hierselbst in Gegen⸗
Bedingungen guc gegen Erstattung ven 50 ₰ 82 dem Bureau⸗Vorsteher Herrn Hübner bezogen wer⸗ den. Königliches Eisenbahn⸗Betriebsamt (Mag⸗
echtsanwalt Giersberg, klagen gegen 1) Karl Lang, Kaufmann, früher zu Saarbrücken wohnhaft, gegenwärtig zu Washington im Ministery interior Patent⸗Office, 2) Anton Lang, Matrose, 3) Ludwig Lang, Bierbrauer, 4) Eheleute Louise Lang, ohne besonderes Gewerbe und Philipp Boucher, Kaffewirth, sub 2, 3 und 4 ebenfalls früher zu Saarbrücken wohnend, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ 2 Aufenthaltsort, wegen Theilung mit dem An⸗ rage: ddie am 19. Oktober und 23. November 1883 vor Notar Mügel zu Saarbrücken aufgenom⸗
mene Schlußliquidation ihrem ganzen Inhalte
139600) SDeffentliche Zustellung.
Der Kaufmann F. Czeranowsky zu Goldap, ver⸗ treten durch Rechtsanwalt List von daselbst, klagt gegen den früher in Goldap wohnhaft gewesenen, jetzt seinem Aufenthalte nach unbekannten Ziegel⸗ meister König, wegen gekaufter und empfangener Waaren und erhaltener Darlehne aus dem Jahre 1882 resp. 1883 mit dem Antrage auf Zahlung des Restbetrages von noch 62 ℳ 42 ₰ nebst 6 % Zinsen seit dem Tage der bewirkten Ladung und vorläufige Vollstreckbarkeitserklärung des zu erlassenden Urtheils und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts⸗
Uhr, im Verwaltungsgebäude wart der erschienenen Anbieter statt. Lieferungs⸗ bedingungen nebst Ma senverzeichniß sind vom Kanzleivorsteher Peltz hierselbst gegen Einsendung von 50 ₰ pro Exemplar zu bezieben. Elberfeld, den 10. Januar 1884. Königliche Eisenbahn⸗ Direktion.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
2
s⸗Anzeiger.
188
f betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen esonderen Blatt unter dem Titel
deburg⸗Halberstadt).
[3675]) Bekanntmachung. „Die Lieferung des Bedarfs der Kaiserlichen Ma⸗ rine an Präserven und Dauerproviant für den Zeit⸗ raum vom 1. April 1884 bis ultimo März 1885 resp. vom 1. April 1884 bis ultimo September 1884 und zwar: 8 A. für die Nordsee⸗Station: 1 500 kg präservirtes Rindfleisch,
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staat
21. Berlin, Donnerstag, den 24. Januar
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markeuschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Ge vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriehenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem
[3635]
8*
gericht zu Goldap auf den 12. März 1884, Vormittags 10 Uhr. 1 Auszug der Klage bekannt gemacht.
Goldap, den 17. Januar 1884.
Zachariat, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
13957] Oeffentliche Zustellung.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Der Handarbeiter Emil Latbach zu Weißenfels, Leipzigerstraße 99, vertreten durch den Rechtsanwalt Sickel zu Weißenfels, klagt gegen seine Ehefrau Wilhelmine, geb. Böttcher, z. Zt. in unbekannter auf Ehescheidung aus dem Grunde der böslichen Verlassung, mit dem Antrage, das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe
Abwesenheit lebend,
zu trennen, die Beklagte für den allein schuldigen Theil zu erklären und derselben die Kosten des
Rechtsstreites aufzuerlegen, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor
die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Naumburg a. S. auf den 3. April 1884, Vormittags 9 ½ Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Naumburg a. S., den 17. Januar 1884. 8 Ratsch, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[3962] Oeffentliche Zustellung. Der Kaufmann Wilhelm Völzke hier, klagt gegen den Ackerbürger Ludwig Kiewert, unbekannten Auf⸗ enthalts, wegen Zahlung von 1) 46,88 ℳ Restzinsen von 4500 ℳ auf die Zeit vom 1. April bis 15. Juni 1882, 2) 37,65 ℳ verauslagte Rechtsanwaltsgebühren und Porto, 3) 6,00 ℳ verauslagte Reisekosten, mit dem Antrage, den Beklagten zur Zahlung von zu⸗ sammen 90,53 ℳ zu verurtheilen und das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären. Kläger ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor das Königliche Amtsgericht zu Pollnow auf den 18. März 1884, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Pollnow, den 17. Januar 1884. Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[3961] Oeffentliche Zustellung.
Die unverehelichte Marie Ueck und der gesetzliche Vormund ihres außerehelichen Kindes Karl Ludwig August Ueck, der Tagelöhner Ueck, sämmtlich zu Coerlin a./P., vertreten durch den Rechtsanwalt Messerschmidt hier, klagen gegen den Arbeitsmann Heinrich Knop zu Rügenwalde, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Ansprüche aus gußerehelichem Beischlaf mit dem Antrage, den Beklagten kosten⸗ lästig für den Vater des von der Erstklägerin am 28. Februar 1883 geborenen Kindes Karl August Ludwig Ueck zu erklären und als solchen zu ver⸗ urtheilen, der Erstklägerin:
a. an Tauf⸗, Entbindungs⸗ und Sechswochen⸗ kosten 36 ℳ,
b. an Alimenten für das gedachte Kind monat⸗ lich 7,50 ℳ und zwar die rückständigen sofort, die laufenden vierteljährlich im Voraus zu zahlen,
c. das Urtheil für vorläufig erklären,
und laden den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts⸗ gericht zu Rügenwalde auf
den 17. März 1884, Vormittags 10 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Rügenwalde, den 14. Januar 1884.
2 Hasenjaeger, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
18963] Oeffentliche Zustellung.
Der Fleischermeister Reinhold Stoll zu Döllstädt klagt gegen die Frau Wilhelmine Uttrodt, geb. Stoll, daselbst, jetzt unbekannten Aufenthaltsorts wegen einer Forderung von 41 ℳ 58 ₰ c. ann. für die in den Jahren 1881, 1882 und 1883 käuflich gelie⸗ ferten Waaren, mit dem Antrage auf Verurtheilung
der Beklagten zur Zahlung von 41 ℳ 58 ₰ Haupt⸗
vollstreckbar zu
schuld nebst 5 % Zinsen auf 11 ℳ 49 ₰ seit dem nuar 1883, auf 14 ℳ — ₰ seit dem 1. Januar 1884 und zur Tragung der Kosten des Rechtsstreits des Rechtsstreits vor das Herzogliche S. Amtsgericht II. Tonna auf tags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zufte 9 Auszug der Klage bekannt gemacht. 8 ““ Gerichtsschreiber des Herzogl. S DOeffentliche Zustellung. 1) Sophie Lang, Wittwe des verlebten Johann wohnend, 2) Lina Lang, ohne besonderes ewerbe, und deren Ehemann Adolf Sternberg, zu Saarbrücken verlebten Margaretha Lang, weiland Ehefrau des verlebten Bierbrauers Heinrich Knipper, aarbrücken, b Heinrich Knipper, Küfer in St. Jo⸗ hann, c. Wilhelmine Knipper, ohne besonderes Ge⸗ beamter, Beide zu Saarbrücken wohnhaft, d. Emilie Knipper, und deren Ehemann Karl Busch, Polizei⸗ e. Louise Knipper, ohne Stand zu Metz, f. Amalie Knipper, Haushälterin zu Falkenberg, g. Lina
*
8
zu legen, und lung über diesen Antrag vor die I. Civilkammer des
Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zu⸗ gelassenen Anwalt zu bestellen. „Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Saarbrücken, den 13. Januar 1884.
1 Koster, Gerichtsschreiber des Königlichen L
—
kenn Beschluß.
Nachdem gegen folgende Angeklagten: 1) Georg Behler aus Stiepel, “ 2) Carl Bösehage aus Stiepel,
3) Gustav Feilke aus Hattingen,
4) August Bernhard Heinrich aus Hattingen, Emil Wilhelm Theis aus Hattingen, 1 Albert Heinrich Tacke aus Alten⸗
orf,
Friedrich Müller aus Welper, Wilhelm Jacob Dierdorf aus Alten⸗ orf,
Johann Vorberg aus Freisenbruch,
wegen Vergehens gegen §. 140 Nr. 1 St. G. B.
das Hauptverfahren eröffnet ist, wird auf Antrag
der Königlichen Staatsanwaltschaft zur Deckung der die vorgenannten Angeklagten möglicherweise treffen⸗ den höchsten Geldstrafe und der Kosten des Verfah⸗ rens deren im Deutschen Reich befindliches Vermö⸗
gen auf Grund der §§. 480, 325, 326 St. P. O.
zum Betrage von je fünfhundert Mark bei jedem
Angeklagten mit Beschlag belegt.
Essen, den 19. Januar 1884.
Königliches Landgericht. Der Vorsitzende der Strafkammer. Koppers.
andgerichts.
8
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc. [4041]
Holzverkauf. Es sollen am
Dienstag, 5. Februar cr.,
Vorm. 10 Uhr,
im Gasthofe zu Glasfabrik hier,
130 Stück Eichen⸗Nutzenden,
ca. 300 Birken⸗Nutzenden. cga. 350 „ Kiefern⸗Bauholz, aus Schutzbez. Marienthal, Jag. 88, und ca. 3600 Stück Kiefern⸗Bau⸗ und Schneidehölzer, aus Schutzbez. Theerofen, Jag. 73 und 96, unter den bekannten Bedingungen öffentlich meistbietend
verkauft werden. . Steinbusch bei Hochzeit N. M., 21. Januar 1884.
Oberamtmann Sydowsches Nachlaß⸗Curatorium.
“
cql.
[3674]
Bekanntmachung. Für die Köni anstalt in Moabit soll der Bedarf an und Reinigungsbedürfnissen sowie an Betriebs⸗ und Schreibmaterialien für das Rechnungsjahr vom 1. April 1884 bis Ultimo März 1885 im Wege der Submission beschafft werden. Die Submissions⸗ und Lieferungsbedingungen, welche alles Nähere ent⸗ halten, liegen vom Tage der Bekanntmachung ab im Büreau der Anstalt zur Einsicht aus und werden auf portofreies Ersuchen gegen Einsendung der Kosten in Briefmarken mit 75 Pfennigen übersandt. Er⸗ öffnung der Angebote in Gegenwart der anwesenden Submittenten Donnerstag, den 2. Februar er., Vormittags 10 Uhr. Berlin, den 20. Januar “ der Königlichen Strafanstalt
oabit.
[3928] Bekanntmachung. Ca. 60 Mille Hintermauerungssteine und ca. 100 chm. Ziegelbruch (aus der Ziegelei oder vom Abbruch) werden für den Neubau der technischen Hochschule gebraucht. . Bedingungen sind im Baubureau daselbst ein⸗ zusehen. Oeffentlicher Termin am 31. Januar, Vor⸗ mittags 10 Uhr. 2 gr Der Königliche Bau ICCö11“
1878]° Bekanntmachung.
Die Lieferung von Radreifen für Lokomotiven und Tender soll im Wege der Submission vergeben werden. Offerten mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung von Radreifen“ sind an die Betriebs⸗ Abtheilung der Königlichen Militär⸗Eisenbahn in Schöneberg bei Berlin bis zum 9. Februar er., Vormittags 10 Uhr, einzureichen. Offerten, welche nicht mit obiger Aufschrift versehen oder un⸗ frankirt sind, werden nicht berücksichtigt. Die Liefe⸗ rungsbedingungen können an obengenannter Stelle eingesehen resp. gegen Kopialien (1 ℳ) bezogen
werden.
eitaag den 21. Januar 1884.
Königliche Militär⸗Eisenbahn.
[3786]
Submission. Die zur Erweiterung des Bahn⸗ hofs Nienhagen erforderlichen Erdarbeiten (rot. 7400 cbm) sollen in öffentlicher Submission ver⸗ geben werden. Versiegelte Offerten sind mit ent⸗ sprechender Aufschrift versehen bis zu dem am 4. Februar ecr., Vormittags 11 Uhr, in unserm
Amtsgebäude stattfindenden Submissionstermin porto⸗ frei einzusenden. Zeichnungen und Bedingungen
gliche Straf⸗ Verpflegungs⸗
1. Januar 1882, auf 16 ℳ 09 ₰ seit dem 1. Ja⸗ und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung den 6. März 1884, Vormit
lung wird dieser
Tonna, den 21. Januar 1884. Amtsgerichts II. Maurermeisters Philipp Adam, Rentnerin, zu St. Direktor, zu Dortmund wohnhaft, 3) die Erben der als: a. Sophie Knipper, ledig, ohne Stand zu erbe, und deren Ehemann Karl Dittges, Hütten⸗ Agent zu Kirsch⸗Ende bei Werden an der Ruhr, Knipper, 8 Stand zu Frankfurt am Main, ver⸗
nach zu bestätigen, Kosten der Masse zur Last d laden die Beklagten zur mündlichen Verhand⸗
Königlichen Landgerichts zu Saarbrücken auf den 31. März 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der
Betriebs⸗
150 kg Corned beef, 500 kg präservirten Lachs, 15 000 kg Weizenmehl, 2 000 kg Kaff 1 500 Liter Essig, 2 000 Liter Kornbranntwein, B. für die Ostsee⸗Station: kg präservirtes Rindfleisch, kg Corned beef, kg präservirten Lachs, kg Weizenhartbrod, g Roggenhartbrod, kg Weizenmehl, 500 kg Kaffee, 600 kg Thee, 6 000 Lster Essfig,.— 6 300 Liter Kornbranntwein, soll im Wege öffentlicher Submission am 8. Fe⸗ bruar cr., Mittags 12 Uhr, von der unterzeich⸗ neten Stations⸗Intendantur vergeben werden. Die für die Präserven und den übrigen Dauerproviant etrennt aufgestellten Bedingungen liegen in der egistratur der Marine⸗Stations⸗Intendantur zu Wilhelmshaven, in unserer Registratur, in der Er⸗ pedition des Berliner Submissions⸗Anzeigers und der Submissions⸗Zeitung „Cyclop“ zu Berlin zur Einsicht aus und werden gegen Baar⸗Einsendung von 1,50 ℳ versandt. Es ist jedoch in den bezüg⸗ lichen Requisitionen anzugeben, ob Bedingungen für Präserven oder Dauerproviant gewünscht werden. Kiel, im Januar 1884. 1 Kaiserliche Intendantur der Marine⸗Station der Ostsee.
— 75
8 “
[3842] Eisenbahn⸗Direktions⸗Bezirk Magdeburg. Neubau Erfurt⸗Grimmenthal⸗Ritschenhausen. Die Lieferung von 800 Meter Perronkantensteinen aus Granit oder festem Kalksteine, 25 em hoch, 25 ecm breit, für Bahnhof Ritschenhausen, soll im Wege öffentlichen Ausgebots vergeben werden. Die Bedingungen sind im Geschäftslokal des Unterzeich⸗ neten während der Dienststunden einzusehen, auch von dort gegen Erstattung der Schreibgebühren von 75 ₰ zu erhalten. Angebote sind bis Freitag, den 8. Februar, Vormittags 9 Uhr, portofrei, ver⸗ schlossen und gehörig bezeichnet an den Unterzeich⸗ neten einzureichen. Suhl, den 21. Januar 1884. Der Königliche Eisenbahn⸗Bau⸗Inspektor. Bode.
[3843] Eisenbahn ⸗Direktionsbezirk Magdeburg. Neubau: Erfurt⸗Grimmenthal⸗Ritschen⸗ hausen. Die Herstellung eines Wärterwohngebäudes für zwei Familien nebst Stallgebäude am Ueber⸗ gang der Bahn über die Chaussee von Obermaßfeld nach Untermaßfeld, einschließlich Lieferung aller Materialien mit Ausnahme der sämmtlichen Maurer⸗ materialien (Tit. II. b. des Anschlages) soll im Wege öffentlichen Ausgebotes vergeben werden. Zeichnungen, Bedingungen, Massenberechnung und Anschläge kön⸗ nen während der Dienststunden im Geschäftslokal des Unterzeichneten eingesehen und mit Ausnahme der Zeichnungen gegen Erstattung der Schreib⸗ gebühren von 2 ℳ auch von dort erhalten werden. Angebote sind bis Freitag, den 8. Februar, Vormittags 10 Uhr, portofrei, verschlossen und gehörig bezeichnet an den Unterzeichneten einzureichen. Suhl, den 21. Januar 1884. Der Königliche Eisenbahn⸗Bau⸗Inspektor. Bode.
8
[3863] 3 Eisenbahn⸗Direktions⸗Bezirk Elberfeld. Die Lieferung nachstehender, für das Etatsjahr 1884/85 erforderlichen Werkstatts⸗Materialien, als: Droguerie⸗ und Farbwaaren, Dochtband, Glasscheiben, Glas⸗ und Schmirgelpapier, Dampf⸗ und Hutfilz, Gold⸗ leisten, Kohlenschaufeln, Raumschüppen, Gummi⸗, Leder⸗, Posamentier⸗, Polster⸗, Manufaktur⸗ und Seilerwaaren, Handbesen, Pinsel, Kohlenkörbe, Schleifsteine, Schlösser und Winden — soll im Wege der öffentlichen Submission verdungen werden. Hierauf bezügliche Anerbieten sind versiegelt, porto⸗ frei und mit der Aufschrift „Submifsion auf Lieferung von Werkstatts⸗Materialien“ bis zum 14. Februar cr. an unser Materialien⸗Bureau hier einzureichen. Die Eröffnung derselben findet am darauf folgenden Tage, Vormittags 10 Uhr, in unserem Verwaltungsgebäude hierselbst, in Gegenwart der erschienenen Anerbieter statt. Lieferungs⸗Bedingungen nebst Massenverzeichniß sind vom Kanzlei⸗Vorsteher Peltz hierselbst gegen Ein⸗ sendung von 50 ₰ pro Exemplar zu beziehen, liegen auch auf den Werkstätten⸗Bureaus zu Elberfeld, Langenberg, Siegen, Arnsberg und Witten zur Ein⸗ sicht offen. Elberfeld, den 21. Januar 1884. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
[2483]
Eisenbahn⸗Direktionsbezirk Elberfeld. Die Lieferung des Bedarfs an Betriebs⸗ und Tele⸗ graphen⸗Materialien für das Etatsjahr 1884/85, als: Plombirkordel, Karbolsäure, Cylindergläser, Dochtband, Fruchtgummi. Kreide in Stangen, Lide⸗ rung, Pechfackeln, Piasavabesen, Plomben, Putzöl, Putztücher, Putzwolle, Reiserbesen, Rüböl raff., Stangenseife, Schmierseife, Soda, Talg, Apparat⸗ farbe (blaue), Glastheile zu großen meidingerschen Elementen, Bittersalz, Kupferdraht, Kupferpole, Kupfervitriol, Porzellan⸗Isolatoren, Telegraphen⸗ draht (a. geölt, b. verzinkt), Telegraphen⸗Seiten⸗ stützen (eiserne), Trommelkordel, Telegraphenpapier (N orsepapierrollen) und Zinkpole, soll im Wege der öffentlichen Submission verdungen werden. Hierauf bezügliche Anerbieten sind versiegelt, portofrei und mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung von und Telegraphen⸗Materialien“ bis zum 31. Jannar cr. an unser Materialien⸗Büreau hierselbst einzusenden. Die Eröffnung derselben
können in unserm technischen Bureau eingesehen, die
Rückversichert waren. .2819 177 576 2893 364 709 Hiervon waren
Rückversicherungs⸗Beiträ Antheil der Rückversicherungs⸗Gefell⸗
Prämien an die Rückv
bandes sind rungs⸗Abtheilung und in der bezügli
des Verbandes öffentlicher Feuerver
[4167]
Pommersche
Bei der heutigen Ausloosung unsererer 5 % un⸗
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Central⸗Handels⸗Register für das De
i 2
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. n. 21)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
utsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
E“
kündbaren Hypotheken⸗Briefe III. Emission wurden
laut notariellem Protokoll folgende Nummern gezogen: ℳ Nr. 950 bis 999, 1250 bis
Litt. A. à 3000 1349.
Litt. C. à 600 ℳ Nr. 4500 bis 4516, 4518 bie 4522, 4524 bis 4583, 4585 bis 4670, 4673 bis 47486 Litt. D. à 300 ℳ Nr. 8000 bis 8030, 8032 bis 8064, 8066 bis 8499, 14500 bis 14999.
Vorstehende Hypotheken⸗Briefe werden am 23. Juli 1884 mit Zinsen bis dahin an unserer hiesigen Kasse “
m 23. Ju 4 hört die Verzinsun f Coeslin, den 18. Januar 1884. 8 he Die Hauptdirektion.
14046= Bekanntmachung.
Ein großer Theil der zur Einlösung am 1. 1884 gekündigten Kreis⸗Obligationen und scheine des Kreises Neustadt O./S. ist bis heute zur Einlösung noch nicht vorgelegt worden.
Unter Bezugnahme auf unsere Bekanntmachung vom 31. Mai v. J. machen wir die Inhaber oben⸗ bezeichneter Werthpapiere darauf aufmerksam, daß die Einlösung der Kreis⸗Obligationen und Anleihe⸗ scheine des Kreises Neustadt O./S. nur noch bis zum 1. Febrnar d. J. bei dem Bankhause G. von Pachaly's Enkel in Breslau, sowie bei der Kur⸗ und Neumärkischen ritterschaftlichen Darlehns⸗Kasse in Berlin erfolgen kann.
„Nach dem 1. Februar d. J. erfolgt die Ein⸗ lösung unserer Schuldverschreibungen nur bei der Kreis⸗Kommunal⸗Kasse in Neustadt O./S. Neustadt O./S., den 21. Januar 1884.
Der Kreis⸗Ausschuß des Kreises Neustadt O./S.
Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.
„Wochen⸗Uebersicht der Städtischen Bank zu Breslau 4 am 23. Januar 1884. Activa. Metallbestand: 1 072 057 ℳ 11 ₰. Bestand an Reichskassenscheinen: 39 635 ℳ Bestand an Noten anderer Banken: 543 000 ℳ Wechsel: 885902 ℳ 998 ₰. 2 965 800 ℳ ekten: 4 . So e Aktiva: 47 431 ℳ 03 ₰. 8 “ Passiva. Grundkapital: 3 000 000 ℳ Re⸗ serve⸗Fonds: 600 000 ℳ Banknoten im Umlauf: Verbindlichkeiten: Depositen⸗
8 v i.;
Kapitalien 3 863 190 ℳ An Kündigungsfrist ge⸗
bundene Verbindlichkeiten: — ℳ Sonftige Passiuat: Verbindlichkeiten aus weiter
vacat. Eventuelle begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln:
164 406 ℳ 62 ₰.
Poaotente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen
unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
II. G. 2417. Knetmaschine. — Constant Xavier Gardrat in Beauvais, Frankreich; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
VI. K. 3161. Hopfen⸗Extraktionsapparat für die Bierbrauerei. — Albert Kempe in Moscau. Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommis⸗ sions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
„ H. 2782. Destillirapparat für Flüssigkeiten. Louis Joseph Ernest Minguet und Pirrre
Eugéne Jolibois in Paris. — Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110.
„ M. 2870. Concentrationsapparat mit Zer⸗
stäubungs⸗Steigrohren; Zusatz zum Patente Nr.
25 674. — Arthur MHarix in Paris; Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin SW., König⸗ grätzerstraße 107.
„ St. 1017. Luftzuführungsv Dunstkamminaufsatz für Malzdarren. Steinecker in Freising.
VIII. K. 3191. Neuerung an dem durch das Patent Nr. 25 804 geschützten Verfahren zum Bleichen und Entfetten von Baumwolle, Leinen und vegetabilischen Textilstoffen überhaupt; Zu⸗ satz zum Patente Nr. 25 804. Horace Koechlin in Loerrach (Baden).
W. 2750. Vorrichtung an Passirmaschinen, um die Garne mit variabler Dauer durch die Flüssigkeit durchzuziehen. A. Wever & Comp. in Barmen.
XI. F. 1846. Fadenheftmaschine. — Rudolph
Frank in Hamburg.
L. 2339. Widerstands⸗Scalen aus Wider⸗
standskohle. — Dr. Alb. Lessing in Nürnberg.
R. 2546. Notizkalender mit Haltevorrich⸗
tung. — Riefenstahl, Zumpe & Comp.
in Berlin C., Neue Friedrichstr. 9. 8
XII. 968. Druckgefäß für stark saure Flüssig⸗
keiten, besonders Salzsäure. — H. Anger-
stein in Schalke. 1
G. 2395. Darstellung von Schwefelsäure⸗ anhydrid aus Nitrosulfonsäure. — Dr. Oscar von Gruber in Vienenburg im Harz.
XIII. H. 3974. Neuerung an Wasserröhren⸗
kesseln. — A. Hering in München, Akademie⸗
straße 21 II. .
XV. C. 1273. Stempelkissen. — Josépbine Emilie Chaudot in Huanne⸗Montmartin, Doubs; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 47.
XX. B. 4513. Neuerung an Drahtzugkompen⸗ sationen für centrale Weichen⸗ und Signal⸗ Stellapparate. — H. Büssing in Braun⸗
schweig.
C. 1269. Vorrichtung zum Inbetriebsetzen der Alarmsignale und Haltvorrichtungen von Eisenbahnzügen. Charles Catala flls in Fauquez, Belgien; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin W., Genthinerstr. 8.
M. 2927. Neuerung an Seitenkuppelungen
für Eisenbahnfahrzeuge. — Peter Madsen in
Berlin. XXI. E. 1082. Neuerung in der Herstellung des
Materials für Elektroden. — Ludwig Epstein
in London S. E. Roseville, Gipsy Hill; Vertre⸗
ter: Otto Sack in Leipfig, Katharinenstr. 18 I. XXII. G. 2393. Verfahren zur Darstellung
von Azofarbstoffen mittelst der aus der Laurent-
hergestellten a
Dr. Gaess in
Januar Anleihe⸗
gsvorrichtung und
A.
[4047]
2
Verschiedene Bekanntmachungen. [3845] VerwaltungsErgebnisse der Rückversicherungs⸗Abt des Verbandes öffentlicher versi
heilung Feuer⸗ üei. in Deutsch⸗
für das Jahr 1882
Am S I
chlusse 95
1 I Halbjahres
2
ℳ
von n ander⸗ weit in Rückdeckung
gegeben 303 385 503 315 691 435
F schen Nitronaphtalinsulfosäure ge bez. Bei⸗
Naphtolmonosulfosäure. Barmen, Brögeler⸗Straße.
XXIII. E. 1081. Verfahren zum Festmache von flüssigen Kohlenwasserstoffen. S. M. Eisemann in New⸗York; Vertreter: Oskar Raab in Berlin SW., Zossenerstr. 31 II.
P. 1726. Verfahren zur Trennung des Wassers von Petroleum und anderen Oelen durch Gefrierenlassen mittelst in Röhren eir⸗ culirender abgekühlter Medien. Hermann Poetsch und Dr. phil. Max Weitz in
Aschersleben.
R. 2308. Verfahren zum Festmachen von Petroleum und anderen Oelen. Leonhard Roth in Brooklyn, Staat New⸗York, V. St. A. — Berteter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110. XXIV. A. 991. Feuerung mit glockenförmigem Vorrost. Georg Alexis-Godillot in Paris; Vertreter: J. Erandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. B. 4536. Schütttrichter mit beweglichem Einsatz. — J. Berner in Berlin 80., Elisa⸗ beth⸗Ufer 54 II. 8 W. 2842. Roststab mit Luftzuführung an 11“ Wurm & Mann in Görlitz. XXVI. B. 4444. In beliebige Winkellage ein⸗ stellbarer Leuchtgasbrenner. — Carl Branden- burger in Cronstadt, Rußland; Vertreter: Robert Goetze in Berlin C., Auguststr. 30. XXXI. Sch. 2753. Vorrichtung zum Aus⸗ heben von Modellen aus der Form. — Firma Ww. Joh. Schumacher in Cöln. b XXXIV. D. 1729. Bassin⸗ und Brenner⸗Ein⸗ eichtung für Petroleum⸗Koch⸗ und Heizapparate. — A. S. Dahl in Berlin. 8
F. 1860. Wäschemangel. Huldreich
tragsverhältniß 4 313 359,99
440 227,48 2753 587,77
schaften an den Brandentschädigungen 18 Summe zu II. II.
dentschädigungen. 4 370 453,68 383 133,79 753 587 7
ersicherungs⸗
Gesellschaften. 8
Summe zu III.
18ℳ gen zu den Verwaltungskosten des Ver⸗ von den Mitgliedern der Rückversiche⸗ 9000 ℳ besonders aufgebracht chen Rechnung verrechnet worden. den 21. Januar 1884. Der Vorstand
An Beiträ
Merseburg,
sicherungs⸗
Anstalten in Deutschland Kastner.
Klasse. XXXIV. G. 2502. Vorrichtung zum Zerschneiden
XXXV. N. 962.
XXKXVII. A. 963.
XXXVIII.
XL.
XLII.
XLVII.
LXIII. LXIV.
gekochter Eier. — Léêon Garnier und Charles Guyard in Paris; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131. Reibungskupplung, Centri⸗ fugalbremse und Sicherheitskurbel für Hebe⸗ zeuge mit Handbetrieb; Zusatz zu N. 930. — Fr. Nenkirch in Bremen, Bureau Neue Börse.
Neuerung an Fußböden, Schwellen, Treppenstufen und ähnlichen Gegen⸗ ständen. — F. Arnecke & Co. in Blan⸗
kenburg a./H. 8 Sch. 2663. Selbstthätiger Sä⸗ genschärfapparat. — Georg Chr. Schmidt in
Offenbach a./M, Biebererstr. 19.
G. 2301. Verfahren zur Darstellung von
Aluminium aus Chloralumiaium mittelst der
durch Glühen von Natrium⸗ und Calciumcarbo⸗
nat mit Kohle entstehenden Natriumdämpfe. —
Henry A. Gadsden in London; Vertreter:
F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Ama⸗
lienstr. 3.
G. 2410. YVerfahren zur Darstellung von Aluminium aus Fluoraluminium mittelst der durch Glühen von Natrium⸗ und Calciumcarbonat mit Kohle entstehenden Natriumdämpfe — Henry A. Gadsden in London; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. M. 2937. Spur⸗ und Neigungsmesser für Eisenbahnen. — Mehrtens, Eisenbahn⸗ Bau⸗ und Betriebs⸗Inspektor in Frankfurt an der Oder.
W. 2816. Geschwindigkeitsmesser mit Wind⸗ flügeln. — Carl Friedrich Herrmann Wohl- farth in Radebeul bei Dresden.
D. 1666. Neuerung an federnden
Kupplungen. — Deutsche Edison Gesellschaft
für angewandte Elektrizität in Berlin W., Leip⸗
zigerstr. 96.
T. 1204. Zapfenlager aus Glimmerplatten. — Robert Washington Traylor in Rich⸗ mond, Virginia, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.
E. 1132. Zusammenlegbarer Kinder⸗
wagen. — William Erichson in Senecg
G. 2444. Ein mit einer Feder be⸗ lastetes Rückschlagsventil für Druckleitungen von
Bier. — Ferd. Grave in Herdecke a. d. Ruhr. P. 1787. Controlvorrichtung für Rohr⸗
leitungen. — C. Prött in Hagen i. Westf.
LXVIII. M. 2921. Feuersichere Kassette. —
Si Georg Müller in Berlin, Waterloo⸗ fer 4.
LXXVII. B. 4520. Neuerung an Caroussels. — Fritz Bothmann und Georg Narten in Gotha. Verlin, den 24. Januar 1884.
“ Kaiserliches Patentamt.
Stüve.
Zurückziehung von Patent⸗Anmeldungen. Die nachfolgend genannten, auf den angegebenen Gegenstand eingereichten und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußi⸗ schen Staats⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗ Anmeldungen sind zurückgezogen. Klasse. von Stereotyp⸗Matrizen; Zusatz zu P. R. 2 Vom 29. Oktober 1883. XX. H. 3820. Achsbüchsenverschluß für Eisen⸗ bahnfahrzeuge. Vom 10. Januar 1884. Berlin, den 24. Januar 1884. 1 Kaiserliches Patentamt. tüve. 8 Versaßung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. XXI. W. 2660. Verfahren zur Verhütung des Tönens der Telegraphen⸗ und Telephondrähte. Vom 4. Oktober 1883. XXII. P. 1551. Verfahren zur Herstellung eines gelben Farbstoffes aus Rhodanwasserstoff⸗ säure. Vom 9. April 1883. XXV. A. 913. Neuerung an der Deckmaschine für mechanische Wirkstühle. Vom 12. Juli 1883. XLVII. M. 2599. Strahlrohr aus Gummi mit Hanfeinlage. Vom 7. Juni 1883. LIII. St. 845. Verfahren zur Herstellung von emulsionsfähigem Kakao. Vom 30. April 1883. LXIX. K. 2814. Neuerungen an Taschen⸗ messern. Vom 21. Mai 1883. LXXX. B. 3743. Verfahren der Herstellung von Cement aus Schlackenpulver und Kalk⸗ hydratpulver. Vom 12. April 1883. LXXXII. K. 2652. Trockendarre für Holz und andere Gegenstände. Vom 16. August 1883. „ N. 883. Neuerungen an Centrifugen. Vom 30. August 1883. Berlin, den 24. Januar 1884. 28 Kaiserliches Patentamt. Stüve. 8 Uebertragung von Patenten. ie folgenden, unter der angegebenen Nummer der Petenrel⸗ im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten atent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Vorrichtungen zur Trocknung 27755.
4028]
Klasse. LII. Nr. 23 490. Lewis Crooke
senior und Gustav Diekertmann in Bielefeld in Westfalen. — Lastwinde. Vom 3. Dezember 1879 ab.
in New⸗
York, V. St. A.; Vertreter: Firma Carl Pieper
in Berlin, Gneisenaustr. 110. — Nähmaschine
für überwendliche Naht. Vom 13. Februar
1883 ab.
Berlin, den 24. Januar 1884. Kaiserliches Patentamt.
Stüve.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse. 1
III. Nr. 5326. Pelzgarnitur, welche Kragen, Muff, Ledertasche und Portemonnaie in einen Stück enthält. 2
Nr. 8820. Nietheften nebst Vorrichtungen zum Befestigen derselben. 1 IV. Nr. 18 221. Backofenlaternen mit gekühltem Oelbehälter.
V. Nr. 17 858. Fördergestellen. 2
Nr. 23 367. Vorrichtungen zur Abschwächung der Stöße bei Fördereinrichtungen für Menschen. VII. Nr. 17 779. Neuerungen an Drahtflecht⸗
maschinen.
Nr. 25 274. Selbstthätige Drahtschmier⸗ vorrichtung für Drahtzüge.
XIII. Nr. 17 599. Vorrichtung an Wasser⸗
4029.
Wagenarretirvorrichtung an
2
Selbstthätiger Speiseregulator
Rotirender Kondensations⸗
9 „
Neuerungen an Wring⸗
standsgläsern zum selbstthätigen Schließen der Hähne beim Bruche des Glases.
Nr. 22 446. Neuerungen an Sicherheits⸗ ventilen.
Nr, 24 857. für Dampfkessel. 8 XIV. Nr. 2620. Hebelvorrichtungen zur Ver⸗ änderung der Expansion und zum Umsteuern an Dampfmaschinen.
Nr. 17 781. apparat. XVIII. Nr. 23 219. Anwendung von Graphit⸗ futter in Erzstahlöfen. 1 XX. Nr. 15 636. Neuerungen an Eisenbahn⸗ Schlafwagen.
Nr. 22 017, Neuerungen an Vacuumbremsen für Eisenbahnfahrzeuge. XXI. Nr. 22 404. Neuerungen in elektrischen Regulatoren zur Erzeugung synchroner Bewe⸗ gungen. 8 XXIV. Nr. 25 283. Rost.
Nr. 25 291. Vorrichtung zum Reguliren des
Luftzutritts für Feuerungsanlagen. XXV. Nr. 13 475. Vorrichtung zur selbst⸗ thätigen Regulirung der Deckerbewegungen in französischen Mindermaschinen beim Zuspitzen der Minderkanten. 8
Nr. 15 319. Einrichtung an Klöppelmaschinen zur Verstellung der Weichenzungen. 1 XXVI. Nr. 17 757. Gasbrenner mit keilförmi⸗ gem Schnitt.
Nr. 22 740. Gas⸗Carburator mit Regulator. „ Nrr. 23 576. Gasdruck⸗Regulator.
XXIX. Nr. 860. Verfahren zur Herstellung eines neuen Faserstoffes.
Nr. 24 934. Maschine zum Trocknen der Wolle und für Karbonisationszwecke.
XXX. Nr. 25 248. Irrigator mit Standrohr, Schutzblech und doppelter Skala.
XXXI. Nr. 15 222. Formmaschine mit Doppel⸗ pressung.
XXXIV. Nr. 13 709.
maschinen. 1
Nr. 17 859. Waschmaschine.
* Nr. 18 163. Neuerung an Vorhangstangen.
Nr. 19 033. Cvylinder⸗Aquarium.
Nr. 21 948. Klappstuhl.
Nr. 22 387. Arbeitstisch für Kinder.
„ Nr. 23 438. Vorrichtung zur Verbindung
der Bettwangen mit den Stirntheilen.
XXXVII. Nr. 22 585. Fensterschließer. XLII. Nr. 5167. Selbstthätiger Meß⸗ und
Wäge⸗Apparat für körnige und pulrerisirte Materialien.
Nr. 5805. Verbesserter Ein⸗ und Auslauf⸗ mechanismus an einem selbstthätigen Meß⸗ und Wägeapparat für körnige und pulbverisirte Materialien; Zusatz zu P. R. 5167.
Nr. 11 164. Verbesserungen an einem selbst⸗ thätigen Meß⸗ und Wägeapparat für körnige und pulverisirte Materialien; II. Zusatz zu P. R. 5167.
Nr. 15 278. Universal⸗Unterrichtsmaschine.
Nr. 24 852. Maschine zur Prüfung von Webstoffen, Filz, Papier und ähnlichen Gebilden.
Nr. 24 899. Flüssigkeitsmeßapparat.
XLV. Nr. 18 479.
deuerungen an Pflügen. XLVII. Nr. 18 393. Schraubensicherung für Scheerenbolzen. Nr. 19 415. Druckreducirventil. 1— Nr. 22 889. Neuerungen an Unterlegscheiben für Schraubensicherungen. Nr. 25 536. Neuerung an 'einer Schrauben⸗ sicherung; Zusatz zu P. R. 18 393. XLIX. Nr. 14 267. Maschine zum Abdrehen
9„
Harmonikastimmen. 8 Nr. 18 271. Verfahren zur Herstellung von Spiralbohrern.
Fritsche in Leutzsch Nr. 37 bei Leipzig. 3 —
findet am darauf folgenden Tage, Vormittags 10 ½
Carl Dickertmann
Klasse. XXXvV. Nr. 10 216.
LIII.
LIV.
LIX. LXI. LXIX.
LXX.
LXXI.
LXXII.
faconnirter Blechstreifen für die Herstellung von
mit einer Schneide anstatt der Spitze und einer Marke auf dem Kopfe herzustellen.
Klasse. LI.
Neuerung an Accordeons.
Nr. 14 152. Orgel⸗Ventil⸗Windlade.
Nr. 19 034. Vorrichtung zur Uebertrag der Schwingungen des vorderen Resonanzbodens auf einen dahtnter liegenden Resonanzboden an Pianinos. 8 1
Nr. 22 447. Handhalter für Klavierspieler. Nr. 7513. Verfahren der Darstellung eines Kaffee⸗Ersatz⸗Mittels (genannt Saladin⸗ Kaffee) aus gewalztem und dann geröstetem ara⸗ bischen resp. türkischen Weizen.
Nr. 18 416. Neuerung an der unter Nr. 16 962 patentirten Karte zur Aufnahme von Garn, Band, Litzen u dergl.
Nr. 21 932. Neuerungen an Glocken⸗ pumpen.
Nr. 24 883. Sicherheitsvorrichtung bei Theaterbühnen⸗Bränden.
Nr. 24 918. Stellbare und auswechsel⸗ bare Kammplatten an Kammscheeren. Abhängig vom Patent Nr. 13 267.
Nr. 24 945. Taschenmesser mit verstellbarer
Hauptklinge.
Nr. 22 968. Zeichentisch
graphische und ähnliche Zwecke. Nr. 17 995. Verfahren und Maschine zur Befestigung der Sohlen an Stiefeln u. s. w. mittelst Drahtklammern. . 8
Nr. 21 868. Befestigungsvorrichtung für Schuhe, Handschuye oder andere Kleidungsstücke.
Nr. 22 372. Maschine, um die Vorder⸗ blätter der Stiefel zu biegen.
Nr. 13 708. Neuerungen an Hinter⸗ ladungsgewehren mit Blockverschluß. LXXVI. Nr. 17 756. Garnhaspel.
Nr. 13 651.
für litho⸗
LXXXIII. Nr. 22 320. Elektrisches Schlag⸗
werk für elektrische Pendeluhren. 1 LXXXV. Nr. 24 685. Badebrause Schlammfang. 1 LXXXIX. Nr. 22 708. Osmose⸗Apparat. Berlin, den 24. Januar 1884. Kaiserliches Patentamt. [4030] Stüve. 1
mit
Entscheidungen Deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.) 1) Der Bürge im Konkurse kann den Anspruch auf Ersatz der künftig erst zu leistenden Zahlung nicht auch dann anmelden, wenn der Gläu⸗ biger sich mit seiner Forderung meldet. U. II Civil⸗ sen. 24. April 1883 Slg. Bd. 9 S. 75.
2) Die Bestimmungen des Art. 269 Abs. 2 H. G. B. über solidarische Berechtigung u. Verpflichtung sind nicht auf die Fälle der Ver⸗ einigung zu einzelnen Handels geschäften zu be⸗ schränken, sondern finden auch Anwendung auf die Fälle der Vereinigung zu einem Handelsgewerbe z. B. der Kleinkaufleute im Sinne des Art. 10 H. G. B. U. dess Sen. 1. Mai 1883 a. a. O. S. 79. 3) Wird ein Handelsgeschäft mit der Firma, jedoch ohne Aktiven und Passiven letzwillig vermacht, so ist damit keineswegs der Uebergang der vorhandenen Geschäftsforderungen und Geschäfts⸗ schulden auf den Vermächtnißnehmer ausgeschlossen. Es ist die Fortführung des vom Erblasser be⸗ triebenen Handelsgeschäftes durch den neuen Inhaber seiner Firma bezweckt, und das Handelsgeschäft wird als ein an ihn von den Erben verkaufter Bestand⸗ theil der Erbschaft behandelt. U. dess. Sen. 1. Mai 1883 a. a. O. S. 81.
4) Die Rechtsgültigkeit von Beschlüssen des statutenmäßig bestellten Vorstandes einer Genossen⸗ schaft kann nicht deshalb bestritten werden, weil der durch § 23 des Genossenschaftsgesetzes vorgeschrie⸗ bene Eintrag nicht ins Genossenschaftsregister ein⸗ getragen worden ist. U. dess. Sen. 11. Mai 1883 a. a. O. S. 90.
5) Zum Wesen der Vereinigungen zu einem oder mehreren Handelsgeschäften für gemein⸗ schaftliche Rechnung gehört das nur Gelegentliche und Vorübergehende der Vereinigung zu einzelnen, wenn gleich etwa nicht in der Vereini⸗ gungsabrede völlig individualisirten Spekulations⸗ geschäften im Gegensatze zur Theilnahme an einem, wenn auch in bestimmter Richtung sich bewegenden, dauernden Gewerbsbetriebe. U. I. Civilsen. 18. Aprik 1883 a. a. O. S. 108.
6) Wenn bei einem Verkaufe, insbesondere bei einer Versteigerung von Waaren eine gewisse Beschaffenheit derselben zugesichert, aber durch die Klausel „wie zu besehen“ oder eine andere gleichen Sinnes die Besichtigung gestattet ist, so kann die Meinung keim Vertragsabschlusse dahin gehen, daß über die Frage, ob die zugesicherte Beschaffenheit vorhanden sei, die Besichtigung entscheiden u. deß hierbei erkennbare Mangel derselben binterher nich geltend gemacht werden soll. U. dess. Sen. 21. Apr E“ 1
7) Der Versicherer ist nicht verbunden, eine an sich in der Versicherung begriffenen Schaden ersetzen, wenn der Versicherte den dieserhalb kra des Gesetzes gegen einen Dritten gegebenen Ersatz ansvpruch durch ungewöhnliche Vereinbarungen mi demselben ausgeschlossen hat. U. dess. Sen. 26. Ma 1883 a. g. O. S. 118. 1
8) Die Bestimmung des Art. 825 Abs. 4 H. G. B., wonach der Versicherer nicht für den vom Ablader oder Empfänger verursachten Schaden eintritt, bezieht sich nicht nur auf die technischen Dienste bei Ein⸗ und Ausladung der Güter, sondern auch auf
Nr. 22 709. Maschine und Verfa
.“
hren, Nägel
die von ihnen zu diesem Behufe abzuschließenden