Vom 19. April 1883.
„ P. 1497. Verfahren für Raffinerie von Zucker unter Anwendung eigenartiger Centri⸗ fugen. Vom 2. Mai 1883.
Berlin, den 13. Dezember 1883.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
AUHMeVbertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse. VI. Nr. 25 438. Gebrüder Ludwig und
54394]
Gotthold Gahmann zu Berlin, Friedrich⸗
F. 1859. Kreiszange für die Hübner'sche
straße 12. — Neuerungen an Essigbildern. Vom 15. Juli 1883 ab.
Klasse.
XXI. Nr. 23 755. Franz Kühmaier in Preßburg und Josef Wannieck in Wien; Vertreter: F. Engel in Hamburg. — Neuerungen an galvanischen Elementen. Vom 12. Januar 1883 ab.
XXXIV. Nr. 22 105. in Berlin, Brandenburgstr. 56, straße 72. — Kinderschreibpult. tember 1882 ab.
XEIX. Nr. 16 797. Firma Scheller & Ruch in Oberkirch. — Neuerungen an Maschinen zur Herstellung von Drahtnägeln. Vom 9. Februar 1881 ab.
LXXV. Nr. 5068. Kaliwerke Aschers- leben, Gewerkschaft in Aschersleben. — Ver⸗ fahren zur Herstellung reiner schwefelsaurer Kali⸗ Magnesia mittelst Carnallits und Kieserits in concentrirten Lösungen bei gewöhnlicher Tem⸗ peratur. Vom 7. Juli 1878 ab.
Nr. 19 256. Kaliwerke Aschers- leben, Gewerkschaft in Aschersleben. — Ver⸗ fahren zur Aufarbeitung der bei der Chlorkalium⸗ fabrikation aus Carnallit⸗Rohsalz resultirenden Mutterlaugen von der ersten Krystallisation. Vom 27. Juli 1881 ab.
Berlin, den 13. Dezember 1883. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Aenderung in der Person des Vertreters von
nicht im Julande wohnenden Patentinhabern. In der Patentrolle ist bei den nachstehenden Num⸗
mern vermerkt worden:
Nr. 9303. An Stelle von Jos. Bertoldi, Fried- rich Wilh. Gilles in Cöln a. Rh.
Nr. 25 695. An Stelle von Brydges & Co. Ju- lius Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Berlin, den 13. Dezember 1883.
Kakserkichen Patentamt [54396] 8 Stüve.
Belkanntmachung
Georg Taylor Yull, Inhaber der Patente Nr. 15 511 und Nr. 20 573, hat seinen Wohnsitz von Berlin nach Wien und Budagpest verlegt. ertreter ist Emil Capitaine in Berlin SW., Wilhelm⸗ straße 18.
Berlin, den 13. Dezember 1883. Kaiserliches Patentamt.
Stüve.
Beschränkung bezw. theilweise Nichtigkeits⸗ Erklärung von Patenten.
Durch Erkenntniß des Reichsgerichts vom 29. Ok⸗ tober 1883 sind die an Johann Hampel in Dresden auf einen Maisch⸗ und Kühl⸗Apparat mit Mischrad und Ventilator ertheilten Patente Nr. 352 und 701⁵5 dahin eingeschränkt worden, daß
a. dem Anspruch des ersteren Patentes die fol⸗ gende Fassung:
Der ganze oben beschriebene Apparat, in⸗ sonderheit das geschlossene Gehäuse mit dem darin befindlicheu Mischrade und dem darin befindlichen Ventilator, wie sie in der Patent⸗ schrift und den dazu gehörigen Zeichnungen dargestellt sind;
b. dem Anspruch 1 des letzteren Patentes die fol⸗ gende Fassung: 1 Der ganze Apparat, wie er in den Zeichnun⸗
gen und der Beschreibung erläutert ist, in⸗
fonderheit das dort erläuterte Gehäuse mit
dem darin befindlichen Mischrade, gegeben ist.
Die Ansprüche 2 bis 6 des Patentes sind vernichtet worden.
Ferner sind durch Entscheidung des Patentamts vom 20. Juli 1882 und durch Erkenntniß des Reichs⸗ gerichts vom 29. Oktober 1883 die Ansprüche 2, 5, 6 und 7 des unter gleicher Bezeichnung dem Johann Hampel ertheilten Zusatz⸗Patentes Nr. 12 320 für nichtig erklärt und der Patent⸗Anspruch 4 dahin ein⸗ geschränkt worden, daß er künftig lautet:
Die beschriebene Maischmühle, welche bei den Apparaten aus dem halbkugelförmigen Gehäuse x, der kreisförmigen löcherigen Platte w und dem Flügelmesser v, bei den Dämpfern außerdem noch aus der Welle n und den Riemscheiben p und p besteht, und die erstbezeichneten Theile derselben: das Gehäuse, und in ihrer Verbin⸗ dung die Platte und Flügelmesser.
Berlin, den 13. Dezember 1883.
Kaiserliches Patentamt. Stürve.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen
Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente
sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai
1877 erloschen.
Klasse.
IV. Nr. 9195. Dampfstrahl⸗Oellampe.
„ Nr. 21 465. Neuerungen an Küchenöfen für flüssige Kohlenwasserstoffe mit Kösewitz'schen Brennern.
„ Nr. 24 238. Neuerung an den unter Nr. 20 383 und Nr. 22 398 patentirten Löschvorrichtungen an Petroleumlampen, bestehend in einer Vorrich⸗ tung zum Heben des Auslöschtrichters. II. Zusatz zu P. R. 20 383.
VI. Nr. 13 009. Automatischer Schutzschirm zur
Verhinderung des Zurückdrückens der abgehenden
Wasserdämpfe bei Malzdarren.
IX. Nr. 16 880. Neuerungen
Leopold Rosenow jetzt Sebastian⸗ Vom 23. Sep⸗
[54395]
“
[54397]
Nr. 7015
154398]
an Maschinen zur
Herstellung von Haarbürsten.
Klasse.
XI. Nr. 55. Verfahren zum Buchbinden.
„ Nr. 6002. Verbesserung im Verfahren zum Buchbinden; Zusatz z. P. R. 55.
XII. Nr. 17 981. Apparat zur Erzeugung des
Sauerstoffes durch Dialyse der atmosphärischen
Luft.
XIV. Nr. 18 583. Vorrichtung zur Verstellung der beiden Expansionsplatten einer Meyer'schen Steuerung durch den Regulator.
„ Nr. 24 663. Kondensator⸗Luftpumpe.
XVIII. Nr. 842. Ofen zur Fabrikation von Stahl und anderen geschmolzenen Metallen. Nr. 13 031. Verfahren, Flußeisen und Fluß⸗ stahl aus Roheisen ohne Zuschlag oder Be arbeitung mit Hülfe einer Stichflamme zu frischen.
XIX. Nr. 4832. Fahrbarer Straßenspreng Apparat.
XX. Nr. 21 128. Rad mit einziehbarem Spur
kranz. B „ Nr. 21 671. Während der Fahrt selbstthätig wirkender Verschluß für Coupéthüren.
XXI. Nr. 1630. Spstem zur Hervorbringun und Leitung des elektrischen Lichtes.
Nr. 1638. System zur Hervorbringung und Leitung des elektrischen Lichtes. Zusatz zu P R. 1630.
Nr. 17 984. Neuerungen an telephonischen und telegraphischen Apparaten.
Nr. 17 985. Neuerungen an elektrischen Signalwerken.
Nr. 17 9886. Neuerungen an selbstthätige Zeichengebern für elektrische Signalwerke.
Nr. 18 442. Neuerungen an elektrischen Signalapparaten.
Nr. 19 014. Maschinen. 8
„ Nr. 20 511. Neuerung in der Herstellungs⸗ weise von Kohlenstiften für elektrisches Licht.
XXII. Nr. 17 847. Verfahren zur Herstellung einer wasserfesten Anstrichmasse.
Nr. 18 119. Verfahren zur Herstellung von Stiefelwichse.
Nr. 19 279. Neuerungen in dem Verfahren zur Herstellung einer Stiefelwichse; Zusatz zu P. R. 18 119.
Nr. 19 847. Verfahren zur Darstellung von Sulfosäuren durch Einwirkung des Aethionsäure⸗ anhydrides und des Aethionsäurechlorhydrins auf Rosanilinfarbstoffe.
XXIV. Nr. 14 110. Rußfänger.
XXV. Nr. 5074. Neuerungen an Strick⸗ maschinen zur Herstellung flacher und durch⸗ brochener Waaren.
XXX. Nr. 22 305. Verfahren und Vorrich⸗ tungen zur Narkolisirung.
XXXII. Nr. 22 306. Neuerungen in dem Ver⸗ fahren zur Herstellung von Kathedralglas.
XXXIII. Nr. 24 680. Garderoben⸗Aufhänger.
XXXIV. Nr. 1449. Gluthbügeleisen.
Nr. 8447. Wäschemangel.
Nr. 21 351. 1.u.“] Fahrstuhl.
Nr. 21 381. Ausziehtisch.
Nr. 21 790. Kartoffeldämpftopf.
Nr. 22 383. Spieltisch.
Nr. 22 488. Neuerung an einem Auszieh⸗ tisch; Zusatz zu P. R. 21 381.
XXXVI. Nr. 5689. Zimmerofen mit Zug⸗ wechselvorrichtung.
Nr. 5691. Verbesserung an Zimmeröfen mit Zugwechselvorrichtung; Zusatz zu P. R. 5689.
Nr. 18 150. Luftheizungsofen mit Generativ⸗ feuerung für verschiedene Brennstoffe.
Nr. 19 901. Neuerungen an dem durch das Reichspatent Nr. 18 150 geschützten Luftheizofen mit Generatorfeuerung; Zusatz zu P. R. 18150.
XXXIX. Nr. 13 332. Verfahren zur Her⸗
stellung einer als Ersatzmittel für Gutta⸗Percha
dienenden Substanz.
XEE. Nr. 21 483. Kondensationsvorrichtung für Metalldämpfe.
XLI. Nr. 24 457. Hut⸗Dekatirpresse.
XLII. Nr. 17 059. Neuerungen an Apparaten
zur Registrirung des Thermometerstandes.
Nr. 17 211. Meßapparat zum genauen Meffen fester Körper. Nr. 18 036.
Waagen.
Nr. 21 026. Wächter⸗Kontrolapparat. Nr. 24 330. Vorrichtungen, um Maßstäbe zu zeichnen und Kreise zu theilen.
XLIV. Nr. 21 747. Neuerung an Cigarren⸗
spitzen mit durch den Rauch sichtbar werdenden Bildern.
„ Nr. 24 753. Verschluß an Taschenfeuerzeugen
und ähnlichen Behältern.
XELV. Nr. 17 743. Abnehmbare Ummantelung
von Sieb⸗ und Auslesecylindern. Nr. 22 483. Hufeisen für Rinder und für andere mit gespaltenen Hufen versehene Thiere.
„ Nr. 24 598. Neuerung an dem durch das
Patent Nr. 21 489 geschützten Pfluge mit Doppel⸗ wühler; Zusatz zu P. R. 21 489. XLVII. Nr. 8712. Gekehlte Führungswalzen für Triebseile und Triebketten. Nr. 12 722. Absperrventil. „ Nr. 14 545. Neuerungen an übertragern; Zusgß zu P. R. 8712 Nr. 15 361.
Neuerungen an elektrischen
Axencorrektion an analytischen
Bewegungs⸗
8 euerungen an einem Absperr⸗ ventil; Zusatz zu P. R. 12 722. Nr. 17 100. Neuerungen an Riemen⸗ und Schnurgetrieben. Nr. 17 103. Schlauchverbindung.
Nr. 23 001. Regulirhahn.