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—— —,— —
*
— 6
achung.
Gotthardbahn⸗Geseusschaft.
Kündigung des 5 % Prioritäts⸗Anlehens I. Serie vom 1. Januar 1872 im Betrage von Fr. 12,000,000. —.
Zufolge des Beschlusses der Generalversammlung unserer Aktionäre vom 24. November 1883
wir hiermit von den von der Gesellschaft aufgenommenen die I. Serie der Obligationen im Betrage has 12,000,000 Franken, für welche das vorbehaltene
Kündigungsrecht in Kraft getreten ist.
zur Rückzahlung am 1. Juli 1884, b
und hört mit diesem Tage die Verzinsung der gekündigten Obligationen I. Serie auf.
— Hierbei stellen wir den Inhabern frei, an Stelle der Baar⸗Einlösung die gekündigten Obliga⸗
tionen gegen 4 % Prioritäts⸗Obligationen der Gotthardbahn⸗Gesellschaft in Gemäßheit der Bedingungen 8 88
Die Kündigung erfolgt
5 % Prioritäts⸗Anlehen zunächst
umzutauschen, welche die Uebernehner des 4 % Anlehens bekanntgeben werden.
Luzern, den 1. Januar 1884.
Die Direltion der Gotthardbahn.
1 6 v1XX“ 15673338 XIX. Cölner Dombau⸗Prämien⸗Collecte. Die Ziehung vorbezeichneter für die Freilegung des Cölner Domes durch Allerhöchste Kabinets⸗
ordre bewilligten Prämien⸗Collecte wird am
Dienstag, den 15. Januar 1884, 1 sowie an den beiden folgenden Tagen, Vormittag 9 Uhr und Nachmittags 3 Uhr Heginnend, im Gürzenich zu Cöln, unter genauer Beobachtung des Planes (§. 4), stattfinden. 8 11“
Cöln, den 27. Dezember 1883.
Der Verwaltungs⸗Ausschuß des Central⸗Dombau⸗Vereins.
Pommersche Hypotheken-Actien-Bank.
Bei der heutigen Ausloosung unserer unkünd- baren Hypotheken-Briefe wurden laut notariellem Protokoll folgende Nummern gezogen:
1) 4 ½ % Hypotheken-Briefe zweiter
Emission, rückzahlbar mit 110 %.
Litt. A. à 3000 ℳ No. 580.
Litt. C. à 600 ℳ No. 617 1211 1275 1494. Litt. D. à 300 ℳ No. 546 1193 1256 1352.
2) 5 % Hypetheken-Briefe vierter
Emission, rückzahlbar mit 110 %.
Litt. B. à 1500 ℳ No. 2550 2701 4118 4434 4651. 1b
Litt. C. à 600 ℳ No. 7062 7065 7313 7610 7731.
Litt. D. à 300 ℳ No. 6348 15382 16039 16204 16513 16605 17047 18356 18398 18519 18602 18683 18856 19127 19134 19218 19906.
Litt. E. à 150 ℳ No. 4741 4960.
Vorstehende Nummern werden von jetat ab an unserer hiesigen Kasse eingelöst.
Am 1. Juli 1884 hört die Verzinsung auf. Im Anschlusse an die bisherigen Verloosungen unserer 5 % unkündbaren Hypotheken-Briefe
fünfter una sechster Emission kün- digen wir hierdurch die sümmtlichen, bis- her noch nicht ausgeloosten Hypo- theken-Briefe dieser Emissionen. Es sind dies n. von der fünften Emission: Litt. D. à 300 ℳ No. 23750 bis 23788 23790 bis 23800. b. von der sechsten Emission: Litt. B. à 1500 ℳ No. 7507 7644 7645. Litt. D. à 300 ℳ No. 26006 26046 26384. Vorstehende Nummern werden von jetzt ab an unserer hiesigen Kasse zum Nennwerthe mit Zinsen bis zu demjenigen Tage, an welchem die Stücke hier eintreffen, eingelöst. , Am 1. Jnli 1884 hört die Verzinsung auf. Coeslin, den 29. Dezember 1883. Die Haupt-Direktion.
17 920 Bekanntmachung.
Bei der am 27. November cr. vor dem Kreis⸗ ausschuß stattgefundenen Ausloosung der in Gemäß⸗ heit des Allerhöchsteu Privilegii vom 17. Juli 1867 ausgegebenen Kreis⸗Obligationen des Kreises Freystadt sind für den Tilgungstermin den 2. Juli 1884 folgende Apoints gezogen worden:
Litt. C. Nr. 70 110 131 153 253 290 369 447.
Litt. D. Nr. 16 22 42 78 97 196 236 267 284 307. . b
Die Inhaber dieser Obligationen werden hier⸗ durch aufgefordert, dieselben mit den dazu gehörigen Coupons und Talons bei der Kreis⸗Kommunalkasse hierselbst am 2. Juli 1884 einzureichen und das Kapital dagegen in Empfang zu nehmen. Die Ver⸗ zinsung hört mit dem 2. Juli 1884 auf. Der Be⸗ trag fehlender Coupons wird vom Kapital abge⸗ zogen.
Freystadt i. Ndr.⸗Schl., den 6. Dezember 1883.
Der Kreisausschuß.
Sächsische Vieh⸗Versicherungs⸗Bank
[254] in Dresden.
Bei der heute nach § 39 unserer Statuten statt⸗ efundenen notariellen Ausloosung unserer Bank⸗ schuldscheine Litt. A. wurden gezogen: die Nr. 16 19 85 95 135 à 300 ℳ, die Nr. 293 319 350 391 393 426 449 481 485 495 à 150 ℳ,
und werden die vorstehenden Nominalbeträge mit
einem Agio von 0 %
10 % segen Rückgabe der betreffenden Stücke schon von
eute ab unter Berechnung der auf Coupon Nr. 23 weiter zu vergütenden Zinsen bei unserer Casse
eingelöst.
Dresden, den 2. Januar 1884.
Der x ewan Die General⸗Direction. er.
Roemer.
Westfälischer
Gruben⸗Verein.
Berichtigung. In unserer Bekanntmachung vom 18. v. M. ist
unter den ausgeloosten 5 % Partial⸗Obligationen
irrthümlich Nr. 1449 aufgeführt, welche indeß nicht ausgeloost und daher zu streichen ist.
Zeche Hansa bei Dortmund, den 2. Januar 1884. 8—
Der Vorstand.
Die derzeitigen Inhaber der abhanden gekommenen Policen Nr. 10 177, 11 169 und 14 991 der Leipziger Kranken⸗, Invaliden⸗ und Lebensversicherungsgesell⸗ schaft Gegenseitigkeit zu Leipzig werden hierdurch aufgefordert, ihr Anrecht an die genannten Policen bis spätestens den 4. Juli 1884 dem Direktorium der Gesellschaft nachzuweisen, widrigenfalls nach §. 59 der Gesellschaftsstatuten verfahren werden wird.
Leipzig, den 1. Dezember 1883.
Das Direktorium der Gegenseitigkeit.
Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.
Wochen⸗Uebersicht er
d Neichs⸗Bank vom 81. Dezember 1883. Activa. 1) Metallbestand (der Bestand an ℳ coursfähigem deutschen Gelde und an Gold Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund ein zu 1392 Mark berechnet). estand an Reichskassenscheinen. „ an Noten anderer Banken an Wechseln. an Lomhbardforderungen. an Effecten.. an sonstigen Activen. Passiva. 9 Das Grundkapital 10
[335]
558,577,000 19,178,000 14,263,000
467,363,000 75,856,000 29,962,000 24,003,000
120,000,000 19,256,000
829,713,000
210,835,000 1,629,000
ZSSessee
Der Reservefonds... uu“ Berrag der umlaufenden
1A“ 11) Die fnf täglich fälligen Ver⸗ 1.“ 12) Die sonstigen Passiva 8 Berlin, den 3. Januar 1884. Reichsbank⸗Direktorium. von Dechend. Boese. von Rotth. Gallenkamp. Herrmann. Koch. von Koenen.
Danziger Privat⸗Actien⸗Bank.
Status am 31. Dezember 1883.
[257] Activa. “ Metallbestand. ℳ 1,010,969 Reichs⸗Kassenscheine .
Noten anderer Banken Wechselbestand Lombardforderungen Effekten⸗Bestand.
onstige Activa
Grundkapital Reservefonds.. 1“ Umlaufende Noten... d täglich fällige Verbindlich⸗ e““] Verzinsliche Depositen⸗Kapitalien Sonstige Passiva Eventuelle Verbindlichkeiten aus wei⸗
ter begebenen, im Inlande fälligen 14e.4“
2,657, 258,421 11181“” 762,996 Passiva. u ℳ 3,000,000 „ 750,000 „ 2,964,200
357,928 3,280,845 1,236,298
Vebersicht der 8
8 “ Hannoverschen Bank vom 31. Dezember 1882. Activa. Metallbestadd ℳ 2,149,630 Reichskassenscheine.. . 27,705. Noten anderer Banken 498,300.
8 19,312,894.
b s el. en. 1,281,040 mbardfo. en. 9 „ . 509,700.
Effecten.. Senstige Activa 6,206,548, 12,000,000.
1,086,593. 6,108,600.
8,785,646.
839,792. 1,165,186.
Passiva. Grundcapital Reservefonds ... . Umlaufende Noten . . . .. Sonstige täglich fällige Verbind- EEZE1P161616“ An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten.. .. Sonstige Passiva. ..
Event. Verbindlichkeiten aus wei-
ter begebenen im Inlande zahl-
baren Wechsen . ℳ 2,103,128. . Die Direction.
2 unu ½u 2 2 2*
Grundcapital.
1 8 Uebersicht der Provinzial⸗Actien⸗Bank des Großherzogthums Posen am 31. Dezember 1883.
Activa: Metallbestand ℳ 606,015, Reichs⸗ kassenscheine ℳ 1380. Noten anderer Banken ℳ 28,300. Wechsel ℳ 4,610,900. Lombardforde⸗ rungen ℳ 1,127,200. Sonstige Activa ℳ 608,060. Passiva: Grundkapital ℳ 3,000,000. Reserve⸗ fonds ℳ 750,000. Umlaufende Noten ℳ 1,728,000. bb--8» Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten ℳ 68,580. Passiva. An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlich⸗ keiten ℳ 1,170,770. Sonstige Passiva ℳ 264,505. Weiter begebene im Inlande zahlbare Wechsel
ℳ 270,532. Die Direction.
Metallbestand .. Reichs⸗Cassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand. 3 Lombard⸗Forderungen Effecten. .
Sonstige Activa
b89 S a2a a2 α
Reservefonds ““ Umlaufende Noten. Täglich fällige Verbindlichkeiten.. An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten.... Sonstige Passiva. “
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 402,100. —.
536,800
3,243,600 “ 13,000% Commerz-Bank in Lübeck Status am 31. Dezember 1883. Activa.
ℳ 441 002. 2,510.
[285] Hetallbestand. 16 Reichskassenscheine. „ Noten anderer Banken. . . „ 318,700. Sonstige Kassenbestände „ 9,060. Wechselbestancdc. ... „ 5,935,696. . 442,880. 435,317. 70,700. 363,358.
1“ 194,202. Passiva.
. . ℳ 2,400,000. 70,939. 957,800.
1,209,614.
3,256,803. 45,309.
E11.“ - Geschäfts⸗Uebersicht vam Zi. Dezember 1888. 11““ etiva.
„ „ Noten anderer Banken „ 517,100. — Beinrge n sarsstn. .. . 4109403. 05 Sravsesennen....
. „ Lombardforderungen. „ 1,609,702. 15 Banknoten im Umlauf . . . . :. . seectnn gattwem. . . 897719. 75 Sopatige ugltah “ er . ℳ 3,000,000. — 1 ee hheefecen “
„ 195,497. Sonstige Passiva, . 2,760,000. eri irhsesathe
„ 1,428,082. 75
Das Grundkapital.. Sn HKeseth Der Betragder umlaufenden Noten Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗
bindlichkeiten ö6“ Die an eine ..Ss; sfrist ge⸗
bundenen Verbindlichkeiten „ 5584,002. 75 Die sonstigen Passiven „ 1898,438. 20
Weiter begebene im Inlande zahlbare Wechsel
ℳ 331,222. 45. Die Direetion des Leipziger Kassenvereins.
Weiter begebene im Inlande
zahlbare Wechsel.. ℳ 99,695. 63
Verschiedene Bekanntmachungen.
in Hamburg
[281] 1 Status ultimo Dezember 1883,. Activa. Cassa und Guthaben bei der Reichsbankhauptstelle Hiesige Wechsel . „
Auswärtige Wechsel 8 Fonds und Actien . ö
Stand der Frankfurter Bank
[284] am 31. Dezember 1883.
Activa. 8 Cassa⸗Bestand: 8 Metall ℳ 4,094,900.—. Reichs⸗Kassen⸗
63,600.—.
scheineas „ ℳ 3,960,416. 386,000.—.
14,534.358. 15,476,909. 11.169,253.
2,999,984.
Noten anderer Banken „
— ͤnxxyr ℳ 4,544,500 Guthaben bei der Reichsbant „ 1,047,500 Wechlet Bestand .... . 22, 451,805 Vors⸗ 1”. gegen Unterpfänder „ 3,949,900 l11111414““ Effecten des Reserve⸗Fondd „ 3,833,700 EEEe1111A11*“ 318,000 Darlehen an den Staat (Art. 76 der
u1“*“ „ 1,714,300
Passiva.
Eingezahltes Actien⸗Capitl ℳ 17,142,900 11111111XX“X“ Bankscheine im Umlauf „ 8,153,600 Täglich fällige Verbindlichkeiten. „ 3,961,100 An eine Kündigungsfrist gebundene 3,S 11“*“ 917.7
Verbindlichkeiten 2 SvE 1214 340,700 Noch nicht zur Fänsssun elangte
Guldennoten (Schuld 2 6. 138,800 Die noch nicht fälligen, weiter begebenen in⸗
ländischen Wechsel betragen ℳ 4 459,774. 20.
Die Direction der Frankfurter Bauk. O. Ziegler. H. Andreae.
amals Uebersicht der Oldenburgischen Spar⸗ und pfpro 1. Januar 1884. ℳ ₰
Passiva.
11ö14141*““ j Reservefonds⸗Conto.. . .. 721 279 35 Einlagen: 11“ Bestand am 1. Dezbr. 1883 Neue Einlagen im Monat Dezbr. ö4*
ℳ 21 271 773 30
Effekten des Reservefonds . Darlehen gegen Unterpfand. 15,599,794. Conto-Corrente mit Hiesigen per Saldo . .. . 111.** Diverse per Saldo „ E161 Auswärtige Correspondenten 11“ 11,273,360.
per Saldo „ Pan11“ 780,000. Passiva. Capital-Conto ℳ 45,000,000. Z1““ 3,000,000. Delcredere-Conto. „ 3,000,000. Interims-Abschreibe-Conto . „ Beamten-Pensions- und Unter- stützungs-Fonds Verzinsliche Depositen Giro-Conten. Tratten. 8 16,058,239. Dividenden-Restanten „ 1,300. Dividenden von 18828 „ 6,120. Hamburg, den 31. Dezember 1883.
Die Direction.
217,898. 2,333,587. 14,469,670.
§8 ᷑ 9
ℳ 4₰
367 402 11
5 656 517 51
1 376 139 85
4 425 161 34
10 788 088 49 3 596 193 72
506 313 31
136 000 —
Kassebestand. —“ Darlehen gegen Hypothek Darlehen gegen Unterpfand Conto⸗Corrent⸗Debitoren A1“ Verschiedene Debitoren . Bank⸗Gebäude in Olden⸗ burg und Brake. Bank⸗Inventar.
ℳ 20 215 379 61
Rückzahlungen im Monat Dezbr. EE“ 8 665 108 96
Bestand am 31. Dezember 1883 . (Davon fen ca. 91,70 % auf halb⸗ jährige Kündigung à 4 %.) 11e64“*“ Conto⸗Corrent⸗Creditoren Verschiedene Creditoren
600 195 87 915 062 53 1 015 851 34
25 850 053 73
[56981]
beginnt soeben mit frischen Kräften einen neuen Jahrgang, für welchen seitens der neuen Verleger
außerordentliche Anstrengungen gemacht wurden. un Der Eintritt ins Abonnement & ist deshalb jetzt besonders zu empfehlen. Der ungewöhnlich billige Preis bleibt derselbe.
Zu beziehen; in Wochen⸗Nummern à ℳ 1,60 für das Quartal, oder in 14 Heften à 50 ₰ oder 26 Halbheften à 30 ₰ durch alle Buchhandlungen (die Wochenausgabe auch durch die Post).
8 8 —
8
XXXIII.
zum Deut ½ 2.
eite
chs⸗Anzeiger und Königlich Preußis
Berlin, Donuerstag, den 3. Januar
chen Staats⸗
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher au
Central⸗
ch die im §. 6 des Gesetzes über den Marken vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntma
andels⸗Register für
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
das Deuts
schutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem 552 betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen
chungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
che Reich. Gn. 26)
Das Central⸗Handels⸗ Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insfertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Neich“ werden heut die Nru. 2 A. und
2B. ausgegeben.
Patente. Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. eer Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. —
Klasse.
II. K. 3037. Verfahren und Vorrichtung zum Ziehen von dreikantigem und dreikantig⸗ H“ Draht. — Theodor Kuhne in agen.
VIII. A. 924. Neuerung an Gasfeuerwagen für Appretur⸗Maschinen, abhängig vom Patente 16 113. — Gustav Ahrens in Elberfeld.
XIII. H. 3910. Neuerung an Dampfkessel⸗ Feuerungen. — H. R. Heinicke in Chemnitz.
„ K. 3203. Wasserröhrenkessel mit kugeligen Endkammern. — Hermann Ketzer in Duis⸗ burg, Crefelder Str. 65.
8.. 3216. Vorrichtung zum Auswechseln von Wasserröhren bei Dampfkesseln während des Betriebes. — R. Kopp in Huttrop (Rhein⸗ provinz).
K. 3218. Neuerungen an durch Längen⸗ änderungen eines Rohres wirkenden Condensa⸗ tionswasserableitern. — John Keidel in Frie⸗ denau b. Berlin.
R. 2511. Wasserstandszeiger mit Glimmer⸗ wandung — RKheinische Röhren- damprkessel-Fabrik in Uerdingen.
Sch. 2681. Feuerung für Dampfkessel. — Friedrich Schelling in Freiburg i. Brg.
St. 979. Neuerungen an Apparaten zur Regelung des Wasserstandes in Dampfkesseln. — Wibiam Stein in London; Vertreter: C.
Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstraße 47. „ St. 1013. Ventil für Schwimmerpfeifen. — C. Louis Strube in Buckau⸗Magdeburg.
XVII. L. 2282. Neuerungen an der durch das Patent Nr. 1250 geschützten Kälteerzeugungs⸗ maschine; Zusatz zum Patente Nr. 1250. — Carl Linde in Wiesbaden.
XIX. B. 4381. Neuerung an Eisenbahn⸗ weichen. — Edmond Bivort in Fontaine l'Evéque, Belgien; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.
P. 1753. Isolirende Stoßverbindung für Eisenbahnschienn. — Theodore Al'Burtis
Putnam in New⸗York; Vertreter: Brydges &⅞ Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 107.
„ S. 2029. Schienenbrücke für Feldbahnen. — 1 Heinrich Andreas Spalding in Jahnkow bei
Langenfelde, Pommern.
XX. G. 2425. Anspannvorrichtung für Seiten⸗ kuppelungen von Eisenbahnwagen. — Julius Gutmann in Berlin C., Alexanderstraße 1.
„ L. 2451. Bewegliche Griffe für Eisenbahn⸗ wagen. — Louis Lindner burg i. S. 1
T. 1182. Stromleitung für elektrische Eisen⸗ bahnen. — M. Thier in Offenbach a. M., Bernardstr. Nr. 7 I.
XXVI. H. 3886. Anzünde⸗Vorrichtung für Gasflammen. — Julius Hillenbrand in Mannheim.
„ K. 3190. Regulirbarer Gasbrenner für
Koch⸗ und Heizzwecke. — Wilhelm Koenig in Karlsruhe (Baden) Städt. Gas⸗ und Wasser⸗
werke.
C. 1297. Neuerung an Schirmen. — John Newton Colby in New⸗London, Grafsch. New⸗London, Connecticut, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommis⸗ sions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
XXXV. J. 879. Becherwerk mit gelenkigem Umhüllungsrohr. — Jaacks & Behrus in Lübeck.
W. 2771. Fangvorrichtung für Aufzüge. — Weindorf in M.⸗Gladbach, Stein⸗ traße 1.
XLVII. A. 979. Zahngetriebe mit zwei Trieb⸗ stöcken. — Actien⸗Gesellschaft Eisenhütte Prinz Rudolph in Dülmen i. W.
XIII. T. 1188. Neuerung an Velocipeden. — Richard Comings Thompson in Brixton und William Spence in Surbiton, Beide in Grafschaft Surrey, England; Vertreter; Wirth
„ * Comp. in Frankfurt a. M.
LXXVIII. G. 2144. Verfahren zur Herstellung von Sprengstoffen aus Melasse und deren Rück⸗ ständen. — Friedrich Wilhelm Gilles in Cöln.
LXXIX. L. 2425. C igarrettenstopfapparat. — Feliks Ritter von Lada-Pietrzycki in Lemberg; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.
LXXX. B. 4498. Verfahren zur Herstellung einer Seeah. durch Schmelzen von Thon, Eisenspähnen, Alkalisalz ꝛc. — Frauz Blei- ninger in München.
D. 1683. Neuerung an dem unter Nr. 23 919 geschützten Ofen mit Vorwärmer zum kontinuirlichen Brennen von Cement ꝛc.; 2. Zu⸗ satz zum Patente Nr. 23 919. — Carl Dietzsch, in Firma C. H. Böcking & Dietzsch in Mal⸗ statt bei Saarbrücken.
D. 1685. Neuerung an dem unter Nr. 23 919 geschützten Ofen mit Vorwärmer zum kontinuir⸗ ichen Brennen von Cement ꝛc.; 3. Zusatz zum Patente Nr. 23 919. — Cari Diectzse „ in Firma C. H. Böcking & Dietzsch in Malstatt bei Saarbrücken 8
2
1
in Wechfel⸗;
Klasse.
ELXXXVII. G. 2385. Stetig wirkende Vor⸗ richtung zum Reinigen von Bettfedern. — Edmund Grosskopf in Osnabrück.
LXXXIX. P. 1741. Saftfänger für Schnell⸗ Verdampfapparate. — Gustav Pröver in Gutschdorf b. Gr. Rosen.
Berlin, den 3. Januar 1884. 1 .“ Patentamt.
tüve.
Versagung eines Patents. Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte
Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
nicht eingetreten.
Klasse.
LXXXI. Sch. 2465. Sich selbst feststellender Schließkeil für Eisenbahn⸗ und Schiffsverladung. Vom 23. August 1883.
Berlin, den 3. Januar 1884. e;⸗ „Patentamt. üÜ ve.
„AHMebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse.
XV. Nr. 3543. Commanditgesellschaft unter der Firma „Fabrik künstlicher Lithographie⸗ steine Claudius & Co. in Freiburg a./U.“ — Verfahren zur Anfertigung künstlicher Litho⸗ graphirsteine. Vom 17. Mai 1878 ab.
XXII. Nr. 25 136. Aktiengesellschaft Farben⸗ fabriken vorm. Fr. Bayer & Co. in Elberfeld. — Verfahren zur Darstellung von Isatin und substituirten Isatinen, sowie Ueber⸗ führung der letzteren in substituirten Indigo. Vom 2. März 1883 ab.
XLLVII. Nr. 15 209. Conrad Schwanitz in Berlin N., Müllerstr. 171 a./172. — Neue⸗ rungen in der Herstellung von Dichtungsmitteln für Dampfleitungen. Vom 28. November
1880 ab. XXXIV. Nr. 21 695. Herm. Jul. Erieoeger Vom
in Leipzig. — Neuerung an Drehstühlen. 30. Juli 1882 ab.
LX X. Nr. 24 476. Firma F. Soenneckens Verlag in Bonn. — Tintenfaß mit regulir⸗ 5 des Tintenstandes. Vom 23. März
883 ab.
LXXVII. Nr. 25 880. Eduard Engels in Remscheid. — Neuerung an Riemenschlittschuhen. Vom 23. Mai 1883 ab.
LXXXIX. Nr. 23 923. Dr. Franz Hulwa in Breslau, Tauentzienstr. 82. — Reinigung der Rübenschnitzelpreßwässer mit Kalk in der Kälte behuf Wiederbenutzung im Fabrikbetriebe. Vom 24. Februar 1883 ab.
Berlin den 3. Januar 1884.
1238]
8
88 e. Patentamt. [239]
ü ve.
. Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes 2 1877 erloschen.
Klasse.
III. Nr. 17 482. Kehlkopfschützer.
„ Nr. 21 608. Neuerung an Corsets.
V. Nr. 5141. Steinkohlenbohrmaschine für Hand⸗ betrieb zum Durchbohren von Pfeilern behufs Fahrung und Wetterführung.
1 Nr. 5142. Apparat zum Aufbohren von Ueber⸗
hauen.
Nr. 10 563. Neuerungen an Apparaten zum Aufbohren von Ueberhauen; Zusatz zu P. R. 5142.
2. Nr. 18 537. Neuerungen an Tiefbohrvorrich⸗ tungen.
VIII. Nr. 21 353. Verfahren, um Blumen in Buntstickerei plastisch herzustellen.
„ Nr. 21 750. Neuerungen an Maschinen, um Zeugstoffe zu kreppen oder zu krausen und die⸗ selben elastisch zu machen.
XIII. Nr. 2374. Einrichtung der Verbindungs⸗ stücke der Sieder an engröhrigen Siederkesseln.
„ Nr. 18 803. Dampftrockenapparat.
. Nr. 22 060. Neuerungen an selbstthätigen Regulirvorrichtungen für Dampfkessel⸗Speise⸗ pumpen.
XIV. Nr. 23 981. Elektrische Steuerung für Dampf⸗ und andere Maschinen.
XV. Nr. 18 770. Typen⸗Schreibmaschine.
XVII. Nr. 18 154. Neuerungen an Eis⸗ maschinen.
XVIII. Nr. 19 289. Flammöfen.
XIX. Nr. 17 594. Neuerungen an Stoßver⸗ bindungen für Hohlschienen.
882 Nr. 332. Geschwindigkeitsmesser für Eisen⸗ bahnzüge.
„ Nr. 14 068. Anziehvorrichtung für Pferde⸗ bahnwagen. 8
„ Nr. 19 003. Neuerungen an elektrischen Bremsen für Eisenbahnfahrzeuge.
„ Nr. 24 790. Weichenspitzenverschluß mit
Drahtzug. Regulirungsvorrichtung bei
Neuerungen an Schmelz⸗
XILVII.
XXI. Nr. 23 982. Boögenlampen. — Nr. 24 570. Mikrophon.
Klasse.
XXII. Nr. 25 828. Verfahren zur Darstellung orangerother Farbstoffe und zur Umwandlung derselben in blaue schwefelhaltige Farbstoffe.
XXIV. Nr. 17 659. Neuerungen an Vorrich⸗ tungen zur Verbrennung flüssiger Brennstoffe.
XXV. Nr. 15 876. Selbstthätige Wirknadel.
„ Nr. 24 886. Mustervorrichtungen für Strick⸗ maschinen; I. Zusatz zu P. R. 19 510.
XXVI. Nr. 10 003. erzeugungsapparaten.
„ Nr. 22 966. Strahlenbrenner.
XXVII. Nr. 20 001. Neuerung an Luftpumpen.
XXVIII. Nr. 9554. Neuerungen an Aus⸗ fleischmaschinen, die auch für andere bei der Lederfabrikation vorkommende Operationen ver⸗ wendbar sind.
XXX. Nr. 18 080. Saugeflasche mit Ventil. . Nr. 18 991. Neuerungen an Saugflaschen. XKXXIII. Nr. 17 359. Geldtasche ohne Naht,
Teller⸗Portemonnaie genannt.
„ Nr. 22 147. Münzen⸗Ausgeber.
„ Nr. 22 148. Schirm, der sich in Blumenstrauß verwandeln läßt.
XXXIV. Nr. 13 724. Spiralfeder⸗Polster.
„ Nr. 21 487. Vorrichtung zum Reinigen von Schuhzeug mit beweglichen Bürsten.
„ Nr. 22 101. Neueruag an Kaffeemaschinen.
XXKVII. Nr. 8775. Neuerungen an beweg⸗ lichen Gerüsten.
„ Nr. 13 739. Hydraulischer Thür⸗Aufzug.
„ Nr. 13 958. Aufzugsvorrichtung für Brettchen⸗ vorhänge.
„ Nr. 17 589. Neuerung an Dachziegeln.
. Nr. 18 876. Hydraulischer Thüraufzug; Zusatz zu P. R. 13 739. 8
„ Nr. 21 930. Thon⸗Theer⸗Gries zur Unter⸗ füllung von Fußböden in Gebäuden.
XKXXIX. Nr. 23 434. Neuerung an dem unter Nr. 5131 patentirten Verfahren zur Her⸗ stellung von Steinnußknöpfen durch Pressung.
XL. Nr. 1487. Geschlossener Ofen für metal⸗ lurgische und chemische Zwecke mit mechanischer Schürvorrichtung zur Einführung von Gebläse⸗ luft oder Gasen.
XLI. Nr. 17 149. Verschlußeinrichtung an hydraulischen Hutpressen.
XLII. Nr. 8998. Instrument, welches zugleich 78 e t ken8. Maßstab und Parallelreißer ient.
„ Nr. 9491. Verbesserungen an einem In⸗ strument, welches zugleich als Winkelmaß, Maß⸗ G Parallelreißer dient; Zusatz zu P. R.
„ Nr. 18 611. Verstellbares Curvenlineal. „ Nr. 21 299. Universalwinkelbrettchen. „ Nr. 21 769. Maßzeicheninstrument. XLIV. Nr. 17 431. Stiftschloß. XELV. Nr. 17 284. Entkuppelungsvorrichtung für Pferde ꝛc. im Stalle. „ Nr. 18 038. Neuerungen an Kartoffelaus⸗ hebepflügen. „ Nr. 18 563. Selbstschuß⸗Vorrichtung zur Vertilgung von Raubthieren. „ Nr. 19 586. Entkuppelungsvorrichtung für Pferde ꝛc. im Stalle; Zusatz zu P. R. 17 284. „ Nr. 21 489. Pflug mit Doppelwühler.
Neuerungen an Gas⸗
einen
XLVI. Nr. 14 262. Neuerungen an Gaskraft⸗
maschinen. I. Nr. 18 771. Selbstthätige Schmier⸗ vorrichtung.
„ Nr. 21 760. Neuerungen an selbstthätigen regulirbaten Ventilen.
„ Nr. 21 915. Hydraulische Kuppelung.
„ Nr. 24 686. Schmiervorrichtung für Gas⸗ motoren.
XLIX. Nr. 1078. Zahnräderhobelmaschine.
„ Nr. 8716. Selbstthätige Maschine zur Her⸗ stellung von Harnisch⸗Eisen.
. Nr. 15 072. Neuerungen an der unter P. R., 8716 patentirten selbstthätig wirkenden Ma⸗ schine zur Herstellung von Harnisch⸗Eisen, I. Zu⸗ satz zu P. R. 8716.
„ Nr. 17 645. Neuerungen an Lochmaschinen und Scheeren.
„ Nr 18 744. Neuerungen an der unter Nr. 8716 patentirten selbstthätig wirkenden Ma⸗ schine zur Herstellung von Harnisch⸗Eisen, II. Zu⸗ satz zu P. R. 8716.
13 223. Kaffeemühle mit Meßvorrich⸗ ung.
„ Nr. 24 357. Stehbolzen⸗Verbindung für Transportschnecken an Lucop'schen Mühlen.
LI. Nr. 22 054. Klingendes Orgelpedal.
LII. Nr. 343. Vorrichtung an Singer'schen Nähmaschinen, um während des Ganges den Hub der Vorschieberzähne zu verändern.
„ Nr. 14 435. Faltenlegeapparat für Näh⸗
maschinen. Schiffchenausheber für Nähma⸗
„ Nr. 23 006. schinen.
LIII. Nr. 345. Eisenbahn⸗Transport⸗Vorrich⸗ tung für zu conservirende Nahrungsmittel.
„ Nr. 22 638. Verfahren zur Reinigung von thierischen oder vegetabilischen Fetten oder Oelen für Speisezwecke.
LIV. Nr. 18 220. Herstellung von Schüsseln und Schalen aus Pappe.
LVII. Nr. 21 580. Apparat zur Aufnahme von Photographien ohne Dunkelkammer.
LXI. Nr. 22 312. Fahrbarer, durch die Be⸗ wegung seiner Fahrräder entgegengesetzt bewegter Schlauchhaspel für Feuerwehren.
Klasse. LXLII. Nr. 17 678. Neuerungen an federnden 3 Wagenrädern.
LXIV. Nr. 17 064. Vorrichtung zum Reinigen von Flaschen.
„ Nr. 17 254. Pfropfen.
. Nr. 18 182. Abziehvorrichtung für Fässer.
„ Nr. 18 446. Neuerungen an Zopflochver⸗ schlüssen und an Zapfhähnen.
LXIX. Nr. 17 238. Neuerung an Scheeren.
LXXII. Nr. 13 377. Cylinderverschluß für Hinterladegewehre.
LXXV. Nr. 23 586. Verfahren und Apparat zur Darstellung von Sulfiten der Alkalien zum Auslaugen von Holz und Faserstoffen.
See;438 Nr. 18 445. Neuerungen an Luft⸗ schiffen.
Neuerungen an mechanischen
. Nr. 22 278. Neuerung in der Befestigung 8
von Schlittschuhen.
LXXVIII. Nr. 22 006. Verfahren, mit Explo⸗ sionsstoffen vorzunehmende Sprengarbeiten sicherer zu machen.
Nr. 22 418. Verfahren zum Sprengen mit komprimirter Schießbaumwolle unter Wasser. LXXX. Nr. 22 441. Neuerungen in dem Ver⸗ fahren zum Kühlen von aus Schlacke gegossenen
Gegenständen.
LXXXII. Nr. 17 361. Apparat zum Rösten von Kaffee und ähnlichen Stoffen.
„ Nr. 17 562. Rotirender Trockenapparat. LXXXV. Nr. 21 673. Durchlaufhahn. LXXXIX. Nr. 21 865. Verbessertes Heiz⸗
röhrensystem für Verdampf⸗Apparate.
Berlin, den 3. Januar 1884. 18
Kaiserliches Patentamt. tüve. 2 [240]
Von dem Jahresbericht der Handels⸗ und Gewerbekammer zu Plauen auf das Jahr 1882 ist jetzt der II. Theil erschienen. Dem⸗ selben entnehmen wir über den Eisenbahnverkehr im Kammerbezirk folgende Notizen:
1)
881
Anzahl der Personen Abgang 2 662 825 Ankunft 2 660 176 Sa 5 323 001
1882 Anzahl der Personen 2 975 678
8
1“ Mehrbetrag gegen das Vorjahr 133 700 = 5,29 % 129 918;:
Vorjahr 8 312 853 = 11,75 % Ankunft 2 982 829 322 653 11,13 % Sa. 5 958 507 635 506 11,94 %. h“ 2) Güterverkehr. 8
8 1881 Anzahl der Mehrbetrag gegen das kg Vorjahr 2454.261125 — 15.802030 — 0,64 % 56.798570 4,13 % 40.996480 1,07 % 882
Abgang 1431.806865
3886.067990 9 1882 Anzahl der Mehrbetrag gegen das kg Vorjahr 2480.683665 26.422540 = 1,08 %
Ankunft 1586,311467 154.504602 = 10,79 %
Sa. 4066.995132 180.927142 = 4,66 %
Das wenig günstige Ergebniß beim Güterverkehr und insbesondere bei dem Güterversandt hat auch diesmal seinen Grund zu einem großen Theile in der Abnahme des Kohlenversandtes von Zwickau, welche allein 1,85 % von dem Versandte des Vor⸗ jahres ausmacht.
Der Postverkehr im Kammerbezirk hat im Jahre 1882 erheblich zugenommen. Es gingen im Be⸗ richtsjahre 9 280 123 Briefpostsendungen ein, gegen 8 661 690 in 1881; 2 015 560 Packete ohne Werth⸗ angabe (1881 1 926 694) und 136 752 (1881 127 728) Briefe und Packete mit 126 699 276 ℳ (1881 112 820 472 ℳ) Werthangabe. An Post⸗ anweisungen wurden 91 201 mit 37 854 971 ℳ ein⸗ gezahlt, gegen 559 164 mit 33 894 045 ℳ in 1881 Die Portoeinnahmen sind von 1 710 360 ℳ gestiegen. Die Zahl der im Jahre 1882 aufgegebenen Postsachen betrug 8 599 296 Briefe, 1 432 818 Packete ohne und 136 877 Briefe und Packete mit Werthangabe (123 258 440 ℳ); ausgezahlt wurden auf 559 106 Postanweisungen 40 941 920 ℳ Auch die Zahl der Telegramme ist gestiegen; es wurden aufgegeben im Jahre 1881 104 357, 1882 111 052, empfangen 106 793 bez. 118 254 Telegramme. Die Feuerversicherungssumme betrug im Kammerbezirk Ende 1882, für Gebäude 401 494 563 ℳ, für Gegenstände 9 876 650 ℳ, gegen 389 544 310 ℳ bez. 9 862 680 ℳ Ende 1881. Die 29 Sparkassen des Bezirks nahmen im Jahre 1882 127 940 ℳ ein (gegen 99 081 in 1881) im Be⸗ trage von 15 093 455 ℳ (1881: 14 250 667 ℳ) und zahlten 14 529 708 ℳ zurück, gegen 14 889 629 ℳ in 1881. Die Aktiva hatten sich von 54 302 179 ℳ auf 56 833 787 ℳ vermehrt. Das Innnngswesen fängt an, sich in Folge des Reichsgesetzes vom 18. Juli 1881 zu beleben; in Lößnitz ist eine Bäcker⸗ innung neu errichtet, in Plauen die Buchbinder⸗ innung, in Schwarzenberg die Bäcker⸗ und die Schneiderinnung, in Zwickau die Baugewerks⸗ innung „Bauhütte“ und die Schuhmacherinnung reorganisirt worden. Von den Gewerbevereinen zählten an Mitgliedern Ende 1882: Adorf 1655 (1881: 154), Aue 116 (118), Crimmitschau 440 (459), Klingenthal 81 (85). Narkne kircheꝛ 227⁷
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