1884 / 24 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 28 Jan 1884 18:00:01 GMT) scan diff

Aiichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 28. Januar. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen gestern den General⸗ Feldmarschall Freiherrn von Manteuffel vor dessen Rückkehr nach Straßburg, und den Vize⸗Präsidenten des Staats⸗ Ministeriums von Puttkamer. 8 Heute nahmen Se. Majestät den Vortrag des Wirklichen

Geheimen Raths von Wilmowski entgegen, und empfingen später den Kammerherrn Freiherrn von Losn und den Staats⸗ sekretär des Auswärtigen Amtes Grafen von Hatzfeldt.

Ihre Majestät die Kaiserin und Königin wohnte gestern dem Gottesdienste in der Kapelle des Augusta⸗ Hospitals bei.

Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz begab Sich am Sonnabend zu Wagen zur Jagd nach Spandau und kehrte von dort auf der Hamburger Bahn mit dem Zuge um 4 Uhr 21 Minuten zurück. empfing Höchstderselbe den General Sir Samuel 1 Gestern fand um 10 Uhr Gottesdienst in der Haus⸗ kapelle des Kronprinzlichen Palais statt.

Um ½ 12 Uhr empfing Se. Kaiserliche Hoheit den Seconde⸗Lieutenant Bacmeister II. vom 5. Westfälischen In⸗ fanterie⸗Regiment Nr. 53, und um 12 Uhr den Kaiserlichen

Statthalter General⸗Feldmarschall Frhrn. von Manteuffel. 1 Um 5 Uhr begann das Familiendiner im Kronprinzlichen Palais. Abends begab Se. Kaiserliche Hoheit Sich nach dem

Heute fand eine Sitzung der vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Handel und Verkehr und für Elsaß⸗ Lothringen sowie für Rechnungswesen und für Elsaß⸗ Lothringen statt.

Das Protokoll über die vierte Sitzung des Volks⸗ irthschaftsraths und die Zusammenstellung der Beschlüsse

des Volkswirthschaftsraths zu den Grundzügen für den Ent⸗

wurf eines Gesetzes über die Unfallversicherung der Arbeiter efinden sich in der Ersten Beilage.

Nach Mittheilungen aus den Niederlanden hat das Königlich niederländische Ministerium für Waterstaat, Handel und Nyverheit für den 20. Februar d. J., Mittags 12 Uhr, eine Submission auf Lieferung von 1) 90 000 fichtenen Eisenbahnqu erschwellen im Taxwerth von 165 000 Fl., 2) 200 eisernen Laternenpfählen mit Zubehör im Tax⸗ werth von 7000 Fl., ausgeschrieben.

Die näheren Bedingungen sind vom 1. Februar an bei dem genannten Ministerium einzusehen, sowie durch die nWesees Gebrüder van Cleef, Spui Nr. 28a. im Haag zu beziehen.

Vom 1. April d. J. ab finden, nach einer allgemeinen Perfügung des Justiz⸗Ministers vom 19. d. M. die bestehenden Borschriften, nach welchen die Gerichtsschreiber die für die Besorgung des Schreibwerks erforderlichen Hülfskräfte zu stellen und die Bestreitung der mit dem Schreibwerk ver⸗ bundenen sächlichen Kosten zu übernehmen haben, nur auf diejenigen Amtsgerichte Anwendung, bei welchen der Gerichts⸗ schreiber zugleich die für die Büreaugeschäfte erforderlichen Hülfskräfte zu stellen hat und dafür eine Entschädigung aus der Staatskasse bezieht. Bei allen übrigen Amtsgerichten ist von dem gedachten Tage ab das Schreibwerk für Rechnung der Staatskasse zu beschaffen.

Nach einem Cirkularerlaß der Ressort⸗Minister vom 12. d. M. sind die nach §. 24 des Feldmesser⸗Reglements vom 2. März 1871 von der Landespolizeibehörde zu ernen⸗ nenden Vermessungs⸗Revisoren, auch wenn sie dem landwirthschaftlichen Ressort angehören, verpflichtet, die Auf⸗ träge der Landespolizeibehörde zu erledigen. Die Rücksicht auf die Interessen des landwirthschaftlichen Ressorts erfordert aber, daß solche Aufträge nur unter Beachtung dieser Inter⸗ essen und im Einvernehmen mit der betreffenden Behörde dieses Ressorts ertheilt werden. Die Königliche Regierung wolle demgemäß in Zukunft verfahren.

Der Minister für Landwirthschaft ꝛc. hält nach einem Cirkularerlaß vom 12. d. M. die Vorschriften in den §§. 46, 47 und 50 der Bundesraths⸗Instruktion vom 24. Februar 1881 über die Observation und die periodischen thierärztlichen Untersuchungen aller der Rotz⸗ ansteckung verdächtig gewordenen Pferde im vete⸗ rinärpolizeilichen Interesse für zweckmäßig und unentbehrlich, hat indessen angeordnet, daß die beamteten Thierärzte ange⸗ wiesen werden, jedesmal bei einem Ausbruche der Rotzkrank⸗ heit der Polizeibehörde oder dem Regierungs⸗Präsidenten direkt ihre Ansicht über den ungefähren Werth der unter Observation zu stellenden Pferde mitzutheilen, damit der Re⸗ gierungs⸗Präsident zur Verhütung einer zwecklosen Belastung der Staatskasse in Fällen, wo der Werth dieser Thiere wahr⸗ scheinlich geringer ist, als die Kosten, welche aus der thier⸗ ärztlichen Untersuchung derselben während der Observations⸗ zeit erwachsen würden, die alsbaldige Tödtung der Pferde anordnen kann, sofern dies nach §. 53 der Bundesraths⸗In⸗ struktion zulässig ist.

Am 24. Januar hielt die Königliche Akademie der Wissenschaften die öffentliche Sitzung zur Feier des Geburtstags Friedrichs des Gvooßen. Der vorsitzende Sekretar Hr. Curtius eröffnete die Sitzung mit einer einleitenden An⸗ sprache, gab sodann Bericht über die seit dem letzten Jahres⸗ tage eingetretenen Personalveränderungen in der Akademie und verkündete endlich die durch Allerhöchsten Erlaß vom 21. Januar cr. erfolgte Ertheilung des zum Andenken an den Vertrag von Verdun gestifteten Preises an Professor Heinrich für seine Deutsche Geschichte im 19. Jahr⸗ hundert.

Darauf gab Hr. von Sybel eine Mittheilung über die im Geheimen Archiv beruhende Handschrift der Memoiren du Catts, Lektors König Friedrichs des Großen.

Der Direktion der Oels⸗Gnesener Eisenbahn⸗ gesellschaft ist auf die von der Generalversammlung am

kaufs der Bahn durch den Staat der nachstehende

Bescheid zugegangen: Breslau, den 26. Januar 1884.

Die Gesellschaftsvorstände der Oels⸗Enesener Eisenbahn haben durch die an die Herren Minister der öffentlichen Arbeiten und der gerichteten Eingaben vom 13. und 15. v. Mts. die Ein⸗ eitung von Verhandlungen über den in der Generalversammlung der Aktionäre vom 12. v. Mts. gefaßten Beschluß, wonach die Gesell⸗ schaft zur Abtretung ihres Unternehmens an den Staat zwar unter den Bedingungen des Vertragsentwurfes, aber gegen Gewährung außerdem noch einer Konvertirungsprämie von 9 für jede Stamm⸗ aktie und von 25 für jede Prioritäts⸗Stammaktie bereit ist, in Antrag gebracht. 8

Da dieser Beschluß für die Königliche Staatsregierung, ihrer be⸗ stimmten Erklärung entsprechend, unannehmbar ist, so habe ich im Auftrage und im Namen der genannten Herren Minister der Direktion der Gesellschaft zu eröffnen, daß für die Königliche Staatsregierung kein Anlaß vorliegt, über den erke nten Generalversammlungs⸗Beschluß in Verhandlungen einzutreten. b

Möchten die Gesellschaftsv 12ude einen anderweiten, der früheren staatsseitigen Offerte entsprechen 9 Beschluß der Generalversammlung so zeitig extrahiren, daß dem ilkkitage noch in dieser Session eine bezügliche Vorlage gemacht mand könnte, so würde ein derartiger Beschluß in nähere Erwägungit 14mmen werden.

D eiizene des Königlichen/ (wibahn⸗Kommissariats Geheime Sres Regierungs⸗Rath T.* mer. An die Direktion der Oels⸗Gipen er Eisenbahn⸗ Gesellschaft hier. 23

An Zöllen und gemeinschaftlichen Ver⸗ brauchssteuern sowie anderen Einnahmen sind im Reich für die Zeit vom 1. April 1883 bis zum Schlusse des Mo⸗ nats Dezember 1883 einschließlich der kreditirten Einnahmen (und verglichen mit der Einnahme in demselben Zeitraum des Vorjahres) zur Anschreibung gelangt: Zölle 155 263 488 (+ 2189 542 ℳ), Tabacksteuer 4 216 321 (s— 1 055 303 ℳ), Rübenzuckersteuer 9 869 836 (— 24 923 831 ℳ), Salz⸗ steuer 29 133 0995 (— 95 201 ℳ), Branntweinsteuer 26 058 924 (— 2618 585 ℳ), Uebergangsabgaben von Branntwein 81 266 (— 3883 ℳ), Brausteuer 13 164 089 (+ 693 466 ℳ), Uebergangsabgaben von Bier 1 145 896 (+ 139 087 ℳ); Summe 219 193 243 (s— 20 437 538 ℳ). Spielkartenstempel 750 090 (— 404 ℳ.), Wechselstempelsteuer 5 104 168 (+ 126 970 ℳ), Stempel⸗ abgabe für Werthpapiere, Schlußnoten, Rechnungen und Lotterieloose 9 313 826 (+ 1 514 623 ℳ), Post⸗ und Telegraphenverwaltung 118 492 219 (+ 5 425 945 ℳ), Reichs⸗Eisenbahnverwaltung 34 968 000 (+ 1073 033 ℳ).

Die zur Reichskasse gelangte Ist⸗ Einnahme, ab⸗ züglich der Bonifikationen und 2 erwaltungskosten, be⸗ trägt bei den nachbezeichneten Einnahmen bis Ende Dezember 1883: Zölle 136 413 925 (+ 941 959 ℳ), Taback⸗ steuer 7 062 441 (— 4 001 102 ℳ), Rübenzuckersteuer 25 330 032 (— 4 245 687 ℳ), Salzsteuer 26 419 043 (+ 43 866 ℳ), Branntweinsteuer und Uebergangsabgabe von Branntwein 27 471 074 (— 882 233 ℳ), Brausteuer und Uebergangsabgabe von Bier 12 125 904 (+ 699 077 ℳ); Summe 234 822 419 (— 7 444 120 ℳ). Spielkartenstempel 679 483 (+ 28 190 ℳ).

Das wissentliche Mitgenießen gestohlener Nahrungs⸗ oder Genußmittel ist nach einem Urtheil des Reichsgerichts, II. Straffenats, vom 20. November v. J. nicht als Hehlerei zu bestrafen, wenn der Mitgenießende die zum Genuß vorgesetzten Gegenstände gemeinschaftlich mit dem Diebe kon⸗ sumirt, ohne vorher eine eigene Verfügungsgewalt über diese Gegenstände erlangt zu haben. Beispielsweise begeht Der⸗ jenige, welcher von einem Diebe zum Mittrinken von ge⸗ stohlenem Wein eingeladen, an dem gemeinschaftlichen Genuß des Weins, dessen strafbaren Ursprung er kennt, sich bethei⸗ ligt, ohne diesen Wein vorher an sich zu bringen, keine Heh⸗ lerei, sondern er nimmt dadurch in strafloser Weise an den Vortheilen des Diebstahls Theil.

Nach Beendigung des am 1. Oktober v. J. bei der Artillerie⸗Schießschule begonnenen Kursus sind die zu demselben kommandirt gewesenen Offiziere gestern in ihre Garnisonen wieder zurückgekehrt.

Bayern. München, 26. Januar. (W. T. B.) Der Kaiser von Oesterreich nahm heute Frühstück und Diner beim Prinzen Leopold ein, besuchte Vormittags in bayerischer Uniform die Mitglieder des Königshauses und empfing darauf deren Gegenbesuche. Am Abend wird der Kaiser der Vor⸗ stellung im Gärtner⸗Theater beiwohnen. Sonntag findet ein Galadiner bei der Königin⸗Mutter statt.

Der Finanzausschuß der Abgeordnetenkammer be⸗ willigte 205 000 für den unverzüglichen Gesammtumbau 88 und strich 106 vom Landtags⸗ etat ab.

Sachsen. Dresden, 27. Januar. (W. T. B.) Die

Prinzessin Georg von Sachsen ist nicht unbedenklich an einem nervösen Fieber erkrankt.

111“

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, Abendblatt.) Nach den schenden Dispositionen dürfte die Debatte über den Wurm⸗ brandschen Antrag am nächsten Montag zu Ende geführt werden, worauf am Dienstag die Diskussion über den Herbst⸗ schen Antrag, betreffend die Sprachenverordnung für Böhmen und Mähren, eröffnet werden soll.

26. Januar. 8 (Prag. in parlamentarischen Kreisen herr⸗

28. Januar. (W. T. B.) Ein sozialistischer Agitator, angeblich Brüllmayer heißend und zuletzt in der Florids⸗ dorfer Pappendeckelfabrik beschäftigt, ist unter Verdacht der Mitwissenschaft des Mordes an Bloech gestern am Südbahn⸗ hofe verhaftet. Brüllmayer war am Thatorte gesehen worden, als der Mord verübt wurde.

Lemberg, 25. Januar. (Presse.) Die Decanats⸗ Kongregation der ruthenischen Geistlichkeit beschloß, in Angelegenheit der Congrua⸗Regelung eine Adresse an den Kaiser zu richten, welche durch eine besondere aus fünf Mitgliedern bestehende Deputation überreicht werden wird. In der Adresse spricht der ruthenische Klerus Sr. Maäjestät den innigsten Dank aus für die bisherige allergnädigste Fürsorge und bittet unterthänigst um die weitere Unterstützung.

Pest, 26. Januar. Die „Bud. Corr.“ meldet, daß die Budgetdebatte im ungarischen Abgeordnetenhause wahr⸗ scheinlich Mittwoch beendigt und demnach die Verhandlung des Oberhaus⸗Nuntiums über das Mischehegesetz erst am nächsten Donnerstag auf die Tagesordnung gesetzt werden

12. Dezember v. J. gefaßte Resolution in Betreff des An⸗

wird

Agram, 24. Januar. Wie die „Bud. Corr.“ meldet, sind nach den aus allen Theilen Kroatiens eingelaufenen B richten keine Ruhestörungen zu befürchten. 8

Großbritannien und Irland. London, 25. Januar. (Allg. Corr.) Während das Kabinet jetzt fast täglich Sitzungen hält, um das legislatorische Programm für die bevorstehende Parlamentssession festzustellen und andere wichtige Angelegen⸗ heiten zu erledigen, entwickeln die Leiter und Wortführer der Opposition seit einigen Tagen eine fast fieberhafte Thä⸗ tigkeit in den Provinzen, wo sich die konservativen Demon⸗ strationen mehren. So weit aus den dabei gehaltenen Reden gefolgert werden darf, scheint die Torypartei in beiden Häu⸗ sern des Parlaments entschlossen zu sein, dem ministeriellen Programm, gleichviel wie dasselbe beschaffen sein mag, ent⸗ schiedene Opposition zu bereiten.

(Allg. Corr.) Die Strikes in den Fabrik⸗ distrikten dauern noch immer fort und kann man wohl an⸗ nehmen, daß gegenwärtig nahezu 50 000 Arbeiter in ver⸗ schiedenen Gewerken Strike machen. Der Hauptgrund dieser Erscheinung ist in dem unbefriedigenden Geschäftsgange zu suchen, unter dessen Druck das Land nun schon seit längerer Zeit leidet und der sich in den Fabrik⸗Distrikten natürlich am meisten fühlbar macht.

27. Januar. (W. T. B.) Der Prozeß gegen Wolff und Bondurand wegen Besitzes von Sprengstoffen ist eingestellt worden.

Der gestrige Orkan hat in London, und an den Küsten sehr großen Schaden angerichtet. Aus allen Theilen des Landes kommen Nachrichten über große Verwüstungen; man weiß sich eines Orkans von gleicher Hef⸗ tigkeit seit mehreren Jahren nicht zu erinnern. Von den Küsten wird eine große Anzahl von Schiffbrüchen gemeldet.

Frankreich. Paris, 26. Januar. (W. T. B.) Der Senat hat heute das außerordentliche Budget im Ganzen angenommen, mit Ausnahme einiger von der Kammer der Deputirten hinzugefügter Bestimmungen für die Ausgleichung 8 Steuern. Das Budget wird daher an die Kammer zurück⸗ gehen.

Die Kammer der Deputirten fuhr in der Berathung über die wirthschaftliche Krisis und die Lage der Arbeiter fort, wobei zahlreiche Redner alle möglichen Systeme anpriesen. Laroche⸗Joubert empfahl Betheiligung der Arbeiter am Ge⸗ winn. Frédéric Passy suchte nachzuweisen, daß die wirthschaft⸗ liche Krisis nicht den Handelsverträgen zuzuschreiben sei; eine wirkliche Lösung könne nur die Freiheit der Arbeit und die Handelsfreiheit bringen. Die Fortsetzung der Berathung findet am Montag statt; der Schluß der Diskussion wird nicht vor Dienstag erwartet und, wie es heißt, wird die Regierung die einfache Tagesordnung beantragen.

Der „Voltaire“ schreibt,

in den Provinzen

27. Jarngr. (W. 2. 8.) die Regierung wünsche die neue Anleihe so bald wie nur möglich zu emittiren, in Folge der vom Senate am außer⸗ ordentlichen Budget vorgenommenen Abänderungen sei aber, selbst wenn die Berathung beschleunigt und ein Einverständ⸗ niß beider Kammern über das außerordentliche Budget herge⸗ stellt werde, der Erlaß des bezüglichen Anleihedekrets vor dem 1. Februar unmöglich. Die Zeichnung auf die Anleihe solle 10 Tage nach Erlaß des Dekrets erfolgen, der Emissions⸗ cours sei noch nicht festgestellt.

In der vergangenen Nacht herrschte hier ein sehr heftiger Sturm, die telegraphischen Verbindungen sind nach vielen Richtungen hin erschwert oder ganz unterbrochen. Derselbe hat hier und in der Umgegend großen Schaden angerichtet; auch eine ziemlich große Anzahl von Personen, die sich auf den Straßen oder im Freien befanden, ist durch denselben zu Schaden gekommen. Heute war es windstill, es wechselten Sonnenschein und hestige Regengüsse.

(Köln. Ztg.) Durch Beschluß des Kriegsministers bleibt General Galliffet Präsident des Kavallerie⸗Aus⸗ schusses für 1884. Der Seine⸗Präfekt hat auf heute den Gemeinderath von Paris nicht einberufen, sondern will denselben erst auf den 1. Februar einberufen, wo die ordent⸗ liche Session beginnt. Die Regierung hat den Gesetz⸗ entwurf über die Kundgebungen auf offener Straße nicht vertagt, obgleich die Gambettisten dies ve langten. ““

Italien. Rom, 26. Januar. (W. T. B.) In einer Versammlung der parlamentarischen Majorität stellte

entwurfs in Betreff der Landesvertheidigung in Aussicht.

27. Januar. (W. T. B.) Wie das Journal „Fanfulla“ er⸗ fährt, wären die Eisenbahnverträge bereits abgeschlossen, es bestätige sich deren Theilung in ein Netz des Mittelmeeres und in ein solches des Adriatischen Meeres, während die Eisenbahnen unabhängig bleiben und vom Staate betrieben werden würden. Der Staat werde nur das feste Material der Südbahnen zurückkaufen, das bewegliche Material werde der Gesellschaft verbleiben, welche sich umgestalten und den Be⸗ trieb des Adriatischen Netzes übernehmen werde, das die der⸗ maligen Linien, sowie die zum Brenner, nach Pontebba und Triest führenden Linien umfasse. Das Mittelmeernetz, zu welchem die zum Gotthard und Mont Cenis führenden Linien gehörten, werde durch eine neue Gesellschaft be⸗ trieben werden, der die Banque générale, die Nieder⸗ ländische Bank, die Diskontogesellschaft und das Bank⸗ haus S. Bleichröder in Berlin angehörten. Von dieser Gesellschaft würden Obligationen im Betrag von 300 Millio⸗ nen ausgegeben werden, wovon 100 Millionen als Garantie für den Staat dienen sollten, auch würde von derselben das bewegliche Material erworben werden, das dem Staate auf den von ihr zum Betriebe übernommenen Linien gehöre. Beide Gesellschaften, diejenige für das Mittelmeernetz wie die⸗ jenige für das Adriatische Netz, würden den Betrieb derselben mit dem dazu gehörigen beweglichen Materiale in Bausch und Bogen übernehmen. Der Modus der Repartirung der Erträge sei noch nicht bekannt, nur das sei sicher, daß der Staat keinerlei Subvention oder Garantie übernehme. Der „Italie“ zufolge würden die Gesellschaften 62 Proz. des Bruttoertrags voraus erhalten, der Rest würde zwischen den Gesellschaften und dem Staate gleichheitlich getheilt.

28. Januar. (W. T. B.) Die Eisenbahnkom⸗ mission der Deputirtenkammer trat heute Vormittag zur Entgegennahme von Mittheilungen der Regierung zusammen, von den Ministern wohnten Depretis, Genala, Magliani und Berti der Sitzung bei. Um die schwebenden Verhandlungen

mit den Gesellschaften nicht zu erschweren, wurde die Geheim⸗ haltung der Kommissionsberathungen beschlossen. .“

der Minister⸗Präsident Depretis die Vorlegung eines Gesetz⸗

des Gesetzes Berücksichtigung finden.

Türkei. Konstantinopel, 24. Januar. (Prag. Abendbl.) Der französische Botschafter verlangte von der Pforte eine Entschädigung von 10 000 Fr. wegen der gesetzwidrigen Einsperrung des Dragomans des französischen Konsulats in Odeida. Die Pforte erwiderte, daß, ehe die Schadloshaltungsforderung berücksichtigt werden könne, eine Untersuchung eingeleitet werden müsse, um zu ermitteln, ob die Verhaftung des Dragoman wirklich gesetzwidrig war.

Rumänien. Bukarest, 26. Januar. (Presse.) Hier sind aus dem Distrikte Deleocman über 200 Bauern ein⸗ getroffen, um bei dem Domänen⸗Ministerium die Betheilung mit Grundstücken zu verlangen. Wie es heißt, befinden sich bereits auch aus anderen Gegenden des Landes zahlreiche Bauern aus gleichem Grunde auf dem Wege nach Bukarest.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 27. Ja⸗ nuar. (W. T. B.) Der Kaiser, empfing gestern den neuen italienischen Botschafter, Grafen Greppi, in feierlicher Audienz und nahm dessen Kreditive entgegen. Darnach stellte sich Graf Greppi der Kaiserin vor. Der Gouverneur von Petrokow, General⸗Lieutenant Kochanow, ist zum Civil⸗Adlatus des General⸗Gouverneurs von Wilna, Kowno und Grodno ernannt worden.

Gestern Abend fand bei dem türkischen Botschafter Schakir Pascha ein diplomatisches Diner statt, zu welchem der deutsche, der französische und der englische Botschafter, sowie die übrigen Chefs der hiesigen Gesandtschaften und Graf Herbert Bismarck eingeladen waren. .“

Moskau, 27. Januar. (W. T. B.) Die amerikanischen Offiziere Gerber und Schütz sind mit den von ihnen geleiteten Leichen des Kapitäns Delong und seiner Gefährten von der „Jeanette“ heute früh hier eingetroffen, die Särge befinden sich in mehreren mit Tannengrün ausgelegten Güterwaggons und waren mit Kränzen reich geschmückt. Von den hier wohnenden Amerikanern wurden gleichfalls pracht⸗ volle Kränze auf die Särge niedergelegt, der Weitertransport der Särge zur Ueberführung derselben nach Amerika erfolgt nächsten Mittwoch.

chsien lita 26. Janugr. ( T. B.) In der bei der hiesigen Kommerzschule errichteten Kapelle zum Gedächtniß an den verstorbenen Kaiser ist ein werthvolles Heiligen⸗ bild aufgestellt worden, welches die Inschrift trägt: „Dem Andenken Kaiser Alexander II. von der dankbaren deutschen Kolonie.“

Dänemark. Kopenhagen, 25. Januar. (Hamb. Corr.) Eine Zusammenstellung der vom Finanzausschuß bezüglich der Budgetvorlage gemachten Abänderungsvorschläge ist gestern zur Vertheilung an die Folkethingsmitglieder gelangt. Dieselbe weist nicht weniger denn 332 Nummern auf. „Von diesen entfallen 157 Vorschläge auf die der Linken angehörende Majorität des Ausschusses, 1 auf die aus Anhängern der Rechten bestehende Minorität, während 90 Vorschläge von dem gesammten Ausschuß und 5 Seitens der Linken sowie zweier Rechtenmitglieder gemacht worden sind. Von den seit der ersten Lesung der Vorlage von den Ministern erhobenen Abänderungsvorschlägen sind 52 von dem gesammten Aus⸗ schusse und 19 von den Rechtenmitgliedern genehmigt worden, während 9 Vorschläge unberücksichtigt blieben. 8

Der bisherige niederländische Gesandte, Wttewaal van Stoetwegen, hat sein Abberufungsschreiben gestern eingereicht. Derselbe ist zum außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister in St. Petersburg ernannt.

Amerika. Washington, 27. Januar. (W. T. B.) Im Repräsentantenhause wurde eine Bill eingebracht, wonach zur Verhinderung der Ausfuhr von durch Seuchen angestecktem Vieh, sowie zur Bekämpfung und Tilgung von Viehseuchen Vieh⸗Industrie⸗Bureaus errichtet werden sollen.

Der hier akkreditirte Gesandte von Hayti, Preston, ist von seiner Regierung mit einer Spezialmission für Eng⸗ land und Frankreich beauftragt worden.

Afrika. Egypten. Kairo, 27. Januar. (W. T. B.) Nach einer telegraphischen Mittheilung aus Khartum meldete der Gouverneur von Dongola aus Berber, gestern seien 4 Ab⸗ gesandte des mächtigen Stammes der Bicharieh in Berber erschienen, hätten ihre Unterwerfung angeboten und um die Erlaubniß gebeten, zur Vornahme von Ein⸗ käufen die Stadt Berber betreten zu dürfen. Zugleich hätten sich dieselben verpflichtet, für die Händler von den Karavanen auf ihrem ganzen Gebiete freien und un⸗ gehinderten Verkehr zu gestatten und zu erhalten. Der Gouverneur fügt hinzu, die Unterwerfung der Bichariehs habe den Muth der Bevölkerung wieder gehoben; er hoffe, daß noch andere Stämme dem Beispiele der Bichariehs folgen würden.

Wie das Reutersche Bureau meldet, hat die egyp⸗ tische Regierung mit dem Bankhause Rothschild ein Uebereinkommen wegen eines Vorschusses von 950 000 Pfd. Sterl. getroffen, der einschließlich aller Spesen mit 6 Prozent verzinslich und binnen 6 Monaten rückzahlbar sein soll.

(W. T. B.) Ein Telegramm der „Times“ aus Khartum vom 25. d. meldet: Der Versuch der von hier ausgesandten Dampfer, die Pontonbrücke über den blauen Nil zu zerstören, ist wegen des seichten Wasserstandes miß⸗ lungen, die Ausständischen griffen die Dampfer an, wurden aber nach heftigem Kampfe mit starken Verlusten zurück⸗ geschlagen.

leine Journal“ äußert über die Einwen⸗

dungen gegen die Grundzüge der Unfallversicherung:

Die „Prov.⸗Corr.“ konnte unlängst mit Recht erklären, daß die Grundzüge für den dritten Entwurf eines Unfallversicherungsgesetzes

in der Presse eine im Großen und Ganzen günstige Aufnahme ge⸗

funden haben. Fast allgemein wurde, unter Einschaltung von Bedenken

gegen einzelne Punkte, anerkannt, daß der Zuschnitt ein wesentlich

besserer sei, als bei den früheren Arbeiten, daß namentlich

der humanistische Gedanke nicht durch sozialistische Theorien und

Projekte korrumpirt worden, daß der Organismus nicht bureau⸗ kratisch eingeschnürt sei (ein Urtheil, welches freilich allen Vorbehalts bis zum Erscheinen des Gesetzentwurfs bedarf) und daß der Selbst⸗ verwaltung mehrfach Raum gegeben. Die Einrichtung von Berufs⸗

genossenschaften, welche sich über das ganze Reich erstrecken, der Fort⸗

fall des Reichszuschusses und der Beiträge der Arbeiter zu den Kosten sind als wesentliche Verbesserungen anerkannt worden. Alle Bedenken im Einzelnen sind nicht so gewichtig. daß das

Schheitern dieses dritten Entwurfes schon jetzt befürchtet werden müßte.

Hoffentlich werden die erhobenen Einwendungen bei der Ausarbeitung Da dem Kanzler am Zustande⸗

8 8 ——y—

kommen des Werkes gelegen ist, darf man annehmen, daß sein in den

Grundzügen bekundetes Entgegenkommen auch weiter sich nicht ver⸗ leugnen wird. t 2

Der grundsätzliche Widerspruch gegen die staatliche Organisation zu Gunsten der Privatgesellschaften, desgleichen das Verlangen, daß die letzteren neben jener zugelassen werden sollen, sind zwar nicht ver⸗ stummt, finden aber nur geringen Anklang mehr. Dieser nimmt ab in dem Maße wie das Projekt der staatlichen Versicherung sich besser gestaltet, weil er seine Hauptnahrung schöpfte aus den Fehlern des⸗ selben b 8 8

Zu dem Beginne der Arbeiten der Steuerkommission

reibt das „Frankfurter Journal“: 8 sch „Daß die Ansichten zur Zeit noch gar sehr auseinandergehen, ist selbstverständlich; aber die pessimistische Meinung Derer, die da ver⸗ breiten, es werde Ersprießliches nicht geschaffen werden, möchten wir denn doch nicht so ohne Weiteres acceptiren. Es wäre sehr bedauer⸗ lich, wenn die Kommission nichts zu Wege brächte, Wund man würde im Lande absolut nicht verstehen, wie es möglich gewesen, daß eine Gesetzesvorlage, welche so dringende und wichtige Ziele im Auge hatte, unter den Tisch fallen konnte. In den größeren grundlegenden Fragen sind ja Alle einig: Reformen der Einkommensteuer, Entlastung der ärmeren Volksschich⸗ ten, höhere Besteuerung des Kapitalbesitzes. Wenn der Gesetzentwurf Mängel hat, sollen diese nicht beseitigt werden können? Genau so wie jetzt sprachen die Pessimisten im vorigen Jahre über die Kranken⸗ versicherungsvorlage sie haben durch die Thatsache, daß ein recht gutes Gesetz zu Stande gekommen, Unrecht gehabt, und wenn nicht Alles trügt, wird es ihnen jetzt nicht anders er⸗ gehen. Aus Kreisen, die wir für kompetent halten möch⸗ ten, wird uns geschrieben, daß die Vorlage sicherlich Gesetz werden würde. Man wird die Steuerskala bei der Einkommensteuer etwas anders gestalten, die degressive Form jedenfalls beibehalten können, bei der Kapitalrentensteuer würde die Doppelbesteuerung be⸗ seitigt und von den Steuerklassen allenfalls die dritte Stufe der Klassensteuer als Grenze festgehalten werden, so daß das Steuer⸗ minimum bei 1000 anfangen würde. Manche Härten des Ge⸗ setzes, namentlich in den Strafbestimmungen, sollen gemildert werden. Wir wünschen im Interesse der liberalen Parteien, daß sie an dieser positiven Arbeit thätigen Antheil nehmen und nicht akademischer Thesen willen den Vorwurf auf sich laden, an dem guten Gesetz⸗ gebungswerke nicht Theil genommen zu haben.

Zu der beabsichtigten Organisation der Unfall⸗ versicherung bemerkt der „Rheinische Courier“:

... Stellen wir uns auf den von den „Grundzügen“ eingenom⸗ menen Boden der Zwangsve sicherung, so ist anzuerkennen, daß das zur Ausführung derselben vorgesehene System von Berufsgenossenschaften vor dem höchst komplizirten Parallelismus von Gefahrenklassen und Be⸗ triebsgenossenschaften bezw. Betriebsverbänden des letzten Entwurfs große Vorzüge besitzt. Innerhalb des Zwanges ist hier der freien Bewegung ein nicht zu verachtender Spielraum gelassen. Dadurch, daß während einer vom Gesetze zu bestimmenden Frist die freiwillige Bildung von Berufsgenossenschaften im Wege der Vereinbarung der Betriebsunternehmer zugelassen ist, wird dafür, daß sich in diesen Genossenschaften zusammenfindet, was wirklich zu⸗ sammengehört, jedenfalls eine größere Garantie geboten, als in den Vorschlägen des letzten Entwurfs. Auch daß den Ge⸗ nossenschaften das Recht zustehen soll, in ihrem Bereiche die Ge⸗ fahrenklassen selbst zu bestimmen, ist dem Versuche einer Feststellung dieser Klassen durch das Gesetz weit vorzuziehen. Ueberhaupt ist den „Grundzügen“ nachzurühmen, daß in ihnen die bureaukratische Ein⸗ mischung im Vergleich zu dem letzten Entwurf erheblich zurück⸗ gedrängt ist. Eines der hauptsächlichsten Bedenken gegen das System der Berufsgenossenschaften wird wohl darin bestehen, daß es immerhin Industriezweige geben kann, welche im Reiche in zu wenigen Betrieben vertreten sind, um für sich allein eine Ge⸗ nossenschaft zu bilden, andererseits aber auch wegen ihrer Eigenart zur Zusammenlegung mit anderen nicht geeignet nd. Das hindert indeß nicht, den Gedanken der Berufsgenossenschaft in seiner hier ge⸗ gebenen Ausgestaltung als einen fruchtbaren zu begrüßen.

Centralblatt für das Deutsche Reich. Nr. 4. In⸗ halt: Allgemeine Verwaltungssachen: Herausgabe des Handbuchs für das Deutsche Reich auf das Jahr 1884. Konsulatwesen: Todesfall. Finanzwesen: Nachweisung über Einnahmen des Reichs vom 1. April bis Ende Dezember 1883. Heimathwesen: Zusammen⸗ stellung über die Geschäfte des Bundesamts für das Heimathwesen während des Geschäftsjahres vom 1. Dezember 1882 bis dahin 1883. Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete.

Amtsblatt des Reichs⸗Postamts. Nr. 4. Inhalt: Verfügungen: vom 22. Januar 1884. Neue Ausgabe des Abschnitts II. der Allgemeinen Dienstanweisung. .

Justiz⸗Ministerial⸗Blatt. Nr. 4. Inhalt: Allgemeine Verfügung vom 19. Januar 1884, betreffend die Beschaffung des Schreibwerks bei den Amtsgerichten.

Centralblatt der Bauverwaltung. Nr. 4. Inhalt: Amtliches: Cirkularerlasse vom 12. und 14. Januar 188 ½ Be⸗ kanntmachung. Personalnachrichten. Nichtamtliches: Das Heidel⸗ berger Schloß. (Schluß.) Die normalspurige Nebenbahn Schneide⸗ mühl Deutsch⸗Krone. (Schluß.) Anlage neuer Eisenbahnen unter⸗ geordneter Bedeutung in Preußen. Vermischtes: Umgestaltung und Erweiterung des Bahnhofs Steglitz. Kosten der Berliner Stadtbahn. Bücherschau.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Im Verlage von J. J. Weber in Leipzig ist soeben erschienen: „Katechismus der Milchwirthschaft“, von Dr. Eugen Werner, Landwirth, mit 23 in den Text gedruckten Abbildungen. Preis in elegantem Originaleinband 3 An umfassenden wissen⸗ schaftlichen Arbeiten über Milchwirthschaft fehlt es nicht, ebensowenig an kleineren Broschüren, welche einzelne Theile der Milchwirthschaft speziell behandeln, sowie an werthvollen Beiträgen in Zeitschriften. Da jedoch dem vielbeschäftigten Praktiker das Studium von Spezial⸗ werken meistens unbequem, so ist in obigem Katechismus mit Erfolg der Versuch gemacht worden, in kurzer Form dasjenige zusammenzu⸗ stellen, was für die Praxis der Milchwirthschaft von Wichtigkeit ist.

Gewerbe und Handel.

Nach den Amtlichen Mitheilungen aus den Jahres⸗ berichten der mit Beaufsichtigung der Fabriken be⸗ trauten Beamten, 1882 (Berlin, Fr. Kortkampf), waren im Königreich Sachsen, und zwar im Inspektionsbezirk Dresden 3445 gewerbliche Anlagen vorhanden, deren Arbeiterzahl sich im Jahre 1882 vermehrt hat. Die Kunst⸗ und Handelsgärtnerei steht in voller Blüthe; in Dresden allein kommen jährlich für 1 200 000 Pflanzen in den Handel. Die Silber⸗, Blei⸗, Arsen⸗ und Zinkhütten haben von Jahr zu Jahr mehr Erze, auch auslän⸗ dische verschmolzen, Arsen kann nicht genug beschafft werden. Eine Gußstahlfabrik macht mit Bessemerstahl befriedigende Geschäfte. Die Ziegelbrennereien und Töpfereien haben in Folge großer Konkurrenz nur sehr geringe Preise erzielt. Dagegen erfreuen sich die Fabriken für feuerfeste Thonwaaren, sowie die Ofen⸗, Steingut⸗ und Porzellanfabriken eines immer höheren Aufschwungs; auch ist im Jahre 1882 eine Chamottewaarenfabrik zur Fabrikation von Por⸗ zellan übergegangen. Die Glasfabrikation hat sich im Allgemeinen auf gleicher Höhe erhalten; Tafelglasfabriken sind sogar vergrößert worden. In zwei Fabriken wird die Anfertigung von Graphit⸗ tiegeln betrieben, welche sich durch große Haltbarkeit im Feuer aus⸗ zeichnen. Eine dritte derartige Fabrik ist im Bau begriffen. Die Goldschlägerei wird namentlich in und um Dresden betrieben und scheint sehr an Ausdehnung zu gewinnen. In einzelnen derartigen Fabriken werden bis zu 40 Arbeiter beschäftigt. „Die Anfertigung Leoner Waaren geschieht fabrikmäßig nur in vier Anlagen; die

Weiterverarbeitung zu Gold⸗ und Silbertressen erfolgt meistens in der Haus⸗Industrie; in derselben werden über 2000 Personen. worunter hauptsächlich jugendliche Leute, beschäftigt. Die Eisengießereien gießen meistens nur für den eigenen Bedarf; nur wenige liefern feinen Ofenguß, Nähmaschinentheile ꝛc. zum Verkauf. Im Allgemeinen ist hier, wenn auch kein Rückgang, so wenigstens Stillstand im Geschäft wahrzunehmen gewesen. Die Emaillirwerke scheinen sich mehr einbürgern zu wollen; zu den beiden bereits vor⸗ handenen ist ein neues Werk hinzugekommen. Die gefertigten Waa⸗ ren werden zum großen Theil nach England und Amerika ausgefübrt. In diesen Fabriken werden zur Hälfte Frauen beschäftigt. Die Maschinenfabriken sind zwar bis jetzt noch vollständig beschäftigt ge⸗ wesen, doch scheint nach dem bisberigen guten Geschäftsgang all⸗ mählich in einzelnen Zweigen ein Stillstand einzutreten. Auch der Schiffsbau hat etwas nachgelassen, da auf der Elbe nunmehr ein genügend großer Schiffspark vor⸗ handen ist. Die Uhrenfabrikation hat ihren Sitz in Glashütte und war reichlich beschäftigt. Die Fabrikation von Musikinstrumenten hat ihren Hauptsitz in Dresden selbst. Die Fabrikate gehen in alle Welttheile, namentlich auch nach Amerika und Australien. Die größten Schwefelsäurefabriken sind mit den Schmelzhütten ver⸗ bunden, in denen die Schwefelsäure als Nebenprodukt aus den ab⸗ gehenden Röstgasen gewonnen wird. Fast sämmtliche chemische Fabriken des Bezirks werden von hier mit Schwefelsäure versorgt. Die chemischen Fabriken sind stets im vollen Betriebe gewesen und haben sich theilweise nicht unwesentlich vergrößert. Neuerdings ist auch eine Dynamitfabrik entstanden und eine zweite, in großem Maßstabe an⸗ gelegte, sollte 1883 in Betrieb kommen. Die Sicherheitszünderfabriken sind ziemlich voll beschäftigt. Die beiden Kammgarnspinnereien sind in vollem Betriebe gewesen. Die eine derselben hat sich im Jahre 1882 bereits um 3170 Spindeln vergrößert und die zweite wollte in 1883 ebenfalls einen Anbau für 6400 neue Spindeln errichten. Die Jutespinnerei hingegen scheint emporzublühen, da sich die Meißener Spinnerei im Jahre 1882 wesentlich vergrößert hat. Die Papierfabrikation hat mehrfach Erweiterungen erfahren. Zu Anfang des Jahres 1882 wurden in den 10 größten Papierfabriken des Bezirkz 2034 Arbeiter beschäftigt. Die Menge des erzeugten Papiers steht aber in Folge der Konkurrenz mit dem erzielten Gewinn in keinem Verhältniß. Die eng mit der Papierfabrikation verbundene Fabrikation von Holzstoff (Holzschleiferei) hat sich ganz erheblich vermehrt. Außer der Vergrößerung bereits bestehender Anlagen sind 16 Neuanlagen für Holzstofffabrikation zur Begutachtung gelangt, worunter Anlagen bis zu 200 Pferdestärken. Die Bereitung des Strohstoffs zur Papierfabrikation erfolgt meistens in den Papierfabriken selbst, doch sind auch einige größere Fabriken lediglich für diesen Zweck eingerichtet. Fabriken für Leder und Ledersurrogate bestehen vornehmlich in Dresden selbst. Dieselben erfreuen sich eines regen Geschäftsganges und sind vollauf beschäftigt. Die Kartonnagenfabriken, zu denen eine neue, in großem Maßstabe angelegte, hinzugekommen ist, sind ebenfalls im vollen Betriebe. Im Bezirke befinden sich einige der größten Dampfsägewerke Sachsens, da dieselben den Vortheil der Elbe genießen, auf welcher bedeutende Quantitäten Holz aus Böhmen eingeführt werden. Mit den größeren Fabrikanlagen sind mehrfach Betriebsstätten für grobe Holzwaaren: Tischlereien, Parquetfabriken ꝛc. verbunden. Die Chokolade⸗ und Zuckerwaarenfabrikation ist hervorragend und wird allein in und um Dresden in 6 großen Fabriken mit günstigem Erfolge betrieben. Auch die zahlreichen Brauereien machen gute Geschäfte. Die Cigarrenfabrikation hat sich auf der früheren Höhe erhalten; ebenso die Blumenfabrikation. An Unfällen wurden 341 bekannt, darunter 15 mit tödtlichem Ausgang. G

Im Inspektionsbezirk Chemnitz waren 3657 Anlagen mit 47 090 Arbeitern (41 535 erwachsene und 5555 jugendliche, 29 226 m. und 17 864 w.) im Betriebe, ungerechnet die zur Gruppe „Industrie der Steine und Erden“ gehörigen Etablissements.

In der Gruppe Metall⸗Verarbeitung wurden, abgesehen von kleineren Schlossereien und Fabriken, 5 Maschinen⸗Fabriken und 5 Eisengießereien neu errichtet, 7 der erstern und 3 der letztern Art wurden erheblich vergrößert. In der Tertil⸗Industrie gelangten 35 neue, 18 vergrößerte und eine wiedererrichtete Anlage zur Begut⸗ achtung, hiervon neue Strumpfwaaren⸗Fabriken 27. Die Holz⸗ schleifereien, einschließlich der mit Holzpappen⸗Fabrikation ver⸗ bundenen, vermehrten sich um 14, während 4 vergrößert wurden, und beträgt deren Gesammtzahl nunmehr 78. Der Holzbearbeitung dienende gewerbliche Anlagen, wie Schneidewerke, Drehereien, Spielwaarenfabriken, erstanden 8 neu, 2 an Stelle vorhanden gewesener, während 4 vergrößert wurden. In den Cigarrenfabriken haben sich die Verhältnisse um Einiges gebessert, so daß die geringe tägliche Arbeitszeit meistens wieder eine normale elfstündige geworden ist.

An Unfällen wurden 765 angezeigt, darunter 9 tödtliche. „Zu beklagen ist, daß einerseits für die Unterhaltung der Schwerverletzten und Hinterlassenen tödtlich Verunglückter größtentheils noch keine, oder doch nur eine unzureichende Fürsorge getroffen ist, andererseits aber den Leichtverletzten da, wo die Arbeiter für alle Fälle versichert wurden, an vielen Orten der volle Lohn während der Zeit ihrer Arbeitsunfähigkeit ausgezahlt wird. Die Fälle zählen keineswegs zu den seltenen, daß Schwerverletzte, wenn eine Klage nicht auf Grund des Haftpflichtgesetzes wirksam geführt werden kann, ohne alle Ent⸗ schädigung bleiben, Leichtverletzte aber die vollen Beträge ihres Lohns weiter beziehen.“ (Fortsetzung folgt.)

Nürnberg, 26. Januar. (Hopfenmarktbericht von Leopold Held.) Bei einem Gesammtumsatz von ca. 500 Ballen verharrte der Markt gestern und heute in sehr fester Haltung. Die Zufuhren waren in den letzten beiden Tagen ohne Belang. Der Mangel an billigeren, gutfarbigen Mittelsorten macht sich täglich fühlbarer. Die Notirungen lauten: Württemberger prima 185 192 ℳ, do. mittel 170 178 ℳ; Hallertauer prima 185 192 ℳ, do. mittel 170 175 ℳ; Polen prima 185 188 ℳ, do. mittel 170 175, ℳ; El⸗ sässer prima 180 185 ℳ, do. mittel 165 170 ℳ; Gebirgshopfen 175 188 ℳ; Marktwaare 165 175 ℳ; Aischgründer 170 185

Leipzig, 26. Januar. (W. T. B.) Das Reichsgericht hat die von der Allgemeinen Deutschen Handelsgesellschaft in Berlin gegen den Fiskus eingelegte Revision, betreffend Entschädi⸗ gung für die durch Zuschüttung des Königsgrabens entstandene Werth verringerung ihres Besitzes in der Neuen Friedrichstraße in Berlin zurückgewiesen.

Glasgow, 26. Januar. (W. T. B.) Die Vorräthe von Roheisen in den Stores belaufen sich auf 588 800 Tons, gegen 602 800 Tons im vorigen Jahre. Zahl der im Betriebe befindlichen Hochöfen 97 gegen 107 im vorigen Jahre.

Verkehrs⸗Anstalten. b

Cassel, 27. Januar. (W. T. B.) Die diesjährige General⸗ versammlung des Vereins deutscher Eisenbahn⸗Verwal⸗ tungen wird am 29. und 30. Juli d. J. in Frankfurt a. M. statt⸗ finden.

Rom, 26. Januar. (W. T. B.) Wie die „Stampa“ meldet, ist heute das Abkommen zwischen der Regierung und der Ge⸗. sellschaft der süditalienischen Eisenbahnen unterzeichnet worden, nach welchem letztere den Betrieb des adriatischen Netzes übernimmt. E 8

Bremen, 27. Januar. (W. T. B.) Gestern ist der Dampfer des Norddeutschen Lloyd „Rhein“ in New⸗York und der Dampfer „Nürnberg“ in Baltimoore eingetroffen.

Hamburg, 27. Januar. (W. T. B.) Der Postdampfer „Frisia“ der Hamburg⸗Amerikanischen Packetfahrt Aktiengesellschaft hat heute Vormittag 11 Uhr, von New⸗Yor kommend, Lizard passirt und der Postdampfer „Borussia“ derselben Gesellschaft ist gestern in St. Thomas eingetroffen. 8

Liverpool, 26. Januar. (W. T. B.) Der Dampfer „Ger⸗ manic“ der White⸗Star⸗Line ist, von zwei kleinen Dampfern bug⸗ sirt, heute hier eingelaufen. 8

Sanitätswesen und Quarantänewesen.

Madrid, 27. Januar. (W. T. B.) Die Provenienzen aus Rio de Janeiro sind des gelben Fiebers wegen der Quaran täne unterworfen worden.