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wie derselbe vorhin gekla t habe ehört 8 . X“ . 8 “ — v11X“X“ 111““ 8 — Pre Berli 1 G wirklich in der Hand. Peisbräüchlich — Starder egierung ezanesssar Geheime Ober⸗Justiz⸗Rath Verbrecher seien nicht etwa wilde Männer, welche Wahnsinn] nischen Einrichtungen. Hr. Dr. Wehr bat bereits darauf hingewiesen,] wenn auch von den anderen Irren sich der eine oder der hh r b—. erlin, 14. Dezember. Im weiteren nach Vorstrafen gestellt, und die Beantwortung dieser Frage esa 1 atgegnege. er habe seinerseits nicht ein Wort davon nur simulirten, und nachher durch Gewalt und List das Irrenhaus ins ist nur möglich; wenn der Staat die Fürsorge für andere einmal aus der Anstalt entferne. Weit einfacher als

aufe der gestrigen (15.) Sitzung ves Hauses führe häufig zum Meineide. Allerdings könnte der Gefraat 4 ö2* othlage das allein Entscheidende sei. Wenn wieder verlassen wollten, sondern Verbrecher, deren Wahnsinn eben diese theils unglücklichen, theils doppelt verbrecherischen Leute, der Vorschlag des Ministers sei die Einrichtung von Central⸗ der Abgeordneten wurde die zweite Verathung des nur antworten: „we „Al nnge. fragte der Abg. Strosser den nicht aus Noth begangenen Diebstähl hen sei Gemeinde⸗Irren soweit sie Simulanten sind, übernehmen soll, muß er ent⸗ ans⸗ ür geiste ine um Wejf

S 8 * 3439— 2 g de 8 : „wegen Meineides noch nicht“, das würde lches Gewicht bei — genen Diebstählen der Hang zum Verbrechen sei. In den Gemeinde⸗Irrenanstalten 3 1 8.,88 anstalten für geisteskranke Verbrecher. Eine im Westen und Staatshaushalts⸗Etats für das Jahr 1884/85 mit genügen; ohne Frage keine Antwort m.das würde ein solches Gewicht beilege, so bitte er denselben, doch die üßten diese ie im Gefängniß gehalten werden. Besondere Unterf bei jeder der bestebenden Strafanstalten oder jedem eine andere im Osten der Monarchie würde genü da di dem Etat der Justizverwaltung (Kap. 74 Tit 3) f rt⸗ Meineid. Das Schli s wort und ohne Antwort kein Statistik für das Jahr 1881, wo die stärkste Zunah d E 2 odiese Verbre inzu. Fürterluchenotcfängnih ehna iigener Sr enmneselen Geh wie den. 3 tqPener Geiste “ gesetzt. Aussage. as Schlimmste aber sei die Vereidigung vor der Delikte stattgefunden habe, zu vergleichen Diebstadl —2ꝙ*Q Abtheilungen in den Irrenhäusern für diese Verbrecher einzu⸗ das besagen will an geschäftlichen und finanziellen Schwierigkeiten, Zahl jener Geisteskranken nicht groß sei.

Der Regierungskommissar Geheime Ober⸗ 8 2 ge. Häufig müsse nach dem Gesetz ein Zeuge vereidigt schlagung hätten beinahe 20 Proz ller kri tahl und Unter⸗ richten, sei nicht thunlich; auch seien die Wärter in den Irren⸗ das wird der Hr. Abg. Dr. Langerhans sich selbst nicht verhehlen Hierauf entgegnete der Staats⸗Minister von Puttkamer: Gau.““ 8 eime O er⸗Justiz⸗Rath werden, von dem das ganze Richterkollegium überzeugt sei, Handlungen betra 4 roz. aller kriminell strafbaren häusern Krankenpfleger, und die Hüter von Verbrechern können. Es ist in der That, soweit mein Urtheil reicht und soweit 8 Meine Herren! Ich muß mich entweder sehr unklar ausgedrückt die eventuelle Ab⸗ d g. Strosser Zahlen wünsche über daß derselbe die Unwahrheit sage. Der Richter müsse 13 Pro ek 229 B emnächst seien Körperverletzun müßten ganz anders geschulte Leute sein. Er wisse nicht, ob ich es mir bis jetzt habe bilden können, fast unmöglich, zu so etwas haben oder der Hr. Abg. Langerhans hat mich in ganz auffallender eaabeab Ab⸗ oder Zunahme der Verbrechen aus der also wissentlich einen Meineid abnehmen. Beim Voreide könne V 2 s ommen, Beleidigung 12,14, Verbrechen die Gemeinden alle damit einverstanden sein würden, wenn überzugehen. Bedenken Sie, wir müssen bei jedem großen Unter⸗ Weise mißverstanden: es ist mir gar nicht in den Sinn gekommen,

gabondage, so könne er demselben damit dienen, bemerke man nicht wissen, ob der Mensch lü d. · ergehen wider die öffentliche Ordnung 10, Sachbeschädi⸗ s ausspreche, daß die Kosten für die anderweitige Unter⸗ suchungsgefängniß und bei jedem großen Strafgefängniß einen eigenen hier die Forderung aufzustellen, daß die bestehenden kommunalen 218n da. sanas Zahlen nicht entschieden, daß man sie wägen aber man ahne es doch vorher 2 886 ndege xiche 3ung 08, “ es 9e Staatsgewalt 3,94, Be⸗ bringung der irren Verbrecher denselben auferiegk werden Ferenarzt halien. Dieser muß natürlich nicht nur auf der Hahe der eee nübr⸗ . benrces 8— kußezee den müsse. Es habe sich herausgestellt, daß 5 js „ei solche 5 5725 n de ei günstigung und Hehlerei 3,91 f öj 59 g. 8 - e 8 2 Wissenschaft stehen, sondern gerade zu den ausgezeichnetsten gehören, nach treffen sollten, daß auch irre Verbrecher bei ihnen untergebracht das prozentuale Verhaltnit 8* bg— en die At Lge-g. verdächtigen Menschen aus. Bisweilen trüge und Untreue EE1A“ ” Se. 1 sollten. Die Irrenhäuser verursachten ja allerdings den Ge⸗ weil ihm schwierigere Aufgaben obliegen, als gewöhnlichen Irren⸗ werden müssen. Er sprach davon, daß dann die Anstalten vongroßen Mauern sprechungen im Wesentlichen dasselbe aehses san Ir te wenn — n g Ue Remhen sei aber die Gefahr nicht so groß, keit 1,52, und Verbrechen und Ver b-ze. “ jittlich⸗ meinden schon ohnehin sehr schwere Ausgaben; werde ihnen ärzten. Er soll individuell eine bestimmte Person darauf umgeben sein mußten, während sie jetzt von grünen Hecken einge⸗ Reich ser es so gewesen. Wenn bis ge ei. Auch im 1 ’. 1 9 beim T oreide den Lügner vereidige; diese Gefahr sei] Freiheit 1,46 Proz Alle dtahas Delikt wirer s9 persönliche die Last der irren Verbrecher nicht abgenommen, so steigere beobachten, ob sie in dem Zustande ist, in welchem sie schlossen sind u. dgl. Ich habe nur für die Fortdauer des jetzigen Noth⸗ Gerichtsorganisarion wohl nicht mit ü A hrung der neuen n eß auch beim Nacheide noch da, so lange man nicht eine gesetz⸗ geringer kals 1 Proz. der Ge n Ben e seien der Zahl nach sich die Schwierigkeit immer mehr, für die armen Irren in zu sein vorgiebt — ich meine natürlich die Elemente, standes es als wünschenswerth bezeichaet, daß für die Uebelthäter, die v. b. nit Unrecht. darüber geklagt sei, liche Bestimmung habe, daß die Vereidigung eines solchen Zeugen gerin n. Zahlen ei zBesammtzahl, wenn also bei so der menschlicher Würde entsprechenderen Form zu sorgen. welche Geisteskrankheit simuliren. Also das würde schon, entweder wegen Verdachts simulirten Irrsinns unter Observation ge⸗ so sei jetzt — ö statistischen Material fehle, unterbleiben könne. Wenn es sich um Fälle handle, wo die 166“] Steigerung nachgewiesen werde, dann Der Abg. Dr. Wehr führte aus, die Frage sei allerdings glaube ich, zu ganz immensen Schwierigkeiten führen. Die andere stellt sind 1eeesens⸗ wenn . ihnen Geisteskrankheit konstatirt

Haeb 0 268 50 ü 2 2 26 1 8 8 „ L 7 50 2 — 2, g 88272 4 3 5 . 2. 8 g „ 85 z. 8 9 8 8855 2 ößer 3 al 8 . gen . st, 8 heile alte t ebrach we e üsse 3 8 sie EEE116*“ e abgeholsen. Für 1881 sei eine Vereidigung unterbleiben könne, wo der Angeklagte keinen nahme der E tsittli gerbe genein . auf zie . für die Kommunen und Provinzialverwaltungen von großer elichkelt. randasg einer großen Centralanstalt in irgend einem ist, e Zer Phesten jener Anstalten I1“ ÄF Füe Zweattit für 8 vees † Geschäftstabellen hinaus⸗ Vertheidiger zu haben brauche, und auch keinen habe, so müsse e . Siett tung nicht zu ziehen haben. Was die Wichtigkeit; die Aerzte und Anstalts⸗Direktoren hätten sich in Pdnf 8 Monarchie oder s “ .“ der dng üigkigem e lener,nf ing⸗ Le5 ₰ 2 42 Saee.

1 S— — Preußen bearbeite 2 dere ) FS 8385 ; EE . - der Meineide betreffe, s üss ; 8 8 1 . 27 „ einzelnen Provinzen, ja, meine Herren, daß ist eine Finanzfrage von 8 - 8 ergeste nd, und dere ebt es ja doch, wie deutschen Staaten auch. Dis neue Starstit zanener En 4 Sape ZIöö“ und Gerichtshof übereinstimmend behalten, daß einen Dee herhüffe 8 1“ im Fee demselben Sinne wie der Vorredner ausgesprochen, und die der allerschwersten Bedeutung. Ich möchte dech glauben, wenn die dem Hrn. Abs. Langerhans bekannt sein wird, in jeder derselben, der neuen Gerichtsorganisation weiche v 8 Einführung die eeas seien, daß der Zeuge keinen Glauben verdiene, Mensch begehen könne, eine Meit der in Freiheit lebende Konferenz der Landes⸗Direktoren habe zu einer entsprechenden Regierung sich entschließt — sch kann in diesem Augenblick es besondere Höfe reservirt werden, so daß innerhalb dieser schon an sich Preußen bis 1881 darin ab, daß sie * 4 er Statistik in 5 Vereidigung ausgesetzt werden können. Der Angeklagte nur, wer vor Gericht eine reid e schwören aber könne Kollektivvorstellung sämmtlicher Provinzialverwaltungen an] nicht als unsere feststebende Ansicht binstellen — mit einer derartigen einen eigenen Charakter tragenden Abtheilungen dieser Anstalten b . mit Recht von der Kopf⸗ komme dabei nicht zu kurz; denn wenn das Kollegi icht 2 11*“ eisten solle, und das hänge den Minister geführt. Allerdings werde es für die Regierung Vorlage vor die Landesvertretung zu treten, wird sie die Verpflich⸗ besondere, den übrigen Betrieb der Anstalt in keiner Weise störende zahl der Verurtheilten ausgehe, nicht der neu e b 2% b . gium dem nicht von demselben, sonder der 3 8 gefüh 8 2 8 b ; - 8 . V je 2 d Verpf s G Untersuchungen. Wer freigef 2 ht der neu eingeleiteten Zeugen nicht glaube, dann wisse es nicht, ob es dem Ange⸗ Geschäfte und V . ern von der Zahl der gerichtlichen sehr schwer sein, die geeigneten Mittel und Wege zu finden. tung haben, eine unwiderlegliche Begründung ihres Antrages auch Vorsorge für die Aufnahme und Verpflegung solcher irren Verbrecher “ “ 82 könne nicht mehr blagten glauben solle oder nicht; und wo die Geschworenen zu wendig 8 G“ 52 Eidesabnahmen noth⸗ Wenn nicht bei jedem Gefängniß Stationen für Irre ein⸗ Fevhbeetig 283 da das Haus sich sehr schwer vFrts chjehen würde, Ftrefrn werden möchte. Das ist allein Gegenstand meiner letzten

e Betrachtung sein. Für die Jahre urtheilen hätten, die sehr Süe 8 . on is 1878 sei die Be⸗ schte ej eder eine Central⸗ eine jährliche Ausgabe von vielen Hunderttausenden Mark blos zu diesem Ausfüͤhrungen gewesen. 8. 1879 und 1880 seien statistische Er 2* J ve. , die sehr oft anders urtheilten als das völke 12 -54 x Be⸗ gerichtet werden könnten, dann müßte entweder eine Central⸗ einen; 18egebe botz vieten † den 2 u vbba Ghs “

. G rhebungen in Preußen Kollegium, da würde es i b erung um 27 Proz., die Zahl aller Civilprozesse, wo Eid 6 8 lt für jed vee- ichtet einen Zweck eintreten zu lassen; das werde ich ja wohl als wahr⸗ Uebrigens will ich dann doch noch in Ergänzung dessen, was ich nicht vorgenommen d 2 2 8 . eg 1 es immer genügen, wenn man nothwendig gevesen sei “ ide anstalt oder eine derartige Anstalt für jede Provinz errichtet ceinii e v. b ET- 1. zuerst mir die Ehre gab auszufübren, das eine ne ““ 8 weil ves bei dem gewaltigen wenigstens den Zeugen dann nicht zu vereidigen brauchte bee5 6 e aber um 92 Prozent gestiegen, d. h. um werden; beide Vorschläge aber hätten ihr Bedenkliches. Ein Iv“ werden es begreiflich und notiesvendte “ in “ Für die 1. BI“ habe. srüch auch der Vertheidiger der Vereidigung wider⸗ St e auch die Zahl der Gele⸗ Vorwurf treffe also die Regierung nicht, wenn sie noch keinen Vorredner Feisielelt baben keineswegs in dem Maße unsympatbisch wichtigen Frage dasjenige Ressort, welches mit der Gesundheitspflege geben: Die gesammte Kopf 1 b h Folgendes er⸗ spräche. Damit sei das Interesse des Angeklagten gewahrt, und man nur aus ein dee hwören. Ein richtiges Urtheil könne Wandel geschaffen habe, aber die Zustände erforderten drin⸗ gegenübersteht, daß sie unter keinen Umständen sich auf eine Ueber⸗ speziell befaßt ist, also das Kultus⸗Ministerium, eine gewichtige 1881/62 620 404 (darunter 68 841 er Gefangenen habe glaube man ihm (dem Redner): ein verständiger Vertheidiger, viele Eide in ei atistib gewinnen, welche feststelle, wie gend Abhülfe, das Geld dazu würde nicht sehlen. nahme einer derartigen Verpflichtung wird einlassen. Aber, meine Stimme mitzusprechen hat. Wir haben uns daher natürlich an den 583 161 (darunter 452 732 männli männliche), 1882/83 und das seien die meisten oder vielleicht alle, würde die Schuld davon sich spä inem Jahre geschworen seien, und wie viele b gehcttit der Vize⸗Präsident des Staats⸗Ministeriums Herren, Sie müssen uns ausgiebige Zeit lassen, die Sache nach allen Herrn Kultus⸗Minister mit der Bitte gewandt, alle diese Fragen, die 1] 45270 männliche) betragen. Wegen auch nicht auf sich loden, wenn derselbe die Ueberzeugung I 1 ic später als Meineide erwiesen hätten. Diese Unter⸗ b 8 Hierauf nahm er Vize⸗Präsi ent des gee 8⸗ Ministeriums, Richtungen zu erwägen, Sie müssen uns ausgiebige Zeit lassen, un⸗ doch nicht so ganz leicht und ausschließlich in einem bestimmten Sinne Drs 9 1 1881/82 97 606, 1882/83 89 359. habe, daß ein Meineid geschworen werden solle, dem 1. licht fehle zur Zeit, man könne sich nur an die Wahrschein⸗ Staats⸗Minister von Puttkamer das Wort: sere Insormationen auf diesem Gebiet, die bis jetzt keineswegs voll⸗ und Richtung zu entscheiden, sind, wie der Hr. Abg. Langerhans b .“ unzweife hafte Rückgang sei für 1883 noch erheblicher. stimmen und es zu verlangen. Doch es gebe Mittel 8 zu⸗ lichkeitsrechnung halten, daß die Vermehrung der Meineide Meine Herren! Da die von dem Abg. Langerhans angeregte ständig sind, noch zum Abschluß zu bringen; und Sie müssen dann anzunehmen scheint, einer gründlichen Enquete durch diejenigen Organe fich resche 18 .1. g nach Ablauf des Geschäfts⸗ die man habe, weil der Meineid ohne Richter nicht gekeinter WW1 EE11 entspreche. Bei der ge⸗ g 8. 88 ess 8* v. Fichtein “ “ 888 E11.4“ 3 “

elle en. Abe 8 F h die Sustz 1“ 11“ 1 2 2 2 ik dü ener di 5 mfange zum Ressort des Justiz⸗Ministers, sondern auch wesentlich alle die Fi⸗ z e ediß b . G ese ¹ 39b Enquete werden d. 1 ost betheiligten Ressorts Anstand, jetzt schon zu “ E1 “ die Justizbehörde das, was sie in der Hand habe, Uebertretungen ö6 . von mit JPö 8 “ gehört, so ö mir im Gegenstand ganz unfezlbar knüpfen werden, wenn wir dazu übergehen, in⸗ der Lage sein, sich ein Bild davon zu machen, wie es möglich sein 8 Rückgang da sei, als im vorigen Ja “ „„um zu vermeiden, daß Meineide geschworen würden, Untersuchungen weger krimineller H er Gesammtzahl aller Einverständniß mit meinem verehrten Herrn Kollegen, auf diese Frage einen solchen Beschluf auszuführen. wird, den hier ausgesprochenen Wünschen nach Befreiung der kom⸗ in großen Stäaoten vielleicht nicht 18* Der Rückgang werde und darum wolle er den Justiz⸗Minister bitten. auf Holzdiebstähl 972 rrimene! er Handlungen seien 51 Prozent mit einigen Worten zurückzukommen. Fern sei es von der Staats⸗ Der Abg. Büchtemann erklärte, er könne den vom Minister munalen Irrenheilanstalten von der Verpflichtung zur Aufnahme kleinen Orten, oder “ E1154 sein, als in Hierauf nahm der Justiz⸗Minister Dr. Friedberg das nur 15 bis 16 b1, 2 bis 28 Prozent auf Uebertretungen und regierung, irgendwie den Grundsatz anfechten zu wollen, der in der vorgeschlagenen Weg nicht betreten. Die Kommunal⸗Irren⸗ geisteskranker Verbrecher entgegenzukommen. gefängniß Moabit hab dem platten Lande. Im Untersuchungs⸗ Wort: men 2har d Prozent auf Verbrechen und Vergehen gekom⸗ modernen Irrenpflege, wie der Hr. Abg. Dr. Langerhans sehr richtig anstalten seien nicht geeignet, geisteskranke Verbrecher zu be⸗ Das Kapitel wurde genehmigt. ” de Babazanbesrslcenfe ahee in einem bestimm⸗ Meine Herren! Ich befinde mich in der nicht häufig vorkom⸗ ft 8 98 denke ferner an gewisse allgemeine Ürsachen der und beredt hervorgehoben hat, sich immer mehr Bahn bricht, die herbergen, und dieselben für diesen Zweck umzubilden, hieße Der ganze Rest des Ordinariums wurde nach kurzer Stadt Berli sämmtlicher Untersuchungsgefangenen für die menden Lage, daß ich die Worte, die der Herr EE11“ bö Vermehrung. Im Jahre 1838 seien die ersten Irrenpflege auf, humane und, wie er gewiß mit Recht nichts Anderes, als sie ihrer wahren Aufgabe entfremden Diskussion bewilligt, ebenso wurde das Extraordinarium, n ein und süir das Landgericht II 1200 betragen, diese en hat, buchstäblich unterschreiben kann. Ich bin, wie er, der 8gg. Meilen Eisenbahn zwischen Berlin und Potsdam eröffnet; sagte, der Würde des Menschen entsprechende Basis zu BSie bedürften Licht und Lust, aber nicht der Klausur. Daß es welches zu Neu⸗ und Erweiterungsbauten für Gefängnisse und

Zahl sei in demselben Monat des Jahres 1883 Meinung, daß die vielleicht mißlichste Aenderun 88 89. heute habe man 20 000 km. Wieviel Straßenübergänge stellen. Die Staatsregierung würde jedes Moment bedauern, +. 3 8 ö118 nicht der Klausfur. Baß es Gerichtsgebäude 3 855 680 ℳ .evos. 8 Jah. auf 800 her — g, welche die neue ps Wieviel Straßenübergäng 16“ I“ 1 1 a gerechter A 1 kriminellen Standpunkt sei erichtsgebäude 0 ℳ fordert, nach dem Antrage der 1—1“ Erscheinungen seien auch in anderen veschernegg uns bö darin besteht, daß wir statt des asser⸗ kämen nun auf jeden Kilometer, wie viele Schlagbäume seien see im L lüechansc te Art 5 für 8 “ geisteskranker Verbr 9 S. Budgetkommission genehmigt 1 ezirken der konarchie und anderen der S en Eides den promissorischen Eid bekommen haben. Jedes neu errichtet d 11“ 8 ernden Weise in diese von der Wissenschaft geforderten Art der e erbring geisteskr. Verbrecher passende 1 2 1 b . itschen Staaten zu wenn ich in die L — mmen haben. Jedesmal htet worden, wie viele Kontraventionen, w iel 88 86 ; ; Feh Dortlichkeite 4 he 1 1* s Damit war die zweite Berathun des Etats der 2 s ; W ve n die Lage geko 1 emündtichen Mer 1 8 ie viele Irrenpflege einzugreifer. Soweit mein geringes Verständniß, von der ertlichkeiten u haben ebe er zu, nur müsse 1 rathung des E⸗ 1 sage G Jagan a Die Armuthsverhältnisse der Gerichte beizuwohnen, habe Ii, ernbern 9s dgscght drdandluns 11“ rührten davon her. So ergebe sich eine Ferenptene Fhacheexseeesch⸗ muß ich sagen, daß vielleicht thne Seite die Regierung sorgen, demfelben in 'anderer Wüüsh Justizverwaltung beendet. 11“ lungen ganz vesenedche bnahme der strafbaren Hand⸗ nisses empfunden, wenn ich sjehen mußte, wie durch diese Art er b ermehrung der Strasthaten aus der Konzentra⸗ unserer öffentlichen Zustände sich in einer so schönen und humanen denn bisher gerecht zu werden. Dem Gedanken stehe er Hierauf vertagte sich das Haus um 4 Uhr auf Freita

“ liche Faktoren. Seit dem Nothjahre 1847 Vereidigung eigentlich das Wesen des Eides erschüttert wor 1 ön des Verkehrs, und der Entwickelung der Verhältnisse, die Weise in den letzten Dezennien entwickelt hat, wie gerade die Irren⸗f ls ob in jed Gefängniß eine I btheilung ein⸗ IWr. 11 habe eine eminente Steigerung begon I“ ² MWeser schüttert worden ist. mit der Moralität als Aus 8 1 . 1 9 I.“ Zrren⸗ fern, als ob in jedem Gefängniß eine Irrenabtheilung ein

be det hahe. I Steigerung begonnen, welche 1855/56 ber, meine Herren, die Meinung, daß die Auffassung eines nichte oralität als Ausgangspunkt der Beurtheilung gar pflege, und daß das no constraint-System, wie es der Abg. Langer⸗ gerichtet werden könne. Die bisherige Erfahrung habe geteigt geendet habe. as 8 Jahre der Noth sagen wollten, habe er einzelnen Ministers, auch wenn dieses der Minister des nichts zu thun habe. Für die Zunahme der Sittlichkeits⸗ hans geschildert hat, auf diesem Gebiete einen anßerordentlich grwzen —11“” 111AA“ 4 Si “ - den Jahren in Schlesien gesehen, und er habe sich Gc stcate Preußen ist, dazu ausreichen möchte, 8 . eine verbrechen habe der Abg. Strosser ein Jahr zum Vergleiche Fortschritt bedeutet, das, glaube ich, wird in diesem Hause wohl außer vo v. Rahsrics sei. 68 i.b 1 für der A 14A“ g 8 9 a ragen müssen: lasse sich das me 8 815 icch Aenderung in der Reichs⸗Gesetzgebu 2 öchte, um eine gewählt 8 BJ“ e 1 allem Zweifel stehen. geisteskranke Verbrecher entweder für jede Provinz oder für er Abgeordneten als Beantwortung der Interpellation baren mit der cnnticsen agih E1““ die Meinung kann ich leider scegeb heensbang, dieichzuffcren, ng vllerdings d EE1““ 4“ fane fahgehegaube, jch, bat der Hr. Abg. Langerhans— den gauzen Staat geschassen werden. Benn der jeßige Zustand des Abg. Skengel von dem Staatz, Minister von Putkkatner, Verhältnisse wieder besser geworden seis “ 1 5 57 die selbst ist, und gewiß mit Recht, sehr vorsichtig, die Hand .“ 9e 1878 bereits auf 18 82 18 752 Köpfe gekommen, doch nur die eine Seite dieser Frage — ich verkenne könne nicht aufrecht erhalten werden, wenn nicht die Irren gehaltene Rede hatte folgenden Wortlaut:

— — B eien, sei sofort wegen formen von Gesetzen zu legen, die, schwer zu Stande gebracht, erst. Steigerun f b 8 . Jas sei freilich eine starke ihre Wichtigkeit in keiner Weise — betont, der Abg. Wehr durch die Verbrecher belästigt und die Zwecke der Anstalt be⸗ „Meine Herren! Die Staatsregierung ist von der hohen Wich E1“ ung; aber sehe man genauer nach, so zeige sich dasselbe kam schon mehr auf die Bedenken, welche sich demjenigen Gesichts⸗ hindert werden sollten. Er wolle nun noch mit einigen Worten tigkeit des Gegenstandes, welchen der Herr Abgeordnete zum Vorwurf punkte entgegenstellen, den der Abg. Langerhans für den ausschließlich † om Gebei th Starke mitgetheilten Zahlen eingehe der Interpellation gemacht hat, vollständig durchdrungen und glaubt auf die vom Geheimrath Starke mitgetheilten Zahlen eingehen. Uation gemacht. tandig 1 1 3 6 auch durch ihr bisheriges Verhalten in dieser Angelegenheit nament⸗

der billigeren Preise ein Rückgang einge 1 Sreise ein Rückgang eingetreten. Die Zal wenige Jahre i irksamkeit sit 1

g Zahl der ge Jahre in Wirksamkeit sind, und die, wenn man einmwal an Verhältnis von 1:8000 fast konstant in jedem Jahre von

maßgebenden zu halten schien. Es ist ja leider wahr, daß der Justiz⸗ r 1 (Se . .198 36 8

duh “ 1 G G Die Zahl der Gefangenen habe 1881 88g 620000, 1882 ca. lich durch die wiederholten Anläufe, die Frage der Kommunal⸗

580 000 betragen. Wegen Vagabondage seien verhaftet besteuerung in umfassender Weise gesetzlich zu regeln, ihr Interesse für

Untersuchungen sei in einem Jahre um 2 ; ihn 5 8 — eann 3 8 m 24 000 gefallen. Di ihnen zu bröckeln 1 eich ze Theile de ““ 8 Zahl der Verbrechen im Verhältniß zur Hevölkerungszahl ser gebung mit sich 6“ ö dei ganen 1857 — 1878. Das Jahr 1871 allein habe einen so niedrigen zumal 1870 unter der Einwirkung des nationalen Krieges ge⸗ Minister eines Staates, selbst da, wo ich große Misftchide in der Stand gehabt, wie kein anderes vorher oder nachher, und und der Verwaltung des Innern in diesem Augenblick keine andere fallen. Seit dem Beginn der wirthschaftlichen Krisis habe die Reichsgesetzgebung erkenne, doch sehr vorsichtig, mit Anträgen auf gerade für dieses Jahr lägen die Ursachen des niedrigen Nöglichkeit zur Seite steht, solche Leute unschädlich zu machen, welche, 18 88 8 .. 1 Zahl der Verbrechen wieder zugenommen. Von 1875 an habe man Aenderung des Bestehenden an die Reichsregierung zu Standes der Zahl der Delikte überaus klar Vo Ei gen der Untersuchungshaft, befindlich auf ihren geistigen Zustand unter⸗ 1881 97 000, 1882 90 000. Es ist nicht ohne die Sache bethätigt zu haben. Inzwischen liegt ja nun die Sache in d Preußen durchgehend bis ie die letien Fahrs shteher rmner Süedecholen aber will ich, wenn ch irgend eine Bestimmmung ter des Krieges abgesehen, hätten gerade C111 sachkrentenfanzüngs ost⸗ahcg 1olche — und das it die überpiegens Interesse, daß die gleiche Erfahrung im Königreich Sachsen Felge dir veräudehen Bethältnisst auch ehngs adderhe dee nniheercer gehabt. Erst in diesem und in dem vergan enen Jah 1 en neuen Gesetzgebung aus der Welt geschafft sehen möchte, es diese üͤber eine große Anzahl von Ver 16 ““ 8 gr. teichsgesetze größere Kategorie — welche bei dem gegen sie angestrengten Kriminal⸗ gemacht sei. Dort seien 1880 wegen Vagabondage bestraft Herren haben die Güte, sich zu erinnern, daß in der Rede, mit welcher wieder bessere gehabt. Mit der b der wi nh hae gen den Voreid wäre; sie ist unserer deutschen Auffassung absolut fremd gebracht. Erst⸗ 1876 seien 9 se V reor ie Antragsvergehen proieß für unzurechnungsfähig gehalten werden, oder welche während 14 600, 1881 12 435, 1882 5727, und der Vertreter Sachsens die bisherige Session des Landtages eröffnet ist, einer Gruppe von Verhältnisse seien auch seit 2 Jahre 8 8” wirthschaft ichen und ist aus einer fremden Gesepgebung eingeimpft worden, ich möchte beseitigt: wenn nun dIccs 119 8 erfo gungen auf Antrag der Strafvollstreckung in Geisteskrankheit verfallen, und welche wegen auf dem Kongreß für Armenpflege, Rittergutsbesitzer Seyler, großeren organischen. Gesetzen Erwähnung geschah, welche die E1““ ZJahren die erbrechen zurück⸗ wünschen, daß sie uns fern geblieben wäre! 1877 ude rhes h rotzdem die Zahl der Sittlichkeitsdelikte b ihrer Gemeingefährlichkeit einer strengen Bewachung unter⸗ habe konstatir!, daß diese Zahlen die Erfahrung bestätigten, Regierung in der Vorbereitung habe und welche sie beabsichtige llein kein Maßs gehe hervor, daß die Zahl der Verbrecher Nun gebe ich auch darin dem Herrn Vorredner recht, daß von 7 und 1878 nicht größer gewesen sei wie 1870, so sei worfen werden müssen. Also es ist zu bedauern, daß die er selbst auf dem Lande gemacht habe. Also nicht nur noch in dieser Session dem hohen Hause vorzulegen, Gesetzentwürfe, allein kein Maßstab jür die allgemeine Sittlichkeit sei. dem §. 60 der Strafprozeßordnung, der da sagt: „daß von erwiesen, daß die Unsittlichkeit nicht zugenommen habe b der Staatsregierung in diesem Augenblick gar kein anderes Preuße allein, sonde 18 H deven Seederir zaichte welche sich auch namentlich beziehen außer anderen Gegenständen auf Der Abg. Strosser bemerkte, aus den Erklär ingen des Der Eid kann aus besonderen Gründen, namentlich wenn Be Titel 3 und 4 wurden bewilligt 3 Mittel zur Verfügung steht als die Mitwirkung und Hülfe der be⸗ 19 G SHes, Gdgas (98h Krtbe en Ee 85 die Erleichterung der Kommunen in Bezug auf die von ihnen zu Regierungskommissars gehe zur Evidenz hervor denken gegen die Zulässigkeit obwalten, bis nach Abschluß der V 6 Zu Titel 5 „Gerichtsschreiber“ bemerkt der Abg. Büch 1 stehenden öffentlichen Irrenanstalten. In Privatanstalten solche Leute sich die Spuren der Besserung, und zwar gerade auf einem tragenden Lasten im Zusammenhbang mit einer organischen Ordnung Jahre 1882/83 ein Rückgang von Verhr chen 8 1 8 6 im nehmung ausgesetzt wecden, 6 mann, die Frage der Kriminalst tistik 1 Fe er gg. Uc hte⸗ unterzubringen, ist ja⸗ selbstverständlich ausgeschlossen, schon wegen der Gebiete, auf dem die Rechte noch kürzlich erst gesetzgeberische des gesammten Kommunalsteuerwesens, namentlich auch eingeschlossen dage gegen das Vorjahr einaetreten sei “ 8g zu wünschen wäre, daß die Richter — verzeihen Sie diesen Ausdruck zur Verhandlung das Justizetate, ö“ doch PIgs0 mangelnden Kontrole, und es bleiben nur die öffentlichen Irren⸗ Maßregeln Jür nöthig erachtet hätte. Er mache übrigens alle diejenigen Punkte und Theile des Gesetzentwurfs, deren der Herr kommissar habe zugegeben, wa er (Redner) immer behaupt “ WEE“ einen vernünftigeren Gebrauch machen möchten, wie des Ressorts des Innern. Sei den 1c- se e Haltanah sefceeen Kbrig, in b 11““ 1 “ guc nef 11“ Uüache de⸗ ” Fütedennd voffäädig; böann sachenstend Beednnnnn Fonemanal. daß von 1873 an eine sehr erhehliche Vermehrun habe, 8 geschieht; die Richter könnten und sollten ihn häufiger Vorliebe für die Polizei sh voß 1 in auf er Rechten die etreffenden LIEET“ Kommunalverbände, insbesondere auch Raths Starke hervorgehoben werde, wie auch die Einrichtung besteuerung, vollstaͤndig⸗ organische Regelung der ganzen Kommunal⸗ tanttgefunden habe, erhenit Jebliche B. hrung der Verbrechen anwenden, sie thun es nicht, und ich habe kein Recht, sie derauf mit unter polizeiliche C zei so groß, daß auch diese Materie ganz die Stadt Berlin gewisse Verpflichtungen folgen. der Amtsvorsteher sich geeigneter erwiesen habe, zur Verfolgung besteuerung der juristischen Personen, einschließlich der Eisenbahngesell⸗ Bevblt wate⸗ erheblich größer, als sie die Zunahme der Wirkung hinzuweisen. Wo ich auf die Eidesleistung hinwir’en konnte uter Polizei iche Gesichtspunkte gestellt werden müsse? Er Nun ist anzuerkennen, daß, so lange dieser Zustand fortbauert, von Vergehen, als die frühere Gutspolizei. Es sei dann von schaften und der vom Staate betriebenen Eisenbahnen, sowie die evõ erung bedingt habe. Alle Parteien seien darin einig habe ich es gethan; so bin ich beispielsweise in der 86 demwe „wünsche, daß die allgemeine Debatte bei diesem Titel ihren und ich glaube, er wird auch rechtlich kaum angefochten werden können d Ab Str sser beme kt 8 den d zwar die Zahl de Forensen, und endlich auch noch eines nur für einzelne Kommunen daß man eine solche Frage nicht aus einzelnen Momenten neulich den Gerichten gegenüber als eine nicht nur ET Fortgang finde. Der Abg. Westerburg habe mit Recht die — ich komme auf die staatsmännische Seite der Sache später noch — . 2 büü e “ 188 da zior ie Zaht 8 wichtigen Gegenstandes, nämlich die Regelung des sogenannten Kom⸗ erklären könn, Auch er sehe in den Nahrungs⸗ und Er⸗ lose, sondern als eine geradezu thörichte Art es zu be. Einführung größerer Zeiträume für die Aufstellung der Kri⸗ daß so lange dieser Zustand dauert allerdings von Seiten der Staats⸗ Diebstähle sich nicht vermehrt habe, wohl aber die Zahl der munalsteuer⸗Homizils dersenigen Baamten, welche nicht am Sis der werbsverhalten Kean einen höchst bedeutenden Faktor Dersell sheichnen, wenn unter Umständen Zeugen Fragen vorgelegt minalstatistik verlangt (Lebhafte hede⸗ ig der Kri⸗ rexzierung der lebhafte Wunsch gehegt werden muß, daß die öffent⸗ Betrugsfälle, und von demselben Abgeordneten sei dem Abg. Behörde wohnen, der sie angehören. Alle di se Fragen, meine sei aber niche er S. en nde dii “ würden, wie die, ob der Zeuge verwandt, verschwägert 8 Wiederholte Nufe: 8 Sache 8 8 erbrechung rechts. lichen Irrenanstalten, soweit sie können und soweit es in der Mög⸗ Munckel vorgeworfen, daß Letzterer das Starke'sche Buch nicht, Herren, sind mit Gegenstand der Bera— ng, welche wenn der Rückgaug der Verbrechen fer h nnendlich freuen, ob er Geld bekommen habe, und sich der Richter vorher segen kann, von Heereman erinnerte den Red er Vize⸗Präsident Frhr. lichkeit liegt, sich mit denjenigen Institutionen und Mitteln gelesen haben müsse. Dieser Vorwurf sei hinfällig; denn auf diesem Augenblicke schwebt über diese ößere Vorlage wäre sehr wüͤnschensw rc ernerhin andauerte. Es daß diese Frage unnütz, ja verletzend sei; so ist es neulich vorge⸗ Gerichtss erte den Redner daran, daß der Titel versehen, welche den Gewahrsam sicher machen und verhüten, daß Seite 113 jenes Buches stehe, daß die Annahme, die Abnahme die Ihnen angekündigt ist. Es hat sich bei d Berathungen nicht ünschenswerth, wenn dem Hause der Minister kommen, daß ein Amtsvorsteher, der als Zeuge wider einen Vaga-“ erichtsschreiber“ zur Debatte stehe. solche anliehsamen Zustände, wie sie allerdings in Dalldorf in letzter der Diebstähle erhalte eine Art Kompensation in der steigenden etwa herausgestellt, daß es für die Staatsregiereng besondere Schwie⸗ Vag Der Abg. Büchtemann: Er könne dann nur die un⸗ v Zeit vorgekommen sind, eintreten können, denn das werden die Zahl der Vetrugsfälle, haltlos sei. In Berlin sei früher ein Betrugs⸗ rigkeiten haben würde, mit ihnen zu Ende zu kommen und noch recht⸗ erren anerkennen, daß es in der That für die öffentliche Sicherheit J. auf 1000, jetzt 3000 und 2000 Individuen gek en. Er sei zeitig dem hohen Hause eine Vorlage zu machen, die alle Gesichts⸗ fal. auf 1000, jetzt auf und 2000 Individuen gekommen. Er sei punkte in sich umfaßte und befriedigend regelte; sondern die Regie⸗

die von seinem K h g SSe b . stellen . Kommissar vorgetragenen Zahlen gedruckt zu⸗ bonden auftrat, den er selbst verhaftet hatte, höchst seierlich gefragt 98 . urde, ob er verwandt oder verschwägert mit dem Angeklagten wäre, gerechtfertigte Herbeiführung des Schlusses der Debatte bedauern.

“ Munkel konstatirte, daß nach den letzten Er⸗ oder 98 fh gh “ süh 1 Zeugniß Geld bekommen. Hauptsache sa 6 v alle Parteien im Hause in der Fragen geradezu den LEE1“ zu sagen, daß solche Bei dem Titel „Hülfsarbeiter und Lohnschreiber bei den veichens solcher Leute steht, und ich glaube, die Dalldorfer Fälle darauf 6 “ seien. Ihm käme es daß ein Richter, der nach ben 1e öö nhn Amtsgerichtskanzleien“ machte der Abg. von Strombeck auf haben in der That den Beweis dafür geführt, daß es sich hier um vision des Strafprozesses geboten sei, denn eben so viel als des Herrn Interpellanten Genüge leisten wird. Verrohung die Verbrech Ngegs zeren, daß in Folge sittlicher blos nach dem geschriebenen Worte handelt, in einem Falle der vor⸗ die Nothlage der Lohnschreiber aufmerksam, und bat den Mi⸗ einen recht ecrheblichen Mißstand für die Nachbarschaft handelt. Denn eine Revision werde eine vernünftige Handhabung der gesetz sich nämlich sagen müssen, daß (s leichter sein würde, diesen Thei zugenomenen hätten 8 18 un Vergehen in letzter Zeit sehr liegenden Art die Frage unterlassen sollte. Soweit bin ich mit dem nister, zu erwägen, ob dieser Kategorie nicht, wie früher, ein iese Leute, die ja zum Theil Simulanten, zum Theil aber wirklich geberischen Vorschriften Seitens des Richters wirken. der Kommunalsteuergesetzgebung, der sich beschäftigt mit der Beseiti⸗ “ 2 und eine Aeußerung in diesem Sinne Herrn Vorredner einverstanden. Fixum und event. feste Anstellung und Pensionsberechtigung 8 irrsinnig sind, haben in diesem kurzen Zeitraum, der ihnen in Folge Der Abg. von Uechtritz⸗Steinkirch bemerkte, der vom Abg. gung allseitig anerkannter dringender Mißstände auf diesem 28 rgend einer Seite des Hauses unmöglich zu machen Die andere Frage, ob dadurch, daß man dem Vor⸗ zu gewähren sei. 1 des Entweichens vergönnt war, nicht ermangelt, eine Menge von Langerhans angedeutete Uebelstand sei nicht so groß, als der⸗ Gebiet, diesen Theil abgesondert zu einer Erledigung gelan⸗ as sei gelungen, nicht eine Vermel „ leben eines Zeugen in öffentlicher Sitzun f I1““ D Peagi 8 ; 8G 5 Unfug leichterer und schwererer Art anzurichten. Ich glaube, wenn 1“ 5 ; 18 „ ver e, gen zu lassen, als wenn er bearbeitet wird in einem sehr hrung habe statt — zung nachforscht, Mein⸗ er Regierungskommiss Ge s ; b 88 98g selbe erscheinen k terscheide zwischen wirklichen 5 F Iö gefunden, sondern eine Abnahme finde st tatt⸗ eide hervorgerufen werden dürften, möchte ich eher bez I Schmidt sagte die 1g ommissar Geheime Ober⸗Justiz⸗Rath 1— man diese Seite der Sache in eingehendere Erwägung zieht E e erscheinen könne, wenn g; unterscheide zwi chen wir ichen großen und umfassenden Gesetze, über dessen Ziele und Zwecke, allgemeine Verrohung der Sitten, sondern hett,. und nicht Ich gebe zu, vaß unter Umständen — wir haben ja neulich G lich ” Uagte 1n Berücksichtigung dieser Anregung gelegent⸗ von Seiten der betreffenden. Kommunalverwaltungen und Püte und Simulanten. Der ersten Kategorie könne man über dessen ganzen Inhalt ja wohl die weitgehendsten Meinungs⸗ hältnisse seien durch den sehr überzeu onbde Vo kahrungsver⸗ solche Beispiele gehabt — es höchst peinlich für den Zeugen sein Dde S. tung des Kassenwesens der Gerichte zu. der größeren und kleineren Verbände, dann werden sich diese Ver⸗ die Aufnahme in die Irrenanstalten nicht verweigern. Auch verschiedenheiten auf anderen Gebieten noch im Lande und im Hause zeuUg n Vortrag des Kom⸗ muß, sein Vorleben in öffentlicher Sitzung anzugeben.“ Aber daß Per Rest des Kapitels wurde ohne Debatte genehmigt. waltungen der moralischen Pflicht, will ich es einmal nennen, kaum die zweite Kategorie werde nicht störend in denselben wirken, werden vorhanden sein. Die Regierung ist demnach zu dem Entschluß 3 Daß Zu Kap. 75 (Gefängnißverwaltung) bemerkte der Abg. entziehen können, soweit es ihre Mittel gestatten, wirksame Fürsorge wenn man zuverlässige Wärter für sie anstelle. gekommen, diejenigen Theile des Kommunalbesteuerungsgebietes, 3 zu treffen, daß eine sichere Verwahrung dieser Leute dauernd statt⸗ Der Abg. Strosser wies auf die Verhandlungen der welche den Gegenstand der Interpellation bilden, in ein besonderes transitorisches Nothgesetz zu vereinigen und dies so rasch wie möglich

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en, welche, wie ich

Tite illi “ er Umgegend in hohem Grade bedrohlich und unangenehm ist, wenn 1h, ISg 22 dividueng n r Titel 5 wurde bewilligt. man töglich und stündlich unter dem Damoklesschwert des Ent⸗ sehr begierig, wie der Abg. Strosser sich dieses Material zurecht rung hat eine andere Erwägung vornehmen müss legen werde. Auch er sei der Meinung, daß nicht eine Re⸗ glaube, wenn ich sie hier vorführe, den Intentionen und Wünsche

Die Regierung hat

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missars bei den Eigenthumsverbrechen f als bewegende Ursache solche Zeugen, die mit den Ange ; 1 2 Zeugen, 6 ngaben über ihr Vorleben zurückzu⸗ d 1““ F b Dr. Langerhans, bis jetzt sei die Unterbringung wahnsinnige findet. Ich möchte fast glauben, daß die bestehenden Einrichtungen St staltsbeamten b d t d p 1 “ CCII“ en Strafanstaltsbeam in, die si it längerer Zeit mit de afanstaltsbeamten hin, die sich seit längerer Zeit mit der dem hohen Hause vorzulegen.

nachgewiesen ittlichen I 11,41 1 9, en An chgewiesen, wobei dem sittlichen Impuls des nationalen halten Ürsache haben, zu Meineiden verleitet werden, möchte ich nicht aß über die meisten

Krieges von 1870 ein günstiger Einfluß, nicht ei alten 4 8 günstiger Einfluß, nicht ein ungünsti für so sicher halten, wie es der Herr Abgeordnete ge Verbrecher den kom jen V „ veizumessen sei. Jedenalls sei feit zwei ar a Wie gesagt, wenn er Herr Abgeordnete gehalten hat. her den kommunalen Vertretungen überwiesen worden, JC“ 1 or ec — - . jjalls sei seit zwei Jahren eine Abn Wie gesagt, wenn sich die ernste öffentliche Meinu je welche sie dann in die J d — 1 och noch zum Theil wirksamer gemacht werden können; ich will das Srage der . L“ “ I eingetreten, ohne daß seines Wissens der Vorred 8 jetige Form des Eides aus der Nation heansügegen dis beskehe 1 heccga Jahrzehnte E114“ nicht näher ausführen, aber soweit meine Wahrnehmungen reichen, Päclcge dgs E“ L“ defchesägt Ich glaube, meine Herren, sagen zu dürfen, daß seiner Kraft irgend etwas dazu gethan hätte Für! 88 Gesetzgebung wendet, und auf eine Abhülfe dringt — ich zeicht schlimmften An 88 b sast alle diese Irrenhäuser de b würde es in der That möglich sein, in denjenigen Räumen, die für die un⸗ hätten. 8 Gutachten der bedeutendsten Irrenärzte gehe. da⸗ Punfte dieser an sich ja nicht sehr umfangreichen Vorlage bereits ein wolle man ihm mur einige Worte bezüglich der Mei r heute der Letzte sein, der die Hand zu einer solchen Reform bietet 9 ber Krank fühi esen, aus denen das Geheul und Geschre 1 ruhigen Irren bestehen, welche also schon für die Isolirung berechnet sind, hin, besondere Abtheilungen für dieselben in den Gefängnissen prinzipielles Einverständniß unter den verschiedenen berheiligten Ressorts statten, welche die Spezialität für ode r Meineide ge⸗ Der Abg. Strosser erklärte, aus den statistischen Zahlen ichtu en weithin gedrungen sei, wenn nicht besondere Vor b tärkere Isolirzellen einzurichten, das Wärterpersonal für diesen einzurichten. 88 8 der Staatsverwaltung erzielt ist. Es sind nur noch einige Klagen, speziell juristische Verbrechen „oder gegen sich hätten, welche der Regierungskommissar mitgetheilt habe, hätt hle „ richtungen dagegen getroffen gewesen seien. Die Vorrichtun pklus von Irren sorgfältiger oder vielmehr spezieller darauf auszux.. Der Abg. von Krosigk führte aus, Behandlung und die der Beseitigung hervorgehobener Meinungsverschiedenheiten in der im Wesentlichen beim Etal de zu sein, während das Thema Abg. Munckel doch nenebenert köanen, daß t ;8 hätte der gen zur Bändigung der Tobenden und zur Aufrechterhaltun 1 uchen, da es sich hier weniger um Irrenpflege, sondern mehr um Pflege der Irren habe in den letzten Jahren einen kolossalen Vereinbarung bedürsen. Aber ich glaube, sagen zu dürfen, daß die Spracht 5 he at des Ministeriums des Innern zur Jahren der großen Vermehru der Ve 6 gera e in den der Ordnung seien außerordentlich grausam gewesen. E Gefangenenaufsicht handelt — kurz, es wird eine ganze Anzahl von Umschwung erfahren. Durch das System der freien Behand⸗ noch bestehenden Differenzen nicht der Art sind, daß sie Eigenthümlichkett, bere Binh müsse. Der Meineid habe die thumsverbrechen im strengsten ö 1 8 Eigen⸗ könnte dem Hause aus der Zeit, wo er noch junger Arzt ge- lamenten geben, die den bisberigen Zustand zu verbessern im lung dieser Kranken seien großartige Wirkungen erzielt wor⸗ irgendwie eine längere Verzögerung dieser Vorlage noch mit sich 9 8 „ 8 - 2 2 8 222 . 8 — 2 8 n S 1 1 4 1 8 02 8 5: 1 ar 4 8 — ie R 8 e 1 1 nahme des Richters, EEEbö vuffiver weehane hes srtngsi lehrung erfahren hätten, 8eäö die b e.. seheeec t vbft der Behandlung der Herren, aus diesem allen will ich — und das ist den, die alle in Frage gestellt “ würden, “ 8 füh v nnere Se erergr- bnne wertteitte Richters geschworen werden könne. Es sei ein Art. 8 -. kaum dem Zuwachs der Bevölkerung entspreche. Dagegen und ihnen eiserne Rin habe 88 Tobsüchtigen angebunden, der Hauptgrund, warum ich um das Wort gebeten habe — keines⸗ Irrenanstalten zwingen wollte, auch geisteskranke Verbrecher dem Hause vorgelegt werden kann, um ie Möglichkeit der Ver⸗ regelmäßig, nicht wie jedes andere Verbrechen 9 Flich hätten die neben dem Diebstahl liegenden Verbrechen, Ur⸗ man die Krank Ringe um den Hals gelegt. Zetzt lasse wegs den Schluß ziehen, daß die Staatsregierung sich der Verpflich⸗ aufzunehmen. 8 abschiedung in beiden Häusern des Landtages in dieser Session zu vollziehe, sondern im Gegentheil gewöhnlich fh ber e. unkeln kundenfälschung, Betrug, Wucher erheblich zugenommen, diese in k “ einfach austoben, und die Anfälle seien tung entziehen wollte, in ernste Erwägung zu nehmen, auf welchem „Der Abg. Dr. Langerhans bemerkte, der Vorschlag des gewähren, vorausgesetzt, daß man sich mit der Regierung und dem Oeffentlichkeit. Und 4 Rb I ich in der allergrößten träfen aber nicht diejenigen Kreise, in denen die No th n kurzer Zeit vorüber. Auch gestatte man ihnen jetzt möglichsst Wege hier Wandel zu schaffen. Wir erkennen ja vollkommen Ministers, besondere Pavillons für geisteskranke Verbrecher andern Hause über den Inhalt einigt. Das ist ein Vorbehalt, den so sei es allerdings am Ort Wut er dabei mitgewirkt habe, Hause sei, sondern die Ursachen diefer Vermehrun e 5 zu viel Freiheit, beschäftige sie sogar und habe dabei die interessante s ist für die richtige und humane Irrenpflege ein zu errichten, könne nur die Idee der heutigen Einrichtung ich natürlich machen muß. Aber mir scheint, daß weder der Umfang tung habe, hier dem 3 stis⸗ii ünsche, die er nach dieser Rich⸗ ganz anderen Momenten, worüber er beim Etat des mng . 2. in in Beobachtung gemacht, daß diese Unglücklichen, wenn sie wirk⸗ . Nachtheil, mit irren Elementen und irren Ver⸗ von Irrenhäusern vernichten. Man könne doch die geistes⸗ noch die Tragweite der in diesem Gesetz zur B handlung kommenden wenn ein Theil di Ju iz⸗Minister vorzutragen, selbst dann, des Innern sprechen werd Wer di 8 einis eriums lich noch lohnende Arbeit verrichten könnten sich dabei ver⸗ 3 e belastet zu werden, und die Staatsregierung — und kranken Verbrecher nicht immer eingesperrt halten. Bringe Fragen so erheblich ist und so zu Zweifein Veranlassung bieten kann, dern von der Res gr 88 nicht von der preußischen, son⸗ in Düsseldorf veröffentlichte auf adi nem Bestor ceeees hältnißmäßig glücklich fühlten. Wenn noch nicht alle Irren⸗: 8 1. auf meinen “ den Herrn Fti Meüt een Pfg⸗ man sie aber mit den übrigen Kranken zusammen, so daß man ddie Be archtung hegfn 1“ Gese würde an sich, “ 2 2 1 3 8 z ‿ 88 6 8 2 . asi joso 20 ½ 8 2 2 “ . 8 I innerha t 28 mn 8 rgfch 6 2* ,80 . „ 8 1 90 5 a bu aus betrachtet, ni ꝛehr zur Verab⸗ der Minister einen erbebiichen ghesan. geerden könnte, aufwelche Schrift gelesen habe, der werde die mapven vrfachen dieser 1gg; F o eencest seien, so liege das schäftigt, wie sie diesen Wandel ecaten scn “ natürlich müßten hohe Mauern um die Irrenhäuser aufgeführt eeh Ig 8 1 33 bn mit seinen Wünschen gewiß mehr, als 828 7 kinister erheblichen Zunahme kennen, die Noth aber spiele darunter irre Verbreche unge t8 adurch aber, daß diese Krankenanstalten üur geschehen — und es thut mir leid, daß mein Herr Kollege, der werden, um ein Entweichen der Verbrecher zu ver⸗ an welchem die Vorlage eingebracht werden nird aber ich nehme mit ö 8 manchen Richtern,] keinesmegs eine hervorragende Rolle 1 — sich aufnehmen sollten, würden sie in ihrer ber Finanz⸗Minister nicht an meiner Seite ist — mit er⸗ hindern. Denn nur die geisteskranken Verbrecher seien gefähr⸗ Sicherheit an, daß sie unmittelbar nach Neujahr wird dem Hause 1“1X“X“*“*“n . Fhetnteet Eretchselssge vollständig gehemmt. Die irren 1 eblichem Kostenaufwande und erheblichen Veränderungen der orga⸗ lich, wenn sie ausbrächen, während es wenig verschlage,] zugehen können. 1 d

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