1]

CẽZ itte B “ b efeseit üen 4—— ,ö Gerichtsschreiber In lesce Amtsgerichts I. Lahr, den 3. Januar 1884. 1 Düsseldorz den 7. 8. ar 1884. 88 1 . el ex mögen seinen Erben gegen Sicherheitsleistung in 15 8 Der Gerichtsschreiber Großh. Amtsgerichts: . z g 2

3 1“ Berlin, Donnerstag, den 10. Januar 1 1884.

fürsorglichem Besitz überwiesen würde. [1473] —; Großherzogliches Amtsgericht. Oeffentliche Zustellung. ; s EEEII (gez.) Clauß. Der Anwesensbesitzer Johann Ceng. e Lwvon Oeffentliche Zustellung 11480. naivAeEsns. des König⸗ — g 5 vn 8. niste d 2 Ue Dies wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß ge⸗ von Praßreuth, vertreten durch Rechtsanwalt Mir⸗ mit Vorladung lichen Landgerichts 88 Elberfeld vom 15 Dez n Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Medellen . 1888 in bie veischen den Eöelerin heer vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeset, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

. rerers.e eeaen wülh —2* flagt 188 den — Josef Zum kgl. Landgerichte Frankenthar K.

e en, den 28. De 3. isch von Saderreuth, ting, gl. Landgerichte Frankenthal, Kammer fü 2 8 n

2e Basbeherug E Ee Xeceeae nbsise hasean., er ⸗aoganeeeeeeihkeee Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „. s8) uß. . . 2 „ b 8 2 — 6 )

mäßtger K “ re 82 im standene, Gütergemeinschaft mit Wirkung vom apital von ür die Zeit vom 13. Mä n eßbevollmächtigten, Rechtsanwa ar S ., 9 . 1 1 . 1. September 1883 für aufgelöst erklärt worden. Das Central⸗Handels⸗Reaister für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für] Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das

Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern losten 20 ₰. —

[ĩ1452] Bekanntmachung. 1882 bis dahin 1883 mit dem Antrage auf Ver⸗ Schweickert in Frankenthal, vertreten, gegen seine — In der Aufgebotssache F. 9/83 ist am 31. De⸗ urtheilung des Beklagten zur Zahlung von 30,43 ℳ Chefrau Jenny Charlotte Quinche, ohne bekannten Der “ Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ 1 Wohn⸗ und Aufenthaltsort abwesend, Beklagte, — Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Ins ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

Eggler. Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. „

zember 1883 folgendes Urtheil verkündet: Zinsen und ladet den Beklagten zur mündlichen n⸗ 1) Die Erben Beckerhoff beziehungsweise die Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königlich CEhescheidungsklage erhoben mit dem Antrage, die [1511] Bekanntmachung. “ ö 4 perspektivischer Bilder von geometrischen Figuren. Versagung von Patenten. .22 485. Nummerirapparat für Baum⸗

Rechtsnachfolger derselben werden mit ihren An⸗ bayer. Amtsgericht zu Passau, welches die öffentliche Ebescheidung zwischen dem Kläger und der Be⸗ 8 häs sprüchen auf den jährlich hnten von sieben 9 Zustellung der Klage bewilligt hat, 1 klagten auszusprechen, das eheliche Band für auf⸗ „Durch Beschluß der Abtheilung I. der Civilkam⸗ . b8 in 5 f achf 2 jährlichen Zehnten von sieben Faß . F“ gelöst zu erklären und der Beklagten Farüntiaf. mer des Kaiserlichen Landgerichts zu Colmar i. E. enrw- “ Seen 1u“ 82 l.v.e X.geeenn

Roggen und dreißig Stüber Clevisch Courant, ein. 17. März 1884, Vormittags 9 Uhr, Civil⸗ 1 2 „ 4 1, . vom 4. Januar 1884 wurde die Trennung der zwisch . getragen im Grundbuch von Brünen Band I. sitzungssaal Nr. 18/I. — Zum Zwecke der öffent⸗ Kosten zur Last zu legen. 88 S 584 wur b g der zwischen Patent⸗Anmeldungen. JI — „,8 Faßzf — b b ¹ 8 . 8. 2 b en Eheleuten Wilhel 5 “ LII. E. 1041. Druck⸗ oder Zug⸗Meßinstrumente. Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die XVII. Nr. 14 864. Blatt 181 Abtheilung II. Nr. 1 vermöge gericht⸗ lichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage be⸗ Zur mündlichen Verhandlung dieser Klage ist und Zosef Bühl.’ “ Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach“ Albert Hamilton Emery in New⸗York; Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als tung zum Kühlen und Trocknen von Luft. 1 enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gnei⸗ nicht eingetreten. XIX. Nr. 5022. Neuerungen an Schwellen für

lichen Anerkenntnisses im Protokoll vom 2. Juni kannt gemacht. Termin bestimmt auf neunten April nächsthin S ger 1 1 ; — 4 lettstadt woh 1 züte 1 —

Vormittags neun Uhr, im Sitzungssaale des kgl. bhlettstast wohnend, bestehenden Gütergemeinschaft eer Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen senaustraße 110. Klasse. Eisenbahnen.

H. 3942. Rollbock⸗Brettchen⸗Aufschlag⸗ X᷑ XIX. Sch. 2575. Verfahren zur Gewinnung „ Nr. 21 765. Schienennagelzieher, auch als

1823 zufolge Verfügung vom 7. ejusdem, sowie auff Passau, den 20. Dezember 1883. — ausgesproch bg- —— 1v— von fünf Faß Roggen, Der K. Amtsgerichtssekretär: Gründl. Ee Ferncentgar . die v Eee h ender Landgerichts⸗Sekretär: unbefugte Benutzung geschützt. eingetragen im Grundbuch von Brünen Band I. Gpeeagen Aaden wird mit der Aufforderung, einen beim “ 3 v Klasse. maschine in Verbindung mit einem Meßtisch. — einer spinnfähigen Faser aus Chinagras und eleisheber oder Winde benutzbar d8. Abtheilung 3 zufolge gerichtlichen 11829 „effeutliche Zustellunug. ve sofgichte, fägelafsenen et aufzustellen. I““ I. S. 2088. Vorrichtung zur Aufbereitung und O. E. Haentzschel in Berlin SW., Alte ähnlichen Pfübigene Fease Vom 23. Auguft 1883. ꝙ 1 4597. e zur Reguli rung 5 heles im Protokoll vom 12. März 1835, W. e Schenk, geb. Köth, in Friedrich⸗ Zuftellung “ fe d I. . öffentlichen [1484] Bekanntmachung. 8 zum Sortiren von Kohlen unter Anwendung von Jakobstraße 8. „ St. 956. Verfahren zur Herstellung von der Wirkung von Federn. augge en. des Aufgebotsve 8 Wart eS uf 4 verch “ stehendes e “ Die Ehefrau Robert Brieden, Marie, geb Luftdruck. — Amour Sottiaux in Strépy⸗ H. 4018. Selbstthätiger, sich kontrolirender Gebrauchsgegenständen aus brasilianischer Faser⸗ „ Nr. 6079. Neuerungen an Maschinen zum n des Aufgebotsverfahrens werden dem altershausen, klagt gegen ihren Ehemann, den gegeben. “ Mosser, zu Oberehnheim, z. Zt. in Ottrott vertreten Bracquegnies, Hainaut, Belgien; Vertreter’ und kontinuirlich wirkender Meßapparat für gurke. Vom 23. August 1883. Abrichten der Lagerschaalen für Achsbüchsen der 1 3 Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenau⸗ Zuckersäfte und andere Flüssigkeiten. — Dr. XXX. S. 1874. Steckbecken. Vom 2. August Eisenbahnwagen. Nr. 6144. Neuerungen an Achsbüchsen für

ckerwirth Johann Hermann Wortelkamp zu Brünen Schuhmacher Balduin Schenk von Friedrichroda Frankenthal, den 8. Januar 1884. m, z. Zt. auferlegt. 1 jetzt unbekannt „* — Kgl. Landgerichtsschreiberei. 8 durch Rechtsanwalt Wündisch in Zabern, klagt gegen „ 1 lit n — , Füligt. 3. Januar 1884. 8 8 ec rah. afenthenan, bed,, agesche dun⸗ Hentget. Gbelsereiszret. ihren Ehemann, den Geschäftsagenten Robert Brieden „7 102,19 g Walzwerkes zur 8 ““ Beeglan, z5ä ü6 Xn822 * Eis

Königliches Amtsgericht — im §. 89 des Cbemandats, mit demm Beas Fea 8 zu Oberehnheim, mit dem Antrage auf Trennung VII. D, 1639. Furchung eines Walzwer es zur St. 941. Fuß -Meßapparat. — Julius XII. eSt. 937. Verfahren zur Herstellung Eisenbahnwagen. 8* 8 ¹ AAntrage, die zwischen den Parteien bestehende Ehe 1481 der zwischen den Parteien bestehenden Gütergemein⸗ Herstellung von Flach⸗ Band⸗ und Röhreneisen. Stern in Berlin 0., Magazinstr. 1a. von Globus⸗Lampenkugeln. Vom 30. Juli 1883. XXI. Nr. 23 905. Fallscheiben⸗Vorrichtung für

[1467] Im Namen des Königs! zu trennen Beklagten für den schuldigen Theil 1. Der Nicolaus Milsen, Winzer, in Pommern schaft. — Ed. Daelen in Düsseldorf, Wielandstr. 14. „ St. 1021. Apparat für die Kontrole der LXVII. M. 2768. Verfahren zur Herstellung Fernsprech⸗Anlagen. 2 ¹ 1 huldigen T zu 3 . Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits IX. B. 4549. Maschine, durch welche die Bewegung von Fahrzeugen; Zusatz zu P. R. von Putzsteinen, insbesondere von Messerputz. XXIV. Nr. 14 396. Einschnürung an Heiz⸗

Borstenbündel in das Bürstenholz eingezogen Nr. 14 857. — Louis Strube in Buckau⸗ steinen aus Fürstenwalder Formsand. Vom schächten.

XXV. Nr. 6673. Neuerungen an der Schmitt⸗

In der Nickel'schen Aufgebotssache F. 9 — 83 erklären und ihm die Prozeßkosten zur Last zu legen, wohnend, in seiner Eigenschaft als Hauptvormund 1 rh⸗ Köni in ur mündli 1 inderjähri ei ; verleb⸗ ist die Sitzung der Civilkammer des Kaiserli b 2

hat das Königl. Amtsgericht zu Allenstein durch den und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung 5 Viuderjährigen Prder Fündpericht⸗ x. aiserlichen Lö11ö1*“ stinzn, an 8 S.

2 8 ntaria, vom 12. Mäarz 1884, Vormittags 9 Uhr, Pinsel-Fabrik „Donaueschingen“ XLIV. J. 877. Verschluß an Geldbüchsen. — LXVIII. M. 3632. Schlüssel mit verstellbaren. schen Strickmaschine.

s Mez & Co. in Donaueschingen. Ernst August Jahncke in London; Vertreter: Bärten. Vom 23. Juli 1883. „ Nr. 11 402. Neuerungen an der Schmitt'schen

Amtsgerichtsrath Neumann des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des Herzog⸗ ers Josef 1

1) daß 4 952 “ 85 I““ 8 25 gübr Haerig, nämiich a. Nicolaus und b. Elisabetha Sb

aß die unbekannten Berechtigten der nach⸗ auf den 12. April 1884, Vormittags 9 Uhr. en, “ . 2 1 - G 1 — i F Wne p 3, 2023 Nleßthailer fü ; ““ 58 1 8 9 b . bZEE“ 8 Hörkens, Landg.⸗Sekretär, XIV. V. 6650. Neuerungen an der unter Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustraße 110. LXXVI. S. 2023. Vließtheiler für Vorspinn⸗ Strickmaschine; Zusatz zu P. R. 6673. eis- IXöü mit der Aufforderung einen bei dem gedachten Ge⸗ an- ea Alflen, Lehrerin in Hambuch, groß Gerichtsschreiber des Kaiserjichen Landgerichts. P. R. 21 075 patentirten Steuerung für Com⸗ „ P. 1818. Cigarrenstecher. — August Emil krempeln; Zusatz zu 8. 1892. Vom 6. Septem⸗ „ Nr. 22 043. he ctne zur Herstellung von ;20 Thaler aufgelderforderung der Anton und richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. v. ochter der genannten verlebten Eheleute 8 pound⸗Dampfmaschinen; Zusatz zu P. R. 21 075 Paul in Dresden A., Holbeinplatz ber 1883 Klöppelspitzen Ursula, geborenen Pieczkowski, Drongowski'schen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Josef Alflen, 1 b Mxeege — William Voit in San Francisco (V. St. W. 2838. Vorrichtung zum Oeffnen des LXXXVI. Z. 482 Webschützenspindel. Vom XXXII spair 24 653. Apparat Schneide Eheleute, wovon 10 Thaler den 8. Februar Auszug der Klage bekannt gemacht. — klagen gegen die Erben des in Dünfus verlebten 11485] Bekanntmachung. ». A); Vertreter: F. C. Glaser. Königlicher ”Gehäuses an Taschen⸗ und Berlock⸗Stempeln. — 30. Juli 1883. 1 beüos es Uehtttt Glas mittelst gea- Dimn wend 1“ 1841 und 10 Thaler den 8. Februar 1842 zahl Gotha, den 8. Januar 1884. Ackerers Johann Mais, nämlich: Die Ehefrau Stephan Selzer, Elisabeth, geb. Fo mmnissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80 Otto Wollenberg in Berlin ner Berlin den 10. Januar 1884 XXNXIII. Nenn 606 Vorricht bar und 10 Thaler bereits gelöscht sind, auf Ditel, 1) Jakob Mais, Ackerer zu Obermendig, Kreis Bour, zu Bettborn, vertreten durch Rechtsanwalt XIn,g 958 1 Blech⸗Brücken⸗Koönstruktion —. XELV. E. 4491 Wur Kais rüch 8 wate 4 2. 11529] 39 8 3. zur Her⸗ Pead dessffusthagartg vans e Hehrhar znd Geribtschralbe des Heroölihen Landgerict —cBgsehe, rie, saher Bager, in g b. Stiepe in Zebergz, agt gegen iören Chemuang H. woch in Berlin g, Grimmftr. 38.— Bünrer in Korstanz. 1n e“ rb “ 5. Juli und 25. Juni zufolge Ver⸗ “ eter Mais, früher Bäcker, in Pommern woh⸗ den Holzhändler Stephan Selzer in Bettborn, mi 1 Interko ikations⸗Sianal⸗ Szemascht ür Röü ö1166A6A* fügung vom 12. August 1841 im Grundbuche (1477]8 ¶ Oeffentliche Zustellung. nend, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufent⸗ dem Antrage auf Trennung der zwischen den Par⸗ I pannt 110 dhg Nate eger er ehmma3 Sahar .Fa⸗ 1nazera. en e Rentre eles Sonns, gjotel Uebertragung von Patenten. . .EEb8 eschlosse Goetkendorf Nr. 41 Abthl. III. Nr. 1 unter Der Gastwirth Rudolf Rahn in Adl. Cublitz, haltsort, 8 teien bestehenden Gütergemeinschaft. .“ 25 Anaust Vorheien pension. Elfenbahn⸗ in Baumgarten bei Frankenstein in Schlesien Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der cr. 2 str 2 d stellt⸗ eier Bildung eines zum Theil vernichteten Hypothe⸗ vertreten durch den Rechtsanwalt Kochann in 3) Cheleute Heinrich Hürter. Ackerer und Anna Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits ist “ in München Reichenbachstr 32 0 Z. 530 Vorrichtung zum Loskoppeln des Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten ernen Sererboc varste Taschenbügeln ken⸗Dokuments eingetragen“, Stolp, klagt gegen den Brauer Paul Thiele, früher Maria Mais, in Küttig bei Münstermaifeld woh⸗ die Sitzung der Civilkammer des Kaiserlichen Land⸗ duer 3820 Achsbüchfenverschluß für Eisen⸗ Viehes im Stalle. — Carl Eduard Andreas JYatent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ XXXIV. Nr. 17 597¼ Eruhlb. “ mit ihren Ansprüchen auf diese 2 auszuschließen, in Schweinitz, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen nend, wegen Zahlung von 150 ℳ aus einem Ver⸗ gerichts zu Zabern vom 4. März 1884, Vor⸗ Sare. 8 mans Regierun 8⸗Maschinen⸗ Ziene in Brebelhof bei Süderbrarup sonen übertragen worden. N js 138 Klapp⸗Dr bft bln .

2) daß die Kosten des Verfahrens dem Antrag⸗ Löschung einer im Grundbuch von Adl. Cublitz gleiche, mit dem Antrage auf Verurtheilung der mittags 10 Uhr, bestimmt. “ .“ 75 ege lin 6. Bstbahnhof Haupt. XLIX. A. 969. Neuerun * Drillbohrern Klasse. Nr. 22 103 “ eerstellb steller, Besitzer Joseph Nikella aus Goetkendorf, Band II. Bl. Nr. 26 in Abtheilung III. Nr. 12 Beklagten zur Zahlung von 150 ℳ nebst 5 % „Hörkens, Landg.⸗Sekretär, ..8 tt 6 CEII1“ “*“ Reigsha en⸗Remscheid. XEL. Nr. 21 987. Kaliwerke Aschers-* M 85 8 . Nevuerung an verstellbaren aufzuerlegen. auf Höhe von 2880 ℳ nebst Zinsen und Kosten Zinsen seit dem 11. Februar 1881 und laden die Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts. 58 22360 Alarm⸗Apparat für Straßenbahn⸗ B. 4428 Neuerung an Matallhobelmascht⸗ leben, Gewerkschaft in Ascherleben. — Ver⸗ Rra ,9 665 Neuerun Krankenbett

Allenstein, den 7. Januar 1884. eingetragenen Vormerkung mit dem Antrage, den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ ö * wagen. — Julins Riedel in Berlin N, Kleine nen; Zusatz zu P. R. 25640. — Etienne fahren zur Darstellung von Zinkoryd. Vom „ Nr. 24 659. Scuekügelllenenbetten.

Königliches Amtsgericht. II. Beklagten kostenlästig zu verurtheilen, in die Löschung streits vor das Königliche Amtsgericht zu Cochem auf [1497] 3 Sacehrge str. 10 Eö“ 8 Bonhey i Paris; Vertreter: J. Brandt & 9. April 1882 ab. 6. Bauschuts⸗Lösf den 22. Februar 1884, Vormittags 9 Uhr. Durch Beschluß der Strafkammer des Kaiferli Heseh⸗h. 19. 1 WavJNawrocki in Bertin W., Wiogiger⸗ XLrI. Nr. 14 857. Tonis Strube in Buckau. XTrr.96021 Bortschus⸗Löffel. . sch erlichen St. 1023. Verstellungs⸗Vorrichtung für G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ 1 “ 8 11“ XXXVI. Nr. 21 881. Neuerung an Regulir⸗ Magdeburg. Apparat für die Controle der Füll-Mantelöfen

e der auf dem Grundstück Adl. „Cublitz Band II. 1 . 5 1 Blatt Nr. 26 in der III. Abtheilung unter Nr. 12 Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Landgerichts hierselbst vom 29. Dezember 1883 wurde Schienen⸗Bespritzer. — Jakob Stocker in straße 124. Fab H. 3906. Neuerungen in dem Verfahren zur ewegungen von Fahrzeugen. om 27. Ja⸗ „ Nr. 24 023. Neuerungen an Einsätzen für

Bekanntmachung. eingetragenen Vormerkung zu willigen und ladet den Auszug der Klage bekannt gemacht. die Beschlagnahme des im Deutschen Reiche be⸗ Luzern, Schweiz; Vertreter: Carl Pieper in 1881 ab 2 ; . . - e S nuar 1881 ab. bel⸗ sserne 8. Herstellung von Hufeisen. Thomas Hodder LXXVII. Nr. 4524. wilhelm Eckardt in “ “ “

Im Namen des Königs! Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ Cochem, den 5. Januar 1884. findlichen Vermögens nachstehender Angeklagten ver⸗ Berlin SW., Gneisenaustraße 110. W. 2755. Bewegliche Röhrenverbindung für Meard in Sheffield, England; Vertreter: Dortmund. — Steige⸗Apparat. Vom 18. Juli Se

Verkündet am 3. Januar 1884. strei 59. 88q j e. Schwartz, Gerichtsschreiber. reits vor die zweite Civilkammer des Königlichen 1 38 Stark, ordnet, nämlich von: Auf den Frhm. Pt Wericht hrfiher Kalicki aus Landgerichts zu Stolp auf Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. 1) Peter Friedrich, geboren den 11. Dezember pneumatische Eisenbahnbremsen. — Aktiengesell⸗ F. Engel in Hamburg, Graskeller 21. — Buk, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Graetz den 21. März 1884, Vormittags 10 Uhr, “ 1863 zu Mackweiler, zuletzt in Azoudange, Kreis schaft „The Westinghouse Brake H. 3927. Verfahren und Walzenpaad zur 1878 ab. XXXVIII. Nr. 18 040. Neuerungen an den durch den Amtsrichter Paasche mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ 11493] Bekanntmachung. Seäarburg sich aufhaltend, Sohn von Peter, Company, limited in Canal Roand Lon⸗ Herstellung von Spaten und Schaufelblättern „ Nr. 8299. Wilhelm Eckardt in Dort⸗ unter Nr. 15 974 patentirten „Neuerungen an für Recht: richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Durch rechtskräftiges Urtheil der II. Civil- 2) Josef Lauer, geboren den 22. Mai 1863 zu don, Grafsch. Middlesex; Vertreter: Carl Pieper mit mittlerer Verstärkungsrippe. — W. Hassel mund. — Neuerungen an Steige⸗Apparaten; Fräsmaschinen zur Herstellung vielkantig Die Hypothekenbriefe über die im Grundbuche des vifer Irne e. wird Son s “ it 1de gichts 2 Fehedesn Sen b. M. zuletzt in Wilsberg sich aufhaltend, in Berlin SW., Gneisenaustraße 110. in Hagen i. W. 1 6 P E111““ 8 profilirter Gegenstände. b 8 annt gemacht. er zwischen den ohn von Peter. XXI. B. 4272. Neuerungen an elektrischen „ S. 2121. Bohr⸗ und Fräsvorrichtung für leben, Gewerkschaft E1¹nn; E“ zum An⸗

jetzt der Helene Brendel gehörigen Grundstücks Buk 9 inrich J Nr. 342 in Abtheilung III. 5 ; ““ Lemm, zu Zell wohnenden Eheleuten Heinrich Josef Mel⸗ Zabern den 7. Januar 1884. Tn . inkeleisen, Sti 1 Fischbänder u. s. w. — 8 heilung unter Nr. 1 für die Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. chiors, Metzger, und Maria Anna, geb. Kreuter, Für den Kfl. I. Staatsanwalt. Begennnarper. Frecduchsstadt “ Eiskaale z Auser ar Uüenfald⸗ rn Be Berlin 8 1“ 8 7r. 21 852. Neuerungen an Kork⸗, Zer⸗ und v“ 8 8⸗ 4 F. 7 8 e „ den Janu 4. „ LFg 28. 8 ir. en an 2

ves henn sa sr haten aen e nteetn,2 1En. ef “ ““ Gütergemeinschaft für aufgelöst „ H. 3949. Neuerungen an Regulirvorrich⸗ nebst Zinsen, über die daselbst unter Nr. 2 für die 114821 12 Hessentliche Zustellung. 8 Coblenz 88 v“ tungen für dynamo⸗elektrische Maschinen. Ab⸗ L. K. 8152. Putzmaschine mit horizontalen, tüv XXXIX. Nr. 17 026. Neuerungen in der Marianna, irrthümlich Franziska genannt, Kalicka vic 8 8 Die Erben der Wittwe des Mathäus - ö [1496] 8 . 1“ hängig vom Patent Nr. 20 465. — William über dem Sichtgut rotirenden, elektrisch erregten 8 Fabrikation von Kompositionen, in welchen Lickert, Marie, geb. Kistler, v 12,, In der Strafsache gegen 1) den Johann Frey⸗· MHMHMHIochhausen in New⸗York; Vertreter: F. Scheiben. — Josef Kuhnmünch in Röttin⸗ 1 Erlöschung von Patenten. Pyroxilin oder Nitrocellulose verwandt wird.

en a. T. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen XLII. Nr. 2015. Quecksilber⸗Densoskop.

Verfahren und Vorrich⸗

eingetragenen 71 Thlr. 1 Sgr. 6 Pf., und über die 2 on Vierthäler, nämlich zeri “ “ daselbst unter Nr. 3 für dieselbe eingetragenen Rchertter in Neustadt und Genossen, vertreten Gerichtsschreiber des Köni alichen Landgerichts. mann, Tagelöhner, geboren am 20. Januar 1861 Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalien⸗ g 148 Thlr., sowie ferner die Zweig⸗Hypothekenbriefe Se L. Marbe dahier, klagen gegen die [1492] 6 zu Hünningen und daselbst zuletzt wohnhaft, 2) den straße 3I. LIX. J. 864. Vorrichtung zum Handbetrieb Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente „ Nr. 17 854. Zählwerk. über die in Abtheilung III. unter Nr. 1 für die lhaler Anna Pfaff und den Joseph Pfaff von Vier⸗ Gütertrennungsklage. Lambert Josef Solheid, Tagelöhner, geboren am H. 3964. Apparat zur Registrirung der von Dampffeuerspritzen. — G. A. Jauck in sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai Nr. 19 015. Wagenuhr. Marianna Kalicka subingrossirten Antheile der Ge⸗ Ge 8.e . Zeit unbekannten Aufenthalts R Estelle, geborene Feißel, hat gegen ihren Ehe⸗ 4. März 1861 zu Grosbois, zuletzt zu Malmedy wohn⸗ Zeitdauer elektrischer Ströme. — Lucien Leipzig. 1877 erloschen. „ Nr. 21 234. Sicherheits⸗Geldkasten für schwister Kalicki: Felix und Vincent von je 71 Thlr. hefäeng efgen . des Kaufpreises für das mann Isaac Feißel, Handelsmann, mit welchem sie haft, 3) den Kaspar Warland, Conditor, geboren Hours-Humbert in Besangon; Vertreter: LXIII. D. 1726. Einrichtung an Satteln Klasse. Pferdebahnwagen. 1 Sgr. 6 Pf. werden für kraftlos erklärt und die um sle Mai 1867 verkaufte mütterliche „Hofgut zu Rixheim i. E. wohnt, eine Gütertrennungsklage am 18. Mai 1861 zu Malmedy und daselbst zuletzt C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzer⸗ zur selbstthätigen Lösung der Steigbügelriemen. — II. Nr. 17 068. Maschine zum Walzen, Stanzen XLIII. Nr. 17 681. Neuerungen an Maschinen Kosten des Verfahrens fallen dem Extrahenten zur Hen kah. . Dbershhens bacc⸗ mit dem Antrage am Kaiserlichen Landgerichte Muͤlhausen i. E. durch wohnhaft, wegen Entziehung der Wehrpflicht, wird, da . straße 47. Thomas Dancer, Baronet of Malmesbury, und Schneiden von Armee⸗Zwieback. zur Herstellung von Flaschenhülsen aus Stroh. ast. nog ie erurtheilung der Beklagten zur Rückzahlung Herrn Rechtsanwalt Dr. Reinach eingereicht. ¹die Angeschuldigten des Vergehens gegen §. 140 „ S. 1962. Elektrische Bogenlampe. — Ro- County of Wilts, England; Vertreter: „ Nr. 20 625. Einrichtung des Druckhebels XLIV. Nr. 21 677. Circulirpfeife. Graetz, den 7. Januar 1884. 1r 1197,n, Kägeseeng Kaufschillings⸗Antheils von Termin zur mündlichen Verhandlung ist auf Absatz 1 — Nr. 1 — des Strafgesetzbuchs bert J. Sheehy in New⸗York, V. St. A.; C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. an Teigtheilmaschinen. „ Nr. 22 445. Metall⸗Schraubenöse für Königliches Amtsgericht. 5 D 6 18 4 Prozent. Zinsen seit dem Dienstag, den 4. März 1884, Vormittags beschuldigt sind, auf Grund der §§. 480, 325, 1 Vertreter: J. Brandt in Berlin W., König⸗ LXIV. K. 3135. Verfahren, das Bier auf IV. Nr. 22 005. Neuerungen an Zuggehängen Knöpfe. ö“ mördhemn 8 1 kaden die Beklagten zur 9 Uhr, im Civil⸗Sitzungssaale des genannten Ge⸗ 326 der Strafprozeßordnung zur Deckung der grätzerstr. 131. Lagerfässern zu klären. — Dr. Hugo Kunheim für Hängelampen. b Nr. 23 135. Neuerung an Knöpfen. [14681 Im Namen des Köninsg:t 1 Eivilkan ves hh ung des Rechtsstreites vor die richts anberaumt. die Angeschuldigten möglicherweise treffenden höchsten „ V. 593. Galvanisches Element mit con⸗ in Berlin und Dr. W. Raydt in Hannover. „ Nr. 23 385. Selbstthätiger Kerzenlöscher. „ Nr. 24 701. Zündvorrichtung an Taschen⸗ VBh gen, 8 ön 78. 1 9 Eivih Feeen es Großherzoglichen Landgerichts Mülhausen, den 6. Januar 1884. b Geldstrafe und der Kosten des Verfahrens für stanter Stromstärke. — Georges Gabttan Lonis LXV. J. 880. Neuerungen an Ruderbooten. — „ Nr. 24 778. Vorrichtung zur Begrenzung feuerzeugen. 8 1“ 8 gei. Biesel Gerichteschreib 112 2u Fre 89 enst ““ Der Landgerichts⸗Sekreta v derselben zur Höhe von dreitausend Mark das Velloni in Paris; Vertreter: C. Kesseler in William John James in Nußdorf bei Wien; des Hubes des Dochtführungsgestelles an mehr⸗ „ Nr. 24 733. Cigarrenabschneider mit Hebel⸗ vö ichtsschreiber i. V. is en demm egn 1 1884, tahl. . im Deutschen Reiche befindliche Vermögen der Ange⸗ Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vertreter: F. Engel in Hamburg. 8 flammigen Rund⸗ und Flachbrennern. verschluß. “ 1) des Apothebers Wilhelm E ;1 mit der Auff G ags be Uhr, 1“ . schuldigten mit Beschlag belegt. Aachen, den V. 668. Verfahren und Einrichtung, um LXXI. M. 2799. Biegsames Metall⸗Schuh⸗ VI. Nr. 18,157. Kühlapparat mit Luftzuführung. XLV. Nr. 18 095. Niederlegbares Hopfenspalier. h) des Bastuitihs C. 6 m 1 manuel Comitti, Ciet. e J ser ergg. einen bei dem gedachten Ge⸗ [1490] 1 27. Dezember 1883, Königliches Landgericht, Straf dden Säuregehalt ꝛc. von galvanischen Elementen werk. — August Mauler in Paris, 18 rue „ Nr. 18 159. Lüftungsboden für Keimapparate. „ Nr. 24 333. Entkuppelungsvorrichtung für 2 Fmil Hodes, ote zugelassenen Anwalt zu bestellen. 3 kammer. Emundts. A. Schmitt. Breit “ constant zu erhalten. — Georges Gaëtan Louis Letellier Grenelle; Vertreter: Philipp Unsinger, VIII. Nr. 10 004. Verfahren, baumwollene, Vieh im Stalle. 1 Velloni in Paris; Vertreter: C. Kesseler in Hauptlehrer an der evangelischen Knabenschule in leinene, wollene und seidene Garne in unge⸗ „ Nr. 24 620. Sensenschärfer. theilten Originalsträngen matt zu appretiren und XLVI. Nr. 19 716. Gaslokomotive.

Beide zu Hünfeld, “ um Zwecke der öffentlichen Zu ird diese ei paiserli jchts Mij 8 887 veelithe atgesn z Hünfeld ahen 8 Klage I“ 1““ Taüdgerich sfagegg. —— Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Bischweiler i. Elsaß. ixx“ Recht lt göng, dene2 v 1e “ Amalie, geborene Werner, und ihrem Ehemanne 1498] 8 8 „ W. 2713. Mikroelektrischer Zündapparat. W. 2822. Verwendung von Nägeln mit die hierzu erforderliche Vorrichtung an Lüstri- XLVII. Nr. 21 916. Dichtungsmittel für Joseph Schneider 88 Hünfeld „. 28G el. erichts; vr e 8 erzogl. Landgerichts: Josef Bürglin, Bäcker, mit welchem sie zu Mül⸗ Ladung. In der Zusammenlegungssache — Eduard Witte in Wien; Vertreter: Carl einseitigen Koͤpfen zum Zusammennageln von maschinen. Rohrleitungen. ppothek vom 17. August 1800 a fan General. Harden. hausen i. E. wohnt, die Gütertrennung ausgesprochen Casseler Forstfeldes wird der August Sinning, Ni-. Pataky in Berlin 80., Franzftr. 16. Schuhwerk. — Weber & Miller in Bocken⸗ Nr. 14 916. Neuerung an der durch Patent Nr. 21 917. Stopfbüchse mit Metallliderung. Hypo⸗ der Antragsteller — D 27 11 worden. ““ kolaus Sohn, aus Bettenhausen, Kreises und Re 8 XXVIII. S. 2073. Verfahren und Apparate beim bei Frankfurt ag. MNM. Nr. 10 004 geschützten Vorrichtung an Lüstri- „ Nr. 22 012. Schmiervorrichtung für bewegte der Hünfelder Gemarkung ’ 8 Pfand [1483] Oeffentliche Zustellung. Mülhausen, den 7. Januar 1884. gierungsbezirkes Cassel, zu dem auf Montag, den zur Bewegung von Flüssigkeiten in geschlossenn LXXX. A. 980. Muffel mit senkrecht hindurch maschinen, um Garne matt zu appretiren; Zusatz Maschinentheile. 1— “ recht wegen einer Forderung von 12685 vn eDer Gefangenaufseher August Nienemann zu Lob⸗ Der Landgerichts⸗Sekretär: 10. März 1884, Vormittags 10 Uhr, in das Gefäßen für Gerbereizwecke. — Richard Spitta geführten frei stehenden Feuerkanälen für Brenn⸗ 82 R. 10 004. 8 „ Nr. 24 892. Schmiervorrichtung für dick⸗ 21 Sor. 5 Hllr. arsgefertiete Hypothen bhrr. sens, vertreten durch den Rechtsanwalt Tölle, klagt Stahl. Geschäftslokal der Königlichen Generalkommission sen. in Brandenburg a. H. 8 2 öfen zu keramischen Zwecken. — A. Augustin, „ Nr. 21 386. Apparat zum Fixiren der flüssiges Fett. 3 — ür kraftlos zu erklären sei g pporhetenbrief gegen seine Ehefrau Alwine Nienemann, geborene 1b J zu Cassel, Pnber Nr. 4, zur Rezeßvollziehung an⸗ XXXIII. K. 3142. Kamm mit Brenneisen. Kommissionsrath in Lauban. 8 Röhrenfalten von Stoffen. XLIX. Nr. 5826. Neuerungen an Maschinen V. N. W Draeger, unbekannten Aufenthalts, wegen Ehe⸗ [14941 beraumten Termine hiermit unter der Verwarnung — Gustav Koblinsky in Berlin.. LXXXI. W. 2707. Neuerung an elektrischen X. Nr. 18 538. Neuerungen arn dem unter P. R. zum Abdrehen der Schenkel an Eisenbahnwagen⸗ gez. Schmidt sscheidung mit dem Antrage, die zwischen den Por⸗ SDie standeslose Elisabeth Moelders, Ehefrau des vorgeladen, daß im Falle des Nichterscheinens nach XXXIV. K. 315 1. Triebwerk für Zimmer⸗ Transvortvorrichtungen. — Michael Radcliffe Nr. 1183 patentirten Verfahren und Apparat achsen. Wird veröffentlicht: steien bestehende Ehe zu trennen, die Beklagte für Schusters Theodor Beerendonk zu Uedem, klagt dem Kostengefetz vom 24. Juni 1875 die hierdurch springbrunnen und Wasserdurchlüftung. — E Ward in Northumberland, Middlesex, Eng⸗ zur Bereitung von Briquettes durch Pressen und „ Nr. 9003. Maschine zum Richten runder ünfeld, am 7. Januar 1884. sdeen allein schuldigen Theil zu erklären und zur Tra⸗ gegen ihren Ehemann auf Gütertrennung und ladet entstehenden Weiterungskosten dem Säumigen zur Kremer in Kaiserslautern. eitebbbee W. v. H111161“ Sa8 g d s esehe gn Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts: gung der Kosten des Rechtsstreits zu verurtheilen den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Last fallen. Cassel, den 2. Januar 1884. König⸗ XXXVIII. G. 2484. Bohrmaschine. — G. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 114. dünnten Raum. 1“ . Nr. 22 549. Scheervorrichtung an Loch⸗ 8 “ und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhand⸗ Rechtsstreits vor die I. Civilkammer des Landgerichts liche Generalkommission. Wilhelmy. Gulstad in Helsingör, Dänemark; Vertreter: LXXXIII. P. 1842. Neuerung an Knopf⸗ XII. Nr. 764. Kontinuirlich wirkender stanzen. n üsn lung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer zu Cleve auf den 4. März 1884, Vormittags 1 — J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131. aufzügen für Taschenuhren. — Heinrich Pippig Apparat zur Scheidung von löslichen und u- „ Nr. 24 704. Elastische Unterstützung des 8 8 1 des Königlichen Landgerichts zu Schneidemühl auf 10 Uhr. [1499 1 „ K. 3130. Einrichtung an Holzstemm⸗ in Mosbach, Baden. löslichen, sowie von flüchtigen und nichtflüchtigen Kurbellagers an Federhämmern. [1476] Oeffentliche Zustellung. den 2. April 1884, Vormittags 10 Uhr Mende. Oeffentliche Ladung. In der Landumlegungs⸗ maschinen zur Veränderung des Hubes während „ Sch. 2675. Neuerungen an elektrischen Substanzen. LII. Nr. 323. Neuerungen an Nähmaschinen. Der Kaufmann H. Pestachowskt zu Berlin, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ I. Gerichtsschreiber des Landgericht Sache von Odersch, Kreis Ratibor, haben wir zur 8 des Ganges der Maschine. — Dentsch⸗Ameri⸗ Uhren ohne Aufziehen. — Salomon Schisgall „ Nr. 3706. Neuer Apparat (Analysator) zur LVI. Nr. 13 201. Kummetkissen⸗Stopfvorrichtung. Prenzlauer⸗Straße 28 a, klagt gegen den Spritzen⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. 8 8 b Vorlegung des Rezesses behufs Vollziehung Termin kanische Maschinenfabrik Ernst Kirchner in Kowel, Rußland; Vertreter: F. C. Glaser, Fabrikation von Gerstenextraktzucker; Zusatz zu LIX. Nr. 16 881. Neuerung an eotirenden mann Würfel, früher hierselbst vor dem Schön⸗ Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser 11885 Gütertrennung. auf den 5. März 1884, Vormittags 10 Uhr & Co. in Leipzig⸗Sellerhausen. 1 Kgl. Kommissionsrath in Berlin SW., Linden⸗ P. R. 764. Dampf, u. s. w. Maschinen. 8 hauser Thore, Straße 16, Parzelle 15, 3 Treppen Auszug der Klage bekannt gemacht. Durch rechtskräftiges Urtheil der II. Civilkammer in unserem Geschäftslokal, Berlinerplatz Nr. 1 a 8 K. 3193. Trocknen von frischem Holz mit⸗ straße 80. „ Nr. 7845. Neuerungen, betreffend die Selbst⸗ Nr. 22 220. Selbstthätig wirkender Schmier⸗ hoch, dessen jetziger Aufenthaltsort jedoch unbekannt ist, Schneidemühl, den 5. Januar 1884. des Königl. Landgerichts zu Bonn vom 13. De⸗ vor dem Gerichts⸗Assessor bon Groß anberaumt Ndb tels wasserentziehender Stoffe. — Jacob A. V. 675. Stiftenhemmung mit freischwin⸗ regulirung der Einführung der Substanzen und apparat für rotirende Maschinen. 36 C. 955/83 6 ahlke, zember 1883 ist die vhesscsn den Eheleuten Hein⸗ welchem: 1) Johann Piwon, zugleich als Vertreter Koch in Galveston (Texas) und Wilhelm samens Pendel. — B. Vortmann in Reckling⸗ Bearbeitung zäher Massen im Analysator⸗ LXIII. Nr. 17 853. Kutschwagen ohne Kasten⸗ wegen einer Forderung von 130 ℳ nebst 6 % Zinsen Gerichtsschreiber des Königlichen Land gerichts rich Mauel, Sattlermeister, und Gertrud, geb. Langen⸗ seiner Ehefrau, Theresia, geb. Stwerak, Miteigen: MHMerre, in Firma W. Herre & Comp. in ausen i. Westfalen. Apparat; I1. Zusatz zu P. R. 7643 einschnitt. “ seit dem 24. Juli v. Js. für gelieferte Kleidungs⸗ ˖-—qM . 1 berg, ohne Gewerbe, Beide zu. Commern wohnhaft, thümer von Grundbuch Nr. 53 Odersch, 2) Franz Beerlin und Potsdam. LXXXVI. B. 4523. Vorrichtung zur Ver⸗ „ Nr. 17 883. Mittel zur Verhütung von LXIV. Nr. 24 650. Kanne mit Meßvorrichtung. stücke, mit dem Antrage: [1504. Oeffentliche Zustellun bestandene eheliche Gütergemeinschaft für aufgelöst Strusch, als Vertreter seiner Chefrau, Marianna M. 2903. Maschine zum Entrinden von hütung des Ausfliegens der Webschützen. — Kesselsteinbildung. 8 LXV. Nr. 15 230. Neuerungen an Schiffspro⸗ den ꝛc. Würfel zur Zahlung dieser Summe Der Kaufmann C. R Herbst 8. 3 i erklärt. 88 8 Eigenthümerin von Grundbuch Nr. 73 Odersch, Hölzern vermittels Walzen. — Franz Mer- Johann von den Berg in M.⸗Gladbach. XIV. Nr. 13 740. —ö an der unter pellern. 8 und zur Tragung der Prozeßkosten zu ver⸗ Baumeister W. Fäller von Lahr 81 1 güh gegen Bonn, den 7. Januar 1884. 3) der Förster Anton Flaschka, Miteigenthümer von ziger in Trier. „ B. 4551. Drahtwebstuhl mit mechanischer Nr. 9735 patentirten Expansionsschiebersteuerunyg] „ Nr. 21 848. Anordnungen von Schaufel⸗ urtheilen, das Urtheil auch für vorläufig voll⸗ wo? auf Zahlung von 255 ℳ 99 ⁸ d 0 ekannt „ Der Gerichtsschreiber Grundbuch Nr. 107 Odersch, 4) Johann Blaschezik, W. 2773. Kork⸗Theil⸗ und Zerschneide⸗ Bewegung der Schäfte und des Rietblattes. — für Dampfmaschinen. rädern im Bug zur Ausnützung des Deplace⸗ streckbar zu erklären, vom 223. Rovemßer 16697 Kes “ % Zins der II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts: Eigenthümer von Grundbuch Nr. 146 Odersch, 6“ Maschine. — Sächs. Korkfabrik J. Welzel Philipp Boecker in Hohenlimburg. „ Nr. 18 184. Dampfmaschinensteuerung mit ments⸗Widerstandes. “ und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ vom Jahre 1861 1 dinans 1b Ler Donner, Landgerichts⸗Sekretär. deren Aufenthaltsorte unbekannt sind, hierdurch vor⸗ in Dresden N., Königstr. 20. LXXXIX. F. 1850. Neuerungen an Ver⸗ selbstrhätiger variabler Expansion. LXVII. Nr. 22 867. Spiralbohrer⸗Schleif⸗ lung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts⸗ urtheilung des Beklagten zur ö 87 4 486 geladen werden. Im Falle des Ausbleibens treten XL. W. 2627. Verfahren zur Herstellung dampfapparaten; Zusatz zum Patente Nr. 18 863. XV. Nr. 17 560. Verfahren zur Herstellung von apparat. b . gericht I., Abtheilung 36, hierselbst, Jüdenstr. 59, Betrags und ladet den Beklags⸗ ng Lündlig en [1486] b die gesetzlichen Folgen der Versäumniß ein. siliciumhaltiger Bronze. — Lazare Weiller — Gebr. Ferstreuter in Oschersleben. Autographien, genannt: Reautographie. LXVIII. Nr. 24 916. Schließblech mit zurück⸗ Bünnaer 00, geErchden bc, ¹Perhandlung des Rebtsstets vor das Gr. Bab. hoff, Maütte heiin, is Sennehrher Fhenn Breslan, den 27. Sezemher 1888. Königlche 1. orlas Bernine V. Laangersenhe 17. ertn, den gecches Fatentumt. L1528]] meldüisce Penckornes dder Abange dernnne een vi deölelgelten, ang. Vorrichteng fü auf den 11. März 1884, r 8 5 r Pr. voer. ne, geb. Prüfert, ohne Geschä heneral⸗Kommission für lesien. L awrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124. aiserliches Patentam metallischer Druckformen oder Abzüge von photo⸗ . Nr. 1 5. Aufhäng⸗Vorrichtung für v1“ rz 8s Bo mittags 10 Uhr Amtsgericht Lahr zu dem auf zu Crefeld, hat gegen ihren genannten daselbst woh⸗ 1— Schlesten 1“ XLII. B. 4398. Instrument ür. Aufzeichnen Stüve. graphischen Clichés. Gummi⸗Pinsel.

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Biesel.